Schlagwort-Archive: demokratie

Polizisten in D brauchen Schutz

„Ein Angriff auf einen Polizisten ist ein Angriff auf den Staat“ und wird streng bestraft. Dieses Diktum gilt weltweit in allen Staaten – ob mit demokratischen, autoritären oder totalitären Systemen. Aber in Deutschland gilt es anscheinend nicht mehr (1). Dazu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, Gewalt, Integration, Internet, Krise, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Religion | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Erste Regierungserklärung Merz

Information ist alles und „Wissen ist keine Bringschuld, sondern eine Holschuld„. Deshalb sollte sich jeder Bürger genau 58 min Zeit nehmen und die erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) anhören (siehe (1)), die dieser am 14.5.2025 im Deutschen Bundestag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Finanzsystem, Integration, Kultur, Verbraucher, Vereine | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

NGO-Finanzierung in EU dubios

In seinem Sonderbericht „Transparenz der EU-Finanzierung für nichtstaatliche Organisationen“ weist der Europäische Rechnungshof (ECA) nach, dass von den 7 Milliarden Euro, die in Brüssel und Strasbourg ansässige NGOs zwischen 2021 und 2023 von der EU erhielten,

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, EineWelt, Engagement, Internet, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Vereine | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Ethnischer Volksbegriff

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), in den Medien auch als Geheimdienst bezeichnet, hat den ethnischen bzw. ethnisch-kulturellen Volksbegriff zum zentralen Argument bei der Auseinandersetzung mit der AfD als politischer Partei gemacht. Dieser Begriff ist unklar definiert und kann zu Mißverständnissen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Demokratie benötigt Opposition

Das Opposition-Paradoxon gibt es schon lange: Einerseits lebt die Demokratie von einer starken Opposition. Andererseits tun Regierung und Medien alles, um die Opposition zu schwächen – in Deutschland besonders seit 2005. 1952 hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Opposition als Mindestprinzip

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Friedensspaziergang Ebnet 9.5.

Anlässlich des 80. Jahrestages zum Ende des 2. Weltkrieges und des Europatags findet in Ebnet bei Freiburg Freitag, 9.5.2025 ein Friedensspaziergang statt: Wie wollen an diesem Tag in Ebnet den Nachmittag dem Frieden zu widmen. Keine Demo, keine Kundgebung, keine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Dreisamtal, Engagement, Familie, Freiwillig, Hock, Jugend, Kultur, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

BfV erklärt AfD für rechtsextrem

Das über 1100 Seiten umfassende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von dem niemand weiß, wer es geschrieben hat, wird geheim gehalten (1). Die Begründung zur Erklärung der AfD zur rechtsextremistischen Partei wird den Bürgern als dem Souverän also vorenthalten.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Merz-Koalition vs Bürgervotum

Die Koalitionsvereinbarung CDU/CSU-SPD ist schwer lesbar, hier ein Beispiel: „Wir halten am System der CO₂-Bepreisung als zentralem Baustein in einem Instrumentenmix fest. Wir unterstützen die Einführung des ETS 2, um europaweit gleiche Bedingungen zu schaffen. Dabei wollen wir einen fließenden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Energie, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Politisches Urteil gegen RN?

Die Partei „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen hat Gelder, die für die EU-Parlamentsarbeit gegeben wurden, für ihre Partei verwendet. Zweifelsohne ein Unrecht. Gleichwohl: Derlei Veruntreuung ist weit verbreitet, so setzt z.B. auch Franziska Brantner (Grüne) Parlamentsmitarbeiter zur Parteiarbeit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, EU, Kultur, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Zeitfenster zu Frieden in Europa

Im Jahr 1989 hatte der russische Präsident Michail Gorbatschow ein Zeitfenster zur Wiedererlangung der deutschen Wiedervereinigung geöffnet. Walter Kohl hat es umgehend genutzt, wenige Zeit später wäre das Fenster wieder geschlossen worden. Zu Jahresbeginn 2025 hat der amerikanische Präsident Donald … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Business, EineWelt, Finanzsystem, Global, Industrie, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

