Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

Sprengung: Nordstream 1 und 2

Publiziert am 28. September 2022 von Schw

Die Sprengung der Nordstream-Pipelines 1 und 2 an drei Stellen nahe der dänischen Insel Bornholm war kein Naturereignis. Darüber sind sich die Medien weitgehend einig. Wer aber sollte den Sabotageakt zur Gasversorgung veranlasst haben? Vorverurteilungen sind fehl am Platz. Hier … Weiterlesen →

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Ukraine: Deutsche Diplomatie?

Publiziert am 27. September 2022 von Schw

Es liegt im deutschen Interesse, als Land in der Mitte Europas mit all seinen Nachbarn gute Beziehungen zu haben. Dies erkannte Willy Brandt mit seiner nach Osten gerichteten Entspannungspolitik, die er zum Mißfallen der USA zu einer Zeit durchsetzte, als … Weiterlesen →

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Konservative siegen in Italien

Publiziert am 26. September 2022 von Schw

Mit Giorgia Meloni (45, eine Tochter) wurde wohl erstmals eine Frau zur Premierministerin in Italien gewählt – zur Freude von Feministinnen und Woke, sollte man meinen. Aber nein, denn Meloni ist nicht links, sondern rechts und wird von den Medien … Weiterlesen →

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EU: Plan- statt Marktwirtschaft

Publiziert am 17. September 2022 von Schw

Der Umbau der Marktwirtschaft (frei, dezentral) zur Planwirtschaft (reglementiert, zentral) durch die EU-Kommission unter seiner Präsidentin Ursula von der Leyen schreitet zügig vorn. Dies zeigt sich – durch Corona- und Ukraine weitgehend unbemerkt -derzeit an zwei Punkten:

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Sanktionen nein – Erdgas ja

Publiziert am 17. September 2022 von Schw

Jedes Projekt muß man evaluieren (lat „valere“ für „wert sein“), um seinen Wert bzw. seine Wirksamkeit festzustellen. Dies gilt auch für die Wirtschaftssanktionen gegen Russland nach dessen völkerrechtswidrigem Einmarsch in die Ukraine am 24.2.2022. Olaf Scholz selbst hat im März … Weiterlesen →

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Regierung warnt vor Regierung

Publiziert am 23. Juli 2022 von Schw

Statt ihre „Zeitenwende“-Politik (Sanktionen gegen Russland, Panzer an die Ukraine) zu revidieren, geht die Ampel-Regierung mit Angstmache und Einschüchterungen gegen die eigenen Bürger vor. Annalena Baerbock spricht von „Volksaufständen“ im Spätjahr. Diese Kriegsrhetorik  schließt an ihr „Russland ruinieren“ an und … Weiterlesen →

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Zeitenwende nach Zeitenwende

Publiziert am 15. Juli 2022 von Schw

Der Fall der Mauer und der Zusammenbruch der Sowjetunion 1989/90 markieren eine Zeitenwende. Diese hat zwar zur Wiedervereinigung geführt, leider aber weder zu einer Verfassung in Deutschland geführt, die das provisorische Grundgesetz ablöst, noch zu einer multipolaren Friedensordnung weltweit.

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Henryk M. Broder – Wende

Publiziert am 12. Juli 2022 von Schw

Nach der Verunglimpfung von Eugen Drewermann als „Terrorversteher Drewermann“ wegen dessen „Rede gegen den Krieg“ (siehe (1)), nach dem Gesuch auf Vergebung an Annalena Baerbock als dem „einzigen Mann im Kabinett“ und nach dem Bruch mit Roger Köppel bzw. der … Weiterlesen →

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G7-Treffen in Elmau: Minderheit

Publiziert am 1. Juli 2022 von Schw

Beim 2. Treffen der G7-Staaten (D, F, I, J, CDN, GBR und USA) auf Schloß Elmau zwischen Garmisch und Mittenwald am 26.-28.6.2022 waren 18.000 Polizisten eine Woche im Einsatz, um linke Terroristen fernzuhalten. 166 Mio Euro Kosten – billig im … Weiterlesen →

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Ukraine – der sinnlose Krieg

Publiziert am 27. Juni 2022 von Schw

Jeder Krieg ist überflüssig und sinnlos. Dies gilt auch für den zwischen den USA und Russland geführten Ukrainekrieg. Spätestens nach den amerikanischen Wahlen am 5.11.2024 wird dieser Krieg enden. Denn dann ersetzt die neue Regierung – unabhängig, ob demokratisch oder … Weiterlesen →

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Zeitenwende – wieder eine?

