Schlagwort-Archive: Bürgerinitiativen

Demonstranten als Staatsfeinde

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Spaziergänge Demonstrationen

Spaziergänge, Demos, Versammlungen, „Als Spaziergänge verkleidete Demonstrationen“ (BZ) – diese wie auch immer genannten Meinungsbekundungen sind Zeichen einer funktionierenden Demokratie. Immer mehr Bürger – unabhängig von Partei, Alter, Schicht – nehmen friedlich teil,

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Versammlung – nur 2 Personen

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“ Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung … Weiterlesen

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Tyrannei der Mehrheit

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen … Weiterlesen

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Neues Jahr 2022: Danser encore

2022 muss zum Anti–Corona-Jahr werden! Es sind bereits in hunderten Städten montags Spaziergänger unterwegs, die eine Änderung der Politik einfordern. Es müssen 2022 noch viel mehr werden, nicht nur an Montagen! Mit Musik läuft es sich besser. Die Hymne der … Weiterlesen

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AED-Defibrillator am Gasthaus

Bürgerengagement in Kirchzarten-Zarten: Vereine, Gewerbe und Bürger spenden für lebensrettenden AED-Defibrillator. Ein „Automatisierter Externer Defibrillator“ überträgt im  Notfall einen elektrischen Impuls an eine Person mit Herz-Kreislaufstillstand.

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Rassismus gegen Migranten?

Die Linke unterscheidet derzeit besonders sorgfältig zwei Gruppen von Impfskeptikern: Privatschulanhänger und Migranten. Den Eltern von Waldorfschülern wird – wenn auch mit Widerständen – zugestanden, ihre Impfskepsis eigenständig begründen zu können. Genau diese intellektuelle Fähigkeit wird Migranten abgesprochen,

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen

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Inzidenz: 5 zu 80 für Geimpfte?

„Wir haben eine Inzidenz von knapp unter 80. Die Geimpften haben aber eine Inzidenz von unter 5“ – so Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am 24.8.2021. https://youtu.be/A_9qOjN3d2Y . Klingt gut. Doch ist die frappierende Differenz „80 zu 5“ der … Weiterlesen

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Gleichheit + Herz statt Spaltung

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

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Freizeitlärm gegen Arbeitsleben

Der nächtliche Lärm auf vielen Plätzen und Parks in Freiburg nimmt weiter zu. Bürger, die am nächsten Morgen zur Arbeit gehen, werden um den notwendigen Schlaf gebracht. Die Freizeit-Bürger, die dies nicht nötig haben, können die ganze Nacht durch Party … Weiterlesen

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gesund = symptomlos infiziert

Warum stimmt eine Mehrheit einer Coronapolitik zu, die sich inzwischen als wirkungslos erwiesen hat (Maske, PCR-Test, Lockdown, Impfung, Bürgerrechtseinschränkungen). Warum nimmt eine Mehrheit der Bürger die Umwandlung des Rechtsstaats in einen Maßnahmenstaat hin, wo doch immer neue Ziele der Maßnahmen … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit nur für 45 %

Seit 1953 stellt das Institut für Demoskopie (IfD) Allensbach alljährlich die gleiche Frage zur Meinungsfreiheit: „Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?“ Vor 2010 antworteten … Weiterlesen

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5vor12 für Kids und Teens in FR

Kindeswohl hat Vorrang, auch in Coronazeiten – trotz Virenlast und Inzidenz, Leitlinie und Lüften, AHA-Formel und Kohorte. Infektionsschutz für minderjährige muß zumutbar, verhältnismäßig, evidenzbasiert und interdisziplinär erforscht sein. Kinder, Jugendliche und Familien in den Focus rücken. Redet mit uns – nicht … Weiterlesen

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Ausgangs- zu Heimkehrsperren

Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem die Christen aller Welt einen Querdenker feiern, der sich wohl als erster Mensch geweigert hatte, sich an eine … Weiterlesen

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Inzidenz – für Notbremse ungeeignet

Im neuen Infektionsschutzgesetz ist verankert, dass bei Überschreiten des Inzidenzwerts von 100, also 1 Corona-Positivgetesteter (nicht unbedingt infiziert, also ansteckend bzw. krank) auf 100.000 Menschen, das Land per „Notbremse“ lahm gelegt wird: Aushebelung des Grundgesetzes durch Ausgangssperre, Lockdown, Schulschließung, usw. … Weiterlesen

