Schlagwortarchiv: buerger

Freedom Of Speech – Meinung

Als Wertewesten beruft sich der Westen gerne auf seine Werte – ganz oben rangiert mit der Meinungsfreiheit. Gut so. Wenn die USA mahnen, Freedom of Speech sei in Deutschland und der EU immer weniger gewährleistet, dann sollte man das nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Dienste, Global, Internet, Kultur, Literatur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Widersetzen – aber ohne Gewalt

Wenn Bürger sich einem Ereignis widersetzen, dann ist dies zunächst einmal zu begrüßen, da der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) dienlich. Die Frage ist, ob sie sich dem Adressaten als Gegner widersetzen, um ihn in der Diskussion mit Argumenten zu überzeugen, oder … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, Engagement, Gewalt, Krise, Kultur, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

ÖRR: Tribunal statt Interview

Das Staatsvolk (Bürgerschaft) als Souverän wählt eine Regierung (Politiker), um die Interessen der Bürger umzusetzen. Und es bestellt und bezahlt Medien (ÖRR), damit diese über das aktuelle Geschehen informieren und die Politik kontrollieren. Somit haben Regierung wie ÖRR dem Bürger … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Internet, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

ÖRR 11Mrd – Kontrafunk 2,5Mio

Auf der einen Seite erhalten die Sender des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) jährlich über 11 Milliarden Euro über die GEZ-Zwangsgebühren der Steuerzahler. Damit werden ARD, ZDF und Deutschlandfunk finanziert. Deren TV- und Radio-Programme sind politisch eher linksorientiert ausgerichtet,

Veröffentlicht unter Bildung, Dienste, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Markt der Partnerstädte Freiburg

Am Freitag/Samstag 12./13.6.2026 findet auf dem Platz der Alten Synagoge zum zwölften Mal des Treffen der Partnerstädte von Freiburg statt: 11-18 Uhr Fr und 10-17 Uhr Sa. Mehr zum informativen Programm finden Sie in den Anlagen (1) und (2) unten. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, EineWelt, Engagement, Freiburg, Integration, Kultur, Oeffentlicher Raum, Tourismus, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Persönliche Beleidigungen: nie!

Ein Parkstreifen bietet fünf Autos Platz. Da er belegt ist, stellt ein sechster Fahrer sein Auto hinter die fünf im Parkverbot ab. Die Polizei stellt einen Strafzettel aus – aber nicht etwa dem sechsten ordnungswidrig parkenden Auto, sondern dem fünften … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Energie + KnowHow = Germany

Das marktwirtschaftliche Prinzip, auf dem seit 1950 das deutsche Wirtschaftswunder gründet, läßt sich als Gleichung so formulieren: „Preiswerte Energie plus eigenes KnowHow ergibt konkurrenzfähige Produkte ‚Made in Germany’“. Diese Gleichung gilt nicht mehr, das „Made in Germany“ wird immer weniger … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Dienste, Duale Bildung, Energie, Energiepolitik, Global, Handwerk, Industrie, Klima, Schulen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

300.000 Einbürgerungen 2025

Während Deindustrialisierung, Kapitalflucht und Insolvenzen den wirtschaftlichen Niedergang mit Negativ-Rekorden prägen, wird bei den Einbürgerungen ein neuer Rekord gemeldet: Über 300.000 Migranten – an der Spitze Syrer, Türken und Afghanen – erhielten in 2025 die deutsche Staatsbürgerschaft, davon allein in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, EineWelt, Integration, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Meinungsfreiheit – Redefreiheit

Die Meinungsfreiheit ist das A und O. Ohne Meinungsfreiheit keine mündigen Bürger. Ohne diese keine Kritik bzw. Opposition. Und ohne Opposition gibt es keinen friedlichen Regierungswechsel. Dieser ist der große Vorteil, den das demokratische System gegenüber den totalitären Systemen bietet. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Knast: Brandmauer, CO2, Zensur

