Der Zusammenhalt in D sinkt

„72 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe durch die Pandemie gelitten“, sagt eine repräsentative forsa-Befragung im Auftrag der Caritas (siehe unten). Das Vertrauen als Zusammenhaltstifter fördern könnten Vereine (67 %), Soziale Hilfen (60 %), Weiterlesen

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Coronavirus: Game Over

Der US-Verhaltenspsychologe Tomas Pueyo, „Vater des Lockdowns„, den er mit dem trickreichen Argument von „Flatten the curve“ vor zwei Jahren auch in D durchsetzte, hat mit dem Artikel „Coronavirus: Game over – Es ist Zeit, dass wir wieder anfangen zu leben“ eine 180-Grad-Wende vollzogen: Omikron markiert das Ende der Pandemie.
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Merkel brüskiert CDU und Merz

Angela Merkel gab der CDU und Friedrich Merz den brutalst möglichen Korb: Sie lehnt das Angebot der CDU zu Ehrenvorsitz ab, die Teilnahme am virtuellen Parteitag und die Einladung zu einem Gespräch mit Merz und Parteivorsitzenden. Diese dreifache Verweigerung kann man so deuten: Weiterlesen

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Elsass statt Grand-Est – Alsexit?

„Die Region Grand-Est ist für die Elsässer auch nach sechs Jahren keine Realität“ – sagt Frederic Bierry. Vom 20.12.2021 bis zum 15.2.2022 sind die Elsässer zu einer direkten Bürgerbefragung zur Beantwortung folgender Frage aufgerufen: „L’Alsace doit-elle sortir du Grand-Est pour redevenir une Région à part entière?“ Weiterlesen

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Inflationsrate steigt auf 5,3 %

Gibt die Zentralbank, also die Bundesbank für Deutschland bzw. die EZB für die EU auf Dauer mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf als die Menge der Güter u. Dienstleistungen real wächst, dann droht Inflation – wie aktuell: Die Inflationsrate ist zum Jahresbeginn 2022 auf 5,3 Prozent gestiegen. Weiterlesen

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Demos jenseits von rechts-links

Immer mehr Linke nehmen an den Demonstrationen zur Rückgabe der Grundrechte und zum Ende der Coronamaßnahmen teil. Die Rechts-Links-Kategorisierung versagt, wie auch bei den Montags-Spaziergängen. Aber: Diese Linken sollte man besser „Alt-Linke“ nennen, um sie von den heutigen, modernen Linken Weiterlesen

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Demonstranten als Staatsfeinde

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen. Weiterlesen

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Auch die andere Seite anhören

Audiatur et altera pars – „Gehört werde auch der andere Teil“. Gerade in der heutigen Zeit zunehmender Spaltung der Gesellschaft ist es angezeigt, stets beide Seiten zu hören und sich über die konträren Meinungen zu informieren. Und es macht Freude!
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Nur 20% vertrauen den Parteien

Unsere repräsentative Demokratie lebt vom Vertrauen in die Parteien. Doch nur noch 20 % der Bürger vertrauen diesen Parteien und nur 32 % haben Vertrauen in Bundestag und Regierung. In die Demokratie an sich vertrauen nur noch die Hälfte alles Bürger. Dieses verheerende und alarmierende Ergebnis zeigt eine Studie der Körber-Stiftung. Weiterlesen

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Martin Ruthenberg – SWR-Kritik

Martin Ruthenberg: Beschwerde über einen SWR-Bericht zur Demo in Freiburg.
Wie vielerorts in Deutschland taten auch in Freiburg über 6000 Teilnehmer ihre Meinung zu Coronapolitik und Grundrechten auf einer Demonstration friedlich kund. Ein gutes Zeichen für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und Rechtsstaatlichkeit.
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Kinder gehören in die Schule

Prof Detlev Krüger, 27 Jahre Chefvirologe an der Berliner Charité und bis 2017 Vorgänger von Christian Drosten, hat mit namhaften Kinderärzten und -psychologen einen Offenen Brief Kinder gehören in die Schule an die Coronapolitik geschrieben mit folgenden Forderungen: Weiterlesen

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Wie konnte es damals passieren?

„Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid.“ – dieses Statement von Henryk M. Broder, Jude und Herausgeber des Portals Achgut.com, hatte sich der 17-jährige Lehrling Fabian P. auf ein Pappschild geschrieben, um damit am 8.12.2021 an einem Freiheitsrechte-Spaziergang in München Weiterlesen

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Digital-finanzieller Komplex

Der IWF– und Finanzexperte Ernst Wolff konstatiert drei Entwicklungen:
1. Zerfall des globalen Finanzsystems nach 77 Jahren
2. Ende des Kapitalismus nach zweieinhalb Jahrhunderten
3. Untergang der bürgerlichen Demokratien Weiterlesen

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Samstag 8/1/22 Freiburg 14 Uhr

Freiburg – Großdemonstration – Umzug – Samstag 08.01.2022 – 14:00.
Friedrichring beim Fahnenbergplatz.
Motto „Kraftvoll und friedlich für eine Zukunft in Freiheit“
Neuer Treffpunkt: Friedrichring am Fahnenbergplatz Weiterlesen

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Spaziergänge Demonstrationen

Spaziergänge, Demos, Versammlungen, „Als Spaziergänge verkleidete Demonstrationen“ (BZ) – diese wie auch immer genannten Meinungsbekundungen sind Zeichen einer funktionierenden Demokratie. Immer mehr Bürger – unabhängig von Partei, Alter, Schicht – nehmen friedlich teil, Weiterlesen

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Versammlung – nur 2 Personen

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“

Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung der Polizei Hannover darf man sich zu zweit nicht mehr über irgendwelche politische bzw. gesellschaftliche Probleme unterhalten, wenn man sich im öffentlichen Raum bewegt, da diese Zweisamkeit bereits als Versammlung definiert ist – eine Mini-Demonstration sozusagen. Demonstrationsrecht und -freiheit ade.
Dabei müssen sich die zwei Personen der Versammlung nicht einmal kennen, sondern nur zufällig im öffentlichen Raum nebeneinander stehen. Der u.a. wiedergegebene Augenzeugenbericht von Prof. Homburg gibt ein erschreckendes Beispiel.
4.1.2022
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Einkesselung, Verfahren und Platzverweis wegen eines Spaziergangs
Zwei Bürger treffen sich in der Innenstadt und werden sofort von der Polizei zu einer Versammlung erklärt und eingekesselt. Ein friedlicher Spaziergang endet mit einer Abführung und Ankündigung eines Verfahrens mit Platzverweis. Ein unfassbarer Erfahrungsbericht von Stefan Homburg.
….
Nach möglichen Spaziergängern Ausschau haltend, stoppe ich kurz, und eine neben mir stehende Dame sagt unvermittelt, sie sei wegen Lockdown und Masken schon ewig nicht mehr in der Innenstadt gewesen. Da es mir ähnlich geht, bewundern wir eine halbe Minute lang gemeinsam die Weihnachtsdeko. Als ich weitergehen will, stehen plötzlich fünf Polizisten vor uns und, als ich mich umdrehe, etwa zehn bis fünfzehn hinter uns, die einen Ring um die Dame, mich und vielleicht acht weitere, meist ältere Personen bilden. Gefragt, was das bedeuten soll, antwortet mir eine blonde Polizistin, sie würde uns hiermit zur Versammlung erklären. Ich setze sofort meine FFP2-Maske auf, bin ehrlich schockiert und entgegne, das sei wohl ein Schildbürgerstreich.
Auf dem Platz stehen jetzt infolge der Polizeipräsenz und des gebildeten Kessels viele Zuschauer, und man könnte im Grunde jede beliebige Personengruppe von hinten umzingeln und zur „Versammlung“ erklären.
Eine Bekannte, die zufällig vorbeikommt, will sich zu mir gesellen, darf aber nicht in den Kessel, und ich darf nicht hinaus. Immer weitere Polizisten kommen hinzu, auch Zuschauer, und die ganze Szene wird vielfach gefilmt. Außerdem erhalte ich Zurufe von Menschen, die mich erkennen und ihr Befremden über diese seltsame Maßnahme ausdrücken. Oft fällt der Ausdruck „Faschismus“, und die Polizisten werden verbal hart von den Umstehenden angegangen.
Nach etwa einer Viertelstunde wird es ernst: Ich werde von drei Mann abgeführt, und nach dem Tatvorwurf fragend erhalte ich die Antwort: Verstoß gegen die Maskenpflicht. Ich entgegne, dass ich doch eine trage, sogar FFP2, und dies seit Bildung des Kessels. Das nutzt aber nichts: Ich hätte die Maske bereits vor Bildung des Kessels tragen müssen, und man habe Beweisfotos, dass dies nicht der Fall war.
Da ich nun von den anderen entfernt bin, bekomme ich nur aus den Augenwinkeln mit, dass es anderen, die keine Maske tragen, viel schlimmer ergeht. Vielleicht, weil sie nur durch die Stadt gehen wollten und aus diesem Grund keine dabei hatten. Jedenfalls höre ich Aufruhr und Schreie, kann dem als isoliert Abgesonderter aber nicht nachgehen. Nach Feststellung meiner Personalien erhalte ich die Ankündigung eines Verfahrens gegen mich sowie einen Platzverweis für die gesamte Innenstadt, deren Grenzen der leitende Polizist aber nicht zu definieren vermag. Stattdessen droht er mir Gefängnis für den Fall eines Verstoßes an.

