Archiv der Kategorie: Internet

Polizisten in D brauchen Schutz

„Ein Angriff auf einen Polizisten ist ein Angriff auf den Staat“ und wird streng bestraft. Dieses Diktum gilt weltweit in allen Staaten – ob mit demokratischen, autoritären oder totalitären Systemen. Aber in Deutschland gilt es anscheinend nicht mehr (1). Dazu … Weiterlesen

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Berlin Aufruf: 7.Okt wiederholen

Es ist erschütternd, was sich auf deutschen Strassen und Plätzen in vielen Städten – nicht nur in Berlin – an Judenhass und Hetze derzeit ereignet. „Der 7. Oktober – ein neuer Sieg. Wiederholen, wiederholen, weitermachen!“ – so erklären junge Deutsche … Weiterlesen

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NGO-Finanzierung in EU dubios

In seinem Sonderbericht „Transparenz der EU-Finanzierung für nichtstaatliche Organisationen“ weist der Europäische Rechnungshof (ECA) nach, dass von den 7 Milliarden Euro, die in Brüssel und Strasbourg ansässige NGOs zwischen 2021 und 2023 von der EU erhielten,

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Kriegsende 8. Mai 1945 erinnern

Schon 80 Jahre ist es her, also drei Generationen, seit der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Deutschlands endete. Und immer noch kann man sich nicht einigen, ob der 8. Mai 1945 nun als „Tag der Befreiung“ (Richard von Weizsäcker, siehe … Weiterlesen

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Demokratie benötigt Opposition

Das Opposition-Paradoxon gibt es schon lange: Einerseits lebt die Demokratie von einer starken Opposition. Andererseits tun Regierung und Medien alles, um die Opposition zu schwächen – in Deutschland besonders seit 2005. 1952 hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Opposition als Mindestprinzip

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Diskussionskultur und Freiheit

Unsere Diskussionskultur ist seit spätestens Budapest 9/2015 nicht mehr vorhanden. Es gibt nur noch gut und böse, also entweder-oder. Und wer nicht gut ist, entscheiden die Guten. Die Guten besitzen die Moral und die Bösen – wozu auch die Kritiker … Weiterlesen

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Falschmeldung im Dreier-Schritt

Das journalistische Muster ist immer dasselbe: Eine sensationelle Meldung wird von Mainstreammedien herausgebracht, z.B. „Schulen in Duisburg schliessen nach rechtsextremistischen Drohungen“. Auch das Fernsehen berichtet. Die meisten kleineren Medien übernehmen ungeprüft.

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ARD: Didi und Miosga

Am Wochenende hat die ARD in zwei TV-Sendungen ausgestrahlt, was es mit dem Sprachregime des ÖRR auf sich hat: Seichte Unterhaltung zur Verdummung der Bürger und einseitige Talkshow zu deren Erziehung. Ob derlei TV dem Staatsvertrag entspricht, der die zwangsgebührenfinanzierten … Weiterlesen

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CBS – Der hässliche Deutsche

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

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Kontrafunk Kontosperrung Pirna

„Ihre Bank in der Sächsischen Schweiz“ – die Volksbank Pirna bei Dresden wirbt mit „Junge Leute: Das Leben beginnt genau jetzt und die Welt steht dir offen! Mehr Freiheit und mehr Möglichkeiten – aber auch mehr Verantwortung“. Diese Bank redet … Weiterlesen

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Alice Weidel bei Caren Miosga

Talkshow „Caren Miosga“ am 2.2.2025 mit Alice Weidel (Bundessprecherin AfD), Robin Alexander (stellv. Chefredakteur Welt) und Hildegard Müller (Ex-Merkel-Mitarbeiterin, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie). Die ARD-Sendung zum Nachhören: https://www.youtube.com/watch?v=Fc2zgGrUOLI.

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Social Media nur noch gefiltert?

