Landtagswahl in Thüringen – Stimmanteile der Parteien: AfD 32,8 %, CDU 23,6 %, BSW 15,8 %, Linke 13,1 %, SPD 6,1 %, Grüne 3,2 %, Sonst 5,6 %
Landtagswahl in Sachsen – Stimmanteile der Parteien: CDU 31,9 %, AfD 30,6 %, BSW 11,8 %, SPD 7,3 %, Grüne 5,1 %, Linke 4,5 % , Sonst 8,8 %
Nach den Wahlen in Erfurt und Dresden am 1.9.2024 wird es beim „weiter so“ bleiben. „Die Deutschen wollen es offenbar nicht anders“ (1).
.
Bei den beiden großen Themen Migration und Ukrainekrieg stimmen AfD und BSW überein. Nach den Regeln der demokratischen Logik müssten sich diese beiden Parteien um eine Koalition bemühen. Aber sie werden keine Volksfront-Regierung bilden wie etwa in Griechenland. Dank deutscher Phantasielosigkeit.
AfD und CDU könnten eine stabile Mitte-Rechts-Regierung bilden. Dank der demokratie-fernen Brandmauer wird es dazu nicht kommen.
Sollten CDU und BSW koalieren, dann hätten beide Parteien bei Ihren jeweiligen Anhängern jegliche Glaubwürdigkeit verloren – und sie werden bei der Bundestagswahl 2025 die Quittung erhalten.
Das Angstmachen vor der AfD und ihre Verteufelung (2) durch Altparteien wie Medien hat nicht gefruchtet – will man die AfD besiegen, dann hilft keine Diffamierung, sondern nur ein bürgernahes eigenes Politikangebot.
.
Die AfD ist Volkspartei geworden, gleichwohl bleibt ihr die Regierungsbeteiligung versagt. Die Wende hin zu einer Politik von Souveränität und nationalen Interessen (Willy Brandt) wird zwar kommen, aber es braucht noch Zeit.
.
Die AFD ist bei Jungwählern vorne. Wählergruppe der 18 bis 24-Jährigen in Thüringen laut ARD/infratest dimap 1.9.2024:
AfD 37,0 %, Linke 15 %, CDU 13 %, BSW 12 %, SPD 8 %, Grüne 6 % und FDP 1 %
Der Jugend gehört die Zukunft.
.
Das US-Politportal Politico verkündet offen und ehrlich (3), was links-grüne woke Bürger nach den Wahlen in Erfurt und Dresden denken sollen: 1) AfDler sind Neonazis, 2) BSW ist super, 3) Scholz ist passé und 4) Ex-DDR-ler sind doof.
.
Mit nur 0,3 % in Sachsen und 0,6 % in Thüringen hat die WerteUnion unerwartet schlecht abgeschnitten (4). „Die Partei wird seit der Gründung von Massenmedien totgeschwiegen“ – so Hans-Georg Maaßen, der aber nicht aufgibt.
Die CDU „hat fertig“, jedenfalls bei genauerer Analyse: In Sachsen haben 52 % und in Thüringen 55 % der CDU-Wähler die Partei nur gewählt, „damit die AfD nicht zu viel Einfluss bekommt“, nicht aber, weil sie vom Parteiprogramm der CDU überzeugt wären. Bei den Bundestagswahlen 2025 wird es eine solche CDU ohne Stammwähler sehr schwer haben.
.
Sehenswert das träneneiche Video von Larissa Fußer hier https://www.youtube.com/watch?v=WYjBUd-597s&t=12s oder unter (5). Auch Ricarda Lang und andere Ampel-Politikerinnen beweinen die Wahl.
„Es ist sehr einfach“ (6): Denn 56,4 % in Thüringen und 62,5 % in Sachsen haben für eine konservative Politik votiert. Was spricht dagegen, diesen Wählerwillen zu respektieren?
2.9.2024
.
Ende von Beitrag „Wahlergebnis 1.9.2024: „Weiter so“
============================================================
Beginn von Anlagen (1) – (9)
.
(1) „Weiter so“ für rot-grüne Politik mit CDU-Tarnfarbe in Sachsen
Die Deutschen wollen es offenbar nicht anders. Und selbst die Sachsen. Galten sie bisher vielen als Hort des Widerstands gegen den rot-grünen Zeitgeist, so sieht es am Sonntagabend nach den ersten Prognosen so aus, als ob die dortige Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD wieder eine Mehrheit im Landtag bekommt. Die Sachsen senden damit ein klares Signal des „Weiter so“ aus. Die Dauer-Propaganda in den Medien mitsamt ihrer Panikmache und Verteufelung in Sachen AfD hat offenbar bei einer Mehrheit der Wähler im Freistaat verfangen.
Eigentlich hätte ich gute Lust, diesen Kommentar an dieser Stelle zu beenden mit dem Schlusswort: „Gute Nacht Deutschland“.
… Alles vom 1.9.2024 bitte lesen auf
https://reitschuster.de/post/weiter-so-fuer-rot-gruene-politik-mit-cdu-tarnfarbe-in-sachsen/
.
.
(2) Nach dem Wahldesaster im Osten: Ampel droht dem Volk mit noch mehr Kommunikation
…
Wählerbeschimpfung in Demokratien nicht so sinnvoll
Erstens: Die Verteufelung der AfD ist gescheitert. Die Beschimpfung ihrer Politiker durch die Ampel, aber auch durch Ministerpräsidenten wie Ramelow, der noch in dieser Woche von „braunen Arschlöchern“ sprach, war kontraproduktiv. Zwar behaupten Grüne, SPD und Co. immer, damit seien natürlich nicht die Wähler gemeint. Das glaubt aber kaum noch jemand. Kretschmers Weg der ernsthaften Auseinandersetzung auf Augenhöhe, während er klare Grenzen zum Extremismus zog, ist die überlegene Taktik. Und selbst die wird nicht auf Dauer funktionieren, wenn sich die Politik nicht grundsätzlich ändert.
Zweitens: Die Angst-Strategie von Politikern und Medien hat nicht gefruchtet. Über Wochen wurden Katastrophenszenarien bei Siegen der AfD und Erfolgen des BSW an die Wand gemalt. Nicht nur die Industrie würde wegziehen, auch die dringend gebrauchten ausländischen Fachkräfte würden die Länder ab sofort meiden. Abgesehen davon, dass letztere sowieso nicht nach Deutschland kommen, weil Bürokratie und Steuern und die deutsche Sprache sie davon abhalten, darf man gespannt sein, ob der Konzern-Exodus beginnt. Es ist nach dieser Logik sowieso schwer zu erklären, wie die Länder Osteuropas, Skandinavien, Italien oder die USA überhaupt noch Industrie besitzen, wo doch überall dort schon rechte Kräfte an der Macht waren oder es weiterhin sind. Mal sehen, wann Edeka, das Unternehmen, das in dieser Woche noch eine biologistische Anti-AfD-Kampagne gefahren hatte, seine Filialen in Thüringen und Sachsen dichtmacht.
… Alles vom 2.9.2024 bitte lesen auf
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/nach-dem-wahldesaster-im-osten-ampel-droht-dem-volk-mit-noch-mehr-kommunikation-li.2250095
.
(3) Sachsen und Thüringen: Was wir jetzt denken sollen
Politico gehört zur Hälfte dem Axel-Springer-Verlag. Bei dem wiederum ist die schillernde US-Beteiligungsgesellschaft KKR mit mehr als 35 Prozent der größte Anteilseigner. Seit Springer-Boss Mathias Döpfner die Amerikaner ins Boot geholt hat, drängen diese neuen Miteigentümer mit Erfolg darauf, dass der ehemals konservative deutsche Vorzeige-Konzern sich dem grün-linken, vor allem dem woken, Zeitgeist anpasst. Mehrere enorm profilierte konservative Journalisten haben deshalb zum Beispiel Springers BILD-Zeitung verlassen.
Politico ist eine gute Quelle, wenn man erfahren will, wie EU-Europas edle Kaste der stromlinienförmigen Journalisten die Welt sieht – und wie das gemeine Publikum nach Ansicht dieser Kaste die Welt auch sehen sollte.
… Alles vom 2..9.2024 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sachsen-und-thueringen-was-wir-jetzt-denken-sollen/
.
.
(4) Werteunion abgeschlagen: Aber für Hans-Georg Maaßen geht der Kampf für eine Politikwende jetzt erst richtig los
Die Partei wird seit der Gründung von Massenmedien totgeschwiegen und – wenn überhaupt berichtet wird – oft negativ geframt. Die WerteUnion verfügte auch nicht über die komfortable organisatorische und finanzielle Ausgangssituation der sozialistischen Wagenknecht-Partei und schon gar nicht über den gleichen medialen Rückenwind. Dazu kommt, dass ich seit Bekanntwerden der Parteigründung vom Verfassungsschutz beobachtet werde, was viele Unterstützer abschreckte. Wir sind also unter den widrigsten Rahmenbedingungen ins Rennen gegangen.
Dennoch möchte ich auch unsere Erfolge nicht unter den Tisch fallen lassen: Wir haben in der kurzen Zeit zehn Landesverbände gegründet und sogar bereits einige Kreisverbände. Wir haben Fachausschüsse geschaffen und ein Programm erarbeitet. Gleichzeitig haben wir in drei Bundesländern Wahlkampf geführt und führen ihn noch in Brandenburg. Das ist eine Bilanz, auf die wir stolz sind.
Der Erfolg von AfD und BSW zeigt uns, dass die Bürger eine Politikwende wollen.
Die Zeit der Altparteien ist vorbei. Als Neugründung werden wir uns von dieser ersten Niederlage nicht entmutigen
… Alles vom 2.9.2024 von Hans Georg Maaßen bitte lesen auf
https://www.alexander-wallasch.de/politik/werteunion-abgeschlagen-aber-fuer-hans-georg-maassen-geht-der-kampf-fuer-eine-politikwende-jetzt-erst-richtig-los
.
(5) Ricardas Tränen und der Egoismus der Demokratie
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen flossen bei Ricarda Lang und anderen Ampel-Politikern die Tränen. Die Ostdeutschen müssen verstehen: Nur demokratisches Wählen ist demokratisches Wählen.
https://www.youtube.com/watch?v=WYjBUd-597s&t=12s
… Alles vom 2.9.2024 von Larissa Fußer bitte lesen auf
https://apollo-news.net/__trashed-22/
.
(6) Nach den Wahlen: Es ist sehr einfach!
Thüringen: AfD (32,8 %) und CDU (23,6 %) ergeben zusammen 56,4 % der Wählerstimmen. Der Wähler wünscht sich mehrheitlich – und damit sehr deutlich – eine konservative Politik.
SPD, Grüne und FDP kommen zusammen auf 10,4 % der abgegebenen Stimmen. Damit befindet sich die sogenannte Ampel in der politischen Gunst im freien Fall. Die Wahlbeteiligung lag bei 73,6 % und war damit die höchste Wahlbeteiligung seit 30 Jahren.
Sachsen: CDU (31,9 %) + AfD (30,6 %) ergeben zusammen 62,5 % der Wählerstimmen. Der Wähler wünscht sich mehrheitlich – und noch deutlicher als in Thüringen – eine konservative Politik.
SPD, Grüne und FDP kommen zusammen auf 13,3 %. Der relative Abstand zu der sogenannten Ampel ist hier noch größer. Die Wahlbeteiligung in Sachsen erreichte mit74,4 % den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung.
In beiden Bundesländern ist der politische Wille der Wähler überdeutlich artikuliert. Es ist also sehr einfach!
Das Vertrauen in demokratische Prozesse und die politische Willensbildung würde weiter erodieren und dem Land als Ganzes schaden, wenn – angesichts der Offensichtlichkeit des artikulierten Wählerwillens durch den Souverän – die bisherigen Amtsinhaber ihr Amt nicht gemäß dem Wählerwillen in Demut und Dankbarkeit verantwortungsvoll übergeben würden.
… Alles vom 2.9.2024 von Markus Langemann bitte lesen auf
https://www.clubderklarenworte.de
.
.
(7) ZDF stellt Wahlergebnisse in eine Reihe mit Zweitem Weltkrieg
ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten hat in einem Kommentar
https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/heute-journal/schausten-kommentar-wahlen-100.html zu den Wahlergebnissen in Thüringen unter anderem Folgendes gesagt:
„Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete sechs Millionen Juden. Am 1. September 2024 – auf den Tag 85 Jahre danach – wird im deutschen Bundesland Thüringen eine Partei stärkste politische Kraft, die laut Verfassungsschutz erwiesen rechtsextremistisch ist, mit einem Kandidaten an der Spitze, der wie ein Faschist redet und auch so genannt werden darf.“ Hier ist die Stelle im Video: https://x.com/rosenbusch_/status/1830472217471115475
.
Bei diesem Kommentar muss Einiges kommentiert werden:
Zum einen war auch der Tod von über 20 Millionen Sowjetbürgern eine Folge des deutschen Angriffskrieges – eine Tatsache, die momentan gerne unerwähnt bleibt, um die antirussische Stimmungsmache nicht zu gefährden. Wenn man aber schon die Lehren des Zweiten Weltkriegs bemühen möchte, dann ist eine der ersten dieser Lehren, dass Deutschland einen Ausgleich mit Russland finden muss und die EU eine Russland einschließende Sicherheitsarchitektur.
Zum anderen macht die Anspielung auf die deutsche Kriegstreiberei der 1930er-Jahre in der Stoßrichtung des ZDF keinen Sinn in der aktuellen Debatte zum Ukrainekrieg, denn bei den Fragen zu Kriegsverlängerung und Diplomatie ist festzustellen: Heute sind eher die sogenannten Populisten für Friedensverhandlungen in der Ukraine, während die Führungen jener Parteien, die von großen Medien oft mit „der Demokratie“ gleichgesetzt werden – also Grüne, FDP, SPD und CDU – den Krieg mit Waffenlieferungen und Meinungsmache eher in die Länge ziehen möchten und dadurch die Gefahr eines „großen Krieges“ erheblich erhöhen.
Als dritte Ebene ist festzustellen, dass die Nutzung indirekter Parallelen zwischen historischem Naziterror und heutigen Parteien in meinen Augen eine Relativierung des Naziterrors darstellt. Dass bei dieser Frage mit sehr unterschiedlichen Standards gearbeitet wird, hatten wir kürzlich im Artikel „Nur die ‘Guten’ dürfen Naziterror relativieren“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=120466 thematisiert.
… Alles vom 2.9.2024 von Tobias Riegel bitte lesen auf
https://www.nachdenkseiten.de/?p=120643
.
(8) Plötzlich ist wieder 1939: Wenn Höcke für das ZDF wie Hitler ist, wird Wagenknecht die neue Stalin?
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen wurden begleitet von einem erhobenen Zeigefinger der öffentlich-rechtlichen Sender. ARD und ZDF hatten Lektionen für die Wähler zu verkünden.