Zwei Schlussfolgerungen
Erstens kann die Polizei durch hinterhältiges Kesseln jedem, der sich außerhalb seiner Wohnung aufhält, ein Verfahren anhängen, und das ist wohl auch der Sinn der Aktion. Zweitens: Wenn man das nicht Faschismus nennen darf, wo beginnt der eigentlich – oder anders ausgedrückt, was wollen wir uns eigentlich noch alles bieten lassen?
… Alles vom 4.1.2022 von Stefan Homburg bitte lesen auf
https://reitschuster.de/post/einkesselung-verfahren-und-platzverweis-wegen-eines-spaziergangs/

Dr. Stefan Homburg ist Universitätsprofessor für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover i. R., hat zahlreiche Regierungen, Politiker und Parlamente beraten und informiert auf https://twitter.com/SHomburg über die Coronakrise.

Kommentare:
Bravo, Herr Homburg.
Seit April 2020 von mir als hoch qualifizierter Statistik-Experte wahrgenommen – unvergessen seine Kurve, die er bei Lanz demonstrierte, die bewies, dass die Zahlen bereits vor dem Lockdown am Sinken waren. Unvergessen seine deutlichen Worte am 09. Mai in Stuttgart auf der ersten Groß-Demo. Und unvergessen seine Bemühungen im Corona-Quartett bei Servus TV, die Diskussionen in einen kritischen Diskurs zu führen. Was leider irgendwann auch boykottiert wurde – so hatte es den Anschein. Ich folge ihm auf Twitter und teile seine teils brillanten knackigen Analysen. Wenn jemand von einer gewissen Blase so angefeindet wird, wie er, dann weiß man, dass er meist richtig liegt. Das musste mal gesagt werden! Wir sehen uns auf der Straße!
4.1.2022, H.M.

Das ist immer so im Faschismus
Immer wie es angeordnet ist. Sagt der Bürgermeister Deeskalation, halten sich die Schergen zurück. Sagt er Attacke, werden die 80-jährigen Omis und die Schwangeren krankenhausreif geprügelt und anschließend noch angeklagt und bestraft.
Das ist immer so im Faschismus. Wenn wir uns aber nicht wehren, wird es noch viel, viel schlimmer werden. Gerade wir Deutschen sollten doch gewarnt sein. Eigentlich hatte man uns das doch sogar in der Schule im Geschichtsunterricht beigebracht.
4.1.2022, K.W.
Ende Kommentare

 

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Tyrannei der Mehrheit

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen Individualisierung der Bürger Weiterlesen

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Energie aus Kohle antisemitisch?

Dekabonisierung und Antisemitismus – besteht zwischen diesen Begriffen eine Korrelation, eine Kausalität oder keine Verbindung? Nach Ansicht von Michael Blume, Antisemitismus-Beauftragter des Landes Baden-Württemberg, besteht eine Kausalität im Sinne von „Je weniger Kohle, desto weniger Antisemitismus“.
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Neues Jahr 2022: Danser encore

2022 muss zum AntiCorona-Jahr werden! Es sind bereits in hunderten Städten montags Spaziergänger unterwegs, die eine Änderung der Politik einfordern. Es müssen 2022 noch viel mehr werden, nicht nur an Montagen! Mit Musik läuft es sich besser. Die Hymne der Französischen Revolution Weiterlesen

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Hanfanbau und Cannabis – neu

Bundeslandwirtschaftminister Cem Özdemir will Cannabis legalisieren und den Anbauvon Hanf durch die inländische Landwirtschaft großflächig fördern. Dazu erhielt er von zwei Bauern den folgenden Offenen Brief: „Sehr geehrter Herr Minister Özdemir!
Mit großer Freude haben wir in einem Artikel der ZEIT vom 26.12.2021 gelesen, Weiterlesen

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Rosenkranzgebet wird untersagt

Auf immer mehr Spaziergängen – so nennen sich die vielen kleinen, spontanen Demos, die sich überall unter dem Motto „Wir sind für den Erhalt unserer individuellen Freiheit“ finden – halten die Teilnehmer inne, um den Rosenkranz zu beten. Aber auch hierbei erfahren Bürger oftmals Schwierigkeiten.
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Intolerante Minderheiten

„It suffices for an intransigent minority – a certain type of intransigent minorities – to reach a minutely small level, say three or four percent of the total population, for the entire population to have to submit to their preferences “ – so der Philosoph Nassim Nicholas Taleb Weiterlesen

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Omikron als Rettung?

In Südafrika steigen die Omikron-Inzidenzen stark, während die Hospitalisierungen deutlich abnehmen. Für die dortige Regierung ein Grund zur Entwarnung: Sie hebt die Kontaktnahverfolgung auf, fährt die Quarantäneregeln weitgehend zurück und lockert die Corona-Maßnahmen. Weiterlesen

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Weihnachten: Keine rote Linien?

„Für meine Regierung gibt es keine rote Linien mehr, bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“ Diese Aussage von Olaf Scholz (SPD-Fraktion am 2.12.2021 auf Twitter) ist in ihrer Unbedachtheit auch nicht mit der Euphorie des Amtsantritts als Bundeskanzler zu entschuldigen.
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Achgut-Zensur vom Ausland her

Der bislang wohl größte Fall von Zensur in der deutschen Nachkriegsgeschichte: Youtube hat den Kanal des Nachrichtenportals Achgut gelöscht. In D gibt es keine Zensur. Aber durch das Netz-DG wurde die Zensur outgesourcet auf US-Privatunternehmen wie Youtube, Facebook und Twitter.
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Jos Fritz: Maske auf – Nazis raus

Die Freiburger Buchhandlung Jos Fritz stellt ein Plakat ins Schaufenster mit der Aufschrift „Maske auf, Nazis raus“ und erfährt danach einen gewaltigen Shitstorm in den sozialen Medien. Beides ist gleichermaßen dumm – Plakat wie Shitstorm. Weiterlesen

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Angst: Geimpfte wie Ungeimpfte

Eines ist Geimpften und Ungeimpften gemeinsam: die Angst vor dem Covid19-Virus. Der zwei Jahre andauernde Corona-Alarmismus von Politik und Medien tagein tagaus war erfolgreich und hat Wirkung gezeigt im Angstmachen.
Geimpfte treibt zusätzlich die Angst um, sich selbst eingestehen zu müssen, Weiterlesen

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Buch, Lesen, Bildung, Migration

Die bunte Vielfalt von Multikulti geht an den Buchläden vorbei, der Anteil der Kunden aus islamischen Ländern liegt nahe Null. Sind Muslime lesefaul bzw. wenig bildungshungrig?
Ein Araber liest weniger als ein Buch im Jahr, ein Israeli 7,8 und ein US-Amerikaner 12 Bücher – so stehts im UN-„Arab Human Developement Report 2003“ Weiterlesen

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Polens deutsche Migrationskrise

„Polens deutsche Migrationskrise. Der innereuropäische Kulturkampf. Hommage an Polen“ ist der Titel des neuesten Films von Imad Karim, 1958 in Beirut geborener und seit 1977 in Deutschland lebender TV-Journalist und Filmautors.
https://www.youtube.com/watch?v=sqdJbim_8p4
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Unwahre Zahlen machen Angst

Am 18.11.2021 twitterte Markus Söder (CSU) „Leider nehmen die Corona-Infektionen gerade bei Ungeimpften dramatisch zu. Es gibt einen direkten Zusammenhang von niedrigen Impfquoten und hohen Infektionsraten“ und nannte dazu Inzidenzwerte von 110 für Geimpfte und 1469 für Ungeimpfte. Weiterlesen

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Telegram als neuer Sündenbock

Demos gegen grundrechte-einschränkende Corona-Maßnahmen finden in Österreich wie Deutschland immer mehr Zulauf. Sie werden häufig über den Messenger-Dienst Telegram verabredet. Nun versucht die Ampel-Koalition, gegen den freien Internet-Dialog auf Telegram vorzugehen.
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Ein kalter Winter – Blackout?