Jeder Bürger kann über Social Media seine Meinung kundtun, und zwar in größerer Reichweite als die Mainstreammedien und ungefiltert, also ohne Türwächter der Regierung. Dies mißfällt dem Staat. In Analogie zur „Hoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz) geht es dem … Weiterlesen

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Musk – Weidel: Gespräch 9-1-25

Das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel am 9.1.2025 um 19 Uhr ist nach 75 min vorbei – und die Erde dreht sich noch, zum Erstaunen der zuvor hyperventilierenden Mainstream-Medien. So konstatierte der aufgeregte Stern „Zäsur für die Bundesrepublik“. … Weiterlesen

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„Free Speech“ in USA, NATO, D

„If we don’t have Free Speech, than we do not have a free country. It’s as simple as that.“ So Donald Trump in seiner „Free Speech Policy Initiative“ („Initiative für eine Politik der freien Rede“) in 2022 https://x.com/StucknDaMid/status/1854939353929105818: „Wenn wir … Weiterlesen

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BSW – Pürner – Trusted Flagger

Der EU-Abgeordnete Dr. med Friedrich Pürner (BSW) wendet sich in einem Offenen Brief „EU Digital Service Act Regulation – The case of Trusted Flagger in Germany and X“ (1) an Elon Musk mit der Bitte, sich für die Meinungsfreiheit und … Weiterlesen

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Habeck gegen Meinungsfreiheit

Wirtschaftsminister Habeck sagt, daß „diese unregulierte Form von den Sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist. … Eine scharfe Anwendung des Digital Sevices Act (DSA) ist das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“ zum Schutz der „liberalen Demokratie“  https://x.com/Steinhoefel/status/1849706163106922507 .

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Bürger-Täuschung: Deportation

„Hetzjagden auf Flüchtlinge“ in Chemnitz am 26.8.2024 fanden niemals statt. Genauso wie es ein „Geheimtreffen zur Deportation“ bei Potsdam am 25.11.2023, auf dem laut der NGO Correctiv Pläne zur Zwangsvertreibung von Millionen von geschmiedet worden sein sollen, so nicht gab. … Weiterlesen

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Trusted Flagger: REspect Zensur

Dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) unterstellt ist die Bundesnetzagentur unter dem Präsidenten Klaus Müller (Grüne), die als „Digital Services Coordinator“ – auf Anforderung des Digital Services Act (DSA) (auf deutsch: Digitale-Dienste-Gesetz) der EU hin – eine Agentur namens REspect! … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit – Fernsehpreis

81 % der Bundesbürger beklagen laut INSA, ihre Meinung nicht frei heraus sagen zu können. Fakt ist: Die Meinungsfreiheit ist bedroht. Es fragt sich nur, von wem? Kann es sein, daß gerade diejenigen Politiker und Medienleute, die dies vehement beklagen … Weiterlesen

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Polit-Bloggerin Anabel Schunke

Anabel Schunke ist eine der bekanntesten Polit-Bloggerinnen Deutschlands und als Influencerin bzw. Journalistin tätig. Politisch der rechten Mitte zugehörig. Am Beispiel dieser mutigen Frau wird ersichtlich, wie schwer es Vertretern der abweichenden Meinung gemacht wird:

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Telegram FB: Meinungsfreiheit?

Es ist seltsam, daß der einst im Westen als Putin-Kritiker gefeierte Gründer von Telegram, Pavel Durov, nicht vom autoritären russischen Regime verhaftet wurde, sondern jetzt im freiheitlich-demokratischen Frankreich. Verhaftung im Wertewesten, nicht im wertelosen Osten.

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Scheinwelten contra Realität

Wir haben uns in Scheinwelten eingerichtet, um die Wirklichkeit nicht wahrnehmen zu müssen. Eigentlich müssten hierzulande Millionen auf die Strasse gehen und ein Ende der Realitätsflucht, eine umfassende Bestandsaufnahme und deren unverzügliche politische Umsetzung einfordern.

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Pressefreiheit – Compact-Verbot

Mit dem Verbot des politischen Compact-Magazins verfolgt Bundesinnenministerin Nancy Faeser zwei Ziele: 1) Drohung an alternative Medien der Opposition: Verbote sind durch die Exekutive ohne Gerichtserfahren möglich. 2) Compact -Unterstützung der AfD bei den Wahlen im Herbst werden verhindert.

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Vahrenholt: Drei Klima-Märchen

Die These „Das Ziel von Null CO2-Emissionen in Deutschland führt zur Deindustrialisierung bei gleichzeitig steigenden CO2-Emission weltweit“ belegt der Chemieprofessor Fritz Vahrenholt mit zahlreichen Fakten. Seine These gilt, sie ist bis dato noch nicht widerlegt worden.

