Archiv der Kategorie: Bürgerinitiativen

Buergerinitiativen

Frieden, Frieden, Frieden

Veröffentlicht am 20. November 2025 von Schw

Diese beiden Bilder bleiben in Erinnerung. Im Winter 1965/66 am Krottenkopf zwischen Garmisch-Partenkirchen und Mittenwald: Eisige Kälte, aber oben am Gipfel schneefrei wegen dem Wind. Im Südwesten die Zugspitze. Und im Osten einige tausende km weiter Russland.

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Interessen: Osten, Westbindung

Veröffentlicht am 18. November 2025 von Schw

Die Geschichte zeigt, daß unser „Volk der guten Nachbarn“ (Willy Brandt) beide politischen Ausrichtungen pflegen muß – zu Washington die transatlantische Westbindung und zu Moskau eine ausgewogene Ostpolitik. Ein gewiß schwieriges Unterfangen. Da braucht es den Mut einer Diplomatie,

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Schicksalstag 9. November 1989

Veröffentlicht am 14. November 2025 von Schw

Wo immer ich mich umhöre: Der Lieblings-Nationalfeiertag der Deutschen ist der 9.11.1989, in Erinnerung an den Mauerfall vor nunmehr 36 Jahren. Leider wurde dieser Tag als Nachfolger für den 17. Juni (Volksaufstand am 17.6.1953 in Berlin und DDR) als Feiertag … Weiterlesen →

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Wyhl-Demo 50 Jahre 1975-2025

Veröffentlicht am 4. November 2025 von Schw

Überparteilicher aufwyhlender Film „Wyhl und die Linken – Geschichten aus dem Wyhler Wald“ (2015, 88 min). Aufführung anlässlich der vor 50 Jahren erfolgten neunmonatigen erfolgreiche Bauplatzbesetzung gegen das Atomkraftwerk Wyhl in der Zeit von Februar bis November 1975.

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Redefreiheit: EU DSA WHO IPCC

Veröffentlicht am 26. Oktober 2025 von Schw

Drei bereits im Jahr 2022 getätigte impfkritische Postings samt Accounts auf dem Businessportal LinkedIn dürfen laut Berliner Kammergericht gelöscht werden, weil sie den Leitlinien der WHO widersprechen (1). Dass diese Meinungsäußerungen (inzwischen) von immer mehr Wissenschaftlern als ‚wahr‘ bestätigt werden, … Weiterlesen →

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Adenauer und Merz

Veröffentlicht am 24. Oktober 2025 von Schw

Ist es heute oder unter Konrad Adenauer leichter zu regieren? Friedrich Merz antwortete auf diese Frage in der FAZ so: „In aller Bescheidenheit: Vermutlich war es damals leichter. In der jungen Bundesrepublik konnte jede politische Entscheidung das Land nach der … Weiterlesen →

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Seitenwechsel 8./9.11.2025 Halle

Veröffentlicht am 6. Oktober 2025 von Schw

Vielfalt bzw. Diversity belebt das Geschäft (Ökonomie) und den Geist (Intellekt). Von daher müsste der deutsche Kulturbetrieb die in Halle am 8./9. November 2025 erstmalig stattfindende Buchmesse „Seitenwechsel“ willkommen heißen. Aber dem ist leider nicht so. Die Dresdner Buchhändlerin Dagmar … Weiterlesen →

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Kirk Nachrufe: Diskussion Gebet

Veröffentlicht am 14. September 2025 von Schw

Charlie Kirk ist am 10.9.2025 nach einem Schuss in den Hals verblutet – eine Hinrichtung vor den Augen Tausender von Studenten, mit denen er gerade seinem Slogan „Prove me wrong“ gemäß diskutierte. Mehr hier. Positive Nachrufe beziehen sich auf die … Weiterlesen →

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Charlie Kirk an Uni erschossen

Veröffentlicht am 12. September 2025 von Schw

Am 10.9.2025 wurde Charlie Kirk (31), Gründer der konservativen Organisation „Turning Point USA“ und Familienvater mit Frau und zwei Kindern im Alter von 1 und 3 Jahren, erschossen. Er war dabei, an seinem Diskussionsstand „Prove me wrong“ bzw. „Beweise, dass … Weiterlesen →

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CDU sanktioniert Verteidiger

Veröffentlicht am 23. August 2025 von Schw

In unserer Freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) ist für Gerichtsverfahren sicher: I. Für den Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung. II. Ein Verteidiger kann das Mandat frei und ohne Nachteile ausüben. Zu I. und damit zur medialen wie politischen Vorverurteilung des angeklagten Gründers der … Weiterlesen →

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Freispruch für Michael Ballweg

Veröffentlicht am 31. Juli 2025 von Schw

Querdenken-Initiator Michael Ballweg wurde vom Vorwurf des Betrugs von über 575.000 Euro freigesprochen, aber wegen Steuerhinterziehung von 11,42 + 8,11 = 19,43 Euro zur Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 100 Euro verurteilt. Dazu war in der FAZ am 31.7.2025 … Weiterlesen →

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Elsass soll Grand Est verlassen?

