Schlagwortarchiv: demokratie

Deutsche Abiturientin: Einzelfall?

Ein Video geht viral und verbreitet sich rasch. In ihm wird viel gelacht, aber es ist im Grunde sehr traurig. Der Dialog: AfD oder Grünen, wen würdest Du wählen? Die Grünen. Was findest Du gut an den Grünen? Daß sie … Weiterlesen →

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Proteste: Friedlich, dann Gewalt

Die Jugend hat das Recht, für bessere Bildung und bezahlbaren Wohnraum friedlich zu demonstrieren. Sie hat auch das Recht, daß ihre Demo nicht von linken Trittbrettfahrern gekapert wird, auch nicht von solchen, die dem IslamoGauchisme zugehörig sind und nur auf … Weiterlesen →

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Linke: Angst vor Islamist + Clan

Die Berliner Linken-Chefin Elif Eralp wurde mit Unterstützung ihrer muslimischen Freunde gewählt und erklärt nun, sie habe Angst vor ihnen, z.B. vor Hamas, PFLP und Clans; vor Ibrahim, Yahya Sinwar, Firas und Issa Remmo, Ferat Kocak: Sie habe „Angst vor … Weiterlesen →

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Zweierlei: Recht Gewalt Moral

Ein Linksextremist sägt 37 Sicherungshaken an einer Kletterroute ab, die der FPÖ-Chef Herbert Kickl in den österreichischen Alpen gerne beging, um „Faschisten aus dem Gebirge zu jagen“, da „heute noch von rechter Seite aus“ versucht werde, die „Berge zu vereinnahmen“. … Weiterlesen →

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Democracy vs IslamoGauchisme

Während unsere Medien (ÖRR wie Mainstream) immer noch ihre Message verbreiten, die „Schülerproteste“ bzw. „Jugendrevolte“ jenseits des Rheins seien ein rein französisches Problem, das mit Schulneubauten und Rückzug der Polizei zu lösen sei, wächst EU-weit die Sorge vor einer Ausweitung … Weiterlesen →

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Diskussionskultur in Kirchzarten

Zu den 2/2025 versprochenen Reformen ist die Bundesregierung nicht fähig. Die Berliner Politik beschäftigt sich damit, über immer neue Kabinettsbeschlüsse, Gesetze und Verordnungen zu versuchen, die Haushaltslöcher zu stopfen. Deren Ausführung lastet der Bund den Ländern und den Gemeinden an,

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Krieg ausserhalb und im Inland

Kein Bürger kann sich in unserem demokratischen System vor der Verantwortung drücken. Denn als Souverän ist er verantwortlich für die Kriege, die die von ihm gewählte Regierung führt. Waffenhersteller und Soldaten treffen keine Schuld (1). Der Ukrainekrieg hätte nach den … Weiterlesen →

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CDU in SA gegen freies Mandat

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt nimmt an der Wahl des Ministerpräsidenten im Dezember 2026 nicht teil, damit keiner ihrer 15 Abgeordneten heimlich für den AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund stimmen kann (1). Dies stellt einen Verrat an den Bürgern dar, die … Weiterlesen →

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Landtagspräsident Rausch (AfD)

Am 6.10.2026 wurde der 35-jährige AfD-Politiker Tobias Rausch in Magdeburg zum Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt gewählt. Mit 48 von 82 Stimmen, 29 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen. Mit 39 AfD- und 5 BSW-Abgeordneten mussten 4 Ja-Stimmen aus anderen Fraktionen , … Weiterlesen →

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Nationalfeiertag 3.Oktober 2026

Am heutigen Samstag 3. Oktober 2026 ist Deutscher Nationalfeiertag. Das Wetter meint es feierlich gut: Nach kühler Nacht mit 12 Grad früh morgens nun 24 Grad und Sonne. Das Strandbad in Freiburg hat bis morgen Sonntag 4.10. geöffnet. Um 12.30 … Weiterlesen →

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Berliner Juden Linkswahl: Angst

Der Wahlerfolg der Berliner Linken mit 25,7 % der Stimmen ist ein schwerer Schlag für die noch in der Stadt lebenden Juden. So konstatiert Markus Vahlefeld mit viel Bitterkeit und Sarkasmus als „eine der wenigen guten Seiten des Berliner Wahlausgangs: … Weiterlesen →

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Islamogauchisme regiert Berlin

Noch funktioniert der Islamogauchisme in Berlin: 51 Prozent der Muslime stimmten in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl für die Linke (1). Warum „noch“? Weil die Linken für die Islamisten nur Mittel zum Zweck sind. Sobald sie die Mehrheit besitzen, werden sie … Weiterlesen →

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Wahl MV und Berlin: „Weiter so“

Der Ausgang der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern (MV) hat zwar Signale gesetzt – AfD größte Partei, CDU erstmals nicht mehr im Parlament -, aber keine Wirkung: Die Politik der SPD wird fortgesetzt, die „Weiter so“-Politik bleibt erhalten. Es bleibt alles so … Weiterlesen →

