Schlagwort-Archive: demokratie

Mai: Die Zukunft gestalten wir

Eine langjährig fehlerhafte Wirtschafts- und Finanzpolitik hat zur Globalisierungskrise geführt. All die Krisen-Narrative um Corona und Klima dienen dazu, von diesen Fehlern abzulenken und den Great Reset hin zu einem neuen Herrschaftssystem ohne Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen.

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Freiheit in Deutschland

„Würde sich mancher der eigenen Geschichte entfremdete Deutsche unsere Tradition der Freiheit klarmachen, könnte er vielleicht wieder einen Patriotismus empfinden – der niemandem schadet, aber gegen Entwurzelung und Dekonstruktion schützt.“ Dieser Satz erinnert, daß wir seit über 70 Jahre in … Weiterlesen

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Smart City gegen Demokratie

„Da wir genau wissen, was die Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.“ Dieses im Grunde verfassungswidrige Statement unter der Überschrift „Post voting society“

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Distanzieren – eigene Meinung

Wenn die eigene Meinung vom Mainstream als „abweichende Meinung“ wahrgenommen und durch den Druck von Medien und Political Correctness zur umstrittenen Meinung erklärt wird, dann wird die Distanzierung opportun: „Umstritten“ ist das auslösende Zauberwort. Von dem, was als umstritten gilt, … Weiterlesen

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Traurig für Kinder Grundrechte

All unsere vielen Verwandten in den USA, vorneweg die in Florida, schütteln den Kopf, wie die deutsche Coronapolitik in ihrer Hilflosigkeit immer neue Lockdowns ausruft, die Grundrechte per Gesetz einschränkt (Freiheit hat im „land of the free“ den höchsten Stellenwert) … Weiterlesen

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Demokratie und Intensivstation

Seit dem Zusammenbruch leben wir dank Demokratie nun über 70 Jahre in Freiheit. Keine andere Staatsform ermöglicht dem Menschen so viel individuelle Freiheit wie die Demokratie. Ja, Demokratie ermöglicht Freiheit, garantiert sie aber nicht. Dazu muß der Bürger bereit sein, … Weiterlesen

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Ausgangs- zu Heimkehrsperren

Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem die Christen aller Welt einen Querdenker feiern, der sich wohl als erster Mensch geweigert hatte, sich an eine … Weiterlesen

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Von den USA lernen – Freiheit

Die USA sind gespalten in Lockdown-Staaten wie Californien CA und Staaten wie Florida FL, in denen seit März 2020 Schulen offen und Kultur wie Wirtschaft frei von Reglements blieben. Im Nachhinein zeigen sich die Nicht-Lockdown-Staaten im Vorteil: Zwar ähnliche Corona-Todeszahlen, … Weiterlesen

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Inzidenz – für Notbremse ungeeignet

Im neuen Infektionsschutzgesetz ist verankert, dass bei Überschreiten des Inzidenzwerts von 100, also 1 Corona-Positivgetesteter (nicht unbedingt infiziert, also ansteckend bzw. krank) auf 100.000 Menschen, das Land per „Notbremse“ lahm gelegt wird: Aushebelung des Grundgesetzes durch Ausgangssperre, Lockdown, Schulschließung, usw. … Weiterlesen

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Bürger wird für dumm verkauft

Warum wird vom Bürger das Tragen von FFP2-Masken verlangt, während die Polizei weiterhin die einfachen Stoffmasken verwenden kann – verhält sich das Virus mal so und mal so? Warum kippt die Kanzlerin Ruhetage über Ostern, die tags zuvor „unumgänglich“ zur … Weiterlesen

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Bündnis Bürgerwille Euro-Bonds

Der Bundestag hat am 25.3.2021 nach nur 38-minütiger Aussprache genehmigt, dass die EU-Kommission Kredite über 750 Mrd Euro aufnehmen und dreistellige Euro-Milliarden als verlorene Zuschüsse den südeuropäischen EU-Länder schenken kann. Das Parlament gibt damit die Budgethoheit als sein vornehmstes Recht … Weiterlesen

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Heuchelei: Abbitte ohne Reue

Nach dem Eingeständnis „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“ wird die Bundeskanzlerin von den Mainstreammedien mit Bezeugungen von Respekt, Mut, Chapeau bis hin zur „historischen Erklärung“ (SZ) geradezu überschüttet. Die christlich–abendländisch geprägte Kultur kennt Verzeihen und Vergeben, Reue … Weiterlesen

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Ruhetage für Merkel und CDU

Über Ostern doch keine Ruhetage. Denn nur einen Tag nach der Beschlußfassung hat die Bundeskanzlerin die Einführung von Ruhetagen über Ostern rückgängig gemacht und am 24. März im TV erklärt: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Angela Merkel … Weiterlesen

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Journalist Reitschuster vogelfrei

Nach 16-jähriger Tätigkeit als ARD-Korrespondent in Moskau betreibt Boris Reitschuster die eigene Plattform https://reitschuster.de: Unabhängige Recherche, Journalist alter Schule (Trennung von Nachricht und Meinung), deshalb erfolgreich. Nachdem Reitschuster auf Demonstrationen im öffentlichen Raum

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Medien contra Corona-Demos

Am 20.3.2021 kamen in Kassel über 20.000 Menschen zu Corona-Protesten zusammen. Friedlich, wie ein Volksfest, deeskalierende Polizei, keine Verletzte (s.u.). Entgegen dieser von Hunderten von Videos und Teilnehmerberichten bewiesenen Realität https://www.youtube.com/watch?v=dBAB3c61Ok4

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Briefwahl ist undemokratisch

Eine Wahl ist nur dann demokratisch, wenn die Stimmabgabe persönlich und geheim erfolgt. Der gleiche Zustand wie bei der Briefwahl würde im örtlichen Wahllokal dann herrschen, wenn weitere Personen den Wahlberechtigten in die Wahlkabine begleiten und einer von diesen dort … Weiterlesen

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Presseclub Quoten-Gesellschaft

Linke Identitätspolitik will randständigen Gruppen eine Stimme zu geben, auch über Gender und Quoten. Wolfgang Thierse (SPD) befürchtet, daß dieses an sich sympathische Ziel von seiner Partei derzeit in einer Vehemenz und Dominanz verfolgt wird, die zu sozialer Fragmentierung der … Weiterlesen

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Die Justiz ist überlastet

Im Indubio-Podcast 109 (allsonntäglich um 10 Uhr und später immer hörbar, s.u.) ging es um die Justiz, also um die nach Exekutive und Legislative dritte Gewalt. Das Fazit zur Judikative: Richter und Staatsanwälte sind überlastet, mehr Personal wie Sachmittel sind … Weiterlesen

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Identitätspolitik spaltet unser D

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

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Reproduktive Gerechtigkeit

Das Werden eines Menschen bis hin zur Geburt ist etwas so Großes, daß alle Worte darüber klein werden. Doch statt Schweigen und Dankbarsein spricht die Linke im Bundestag von „Menschen, die schwanger werden können, in der überwiegenden Mehrzahl Frauen“ (wer … Weiterlesen

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Weltfrauentag: Schweiz Freiheit

Pünktlich zum Internationalen Weltfrauentag als dem „Tag des Freiheit der Frau“ verbietet auch die Schweiz per Volksentscheid muslimischen Frauen die Verschleierung mit Nikab oder Burka im öffentlichen Raum und folgt damit EU-Ländern wie Frankreich, Österreich, Belgien, Polen, Bulgarien, Dänemark, Tschechien, … Weiterlesen

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Zurück zur alten Normalität?

Der öffentliche Raum verödet – Kulturverfall allerorten. Die Stadt Düsseldorf weiß: „Das Verbot des Verweilens sorgt für stetige Bewegung“. Und die staatstragenden Medien applaudieren weiter oder schweigen, zum Beispiel dann, wenn die Deutschen den Impfpaß als letzte EU-Bürger bekommen werden. … Weiterlesen

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Parteien mit Realos und Fundis

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen

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Mobile Werbung zur Wahl

Mobile Wahlwerbung zu den Landtagswahlen am 14.3.2021 in Baden-Württemberg – kostenlos und viel beachtet. Züge der Breisgau-S-Bahn bzw. Höllentalbahn zwischen Freiburg und Hochschwarzwald werben rollend von früh bis spät. Welcher Titel könnte zum Bild vom 17.2.2020 passen – bitte wählen … Weiterlesen

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Unvereinbarkeitsbeschluss

Die Besprechung des Buches eines aus der Ukraine eingewanderten Juden (Dmitrij Kapitelman) durch einen jüdischen Rezensenten (Chaim Noll), der schon in zahlreichen linken wie rechten Medien (z.B. taz, Zeit, Achgut, Neues Deutschland, Faz und SZ ) publiziert hat, wird von … Weiterlesen

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Freiheit, Freiheitsrechte, Freiheit

Der Staat gewährt keine Freiheit bzw. Freiheitsrechte – dieses Bewußtsein von Etatismus ist unrichtig. Der Mensch ist Mensch, da er frei ist. Ihm wohnt Freiheit inne, lange bevor es irgendeine Form von Staat gab. Deshalb ist die Aussage der Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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Consent of the Governed – in D

Um die stabile Demokratie in der Zeit zwischen 1949 und 2015 wurde Deutschland von vielen Ländern Europas beneidet: Es herrschte ein gesundes Mißtrauen der Bevölkerung gegenüber der Regierung und die Medien agierten noch als 4. Gewalt, d.h. als Mittler zwischen … Weiterlesen

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Es gibt keine neue Freiheiten

„und solange wir so ’ne Situation haben wie die jetzt, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine große Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben“. https://twitter.com/horizont/status/1356377576290349058 sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ‚Impfgipfel‚ am 01.02.2021.

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Grundrechte nicht antasten!

Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung) bei Talk im Hangar 7 auf Servus TV am 21.1.2021: „… bei mir schrillen immer alle Alarmglocken, seitdem ich Journalist bin, wenn ein Politiker, eine Politikerin behauptet, eine Maßnahme wäre alternativlos. Es ist ein Armutszeugnis, alternativlos … Weiterlesen

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Nachher ist man klüger – Covid

„Nachher ist man klüger“, sagt der Volksmund und der gesunde Menschenverstand auch. Dieses Lernen aus Erfahrung gilt für den einzelnen Bürger, sollte auch für die Regierung als Vertreter des Souveräns gelten – tut es aber nicht! Mit ihrem vierten Lockdown-Update … Weiterlesen

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Miteinander reden

Wir müssen miteinander reden, nicht als gehorsame Untertan irgendeiner Ideologie, Politik, Religion, Wissenschaft, Herrschaft bzw. Zeitgeist-Strömung, sondern im offenen Diskurs: (1) Diskussion zwischen Politik mit den Wissenschaft:

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Spiel mir das Lied vom Tod

Twitter-Chef Jack Dorsey hat Trump auf Twitter gelöscht – eine Machtdemonstration, da nicht nur dem private Account von Trump, sondern auch der offizielle Zugang der noch im Amt befindlichen US-Administration gecancelt wurde. Die anderen Technologiekonzerne (wie Facebook, Google, Youtube, Instagram,..) … Weiterlesen

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Netzwerk kritischer Richter

„Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die … Weiterlesen

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Impfstoffnationalismus

„Es gibt einen wirksamen Impfstoff, über den die Herdenimmunität der Bevölkerung gegen das Covid19-Virus erreichbar ist“. Die GroKo propagiert diese Aussage, kommt ihr aber – anders als z.B. Großbritannien, Israel und sogar die USA – nicht nach. Dies kann folgende … Weiterlesen

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Der gesunde Menschenverstand

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen

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Wunschzettel ans Christkind

Der Journalist Hugo Müller-Vogg hat im Cicero eine lange Liste von 27 Wünschen an das liebe Christkind veröffentlicht (Link unten). Schwerpunkt Corona. Natürlich sind das keine Wünsche an die Naturgesetzlichkeiten mitsamt Viren, Bakterien und Immunsystem, sondern Wünsche an uns Menschen … Weiterlesen

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Wissenschaft und Politik

„Trotz Aussicht auf einen baldigen Beginn der Impfkampagne ist es aus wissenschaftlicher Sicht unbedingt notwendig, die weiterhin deutlich zu hohe Anzahl an Neuinfektionen durch einen harten Lockdown schnell und drastisch zu verringern.“

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Bundestag: Merkel und Weidel

Regierung und Opposition stehen sich Bundestag kontrovers gegenüber, das ist normal und gut so in einer Demokratie. Wie tief die Gräben sind, dies zeigen die unten verlinkten Bundestagsreden von Angela Merkel und Alice Weidel am 9.12.2020. Gerade deshalb ist es … Weiterlesen

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Plan- oder Marktwirtschaft

Sozialismus oder Kapitalismus, Plan oder Markt, Gleichheit oder Wettbewerb, Zwang oder Freiheit, Totalitarismus oder Pluralismus, Woke oder Individuum? Das Paradies auf Erden ist nicht planbar, nur der Kapitalismus – in welcher Form auch immer – bringt den Wohlstand voran.

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Freiheitliche Grundordnung

„Die westliche Kultur mit ihrer Entdeckung der Freiheit ist allen anderen Kulturen überlegen“ – so Ayaan Hirsi Ali, wobei mit „westliche Kultur“ unsere „Freiheitlich– demokratische Grundordnung“ (FDO) gemeint ist. Denn diese ist einzigartig aus einem letztlich mathematischen Grund:

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