Publiziert am 28. Mai 2022 von Schw

Nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24.2.2022 hat die Ampel-Regierung von Olaf Scholz eine „Zeitenwende“ ausgerufen. Konsequenzen: Sanktionen, schwere Waffen wie Panzer und „Russland ruinieren“ (Baerbock). Nichts neues. Wie zuvor diese „Zeitenwenden“:

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100 Jahre Rapallo-Vertrag D-RU

Publiziert am 20. Mai 2022 von Schw

„Die beiden Regierungen werden den wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder in wohlwollendem Geiste entgegenkommen“, heißt es in Artikel 5 des Rapollo-Vertrags, der vor 100 Jahren zwischen Deutschland und Russland in Rapollo zwischen Genua und Cinque Terre abgeschlossen wurde.

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Demos statt schwere Waffen

Publiziert am 15. Mai 2022 von Schw

Ein Leserbrief zum Krieg in der Ukraine: „Wir taumeln wie blinde Kaninchen in den Wahnsinn und sehen die Wölfe nicht. Jeden Tag beobachte ich mit zunehmendem Entsetzen das Gebaren unserer politischen Führer, die nahezu einhellige Tonlage in den Medien, die … Weiterlesen →

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USA gegen China

Publiziert am 13. Mai 2022 von Schw

Die auf Biden folgende US-Regierung wird – ob demokratisch oder republikanisch – die Leitidee „USA gegen Russland“ ersetzen durch „USA gegen China“. Nur so kann Amerika seinen Hegemonialanspruch aufrechterhalten. China als Wirtschaftsmacht Nr.1 ist zudem dabei, die USA auch als … Weiterlesen →

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56 Tote in Schweden – 116 in D

Publiziert am 9. Mai 2022 von Schw

„Of the 194 countries looked at by the UN health agency, Sweden’s pandemic death rate ranked 101st with 56 per 100,000 — well below the average of 90. It also puts Sweden below most other major European nations that locked … Weiterlesen →

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Diplomatie anstelle von Krieg

Publiziert am 4. Mai 2022 von Schw

Wer in einen Krieg eintritt, muß das Ziel kennen. Welches Ziel ist mit der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und der Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden verknüpft? Bis dato ist das Kriegsziel nicht klar definiert. Äußerungen des US-Aussenministers … Weiterlesen →

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Emma: Offener Brief an Scholz

Publiziert am 30. April 2022 von Schw

28 Intellektuelle und KünstlerInnen schreiben einen Offenen Brief an Kanzler Scholz. Sie befürworten seine Besonnenheit und warnen vor einem 3. Weltkrieg. Der vollständige Brief hier. Ebenso die Gesamtliste der ErstunterzeichnerInnen. Ab sofort kann jede und jeder unterzeichnen!

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USA – Europa – Russland – China

Publiziert am 30. April 2022 von Schw

„Amerika treibt Europa in einen Atomkrieg“ titelt Oskar Lafontaine seinen Beitrag in der Züricher Weltwoche (s.u.). Dass sich aus dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ein Krieg zwischen Russland und den USA entwickelt – diese Befürchtung greift immer … Weiterlesen →

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Deutsche Panzer gegen Russen

Publiziert am 28. April 2022 von Schw

„Deutschland – Panzer – Russland“ – Diese drei Wörter passen nicht zusammen und dürfen nicht in einem Atemzug genannt werden. Aber sie werden es nun doch: In Ramstein bei Kaiserslautern, dem größten außerhalb Amerikas gelegenen Militärstützpunkt der USA, sagt es … Weiterlesen →

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Grüne und FDP für Kriegseintritt

Publiziert am 26. April 2022 von Schw

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter moniert im ZDF-Morgenmagazin, „dass wir bei den Sanktionen bremsen, bei den Waffenlieferungen bremsen, und damit die Gefahr droht, dass der Krieg sich immer länger hinzieht“. Dadurch ist zu befürchten, „dass weitere Länder überfallen werden

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Keine schweren Waffen liefern

Publiziert am 20. April 2022 von Schw

Deutschland darf der Ukraine keine schweren Waffen (Panzer, Haubitzen, Flugzeuge) liefern. Weil damit der direkte Kriegseintritt hergestellt würde. Die Politik von Bundeskanzler Scholz, keine schweren Waffen bereitzustellen, muß unterstützt werden (siehe Beitrag (1)).