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Christen Religion – Politik Wahl

Aufgabe der katholischen Kirche sind Verkündigung, Seelsorge und Caritas. Damit hat sie genug zu tun und erscheint angesichts des Priestermangels zuweilen nahezu überfordert. Die Kirche hat sich schon immer den gerade Herrschenden angedient. In den 1960er Jahren wurde von der … Weiterlesen →

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Haushaltsdebatte im Bundestag

Bei der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2027 hat traditionsgemäß die größte Oppositionspartei das erste Wort. Man darf gespannt sein auf heftigen demokratischen Streit. Wie früher zwischen Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß, zwischen Helmut Kohl und Helmut Schmidt, so heute zwischen Alice … Weiterlesen →

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links Zweiparteiensystem rechts

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 und der dann errichteten Brandmauer hat Deutschland de fakto ein Zweiparteiensystem: CDUSPDGrüneLinkeBSW auf der linken und AfD auf der rechten Seite. Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so Medienwissenschaftler … Weiterlesen →

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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Die Demokratie ist die beste Staatsform weltweit, da der friedliche Regierungswechsel über die Opposition im System eingebaut ist. Die AfD nimmt um 23 % auf 43,8 % an und übernimmt damit die Regierungsgeschäfte von der um 19,9 % auf 17,2 … Weiterlesen →

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Morgens: Medien + Alternative

Auch mal die andere Seite hören – „audiatur et altera pars“ ist eine prima Idee, die man nur ausprobieren muß: Morgens wie gewohnt z.B. auf https://www.spiegel.de gehen (oder FAZ, SZ, Welt, …), OK. Danach aber zusätzlich auf https://www.freiedenker.de gehen, wo … Weiterlesen →

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Deutschland ist Friedensland

Die Geschichte hat gezeigt: Deutschland taugt nicht für Krieg und Kriegswirtschaft. Zwei Weltkriege, ein drittes Reich und ein DDR-Reich verpflichten Deutschland zur Friedenspolitik. Als Leitidee gilt nach wie vor das Diktum der Entspannungspolitik von Willy Brandt: „Wir wollen ein Volk … Weiterlesen →

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Briefwahl statt Urnenwahl: nein!

Im Jahr 2013 urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die Briefwahl voraussetzungslos gültig ist – man kann sie also ohne Angaben von Gründen beantragen. Gleichwohl konstatierte das BVerfG, daß die öffentliche Kontrolle wie auch Integrität eingeschränkt ist,

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Bayerischer Hof kündigt MisesDe

Seit 2013 hält das libertäre „Ludwig von Mises Institut Deutschland“ seine jährlichen Tagungen im Münchner Hotel Bayerischer Hof ab. In dem 1841 eröffneten renommierten Haus übernachten Staatschefs und Monarchen, hier findet auch die alljährliche Münchner Sicherheitskonferen (MSC) statt.

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Wir verlieren dieses Land

„Wir verlieren dieses Land“ – was für ein reißerischer Buchtitel, mögen links-woke Ideologen anmerken, da man ein Land nur dann verlieren kann, wenn es einem zuvor gehörte. Und das ist nicht so. Schließlich gilt das Diktum von Aydan Özoguz „Das … Weiterlesen →

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Plauen 7.10.1989 Demo 8.8.2026

In Plauen im Vogtland gingen am 7.10.1989 über 15.000 Bürger für Freiheit und Demokratie auf die Strasse (2) – die erste Massendemonstration des deutschen Revolutionsherbstes 1989. Auch 2026 sind die Plauener Bürger wach und vorneweg: Am 8.8.2026 folgten mindestens 10.000 … Weiterlesen →

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Eliteaspiranten – Job – Spaltung

Deutschland leidet bei den Naturwissenschaften und der Mathematik unter einem Akademikermangel. Viel zu wenige junge Menschen studieren Physik, Chemie, Biologie, Medizin, Informatik und Ingenieurwesen. Dies gefährdet die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

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Staat: frei statt links oder rechts

Nach einem Politikwechsel den ideologisch „linken Staat“ in einen „rechten Staat“ umbauen? Also linke Administration, Verwaltung, Parteien, politische Beamte, Verbände, Förderprogramme wie „Demokratie leben„, NGOs, Stiftungen, Jobs, Projekte usw. durch rechte ersetzen?

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Freedom Of Speech – Meinung

Als Wertewesten beruft sich der Westen gerne auf seine Werte – ganz oben rangiert mit der Meinungsfreiheit. Gut so. Wenn die USA mahnen, Freedom of Speech sei in Deutschland und der EU immer weniger gewährleistet, dann sollte man das nicht … Weiterlesen →

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Kandidatur- statt Partei-Verbot

Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert wird die Kandidatur für das Amt des Landrats von Friesland verwehrt. Der Kreiswahlausschuß lehnte seine Aufnahme in die Kandidatenliste aufgrund angeblich mangelnder Verfassungstreue mit der Mehrheit der Alt- bzw. Konkurrenzparteien der AfD ab.

