Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

Ukraine – der sinnlose Krieg

Publiziert am 27. Juni 2022 von Schw

Jeder Krieg ist überflüssig und sinnlos. Dies gilt auch für den zwischen den USA und Russland geführten Ukrainekrieg. Spätestens nach den amerikanischen Wahlen am 5.11.2024 wird dieser Krieg enden. Denn dann ersetzt die neue Regierung – unabhängig, ob demokratisch oder … Weiterlesen →

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Zeitenwende – wieder eine?

Publiziert am 28. Mai 2022 von Schw

Nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24.2.2022 hat die Ampel-Regierung von Olaf Scholz eine „Zeitenwende“ ausgerufen. Konsequenzen: Sanktionen, schwere Waffen wie Panzer und „Russland ruinieren“ (Baerbock). Nichts neues. Wie zuvor diese „Zeitenwenden“:

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100 Jahre Rapallo-Vertrag D-RU

Publiziert am 20. Mai 2022 von Schw

„Die beiden Regierungen werden den wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder in wohlwollendem Geiste entgegenkommen“, heißt es in Artikel 5 des Rapollo-Vertrags, der vor 100 Jahren zwischen Deutschland und Russland in Rapollo zwischen Genua und Cinque Terre abgeschlossen wurde.

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Demos statt schwere Waffen

Publiziert am 15. Mai 2022 von Schw

Ein Leserbrief zum Krieg in der Ukraine: „Wir taumeln wie blinde Kaninchen in den Wahnsinn und sehen die Wölfe nicht. Jeden Tag beobachte ich mit zunehmendem Entsetzen das Gebaren unserer politischen Führer, die nahezu einhellige Tonlage in den Medien, die … Weiterlesen →

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USA gegen China

Publiziert am 13. Mai 2022 von Schw

Die auf Biden folgende US-Regierung wird – ob demokratisch oder republikanisch – die Leitidee „USA gegen Russland“ ersetzen durch „USA gegen China“. Nur so kann Amerika seinen Hegemonialanspruch aufrechterhalten. China als Wirtschaftsmacht Nr.1 ist zudem dabei, die USA auch als … Weiterlesen →

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56 Tote in Schweden – 116 in D

Publiziert am 9. Mai 2022 von Schw

„Of the 194 countries looked at by the UN health agency, Sweden’s pandemic death rate ranked 101st with 56 per 100,000 — well below the average of 90. It also puts Sweden below most other major European nations that locked … Weiterlesen →

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Diplomatie anstelle von Krieg

Publiziert am 4. Mai 2022 von Schw

Wer in einen Krieg eintritt, muß das Ziel kennen. Welches Ziel ist mit der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und der Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden verknüpft? Bis dato ist das Kriegsziel nicht klar definiert. Äußerungen des US-Aussenministers … Weiterlesen →

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Emma: Offener Brief an Scholz

Publiziert am 30. April 2022 von Schw

28 Intellektuelle und KünstlerInnen schreiben einen Offenen Brief an Kanzler Scholz. Sie befürworten seine Besonnenheit und warnen vor einem 3. Weltkrieg. Der vollständige Brief hier. Ebenso die Gesamtliste der ErstunterzeichnerInnen. Ab sofort kann jede und jeder unterzeichnen!

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USA – Europa – Russland – China

Publiziert am 30. April 2022 von Schw

„Amerika treibt Europa in einen Atomkrieg“ titelt Oskar Lafontaine seinen Beitrag in der Züricher Weltwoche (s.u.). Dass sich aus dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ein Krieg zwischen Russland und den USA entwickelt – diese Befürchtung greift immer … Weiterlesen →

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Deutsche Panzer gegen Russen

Publiziert am 28. April 2022 von Schw

„Deutschland – Panzer – Russland“ – Diese drei Wörter passen nicht zusammen und dürfen nicht in einem Atemzug genannt werden. Aber sie werden es nun doch: In Ramstein bei Kaiserslautern, dem größten außerhalb Amerikas gelegenen Militärstützpunkt der USA, sagt es … Weiterlesen →

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Grüne und FDP für Kriegseintritt

Publiziert am 26. April 2022 von Schw

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter moniert im ZDF-Morgenmagazin, „dass wir bei den Sanktionen bremsen, bei den Waffenlieferungen bremsen, und damit die Gefahr droht, dass der Krieg sich immer länger hinzieht“. Dadurch ist zu befürchten, „dass weitere Länder überfallen werden

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Keine schweren Waffen liefern

Publiziert am 20. April 2022 von Schw

Deutschland darf der Ukraine keine schweren Waffen (Panzer, Haubitzen, Flugzeuge) liefern. Weil damit der direkte Kriegseintritt hergestellt würde. Die Politik von Bundeskanzler Scholz, keine schweren Waffen bereitzustellen, muß unterstützt werden (siehe Beitrag (1)).