Unsere Gesellschaft bietet freien und mündigen Bürgern immer weniger Raum. Für sie wurden drei ‚Gefängnisse‘ eingerichtet. Sie sind im Knast gefangen in ihren politischen Aktivitäten durch die Brandmauer, in ihrem wirtschaftlichen Tun durch das Klima-Urteil und in ihrer Meinungsfreiheit durch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Polen: Eltern in Arbeit steuerfrei

Eltern mit mindestens zwei Kindern bezahlen in Polen keine Einkommenssteuer, wenn sie unter 66,000 (2 mal 33.000) Euro im Jahr verdienen und arbeiten. Eltern mit mindestens vier Kindern sind komplett steuerbefreit (1) Die Steuerfreiheit gilt nur für diejenigen, die tatsächlich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeit, Business, Engagement, Freiwillig, Integration, Kultur, Soziales, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Wahrheitskomplex – Zensurnetz

Der Begriff der Zivilgesellschaft bezeichnet das gesamte Engagement der Bürger, das frei, privat, ehrenamtlich und (partei-)unabhängig erfolgt. Im Prozess der Willensbildung verfügt jeder Bürger über die Meinungsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz) als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Übrigens: Der Staat besitzt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Global, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Der Staat gibt zu viel aus

Die AfD ist auf 28 % angewachsen. Und Merz hält tagein tagaus seine Reden „wir müssen“ und „wir werden“, tut aber nichts als das „weiter so„. Demnächst wählt jeder dritte Bürger die AfD. Dahinter steht der gesunde Menschenverstand der „einfachen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Business, Finanzsystem, Industrie, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Geheimplan Potsdam war Lüge

Die von der NGO Correctiv initiierte Kampagne zum Potsdamer Geheimplan ist in ihrer Berichterstattung unwahr und erfunden worden – laut Gericht „nicht nur im Wesentlichen unwahr, sondern gleichzeitig unklar, ungenau und unvollständig“. Das Berliner Landgericht sagt klipp und klar:

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

BerlinerErklärung: freie Meinung

Jeder Bürger verfügt über das Recht auf freie Meinungsäußerung als Grundrecht gegen den übergriffigen Staat. In der „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ wenden sich Publizisten, Wissenschaftler, Juristen und Mediziner gegen die die zunehmende Beschneidung der in Art. 5 GG garantierten Meinungsfreiheit.

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Meinungs- u. Heiratsschwindel

Am 17.3.2026 urteilt das Landgericht Berlin, daß die Behauptung „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ von der NGO Correctiv nicht weiter verbreitet werden darf- weder als NGO-private Meinungsäußerung noch als Tatsachenbehauptung bzw. unumstößliches Faktum.

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Integration, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Jugendliche Abgeordnete in BW

Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.2026 engagieren und bewerben sich zum Glück auch zahlreiche sehr junge Kandidaten. Natürlich fehlt es ihnen an KnowHow, Bildung, Berufserfahrung, Professionalität usw. Dem gegenüber stehen aber Elan und jugendliche Frische. Und zudem tragen sie dazu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Jugend, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

CDU: innen links, aussen rechts

Symptomatisch für diesen CDU-Parteitag in der Stuttgarter Messehalle am 20./21.2.2026 ist die Diskrepanz zwischen drinnen und draußen: Drinnen in der Messehalle über 1000 CDU-ler und 200 Journalisten, die in geradezu langweiliger Einstimmigkeit klatschen und berichten. Draußen eine Autostadt Stuttgart,

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Business, Engagement, EU, Integration, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, EU, Internet, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Martenstein: Thalia Demokratie

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Familie, Internet, Kultur, Literatur, Medien, Schulen, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Schwachkopf-Affäre: Niehoff tot

Stefan Niehoff ist mit 65 Jahren nach einem Schlaganfall verstorben. Unser Beileid gilt seiner Frau und seiner Tochter. Wer sagt, daß Anzeige, Hausdurchsuchung am 12.11.2026 um 6 Uhr, Anklage, Gerichtsprozeß, Verurteilung, weiterlaufende Strafverfahren und Medienwirbel wegen eines „Schwachkopf“-Meme