Veröffentlicht am 8. Juli 2025 von Schw

Seit dem Jahr 2016 ist das Elsass Teil der Region Grand Est, einer der zwölf Regionen von Frankreich. Nach einer Meinungsumfrage von Ifop im Juni 2025 plädieren 72 Prozent der Elsässer ein selbständiges Elsass. Auftraggeber waren die drei Verbände MPA, … Weiterlesen →

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BVerfG unabhängig Abtreibung

Veröffentlicht am 8. Juli 2025 von Schw

Frauke Brosius-Gersdorf wurde von der SPD als Richterin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vorgeschlagen: „„Ob dem Embryo und später Fetus der Schutz der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes zukommt, das ist in der Tat in der Verfassungsrechtswissenschaft sehr umstritten.

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WHO-Vorschrift widersprechen

Veröffentlicht am 27. Juni 2025 von Schw

Die WHO hat sich in den Jahren 2020 bis 2023 als Werkzeug der globalen Pharma-Mafia erwiesen. Sie hat damit jede Legitimation als internationale Gesundheitsbehörde verloren. Dazu hier dieser Aufruf der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.“ (MWGFD) … Weiterlesen →

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Israel-Iran: Sorge Besserwisserei

Veröffentlicht am 20. Juni 2025 von Schw

Die Sorge um eine Ausweitung der Konflikte in Ukraine und Israel–Gaza–Iran wächst. Die einen meinen „Wir stehen kurz vor einem Weltkrieg“ (Jeffrey Sachs in Anlage (1) unten). Andere sprechen von „Drecksarbeit“ (Friedrich Merz in (2)). Viele meinen -gerade in Deutschland … Weiterlesen →

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17. Juni 1953 und 17. Juni 2025

Veröffentlicht am 17. Juni 2025 von Schw

Am heutigen 17. Juni 2025 jährt sich der Volksaufstand in der ehemaligen DDR zum 72. mal. Was als Aufstand der Arbeiter gegen die 10 prozentige Erhöhung der Arbeitsnorm des SED-Regimes in Berlin begann, breitete sich wie ein Lauffeuer im gesamten … Weiterlesen →

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SPD-Manifest Friedenssicherung

Veröffentlicht am 14. Juni 2025 von Schw

„Die Forderung nach Kriegstüchtigkeit versperrt meines Erachtens den Weg zur Friedensfähigkeit, die in einer immer bellizistischer werdenden Welt überlebenswichtig wird “ – so Gernot Erler (81, SPD) als einer der Macher des SPD-Manifests „Friedenssicherung in Europa“ (1),

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Polizisten in D brauchen Schutz

Veröffentlicht am 17. Mai 2025 von Schw

„Ein Angriff auf einen Polizisten ist ein Angriff auf den Staat“ und wird streng bestraft. Dieses Diktum gilt weltweit in allen Staaten – ob mit demokratischen, autoritären oder totalitären Systemen. Aber in Deutschland gilt es anscheinend nicht mehr (1). Dazu … Weiterlesen →

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Berlin Aufruf: 7.Okt wiederholen

Veröffentlicht am 16. Mai 2025 von Schw

Es ist erschütternd, was sich auf deutschen Strassen und Plätzen in vielen Städten – nicht nur in Berlin – an Judenhass und Hetze derzeit ereignet. „Der 7. Oktober – ein neuer Sieg. Wiederholen, wiederholen, weitermachen!“ – so erklären junge Deutsche … Weiterlesen →

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NGO-Finanzierung in EU dubios

Veröffentlicht am 13. Mai 2025 von Schw

In seinem Sonderbericht „Transparenz der EU-Finanzierung für nichtstaatliche Organisationen“ weist der Europäische Rechnungshof (ECA) nach, dass von den 7 Milliarden Euro, die in Brüssel und Strasbourg ansässige NGOs zwischen 2021 und 2023 von der EU erhielten,

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Linker Frieden – rechter Frieden

