Schlagwortarchiv: demokratie

Berliner Juden Linkswahl: Angst

Veröffentlicht am 23. September 2026 von Schw

Der Wahlerfolg der Berliner Linken mit 25,7 % der Stimmen ist ein schwerer Schlag für die noch in der Stadt lebenden Juden. So konstatiert Markus Vahlefeld mit viel Bitterkeit und Sarkasmus als „eine der wenigen guten Seiten des Berliner Wahlausgangs: … Weiterlesen →

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Islamogauchisme regiert Berlin

Veröffentlicht am 22. September 2026 von Schw

Noch funktioniert der Islamogauchisme in Berlin: 51 Prozent der Muslime stimmten in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl für die Linke (1). Warum „noch“? Weil die Linken für die Islamisten nur Mittel zum Zweck sind. Sobald sie die Mehrheit besitzen, werden sie … Weiterlesen →

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Wahl MV und Berlin: „Weiter so“

Veröffentlicht am 21. September 2026 von Schw

Der Ausgang der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern (MV) hat zwar Signale gesetzt – AfD größte Partei, CDU erstmals nicht mehr im Parlament -, aber keine Wirkung: Die Politik der SPD wird fortgesetzt, die „Weiter so“-Politik bleibt erhalten. Es bleibt alles so … Weiterlesen →

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Christen Religion – Politik Wahl

Veröffentlicht am 13. September 2026 von Schw

Aufgabe der katholischen Kirche sind Verkündigung, Seelsorge und Caritas. Damit hat sie genug zu tun und erscheint angesichts des Priestermangels zuweilen nahezu überfordert. Die Kirche hat sich schon immer den gerade Herrschenden angedient. In den 1960er Jahren wurde von der … Weiterlesen →

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Haushaltsdebatte im Bundestag

Veröffentlicht am 11. September 2026 von Schw

Bei der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2027 hat traditionsgemäß die größte Oppositionspartei das erste Wort. Man darf gespannt sein auf heftigen demokratischen Streit. Wie früher zwischen Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß, zwischen Helmut Kohl und Helmut Schmidt, so heute zwischen Alice … Weiterlesen →

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links Zweiparteiensystem rechts

Veröffentlicht am 9. September 2026 von Schw

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 und der dann errichteten Brandmauer hat Deutschland de fakto ein Zweiparteiensystem: CDUSPDGrüneLinkeBSW auf der linken und AfD auf der rechten Seite. Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so Medienwissenschaftler … Weiterlesen →

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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht am 7. September 2026 von Schw

Die Demokratie ist die beste Staatsform weltweit, da der friedliche Regierungswechsel über die Opposition im System eingebaut ist. Die AfD nimmt um 23 % auf 43,8 % an und übernimmt damit die Regierungsgeschäfte von der um 19,9 % auf 17,2 … Weiterlesen →

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Morgens: Medien + Alternative

Veröffentlicht am 5. September 2026 von Schw

Auch mal die andere Seite hören – „audiatur et altera pars“ ist eine prima Idee, die man nur ausprobieren muß: Morgens wie gewohnt z.B. auf https://www.spiegel.de gehen (oder FAZ, SZ, Welt, …), OK. Danach aber zusätzlich auf https://www.freiedenker.de gehen, wo … Weiterlesen →

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Deutschland ist Friedensland

Veröffentlicht am 31. August 2026 von Schw

Die Geschichte hat gezeigt: Deutschland taugt nicht für Krieg und Kriegswirtschaft. Zwei Weltkriege, ein drittes Reich und ein DDR-Reich verpflichten Deutschland zur Friedenspolitik. Als Leitidee gilt nach wie vor das Diktum der Entspannungspolitik von Willy Brandt: „Wir wollen ein Volk … Weiterlesen →

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Briefwahl statt Urnenwahl: nein!