21. Bundestag konstituiert

Ihre Ankündigung, sich als designierte Bundestagspräsidentin allen Fraktionen vorzustellen, zog Julia Klöckner auf Druck der Grünen zurück. Dieses Kuschen vor den Linken wurde ihr nicht gedankt – sie erhielt mit 62 % nur 382 Ja-Stimmen, der grüne Omid Nouripour als … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Eliten-Netzwerk als Kathedrale

Florian Friedman’s Beitrag „Wer ist Curtis Yarvin?“ ist ein flammendes Plädoyer für die Meinungsfreiheit: „Nur wer die Mechanismen der Macht offenlegen und kritisieren darf, kann sie ohne Gewalt überwinden, wenn sie sich als schädlich erweisen: Echte Freiheit gedeiht außerhalb von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

SPD-Grüne-Linke statt CDU-SPD

Die Merz-CDU hat die Einhaltung der Schuldenbremse als zentrales Wahlversprechen der Wahl vom 23.2.2024 bereits am 18.3.202 per Grundgesetzänderungen ausgehebelt. Nach einer ZDF-Umfrage werfen 73 % des Wähler Friedrich Merz vor, sie getäuscht zu haben (1). Merz ist unglaubwürdig geworden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Sparsamkeit | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Schulden, Klima im Grundgesetz

Durch die am 18.3.2025 vom Bundestag mit 2/3-Mehrheit beschlossene Änderung des Grundgesetzes wurde die Grundlage gelegt zu einer in der deutschen Geschichte einmaligen Neuverschuldung von über einer Billion Euro für Aufrüstung, Infrastruktur und Klima. Hurra! rufen die einen und Oh … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Business, EU, Industrie, Klima, Kultur, Medien, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Sevim Dagdelen (BSW): Nein!

In ihrer Rede am Brandenburger Tor am 16.3.2025 zu „Nein zu den neuen Kriegskrediten“ https://x.com/SevimDagdelen/status/1901297419238682782 setzt sich Sevim Dagdelen (BSW) vehement dafür ein, im Bundestag am 18.3.2025 und im Bundesrat am 21.3.2025 gegen die Schuldenaufnahme von mindestens 900 Mrd Euro

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, EU, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

1 Billion neue Schulden 18.3.25?

Am Dienstag, 18. März 2025, wird der alte Bundestag über das Schuldenpaket von über einer Billion Euro zu Aufrüstung, Infrastruktur und Klima abstimmen. Für die Grundgesetzänderung zur Aufweichung der Schuldenbremse ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich, die im neuen, am 23.2.2025 gewählten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Jugend, Kinder, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

CDU-Anfrage: NGO, Deep State

Nach einer kleinen Anfrage der CDU mit 551 Fragen zur „Politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“, also NGOs, hin brach ein Sturm der Entrüstung von SPD, Grüne und Linke los. Die Anfrage entpuppte sich als Stich ins Wespennest und verriet, daß … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Vereine, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

CDU/CSU 28,6 % vor AfD 20,8 %

Die Wahlverlierer (siehe (1) unten) von SPD (schlechtestes Ergebnis seit 1949) und CDU (zweitschlechtestes) finden zur – einst als groß bezeichneten – Lieblingskoalition CDU-SPD zusammen. Mit der Wiederaufnahme der GroKo CDU-SPD und der Beibehaltung der Brandmauer leistet sich Deutschland auch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, EineWelt, Engagement, Kultur, Regio, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

CBS – Der hässliche Deutsche

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, EineWelt, Internet, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Was ist das für ein Land?

(1) Was ist das für ein Land, in dem bereits einen Tag, nachdem ein Afghane am 13.2.2025 mit dem Auto in München ein Mädchen (2) und seine Mutter (37) zu Tode gefahren und  39 Menschen schwer verletzt hat, eine „Gegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, EU, Global, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Frieden statt Brandmauer

Es ist Bundestagswahlkampf und keiner spricht das Thema Nr. 1 an, den Ukrainekrieg. Politik und Medien tun alles, um dieses furchtbare Kriegsgeschehen aus dem Bewußtsein der Wähler zu drängen – in dem man Randthemen wie zum Beispiel Gender oder Brandmauer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Biomasse, Buergerbeteiligung, E-Bike, Energiepolitik, Engagement, EU, Heimat, Kraft-Waerme-Kopplung, Kultur, Strom, Wasserkraft, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Prof. Murswiek – Cancel Culture

