Archiv der Kategorie: Verbraucher

Verbraucher – Verbraucherschutz

Gegen Armut und Niedergang?

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen

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Corona-Aufarbeitung – Kinder

Das in der Coronazeit 2020-2022 vor allem an Kindern und Alten begangene Unrecht (Lockdown, Impfzwang, Maskenpflicht, Ausgrenzung, Homeschooling, Isolation) wurde immer noch nicht aufgearbeitet. „Alte Menschen alleine sterben lassen ist das schlimmste Versagen“ – so Peter Hahne bereits 2020.

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Bauern-Aufstand gegen Ampel

Was sich heute in Berlin anbahnt, geht alle an – auch die, die landwirtschaftliche Produkte und Bauern nur vom Aldi, Edeka und Rewe her kennen. Die Ampel-Regierung streicht die Agrardieselvergütung sowie die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge im Bundeshaushalt 2024.

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Corona: Wissen ignorieren

Heute wissen wir es: In 2020-2022 lag zu keinem Zeitpunkt eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vor. Prof Homburg hat es beim Corona-Symposium im Bundestag am 11./12.11.2022 zusammengefaßt (1). Aber mit dem Wissen ist das so eine Sache, denn es … Weiterlesen

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Ballweg grundlos 9 Monate Haft

Michael Ballweg, der Gründer der Querdenken-Bewegung, wurde neun Monate lang in der JVA Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft gehalten. Ballweg saß in einer Einzelzelle, isoliert ohne Handy und Internet. Zum zweiten Haftverkündigungstermin führte man ihn dem Richter in Handschellen vor und band … Weiterlesen

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Bürger: Audiatur et altera pars

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen

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Der Bürger hat keine Wahl mehr

In Deutschland weitet sich Unbehagen aus über einen Niedergang, der immer deutlicher wird. Das Negative nimmt zu: Energiepreisexplosion, Insolvenzen im Mittelstand, Migration in die Sozialsysteme über offene Grenzen, Staatsquote, Gewalt im öffentlichen Raum, Kriegseuphorie, schuldenfinanzierte Subventionen.

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Zweiparteiensystem in D?

Derzeit erwecken das Taktieren (kurzfristiges Anpassen) wie auch die Wahlprogramme (langfristige Zielsetzungen) der politischen Parteien den Eindruck, daß wir in einem Zweiparteiensystem leben: Die Parteien CDU/CSU–SPD–Grüne–FDP–Linke ähnlich einem Kartell auf der einen Seite gegen die AfD auf der anderen Seite.

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WHO Pandemievertrag – Nein!

Auf der 77. Weltgesundheitskonferenz WHA (World Health Assembly) im Mai 2024 soll von der WHO der neue „Pandemievertrag“ als Bestandteil der neuen „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ IHR (International Health Regulations) beschlossen werden. Danach werden diese beiden Projekte als Ergänzung der WHO-Verfassung

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Agora/Klima – Blackrock/Finanz

Mit der „Climate Finance Partnership“ 2018 sind die Klimabewegung und der US-Vermögensfinancier Blackrock eine Kooperation eingegangen: Regierungen und die sie umgebenden NGOs wie Agora schaffen durch Energiewendegesetze mehr Nachfrage nach grünen Produkten,

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Demokratie oder Weltrettung?

„Demokratie oder Weltrettung?“, „Freiheit oder Klimadiktatur„, „Weltuntergang oder Klimaschutz?“, „Volksherrschaft oder Totalitarismus?“ bzw. „Soziale Marktwirtschaft oder ökologische Planwirtschaft?“ – diese Fragen werden immer häufiger gestellt und laufen alle auf das gleiche hinaus:

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Ohne AKWs: CO2? Versorgung?

Die letzten drei deutschen AKWs werden abgeschaltet. Die Lichter werden nicht aus- und die Welt wird nicht untergehen – wohl aber der Glaube, dass CO2 ein klimaschädliches Gas ist. Denn wenn die Rot-grün den Ausfall der AKWs durch CO2-Schleudern (Kohle) … Weiterlesen

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Regierung gegen Bevölkerung

„Über 80 % der Bevölkerung lehnen Gendersprache ab, 86 % der Deutschen sind für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraft, genauso viele sind gegen das Gas– und Ölheizungsverbot, über 70 % halten die deutsche Migrationspolitik für falsch. Man könnte diese Liste noch … Weiterlesen

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Corona-Zeit vor Gericht!