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Journos helfen Journos – Appell

Journalisten helfen Journalisten zu freier Berichterstattung – eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Dem ist aber nicht so: Als dem Journalisten Boris Reitschuster alle seine Berichte von den Grundrechte-Demos in Stuttgart 3.4.2021 und Berlin 5.4.2021 gecancelt wurden, erfuhr er kaum Hilfe … Weiterlesen

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Medien contra Corona-Demos

Am 20.3.2021 kamen in Kassel über 20.000 Menschen zu Corona-Protesten zusammen. Friedlich, wie ein Volksfest, deeskalierende Polizei, keine Verletzte (s.u.). Entgegen dieser von Hunderten von Videos und Teilnehmerberichten bewiesenen Realität https://www.youtube.com/watch?v=dBAB3c61Ok4

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Reproduktive Gerechtigkeit

Das Werden eines Menschen bis hin zur Geburt ist etwas so Großes, daß alle Worte darüber klein werden. Doch statt Schweigen und Dankbarsein spricht die Linke im Bundestag von „Menschen, die schwanger werden können, in der überwiegenden Mehrzahl Frauen“ (wer … Weiterlesen

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Parteien mit Realos und Fundis

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen

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Angst gegen Kinder wie Bürger

„Erst die 15 min Klavier üben, dann darfst du raus“. Nora tut’s, aber dann: „Und dein Zimmer ist noch nicht aufgeräumt, also bitte“. Nora gehorcht. Doch als danach „Und das Fahrrad muß noch geputzt werden“ ertönt, … Tränen und Verzweiflung. … Weiterlesen

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Nachher ist man klüger – Covid

„Nachher ist man klüger“, sagt der Volksmund und der gesunde Menschenverstand auch. Dieses Lernen aus Erfahrung gilt für den einzelnen Bürger, sollte auch für die Regierung als Vertreter des Souveräns gelten – tut es aber nicht! Mit ihrem vierten Lockdown-Update … Weiterlesen

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Miteinander reden

Wir müssen miteinander reden, nicht als gehorsame Untertan irgendeiner Ideologie, Politik, Religion, Wissenschaft, Herrschaft bzw. Zeitgeist-Strömung, sondern im offenen Diskurs: (1) Diskussion zwischen Politik mit den Wissenschaft:

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Netzwerk kritischer Richter

„Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die … Weiterlesen

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Der gesunde Menschenverstand

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen

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Steuerzahler Steuergeldbezieher

Deutschland ist gespalten in Steuerzahler, die in der Mfreien Marktwirtschaft eine Wertschöpfung erzielen, und Steuergeldbezieher, die vom Staat Transfereinkommen erwarten. Diese Spaltung gab es schon immer. Neu ist, daß sich die Kluft zwischen beiden Gruppen immer schneller vergrößert.

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Gehaltsverzicht zum Lockdown?

Ein Vorschlag: Wer im Öffentlichen Dienst arbeitet, verzichtet auf Einkommen bzw. Gehalt: Regierungsmitglieder und Parlamentarier auf 100%, Beamte in Besoldungsgruppe „C“ auf 50 %, in „B“ auf 25 % und in „A“ auf 10 %, Angestellte entsprechend. Ausnahme: Berufe in Gesundheitswesen und … Weiterlesen

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Auch das Vereinsleben leidet

Vereine leben vom ehrenamtlichen Engagement der Bürger. Jede Art von Corona–Lockdown setzt dem Vereinsleben zu. Dies gilt für sämtliche Amateurvereine, also für Sportvereine ebenso wie für Hilfs-, Kunst-, Bürger-, Naturschutz-, Sozial-, Musik- oder Wandervereine. Wie deprimierend die Situation ist,

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Faces of the demonstrators – B

Die unzähligen Videos von Berlin 18.11.2020, darunter „Faces of the anti-lockdown pro-democracy demonstrators“ https://youtu.be/OluwaggvGY8, zeigen friedliche Menschen und Gesichter, getroffen von Wasserwerfern. So sehen auch internationale Medien die Menschen der Berliner Demo- friedlich und gewaltfrei.

