AfD-Verbot

Für die AfD wäre ein Verbotsverfahren nur vorteilhaft. Denn es wird scheitern. Damit wäre nochmals höchstrichterlich bestätigt, daß dies eine demokratische Partei ist. Und genau aus diesem Grund wird es nicht zu einem solchen Gerichtsverfahren kommen. Die Richter des OVG Münster Weiterlesen

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INSA: Familie für 87 % wichtig

Laut INSA-Familienstudie 2024 ist die Familie für 87 % das Wichtigste, für 60 % der wichtigste Anker (Kirche nur 6 %), für nur 29 % von der Regierung genügend anerkannt und für 86 % der wünschenswerte Ort, an dem Kinder mit Mutter und Vater in einem Haushalt aufwachsen. Weiterlesen

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Judikative muß unabhängig sein

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD Verdachtsfall“ Weiterlesen

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Israel: Gedenken 12-13Mai in FR

Die Israelitische Gemeinde in Freiburg feiert vom 12. bis 14. Mai 2024 drei große Gedenktage – hoffentlich friedlich und ohne Zwischenfälle. Am Montag, 13.Mai 2024, dem Feiertag Jom haZikaron, wird der Gefallenen der Verteidigungskriege Israels sowie der Opfer des Terrorismus gedacht. Weiterlesen

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Kujat: Niederlage der Ukraine

General a.D. Kujat: Niederlage der Ukraine unabwendbar. Deshalb Waffenstillstand mit Verhandlungen statt Diktatfrieden. Der ehem. Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, nimmt im Interview mit Flavio von Witzleben zum Ukrainekrieg Stellung (1):
https://www.youtube.com/watch?v=yOaMHnyB1YA
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Demo Breisach: Am Israel Chai

Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7.10.2024 und dem Gaza-Krieg hat der Antisemitismus in Deutschland in beängstigendem Ausmaß zugenommen. Jüdisches Leben findet fast nur noch im Verborgenen statt. Es trifft vor allem junge Juden. An deutschen Hochschulen können sie ihr Jüdischsein nicht mehr offen zeigen – Weiterlesen

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Wahl: Gewalt gegen Politiker

Nach dem schlimmen Anschlag auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden am 3.5.2025 ist das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Partei-Mitglieder im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. Weiterlesen

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Wann kommt der Aufschwung?

Lineare Entwicklungen, in denen es kaum Wiederholungen gibt, sind selten. Lineare Abstürze mag es bei Weltuntergangs-Sekten oder Klima-Apokalyptikern geben. Gar nicht selten ist die Aneinanderreihung von wiederkehrenden Wellen bzw. Zyklen. Es geht abwärts und dann wieder aufwärts: Im eigenen Leben, in der Natur, in der Wirtschaft. Weiterlesen

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Immer wieder den Kopf treten

Drei jugendliche Migranten schlagen Martin K. (30) am 1. Mai in Paderborn mit einer Flasche zu Boden und treten immer wieder auf seinen Kopf. Laut Polizei führte der Angriff zu „einem unumkehrbaren Ausfall der gesamten Hirnfunktionen durch eine subarachnoidale Einblutung am Kopf“. Weiterlesen

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Freibadsaison wie im Vorjahr?

Die Freibadsaison beginnt und damit die Befürchtung, die letztjährige Welle von Übergriffen gegen Frauen vornehmlich durch Migranten könne sich wiederholen. Nun hat die „Kölner Kampagne gegen sexualisierte Gewalt in Schwimmbädern“ zur Prävention dazu Plakate herausgegeben, Weiterlesen

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Kontrafunk: Die Sonnntagsrunde

Sylt: Inländerfeindliche Hetzjagden – Der Publizist und Theologe David Berger (Online-Magazin https://www.philosophia-perennis.de), der Blogger und Fotograf Roger Letsch (http://www.unbesorgt.de) sowie die Historikerin Gudula Walterskirchen sind diesmal zu Gast. Sie diskutieren in der Kontrafunk-Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich Weiterlesen

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Wählernötigung der Diakonie?