Der meistbesuchte Talk zur Corona-Aufarbeitung: Beim BILD-Gespräch „Viertel nach Acht“ erklärt der Arzt Heidelberger Dr. Gunter Frank, warum die Corona-Maßnahmen in der Summe ein „Staatsverbrechen“ sind, das aufzuarbeiten ist. Nicht von den Tätern, sondern von unabhängigen Experten. Und vor Gericht. … Weiterlesen

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Heute 14.3.2023 vor drei Jahren

Heute 14.3.2023 vor drei Jahren twitterte das Bundesgesundheitsministerium unter der Titelzeile „Achtung Fake-News“ diese Mahnung: „Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen.

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Regierung bezahlt Journalisten

„Honorare an Journalisten in Höhe von 1,47 Millionen: Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an 200 Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen gezahlt.“

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Grundsteuer und Enteignung

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

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Grundrechte im Wandel?

Von Geburt an gehören jedem Bürger die vollen Grundrechte. Man nennt sie auch Freiheitsrechte. Als Abwehrrechte gegen etwaige Übergriffe des Staates dienen sie dem Schutz seiner Privatautonomie. Aus diesem Grunde haben weder Regierung noch Bundestag das Recht, dem Bürger ein … Weiterlesen

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Arzt-Bandansage: Staat Politik

Ein Arzt aus dem Saarland informiert auf seinem Telefon-Anrufbeantworter über Öffnung und Vertretung seiner Praxis, doch dann: „Bitte legen Sie nicht auf und hören sie diese Ansage bis zum Schluß“. Nun gelingt es dem Mediziner, die gesellschaftliche Situation in Deutschland … Weiterlesen

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Direkte Demokratie: Wählerwille

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut Umfragen eine andere Politik als die, die wir derzeit haben. Zwischen der eigenen Meinung der Bürger und der Regierungspolitik tut sich eine zunehmende Kluft auf. Dies mag daran liegen, daß viele Bürger bei … Weiterlesen

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880 Mrd Euro Steuereinnahmen

Im Jahr 2022 summierten sich die Steuereinnahmen des Staates auf die neue Rekordhöhe von 880 Milliarden Euro. Dank einer Steuer- und Abgabenquote, die ebenfalls auf Rekordhöhe ist. Doch wohin sind diese 880 Milliarden geflossen? „Es ist ein Rätsel“,

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Zwei Neujahrsansprachen 2023

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten).

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Unschuldsvermutung Beweislast

Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist eines der wichtigsten Rechtsgüter, denn es gilt „In dubio pro reo“ bzw. „Im Zweifel für den Angeklagten“. Die Beweislast liegt beim Ankläger, das Gericht muß die Schuld des Verdächtigten beweisen. Jetzt kündigt die Bundesinnenministerin Nancy … Weiterlesen

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CO2-Minderung? Anpassung?

Wie soll man dem Klimawandel begegnen? Durch Minderung des CO2-Ausstosses (Mitigation) und/oder durch Anpassung (Adaption) an die klimatischen Veränderungen? In den meisten Ländern weltweit lautet die Antwort „und“. Deutschland hingegen antwortet mit „oder“ und setzt den Focus einseitig

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Nebelkerzen zwecks Ablenkung

Rot-Grün ist dabei, sich in Berlin auf Dauer einzurichten. Dazu werden erstens 10.000 neue Stellen in der Regierungsverwaltung eingerichtet – um die Wichtigkeit von noch mehr Bürokratie zu betonen und mit der Einstellung gut-gesinnter NGO-Mitarbeiter und sonst arbeitsloser Geisteswissenschaftler den … Weiterlesen

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Saatgut – Film Vandana Shiva

Filmpremiere „Vandana Shiva – Ein Leben für die Erde“: „WER SAATGUT KONTROLLIERT, KONTROLLIERT DAS LEBEN AUF DER ERDE“. Unterstützen, diskutieren und mit Vandana Shiva in Freiburg am 27.11.22 feiern: 17:00 bis 22:00 Uhr (Einlass 16:00 Uhr), Messe Freiburg , Saal … Weiterlesen

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Dulger: Rentensystem kollabiert

Die Aussagen des deutschen Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger im Bild-Interview sind alarmierend. In drastischen Worten warnt er vor einem „baldigen Zusammenbruch des Rentensystems”. Das riesige Volumen der Rentenzahlungen (Ausgaben in 2021: 341 Mrd Euro, von denen inzwischen schon 78 Mrd

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Volksverhetzung verschärft

In jedem Krieg geschehen Kriegsverbrechen, irgendwann sogar auf beiden Seiten. Dies gilt für alle bisherigen Kriege, auch für die aktuellen Kriege wie in Syrien, im Jemen und in der Ukraine. Dies ist der Grund, warum ich mich seit jeher der … Weiterlesen