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Verhandlungen statt Waffen

Publiziert am 13. April 2022 von Schw

In ihrem Video „Wie der Ukraine-Krieg beendet werden kann“ vom 7.4.2022 setzt sich Sahra Wagenknecht (Linke) für Verhandlungen ein: https://youtu.be/HEzT9HKj6D8. Dazu müssen die Europäer die Initiative ergreifen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen, auch unabhängig von den USA.

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Friedens- statt Kriegsrhetorik

Publiziert am 7. April 2022 von Schw

Kriege sind falsch. Kriege werden immer nur über Friedensverhandlungen beendet. Deshalb müssen Politik wie Medien ihr Hauptaugenmerk auf Verhandlungen setzen, nicht auf den Krieg. Das tun sie aber nicht, Kriegsrhetorik herrscht. „Das wird Russland ruinieren“ – sagt nicht ein trunkener … Weiterlesen →

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Der Ukrainekrieg begann 2014

Publiziert am 5. April 2022 von Schw

Der russische Truppeneinmarsch in die Ukraine vom 24.2.2022 ist als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Wladimir Putin hat als Aggressor ein souveränes Land überfallen. Gleichwohl hat auch dieser Krieg eine Vorgeschichte, über die in den hiesigen Medien kaum berichtet wird.

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Finnland: Christentum und LGBT

Publiziert am 3. April 2022 von Schw

Die ehemalige finnische Innenministerin Päivi Räsänen war wegen „Hassrede“ angeklagt worden, weil sie öffentlich erklärt hatte, daß Home-Ehe bzw. LGBT im Widerspruch stehen zu christlichen Überzeugungen von Ehe und Familie. Es war ein Prozess von LGBT und Woke als Ideologien gegen … Weiterlesen →

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FFF-Demo Freiburg für Ukraine

Publiziert am 4. März 2022 von Schw

Erfreulich, daß 3000 überwiegend junge Menschen in einer von FridaysForFuture (FFF) organisierten Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge für den Frieden in der Ukraine bzw. gegen den russischen Angriffskrieg demonstrierten. Gleichwohl: Die Verknüpfung von Klimarettung und Kriegsstop blieb dabei … Weiterlesen →

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Keine Waffen in Kriegsgebiete

Publiziert am 28. Februar 2022 von Schw

Von dem Grundsatz „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ hat sich Bundeskanzler Scholz am 27.2.2022 im Bundestag verabschiedet: Deutschland liefert ab sofort Waffen in die Ukraine. Eine historische Wende. Alle Parteien verurteilten die mit nichts entschuldbare Invasion von russischen Truppen in die … Weiterlesen →

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Indubio 209: Putin und Selensky

Publiziert am 27. Februar 2022 von Schw

Indubio („im Zweifel“), der politische Podcast, erscheint immer sonntags und donnerstags auf https://www.achgut.com/podcast. Indubio vom 27.2.2022 war besonders interessant, denn hier trafen Boris Reitschuster, der 16 Jahre in Moskau u.a. als Focus-Korrespondent lebte und bereits 2006 in einem seine Bücher … Weiterlesen →

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Real- gegen Empörungspolitik

Publiziert am 26. Februar 2022 von Schw

Putin hat mit der Invasion der Ukraine einen Krieg begonnen und droht – auf Englisch abgefaßt – brutal mit einem atomaren Erstschlag: „To anyone who would consider interfering from the outside: If you do, you will face consequences greater than … Weiterlesen →

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Les atteintes au paysage – Wind

Publiziert am 23. Februar 2022 von Schw

„Les atteintes au paysage“, also „Die Beeinträchtigungen für die Landschaft“ bzw. das Landschaftsbild – in Frankreich ein Grund, um Windräder abzuschalten. „À Noyal-Muzillac, des riverains obtiennent l’arrêt d’un parc éolien déjà en service.“ bzw. „In Noyal-Muzillac erreichen Anwohner den Stop … Weiterlesen →

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Eisenbahn Freiburg – Colmar

Publiziert am 20. Februar 2022 von Schw

Seit der Sprengung der Rheinbrücke vor 77 Jahren gibt es keine Zugverbindung mehr zwischen Freiburg über Breisach nach Colmar. Trotz der von Adenauer und de Gaulle 1963 mit dem Elsass-Vertrag besiegelten Deutsch-Französischen Freundschaft, die mit regem Jugendaustausch und zahlreichen Partnerschaften … Weiterlesen →

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Energie: Deutsche Doppelmoral

Publiziert am 17. Februar 2022 von Schw

Um seine energie– bzw. klimapolitischen Ziele zu erreichen, (hoher Anteil erneuerbarer Energien, niedrige CO2-Emissionen), ist Deutschland auf sündige Nachbarn angewiesen, die diese hehren Ziele nicht verfolgen: Nicht nur in wind– und sonnenarmen Zeiten ist Deutschland auf Importe von Atomstrom aus … Weiterlesen →

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Michel Houellebecq: Vernichten

Publiziert am 27. Januar 2022 von Schw

Nach „Unterwerfung“ liegt der neueste Buch „Vernichten“ von Michel Houellebecq als deutsche Übersetzung in den Buchläden aus. Startauflage 300.000. Nach in den letzten Jahren über 4 Millionen verkauften Büchern allein in Frankreich. Warum lesen so viele Houellebecq, obwohl er nicht … Weiterlesen →

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8 Impfdosen je Einwohner

Publiziert am 27. Januar 2022 von Schw

Laut einer Anfrage der Partei „Die Linken“ (siehe unten) sind derzeit 8 Dosen Covid19-Impfstoff je Bundesbürger (vom Baby bis zum Greis gerechnet) verfügbar – entweder auf Lager vorrätig oder bestellt. Damit ergeben sich Fragen:

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Inflationsrate steigt auf 5,3 %

Publiziert am 19. Januar 2022 von Schw

Gibt die Zentralbank, also die Bundesbank für Deutschland bzw. die EZB für die EU auf Dauer mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf als die Menge der Güter u. Dienstleistungen real wächst, dann droht Inflation – wie aktuell: Die Inflationsrate ist zum … Weiterlesen →

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Polens deutsche Migrationskrise

Publiziert am 20. Dezember 2021 von Schw

„Polens deutsche Migrationskrise. Der innereuropäische Kulturkampf. Hommage an Polen“ ist der Titel des neuesten Films von Imad Karim, 1958 in Beirut geborener und seit 1977 in Deutschland lebender TV-Journalist und Filmautors. https://www.youtube.com/watch?v=sqdJbim_8p4

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Ein kalter Winter – Blackout?

Publiziert am 13. Dezember 2021 von Schw

Die Grünen sind prinzipiell gegen Erdgas und gegen Kernkraft. Dennoch die Prognose: Um drohende Engpässe in der Stromversorgung zu vermeiden, werden die Grünen als Teil der Ampel-Koalition der Inbetriebnahme der Gaspipeline Nordstream2 ebenso zustimmen wie der Aufnahme der Kernkraft in … Weiterlesen →

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Europarat: Impf-Diskriminierung

Publiziert am 5. Dezember 2021 von Schw

Die Resolution 2361 des Europarats, Council of Europe https://www.coe.int, in Straßburg an die EU fordert „7.3.1 …sicherzustellen, dass Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und das niemand unter politischen, sozialen oder anderen Druck gesetzt wird sich … Weiterlesen →

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Eric Zemmour: Je suis candidat

Publiziert am 1. Dezember 2021 von Schw

Das französische Wahlrecht gibt auch parteiunabhängigen Kandidaten die Chance, Präsident zu werden. Wie bei der letzten Wahl Emmanuel Macron. Nun bewirbt sich für 2022 der parteilose Eric Zemmour. Derzeit erreichen Emmanuel Macron 24 Prozent, Marine Le Pen 20 Prozent und … Weiterlesen →

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Ein Europa souveräner Staaten

Publiziert am 26. Oktober 2021 von Schw

Die Kernfrage der EU lautet: „Bleiben die Mitgliedsländer als souveräne Staaten in einem EU-Staatenbund bestehen oder gehen sie als Regionen in einem EU-Zentralstaat auf?“ Oder anders formuliert „Rangiert nationales Recht weiter vor EU-Recht?“ bzw. „Die Verfassungen der Länder durch eine … Weiterlesen →

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Polen: Nationalstaat gegen EU

Publiziert am 21. Oktober 2021 von Schw

Was sich im Verhältnis zwischen der EU und den Visegrad-Staaten wie Polen und Ungarn abspielt, spottet demokratischen Gepflogenheiten. Anstatt die Frage „Kommt EU-Recht (EuGH) vor nationalem Recht (Verfassungsgerichte der Mitgliedsländer)?“ in der EU offen zu diskutieren, versucht Brüssel,

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Ampel: Dahrendorf Demokratie

Publiziert am 4. Oktober 2021 von Schw

Aus der von mir prognostizierten Rot-Rot-Grün-Koalition wurde nichts. Gleichwohl wird die nun anstehende Rot-Gelb-Grün-Koalition (Ampel) der neuen Legislaturperiode eine annähernd gleiche Polarisierung bringen: Auf Seiten der Regierung eine linksgrüne Ideologie, die über eine alles dominierende Klimapolitik

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Nation building in RKS und AFG

Publiziert am 5. September 2021 von Schw

Der Humor, so finster wie die Nacht schwarz… schreibt TV Spielfilm über „Kill Me Today, Tomorrow I’m Sick“, der heute um 23.35 im ARD-Programm gezeigt wird. … Worum geht es? Um „Nation building“ in einem vom Krieg zerrütteten Land, um … Weiterlesen →

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Anstecken statt Impfen in F

Publiziert am 6. August 2021 von Schw

Viele Franzosen – vor allem junge Leute unter 20 Jahre – ziehen eine Infizierung mit Covid einer Impfung vor. Die Argumente der Ansteckungswilligen: 1) Über die freiwillige Infizierung erhalten sie einen Genesenen-Paß, der dem Impfungs-Paß gleichgestellt ist und die Inanspruchnahme … Weiterlesen →

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D zahlt 95 – EU schenkt 26 Mrd

Publiziert am 9. Juli 2021 von Schw

„Ursula von der Leyen war nach Berlin gereist, um Bundeskanzlerin Angela Merkel die gute Nachricht persönlich mitzuteilen: Die EU-Kommission gibt Deutschland grünes Licht zur Nutzung von knapp 26 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds. Wenn auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten zustimmen

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Europa – Die Zukunft der EU

Publiziert am 26. Juni 2021 von Schw

28 Jahre nach ihrer Gründung (Maastricht) ist die EU gespalten: Deutschland als DER Financier und Hegemon contra 26 EU-Mitgliedsländer. Nordstaaten (harter Euro) contra Südstaaten. Absonderung der Visegrad-Staaten. In dieser kritischen Situation suchen die EU-Kommission und die deutsche GroKo-Regierung Ablenkung:

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D verhöhnt EU-Nationalhymnen

Publiziert am 26. Juni 2021 von Schw

Auch drei Tage, nachdem die deutschen Fuuball-Zuschauer die Ungarn beim Abspielen ihrer Nationalhymne so erbarmungslos und lange anhaltend ausgepfiffen hatten, ist die Empörung darüber in der Medien der EU-Mitgliedsländer immer noch nicht abgeebbt. Grund:

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Ungarn: Zuerst Info, dann Urteil

Publiziert am 25. Juni 2021 von Schw

Deutsche Medien (Mainstream wie ÖRR) verurteilen das in Ungarn novellierte Gesetz „Über den Schutz von Kindern …“, ohne ihrer Informationspflicht nachgekommen zu sein und den Gesetzestext in deutscher Sprache übersetzt und für die Bürger veröffentlicht zu haben. TE hat das … Weiterlesen →

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Israel – die einsame Demokratie

Publiziert am 18. Mai 2021 von Schw

„Israel hat viele Feinde, nicht nur die Palästinenser. Neben Judenfeindschaft ist es auch ein Hass auf den Westen, der an Israel abreagiert wird. Hass auf die bürgerliche Freiheitswelt, dem Teile des rot-grünen Milieus huldigen.“ So erklärt Frank A. Meyer, der … Weiterlesen →

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