Veröffentlicht am 30. August 2026 von Schw

Im Jahr 2013 urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die Briefwahl voraussetzungslos gültig ist – man kann sie also ohne Angaben von Gründen beantragen. Gleichwohl konstatierte das BVerfG, daß die öffentliche Kontrolle wie auch Integrität eingeschränkt ist,

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Bayerischer Hof kündigt MisesDe

Veröffentlicht am 25. August 2026 von Schw

Seit 2013 hält das libertäre „Ludwig von Mises Institut Deutschland“ seine jährlichen Tagungen im Münchner Hotel Bayerischer Hof ab. In dem 1841 eröffneten renommierten Haus übernachten Staatschefs und Monarchen, hier findet auch die alljährliche Münchner Sicherheitskonferen (MSC) statt.

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Wir verlieren dieses Land

Veröffentlicht am 15. August 2026 von Schw

„Wir verlieren dieses Land“ – was für ein reißerischer Buchtitel, mögen links-woke Ideologen anmerken, da man ein Land nur dann verlieren kann, wenn es einem zuvor gehörte. Und das ist nicht so. Schließlich gilt das Diktum von Aydan Özoguz „Das … Weiterlesen →

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Plauen 7.10.1989 Demo 8.8.2026

Veröffentlicht am 8. August 2026 von Schw

In Plauen im Vogtland gingen am 7.10.1989 über 15.000 Bürger für Freiheit und Demokratie auf die Strasse (2) – die erste Massendemonstration des deutschen Revolutionsherbstes 1989. Auch 2026 sind die Plauener Bürger wach und vorneweg: Am 8.8.2026 folgten mindestens 10.000 … Weiterlesen →

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Eliteaspiranten – Job – Spaltung

Veröffentlicht am 7. August 2026 von Schw

Deutschland leidet bei den Naturwissenschaften und der Mathematik unter einem Akademikermangel. Viel zu wenige junge Menschen studieren Physik, Chemie, Biologie, Medizin, Informatik und Ingenieurwesen. Dies gefährdet die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

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Staat: frei statt links oder rechts

Veröffentlicht am 28. Juli 2026 von Schw

Nach einem Politikwechsel den ideologisch „linken Staat“ in einen „rechten Staat“ umbauen? Also linke Administration, Verwaltung, Parteien, politische Beamte, Verbände, Förderprogramme wie „Demokratie leben„, NGOs, Stiftungen, Jobs, Projekte usw. durch rechte ersetzen?

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Freedom Of Speech – Meinung

Veröffentlicht am 24. Juli 2026 von Schw

Als Wertewesten beruft sich der Westen gerne auf seine Werte – ganz oben rangiert mit der Meinungsfreiheit. Gut so. Wenn die USA mahnen, Freedom of Speech sei in Deutschland und der EU immer weniger gewährleistet, dann sollte man das nicht … Weiterlesen →

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Kandidatur- statt Partei-Verbot

Veröffentlicht am 22. Juli 2026 von Schw

Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert wird die Kandidatur für das Amt des Landrats von Friesland verwehrt. Der Kreiswahlausschuß lehnte seine Aufnahme in die Kandidatenliste aufgrund angeblich mangelnder Verfassungstreue mit der Mehrheit der Alt- bzw. Konkurrenzparteien der AfD ab.

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rechts metaphysisch – links

Veröffentlicht am 14. Juli 2026 von Schw

Immer häufiger liest man, die politischen Kategorien „rechts“ und „links“ seien nicht mehr zeitgemäß. Davon halte ich wenig. Geschichte ist Realität, die sich weder ignorieren noch umdefinieren läßt. Ideenhistorisch ist „rechts“ und „links“ klar und die Unterscheidung läßt sich mit … Weiterlesen →

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EU: Kommission vor Parlament

Veröffentlicht am 13. Juli 2026 von Schw

Die nie gewählte EU-Kommission (27 Mitglieder) in Brüssel mit der ebenfalls niemals regulär gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen hat absoluten Vorrang vor dem EU-Parlament (720 Abgeordnete) in Straßburg. Dieser Vorrang von Kommission (Exekutive) gegenüber dem Parlament (Legislative) ist undemokratisch

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Hetzjagd auf Journalisten Erfurt

Veröffentlicht am 6. Juli 2026 von Schw

2018 sprach Angela Merkel von „Hetzjagden auf Flüchtlinge in Chemnitz„. Dies wurde gerichtlich als unwahr festgestellt. Dennoch nahm die Bundeskanzlerin diese Lüge leider bis heute nicht zurück. Am 4.7.2026 gab es „Hetzjagden auf Journalisten in Erfurt„, wie zahlreiche Videos belegen.

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Erfurt: Angst vor links und grün

Veröffentlicht am 3. Juli 2026 von Schw

An zigtausende Erfurter Haushalte wurde am 2.6. ein Schreiben verteilt, in dem diese zur Teilnahme an Blockaden des AfD-Parteitags am 4.7.2026 aufgerufen wurden. Darin wird zur Gewalt aufgerufen, die sich gegen das Demonstrationsrecht (§ 5 GG) sowie gegen die Parteitagspflicht … Weiterlesen →

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AfD soll AfD-Verbot beantragen

Veröffentlicht am 28. Juni 2026 von Schw

Der ganzen Widersinn der auf die Eliminierung der Opposition gerichteten demokratiezerstörenden Brandmauer läßt sich in zweifacher Hinsicht belegen: 1. Der Blogger Hadmut Danisch fordert in „Meine Empfehlung an die AfD Bundestagsfraktion“,

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Wahlkampf: Nur Sachpolitik lohnt

Veröffentlicht am 26. Juni 2026 von Schw

Wahlkampf ist Zeit des demokratischen Streites. Jede Partei versucht, den Wähler davon zu überzeugen, dass sie die beste Wahl ist. Indem sie die Vorzüge ihres Wahlprogramm erklärt und/oder indem sie – nicht ganz so gut, aber menschlich – die Nachteile … Weiterlesen →

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17.Juni Erinnerungsverhinderung

Veröffentlicht am 17. Juni 2026 von Schw

Narrative sind die von oben gesetzten Motoren. Und das seit 2005 herrschende Narrativ lautet „Demokratiegefahr von rechts“ . Wobei in linker Großzügigkeit alles nicht-linke als rechts und alles rechts als rechtsextrem geframt wird. Als es zu verpuffen drohte, verkündete Angela … Weiterlesen →

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Enough GB – Assez F – Genug D

Veröffentlicht am 15. Juni 2026 von Schw

„Enough“ – das Posting des Gründers der neuen Partei „Restore Britain“, Robert Lowe, wurde zum Schlüsselwort: Die Mehrheit der Briten hat einfach „genug “ von der Messerkriminalität von Migranten in den Strassen, der Multikulti-Berichterstattung der Medien und der Gefälligkeitspolitik zum … Weiterlesen →

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„Public Value“ vs Medienfreiheit

Veröffentlicht am 29. Mai 2026 von Schw

Das „Public Value“-Siegel bezieht sich bislang auf das Gesamtangebot von Plattformen (Social Media bzw. Websites), die aufgrund vom „öffentlichem Wert“ dann privilegiert werden bei der Anzeige auf Benutzeroberflächen wie In-Car-Systemen, Smart-TVs, Kabelfernsehen usw..

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Patzelt: Regierung Mitte-rechts

Veröffentlicht am 13. Mai 2026 von Schw

Seit Jahren wählt die Mehrheit politisch Mitte rechts. Dieses Votum muß sich in der Regierung wiederfinden. Tut es aber nicht aufgrund der undemokratischen Brandmauer. Deshalb fordert der Politikprofessor Werner Patzelt (CDU) die CDU seit Jahren auf, sich von der linken … Weiterlesen →

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Untergang dank Brandmauern

Veröffentlicht am 12. Mai 2026 von Schw

Deutschland hat vielerlei Brandmauern installiert: Links davon die einen, um sich vom großen Rest rechts davon abzugrenzen. Vielleicht haben es die Installateure (Gender-Entschuldigung, die Installierenden) sogar gut gemeint, aber die Brandmauern widersprechen dem Pluralismus

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BW: Grüne-CDU mit Brandmauer

Veröffentlicht am 9. Mai 2026 von Schw

Nach der Landtagswahl in BW vom 8.3.2026 haben sich Grüne und CDU zur Neuauflage ihrer Koalition verständigt. Mit Cem Özdemir (Grüne) als Ministerpräsident und Manuel Hagel (CDU) als sein Stellvertreter.

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Kika: Migra-Kids ertränken Oma

Veröffentlicht am 6. Mai 2026 von Schw

Die Comedyserie der KIKA-Sendung MOOOMENT! will Rassismus auf „lustige- fantasievolle Weise“ (Zitat KiKA) durch angeblich satirische Sketschs thematisieren. Aber indem sie „Migra-Kids“ (also Kinder mit Migrationshintergrund) gegen deutsche Stereotypen wie „Alman-Omas“ antreten läßt, agiert die Sendung selbst rassistisch:

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Abgeordneter kostet 1/2 Mio €

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie kommt den Abgeordneten als Repräsentanten des Volkes bzw. Souveräns eine besondere Bedeutung zu. Deshalb müssen die MdB’s (Mitglieder des Bundestags) und MDL’s (Langtage) gut verdienen – die Verdienste heißen ganz vornehm Diäten. Das Geld soll sie … Weiterlesen →

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Wechsel: Minderheitsregierung

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

Beim Bürgergespräch in Salzwedel wird Friedrich Merz ausgelacht (1): Auf die Frage „Was ist eigentlich für die Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?“ folgt Gestammel von Merz und Gelächter vom Publikum. Dann lügt Merz eine krebskranke Frau an (2) … Weiterlesen →

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Björn Höcke: ungeskriptet Ben

Veröffentlicht am 3. Mai 2026 von Schw

Der Podcaster Ben Berndt interviewt Personen der verschiedensten politischen Lager (so z.B. Jan van Aken (Linke) und Sahra Wagenknecht (BSW) und läßt sie dabei ausreden. Es sind Gespräche aus echter Neugier und ohne Vorurteile – daher „ungeskriptet“ als Name des … Weiterlesen →

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USA: Drittes Attentat auf Trump

Veröffentlicht am 28. April 2026 von Schw

Verkehrte Welt der Opfer-Täter-Umkehr nach dem dritten Attentat auf den US-Präsidenten am 25. April 2026: Zuerst lastet man dem Opfer das gescheiterte Attentat an (Trump sei selbst schuld). Dann unterstellt man dem Opfer die Vorteilsnahme (Trump ziehe Nutzen).

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Gewaltherrschaft in Europa?

Veröffentlicht am 14. April 2026 von Schw

„Die EU Kommission und konkludent handelnde nationale Regierungen üben bewußt und gewaltsam Angstterror aus, der unsere Fähigkeit, anders zu denken, zu handeln und zu leben als andere, direkt beschneiden soll. Wir haben es mit Gewaltherrschaft zu tun. Wer dem Menschen … Weiterlesen →

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Opposition in HU – nicht in DE

Veröffentlicht am 13. April 2026 von Schw

In der Opposition wartet immer die jeweils nächste Regierung auf Abruf. Durch diesen eingebauten Automatismus ist in der Demokratie der friedliche Macht- bzw. Regierungswechsel garantiert. Auch deshalb ist die Demokratie allen anderen Staatsformen (Diktatur, Monarchie, Totalitarismus) überlegen. Democracy first!

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Demokratisches System im Iran?

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Von den annähernd 20.000 iranischen Studierenden in Deutschland dürften die meisten ein demokratisches System im Iran befürworten. Da das Internet gesperrt ist, erfolgt die Kommunikation mit der Heimat über das Starlink-Netzwerk von SpaceX. Im Iran sind die Terminals verboten,

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Murswiek: VS benachteiligt AfD

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Schw

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen →

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FDP – Kärcher statt Kettensäge

Veröffentlicht am 24. März 2026 von Schw

Im Rücktrittsschreiben des FDP-Vorsitzenden Christian Dürr (Anlage (1) unten) ist viel von „die Menschen“ – warum sagt er nicht „die Bürger“ – die Rede, die „das Vertrauen in die Politik verlieren“, weil „Leistung und Fleiß sich nicht mehr lohnen“. Sechs … Weiterlesen →

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„Wir sind das Volk“ – Ramadan

Veröffentlicht am 20. März 2026 von Schw

Bundespräsident Steinmeier hat sich über die Medien mit zwei Grußbotschaften zu Wort gemeldet (siehe Anlage (1) unten): „Worauf wir stolz sein können“ zum Tag der Demokratiegeschichte am 18.3.2026 und „Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026“ bzw. Ramadan … Weiterlesen →

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