Schlagwort-Archive: demokratie

Agamben: Kontrollgesellschaft

Der in Italien eingeführte „Grüne Paß“ sieht für die 23 Mio Beschäftigten die 3G-Regel (Impfung, Genesung oder negativer Test) vor, um zu ihren Arbeitsplätzen zu gelangen. Die Kontrollpflicht liegt beim Arbeitgeber. Gegen diese Einschränkung der Freiheits– bzw. Grundrechte gibt es massive … Weiterlesen

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Ampel: Dahrendorf Demokratie

Aus der von mir prognostizierten Rot-Rot-Grün-Koalition wurde nichts. Gleichwohl wird die nun anstehende Rot-Gelb-Grün-Koalition (Ampel) der neuen Legislaturperiode eine annähernd gleiche Polarisierung bringen: Auf Seiten der Regierung eine linksgrüne Ideologie, die über eine alles dominierende Klimapolitik

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Medien, Wissenschaften, NGO’s

Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Seit über 70 Jahren erfreuen wir uns individueller Freiheit, dank Demokratie als Volksherrschaft – von griechisch: demos = Volk und kratein = herrschen. Diese Herrschaft wird möglich durch die Gewaltenteilung in Judikative, … Weiterlesen

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Briefgenerator: Enkel an Oma

Im Internet wird unter https://www.enkelkinderbriefe.de/ ein Briefgenerator angeboten, mit dem Enkelkinder aus vorgefertigten Textbausteinen (Anrede, Einleitung, Baustein1, Baustein2, …, Gruß) einen Brief an ihre Großeltern zusammensetzen können, damit diese bei der Bundestagswahl auch die richtige, d.h. grüne Partei wählen.

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Eigenverantwortung für Alle

In einer Demokratie müssen alle Bürger Eigenverantwortung übernehmen – „Länger hier Lebende“ (Merkel) wie Migranten. „Die schlimmste Diskriminierung, die man einem Menschen antun kann, ist ihm die Verantwortung für sich und sein Leben abzusprechen. Genau dies tut die deutsche Migrationspolitik … Weiterlesen

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Wiederholt sich 2015 in 2021?

Für das Scheitern der Afghanistan-Politik mitsamt Demokratie-Export und Nation-Building sowie den geordnetem Rückzug gibt es bis heute weder Verantwortliche noch Rücktritte. Also alles Schicksal bzw. gottgewollt. „Was ursprünglich angedacht war, Ortskräfte und Familien rauszuholen, ist komplett gescheitert“,

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Nation building in RKS und AFG

Der Humor, so finster wie die Nacht schwarz… schreibt TV Spielfilm über „Kill Me Today, Tomorrow I’m Sick“, der heute um 23.35 im ARD-Programm gezeigt wird. … Worum geht es? Um „Nation building“ in einem vom Krieg zerrütteten Land, um … Weiterlesen

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Pandemie in den Rohdaten

Marcel Barz, Informatiker aus dem Raum Berlin, hat in einem häufig besuchten 83-minütigen Video „Die Pandemie in den Rohdaten“ dokumentiert. Die vielen Zahlen und Statistiken werden verständlich erklärt: https://youtu.be/eMhcB-rY7Sc. Das maßnahmen-kritische Video wurde von Youtube gelöscht, da es gegen Community-Richtlinien verstoße.

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen

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Inzidenz: 5 zu 80 für Geimpfte?

„Wir haben eine Inzidenz von knapp unter 80. Die Geimpften haben aber eine Inzidenz von unter 5“ – so Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am 24.8.2021. https://youtu.be/A_9qOjN3d2Y . Klingt gut. Doch ist die frappierende Differenz „80 zu 5“ der … Weiterlesen

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Gleichheit + Herz statt Spaltung

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

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Niemand hat die Absicht …

Vor 60 Jahren, am 13. August 1961, begann der Bau der Berliner Mauer. Das DDR-Grenzregime kostete über 800 Menschen das Leben, davon mindestens 140 in Berlin. Ein Ereignis „von nationaler Tragweite“. Doch weit gefehlt: Keine Sondersitzung des Deutschen Bundestags zum … Weiterlesen

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Wehret den Anfängen – zu spät?

Wehret den Anfängen? Diesem Diktum stimmen wohl alle zu. Auch, daß die Anfänge des Zerfalls der freiheitlich–demokratischen Grundordnung schon lange zurückliegen. Aber solange die finanziellen Einbußen nicht empfindlich spürbar sind, wehrt sich auch eine schweigende Mehrheit (Elisabeth Noelle-Neumann) nicht.

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Demo: CSD-ja Querdenker-nein

„So drastisch wie jetzt handelte die Staatsmacht wohl noch nie: Wenige Tage, ja Stunden nach dem Berliner Christopher-Street-Day (CSD) wurde die für Sonntag (1.8.2021) angemeldete „Querdenker“-Demonstration verboten. Jetzt reicht’s! Das Maß ist voll! Den Verdacht hegt man seit Jahren. Doch … Weiterlesen

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Verschwörungsleugner – nein

Politische Verschwörungen als heimliche Absprachen mächtiger Akteure zum eigenen Vorteil gab es und gibt es auch heute (s.u.). Deren Existenz pauschal zu leugnen ist absurd und geschieht entweder aus Naivität oder wider besserem Wissen als gezielte Propaganda, um Kritiker zu … Weiterlesen

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CSU-Austritt nach 52 Jahren

Florian Stumfall trat nach 52 Jahren CSU-Mitgliedschaft aus der Partei aus. Sein Austrittsbrief kann man auch Brandbrief nennen: „Die Grenzöffnung, die Energiewende, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die verschiedenen Euro-Rettungen, vor allem die EU-Politik der Auflösung nationaler Souveränität,

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Flut: Staat wie Medien versagen

(1) Das System des innerdeutschen Katastrophenschutzes funktioniert nicht. Das Paradox „Alles funktionierte – es sind nur viele tot“ scheint wie ein Dogma über allem zu gelten. (2) Nur auf die Hilfe der Bürger vorort ist beim Hochwasser Verlaß: Nachbarn, Anwohner, … Weiterlesen

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Ethik: Ungeimpfte diskriminieren

„Bewusste Diskriminierungen für Ungeimpfte sind aus einer ethischen Sicht gerechtfertigt“ – so die Aussage von zwei Schweizer Ethikprofessoren in der ZEIT (siehe unten). Wenn hier offen Diskriminierung gutgeheißen oder gar eingefordert wird, dann ist dies nicht nur für Liberale ein … Weiterlesen

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Klima-Urteil des BVerfG: Drama

Mit dem Klima-Urteil vom 24. März 2021 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine vom Bundestag abgelehnte Verfassungsänderung nachträglich zum verbindlichen Verfassungsrecht erklärt: Die deutsche Politik wird verpflichtet, in Zukunft mit einem CO2-Restbudget von 6,7 Gigatonnen auszukommen

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Doppelmoral bei Demos spaltet

Doppelte Standards, zweierlei Maß, Doppelmoral, Paralleljustiz, Ungleichbehandlung, Willkür und Diskriminierung bei Demonstrationen – wie man es auch immer nennt, das im Grundgesetz Artikel 3(1) garantierte Recht „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ gilt für zahlreiche Bürger nicht mehr. Ein … Weiterlesen

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D zahlt 95 – EU schenkt 26 Mrd

„Ursula von der Leyen war nach Berlin gereist, um Bundeskanzlerin Angela Merkel die gute Nachricht persönlich mitzuteilen: Die EU-Kommission gibt Deutschland grünes Licht zur Nutzung von knapp 26 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds. Wenn auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten zustimmen

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Europa – Die Zukunft der EU

28 Jahre nach ihrer Gründung (Maastricht) ist die EU gespalten: Deutschland als DER Financier und Hegemon contra 26 EU-Mitgliedsländer. Nordstaaten (harter Euro) contra Südstaaten. Absonderung der Visegrad-Staaten. In dieser kritischen Situation suchen die EU-Kommission und die deutsche GroKo-Regierung Ablenkung:

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Meinungsfreiheit nur für 45 %

Seit 1953 stellt das Institut für Demoskopie (IfD) Allensbach alljährlich die gleiche Frage zur Meinungsfreiheit: „Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?“ Vor 2010 antworteten … Weiterlesen

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Nationalfeiertag 17. Juni 1953

Bis 1989 war der 17. Juni unser Nationalfeiertag – im Gedenken an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953. Seit dem Einigungsvertrag vom 31.8.1990 ist der 3. Oktober Nationalfeiertag – im Gedenken an den Beitritt der DDR zur … Weiterlesen

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Schweiz: Nein zum CO2-Gesetz

Die Schweiz ist der einzige demokratische Staat weltweit, in dem die Bürger als Souverän per Volksentscheid über die Gesetzgebung zum Problem „Klimawandel menschengemacht – CO2“ abstimmen können. Am 13.6.2021 stimmten die Eidgenossen mit 51,6% gegen das sog. CO2-Gesetz,

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2054 – Dystopie oder Prognose?

Nach den Dystopien „1984“ von George Orwell, „Farm der Tiere“ und „Schöne Neue Welt“ von Aldous Huxley sowie „Die Unterwerfung“ von Michel Houellebecq (2001) wagt sich auch mal ein deutscher Autor mit „2054“ an die Frage, ob aus unserer Demokratie … Weiterlesen

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Neue Parteien – Pluralismus

Jede Gründung einer neuen politischen Partei ist zunächst einmal zu begrüßen, da positiv für die Demokratie, die schließlich vom Streit lebt: Diskussion, um im Abwägen von Argumenten und Gegenargumenten zwecks Problemlösung zu einem Kompromiß zu gelangen.