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Engagement, Familie, Gewalt, Heimat, Justiz, Kinder, Kultur, Medien, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Recht: Freie Meinungsäußerung

Als zentrales Grundrecht steht die Meinungsfreiheit ganz oben im Grundgesetz. Jeder Bürger besitzt es: von Geburt an und als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Würde es Deutschland an Menschen fehlen, die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machen, dann kippt die Demokratie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Dienste, Engagement, Internet, Kultur, Literatur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Teilhabe: analog und digital

Der laut Berliner Bürgermeister durch Linksextremisten verursachte Stromausfall hat über 100.000 Menschen in 45.000 Wohnungen und 2.000 Betrieben der digital-basierten Wahrnehmung ihrer Grundrechte beraubt. Nur die analog-basierte Teilhabe blieb – wenn auch ebenfalls nur eingeschränkt – erhalten.

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Business, Dienste, Energie, Engagement, Kultur, Oeffentlicher Raum, Strom, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Faule Deutsche-fleissige Politiker

Laut Grundgesetz sind Staat mitsamt Exekutive die Dienstleister der Bürger als Souverän. In der Praxis jedoch regieren anscheinend fleissige Politiker die faulen Bürger. Hierzu die aktuelle Beschimpfung der Landsleute: „Ein Land, das mit Work-Life-Balance und Viertagewoche mehr beschäftigt ist als … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeit, Bildung, Business, Krise, Kultur, Soziales, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Papst – Meinungsfreiheit – Baud

Gemäß Überschrift „Papst – Meinungsfreiheit – Baud“ mit der Meinungsfreiheit in der Mitte geht es in diesem Beitrag um dieses wichtigste Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 5 ebenso in Artikel 1 stehen könnte. Auch der Papst hat Freedom of Speech … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, EU, Internet, Kultur, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Stromausfall von links in Berlin

Linksextremisten verüben am Samstag 3.1.2026 morgens einen Brandanschlag auf ein Stromkabel (1): 45.000 Berliner Haushalte ohne Strom für angekündigt bis Donnerstag, also 6 Tage. Ohne Licht, Heizung, Herd, Warmwasser, Fahrstuhl, Handy-Lade, usw.. Draußen liegt Schnee und drinnen ist es kalt.

Veröffentlicht unter Energie, Gewalt, Krise, Strom | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Meinung und Tatsache trennen

Zwei Arten von Mitteilungen sind streng zu trennen: Meinungsäußerungen und Tatsachen. Erstere dürfen unwahr sein und sind dabei durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Wer hingegen Unwahrheit als Tatsache verbreitet, vergiftet die Diskussionskultur. Dazu das Beispiel „Geheimtreffen – Correctiv“:

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Dienste, Integration, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Sydney – ÖRR – Charlie Kirk

18,36 Euro muß jeder Privathaushalt monatlich an ARD, ZDF und Deutschlandradio bezahlen. Dafür ist der ÖRR verpflichtet, die Bürger sachlich und ausgewogen zu informieren. Doch dieser Verpflichtung des Medienstaatsvertrags kommen die GEZ-Medien immer weniger nach. Zwei Beispiele:

Veröffentlicht unter Bildung, Dienste, Global, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

DSA-Trick Meinungsfreiheit EU

Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den übergriffigen Staat sind seit 1949 im Grundgesetz festgeschrieben. Als fundamentales Grundrecht gilt die Meinungsfreiheit (Art 5 GG), die vor allem durch Desinformation gefährdet ist. Deshalb ist es so wichtig, derlei Desinformation

Veröffentlicht unter Bildung, Dienste, Global, Internet, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Zerstörung der Meinungsfreiheit

Traurig, aber wahr: Christian Zeller hat mit dem Titel „Zerstörung der Meinungsfreiheit“ seines neuen Buchs das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem Bürger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung gilt immer weniger.