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Bürgergeld ersetzt Hartz IV

Aus Hartz IV wird ab 1.1.2023 das neue Bürgergeld. Der Regelsatz der Grundsicherung wird von 449 auf 502 Euro steigen, der Bezug sieht für ein halbes Jahr „Vertrauenszeit“ und somit keine Sanktionen mehr vor, das Schonvermögen steigt, das Lohnabstandsgebot wird … Weiterlesen

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Deutschland ist ein reiches Land

Deutschland ist ein reiches Land. Allein dank der Arbeitsproduktivität, die seit 1947 vor allem durch die mittelständischen Unternehmen in Industrie und Handwerk stetig zugenommen hat und die Nettoeinkommen steigen ließ. Aber seit Deutschland sich als Zahlmeister der EU feiern läßt, … Weiterlesen

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Berlinwahl 285000 mal irregulär

Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger. Nichts zerstört den Consent of the Governed so sehr wie das Fälschen von Wahlen. Jede sechste Stimme der Berlin-Wahl am 26.9.2021 kam nachweislich irregulär zustande, insgesamt über 285.000 Wählerstimmen. Dennoch versuchen Politik, Medien sowie … Weiterlesen

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Wohlstand + Commons sinken

Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft wird bewirkt durch den materiellen Wohlstand und die immateriellen Commons als die Gemeingüter. Wenn diese beiden Grundpfeiler – Wohlstand wie Commons – wegbrechen, dann findet die Gesellschaft keinen Halt mehr und es droht Bürgerkrieg.

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Diese Regierung verdienen wir

Bei der Bundestagswahl am 21.9.2021 hat das deutsche Wahlvolk so abgestimmt, daß die rot-grün-gelb-Koalition die  Ampel-Regierung bilden kann. Die Deutschen haben also die desaströse EU-, Energie-, Corona-, Klima- und Ukrainepolitik, die unter Kanzler Olaf Scholz gemacht wird, verdient.

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Ein Drittel versorgt zwei Drittel

Nur etwa einem Drittel der deutschen Bevölkerung obliegt es, für die anderen zwei Drittel die Grundlagen des Wohlstandes bzw. das Sozialprodukt zu erwirtschaften – genauer 33,9 % zu 66,1 %. Die 33,9 % werden als bildungsstarke Leistungsträger bzw. produktive Erwerbstätige … Weiterlesen

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Ist der ÖRR noch reformierbar?

„Den Realitäten einer sich gewandelten Welt lässt sich mit reaktionärer Achtziger-Jahre-Ideologie nicht mehr begegnen. Die bei den Grünen über Jahrzehnte angesammelte naturwissenschaftlich-technische Unkenntnis, Ergebnis der Weigerung, Technologieentwicklung wahrzunehmen und zu verstehen,

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Wutbürger im Wutwinter

Das Wort „Wutwinter“ wurde erstmals öffentlich gemacht vom Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, der in einem Interview erklärte: „Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter. Sie hoffen, dass Energiekrise und Preissteigerungen die Menschen besonders hart treffen,

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Kritik an Regierung, nicht Staat

Wer Staat und Regierung gleichsetzt oder verwechselt, hat die Demokratie nicht begriffen bzw. will sie für seine Zwecke missbrauchen. Wer Staat und Regierung gleichsetzt, glaubt „Der Staat bin ich“, will zurück in Mittelalter zu Ludwig XIV, der mit „L“état c’est … Weiterlesen

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Ab Herbst: Geimpft oder Maske

„Die FDP erlässt defacto eine Kennzeichnungspflicht für dreifach (!) Geimpfte, die keine vierte Impfung wollen: Sie müssen im Herbst Maske in Restaurants und an anderen öffentlichen Orten tragen, damit man sie erkennt. Das ist ekelhaft. Das ist abstoßend. Das ist … Weiterlesen

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Holzheizung antisemitisch?

„Wenn wir den Antisemitismus global und glaubwürdig bekämpfen … wollen, dann muss dies auch stärkere Anstrengungen für die Wende zu erneuerbaren Energien und die Dekarbonisierung bedeuten“ – so Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg.

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Bundesbahn fährt zu 39% Diesel

Die Bahn lockt mit dem 9-Euro-Ticket Kunden an – geradezu betrügerisch, da die Bahn einen normalen (Pünktlichkeit, Zugausfälle) Betrieb überhaupt nicht anbieten kann. Die Bahn verschleiert die kastastrophale Lage: Lautsprecherprotokolle, die die täglichen Zugausfälle z.B. zwischen Freiburg und Titisee dokumentieren, … Weiterlesen

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