Schlagwort-Archive: buerger

Staat und die Andersdenkenden

Die Auseinandersetzung zwischen „Rechts oder Links“ wurde längst abgelöst durch „Staatliche Planung oder individuelle Bürgerfreiheit„. Dabei gilt das „oder“ nicht ausschließend. sondern in vielfältigen Abstufungen. Doch in jedem Fall hat der Staat als Dienstleister gegenüber der Bürgerschaft als Souverän

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Schwachkopf Hausdurchsuchung

Der Albtraum eines jeden Bürgers: Morgens um 6.15 Uhr läutet es und die Polizei drängt in die Wohnung zur Hausdurchsuchung. Der 64-jährige Rentner Stefan Niehoff hatte auf X ein Bild geteilt, das ein satirisches Meme „Schwachkopf Professionell“ (in Abwandlung der … Weiterlesen

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BSW – Pürner – Trusted Flagger

Der EU-Abgeordnete Dr. med Friedrich Pürner (BSW) wendet sich in einem Offenen Brief „EU Digital Service Act Regulation – The case of Trusted Flagger in Germany and X“ (1) an Elon Musk mit der Bitte, sich für die Meinungsfreiheit und … Weiterlesen

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Habeck gegen Meinungsfreiheit

Wirtschaftsminister Habeck sagt, daß „diese unregulierte Form von den Sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist. … Eine scharfe Anwendung des Digital Sevices Act (DSA) ist das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“ zum Schutz der „liberalen Demokratie“  https://x.com/Steinhoefel/status/1849706163106922507 .

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Korrelation – AfD – Kausalität

„Je schlechter die Berliner Politik ist, desto größer sind die Zugewinne der AfD“. Diese Korrelation ist Fakt und zudem reziprok: Mit der Ampel-Regierung geht es bergab, mit der AfD dagegen bergauf. Gleichzeitig liegt in der Beziehung auch eine Kausalität: „Wenn … Weiterlesen

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Das interessiert mich nicht

Eine breite Diskussion über die derzeit dramatischen Veränderungen und den Niedergang in Deutschland gibt es leider nicht – weder im Privaten, noch in den Medien und der Politik. „Lass‘ mich damit in Ruhe“ oder „Das interessiert mich nicht“ oder „Ich … Weiterlesen

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Trusted Flagger: REspect Zensur

Dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) unterstellt ist die Bundesnetzagentur unter dem Präsidenten Klaus Müller (Grüne), die als „Digital Services Coordinator“ – auf Anforderung des Digital Services Act (DSA) (auf deutsch: Digitale-Dienste-Gesetz) der EU hin – eine Agentur namens REspect! … Weiterlesen

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Scheinwelten contra Realität

Wir haben uns in Scheinwelten eingerichtet, um die Wirklichkeit nicht wahrnehmen zu müssen. Eigentlich müssten hierzulande Millionen auf die Strasse gehen und ein Ende der Realitätsflucht, eine umfassende Bestandsaufnahme und deren unverzügliche politische Umsetzung einfordern.

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Septemberwahlen: Klarheit?

Septemberwahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg: Wird die Regierungsbildung einfach oder schwierig? Gibt es klare Mehrheiten? Die größte Sorge bereitet der Bevölkerung nach wie vor die Migration bzw. die damit verbundene gescheiterte Integration:

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Signale: Southport und Berlin

Southport 29.6.2024 und Berlin 3.8.2024 sind Ereignisse, die es wert sind, als Signale wahrgenommen zu werden: Im englischen Southport hat der 17-jährige A. Rudakubana mit ruandischer Abstammung am 29.6.2024 mit dem Messer drei 6, 7 und 9 Jahre alte Mädchen … Weiterlesen

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Southport 29.6.24 Messermorde

Am 29.6.2024 hat der 17-jährige A. Rudakubana  im englischen Southport mit dem Messer drei 6, 7 und 9 Jahre alte Mädchen eines Taylor-Swift-Tanzkurses erstochen, acht weitere Mädchen teilweise lebensgefährlich verletzt wie auch zwei Erwachsene, die sich dazwischen warfen. Zum Motiv … Weiterlesen

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Pressefreiheit – Compact-Verbot

Mit dem Verbot des politischen Compact-Magazins verfolgt Bundesinnenministerin Nancy Faeser zwei Ziele: 1) Drohung an alternative Medien der Opposition: Verbote sind durch die Exekutive ohne Gerichtserfahren möglich. 2) Compact -Unterstützung der AfD bei den Wahlen im Herbst werden verhindert.

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Einfache Sprache – Nachrichten

Die ARD meint, Menschen inklusiv betreuen zu müssen – durch Nachrichten in einfacher Sprache. Laut ARD haben „17 Millionen Erwachsene in Deutschland Probleme damit, komplexe Texte zu verstehen“ (1), und an sie richtet sich das Zeichen für Inklusion. Seit dem … Weiterlesen

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen

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Politik und Pizza – junge Wähler

Junge Wähler wollen diskutieren, um so ihre eigene Meinung für die bevorstehende Wahlentscheidung bilden zu können. Dafür hat die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) das Diskussionsformat „Politik und Pizza“ entwickelt, bei dem die politischen Kandidaten sogar in die Schule kommen … Weiterlesen

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Gewalt: Bürger desinformiert

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen

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Wählernötigung der Diakonie?

Präsident Rüdiger Schuch erklärte für die 627.000 bei der Diakonie beschäftigten Menschen: „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten. … Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen“ (1). Diese Äußerung des Diakonie-Chefs ist von … Weiterlesen

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Demokratie lebt von Opposition

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

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BfV: Radikal oder extremistisch?