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Verhandlungen statt Waffen

Publiziert am 13. April 2022 von Schw

In ihrem Video „Wie der Ukraine-Krieg beendet werden kann“ vom 7.4.2022 setzt sich Sahra Wagenknecht (Linke) für Verhandlungen ein: https://youtu.be/HEzT9HKj6D8. Dazu müssen die Europäer die Initiative ergreifen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen, auch unabhängig von den USA.

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Friedens- statt Kriegsrhetorik

Publiziert am 7. April 2022 von Schw

Kriege sind falsch. Kriege werden immer nur über Friedensverhandlungen beendet. Deshalb müssen Politik wie Medien ihr Hauptaugenmerk auf Verhandlungen setzen, nicht auf den Krieg. Das tun sie aber nicht, Kriegsrhetorik herrscht. „Das wird Russland ruinieren“ – sagt nicht ein trunkener … Weiterlesen →

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Der Ukrainekrieg begann 2014

Publiziert am 5. April 2022 von Schw

Der russische Truppeneinmarsch in die Ukraine vom 24.2.2022 ist als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Wladimir Putin hat als Aggressor ein souveränes Land überfallen. Gleichwohl hat auch dieser Krieg eine Vorgeschichte, über die in den hiesigen Medien kaum berichtet wird.

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Finnland: Christentum und LGBT

Publiziert am 3. April 2022 von Schw

Die ehemalige finnische Innenministerin Päivi Räsänen war wegen „Hassrede“ angeklagt worden, weil sie öffentlich erklärt hatte, daß Home-Ehe bzw. LGBT im Widerspruch stehen zu christlichen Überzeugungen von Ehe und Familie. Es war ein Prozess von LGBT und Woke als Ideologien gegen … Weiterlesen →

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FFF-Demo Freiburg für Ukraine

Publiziert am 4. März 2022 von Schw

Erfreulich, daß 3000 überwiegend junge Menschen in einer von FridaysForFuture (FFF) organisierten Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge für den Frieden in der Ukraine bzw. gegen den russischen Angriffskrieg demonstrierten. Gleichwohl: Die Verknüpfung von Klimarettung und Kriegsstop blieb dabei … Weiterlesen →

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Keine Waffen in Kriegsgebiete

Publiziert am 28. Februar 2022 von Schw

Von dem Grundsatz „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ hat sich Bundeskanzler Scholz am 27.2.2022 im Bundestag verabschiedet: Deutschland liefert ab sofort Waffen in die Ukraine. Eine historische Wende. Alle Parteien verurteilten die mit nichts entschuldbare Invasion von russischen Truppen in die … Weiterlesen →

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Indubio 209: Putin und Selensky

Publiziert am 27. Februar 2022 von Schw

Indubio („im Zweifel“), der politische Podcast, erscheint immer sonntags und donnerstags auf https://www.achgut.com/podcast. Indubio vom 27.2.2022 war besonders interessant, denn hier trafen Boris Reitschuster, der 16 Jahre in Moskau u.a. als Focus-Korrespondent lebte und bereits 2006 in einem seine Bücher … Weiterlesen →

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Real- gegen Empörungspolitik

Publiziert am 26. Februar 2022 von Schw

Putin hat mit der Invasion der Ukraine einen Krieg begonnen und droht – auf Englisch abgefaßt – brutal mit einem atomaren Erstschlag: „To anyone who would consider interfering from the outside: If you do, you will face consequences greater than … Weiterlesen →

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Les atteintes au paysage – Wind

Publiziert am 23. Februar 2022 von Schw

„Les atteintes au paysage“, also „Die Beeinträchtigungen für die Landschaft“ bzw. das Landschaftsbild – in Frankreich ein Grund, um Windräder abzuschalten. „À Noyal-Muzillac, des riverains obtiennent l’arrêt d’un parc éolien déjà en service.“ bzw. „In Noyal-Muzillac erreichen Anwohner den Stop … Weiterlesen →