Veröffentlicht unter Bildung, Buchhandel, EineWelt, Gesund, Integration, Internet, Jugend, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Wyhl-Demo 50 Jahre 1975-2025

Überparteilicher aufwyhlender Film „Wyhl und die Linken – Geschichten aus dem Wyhler Wald“ (2015, 88 min). Aufführung anlässlich der vor 50 Jahren erfolgten neunmonatigen erfolgreiche Bauplatzbesetzung gegen das Atomkraftwerk Wyhl in der Zeit von Februar bis November 1975.

Veröffentlicht unter AKW, Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, Freiwillig, Kaiserstuhl, Kultur, Liedermacher, Medien, Oeffentlicher Raum, Regio | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Bargeld ja – Digitaler Euro nein

Bargeld steht für Freiheit, Sicherheit, Privatsphäre und Eigenverantwortung. Mit dem von der EZB geplanten digitalen Euro ist dies gefährdet. Es drohen: – Das Ende des unkontrollierten, weil anonymen Bezahlens. – Staatliche Kontrolle von jedem Bezahlvorgang.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Business, EU, Finanzsystem | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Redefreiheit: EU DSA WHO IPCC

Drei bereits im Jahr 2022 getätigte impfkritische Postings samt Accounts auf dem Businessportal LinkedIn dürfen laut Berliner Kammergericht gelöscht werden, weil sie den Leitlinien der WHO widersprechen (1). Dass diese Meinungsäußerungen (inzwischen) von immer mehr Wissenschaftlern als ‚wahr‘ bestätigt werden, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Business, EU, Gesund, Global, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Internet, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Nationalfeiertag am 3.10.2025

Ein müder Nationalfeiertag. Die meisten Bürger (zumal sie keine kleinen Kinder haben, die sie um 6.30 Uhr in der Frühe aus den Federn jagen) schlafen lange. Um sich dann u.a. dem Müßiggang, Hobby bzw. verlängerten Kurzurlaub-Wochenende hinzugeben. Oder dem Autofahren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Kommunen: 24 Mrd Schulden

Das Haushaltsdefizit der Kommunen in 2024 beträgt 24 Milliarden Euro, davon 3 Mrd in Baden-Württemberg mit seinen 1065 Städten und Gemeinden. In 2025 wird das Minus weiter steigen. Seit 2015 beschließt der Bund in Berlin ganz oben immer mehr Gesetze, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Business, Engagement, Oeffentlicher Raum, Orte, Regio, Sparsamkeit, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

26 % für Gewalt gegen Rechts

Laut einer INSA-Umfrage sehen 37 % der politischen Linken den Mord an Charlie Kirk als nicht bedauernswert an und 26 % bejahen Gewalt gegen Rechts generell (1). Ein erschreckender Befund, besagt er doch: Mit Rechten (definiert als nicht zur „linken … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Gewalt, Global, Internet, Jugend, Krise, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Zweierlei Hausdurchsuchungen

Wieder eine Hausdurchsuchung: Diesmal trifft es eine 17-Jährige, Mitglied der Jusos, deren Wohnung bzw. Elternhaus durchsucht wurde wegen Schmierereien gegen Friedrich Merz und die CDU. Delikat ist, daß die Direktorin des Amtsgerichts Menden, das die Aktion angeordnet hat, Charlotte Merz … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Gewalt, Jugend, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

OB-Wahl LU: Kandidatur-Verbot

Der Wahlausschuss des Stadtrats hat Joachim Paul (AfD), einem Lehrer, Beamten auf Lebenszeit und Landtagsabgeordneten von Rheinland-Pfalz, verwehrt (mehr hier), bei der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Ludwigshafen zu kandidieren. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat diesen Entzug des passiven Wahlrechts … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Niedergang: Wirtschaft, Kritik

Fundierte Analysen zur Situation von Deutschlands Volkswirtschaft liest man weder im ÖRR, noch in den staatlich gepäppelten Medien wie FAZ, SZ, Welt oder Handelsblatt, sondern in den spendenfinanzierten Medien, die sich als neu, frei bzw. alternativ bezeichnen und dem Bürgerjournalismus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Dienste, Handwerk, Industrie, Kultur, Medien, Soziales, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen