Schlagwort-Archive: demokratie

Zurück zur alten Normalität?

Der öffentliche Raum verödet – Kulturverfall allerorten. Die Stadt Düsseldorf weiß: „Das Verbot des Verweilens sorgt für stetige Bewegung“. Und die staatstragenden Medien applaudieren weiter oder schweigen, zum Beispiel dann, wenn die Deutschen den Impfpaß als letzte EU-Bürger bekommen werden. … Weiterlesen

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Parteien mit Realos und Fundis

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen

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Mobile Werbung zur Wahl

Mobile Wahlwerbung zu den Landtagswahlen am 14.3.2021 in Baden-Württemberg – kostenlos und viel beachtet. Züge der Breisgau-S-Bahn bzw. Höllentalbahn zwischen Freiburg und Hochschwarzwald werben rollend von früh bis spät. Welcher Titel könnte zum Bild vom 17.2.2020 passen – bitte wählen … Weiterlesen

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Unvereinbarkeitsbeschluss

Die Besprechung des Buches eines aus der Ukraine eingewanderten Juden (Dmitrij Kapitelman) durch einen jüdischen Rezensenten (Chaim Noll), der schon in zahlreichen linken wie rechten Medien (z.B. taz, Zeit, Achgut, Neues Deutschland, Faz und SZ ) publiziert hat, wird von … Weiterlesen

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Freiheit, Freiheitsrechte, Freiheit

Der Staat gewährt keine Freiheit bzw. Freiheitsrechte – dieses Bewußtsein von Etatismus ist unrichtig. Der Mensch ist Mensch, da er frei ist. Ihm wohnt Freiheit inne, lange bevor es irgendeine Form von Staat gab. Deshalb ist die Aussage der Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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Consent of the Governed – in D

Um die stabile Demokratie in der Zeit zwischen 1949 und 2015 wurde Deutschland von vielen Ländern Europas beneidet: Es herrschte ein gesundes Mißtrauen der Bevölkerung gegenüber der Regierung und die Medien agierten noch als 4. Gewalt, d.h. als Mittler zwischen … Weiterlesen

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Es gibt keine neue Freiheiten

„und solange wir so ’ne Situation haben wie die jetzt, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine große Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben“. https://twitter.com/horizont/status/1356377576290349058 sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ‚Impfgipfel‚ am 01.02.2021.

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Grundrechte nicht antasten!

Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung) bei Talk im Hangar 7 auf Servus TV am 21.1.2021: „… bei mir schrillen immer alle Alarmglocken, seitdem ich Journalist bin, wenn ein Politiker, eine Politikerin behauptet, eine Maßnahme wäre alternativlos. Es ist ein Armutszeugnis, alternativlos … Weiterlesen

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Nachher ist man klüger – Covid

„Nachher ist man klüger“, sagt der Volksmund und der gesunde Menschenverstand auch. Dieses Lernen aus Erfahrung gilt für den einzelnen Bürger, sollte auch für die Regierung als Vertreter des Souveräns gelten – tut es aber nicht! Mit ihrem vierten Lockdown-Update … Weiterlesen

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Miteinander reden

Wir müssen miteinander reden, nicht als gehorsame Untertan irgendeiner Ideologie, Politik, Religion, Wissenschaft, Herrschaft bzw. Zeitgeist-Strömung, sondern im offenen Diskurs: (1) Diskussion zwischen Politik mit den Wissenschaft:

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Spiel mir das Lied vom Tod

Twitter-Chef Jack Dorsey hat Trump auf Twitter gelöscht – eine Machtdemonstration, da nicht nur dem private Account von Trump, sondern auch der offizielle Zugang der noch im Amt befindlichen US-Administration gecancelt wurde. Die anderen Technologiekonzerne (wie Facebook, Google, Youtube, Instagram,..) … Weiterlesen

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Netzwerk kritischer Richter

„Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die … Weiterlesen

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Impfstoffnationalismus

„Es gibt einen wirksamen Impfstoff, über den die Herdenimmunität der Bevölkerung gegen das Covid19-Virus erreichbar ist“. Die GroKo propagiert diese Aussage, kommt ihr aber – anders als z.B. Großbritannien, Israel und sogar die USA – nicht nach. Dies kann folgende … Weiterlesen

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Der gesunde Menschenverstand

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen

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Wunschzettel ans Christkind

Der Journalist Hugo Müller-Vogg hat im Cicero eine lange Liste von 27 Wünschen an das liebe Christkind veröffentlicht (Link unten). Schwerpunkt Corona. Natürlich sind das keine Wünsche an die Naturgesetzlichkeiten mitsamt Viren, Bakterien und Immunsystem, sondern Wünsche an uns Menschen … Weiterlesen

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Wissenschaft und Politik

„Trotz Aussicht auf einen baldigen Beginn der Impfkampagne ist es aus wissenschaftlicher Sicht unbedingt notwendig, die weiterhin deutlich zu hohe Anzahl an Neuinfektionen durch einen harten Lockdown schnell und drastisch zu verringern.“

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Bundestag: Merkel und Weidel

Regierung und Opposition stehen sich Bundestag kontrovers gegenüber, das ist normal und gut so in einer Demokratie. Wie tief die Gräben sind, dies zeigen die unten verlinkten Bundestagsreden von Angela Merkel und Alice Weidel am 9.12.2020. Gerade deshalb ist es … Weiterlesen

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Plan- oder Marktwirtschaft

Sozialismus oder Kapitalismus, Plan oder Markt, Gleichheit oder Wettbewerb, Zwang oder Freiheit, Totalitarismus oder Pluralismus, Woke oder Individuum? Das Paradies auf Erden ist nicht planbar, nur der Kapitalismus – in welcher Form auch immer – bringt den Wohlstand voran.

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Freiheitliche Grundordnung

„Die westliche Kultur mit ihrer Entdeckung der Freiheit ist allen anderen Kulturen überlegen“ – so Ayaan Hirsi Ali, wobei mit „westliche Kultur“ unsere „Freiheitlich– demokratische Grundordnung“ (FDO) gemeint ist. Denn diese ist einzigartig aus einem letztlich mathematischen Grund:

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Demokratie braucht Spalter

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen

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Angst essen Seele auf

Mit dem Sozialdrama „Angst essen Seele auf“ hat Rainer Werner Fassbinder 1973 ein geflügeltes Wort geschaffen über die zerstörerische Macht der Angst. Derzeit versetzen Politik und Medien die Bürger in Angst vor dem Coronavirus. Mag eine solche Angst im Frühjahr … Weiterlesen

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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Aufschrei: Volk, MdB’s, Medien?

Seinen Beitrag „So werden wir manipuliert“ zu Corona, Islamismus, 68er-Cancel Culture , Kirchen und Haltungsjournalismus schließt der ehemalige ZDF-Moderator Peter Hahne mit dem Satz „Eigentlich muß das Volk aufschreien, so weh tut das!“ Ja, aber hat das Volk nicht bereits … Weiterlesen

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Biden gewinnt – Spaltung USA

Die Amerikaner haben Joe Biden zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Gut so und Glückwunsch! Möge es Biden gelingen, eine gute Politik für dieses riesengroße Land zu machen. Der große Teil meiner Verwandtschaft lebt in den USA; hoffentlich reden und diskutieren … Weiterlesen

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Demokratie-Skepsis der Jugend

55 Prozent der Millenials, die um die Jahrtausendwende aufwuchsen, haben ein großes Problem mit der Demokratie und lehnen diese ab. Zu diesem besorgniserregenden Ergebnis kommt die sog. Cambridge-Studie (siehe unten), über die – anders als in den  Staaten der EU … Weiterlesen

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Leipzig 7-11-20 friedliche Demo

In Leipzig kamen am Samstag, den 7.11.2020, um die 45.000 Menschen zu einer von Querdenken organisierten Demonstration zusammen, um ihre Sorge und Angst zu den Einschränkungen der Grundrechte durch Corona-Maßnahmen kund zu tun. Nun gibt es zwei unterschiedliche Darstellungen dieser … Weiterlesen

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Deutschland als Retter: zu klein

Deutschland ist klein. Aber der eigene Größenwahn läßt immer mehr Deutsche glauben, die Welt retten zu können. Auf vielen Gebieten wie Klima-Rettung (CO2), Demokratie-Rettung (USA), Migrations-Rettung (Afrika), Terror-Rettung (Islamismus) und Meinungsfreiheits-Rettung (Medien). .

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Wien – Gemeinsamer Feind

“Der islamistische Terror ist unser gemeinsamer Feind”, sagte Angela Merkel zu Wien, nachdem sie zu den Messermorden in Dresden, Paris und Nizza geschwiegen hatte, wie auch zu all den früheren Terroranschlägen muslimischer Migranten hierzulande (z. B. Breitscheidplatz). Vollzieht Merkel damit … Weiterlesen

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Lockdown, Lockdown und dann?

Ab 2.11.2020 gilt ein erneuter Lockdown, der das kulturelle und gesellschaftliche Leben mitsamt dem zugehörigen Erwerbsleben für einen Monat lahmlegt. Angeordnet durch eine am 28.10.2020 einberufene Versammlung der Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder. Für einen Lockdown als tiefgreifende Anordnung ist … Weiterlesen

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Sprachregime der Anywheres

Eine Minderheit setzt Begriffe und Themen, die von den Medien über die Narrative der Hypermoral verbreitet werden, wie: Gesinnungsethik, Weltrettung, Willkommenskultur, Gleichheit, Gender, Kampf gegen Rechts, One-World, Klimawandel, Maske. Andere Begriffe werden durch Framing ‚verboten‘ wie: Grenzen, Nation, Eigenverantwortung, Aufklärung, … Weiterlesen

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Volksvertreter und Demokratie

Im Parlament versammeln sich Vertreter des Volkes als dem Souverän, um im heftigen Diskurs ihre Argumente gegeneinander abzuwägen mit dem Ziel, zur Problemlösung einen Kompromiß zu finden. Die Volksvertreter sind der Diskussionskultur bzw. sachlichen Streitkultur verpflichtet und insofern Vorbilder. Dies gilt … Weiterlesen

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Querdenken-Demo 29.8. Berlin

„Berlin – Verbot des Demonstrationsverbots: Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und in mindestens sieben verschiedenen Demonstrationen unterwegs. Ihr Ziel: Änderungswünsche an Politik und Verwaltung bezüglich des Corona-Krisenmanagements.

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Berlin-Demo am 29.8. verboten

Der Berliner Senat hat die angemeldete Demo am 29.8.2020 verboten. Berlins Innensenator Andreas Geisel begrüßt das Demo-Verbot zum 29.8.2020 wie folgt: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie … Weiterlesen

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Baerbock: Asyl für alle, 3/4 < 2/3

„Jeder Mensch hat das Recht auf Asyl“ – dies sagte die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, im ARD-Sommerinterview am 23.8.2020: https://youtu.be/FB3VFS8NPxU Eine solche Aussage ist nicht vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz. Wird damit bezweckt, den Artikel 16a des GG („Politisch Verfolgte genießen … Weiterlesen

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Freiheit ja – Bevormundung nein

Mit der Demo „Tag der Freiheit“ am 1.8.2020 in Berlin ist eine gesellschaftliche Bewegung entstanden, die politisch weder links noch rechts ist, sondern staatsbürgerlich. Als ‚Hambacher Fest des 21. Jahrhunderts‘ für die Freiheit und gegen die Bevormundung durch Regierung und … Weiterlesen

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72Jährige von KA nach B: Demo

Christiane Polixa ist technische Zeichnerin, vierfache Mutter und stolze Oma. Die 72-Jährige aus Karlsruhe, die über vier Jahrzehnte im Maschinenbau tätig war, fuhr am 1. August 2020 ins 700 Kilometer entfernte Berlin, um dort an der Corona-Demonstration teilzunehmen „Ich wollte … Weiterlesen

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CDU-Austritt nach 43 Jahren

Austrittserklärung von Eugen Abler: „Der Entschluss aus der CDU auszutreten, ist mir nicht leicht gefallen. Die Partei, in die ich vor 43 Jahren eingetreten bin und für die ich mich als langjähriger Vorsitzender eines CDU-Gemeindeverbandes, eines Kreisfachausschusses für Grundwerte und … Weiterlesen

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Freiheit statt Sozialismus

Als die CDU mit der Aussage „Freiheit statt Sozialismus“ zur Bundestagswahl antrat, war Angela Merkel noch Mitglied im DDR-kommunistischen Jugendverband FDJ. Seit Budapest 9/2015 wandelt sich Deutschland durch die Kanzlerin mehr und mehr in einen real sozialistischen Staat, der gemeinsam … Weiterlesen

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Deutsche sind keine Covidioten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnete alle (zwischen 17.000 und 1,3 Mio) Bürger, die sich am 1.8.2020 auf die Straße des 17. Juni in Berlin begaben, um friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren, als „Covidioten“. Bei den Bürgern, die … Weiterlesen

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