Schlagwortarchiv: demokratie

Plauen 7.10.1989 Demo 8.8.2026

Veröffentlicht am 8. August 2026 von Schw

In Plauen im Vogtland gingen am 7.10.1989 über 15.000 Bürger für Freiheit und Demokratie auf die Strasse (2) – die erste Massendemonstration des deutschen Revolutionsherbstes 1989. Auch 2026 sind die Plauener Bürger wach und vorneweg: Am 8.8.2026 folgten mindestens 10.000 … Weiterlesen →

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Eliteaspiranten – Job – Spaltung

Veröffentlicht am 7. August 2026 von Schw

Deutschland leidet bei den Naturwissenschaften und der Mathematik unter einem Akademikermangel. Viel zu wenige junge Menschen studieren Physik, Chemie, Biologie, Medizin, Informatik und Ingenieurwesen. Dies gefährdet die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

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Staat: frei statt links oder rechts

Veröffentlicht am 28. Juli 2026 von Schw

Nach einem Politikwechsel den ideologisch „linken Staat“ in einen „rechten Staat“ umbauen? Also linke Administration, Verwaltung, Parteien, politische Beamte, Verbände, Förderprogramme wie „Demokratie leben„, NGOs, Stiftungen, Jobs, Projekte usw. durch rechte ersetzen?

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Freedom Of Speech – Meinung

Veröffentlicht am 24. Juli 2026 von Schw

Als Wertewesten beruft sich der Westen gerne auf seine Werte – ganz oben rangiert mit der Meinungsfreiheit. Gut so. Wenn die USA mahnen, Freedom of Speech sei in Deutschland und der EU immer weniger gewährleistet, dann sollte man das nicht … Weiterlesen →

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Kandidatur- statt Partei-Verbot

Veröffentlicht am 22. Juli 2026 von Schw

Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert wird die Kandidatur für das Amt des Landrats von Friesland verwehrt. Der Kreiswahlausschuß lehnte seine Aufnahme in die Kandidatenliste aufgrund angeblich mangelnder Verfassungstreue mit der Mehrheit der Alt- bzw. Konkurrenzparteien der AfD ab.

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rechts metaphysisch – links

Veröffentlicht am 14. Juli 2026 von Schw

Immer häufiger liest man, die politischen Kategorien „rechts“ und „links“ seien nicht mehr zeitgemäß. Davon halte ich wenig. Geschichte ist Realität, die sich weder ignorieren noch umdefinieren läßt. Ideenhistorisch ist „rechts“ und „links“ klar und die Unterscheidung läßt sich mit … Weiterlesen →

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EU: Kommission vor Parlament

Veröffentlicht am 13. Juli 2026 von Schw

Die nie gewählte EU-Kommission (27 Mitglieder) in Brüssel mit der ebenfalls niemals regulär gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen hat absoluten Vorrang vor dem EU-Parlament (720 Abgeordnete) in Straßburg. Dieser Vorrang von Kommission (Exekutive) gegenüber dem Parlament (Legislative) ist undemokratisch

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Hetzjagd auf Journalisten Erfurt

Veröffentlicht am 6. Juli 2026 von Schw

2018 sprach Angela Merkel von „Hetzjagden auf Flüchtlinge in Chemnitz„. Dies wurde gerichtlich als unwahr festgestellt. Dennoch nahm die Bundeskanzlerin diese Lüge leider bis heute nicht zurück. Am 4.7.2026 gab es „Hetzjagden auf Journalisten in Erfurt„, wie zahlreiche Videos belegen.