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Eisenbahn Freiburg – Colmar

Publiziert am 20. Februar 2022 von Schw

Seit der Sprengung der Rheinbrücke vor 77 Jahren gibt es keine Zugverbindung mehr zwischen Freiburg über Breisach nach Colmar. Trotz der von Adenauer und de Gaulle 1963 mit dem Elsass-Vertrag besiegelten Deutsch-Französischen Freundschaft, die mit regem Jugendaustausch und zahlreichen Partnerschaften … Weiterlesen →

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Energie: Deutsche Doppelmoral

Publiziert am 17. Februar 2022 von Schw

Um seine energie– bzw. klimapolitischen Ziele zu erreichen, (hoher Anteil erneuerbarer Energien, niedrige CO2-Emissionen), ist Deutschland auf sündige Nachbarn angewiesen, die diese hehren Ziele nicht verfolgen: Nicht nur in wind– und sonnenarmen Zeiten ist Deutschland auf Importe von Atomstrom aus … Weiterlesen →

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Michel Houellebecq: Vernichten

Publiziert am 27. Januar 2022 von Schw

Nach „Unterwerfung“ liegt der neueste Buch „Vernichten“ von Michel Houellebecq als deutsche Übersetzung in den Buchläden aus. Startauflage 300.000. Nach in den letzten Jahren über 4 Millionen verkauften Büchern allein in Frankreich. Warum lesen so viele Houellebecq, obwohl er nicht … Weiterlesen →

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8 Impfdosen je Einwohner

Publiziert am 27. Januar 2022 von Schw

Laut einer Anfrage der Partei „Die Linken“ (siehe unten) sind derzeit 8 Dosen Covid19-Impfstoff je Bundesbürger (vom Baby bis zum Greis gerechnet) verfügbar – entweder auf Lager vorrätig oder bestellt. Damit ergeben sich Fragen:

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Inflationsrate steigt auf 5,3 %

Publiziert am 19. Januar 2022 von Schw

Gibt die Zentralbank, also die Bundesbank für Deutschland bzw. die EZB für die EU auf Dauer mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf als die Menge der Güter u. Dienstleistungen real wächst, dann droht Inflation – wie aktuell: Die Inflationsrate ist zum … Weiterlesen →

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Polens deutsche Migrationskrise

Publiziert am 20. Dezember 2021 von Schw

„Polens deutsche Migrationskrise. Der innereuropäische Kulturkampf. Hommage an Polen“ ist der Titel des neuesten Films von Imad Karim, 1958 in Beirut geborener und seit 1977 in Deutschland lebender TV-Journalist und Filmautors. https://www.youtube.com/watch?v=sqdJbim_8p4

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Ein kalter Winter – Blackout?

Publiziert am 13. Dezember 2021 von Schw

Die Grünen sind prinzipiell gegen Erdgas und gegen Kernkraft. Dennoch die Prognose: Um drohende Engpässe in der Stromversorgung zu vermeiden, werden die Grünen als Teil der Ampel-Koalition der Inbetriebnahme der Gaspipeline Nordstream2 ebenso zustimmen wie der Aufnahme der Kernkraft in … Weiterlesen →

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Europarat: Impf-Diskriminierung

Publiziert am 5. Dezember 2021 von Schw

Die Resolution 2361 des Europarats, Council of Europe https://www.coe.int, in Straßburg an die EU fordert „7.3.1 …sicherzustellen, dass Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und das niemand unter politischen, sozialen oder anderen Druck gesetzt wird sich … Weiterlesen →

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Eric Zemmour: Je suis candidat

Publiziert am 1. Dezember 2021 von Schw

Das französische Wahlrecht gibt auch parteiunabhängigen Kandidaten die Chance, Präsident zu werden. Wie bei der letzten Wahl Emmanuel Macron. Nun bewirbt sich für 2022 der parteilose Eric Zemmour. Derzeit erreichen Emmanuel Macron 24 Prozent, Marine Le Pen 20 Prozent und … Weiterlesen →

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Ein Europa souveräner Staaten

Publiziert am 26. Oktober 2021 von Schw

Die Kernfrage der EU lautet: „Bleiben die Mitgliedsländer als souveräne Staaten in einem EU-Staatenbund bestehen oder gehen sie als Regionen in einem EU-Zentralstaat auf?“ Oder anders formuliert „Rangiert nationales Recht weiter vor EU-Recht?“ bzw. „Die Verfassungen der Länder durch eine … Weiterlesen →

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