Präsident Rüdiger Schuch erklärte für die 627.000 bei der Diakonie beschäftigten Menschen: „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten. … Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen“ (1). Diese Äußerung des Diakonie-Chefs ist von großer Tragweite, wirft Fragen auf „in mehreren Dimensionen Weiterlesen

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Kant 300 Jahre – Aufklärung

Am 22.4.2024 wurde der 300. Geburtstag des Philosophen Immanuel Kant gefeiert – und damit auch seine berühmte Definition von Aufklärung:
„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit.
Unmündigkeit ist das Unvermögen, Weiterlesen

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Hochschulen: Definitionsmacht

Die Hochschulen haben mit drei Problemen zu tun: 1) Immer mehr Abiturienten beginnen ein Studium, mit guten Noten zwar, aber ohne Hochschulreife. Ein Numerus Clausus hilft nicht, weshalb die Hochschulen selbst eigene Zulassungstests durchführen müssen. 2) Die Unabhängigkeit und Wissenschaftsfreiheit Weiterlesen

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Demokratie lebt von Opposition

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung verankert ist. Weiterlesen

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konservativ: Muslime – Deutsche

Immer häufiger wird man in den Social Media von gläubigen Muslimen mit einer Argumentationskette konfrontiert, die erstaunen mag oder auch nicht. Sie führt Anhänger des konservativen Islam und deutsche Konservative zusammen. Hierzu nun der folgende  imaginäre Monolog eines konservativen Muslims:
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Jugend Deutschland: Rechtsruck

Bislang hieß es immer, die Jugend der Generation Z wähle grün und links. Dies hat sich gewandelt. Laut der aktuellen Studie „Jugend in Deutschland 2024“ sind die rechten Parteien bei den 14- bis 29-Jährigen vorne: Die AfD setzte sich mit 22 % an die Spitze, eine große Steigerung von 7 % in 2022. Weiterlesen

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Negative Campaigning

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert, Weiterlesen

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Habeck: Atomausstieg getrickst

Die Auswertung der von Cicero freigeklagten Geheimakten zum Atomausstieg von Robert Habeck beweist, daß dubiose Netzwerke der Grünen bei der Entscheidung über die Laufzeitverlängerung von deutschen Kernkraftwerken getrickst haben. Kritik und unpassende Gutachten wurden ignoriert. Weiterlesen

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Ampel bezahlt: Liste der NGO’s

NGOs gelten als Vorfeldorganisationen der Regierung, da sie von dieser finanziell abhängig sind. So wird die Zivilgesellschaft „gekauft“ (1). Das seit 2014 laufende FörderprogrammDemokratie leben!“ ist das erfolgreichste: Die darüber geförderten NGOs können Finanzmittel weiterreichen, Weiterlesen

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Amseln singen lauter denn je

In diesem Frühjahr singen die Amseln so laut und fröhlich wie lange nicht mehr. Ganz besonders in der Frühe lange vor 6 Uhr und abends. Was steckt dahinter? Protestieren sie gegen die seit zwei Wochen anhaltende winterliche Kälte? Oder gegen die Klimawandel– Wetternachrichten, die täglich aufs Neue von Hitze und Trockenheit berichten?
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Gewalt muslimischer Schüler

Wer ein Blick in Deutschlands Zukunft wagen möchte, der besucht am besten ein Gymnasium bzw. Realschule (nahe Zukunft) oder Grundschule bzw. Kita (etwas fernere Zukunft). Bereits 2022 wiesen 53 % der Hamburger Schüler einen Migrationshintergrund auf. Eigentlich nichts negatives. Weiterlesen

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Dava und Afd – an den Rändern

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement. Weiterlesen

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen Weiterlesen

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KI-Video: Oma und die Enkelin

„Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ titelt ein KI-generierter Kurzfilm von 3,5 min über Deutschland nach dem Wahlsieg der „Blauen“, also der AfD. Die „Blauen“ regieren in Berlin und Deutschland ist tot. Ein dystopisches Deutschland. Alle Menschen mit Migrationshintergrund, auch Deutsche, wurden deportiertWeiterlesen

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Maximilian Krah (AfD): Interview

Ausnahmepolitiker gibt es wenige, Alexander Krah (noch (?) AfD) ist einer: Intelligent und vor allem ehrlich. Dies beweist er in einen 6 1/2-stündigen Interview mit dem linken Journalisten Tilo Jung: https://youtu.be/BuMZzfDUOf8
Man mag Krah mögen oder nicht – aus diesem Zwiegespräch kann man viel Weiterlesen

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, Weiterlesen

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Ukraine: Nachkriegsordnung

Mit dem Beitrag „Das geopolitische Scheitern des Westens in der Ukraine“ (1) gibt Prof. Heinz Theisen einen profunden Überblick zur Frage der europäischen Friedensordnung nach dem Ukrainekrieg. Die Zeit ist reif für einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Hier die wichtigen sechs Punkte zum Beitrag: Weiterlesen

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Selbstbestimmungsgesetz ist da

Am 12.4.2024 hat der Bundestag dem Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) mit 374 zu 251 Stimmen zugestimmt. Ein Schwarzer Tag für Kinder- und Frauenrechte. Die Befürchtung: Kinder ab 14 Jahren können auch gegen den Willen ihrer Eltern (wenn ein Gericht es befürwortet) die Geschlechtsänderung beantragen. Und dies jedes Jahr aufs neue. Weiterlesen

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TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt zwei Gegner. Deutschland braucht endlich wieder eine Diskussionskultur – und zwar eine faire. Weiterlesen

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BfV: Radikal oder extremistisch?

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers Weiterlesen

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Wir Dänen! Wir Deutsche?

Wir Klassenclowns. Wir Vielverdiener. Wir, die noch nie eine Kuh gesehen haben. Wir Mobbingopfer. Wir Verliebte. Wir Andersdenkende. Wir, die diskriminiert wurden. Wir, die einfach nur Dänemark lieben. Wir Einsame. Wir sind Dänen! … So heißt es in einem berührenden Kurzfilm des dänischen Fernsehens.
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Kriminalität 41,3 % Migranten

Laut Kriminalstatistik 2023 haben von 2,2 Millionen Tatverdächtigen 923 000 keinen deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von 16 % stellen Ausländer 41,3 % der Straftäter, sie sind also rein rechnerisch 2,58 mal so oft kriminell wie Inländer. Migranten liegen auch bei den Zuwachsraten deutlich vorne: Weiterlesen

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Wangen: Syrer ersticht Kleinkind

Am 3.4.2024 gegen 15 Uhr attackiert ein 34-jähriger Syrer in einem Supermarkt ein ihm unbekanntes 4-jähriges Mädchen mit einem Messer und verletzt es schwer. Ohne ersichtlichen Grund, einfach so. Schon der Versuch, sich mit seinen Gedanken in das Leid des Kindes und der Mutter hinein zu versetzen, macht einen fast verrückt. Weiterlesen

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Friedensbewegung 2.0 neu

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte Friedensbewegung 2.0, Weiterlesen

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Manifest Meinungsvielfalt.jetzt

Anfang April 2024 wurde das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ von über 130 Mitarbeitern des ÖRR unter https://meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht (1). Darin heißt es: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio Weiterlesen

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Kommunalwahl: HD Vorbild FR

Heidelberg und Freiburg – die beiden Städte in Deutschlands sonnigem Süden werden gerne verglichen: Alte Universitätsstädte. Beide halten sich für etwas ganz besonderes: „Neckar-Schleimer“ und „Freiburger Bobbele“. Tourismus -Magnete. Lage im Rheintal am Rande einer Bergregion: Odenwald bzw. Schwarzwald. Weiterlesen

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Ostern und der Hass aufs Eigene

„Grundschule – erste Klasse. Wohlhabender Hamburger Speckgürtel. Geringer Migrationsanteil. KEIN Kind wusste, warum #Ostern gefeiert wird. Ostereier, Hasen Süßigkeiten. Versteht mich nicht falsch. Niemand MUSS Christ sein. Zu wissen, welcher Glaube und welche Kultur über Jahrhunderte unsere Gesellschaft geprägt hat, Weiterlesen

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Ostermarsch Freiburg 28.3.2024

An Gründonnerstag 28.3. findet um 16.30 Uhr ein Ostermarsch auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg statt, den aktuell 14 Organisationen mit einem gemeinsamen Aufruf tragen. Die Friedensdemo soll um 16:30 beginnen und auf dem -relativ wenig bekannten – Atombunker auf dem Stühlinger Kirchplatz enden. Weiterlesen

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Resignation der Bürger

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in ihrer Freiheit eingeschränkt: Weiterlesen

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