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Friedensbewegung 2.0 neu

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte … Weiterlesen

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Resignation der Bürger

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen

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Woke gegen Bürger

Gewisse Spannungen zwischen Stadt und Land gab und gibt es immer, man empfindet sie als belebend. Mit der aus den USA kommenden Ideologie des linken Woke-Seins (woke für erwacht) jedoch verschärfen sie sich bis hin zur Spaltung der Gesellschaft und … Weiterlesen

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Ampel lenkt Bürger ab

Ungelöste Probleme sollen als Aufreger die Bürger ablenken. Keine Regierung der letzten 75 Jahre läßt so viele Problemfelder nebeneinander mehr oder weniger unbearbeitet und ungelöst weiterlaufen wie die Ampel-Regierung. Und sie gibt sich von dieser Problemfülle scheinbar unberührt und zuweilen … Weiterlesen

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„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen

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Frieden mit Pfarrer Michaelis

„Pfarrer Michaelis werden keine Zessionen (Überlassungen) für die Wahrnehmung von Gottesdiensten und Amtshandlungen in der Kirchengemeinde an Stelle der Inhaber:innen der Pfarrstellen der Kirchengemeinde erteilt“ – der evangelische Pfarrer Martin Michaelis darf gemäß diesem Gemeindebrief (1)

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Karlsruhe: 599 Corona-Anzeigen

In der Coronazeit 2020-22 hatten viele Menschen – besonders Kinder und Alte – unter der Beschneidung ihrer Grundrechte durch Lockdown, Impfung, Maske usw. zu leiden. Um die Gesellschaft zu versöhnen, muß das begangene Unrecht endlich auch in Deutschland aufgearbeitet werden, … Weiterlesen

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Friedensbewegung 2.0 – Wann?

Die Friedensbewegung ist derzeit leider politisch isoliert und unbedeutend. Denn sie wagt es nicht, sich den Sorgen und Nöten der Bevölkerung zuzuwenden. Und diese gelten weniger den Kriegen in Ukraine und Nahost, sondern dem Inneren Frieden, der durch Verarmung und … Weiterlesen

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Ohne Pass keine Abschiebung

Migranten brauchen Ausweispapiere, um von ihren Heimatländern in die EU zu gelangen. Erst kurz vor der Einreise nach Deutschland entsorgen sie ihre Dokumente, um dadurch eine spätere Abschiebung unmöglich zu machen (1). Beim Grenzübergang ersetzt das Wort „Asyl“ die Vorlage … Weiterlesen

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Ballweg grundlos 9 Monate Haft

Michael Ballweg, der Gründer der Querdenken-Bewegung, wurde neun Monate lang in der JVA Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft gehalten. Ballweg saß in einer Einzelzelle, isoliert ohne Handy und Internet. Zum zweiten Haftverkündigungstermin führte man ihn dem Richter in Handschellen vor und band … Weiterlesen

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Wahlkampf: Hass bis zur Gewalt

In der parlamentarischen Demokratie muß jeder aktuelle oder zukünftige Volksvertreter im öffentlichen Raum frei und ohne Bedrohung für sich und seine Familie sprechen können. Dieses Prinzip gilt in der repräsentativen Demokratie für alle zugelassenen Parteien. Leider ist dies immer weniger … Weiterlesen

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Corona-Welten von Bodo Kaiser

Am 23.9.2023 zeigte der Filmemacher Bodo Kaiser in der Zehntscheune von Schloss FR-Ebnet „Corona-Welten. Des Pudels Kern“ über das Coronajahr 2021: 20 Interviews mit Freischaffenden vor Ort, dazwischen Musik und Theater, etwas zu Demos und – daher der Untertitel – … Weiterlesen

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Hinweisgeberschutzgesetz

Wer sich als Bürger ungerecht behandelt fühlt oder eine Ungerechtigkeit erkennt, kann bei der Polizei eine Anzeige aufgeben. Zusätzlich zu diesem normalen Rechtsweg sieht das neue Hinweisgeberschutzgesetz einen weiteren Weg vor: 100.000 Meldestellen müssen in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen eingerichtet … Weiterlesen

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Scholz: Pazifisten aus der Hölle

„Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“ – so Olaf Scholz (SPD) am 18.8.2023 bei einer Wahlkampfrede auf dem Münchener Marienplatz zu Bürgern, die ihre Pazifismus-Fahnen mit der blauen Friedenstaube … Weiterlesen

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Staat: 29 Mio Euro für Werbung

Der Bürger (als Souverän) hat die Staatsregierung (als seinen Dienstleister) beauftragt, für Sicherheit und Wohlfahrt zu sorgen, damit er frei und selbstbestimmt leben kann. Dafür ist er bereit, die (weltweit höchsten) Steuern zu bezahlen. Guter Service kostet eben. Nun verwendet … Weiterlesen

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Freibad als Freiheitsraum – ade

Das Freibad ist ein Kulturgut, das es außer in Deutschland kaum gibt: Künstlich angelegte Schwimmbecken, umgeben von Liegewiesen, schattenspendenden Bäumen und Sportmöglichkeiten. Das Freibad ist das Freizeitangebot für die Leute mit kleinem Geldbeutel, die sich weder Gartenpool noch Urlaubsflug ans … Weiterlesen

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In Frankreich: Guerre civile

In Frankreich breitet sich Bürgerkrieg aus. Selbst Präsident Macron benutzte mehrmals das Wort „guerre civile“ – die Medien ebenso. Deutsche Medien dagegen spielen den Krieg herunter: „Polizeigewalt in Frankreich: Unruhen halten an“ titelt die Frankfurter Rundschau. Also lediglich Unruhen durch … Weiterlesen

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