„Unser Grundgesetz – Demokratie und Freiheit als Grundlage unserer politischen Kultur“ – so der Titel eines Vortrags von Prof Dr. Dietrich Murswiek am 2.2.2025 an der Friedrich-Husemann-Klinik bei der Wiesneck in Buchenbach bei Freiburg (1). Dieser Vortrag wurde auf Betreiben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Freiburg, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

USA und D – USAID und US-AID

Ist eine Regierung, Partei, Gruppierung, Clique bzw. Administration für eine längere Zeit an der Macht, dann machen sich Schlendrian, Bequemlichkeit, Filz und Korruption breit. Dies ist allzu menschlich und allseitig bekannt. Deshalb braucht es Kontrolle, die die Machthaber fürchten müssen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Global, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Bürgerdemo – Regierungsdemo

Nach den Messermorden von Aschaffenburg gab es Demos „Gegen rechts“, die von der Symbolik obszöner grüner Grinse-Selfies geprägt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer am 29.2. und 31.2.2025 gab es solche Demos „Gegen rechts“.

Veröffentlicht unter Alkohol, Bildung, Biomasse, Buergerbeteiligung, Bürgerinitiativen, E-Bike, Energiepolitik, Finanzsystem, Kraft-Waerme-Kopplung, Kultur, Oeffentlicher Raum, Strom, Vereine, Wasserkraft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Alice Weidel bei Caren Miosga

Talkshow „Caren Miosga“ am 2.2.2025 mit Alice Weidel (Bundessprecherin AfD), Robin Alexander (stellv. Chefredakteur Welt) und Hildegard Müller (Ex-Merkel-Mitarbeiterin, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie). Die ARD-Sendung zum Nachhören: https://www.youtube.com/watch?v=Fc2zgGrUOLI.

Veröffentlicht unter Bildung, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Amseln singen zu dritt 2.2.2025

Am heutigen Sonntag 2.2.2025 um 7.30 Uhr ist es noch fast dunkel als die Amseln zum ersten Mal in diesem Jahr singen. Drei Amselmänner zugleich. Da macht sich Zuversicht und Hoffnung breit – auf den nahenden Frühling. So gar keine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Energie, Energiepolitik, Integration, Wind | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

CDU 5-Punkte-Plan: 348 zu 345

Am 29.1.2025 stimmte der Deutsche Bundestag mit 348 zu 345 Stimmen bei 10 Enthaltungen dem von der CDU eingebrachten 5-Punkte-Plan zur Migration zu: 1) Dauerhafte Grenzkontrollen. 2) Zurückweisung „ausnahmslos aller Versuche illegaler Einreise“.

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Integration, Medien | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

USA Aufbruch-ja Spaltung-nein

Der Großteil unserer Verwandtschaft lebt in den USA, schon lange, die Jüngeren meinen „schon immer“. Sie berichten von einer Aufbruchstimmung in ihrem riesigen Land, das 26 mal (Fläche) bzw. 4 mal (Menschen) so groß ist wie das kleine Deutschland. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Demenz, Global | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Trumps Antrittsrede auf Deutsch

Als erstes Medium hat der ClubDerKlarenWorte.de das komplette Transkript der Rede von Donald Trump bei seiner Amtseinführung als 47. Präsident der USA am 20.1.2025 zur Verfügung gestellt: https://clubderklarenworte.de/ich-wurde-von-gott-gerettet-um-amerika-wieder-gross-zu-machen/ Anhand dieser Quelle kann sich jeder so seine eigene Meinung bilden.

Veröffentlicht unter Alkohol, Bildung, Global, Medien | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Meinungsfreiheit – Bürgerrecht

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) beklagt, daß sich in den sozialen Medien „ungefiltert Meinungen, darunter auch gezielte Falschnachrichten“ sammeln und durch BigTech aus dem Ausland sowie über Künstliche Intelligenz (KI) Desinformation betrieben werde.