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Erfurt: Angst vor links und grün

Veröffentlicht am 3. Juli 2026 von Schw

An zigtausende Erfurter Haushalte wurde am 2.6. ein Schreiben verteilt, in dem diese zur Teilnahme an Blockaden des AfD-Parteitags am 4.7.2026 aufgerufen wurden. Darin wird zur Gewalt aufgerufen, die sich gegen das Demonstrationsrecht (§ 5 GG) sowie gegen die Parteitagspflicht … Weiterlesen →

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AfD soll AfD-Verbot beantragen

Veröffentlicht am 28. Juni 2026 von Schw

Der ganzen Widersinn der auf die Eliminierung der Opposition gerichteten demokratiezerstörenden Brandmauer läßt sich in zweifacher Hinsicht belegen: 1. Der Blogger Hadmut Danisch fordert in „Meine Empfehlung an die AfD Bundestagsfraktion“,

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Wahlkampf: Nur Sachpolitik lohnt

Veröffentlicht am 26. Juni 2026 von Schw

Wahlkampf ist Zeit des demokratischen Streites. Jede Partei versucht, den Wähler davon zu überzeugen, dass sie die beste Wahl ist. Indem sie die Vorzüge ihres Wahlprogramm erklärt und/oder indem sie – nicht ganz so gut, aber menschlich – die Nachteile … Weiterlesen →

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17.Juni Erinnerungsverhinderung

Veröffentlicht am 17. Juni 2026 von Schw

Narrative sind die von oben gesetzten Motoren. Und das seit 2005 herrschende Narrativ lautet „Demokratiegefahr von rechts“ . Wobei in linker Großzügigkeit alles nicht-linke als rechts und alles rechts als rechtsextrem geframt wird. Als es zu verpuffen drohte, verkündete Angela … Weiterlesen →

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Enough GB – Assez F – Genug D

Veröffentlicht am 15. Juni 2026 von Schw

„Enough“ – das Posting des Gründers der neuen Partei „Restore Britain“, Robert Lowe, wurde zum Schlüsselwort: Die Mehrheit der Briten hat einfach „genug “ von der Messerkriminalität von Migranten in den Strassen, der Multikulti-Berichterstattung der Medien und der Gefälligkeitspolitik zum … Weiterlesen →

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„Public Value“ vs Medienfreiheit

Veröffentlicht am 29. Mai 2026 von Schw

Das „Public Value“-Siegel bezieht sich bislang auf das Gesamtangebot von Plattformen (Social Media bzw. Websites), die aufgrund vom „öffentlichem Wert“ dann privilegiert werden bei der Anzeige auf Benutzeroberflächen wie In-Car-Systemen, Smart-TVs, Kabelfernsehen usw..

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Patzelt: Regierung Mitte-rechts

Veröffentlicht am 13. Mai 2026 von Schw

Seit Jahren wählt die Mehrheit politisch Mitte rechts. Dieses Votum muß sich in der Regierung wiederfinden. Tut es aber nicht aufgrund der undemokratischen Brandmauer. Deshalb fordert der Politikprofessor Werner Patzelt (CDU) die CDU seit Jahren auf, sich von der linken … Weiterlesen →

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Untergang dank Brandmauern

Veröffentlicht am 12. Mai 2026 von Schw

Deutschland hat vielerlei Brandmauern installiert: Links davon die einen, um sich vom großen Rest rechts davon abzugrenzen. Vielleicht haben es die Installateure (Gender-Entschuldigung, die Installierenden) sogar gut gemeint, aber die Brandmauern widersprechen dem Pluralismus

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BW: Grüne-CDU mit Brandmauer

Veröffentlicht am 9. Mai 2026 von Schw

Nach der Landtagswahl in BW vom 8.3.2026 haben sich Grüne und CDU zur Neuauflage ihrer Koalition verständigt. Mit Cem Özdemir (Grüne) als Ministerpräsident und Manuel Hagel (CDU) als sein Stellvertreter.

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Kika: Migra-Kids ertränken Oma

Veröffentlicht am 6. Mai 2026 von Schw

Die Comedyserie der KIKA-Sendung MOOOMENT! will Rassismus auf „lustige- fantasievolle Weise“ (Zitat KiKA) durch angeblich satirische Sketschs thematisieren. Aber indem sie „Migra-Kids“ (also Kinder mit Migrationshintergrund) gegen deutsche Stereotypen wie „Alman-Omas“ antreten läßt, agiert die Sendung selbst rassistisch:

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Abgeordneter kostet 1/2 Mio €

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie kommt den Abgeordneten als Repräsentanten des Volkes bzw. Souveräns eine besondere Bedeutung zu. Deshalb müssen die MdB’s (Mitglieder des Bundestags) und MDL’s (Langtage) gut verdienen – die Verdienste heißen ganz vornehm Diäten. Das Geld soll sie … Weiterlesen →