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Moralisieren – Argumentieren

Der Moralismus erschwert die kritische und sachliche Diskussion und prägt politische Entscheidungen. In seinem Buch „Politischer Moralismus. Der Triumph der Gesinnung über die Urteilskraft“ interpretiert Hermann Lübbe das Moralisieren als Aufforderung, „dem Verstand zu gebieten, doch endlich den Mund zu … Weiterlesen

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Eine unendliche Geschichte

(1) Seit dem 12.5.2021 schießt die Hamas von Gaza aus über 3100 Raketen auf Israel ab. (2) Daraufhin führt Israel Luftschläge auf Gaza, um dort die Abschußrampen zu zerstören. (3) Zum 21.5.2021 vermittelt Ägypten einen Waffenstillstand. (4) Der Wiederaufbau im … Weiterlesen

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Israel – die einsame Demokratie

„Israel hat viele Feinde, nicht nur die Palästinenser. Neben Judenfeindschaft ist es auch ein Hass auf den Westen, der an Israel abreagiert wird. Hass auf die bürgerliche Freiheitswelt, dem Teile des rot-grünen Milieus huldigen.“ So erklärt Frank A. Meyer, der … Weiterlesen

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Volksbefragung Corona Schweiz

Am 13. Juni 2021 stimmen die Schweizer darüber ab, ob die bestehende Gesetzgebung zu Covid-19 sofort beendet wird. Wie eine solche Volksbefragung als Instrument der Direkten Demokratie funktioniert, wird auf dem Portal des Schweizer Bundesrates in Bern beschrieben: https://admin.ch. (siehe … Weiterlesen

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Millionärs-Sozialismus

Mit der Globalisierung einher geht das Outsourcing von Jobs bzw. Arbeitskräften ins kostengünstigere Ausland. Dagegen erhob die Linke stets heftigen Protest, auch auf den Gipfeln von G7, G8 und G10. Heutzutage jedoch schweigt die Linke dazu. Denn sie ist – … Weiterlesen

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Mai: Die Zukunft gestalten wir

Eine langjährig fehlerhafte Wirtschafts- und Finanzpolitik hat zur Globalisierungskrise geführt. All die Krisen-Narrative um Corona und Klima dienen dazu, von diesen Fehlern abzulenken und den Great Reset hin zu einem neuen Herrschaftssystem ohne Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen.

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Freiheit in Deutschland

„Würde sich mancher der eigenen Geschichte entfremdete Deutsche unsere Tradition der Freiheit klarmachen, könnte er vielleicht wieder einen Patriotismus empfinden – der niemandem schadet, aber gegen Entwurzelung und Dekonstruktion schützt.“ Dieser Satz erinnert, daß wir seit über 70 Jahre in … Weiterlesen

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Smart City gegen Demokratie

„Da wir genau wissen, was die Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.“ Dieses im Grunde verfassungswidrige Statement unter der Überschrift „Post voting society“

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Distanzieren – eigene Meinung

Wenn die eigene Meinung vom Mainstream als „abweichende Meinung“ wahrgenommen und durch den Druck von Medien und Political Correctness zur umstrittenen Meinung erklärt wird, dann wird die Distanzierung opportun: „Umstritten“ ist das auslösende Zauberwort. Von dem, was als umstritten gilt, … Weiterlesen

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Traurig für Kinder Grundrechte

All unsere vielen Verwandten in den USA, vorneweg die in Florida, schütteln den Kopf, wie die deutsche Coronapolitik in ihrer Hilflosigkeit immer neue Lockdowns ausruft, die Grundrechte per Gesetz einschränkt (Freiheit hat im „land of the free“ den höchsten Stellenwert) … Weiterlesen

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Demokratie und Intensivstation

Seit dem Zusammenbruch leben wir dank Demokratie nun über 70 Jahre in Freiheit. Keine andere Staatsform ermöglicht dem Menschen so viel individuelle Freiheit wie die Demokratie. Ja, Demokratie ermöglicht Freiheit, garantiert sie aber nicht. Dazu muß der Bürger bereit sein, … Weiterlesen

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Ausgangs- zu Heimkehrsperren

Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem die Christen aller Welt einen Querdenker feiern, der sich wohl als erster Mensch geweigert hatte, sich an eine … Weiterlesen

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Von den USA lernen – Freiheit

Die USA sind gespalten in Lockdown-Staaten wie Californien CA und Staaten wie Florida FL, in denen seit März 2020 Schulen offen und Kultur wie Wirtschaft frei von Reglements blieben. Im Nachhinein zeigen sich die Nicht-Lockdown-Staaten im Vorteil: Zwar ähnliche Corona-Todeszahlen, … Weiterlesen

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