…
Doch Bettina Schausten musste noch einen draufsetzen: ihre Meinung. Denn wenn es von etwas zu wenig gibt, sind es Meinungen, klar. In einem Kommentar erinnerte die Chefredakteurin des ZDF ihr Publikum an den 1. September 1939. Den Beginn des Zweiten Weltkriegs, den Angriff auf Polen. „Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete sechs Millionen Juden.“ Exakt 85 Jahre später, ergänzte Schausten, werde „im deutschen Bundesland Thüringen eine Partei stärkste politische Kraft, die laut Verfassungsschutz erwiesen rechtsextremistisch ist“. Mit einem Spitzenkandidaten, Björn Höcke, der wie ein Faschist rede und auch so genannt werden dürfe. „Das ist schwer erträglich.“
Außerdem, erklärte Schausten noch, sei „am gegenüberliegenden Rand, beim Bündnis Sahra Wagenknecht, ein weiteres Protestangebot entstanden, populistisch und mit erkennbarer Sympathie für autoritäre Führung“. So betroffen sie dreinblickte, schien für sie auch das kaum aushaltbar zu sein.
…
Dass sie (Schausten) nicht nur die AfD als Wiedergänger der größten Menschheitsverbrecher einordnete, sondern auch eine neue Gefahr heraufbeschwor, indem sie das BSW an den „gegenüberliegenden Rand“ stellte – was dann eigentlich was genau bedeuten soll? Höcke ist Hitler, verstanden, und Wagenknecht die neue Stalin?
… Alles vom 2.9.2024 bitte lesen auf
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ploetzlich-ist-wieder-1933-wenn-hoecke-fuer-das-zdf-wie-hitler-ist-wird-wagenknecht-die-neue-stalin-li.2250219
.
.
(9) Eric Gujer: Ministerpräsident Höcke, na und?
Erinnern die Verhältnisse heute an die Endphase der Weimarer Republik? Ist Höcke der Enkel der Enkel von Hitler, der, einmal an der Macht, diese nicht mehr preisgibt und die verfassungsmässige Ordnung aushebelt? Die ZDF-Chefredaktorin Bettina Schausten verglich den Wahlsieg Höckes mit Hitlers Überfall auf Polen. Der mit einer Zwangsabgabe finanzierte und daher zur Ausgewogenheit verpflichtete Sender begibt sich auf das Niveau von Fake News und Geschichtsfälschung. Die historischen Fakten vermitteln ein anderes Bild.
…
Die zweite deutsche Republik ist eine Erfolgsgeschichte mit starken Institutionen, Gewaltenteilung und einem leidlich funktionierenden Föderalismus. Die Republik ertrüge es, wenn in Thüringen eine Partei mit einem rechtsextremistischen Flügel den Ministerpräsidenten stellte. Ministerpräsident Höcke, na und?
Eine Demokratie, die es nicht aushält, wenn auch einmal zweifelhafte Gesellen die Regierung bilden, ist keine. Die letzten acht Jahrzehnte hätten sich dann als Illusion erwiesen, als simulierte Volksherrschaft. Immerhin 80 Prozent der Deutschen wählen keine AfD. Dieser Mehrheit nicht zuzutrauen, mit der Herausforderung fertigzuwerden, hiesse, an der Fähigkeit der Deutschen zur Demokratie zu zweifeln.
Aber vielleicht ist genau dies das eigentliche Problem: die Herablassung, mit der man in Parteizentralen und Redaktionsstuben des öffentlichrechtlichen Rundfunks auf das gemeine Volk herabblickt; die selbstverständliche Annahme, dass zwei Millionen dumme Ossis tatenlos zuschauen würden, wie man ihre Rechte einschränkt.
Die Vorstellung, ein Höcke könne wie Hitler die Republik zu Fall bringen, ist so absurd, dass man an der Zurechnungsfähigkeit der kommentierenden Klasse zweifelt. Wenn die kollektive Hysterie wütet, muss man sich verweigern. Auch das ist Zivilcourage.
… Alles vom 6.9.2024 von Eric Gujer bitte lesen auf https://www.nzz.ch