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Wechsel: Minderheitsregierung

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

Beim Bürgergespräch in Salzwedel wird Friedrich Merz ausgelacht (1): Auf die Frage „Was ist eigentlich für die Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?“ folgt Gestammel von Merz und Gelächter vom Publikum. Dann lügt Merz eine krebskranke Frau an (2) … Weiterlesen →

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Björn Höcke: ungeskriptet Ben

Veröffentlicht am 3. Mai 2026 von Schw

Der Podcaster Ben Berndt interviewt Personen der verschiedensten politischen Lager (so z.B. Jan van Aken (Linke) und Sahra Wagenknecht (BSW) und läßt sie dabei ausreden. Es sind Gespräche aus echter Neugier und ohne Vorurteile – daher „ungeskriptet“ als Name des … Weiterlesen →

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USA: Drittes Attentat auf Trump

Veröffentlicht am 28. April 2026 von Schw

Verkehrte Welt der Opfer-Täter-Umkehr nach dem dritten Attentat auf den US-Präsidenten am 25. April 2026: Zuerst lastet man dem Opfer das gescheiterte Attentat an (Trump sei selbst schuld). Dann unterstellt man dem Opfer die Vorteilsnahme (Trump ziehe Nutzen).

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Gewaltherrschaft in Europa?

Veröffentlicht am 14. April 2026 von Schw

„Die EU Kommission und konkludent handelnde nationale Regierungen üben bewußt und gewaltsam Angstterror aus, der unsere Fähigkeit, anders zu denken, zu handeln und zu leben als andere, direkt beschneiden soll. Wir haben es mit Gewaltherrschaft zu tun. Wer dem Menschen … Weiterlesen →

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Opposition in HU – nicht in DE

Veröffentlicht am 13. April 2026 von Schw

In der Opposition wartet immer die jeweils nächste Regierung auf Abruf. Durch diesen eingebauten Automatismus ist in der Demokratie der friedliche Macht- bzw. Regierungswechsel garantiert. Auch deshalb ist die Demokratie allen anderen Staatsformen (Diktatur, Monarchie, Totalitarismus) überlegen. Democracy first!

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Demokratisches System im Iran?

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Von den annähernd 20.000 iranischen Studierenden in Deutschland dürften die meisten ein demokratisches System im Iran befürworten. Da das Internet gesperrt ist, erfolgt die Kommunikation mit der Heimat über das Starlink-Netzwerk von SpaceX. Im Iran sind die Terminals verboten,

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Murswiek: VS benachteiligt AfD

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Schw

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen →

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FDP – Kärcher statt Kettensäge

Veröffentlicht am 24. März 2026 von Schw

Im Rücktrittsschreiben des FDP-Vorsitzenden Christian Dürr (Anlage (1) unten) ist viel von „die Menschen“ – warum sagt er nicht „die Bürger“ – die Rede, die „das Vertrauen in die Politik verlieren“, weil „Leistung und Fleiß sich nicht mehr lohnen“. Sechs … Weiterlesen →

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„Wir sind das Volk“ – Ramadan

Veröffentlicht am 20. März 2026 von Schw

Bundespräsident Steinmeier hat sich über die Medien mit zwei Grußbotschaften zu Wort gemeldet (siehe Anlage (1) unten): „Worauf wir stolz sein können“ zum Tag der Demokratiegeschichte am 18.3.2026 und „Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026“ bzw. Ramadan … Weiterlesen →

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UnsereDemokratie gegen AfD

Veröffentlicht am 10. März 2026 von Schw

Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so der Medienwissnschaftler Norbert Bolz in (1): Die Parteien CDUSPDGrüneFDPLinke haben sich zusammengetan zu dem alleinigen Zweck, die Partei der AfD zu bekämpfen. Nicht durch gute Sachpolitik,

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BW: Strom halbiert -Wiederwahl