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Böse oder tolerierbare Gewalt

Deutsche Jugendliche sollen zwei ghanaische Mädchen in Grevensmühlen rassistisch beleidigt, attackiert und verletzt haben – die Achtjährige mit Fußtritten ins Gesicht. Dieser Vorwurf vom 17.6.2024 wurde, obwohl nicht geklärt, unter Überschriften wie „Deutsche Jugendliche schlagen Migrantenkinder“,

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L’amour toujours: Sylt, Zeitgeist

Um „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino als Partylied toll zu finden, muß man schon einiges an Alkoholischem intus haben. Gleichwohl: Der Pop-Hit geht ins Ohr und in die hüpfenden Beine. Seit er zu Pfingsten 2024 auf Sylt in einer Bar … Weiterlesen

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Journalismus versus Propaganda

Laut Duden versteht man unter Propaganda die „systematische Verbreitung politischer, weltanschaulicher o. ä. Ideen und Meinungen mit dem Ziel, das allgemeine Bewusstsein in bestimmter Weise zu beeinflussen.“ Diese Definition entspricht genau dem Berufsbild des modernen Journalismus,

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Klimabote.de: Nachschlagewerk

Wenn angeblich 90 % aller Experten das CO2 als alleinige (1) Ursache eines zudem noch neuartigen Klimawandels festmachen, dann ist dies kein Hinweis auf „Wahrheit„, sondern darauf, daß Wissenschaft zur Konsenswissenschaft mutiert ist. Wohl deshalb hat sich ein Nicht-Klimaexperte – … Weiterlesen

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Gewalt: Bürger desinformiert

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen

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KI-Macht von Google u. OpenAI

Google stellt nach dem Chatbot Gemini das Tool“Astra“ vor. Und der Marktführer OpenAI präsentiert nach ChatGPT nun GPT-4o. Die Artificial Intelligence (AI) bzw. Künstliche Intelligenz (KI) wälzt die Kommunikation um. Bislang dominieren die Suchmaschinen, allen voran Google. Doch mit dem … Weiterlesen

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Hochschulen: Definitionsmacht

Die Hochschulen haben mit drei Problemen zu tun: 1) Immer mehr Abiturienten beginnen ein Studium, mit guten Noten zwar, aber ohne Hochschulreife. Ein Numerus Clausus hilft nicht, weshalb die Hochschulen selbst eigene Zulassungstests durchführen müssen. 2) Die Unabhängigkeit und Wissenschaftsfreiheit

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Negative Campaigning

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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KI-Video: Oma und die Enkelin

„Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ titelt ein KI-generierter Kurzfilm von 3,5 min über Deutschland nach dem Wahlsieg der „Blauen“, also der AfD. Die „Blauen“ regieren in Berlin und Deutschland ist tot. Ein dystopisches Deutschland. Alle Menschen mit Migrationshintergrund, auch … Weiterlesen

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TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt … Weiterlesen

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Manifest Meinungsvielfalt.jetzt

Anfang April 2024 wurde das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ von über 130 Mitarbeitern des ÖRR unter https://meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht (1). Darin heißt es: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio

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Die Nazi-Keule wirkt nicht mehr

Die Nazi-Keule gegen abweichende Meinungen hat ausgedient. Sie wirkt nicht mehr bzw. nur noch das Gegenteil: Sie stärkt die AfD. So auch beim kläglich gescheiterten Versuch, die dringend erforderliche Diskussion um Migration und Remigration zu umgehen, in dem man Framing … Weiterlesen

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Freiheitsindex 2023: nur 40% frei

Laut Freiheitsindex 2023 des Demoskopie-Instituts Allensbach war das Meinungsklima in Deutschland noch nie so schlecht: 1) Nur noch 40 % meinen, in Deutschland frei reden zu können, gegenüber 78 % in 1990. 2) Nur die Jungen unter 30, die Akademiker … Weiterlesen

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Gottschalk zur Meinungsfreiheit

Thomas Gottschalk verabschiedete sich auf seiner letzten „Wetten, dass ..?“-Sendung am 25.11.2023 in Offenburg mit diesen Worten: „Und der zweite Grund ist natürlich der, dass ich, und das muss ich wirklich sagen, immer im Fernsehen das gesagt habe, was ich … Weiterlesen

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Staatsräson: Solidarität mit Israel

„Zur Bekämpfung des Antisemitismus fände ich es wichtig, dass der ÖRR hinsichtlich seiner Nahost-Berichterstattung kritisiert wird. Er verbreitet zum Teil Hamas-Propaganda und schürt in Millionen bundesdeutschen Wohnzimmern Judenhass. Solidarität mit Israel in der UN sollte die Deutsche Staatsräson widerspiegeln.

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