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rechts metaphysisch – links

Immer häufiger liest man, die politischen Kategorien „rechts“ und „links“ seien nicht mehr zeitgemäß. Davon halte ich wenig. Geschichte ist Realität, die sich weder ignorieren noch umdefinieren läßt. Ideenhistorisch ist „rechts“ und „links“ klar und die Unterscheidung läßt sich mit … Weiterlesen →

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EU: Kommission vor Parlament

Die nie gewählte EU-Kommission (27 Mitglieder) in Brüssel mit der ebenfalls niemals regulär gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen hat absoluten Vorrang vor dem EU-Parlament (720 Abgeordnete) in Straßburg. Dieser Vorrang von Kommission (Exekutive) gegenüber dem Parlament (Legislative) ist undemokratisch

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Hetzjagd auf Journalisten Erfurt

2018 sprach Angela Merkel von „Hetzjagden auf Flüchtlinge in Chemnitz„. Dies wurde gerichtlich als unwahr festgestellt. Dennoch nahm die Bundeskanzlerin diese Lüge leider bis heute nicht zurück. Am 4.7.2026 gab es „Hetzjagden auf Journalisten in Erfurt„, wie zahlreiche Videos belegen.

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Erfurt: Angst vor links und grün

An zigtausende Erfurter Haushalte wurde am 2.6. ein Schreiben verteilt, in dem diese zur Teilnahme an Blockaden des AfD-Parteitags am 4.7.2026 aufgerufen wurden. Darin wird zur Gewalt aufgerufen, die sich gegen das Demonstrationsrecht (§ 5 GG) sowie gegen die Parteitagspflicht … Weiterlesen →

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AfD soll AfD-Verbot beantragen

Der ganzen Widersinn der auf die Eliminierung der Opposition gerichteten demokratiezerstörenden Brandmauer läßt sich in zweifacher Hinsicht belegen: 1. Der Blogger Hadmut Danisch fordert in „Meine Empfehlung an die AfD Bundestagsfraktion“,

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Wahlkampf: Nur Sachpolitik lohnt

Wahlkampf ist Zeit des demokratischen Streites. Jede Partei versucht, den Wähler davon zu überzeugen, dass sie die beste Wahl ist. Indem sie die Vorzüge ihres Wahlprogramm erklärt und/oder indem sie – nicht ganz so gut, aber menschlich – die Nachteile … Weiterlesen →

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17.Juni Erinnerungsverhinderung

Narrative sind die von oben gesetzten Motoren. Und das seit 2005 herrschende Narrativ lautet „Demokratiegefahr von rechts“ . Wobei in linker Großzügigkeit alles nicht-linke als rechts und alles rechts als rechtsextrem geframt wird. Als es zu verpuffen drohte, verkündete Angela … Weiterlesen →

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Enough GB – Assez F – Genug D

„Enough“ – das Posting des Gründers der neuen Partei „Restore Britain“, Robert Lowe, wurde zum Schlüsselwort: Die Mehrheit der Briten hat einfach „genug “ von der Messerkriminalität von Migranten in den Strassen, der Multikulti-Berichterstattung der Medien und der Gefälligkeitspolitik zum … Weiterlesen →

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„Public Value“ vs Medienfreiheit

Das „Public Value“-Siegel bezieht sich bislang auf das Gesamtangebot von Plattformen (Social Media bzw. Websites), die aufgrund vom „öffentlichem Wert“ dann privilegiert werden bei der Anzeige auf Benutzeroberflächen wie In-Car-Systemen, Smart-TVs, Kabelfernsehen usw..

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Patzelt: Regierung Mitte-rechts

Seit Jahren wählt die Mehrheit politisch Mitte rechts. Dieses Votum muß sich in der Regierung wiederfinden. Tut es aber nicht aufgrund der undemokratischen Brandmauer. Deshalb fordert der Politikprofessor Werner Patzelt (CDU) die CDU seit Jahren auf, sich von der linken … Weiterlesen →

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Untergang dank Brandmauern

Deutschland hat vielerlei Brandmauern installiert: Links davon die einen, um sich vom großen Rest rechts davon abzugrenzen. Vielleicht haben es die Installateure (Gender-Entschuldigung, die Installierenden) sogar gut gemeint, aber die Brandmauern widersprechen dem Pluralismus

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BW: Grüne-CDU mit Brandmauer

Nach der Landtagswahl in BW vom 8.3.2026 haben sich Grüne und CDU zur Neuauflage ihrer Koalition verständigt. Mit Cem Özdemir (Grüne) als Ministerpräsident und Manuel Hagel (CDU) als sein Stellvertreter.

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Kika: Migra-Kids ertränken Oma

Die Comedyserie der KIKA-Sendung MOOOMENT! will Rassismus auf „lustige- fantasievolle Weise“ (Zitat KiKA) durch angeblich satirische Sketschs thematisieren. Aber indem sie „Migra-Kids“ (also Kinder mit Migrationshintergrund) gegen deutsche Stereotypen wie „Alman-Omas“ antreten läßt, agiert die Sendung selbst rassistisch:

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