Schlagwort-Archive: Bürgerinitiativen

Bürger: Audiatur et altera pars

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen

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Scholz: Pazifisten aus der Hölle

„Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“ – so Olaf Scholz (SPD) am 18.8.2023 bei einer Wahlkampfrede auf dem Münchener Marienplatz zu Bürgern, die ihre Pazifismus-Fahnen mit der blauen Friedenstaube … Weiterlesen

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Friedensdemo 5.8.2023 in Berlin

An jeden ersten Samstag im August: Tag der Aufarbeitung für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Freude. Kommt am Samstag, den 5. August 2023 zur Weltfrieden-Demo nach Berlin, 13 Uhr am Brandenburger Tor (1). https://www.weltfrieden23.de Frieden schaffen ohne Waffen! Friedensrhetorik … Weiterlesen

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Regierung gegen Bevölkerung

„Über 80 % der Bevölkerung lehnen Gendersprache ab, 86 % der Deutschen sind für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraft, genauso viele sind gegen das Gas– und Ölheizungsverbot, über 70 % halten die deutsche Migrationspolitik für falsch. Man könnte diese Liste noch … Weiterlesen

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Ballweg frei – 9 Monate in Haft

Michael Ballweg, Begründer der Querdenken-Bewegung, ist heute 15.50 Uhr nach neun Monaten Haft in Stuttgart entlassen worden. Er hat den Fehler gemacht, die Proteste gegen die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen bündeln zu wollen. Damit wurde er zum Ziel der Behörden: „Bestrafe einen, … Weiterlesen

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Ihr habt Euch daran gewöhnt

Manfred Haferburg listet unter „Ihr Deutschen habt Euch daran gewöhnt, dass …“ auf, an was sie sich als gehorsame Untertan spätestens seit 2015 alles gewöhnt haben. Eine beklemmend lange Liste von 18 Mißständen (siehe (1) unten). Wäre es nicht besser  gewesen, … Weiterlesen

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Hambacher Fest 1832 – 2022

Unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ wurde vom 27. bis 29.5.2022 unten in Neustadt an der Weinstrasse und oben am Hambacher Schloss „1832. Das Fest der Demokratie“ gefeiert. Dazu Neustadt’s OB Marc Weigel: „Im Mai 1832 strahlt von hier aus … Weiterlesen

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Kein SPD-Frauenpreis: „Schutz“

Mitglieder der InitiativeFamilien hat am 22.5.21 an Freiburgs Rathausplatz demonstriert – gegen die Coronapolitik zu Lasten der Kinder. Sie bezogen sich dabei auch auf den Kinder- und Jugendpsychiater Dr. Christian Fleischhaker. Inzwischen haben sich alle – damals als  Verschwörungstheorie diffamierten … Weiterlesen

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Demos statt schwere Waffen

Ein Leserbrief zum Krieg in der Ukraine: „Wir taumeln wie blinde Kaninchen in den Wahnsinn und sehen die Wölfe nicht. Jeden Tag beobachte ich mit zunehmendem Entsetzen das Gebaren unserer politischen Führer, die nahezu einhellige Tonlage in den Medien, die … Weiterlesen

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Rätschen bei Osterfeier in Ebnet

Feier der Osternacht am 16.4.2022 in St. Hilarius in Freiburg-Ebnet: Als es noch hell war, wurde die große mobile Rätsche in den Friedhof neben der Pfarrkirche St. Hilarius gerollt und mit Seilen am Geländer fixiert. Dann trafen auch die elf … Weiterlesen

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CAP-Markt: Laden – Supermarkt

CAP ist Teil von „HandiCAP. Im CAP-Markt sind zum Teil Behinderte beschäftigt. Der CAP-Markt ist ein Lebensmittelgeschäft zwischen Dorfladen (nahe, kleines Sortiment) und Supermarkt (fern, Vollsortimenter). Da die meisten lieber mit dem Auto zum Supermarkt fahren, mussten fast alle kleinen … Weiterlesen

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Ausgrenzung Ungeimpfter: Tabu

Ungeimpfte werden pauschal als Impfgegner, Corona-Leugner (bewußte Anlehnung an Holocaust-Leugner), Covidioten, Pandemietreiber, Rechtsradikale bzw. Staatsfeinde diffamiert und über Coronamaßnahmen (3G, 2G+, …) und Instrumente (Denunziation, Repression, Kontaktschuld, …) gesellschaftlich wie beruflich ausgegrenzt.

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Demonstranten als Staatsfeinde

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Spaziergänge Demonstrationen

Spaziergänge, Demos, Versammlungen, „Als Spaziergänge verkleidete Demonstrationen“ (BZ) – diese wie auch immer genannten Meinungsbekundungen sind Zeichen einer funktionierenden Demokratie. Immer mehr Bürger – unabhängig von Partei, Alter, Schicht – nehmen friedlich teil,

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Versammlung – nur 2 Personen

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“ Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung … Weiterlesen

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Tyrannei der Mehrheit

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen … Weiterlesen

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Neues Jahr 2022: Danser encore

2022 muss zum Anti–Corona-Jahr werden! Es sind bereits in hunderten Städten montags Spaziergänger unterwegs, die eine Änderung der Politik einfordern. Es müssen 2022 noch viel mehr werden, nicht nur an Montagen! Mit Musik läuft es sich besser. Die Hymne der … Weiterlesen

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AED-Defibrillator am Gasthaus

Bürgerengagement in Kirchzarten-Zarten: Vereine, Gewerbe und Bürger spenden für lebensrettenden AED-Defibrillator. Ein „Automatisierter Externer Defibrillator“ überträgt im  Notfall einen elektrischen Impuls an eine Person mit Herz-Kreislaufstillstand.

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Rassismus gegen Migranten?

Die Linke unterscheidet derzeit besonders sorgfältig zwei Gruppen von Impfskeptikern: Privatschulanhänger und Migranten. Den Eltern von Waldorfschülern wird – wenn auch mit Widerständen – zugestanden, ihre Impfskepsis eigenständig begründen zu können. Genau diese intellektuelle Fähigkeit wird Migranten abgesprochen,

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen

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Inzidenz: 5 zu 80 für Geimpfte?

„Wir haben eine Inzidenz von knapp unter 80. Die Geimpften haben aber eine Inzidenz von unter 5“ – so Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am 24.8.2021. https://youtu.be/A_9qOjN3d2Y . Klingt gut. Doch ist die frappierende Differenz „80 zu 5“ der … Weiterlesen

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Gleichheit + Herz statt Spaltung

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

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Freizeitlärm gegen Arbeitsleben

Der nächtliche Lärm auf vielen Plätzen und Parks in Freiburg nimmt weiter zu. Bürger, die am nächsten Morgen zur Arbeit gehen, werden um den notwendigen Schlaf gebracht. Die Freizeit-Bürger, die dies nicht nötig haben, können die ganze Nacht durch Party … Weiterlesen

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gesund = symptomlos infiziert

Warum stimmt eine Mehrheit einer Coronapolitik zu, die sich inzwischen als wirkungslos erwiesen hat (Maske, PCR-Test, Lockdown, Impfung, Bürgerrechtseinschränkungen). Warum nimmt eine Mehrheit der Bürger die Umwandlung des Rechtsstaats in einen Maßnahmenstaat hin, wo doch immer neue Ziele der Maßnahmen … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit nur für 45 %

Seit 1953 stellt das Institut für Demoskopie (IfD) Allensbach alljährlich die gleiche Frage zur Meinungsfreiheit: „Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?“ Vor 2010 antworteten … Weiterlesen

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5vor12 für Kids und Teens in FR

Kindeswohl hat Vorrang, auch in Coronazeiten – trotz Virenlast und Inzidenz, Leitlinie und Lüften, AHA-Formel und Kohorte. Infektionsschutz für minderjährige muß zumutbar, verhältnismäßig, evidenzbasiert und interdisziplinär erforscht sein. Kinder, Jugendliche und Familien in den Focus rücken. Redet mit uns – nicht … Weiterlesen

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Ausgangs- zu Heimkehrsperren

Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem die Christen aller Welt einen Querdenker feiern, der sich wohl als erster Mensch geweigert hatte, sich an eine … Weiterlesen

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Inzidenz – für Notbremse ungeeignet

Im neuen Infektionsschutzgesetz ist verankert, dass bei Überschreiten des Inzidenzwerts von 100, also 1 Corona-Positivgetesteter (nicht unbedingt infiziert, also ansteckend bzw. krank) auf 100.000 Menschen, das Land per „Notbremse“ lahm gelegt wird: Aushebelung des Grundgesetzes durch Ausgangssperre, Lockdown, Schulschließung, usw. … Weiterlesen

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Journos helfen Journos – Appell

Journalisten helfen Journalisten zu freier Berichterstattung – eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Dem ist aber nicht so: Als dem Journalisten Boris Reitschuster alle seine Berichte von den Grundrechte-Demos in Stuttgart 3.4.2021 und Berlin 5.4.2021 gecancelt wurden, erfuhr er kaum Hilfe … Weiterlesen

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Medien contra Corona-Demos

Am 20.3.2021 kamen in Kassel über 20.000 Menschen zu Corona-Protesten zusammen. Friedlich, wie ein Volksfest, deeskalierende Polizei, keine Verletzte (s.u.). Entgegen dieser von Hunderten von Videos und Teilnehmerberichten bewiesenen Realität https://www.youtube.com/watch?v=dBAB3c61Ok4

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Reproduktive Gerechtigkeit

Das Werden eines Menschen bis hin zur Geburt ist etwas so Großes, daß alle Worte darüber klein werden. Doch statt Schweigen und Dankbarsein spricht die Linke im Bundestag von „Menschen, die schwanger werden können, in der überwiegenden Mehrzahl Frauen“ (wer … Weiterlesen

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Parteien mit Realos und Fundis

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen

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Angst gegen Kinder wie Bürger

„Erst die 15 min Klavier üben, dann darfst du raus“. Nora tut’s, aber dann: „Und dein Zimmer ist noch nicht aufgeräumt, also bitte“. Nora gehorcht. Doch als danach „Und das Fahrrad muß noch geputzt werden“ ertönt, … Tränen und Verzweiflung. … Weiterlesen

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Nachher ist man klüger – Covid

„Nachher ist man klüger“, sagt der Volksmund und der gesunde Menschenverstand auch. Dieses Lernen aus Erfahrung gilt für den einzelnen Bürger, sollte auch für die Regierung als Vertreter des Souveräns gelten – tut es aber nicht! Mit ihrem vierten Lockdown-Update … Weiterlesen

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Miteinander reden

Wir müssen miteinander reden, nicht als gehorsame Untertan irgendeiner Ideologie, Politik, Religion, Wissenschaft, Herrschaft bzw. Zeitgeist-Strömung, sondern im offenen Diskurs: (1) Diskussion zwischen Politik mit den Wissenschaft:

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Netzwerk kritischer Richter

„Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die … Weiterlesen

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Der gesunde Menschenverstand

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen

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Steuerzahler Steuergeldbezieher

Deutschland ist gespalten in Steuerzahler, die in der Mfreien Marktwirtschaft eine Wertschöpfung erzielen, und Steuergeldbezieher, die vom Staat Transfereinkommen erwarten. Diese Spaltung gab es schon immer. Neu ist, daß sich die Kluft zwischen beiden Gruppen immer schneller vergrößert.

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Gehaltsverzicht zum Lockdown?

Ein Vorschlag: Wer im Öffentlichen Dienst arbeitet, verzichtet auf Einkommen bzw. Gehalt: Regierungsmitglieder und Parlamentarier auf 100%, Beamte in Besoldungsgruppe „C“ auf 50 %, in „B“ auf 25 % und in „A“ auf 10 %, Angestellte entsprechend. Ausnahme: Berufe in Gesundheitswesen und … Weiterlesen

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Auch das Vereinsleben leidet

Vereine leben vom ehrenamtlichen Engagement der Bürger. Jede Art von Corona–Lockdown setzt dem Vereinsleben zu. Dies gilt für sämtliche Amateurvereine, also für Sportvereine ebenso wie für Hilfs-, Kunst-, Bürger-, Naturschutz-, Sozial-, Musik- oder Wandervereine. Wie deprimierend die Situation ist,

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