Veröffentlicht am 9. Mai 2025 von Schw

Es gibt keinen linken Frieden und keinen rechten Frieden, sondern nur Frieden als unser aller Menschenrecht. Die Friedensbewegung ist nur wirkungsvoll, wenn alle gemeinsam demonstrieren, unabhängig, ob politisch links, rechts, oben oder unten. Darauf verweist auch Ulrike Guérot als Initiatorin … Weiterlesen →

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58 % wohnen in D zur Miete

Veröffentlicht am 1. Mai 2025 von Schw

Von 45 Millionen Wohnungen sind 26,1 Millionen vermietet, während 18,9 Millionen von den Eigentümern bewohnt werden. Die Eigentumsquote liegt also nur bei 42 %. Von den Mietwohnungen werden 39 % von Großkonzernen und 61 % von privaten Kleinsparern vermietet. Dabei … Weiterlesen →

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Wadephul löst Baerbock ab

Veröffentlicht am 30. April 2025 von Schw

„Größer könnte der Unterschied zu Baerbock kaum sein“ – so kommentiert die Welt am 28.4.2025 die Berufung von Johann Wadepuhl (61) zum neuen deutschen Außenminister: Seit 17 Jahren CDU-Parteiarbeit, Oberstleutnant der Reserve, Fachanwalt für Sozialrecht, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des … Weiterlesen →

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Frieden nach Ende Ukrainekrieg

Veröffentlicht am 28. April 2025 von Schw

Für Trump ist das Verhältnis USA-China wichtig, nicht aber Europa, die Brzeziński-Doktrin „Keine Kooperation von D mit RU“ und der Ukrainekrieg. Letzteren will der US-Präsident mit dem Deal „Bodenschätze und Getreide der Ukraine für die USA“ gegen „Neutrale Ukraine ohne … Weiterlesen →

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Spenden Messer-Opfer von MA

Veröffentlicht am 26. April 2025 von Schw

Bei seinem Messeranschlag auf Michael Stürzenberger von der Bürgerbewegung Pax Europa BPE in Mannheim am 31.5.2024 hat der afghanische Täter Suleiman A. (25) nicht nur den Polizisten Rouven Laur ermordet, sondern – neben Stürzenberger selbst – drei Helfer verletzt, einen … Weiterlesen →

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Schweigemarsch für Frieden FR

Veröffentlicht am 19. April 2025 von Schw

Der Schweigemarsch für Frieden und Abrüstung am Karsamstag in Freiburg bewegte sich langsam und friedlich durch die übervolle Freiburger Innenstadt. Keine Gegendemo, kaum gehässige Kommentare à la „Geh doch zu Putin“ oder „Ach wie niedlich – Frieden wollen doch alle“, … Weiterlesen →

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Ostermarsch in FR am 17.4.2025

Veröffentlicht am 18. April 2025 von Schw

„Friedensfähig statt kriegstüchtig!“ lautet wie im Vorjahr der Slogan des Freiburger Ostermarsches, der am Gründonnerstag 17.4.2025 um 17 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Naziregimes am Eingang der Rathausgasse begann. Die Kundgebungsreden von Martin Gross, Ver.di Landesbezirksleiter BaWü, Greta … Weiterlesen →

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Friedensdemo FR am 5.4.2025

Veröffentlicht am 5. April 2025 von Schw

Um die 150 Friedensbewegte liefen auf der Friedensdemo in Freiburg am 5.4.2025 mit, politisch rechts wie links orientiert, aber vereint in der Forderung, daß die Nachrüstung gestoppt und die Waffen in der Ukraine endlich schweigen müssen – und im Gaza … Weiterlesen →

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European Peace Project 9. Mai

Veröffentlicht am 2. April 2025 von Schw

Zum Europatag am 9. Mai 2025, dem Tag der Befreiung, startet das “ European Peace Project“ das Vorhaben 09/05/2025@17:00: „Am 9. Mai um 17.00 – ist es Zeit, ein Zeichen für die friedliche Zukunft Europas zu setzen!“ https://europeanpeaceproject.eu/

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Sevim Dagdelen (BSW): Nein!