Veröffentlicht am 8. März 2026 von Schw

Ergebnis der Landtagswahl Baden-Württemberg vom 8.3.2026: Grüne 30,2 % (-2,4 %), CDU 29,7 % (+5,6 %), AfD 18,8 % (+9,1 %) SPD 5,5 % (-5,5 %), FDP 4,4 (-6,1 %), Linke 4,4 % (-0,8 %) Optionen: Politikwechsel CDU/AfD 48,5 % oder … Weiterlesen →

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USA-Israel antworten dem Iran

Veröffentlicht am 3. März 2026 von Schw

Am 28.2.2026 haben die USA und Israel ihre Operation „Epic Fury“ gestartet.US-Verteidigungsminister Pete Hegseth benennt als Ziele: Die Zerstörung „der iranischen Offensivraketen, der iranischen Raketenproduktion, der Marine sowie der übrigen Sicherheitsinfrastruktur des Landes“, damit der Iran „niemals Atomwaffen besitzt“. .

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Nicht „gesichert rechtsextrem“

Veröffentlicht am 27. Februar 2026 von Schw

„Gesichert“ wird der Kletterer im Feld durch seine Seilschaft, am Berg ist man immer nur „gesichert“ unterwegs. Ganz anders ist es in der Politik mit „gesichert rechtsextrem„, einer Erfindung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem ihr unterstellten Bundesamt für Verfassungsschutz

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Jugendliche Abgeordnete in BW

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.2026 engagieren und bewerben sich zum Glück auch zahlreiche sehr junge Kandidaten. Natürlich fehlt es ihnen an KnowHow, Bildung, Berufserfahrung, Professionalität usw. Dem gegenüber stehen aber Elan und jugendliche Frische. Und zudem tragen sie dazu … Weiterlesen →

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CDU: innen links, aussen rechts

Veröffentlicht am 23. Februar 2026 von Schw

Symptomatisch für diesen CDU-Parteitag in der Stuttgarter Messehalle am 20./21.2.2026 ist die Diskrepanz zwischen drinnen und draußen: Drinnen in der Messehalle über 1000 CDU-ler und 200 Journalisten, die in geradezu langweiliger Einstimmigkeit klatschen und berichten. Draußen eine Autostadt Stuttgart,

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 21. Februar 2026 von Schw

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →

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Wahlen Parteien: gleiches Recht

Veröffentlicht am 18. Februar 2026 von Schw

Eltern als schützendes Dach für die Kinder – bei den Parteien wie CDU, AfD wie Grünen ein beliebtes Motiv im Wahlkampf. Nun verurteilte das Landgericht Frankfurt/Oder die AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro wegen Volksverhetzung, da das „Arm-Dach“ der … Weiterlesen →

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Martenstein: Thalia Demokratie

Veröffentlicht am 15. Februar 2026 von Schw

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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D neutral – EU Friedensordnung

Veröffentlicht am 4. Februar 2026 von Schw

Deutschland solle sich nach Schweizer Vorbild der politischen Neutralität verpflichten. Dieses Ansinnen wurde mit dem Verweis auf die zu große Wirtschaftskraft von D (Exportweltmeister, zweitgrößte Autonation usw.) abgelehnt: „Too big to be neutrallly“. Mit dem seit mindestens zehn Jahren fortschreitenden … Weiterlesen →

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Merz: „Atomausstieg war Fehler“

Veröffentlicht am 16. Januar 2026 von Schw

„Es war eben ein schwerer strategischer Fehler, aus der Kernenergie auszusteigen. Wenn man es schon macht, hätte man wenigstens vor drei Jahren die letzten verbleibenden Kernkraftwerke in Deutschland am Netz lassen müssen, damit man wenigstens die Stromerzeugungskapazitäten hat, wie wir … Weiterlesen →

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„Free Iran“ – ein deutsches Tabu

Veröffentlicht am 15. Januar 2026 von Schw

Von „Free Iran“-Solidaritätsdemos auf deutschen Strassen keine Spur. Der seit dem 26.12.2025 anhaltende Aufstand für Freiheit und Demokratie im Iran interessiert nicht. Weder die Medien, die erst seit 8.1. berichteten: „Ohne X wüsste man nicht, dass im Iran in diesen … Weiterlesen →

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