Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

Papst – Meinungsfreiheit – Baud

Veröffentlicht am 10. Januar 2026 von Schw

Gemäß Überschrift „Papst – Meinungsfreiheit – Baud“ mit der Meinungsfreiheit in der Mitte geht es in diesem Beitrag um dieses wichtigste Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 5 ebenso in Artikel 1 stehen könnte. Auch der Papst hat Freedom of Speech … Weiterlesen →

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China Russland USA EU und D

Veröffentlicht am 8. Januar 2026 von Schw

Die großen Krisen der vergangenen zehn Jahre wurden nicht gelöst, nicht aufgearbeitet oder halten noch an. Sie haben für die Bürger zu einem Verlust an Demokratie und für den Staat zu einem immensen Machtzuwachs geführt:

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Venezuela USA – China Taiwan

Veröffentlicht am 4. Januar 2026 von Schw

Nach der Festnahme von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro durch die USA in den Morgenstunden des 3.1.2026 gibt es großen Jubel bei den Einen und tiefe Bestürzung bei den Anderen. Doch mit dieser so bequem einfachen Schwarz-weiß-Attitüde (1)

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Brigitte Bardot mit 91 gestorben

Veröffentlicht am 29. Dezember 2025 von Schw

Brigitte Bardot ist mit 91 Jahren bei St.Tropez an der Cote d’Azur gestorben. Sie rüttelte an der Moral der Spießer-Gesellschaft in den 1950-60er Jahren und an der Stimmigkeit der Woken ab 2015. Schon in ihren ersten Filmen wurde Brigitte Bardot … Weiterlesen →

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90 Mrd Kredit: Krieg verlängern

Veröffentlicht am 21. Dezember 2025 von Schw

Tag für Tag lassen junge Ukrainer und junge Russen als Soldaten ihr Leben. Und das Sterben in der Ukraine wird weitergehen: Denn mit dem 90 Milliarden Kredit hat „die EU implizit beschlossen, den Krieg solange zu führen, bis Russland besiegt … Weiterlesen →

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EU-Sanktionen vs Jacques Baud

Veröffentlicht am 19. Dezember 2025 von Schw

Jacques Baud (70), ehemaliger Schweizer Armeeoberst, NATO- und UN-Mitarbeiter, als Buchautor und strategischer Analyst häufig zitiert, ist wegen angeblicher prorussischer Ansichten auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Ohne Gerichtsverfahren und Begründung (1): Grundrechteentzug, Einreiseverbot in die EU,

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Eurobonds – Kriegsfinanzierung

Veröffentlicht am 19. Dezember 2025 von Schw

Friedrich Merz ist gescheitert mit seinem Plan, die bei Euroclear in Belgien 121 Mrd an russischen Vermögenswerten zur Kriegsfinanzierung in der Ukraine zu verwenden. Zum Glück, denn Kapitalmärkte leben von dem Vertrauen, daß im EU-Raum eine sichere Anlage der Investitionen … Weiterlesen →

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Kein EU-Notstand für Euroclear!

Veröffentlicht am 12. Dezember 2025 von Schw

Das bei Euroclear in Belgien eingefrorene russische Vermögen über 210 Mrd Euro kann von der EU nur dann verwendet werden, wenn alle EU-Mitgliedsländer dies einstimmig befürworten. Derzeit jedoch sind mindestens Belgien, Ungarn und die Slowakei dagegen. Nun will die EU-Kommission … Weiterlesen →

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Merz: „Normativer Westen“ ade

Veröffentlicht am 12. Dezember 2025 von Schw

Am Dienstag 9.12.2025 sagte Friedrich Merz auf dem Arbeitgebertag „Das was wir einmal den normativen Westen genannt haben, gibt es in dieser Form nicht mehr“. Der Bundeskanzler hat also „den absoluten Kern des konservativen Denken aufkündigt“, nämlich den normativen Westen, … Weiterlesen →

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Promoting European Greatness

Veröffentlicht am 9. Dezember 2025 von Schw

Die am 28.11.2025 von den USA veröffentlichte 33-seitige „National Security Strategy“ (NSS) wird von EU-Kommission und Merz/Klingbeil-Regierung durchweg abgelehnt. Kann man tun. Leider sind die Begründungen hierzu jedoch zumeist dürftig. Der folgende Beitrag liefert in fünf Punkten anhand von NSS-Zitaten … Weiterlesen →

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National Security Strategy – USA

Veröffentlicht am 6. Dezember 2025 von Schw

Der Ende November 2025 veröffentlichte US-Bericht „National Security Strategy of the United States of America“ widmet sich im Kapitel „IV.C. Europe“ unter der Überschrift „Promoting European Greatness„ bzw. „Förderung der Größe Europas“ der EU und an erster Stelle Deutschland als … Weiterlesen →

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Friedensangst

Veröffentlicht am 24. November 2025 von Schw

„Rheinmetall Aktie: Friedensangst schockt Anleger“ (1), derlei Zynismus ist kaum mehr zu toppen. Und die Friedensangst treibt nicht nur die Renditehungrigen um, sondern auch die politischen Eliten. „Man hat Angst vor einem Frieden, der die rosaroten Seifenblasen von einem „Sieg … Weiterlesen →

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Bargeld ja – Digitaler Euro nein

Veröffentlicht am 2. November 2025 von Schw

Bargeld steht für Freiheit, Sicherheit, Privatsphäre und Eigenverantwortung. Mit dem von der EZB geplanten digitalen Euro ist dies gefährdet. Es drohen: – Das Ende des unkontrollierten, weil anonymen Bezahlens. – Staatliche Kontrolle von jedem Bezahlvorgang.

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Kindern Kriegsangst machen

Veröffentlicht am 29. Oktober 2025 von Schw

In der Coronazeit hatten die Erwachsenen die Kinder mit Angst überzogen. Gemäß dem amtlichen Strategiepapier des BMI vom 16.3.2020 sollte die „gewünschte Schockwirkung“ dadurch erzielt werden, indem man die Kinder mit der Drohung „Wenn Du das nicht tust, dann stirbt … Weiterlesen →

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Redefreiheit: EU DSA WHO IPCC

Veröffentlicht am 26. Oktober 2025 von Schw

Drei bereits im Jahr 2022 getätigte impfkritische Postings samt Accounts auf dem Businessportal LinkedIn dürfen laut Berliner Kammergericht gelöscht werden, weil sie den Leitlinien der WHO widersprechen (1). Dass diese Meinungsäußerungen (inzwischen) von immer mehr Wissenschaftlern als ‚wahr‘ bestätigt werden, … Weiterlesen →

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One of Us: Mutterschutz in EU

Veröffentlicht am 22. Oktober 2025 von Schw

Europa, das sich so gerne als Wertewesten und damit als Vorbild hinsichtlich Freiheit, Demokratie und Menschenrechten rühmt, ist Abtreibung-Weltmeister  – hunderttausende Kinder werden Jahr für Jahr getötet. Ein himmelschreiendes Unrecht. Ein Skandal, der wohl der größte ist innerhalb der EU.

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Alaska: Trump trifft Putin

Veröffentlicht am 19. August 2025 von Schw

Ex-Bundeswehrgeneral Erich Vad kommentierte das Gespräch von Donald Trump mit Wladimir Putin im Weltwoche.ch-Interview mit den Worten „Zeichen stehen auf Frieden“ (siehe Anlage (1) unten). Die Mainstreammedien hingegen verbreiten Häme und Spott zwischen „Show für Trump“ und „Sieg für Putin“.

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Israel: Europa wird islamisch

Veröffentlicht am 18. August 2025 von Schw

„Europa wird islamisch“ – deshalb fordert Ex-Premier Naftali Bennett (53)eine Loslösung Israels von Europa. Als Grund führt der Politiker, der große Chancen hat, Nachfolger von Benjamin Netanjahu in Jerusalem zu werden, die offiziellen Statistikzahlen an, nach denen in den Hauptstädten … Weiterlesen →

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Houellebecq 2015 Unterwerfung

Veröffentlicht am 14. August 2025 von Schw

Als Michel Houellebecq’s Buch „Unterwerfung“ im Jahr der Merkel’schen Grenzöffnung 2015 erschien, also vor nunmehr 10 Jahren, war die Aufregung vor allem von linker Seite groß. In den Medien die üblichen Phrasen: Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Muslimhasser, Spalter.

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vdL verkauft die EU an die USA

Veröffentlicht am 29. Juli 2025 von Schw

Die demokratisch nicht legitimierte EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen besitzt die Unverschämtheit, den EU-Bürgern die folgende dreifache Niederlage ihres EU-USA-Deals  mit Donald Trump in Schottland am 27.7.2025 als „biggest trade deal ever“ zu verkaufen:

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Diskussionskultur: Guérot Höcke

Veröffentlicht am 15. Juli 2025 von Schw

Flavio von Witzleben hat es fertiggebracht, Ulrike Guérot und Björn Höcke zu einem fast zweistündigen Streitgespräch zusammenzubringen. Beide argumentieren höflich, sachlich fundiert, ruhig und vom Moderator nicht unterbrochen ihre gegensätzlichen Positionen. https://www.youtube.com/watch?v=kP176sz_-xo&t=15s 

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Elsass soll Grand Est verlassen?

Veröffentlicht am 8. Juli 2025 von Schw

Seit dem Jahr 2016 ist das Elsass Teil der Region Grand Est, einer der zwölf Regionen von Frankreich. Nach einer Meinungsumfrage von Ifop im Juni 2025 plädieren 72 Prozent der Elsässer ein selbständiges Elsass. Auftraggeber waren die drei Verbände MPA, … Weiterlesen →

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17. Juni 1953 und 17. Juni 2025

Veröffentlicht am 17. Juni 2025 von Schw

Am heutigen 17. Juni 2025 jährt sich der Volksaufstand in der ehemaligen DDR zum 72. mal. Was als Aufstand der Arbeiter gegen die 10 prozentige Erhöhung der Arbeitsnorm des SED-Regimes in Berlin begann, breitete sich wie ein Lauffeuer im gesamten … Weiterlesen →

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SPD-Manifest Friedenssicherung

Veröffentlicht am 14. Juni 2025 von Schw

„Die Forderung nach Kriegstüchtigkeit versperrt meines Erachtens den Weg zur Friedensfähigkeit, die in einer immer bellizistischer werdenden Welt überlebenswichtig wird “ – so Gernot Erler (81, SPD) als einer der Macher des SPD-Manifests „Friedenssicherung in Europa“ (1),

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Grenze: Regierung oder Gericht

Veröffentlicht am 4. Juni 2025 von Schw

Drei junge Somalier, zwei Manner und eine Frau, sind am 9.5.2025 aus Polen bei  Frankfurt/Oder eingereist und am gleichen Tag zurückgeschickt worden. Ihren dagegen eingelegten Eilanträgen wurde vom Verwaltungsgericht Berlin stattgegeben. Mehr zu den undurchschaubaren Umständen der Migration

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Diplomatie statt Drohnen Panzer

Veröffentlicht am 3. Juni 2025 von Schw

Die Ukraine hat mittels Drohnen tief im russischen Hinterland etliche Flugzeuge zerstört. General a.D. Harald Kujat spricht von einem gelungenen „Coup“ (1) gegen die strategische Bomberflotte von Russland, der aber keine direkten Auswirkungen auf die Kriegsfront im Ukrainekrieg hat,

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Veröffentlicht am 1. Juni 2025 von Schw

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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PKS: 79 Messerangriffe pro Tag

Veröffentlicht am 21. Mai 2025 von Schw

Jeden Tag gibt es in Deutschland 79 Messerangriffe (laut PKS 29.014 Angriffe im Jahr 2024, Anstieg um 10,8 %), stündlich also gut drei! Bei der Gewaltkriminalität (Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexuelle Übergriffe im besonders schweren Fall … Weiterlesen →

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Kriegsende 8. Mai 1945 erinnern

Veröffentlicht am 10. Mai 2025 von Schw

Schon 80 Jahre ist es her, also drei Generationen, seit der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Deutschlands endete. Und immer noch kann man sich nicht einigen, ob der 8. Mai 1945 nun als „Tag der Befreiung“ (Richard von Weizsäcker, siehe … Weiterlesen →

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Linker Frieden – rechter Frieden

Veröffentlicht am 9. Mai 2025 von Schw

Es gibt keinen linken Frieden und keinen rechten Frieden, sondern nur Frieden als unser aller Menschenrecht. Die Friedensbewegung ist nur wirkungsvoll, wenn alle gemeinsam demonstrieren, unabhängig, ob politisch links, rechts, oben oder unten. Darauf verweist auch Ulrike Guérot als Initiatorin … Weiterlesen →

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Spanien: Blackout und Hellbrise

Veröffentlicht am 1. Mai 2025 von Schw

Am 28.4.2024 konnte die Überproduktion von Photovoltaik-Strom aus dem Südwesten Spaniens im eigenen Netz nicht mehr aufgenommen werden und musste nach Portugal und Frankreich transportiert werden. Als deshalb um 12.33 Uhr durch Abschaltungen plötzlich 15 Gigawatt Erzeugungsleistung

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Wadephul löst Baerbock ab

Veröffentlicht am 30. April 2025 von Schw

„Größer könnte der Unterschied zu Baerbock kaum sein“ – so kommentiert die Welt am 28.4.2025 die Berufung von Johann Wadepuhl (61) zum neuen deutschen Außenminister: Seit 17 Jahren CDU-Parteiarbeit, Oberstleutnant der Reserve, Fachanwalt für Sozialrecht, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des … Weiterlesen →

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Schweigemarsch für Frieden FR

Veröffentlicht am 19. April 2025 von Schw

Der Schweigemarsch für Frieden und Abrüstung am Karsamstag in Freiburg bewegte sich langsam und friedlich durch die übervolle Freiburger Innenstadt. Keine Gegendemo, kaum gehässige Kommentare à la „Geh doch zu Putin“ oder „Ach wie niedlich – Frieden wollen doch alle“, … Weiterlesen →

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Friedensdemo FR am 5.4.2025

Veröffentlicht am 5. April 2025 von Schw

Um die 150 Friedensbewegte liefen auf der Friedensdemo in Freiburg am 5.4.2025 mit, politisch rechts wie links orientiert, aber vereint in der Forderung, daß die Nachrüstung gestoppt und die Waffen in der Ukraine endlich schweigen müssen – und im Gaza … Weiterlesen →

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Friedens- statt Kriegstüchtigkeit

Veröffentlicht am 4. April 2025 von Schw

Kriegstüchtigkeit ist das Modewort, die Deutschen müssen kriegstüchtig werden. Warum? Weil Putin nach Berlin marschieren will. „Sind wir bereit, unsere Kinder in den Krieg zu schicken?“ titelt der Spiegel voller Ernst (1). Doch eine solche Kríegsfrage ist schlichtweg ungeheuerlich und … Weiterlesen →

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European Peace Project 9. Mai

Veröffentlicht am 2. April 2025 von Schw

Zum Europatag am 9. Mai 2025, dem Tag der Befreiung, startet das “ European Peace Project“ das Vorhaben 09/05/2025@17:00: „Am 9. Mai um 17.00 – ist es Zeit, ein Zeichen für die friedliche Zukunft Europas zu setzen!“ https://europeanpeaceproject.eu/

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Politisches Urteil gegen RN?

Veröffentlicht am 1. April 2025 von Schw

Die Partei „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen hat Gelder, die für die EU-Parlamentsarbeit gegeben wurden, für ihre Partei verwendet. Zweifelsohne ein Unrecht. Gleichwohl: Derlei Veruntreuung ist weit verbreitet, so setzt z.B. auch Franziska Brantner (Grüne) Parlamentsmitarbeiter zur Parteiarbeit … Weiterlesen →

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Friedens- oder Kriegsgrenze?

Veröffentlicht am 23. März 2025 von Schw

EU-Europa ohne Grenzen – grenzenlose Freiheit? Nur in der Theorie. Wer von Frankreich nach Deutschland fährt, so zum Beispiel bei der Europastadt Breisach mit dem Auto über den Rhein (die Bahnbrücke ist seit dem 2. Weltkrieg noch nicht wieder aufgebaut … Weiterlesen →

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Schulden, Klima im Grundgesetz

Veröffentlicht am 18. März 2025 von Schw

Durch die am 18.3.2025 vom Bundestag mit 2/3-Mehrheit beschlossene Änderung des Grundgesetzes wurde die Grundlage gelegt zu einer in der deutschen Geschichte einmaligen Neuverschuldung von über einer Billion Euro für Aufrüstung, Infrastruktur und Klima. Hurra! rufen die einen und Oh … Weiterlesen →

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Sevim Dagdelen (BSW): Nein!

Veröffentlicht am 17. März 2025 von Schw

In ihrer Rede am Brandenburger Tor am 16.3.2025 zu „Nein zu den neuen Kriegskrediten“ https://x.com/SevimDagdelen/status/1901297419238682782 setzt sich Sevim Dagdelen (BSW) vehement dafür ein, im Bundestag am 18.3.2025 und im Bundesrat am 21.3.2025 gegen die Schuldenaufnahme von mindestens 900 Mrd Euro

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