Veröffentlicht am 17. März 2025 von Schw

In ihrer Rede am Brandenburger Tor am 16.3.2025 zu „Nein zu den neuen Kriegskrediten“ https://x.com/SevimDagdelen/status/1901297419238682782 setzt sich Sevim Dagdelen (BSW) vehement dafür ein, im Bundestag am 18.3.2025 und im Bundesrat am 21.3.2025 gegen die Schuldenaufnahme von mindestens 900 Mrd Euro

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Bürgerdemo – Regierungsdemo

Veröffentlicht am 4. Februar 2025 von Schw

Nach den Messermorden von Aschaffenburg gab es Demos „Gegen rechts“, die von der Symbolik obszöner grüner Grinse-Selfies geprägt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer am 29.2. und 31.2.2025 gab es solche Demos „Gegen rechts“.

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Kritik und Majestätsbeleidigung

Veröffentlicht am 7. Januar 2025 von Schw

Andere Menschen beleidigen ist dumm, bringt nichts und fällt als Eigentor zumeist auf den Beleidiger zurück. Politiker als Beleidiger können „Bürger straflos als Covidioten, Schwurbler, Schmeißfliegen oder Pack bezeichnen“, so Thorsten Hinz in (1) unten, denn die Bürger können sich … Weiterlesen →

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Bauern-Demo 23.11.2024 Berlin

Veröffentlicht am 23. November 2024 von Schw

Auf einer Demo in Berlin am 23.11.2024 von 10 bis 18 Uhr protestieren Landwirte nicht nur gegen Mercosur. Mit der Freihandelszone Mercosur zwischen EU und Südamerika – kurz „Autos gegen Rindfleisch“ – fürchten viele Bauern um ihre Existenz. Auch deshalb … Weiterlesen →

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BSW – Pürner – Trusted Flagger

Veröffentlicht am 1. November 2024 von Schw

Der EU-Abgeordnete Dr. med Friedrich Pürner (BSW) wendet sich in einem Offenen Brief „EU Digital Service Act Regulation – The case of Trusted Flagger in Germany and X“ (1) an Elon Musk mit der Bitte, sich für die Meinungsfreiheit und … Weiterlesen →

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Antikriegstag 1.9.2024 München

Veröffentlicht am 4. September 2024 von Schw

Zum Antikriegstag am 1.9.2024 hat „München steht auf“ zu einer Friedensdemo für Recht und Freiheit aufgerufen unter dem Motto „Ohne Waffen Frieden schaffen, schickt lieber Diplomaten statt Granaten. Den Wirtschaftskrieg, als eine andere Form des Krieges, beenden“ (1). Tausende kamen … Weiterlesen →

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Trauer nach Solingen

Veröffentlicht am 27. August 2024 von Schw

Das Messerstechen wie zuletzt in Solingen am 23.8.2024 muß gestoppt werden. Und wer dies fordert und voller Sorge hinterfragt, ist nicht irgendwie rechts, sondern ein friedliebender Mensch. Der innere Frieden im Land muß erhalten bleiben bzw. werden: Grenzen kontrollieren, Integration … Weiterlesen →

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Atom-Nachrüstung hierzulande

Veröffentlicht am 14. August 2024 von Schw

Vor 40 Jahren wehrte sich die deutsche Friedensbewegung heftig gegen die Stationierung von US-Pershing-Raketen und Marschflugkörpern im Zuge des Nato-Doppelbeschlusses. Vor 23 Jahren erhielt der russische Präsident Wladimir Putin nach seiner Bundestagsrede vom 23. September 2001,

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Frieden Freiheit Demo Berlin 3.8.

Veröffentlicht am 4. August 2024 von Schw

„Achtung, das Friedens-, Freiheits- und Wahrheitsvirus ist ausgebrochen!“ – mit diesen Worten begann Michael Ballweg seine Rede am 3.8.2024 in Berlin auf seiner ersten Demo seit vier Jahren. Die Freiheitsbewegungen von Mahatma Gandhi und jene um Václav Havel haben ihn … Weiterlesen →

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Ukrainekrieg Friedensbewegung

Veröffentlicht am 17. Juli 2024 von Schw

Nein zu Deutschland als Kriegspartei – Nein zu neuen Mittelstreckenraketen! Dokumentation eines Aufrufs zur Beendigung des Ukrainekriegs von: Prof. Dr. Peter Brandt (Historiker), Reiner Braun (Intern. Friedensbüro), Anke Brunn (Landesministerin a.D.), Prof. Dr. Hertha Däubler-Gmelin (Bundesjustizministerin a.D.),

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Grundgesetz und Widersprüche

Veröffentlicht am 30. Juni 2024 von Schw

Widerspruch 1: Wir leben „Im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“, meint Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Gleichzeitig aber ist laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang die Demokratie „selten so in Gefahr gewesen wie heute“, und zwar durch den besorgniserregenden

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