Die Grünen sind prinzipiell gegen Erdgas und gegen Kernkraft. Dennoch die Prognose: Um drohende Engpässe in der Stromversorgung zu vermeiden, werden die Grünen als Teil der Ampel-Koalition der Inbetriebnahme der Gaspipeline Nordstream2 ebenso zustimmen wie der Aufnahme der Kernkraft in die EU-Liste der CO2-neutralen, grünen Energien. Weiterlesen

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Der inhabergeführte Buchladen

Um den Buchhandel als Dienstleistungssystem beneidet uns die ganze Welt (kaufen Sie mal in GB oder USA ein Buch ein): Ein dichtes Netz von über 4.500 zumeist inhabergeführten Buchläden bietet Fachberatung durch qualifizierte Buchhändler. Preisbindung sorgt für gleiche Buchpreise überall. Weiterlesen

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Europarat: Impf-Diskriminierung

Die Resolution 2361 des Europarats, Council of Europe https://www.coe.int, in Straßburg an die EU fordert „7.3.1 …sicherzustellen, dass Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und das niemand unter politischen, sozialen oder anderen Druck gesetzt wird sich impfen zu lassen, wenn sie nicht geimpft werden wollen“

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Eric Zemmour: Je suis candidat

Das französische Wahlrecht gibt auch parteiunabhängigen Kandidaten die Chance, Präsident zu werden. Wie bei der letzten Wahl Emmanuel Macron. Nun bewirbt sich für 2022 der parteilose Eric Zemmour. Derzeit erreichen Emmanuel Macron 24 Prozent, Marine Le Pen 20 Prozent und Eric Zemmour 19 Prozent.
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Chinesifizierung – Verfassung?

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die sog. „Bundes-Notbremse“ abgelehnt. „Möglicherweise wird dieser einstimmig ergangene Beschluss später einmal – im Verein mit dem bekannten „Klimaschutz“-Beschluss ebenfalls des Ersten Senats – als Meilenstein der Chinesifizierung des deutschen Verfassungslebens gelten müssen.“ Weiterlesen

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Adventsgesang – Rorate Caeli

„Der schönste und zugleich traditionsreichste katholische Adventsgesang dürfte das „Rorate Caeli“ sein. Der Text des lateinischen Gesangs, dem die Antiphon seinen Namen gab („Tauet, Himmel, von oben“) stammt aus dem alttestamentlichen Buch Jesaja. Und findet sich in sehr frei übersetzter Form Weiterlesen

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Lasst die Kinder in Ruhe

„„Schaut, die Kinder sind die Treiber der Pandemie!“ Was nachgewiesenermaßen wissenschaftlich einfach völliger Unsinn ist. Ich habe noch nie in meiner Praxis in den 22 Monaten – und ich habe eine große Kinderarztpraxis – ein Kind gehabt, das überhaupt nur relevant an Covid erkrankt gewesen wäre, geschweige denn schwer. Weiterlesen

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Pflegenotstand – primär Kinder

Die derzeitige Kampagne gegen Ungeimpfte solle nur das Scheitern der Coronapolitik vertuschen und vom eigentlichen Problem ablenken, dem Pflegenotstand. Wobei sich dieser Notstand weniger in der Verknappung der Intensivplätze für erwachsene Corona-Erkrankte zeigt als in den Kinderintensivstationen.  Weiterlesen

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AED-Defibrillator am Gasthaus

Bürgerengagement in Kirchzarten-Zarten: Vereine, Gewerbe und Bürger spenden für lebensrettenden AED-Defibrillator. Ein „Automatisierter Externer Defibrillator“ überträgt im  Notfall einen elektrischen Impuls an eine Person mit Herz-Kreislaufstillstand. Weiterlesen

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