Schlagwort-Archive: Wahl

Ampel: Dahrendorf Demokratie

Aus der von mir prognostizierten Rot-Rot-Grün-Koalition wurde nichts. Gleichwohl wird die nun anstehende Rot-Gelb-Grün-Koalition (Ampel) der neuen Legislaturperiode eine annähernd gleiche Polarisierung bringen: Auf Seiten der Regierung eine linksgrüne Ideologie, die über eine alles dominierende Klimapolitik

Veröffentlicht unter Bildung, EU, Global, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Medien, Wissenschaften, NGO’s

Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Seit über 70 Jahren erfreuen wir uns individueller Freiheit, dank Demokratie als Volksherrschaft – von griechisch: demos = Volk und kratein = herrschen. Diese Herrschaft wird möglich durch die Gewaltenteilung in Judikative, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Global, Internet, Klima, Medien, Oeffentlicher Raum, Vereine | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Briefgenerator: Enkel an Oma

Im Internet wird unter https://www.enkelkinderbriefe.de/ ein Briefgenerator angeboten, mit dem Enkelkinder aus vorgefertigten Textbausteinen (Anrede, Einleitung, Baustein1, Baustein2, …, Gruß) einen Brief an ihre Großeltern zusammensetzen können, damit diese bei der Bundestagswahl auch die richtige, d.h. grüne Partei wählen.

Veröffentlicht unter Bildung, Jugend, Kinder, Senioren | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Rot-Grün in der nahen Zukunft

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Energie, Engagement, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Gleichheit + Herz statt Spaltung

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Engagement, Internet, Medien, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Schweiz: Nein zum CO2-Gesetz

Die Schweiz ist der einzige demokratische Staat weltweit, in dem die Bürger als Souverän per Volksentscheid über die Gesetzgebung zum Problem „Klimawandel menschengemacht – CO2“ abstimmen können. Am 13.6.2021 stimmten die Eidgenossen mit 51,6% gegen das sog. CO2-Gesetz,

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, Energiepolitik, Engagement, Klima, Nachhaltigkeit, Schweiz, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Briefwahl ist undemokratisch

Eine Wahl ist nur dann demokratisch, wenn die Stimmabgabe persönlich und geheim erfolgt. Der gleiche Zustand wie bei der Briefwahl würde im örtlichen Wahllokal dann herrschen, wenn weitere Personen den Wahlberechtigten in die Wahlkabine begleiten und einer von diesen dort … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Oeffentlicher Raum, Regio, Soziales | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Identitätspolitik spaltet unser D

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Integration, Kultur, Medien, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Parteien mit Realos und Fundis

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Justiz, Kultur, Medien, Soziales, Vereine | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Mobile Werbung zur Wahl

Mobile Wahlwerbung zu den Landtagswahlen am 14.3.2021 in Baden-Württemberg – kostenlos und viel beachtet. Züge der Breisgau-S-Bahn bzw. Höllentalbahn zwischen Freiburg und Hochschwarzwald werben rollend von früh bis spät. Welcher Titel könnte zum Bild vom 17.2.2020 passen – bitte wählen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dienste, Eisenbahn, Engagement, Freiburg, Hochschwarzwald, Kultur, Oeffentlicher Raum, Regio | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Netzwerk kritischer Richter

„Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Hilfe, Internet, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Freiheitliche Grundordnung

„Die westliche Kultur mit ihrer Entdeckung der Freiheit ist allen anderen Kulturen überlegen“ – so Ayaan Hirsi Ali, wobei mit „westliche Kultur“ unsere „Freiheitlich– demokratische Grundordnung“ (FDO) gemeint ist. Denn diese ist einzigartig aus einem letztlich mathematischen Grund:

Veröffentlicht unter Frauen, Kultur, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Ermächtigungsgesetz – Barbe

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Gesund, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Biden gewinnt – Spaltung USA

Die Amerikaner haben Joe Biden zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Gut so und Glückwunsch! Möge es Biden gelingen, eine gute Politik für dieses riesengroße Land zu machen. Der große Teil meiner Verwandtschaft lebt in den USA; hoffentlich reden und diskutieren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Business, Global, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Polen wählt polnisch: Duda

Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen am 12.7.2020 mit 51,2 % gegen Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski mit 48,8 % gewonnen. Positiv: Die Polen hatten eine echte Wahl-Alternative zwischen PIS-Partei (die Duda unterstützte) und Bürgerkoalition KO, die sie mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, EU, Global, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Vergleich: Trump-Rede Presse