Veröffentlicht unter Bildung, Biomasse, E-Bike, Energiepolitik, Engagement, Kraft-Waerme-Kopplung, Kultur, Medien, Strom, Wasserkraft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Parteitag als Demokratie-Event

Strassenkontrollen rund um Riesa in Sachsen am 10./11.1.2025: Junge vermummte Leute, zumeist wohl Antifa-Anhänger, errichten Strassensperren, übernehmen Polizeiaufgaben, halten Pkw’s an, kontrollieren Ausweise und lassen allenfalls solche mit Presseausweis durch. Sie beleidigen, bekleben Autos und werden gewalttätig.

Veröffentlicht unter Engagement, Freiwillig, Gewalt, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Musk – Weidel: Gespräch 9-1-25

Das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel am 9.1.2025 um 19 Uhr ist nach 75 min vorbei – und die Erde dreht sich noch, zum Erstaunen der zuvor hyperventilierenden Mainstream-Medien. So konstatierte der aufgeregte Stern „Zäsur für die Bundesrepublik“. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Biomasse, Buergerbeteiligung, E-Bike, Energiepolitik, Global, Internet, Kraft-Waerme-Kopplung, Kultur, Medien, Strom, Wasserkraft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Musk und die Meinungsfreiheit

Die von Angela Merkel eingeleitete Politik der Alternativlosigkeit und des „Weiter so“ hat sich durch die in der Ampel installierte Brandmauer verfestigt: Was die Bürger auch wählen, das „Weiter so“ der Politik bleibt. Ob unter der Kanzlerschaft von Scholz (SPD) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Business, Finanzsystem, Global, Industrie, Medien, Soziales, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

„Weiter so“ statt Politikwechsel

Wirtschaft und Sozialsysteme befinden sich im Niedergang. Die Medien verwenden Desindustrialisierung und Zahlungsunfähigkeit als Alltagsvokabeln. In weiten Bereichen des öffentlichen Raumes sind Sicherheit und Ordnung nicht mehr gewährleistet. Der innere Frieden gerät zunehmend in Gefahr.

Veröffentlicht unter Bildung, Biomasse, Demenz, E-Bike, Energiepolitik, Engagement, Finanzsystem, Kraft-Waerme-Kopplung, Krise, Kultur, Oeffentlicher Raum, Strom, Wald, Wasserkraft, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Staat und die Andersdenkenden

Die Auseinandersetzung zwischen „Rechts oder Links“ wurde längst abgelöst durch „Staatliche Planung oder individuelle Bürgerfreiheit„. Dabei gilt das „oder“ nicht ausschließend. sondern in vielfältigen Abstufungen. Doch in jedem Fall hat der Staat als Dienstleister gegenüber der Bürgerschaft als Souverän

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Finanzsystem, Flora, Kultur, Oeffentlicher Raum, Wald, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

EU – Demokratie – Christentum

Keine Staatsform ist besser als die Demokratie (Freiheit der Bürger, friedlicher Machtwechsel systemimmanent). „Wer die Nationen und die Nationalstaaten abschaffen will, zerstört Europa und fördert den Nationalismus“ – so Heinrich August Winkler. Und dieses Diktum von Ralf Dahrendorf

Veröffentlicht unter Bildung, EU, Heimat, Integration, Katholisch, Kirchen, Kultur, Religion | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Startups für CDU-AfD-Koalition

Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks verlangt eine Mitte–rechts-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer. Nun häufen sich auch in der Industrie die Stimmen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

„Free Speech“ in USA, NATO, D

„If we don’t have Free Speech, than we do not have a free country. It’s as simple as that.“ So Donald Trump in seiner „Free Speech Policy Initiative“ („Initiative für eine Politik der freien Rede“) in 2022 https://x.com/StucknDaMid/status/1854939353929105818: „Wenn wir … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, EU, Global, Internet, Kultur, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

9.11. – ist kein Nationalfeiertag

Heute jährt sich zum 35. Mal der Tag, als sich am 9. November 1989 die Berliner Mauer öffnete und damit auch die Mauer bzw. Grenze zwischen DDR und BRD fiel. Zu verdanken ist dies in erster Linie dem Mut und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bildung, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Ampel als Minderheitsregierung

Wenn SPD und Grüne die Ampel als Minderheitsregierung fortführen, dann hat dies zweierlei zur Folge: Zum einen muß die Regierung bei jedem Gesetzesvorhaben in der Opposition politisch überzeugen und werben, um dort die jeweils fehlenden Stimmen zu erhalten.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar