Archiv der Kategorie: Internet

Der Staat gegen Steinhöfel

Veröffentlicht am 9. Mai 2026 von Schw

Jeder Bürger hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. In Artikel 5 des Grundgesetzes wird ihm dieses als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat garantiert. Seit die Bürger ihre Meinung auch über Social Media kundtun können, hat der Staat die … Weiterlesen →

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Wahrheitskomplex – Zensurnetz

Veröffentlicht am 2. Mai 2026 von Schw

Der Begriff der Zivilgesellschaft bezeichnet das gesamte Engagement der Bürger, das frei, privat, ehrenamtlich und (partei-)unabhängig erfolgt. Im Prozess der Willensbildung verfügt jeder Bürger über die Meinungsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz) als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Übrigens: Der Staat besitzt … Weiterlesen →

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USA: Drittes Attentat auf Trump

Veröffentlicht am 28. April 2026 von Schw

Verkehrte Welt der Opfer-Täter-Umkehr nach dem dritten Attentat auf den US-Präsidenten am 25. April 2026: Zuerst lastet man dem Opfer das gescheiterte Attentat an (Trump sei selbst schuld). Dann unterstellt man dem Opfer die Vorteilsnahme (Trump ziehe Nutzen).

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Geheimplan Potsdam war Lüge

Veröffentlicht am 17. April 2026 von Schw

Die von der NGO Correctiv initiierte Kampagne zum Potsdamer Geheimplan ist in ihrer Berichterstattung unwahr und erfunden worden – laut Gericht „nicht nur im Wesentlichen unwahr, sondern gleichzeitig unklar, ungenau und unvollständig“. Das Berliner Landgericht sagt klipp und klar:

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Opposition in HU – nicht in DE

Veröffentlicht am 13. April 2026 von Schw

In der Opposition wartet immer die jeweils nächste Regierung auf Abruf. Durch diesen eingebauten Automatismus ist in der Demokratie der friedliche Macht- bzw. Regierungswechsel garantiert. Auch deshalb ist die Demokratie allen anderen Staatsformen (Diktatur, Monarchie, Totalitarismus) überlegen. Democracy first!

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BerlinerErklärung: freie Meinung

Veröffentlicht am 8. April 2026 von Schw

Jeder Bürger verfügt über das Recht auf freie Meinungsäußerung als Grundrecht gegen den übergriffigen Staat. In der „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ wenden sich Publizisten, Wissenschaftler, Juristen und Mediziner gegen die die zunehmende Beschneidung der in Art. 5 GG garantierten Meinungsfreiheit.

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Demokratisches System im Iran?

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Von den annähernd 20.000 iranischen Studierenden in Deutschland dürften die meisten ein demokratisches System im Iran befürworten. Da das Internet gesperrt ist, erfolgt die Kommunikation mit der Heimat über das Starlink-Netzwerk von SpaceX. Im Iran sind die Terminals verboten,

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Frauen – zweierlei Gewalt?

Veröffentlicht am 27. März 2026 von Schw

Am 26.3.2026 nimmt sich Noelia Castillo Ramos (25) das Leben – Opfer einer 2022 erfahrenen Gruppenvergewaltigung: Null Medienecho. Am gleichen Tag spricht Collien Fernandes (44) auf einer Demo zu ihrer angeblichen Vergewaltigung, die sich laut Spiegel vom 19.3. „virtuelle bzw. … Weiterlesen →

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Correctiv: Meinung statt Fakten

Veröffentlicht am 18. März 2026 von Schw

In Potsdam wurde ein „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ diskutiert. Wer dies – zumal wenn es in Qualitätsmedien gemeldet wird – nun für bare Münze bzw. Tatsache hält, ist selbst schuld. Denn laut Urteil des Landgerichts Hamburg von 2025 bedeutet … Weiterlesen →

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Nicht „gesichert rechtsextrem“

Veröffentlicht am 27. Februar 2026 von Schw

„Gesichert“ wird der Kletterer im Feld durch seine Seilschaft, am Berg ist man immer nur „gesichert“ unterwegs. Ganz anders ist es in der Politik mit „gesichert rechtsextrem„, einer Erfindung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem ihr unterstellten Bundesamt für Verfassungsschutz

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 21. Februar 2026 von Schw

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →

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ZDF: Fake-News KI Propaganda

Veröffentlicht am 17. Februar 2026 von Schw

Im ZDF heute Journal am 15.2.2026 um 21.45 Uhr: Dunja Hayali warnt vor KI–manipulierten Bildern, die Kindern Angst machen – gut so. Unmittelbar danach zeigt das ZDF im Video, wie ICE-Agenten Eltern vor den Augen ihrer entsetzten Kinder brutal abführen … Weiterlesen →

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Martenstein: Thalia Demokratie

Veröffentlicht am 15. Februar 2026 von Schw

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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Wahl 8-3-26 – KI – Kirchzarten

Veröffentlicht am 7. Februar 2026 von Schw

Gleich vorneweg: Es war eine gelungene Veranstaltung zur Landtagswahl am 8.3.2025 in Baden-Württemberg, was besonders der Jugend zu verdanken ist: Zwei junge Teilnehmer der Journalistenschule Reutlingen – die einzige in D mit Schwerpunkt Reportage (1) -,  Elena Lynch und David … Weiterlesen →

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Die eigene Meinung frei sagen

Veröffentlicht am 26. Januar 2026 von Schw

Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: 1. An die deutschen Bürger bzw. Citoyens, 2. an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz, 3. an den CDU-Politiker Daniel Günther und 4. an den Medienprofessor Norbert Bolz. Der Reihe nach:

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Recht: Freie Meinungsäußerung

Veröffentlicht am 25. Januar 2026 von Schw

Als zentrales Grundrecht steht die Meinungsfreiheit ganz oben im Grundgesetz. Jeder Bürger besitzt es: von Geburt an und als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Würde es Deutschland an Menschen fehlen, die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machen, dann kippt die Demokratie … Weiterlesen →

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Günther: Medienregulierung

Veröffentlicht am 22. Januar 2026 von Schw

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) plädiert für die Regulierung der Online-Medien, also Social Media wie X, facebook und Youtube sowie News-Portale wie TichysEinblick, Nius, Apollo und Polit-Blogs. Nun werden Bürger wie auch Medien verwirrt durch das folgende Drei-Schritte-Vorgehen:

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Papst – Meinungsfreiheit – Baud

Veröffentlicht am 10. Januar 2026 von Schw

Gemäß Überschrift „Papst – Meinungsfreiheit – Baud“ mit der Meinungsfreiheit in der Mitte geht es in diesem Beitrag um dieses wichtigste Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 5 ebenso in Artikel 1 stehen könnte. Auch der Papst hat Freedom of Speech … Weiterlesen →

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Silvesternacht 2026 „friedlich“?

Veröffentlicht am 2. Januar 2026 von Schw

„Die Silvesternacht ist friedlich verlaufen, allerdings mussten Polizei und Feuerwehr tausendfach ausrücken“ – so die Sprecherin der ARD-Nachrichten am 1.1.2026 um 20 Uhr. Was für eine widersprüchliche Nachricht. Was für ein Ausmaß an Desinformation, Verharmlosung und Verhöhnung erlaubt sich der … Weiterlesen →

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Horrormensch statt Christkind

Veröffentlicht am 27. Dezember 2025 von Schw

Es geht den christlichen Kirchen um Aufmerksamkeit und Machterhalt: Deshalb ist in der ARD-Fernsehchristmette das Jesuskind in der Krippe durch ein „schleimig aussehendes, gekrümmtes Wesen“ (1) ersetzt, einen lebendigen dunkelhäutigen Menschen, der sich nackt unter einer Plastikplane windet, weil er … Weiterlesen →

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Meinung und Tatsache trennen

Veröffentlicht am 23. Dezember 2025 von Schw

Zwei Arten von Mitteilungen sind streng zu trennen: Meinungsäußerungen und Tatsachen. Erstere dürfen unwahr sein und sind dabei durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Wer hingegen Unwahrheit als Tatsache verbreitet, vergiftet die Diskussionskultur. Dazu das Beispiel „Geheimtreffen – Correctiv“:

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Sydney – ÖRR – Charlie Kirk

Veröffentlicht am 17. Dezember 2025 von Schw

18,36 Euro muß jeder Privathaushalt monatlich an ARD, ZDF und Deutschlandradio bezahlen. Dafür ist der ÖRR verpflichtet, die Bürger sachlich und ausgewogen zu informieren. Doch dieser Verpflichtung des Medienstaatsvertrags kommen die GEZ-Medien immer weniger nach. Zwei Beispiele:

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National Security Strategy – USA

Veröffentlicht am 6. Dezember 2025 von Schw

Der Ende November 2025 veröffentlichte US-Bericht „National Security Strategy of the United States of America“ widmet sich im Kapitel „IV.C. Europe“ unter der Überschrift „Promoting European Greatness„ bzw. „Förderung der Größe Europas“ der EU und an erster Stelle Deutschland als … Weiterlesen →

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Gießen: Der Staat läßt Gewalt zu

Veröffentlicht am 30. November 2025 von Schw

In Gießen geht es nicht nur um die AfD, es geht um viel mehr: Um die AfD geht es bei den nächsten Wahlen und da entscheiden alleine die Wähler als Souverän. In Gießen ging es nicht um Entscheidungen des Wahlvolkes, … Weiterlesen →

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DSA-Trick Meinungsfreiheit EU

Veröffentlicht am 26. November 2025 von Schw

Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den übergriffigen Staat sind seit 1949 im Grundgesetz festgeschrieben. Als fundamentales Grundrecht gilt die Meinungsfreiheit (Art 5 GG), die vor allem durch Desinformation gefährdet ist. Deshalb ist es so wichtig, derlei Desinformation

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Zerstörung der Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 12. November 2025 von Schw

Traurig, aber wahr: Christian Zeller hat mit dem Titel „Zerstörung der Meinungsfreiheit“ seines neuen Buchs das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem Bürger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung gilt immer weniger.

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Desinformation: Falsch oder nix

Veröffentlicht am 28. Oktober 2025 von Schw

„Der Begriff „Desinformation” beschreibt zwei Dinge: Die manipulierte Information und die Absicht, die hinter ihrer Verbreitung steckt“ – so die Bundesregierung (siehe Anlage (1)). Manipuliert wird, indem die Bürger falsch (Beispiel I: Wahlen 26.10.2025, Präsident Javier Milei, Argentinien)

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Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Veröffentlicht am 23. Oktober 2025 von Schw

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen →

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Geiselaustausch laut ZDF: Nein!

Veröffentlicht am 13. Oktober 2025 von Schw

Am Montag 13.10.2025 wurden die 20 noch lebenden israelischen Geiseln aus der seit dem Überfall der Hamas am 7.10.2023 dauernden unmenschlichen Haft freigelassen – im Austausch mit ca 2000 verurteilten palästinensischen Straftätern bzw. Kriminellen. Das ZDF spricht von „Geiselaustausch“,  „Palästinensische … Weiterlesen →

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26 % für Gewalt gegen Rechts

Veröffentlicht am 24. September 2025 von Schw

Laut einer INSA-Umfrage sehen 37 % der politischen Linken den Mord an Charlie Kirk als nicht bedauernswert an und 26 % bejahen Gewalt gegen Rechts generell (1). Ein erschreckender Befund, besagt er doch: Mit Rechten (definiert als nicht zur „linken … Weiterlesen →

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Kirk Nachrufe: Diskussion Gebet

Veröffentlicht am 14. September 2025 von Schw

Charlie Kirk ist am 10.9.2025 nach einem Schuss in den Hals verblutet – eine Hinrichtung vor den Augen Tausender von Studenten, mit denen er gerade seinem Slogan „Prove me wrong“ gemäß diskutierte. Mehr hier. Positive Nachrufe beziehen sich auf die … Weiterlesen →

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Wissen über die Opposition

Veröffentlicht am 11. September 2025 von Schw

Die von den Bürgern ins Parlament gewählten Abgeordneten repräsentieren das Volk als den Souverän. In dieser repräsentativen Demokratie werden die Abgeordneten bzw. Volksvertreter dabei über Parteien vorgeschlagen. Einige Parteien bilden die Regierung, andere die Opposition.

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Diskussion Palmer – Frohnmaier

Veröffentlicht am 6. September 2025 von Schw

Um sich einen Eindruck zu verschaffen vom Streitgespräch zwischen Tübingen’s OB Boris Palmer und BW’s AfD-Parteivorsitzendem Markus Frohnmaier am 5.9.2025, sollte man sich eines der Videos anschauen (siehe Anlage (1) unten). Um dann wahrscheinlich dem Journalisten von WELT TV zuzustimmen:

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Informiere Dich: Medien täglich

Veröffentlicht am 6. August 2025 von Schw

Wissen ist eine Holschuld. Dieser nachzukommen macht Freude und hält geistig fit. Deshalb sollte man sich täglich informieren. Nicht einseitig, wozu man in einem totalitären System gezwungen wird, sondern vielseitig, was unser demokratisches System möglich macht. Also gemäß der uralten … Weiterlesen →

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Pluralismus: Bodensee Bundestag

Veröffentlicht am 12. Juli 2025 von Schw

Demokratie lebt vom Pluralismus: Jede Meinung ist immer auch eine abweichende Meinung. Im Parlament werden die abweichenden Meinungen gebündelt in der Opposition. Ausserhalb des Parlaments manifestieren sie sich dank Diskussionskultur als Zweifel, Skepsis bzw. Kritik.

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Sich informieren macht Freude

Veröffentlicht am 23. Juni 2025 von Schw

Sich informieren macht Freude und erhellt das Gemüt (so Psychologen). Sich informieren trainiert das Gehirn und beugt der Demenz vor (so Ärzte). Nur einseitig darf die Information nicht sein, da sonst Langeweile aufkommt. Aber leider berieseln uns die reichweiten- und … Weiterlesen →

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Medienlüge zu Biden’s Demenz

Veröffentlicht am 23. Mai 2025 von Schw

Joe Biden tut mir leid. Der alte Mann wurde jahrelang von den Democrats des eigenen Machterhalts wegen instrumentalisiert. Was aufgrund seiner fortschreitenden Demenz auch klappte. Die Regierungsgeschäfte führten die Parteileute, er selbst diente nur als Marionette. Ein schändliches Projekt,

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Kriminalstatistik verzerrt Realität

Veröffentlicht am 22. Mai 2025 von Schw

Die alljährliche veröffentlichte Kriminalstatistik des BKA soll „Fakten, Fakten, Fakten“ (Markwort) zur erfolgreichen Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität (PMK) liefern. Jedoch werden leider alle unbekannten bzw. ungeklärten Fälle gemäß der  Ausfüllanleitung des BKA automatisch dem Bereich „PMK rechts“ zugeordnet.

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PKS: 79 Messerangriffe pro Tag

Veröffentlicht am 21. Mai 2025 von Schw

Jeden Tag gibt es in Deutschland 79 Messerangriffe (laut PKS 29.014 Angriffe im Jahr 2024, Anstieg um 10,8 %), stündlich also gut drei! Bei der Gewaltkriminalität (Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexuelle Übergriffe im besonders schweren Fall … Weiterlesen →

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Polizisten in D brauchen Schutz

Veröffentlicht am 17. Mai 2025 von Schw

„Ein Angriff auf einen Polizisten ist ein Angriff auf den Staat“ und wird streng bestraft. Dieses Diktum gilt weltweit in allen Staaten – ob mit demokratischen, autoritären oder totalitären Systemen. Aber in Deutschland gilt es anscheinend nicht mehr (1). Dazu … Weiterlesen →

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