Bitte lesen Sie die (unten wiedergegebene) Übersetzung der Rede von US-Präsident Trump zum amerikanischen Unabhängigkeitstag am 4. Juli 2020. Und dann den Kommentar in der deutschen Zeitung „Die Welt“ hier. Nun Ihre Meinung. Erkennen Sie einen Zusammenhang? Welchen? Guter solider Qualitätsjournalismus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Global, Kultur, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

DIMR – Angelika Barbe geeignet

Angelika Barbe, 69, CDU-Mitglied, ist als frühere DDR-Dissedentin und Widerstandskämpferin bestens geeignet, ja geradezu prädestiniert, als Kuratoriumsmitglied im Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR). Dem ist aber nicht so: Am 3.7.2020 haben die fünf Fraktionen CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP Angelika … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Frauen, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Nur meckern allein hilft nichts

Es gibt immer Grund zum Meckern, zwei Beispiele der jüngsten Zeit: Am 23.3.2020 beschloß die GroKo für die Wirtschaft den kompletten Lockdown, obwohl der Reproduktionswert R bereits am 20.3. auf unter 1 gefallen war. Und kurz darauf wurden die Grenzen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Business, Energiepolitik, Engagement, Gesund, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Die Spaltung der Gesellschaft

Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran. Der Brandanschlag am Privathaus des AfD-Vorsitzenden Timo Chrupalla bei Görlitz wird von den Medien überwiegend verschwiegen – wie hätte die Presse wohl reagiert, wenn der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in seinem Wohnhaus das Opfer von Rechtsextremen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Gewalt, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Verfemung im Rechtsstaat?

Einerseits wird die größte Oppositionspartei als „faschistisch“ qualifiziert – eine extremere Anschuldigung ist gerade in Deutschland nicht denkbar. Andererseits wird verzichtet, ein Gericht anzurufen mit diesen Anklagepunkten zum Faschismus: Billigung von Völkermord, Billigung der Judenvernichtung, Billigung von Angriffskriegen, Billigung einer Diktatur. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Katholisch, Kultur, Literatur, Medien, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Hamburg-Wahl in den Medien

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichti-gen“ – fordert § 11 Auftrag, Abs 2, im GEZ-Staatsvertrag. Leider wurde diesem bei der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Regio, Soziales, Vereine, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Rückgängig, weil unverzeihlich

Hingegen hat niemand in den öffentlichen oder in den Leitmedien darauf aufmerksam gemacht, was eine Bundeskanzlerin tut, wenn sie die völlig rechtskonform erfolgte Wahl eines Ministerpräsidenten als „unverzeihlich“ bezeichnet, als „Fehler, der rückgängig gemacht werden muss“. Dagegen ist alles völkische … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Kultur | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Berliner Parteienstaat befiehlt

„Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge“ – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Engagement, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Erfurt: Der Blumenstrauß-Wurf

Am 1.10.1982 ist Helmut Kohl (CDU) mit 256 zu 235 Stimmen in Bonn zum neuen Bundeskanzler gewählt und Helmut Schmidt (SPD) damit gestürzt worden. Obwohl sichtlich um Fassung bemüht, erhob sich Schmidt von seinem Abgeordnetenstuhl, ging zu Kohl und gratulierte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Heimat, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Diskussionskultur – Bundestag

Endlich mal eine interessante, offene, engagierte und ehrliche Debatte im Bundestag. Mit Argumenten statt Vorwürfen. Woran lag es? Zum einen am Thema der Organspende, das die gesamte Gesellschaft bewegt und den Respekt der abweichenden Meinung erzwingt. Zum anderen an der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, Kultur, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Ohne Freiheit – wohin gehen?

„Neulich sprachen zwei Freunde von mir mit einem kubanischen Flüchtling, einem Geschäftsmann, der Castro entkommen war, und mitten in seiner Erzählung wendete einer meiner Freunde sich dem anderen zu und sagte: „Wir wissen gar nicht, wie glücklich wir sind.“ Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, Kultur, Medien, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Bärbel Bohley – Prophezeiung

„Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Familie, Kultur, Soziales, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Deutsche Arroganz zu GB und F

Deutsche Medien überschütten Briten und Franzosen, also unsere großen Nachbarn, mit einem Übermaß an Häme, Schadenfreude, Spott und Verachtung, die ich nicht mehr ertragen kann. Die langen Unterhaus-Debatten zum Brexit waren „kindische Zänkereien“ (ZDF), Boris Johnson als Sieger einer demokratischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buchhandel, Dienste, EU, Finanzsystem, Internet, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Alles Deutsche schlecht reden

Ich verstehe einfach nicht, warum es vielen Menschen in Medien, Kultur und Politik Genugtuung bereitet, wenn alles irgendwie „Deutsche“ schlecht geredet wird. 1) Warum spricht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in ihrem Bericht zum „UN-Aktionstag zur Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Familie, Freiwillig, Heimat, Integration, Kultur, Medien, Regio, Soziales, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

EKD – Demokratischer Diskurs?

