Monatsarchive: April 2024

Meinungsfreiheit: X – Telegram

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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KI-Video: Oma und die Enkelin

„Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ titelt ein KI-generierter Kurzfilm von 3,5 min über Deutschland nach dem Wahlsieg der „Blauen“, also der AfD. Die „Blauen“ regieren in Berlin und Deutschland ist tot. Ein dystopisches Deutschland. Alle Menschen mit Migrationshintergrund, auch … Weiterlesen

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

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Ukraine: Nachkriegsordnung

Mit dem Beitrag „Das geopolitische Scheitern des Westens in der Ukraine“ (1) gibt Prof. Heinz Theisen einen profunden Überblick zur Frage der europäischen Friedensordnung nach dem Ukrainekrieg. Die Zeit ist reif für einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Hier … Weiterlesen

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Selbstbestimmungsgesetz ist da

Am 12.4.2024 hat der Bundestag dem Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) mit 374 zu 251 Stimmen zugestimmt. Ein Schwarzer Tag für Kinder- und Frauenrechte. Die Befürchtung: Kinder ab 14 Jahren können auch gegen den Willen ihrer Eltern (wenn ein Gericht es befürwortet) die … Weiterlesen

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TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt … Weiterlesen

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BfV: Radikal oder extremistisch?

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Wir Dänen! Wir Deutsche?

Wir Klassenclowns. Wir Vielverdiener. Wir, die noch nie eine Kuh gesehen haben. Wir Mobbingopfer. Wir Verliebte. Wir Andersdenkende. Wir, die diskriminiert wurden. Wir, die einfach nur Dänemark lieben. Wir Einsame. Wir sind Dänen! … So heißt es in einem berührenden … Weiterlesen

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Kriminalität 41,3 % Migranten

Laut Kriminalstatistik 2023 haben von 2,2 Millionen Tatverdächtigen 923 000 keinen deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von 16 % stellen Ausländer 41,3 % der Straftäter, sie sind also rein rechnerisch 2,58 mal so oft kriminell wie Inländer. Migranten liegen auch … Weiterlesen

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Wangen: Syrer ersticht Kleinkind

Am 3.4.2024 gegen 15 Uhr attackiert ein 34-jähriger Syrer in einem Supermarkt ein ihm unbekanntes 4-jähriges Mädchen mit einem Messer und verletzt es schwer. Ohne ersichtlichen Grund, einfach so. Schon der Versuch, sich mit seinen Gedanken in das Leid des … Weiterlesen

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Friedensbewegung 2.0 neu

Die niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte Friedensbewegung … Weiterlesen

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Manifest Meinungsvielfalt.jetzt

Anfang April 2024 wurde das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ von über 130 Mitarbeitern des ÖRR unter https://meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht (1). Darin heißt es: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio

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Kommunalwahl: HD Vorbild FR

Heidelberg und Freiburg – die beiden Städte in Deutschlands sonnigem Süden werden gerne verglichen: Alte Universitätsstädte. Beide halten sich für etwas ganz besonderes: „Neckar-Schleimer“ und „Freiburger Bobbele“. Tourismus -Magnete. Lage im Rheintal am Rande einer Bergregion: Odenwald bzw. Schwarzwald.

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