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Aufschrei: Volk, MdB’s, Medien?

Seinen Beitrag „So werden wir manipuliert“ zu Corona, Islamismus, 68er-Cancel Culture , Kirchen und Haltungsjournalismus schließt der ehemalige ZDF-Moderator Peter Hahne mit dem Satz „Eigentlich muß das Volk aufschreien, so weh tut das!“ Ja, aber hat das Volk nicht bereits … Weiterlesen

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Leipzig 7-11-20 friedliche Demo

In Leipzig kamen am Samstag, den 7.11.2020, um die 45.000 Menschen zu einer von Querdenken organisierten Demonstration zusammen, um ihre Sorge und Angst zu den Einschränkungen der Grundrechte durch Corona-Maßnahmen kund zu tun. Nun gibt es zwei unterschiedliche Darstellungen dieser … Weiterlesen

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Querdenken zum Nachdenken

Bei der Kundgebung von Querdenken-761 am 24.10.2020 ab 14.30 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg ging nicht etwa schrill zu, sondern eher nachdenklich. „Die Gedanken sind frei“ – viele Besucher schienen zu Corona in Gedanken versunken zu … Weiterlesen

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Freie Debattenräume – Appell

Milosz Matuschek und Gunnar Kaiser haben den „Appell für Freie Debattenräume“ initiiert, ähnlich dem in den USA erschienenen Aufruf „A letter on justice and open debate“ im Magazin Harper´s Magazin. Beiden geht es um eine Selbstverständlichkeit in der Demokratie – … Weiterlesen

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Berlin-Demo am 29.8. verboten

Der Berliner Senat hat die angemeldete Demo am 29.8.2020 verboten. Berlins Innensenator Andreas Geisel begrüßt das Demo-Verbot zum 29.8.2020 wie folgt: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie … Weiterlesen

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Lebensraum-Weg in FR-Kappel

In Freiburg-Kappel wurden im Biosphärengebiet Schwarzwald zwei Wege zum Thema „Lebensweg: Mensch-Zeit-Erde“ angelegt, an dessen Stationen (Infotafeln, Skulpturen und Soundscapes) man dem Lebensgestaltung unserer Vorfahren begegnen kann, Ihrer Arbeit, ihrem Glaubens, ihrer Tradition, ihrem Zusammensein, bis hin zur Lebensweise unseres … Weiterlesen

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Freiheit ja – Bevormundung nein

Mit der Demo „Tag der Freiheit“ am 1.8.2020 in Berlin ist eine gesellschaftliche Bewegung entstanden, die politisch weder links noch rechts ist, sondern staatsbürgerlich. Als ‚Hambacher Fest des 21. Jahrhunderts‘ für die Freiheit und gegen die Bevormundung durch Regierung und … Weiterlesen

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Freiheit statt Sozialismus

Als die CDU mit der Aussage „Freiheit statt Sozialismus“ zur Bundestagswahl antrat, war Angela Merkel noch Mitglied im DDR-kommunistischen Jugendverband FDJ. Seit Budapest 9/2015 wandelt sich Deutschland durch die Kanzlerin mehr und mehr in einen real sozialistischen Staat, der gemeinsam … Weiterlesen

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Deutsche sind keine Covidioten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnete alle (zwischen 17.000 und 1,3 Mio) Bürger, die sich am 1.8.2020 auf die Straße des 17. Juni in Berlin begaben, um friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren, als „Covidioten“. Bei den Bürgern, die … Weiterlesen

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Don’t go with the flow

„So schlimm ist die Lage nun auch wieder nicht, daß man sich in Optimismus flüchten müßte“, meint Michael Klonovsky. Also dann ist doch eher Pessimismus angesagt in Zeiten. in denen eine Massenhysterie die andere jagt: EU-Rettung, Energie, Migration, Klimawandel, Corona, … Weiterlesen

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Die Würde des Menschen

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ – so der Absatz 1 unseres Grundgesetzes. Dies bedeutet zweierlei: Zum einen besitzt jeder Mensch eine eigene Würde, die er natürlich in Eigenverantwortung … Weiterlesen

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