„Wenn im Bundestag und in den Landtagen vertretene Parteien rechtsradikale Ideen in ihren Reihen dulden, dann disqualifizieren sie sich im demokratischen Diskurs.… Wir werden die zur Rede stellen, die Rechtsradikalen Deckung geben, auch dann, wenn sie selbst nicht so denken…“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Diakonie, Oeffentlicher Raum, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

„Wir sind Rechtsstaat“ – Alarm

Der Souverän ist das Volk, also seine Bürger, und alle drei Staatsgewalten Exekutive, Legislaive und Juresdiktion sind nur seine Angestellten. Wenn das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit „Wir sind Rechtsstaat“ in Kleinkindsprache über Print, TV und https://www.wir-sind-rechtsstaat.de … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Dienste, Justiz, Kultur, Medien, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Weiter so – trotz Abwahl

Thüringen hat gewählt und nun sehen sich alle Parteien, bis auf eine, gezwungen, eine Regierung ohne diese eine Partei zu bilden. Damit bestätigen alle diese Parteien unfreiwillig ein bisher nur von der AfD gepflegtes Bild: EINE Einheitsregierung steht gegen EINE … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, Soziales, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

EU-Kritiker sind EU-Gegner?

Man wird doch „nicht zum Sympathisanten von Victor Orbán, nur weil man die Brüsseler Arroganz gegenüber dem Willen demokratischer Mehrheiten kritisiert“ – so bringt es der Cicero auf den Punkt: Wer Kritik an der EU übt, wird sofort als Rechter … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Business, Engagement, EU, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Anywhere zu OB-Wahl in Görlitz

Die Oneworld ist gespalten in Somewheres (schon länger hier Lebende) und Anywheres (ausgestattet mit „tragbaren“ Identitäten). Ein Offener Brief offenbart die eigene Unzufriedenheit der Anywheres, die kaum etwas „Eigenes“ mehr haben und „sich selbst zum Hals raushängen“. Sie verbringen ihre Zeit z.B. damit, das „Eigene“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Global, Integration, Kultur, Medien, Regio | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

EU-Wahlbeteiligung erfreulich

1) Die EU-Wahlen am 26.5.2019 überraschten mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung von 68% in Deutschland (nach nur 43,2% in 2014) und annähernd 51% EU-weit. Damit erfährt das EU-Parlament einen Legitimationsschub – trotz dem in Strasbourg leider nicht verwirklichten Demokratieprinzip „one … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, EU, Italien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Medien D gegen A: Ibiza-Video

Das von deutschen Medien veröffentlichte Ibiza-Video um Österreichs Vizekanzler Strache sorgt für zweifachen Eklat: (1) FPÖ-Vizekanzler bloßstellen: Es ist für den kleinen Bürger nur schwer zu begreifen, wie ein für Korruption derart empfänglicher und charakterlich labiler Heinz-Christian Strache zum Vorsitzenden der FPÖ und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Wahlplakate – zweierlei Recht?

Es wird viel plakatiert zur Kommunal– und EU-Wahl am 26.5.2019. Und auch viele Wahlplakate zerstört. Trafen früher vereinzelte Dumme-Jungen-Streiche alle Parteien gleichermaßen, so hat 2019 nur die AfD Grund zu klagen: „Die AfD hat rund 500 Plakate gehängt, wegen einer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, EU, Freiburg, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Islam 2000 Jahre in Europa

Im ZDF-„Schlagabtausch“ vom 16.5.2019 sagt unser nächster EU-Kommissionspräsident (?) Frans Timmermans „Der Islam gehört seit 2000 Jahren zu Europa“. All diese Pappnasen und Politclowns halten sich für schlauer und werden über die Zukunft von Europa und uns allen bestimmen. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, EU, Medien, Religion | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

RunForEurope Breisach 19.5.19

Der dritte Lauf „Run For Europe“ findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping „L’Ile du Rhin“ und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, EU, Hock, Kaiserstuhl, Oeffentlicher Raum, Regio, Sport, Sportvereine | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Zweierlei Abgeordnete in Berlin

„Es gibt nicht zweierlei Abgeordnete im Bundestag, wo der eine mehr Rechte hat als der andere“, man darf einzelne AfD-Abgeordnete nicht in „Sippenhaft“ nehmen – so der Uralt-Grüne Hans-Christian Ströbele zur AfD-MdB Mariana Kühnel-Harder, die auch beim 3. Wahlgang zur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Engagement, Kultur, Medien, Soziales | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar