Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

Amitié franco-allemande: 60

Am 22.1.1963 wurde der deutsch-französische Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag) von Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet. Dieses wichtige Abkommen hat Deutsche und Franzosen nach den Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs ein wichtiges Stück zusammengeführt.

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Houellebecq Onfray: Diskussion

Ja, es gibt sie noch: Die Literatur jenseits von langweiligem, weil haltungskonformem Gleichklang. Literatur, die echauffiert und zur Diskussion einläd, zum demokratischen Streit also. Allerdings weniger in Deutschland, eher in USA, GBR oder z.B. in Frankreich, wo Michael Houellebecq nach … Weiterlesen

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De Gaulle: F, D, EU, RU, UA, USA

Charles de Gaulle vertrat zeitlebens die „Grande Nation“, gründete mit Konrad Adenauer 1963 die „Amitié franco-allemande“, wobei er gleichzeitig auf die engen „Relations franco-russe“ hinwies. Sein Enkel Pierre de Gaulle knüpft in einem hörenswerten Interview an das „Europa der Vaterländer“ … Weiterlesen

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Keine Marder-Panzer in Ukraine

Nach einem Telefongespräch mit US-Präsident Biden hat Bundeskanzler Scholz beschlossen, der Ukraine 40 Schützenpanzer Marder zu liefern. Dazu Ex-Verfassungschef Hans-Georg Maaßen am 6.1.2023 im Talk mit TV-Berlin: „Damit machen wir uns zu einer Kriegspartei.

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Spiegel: Relotius 18 – Maria 22

2018 musste der Spiegel zugeben, daß zahlreiche Reportagen zur Migration seines Reporters Claas Relotius vorsätzlich gefälscht bzw. erfunden – man sagt auch gelogen – waren. Die Zeitschrift löschte diese Artikel online und gelobte die Einrichtung von „unüberwindlichen Qualitätskontrollen“.

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Guérot: Endspiel Europa

Das Projekt Europa in der derzeitigen Form (EU als Bürokratie-Monster) ist gescheitert. Die Ursache sehen Ulrike Guérot und Hauke Ritz in ihrem Buch „Endspiel Europa“ darin, daß Europa seine eigenen Interessen nicht formuliert habe zwischen den Interessen der USA und … Weiterlesen

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Ukrainekrieg: Wozu Zynismus?

Bürger eines jeden Landes, jeden Volkes bringen eine normale Liebe sich selbst entgegen – Franzosen, Spanier, Marokkaner, US-Amerikaner, Finnen, Ukrainer. Den Deutschen wurde dieses Empfinden nach 1947 abgewöhnt. Stattdessen staute sich eine über sieben Jahrzehnte hinweg aufgezwungene mentale Selbsterniedrigung in … Weiterlesen

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Merkel: Minsk zum Zeitgewinn

„Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht“ – so Angela Merkel im ZEIT-Interview vom 7.12.2022 (siehe (1) unten). Dieses Statement fand … Weiterlesen

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Migrantenkrawalle in B und NL

Ein sportliches Großereignis wie die WM in Katar ist nicht nur rein sportlich für den Fussball-Fan interessant, spiegelt sich hier doch die aktuelle soziale, gesellschaftliche bzw. politische Situation des gesamten Umfeldes: Die WM als Problem-Indikator. Daneben wird die WM auch … Weiterlesen

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Rakete auf NATO-Staat Polen

Eine Rakete der russischen S300-Bauart schlägt am 15.11.2022 auf einem Bauernhof in Polen ein und tötet zwei Menschen. Umgehend weisen deutsche Politiker und Medien (1) Russland die Urheberschaft zu. Strack-Zimmermann twittert (2), daß „russische Raketen offenbar Polen und damit NATO-Gebiet … Weiterlesen

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Pfizer-Lüge zu Corona-Impfung

Im EU-Parlament fragt der niederländische Abgeordnete Rob Roos „Haben Sie vor Markteinführung untersucht, ob Ihr Impfstoff die Virusverbreitung stoppt?“ Die Pfizer-Direktorin Janin Small antwortet lachend und ehrlich: „Nein, haha, diese, äm, wissen Sie, …“ Es lohnt, sich diesen Dialog vom … Weiterlesen

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Clare Daly: Stop Ukrainekrieg!

Die irische Politikerin Clare Daly ist eine linke Abgeordnete des Europaparlaments. Im Gegensatz zu vielen – vor allem deutschen – Lifestyle-Linken fühlt sie sich noch der Arbeiterklasse verbunden, also den sog. einfachen Menschen. Am 5.10.2022 hielt Clare Daly im EU-Parlament … Weiterlesen

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Deutsche Interessen statt Moral

„Die eigenen Interessen eines Staates zählen, nicht die Werte. Wenn ein Politiker anfängt, über „Werte“ zu schwadronieren, dann ist es höchste Zeit, den Raum zu verlassen“. Dieses Diktum von Egon Bahr, dem außenpolitischer Berater von Willy Brandt, nehmen alle souveränen … Weiterlesen

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EU regiert per Notverordnungen

„Heute haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch!“ – so Sven Giegold (Grüne),

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Sprengung: Nordstream 1 und 2

Die Sprengung der Nordstream-Pipelines 1 und 2 an drei Stellen nahe der dänischen Insel Bornholm war kein Naturereignis. Darüber sind sich die Medien weitgehend einig. Wer aber sollte den Sabotageakt zur Gasversorgung veranlasst haben? Vorverurteilungen sind fehl am Platz. Hier … Weiterlesen

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Ukraine: Deutsche Diplomatie?

Es liegt im deutschen Interesse, als Land in der Mitte Europas mit all seinen Nachbarn gute Beziehungen zu haben. Dies erkannte Willy Brandt mit seiner nach Osten gerichteten Entspannungspolitik, die er zum Mißfallen der USA zu einer Zeit durchsetzte, als … Weiterlesen

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Konservative siegen in Italien

Mit Giorgia Meloni (45, eine Tochter) wurde wohl erstmals eine Frau zur Premierministerin in Italien gewählt – zur Freude von Feministinnen und Woke, sollte man meinen. Aber nein, denn Meloni ist nicht links, sondern rechts und wird von den Medien … Weiterlesen

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EU: Plan- statt Marktwirtschaft

Der Umbau der Marktwirtschaft (frei, dezentral) zur Planwirtschaft (reglementiert, zentral) durch die EU-Kommission unter seiner Präsidentin Ursula von der Leyen schreitet zügig vorn. Dies zeigt sich – durch Corona- und Ukraine weitgehend unbemerkt -derzeit an zwei Punkten:

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Sanktionen nein – Erdgas ja

Jedes Projekt muß man evaluieren (lat „valere“ für „wert sein“), um seinen Wert bzw. seine Wirksamkeit festzustellen. Dies gilt auch für die Wirtschaftssanktionen gegen Russland nach dessen völkerrechtswidrigem Einmarsch in die Ukraine am 24.2.2022. Olaf Scholz selbst hat im März … Weiterlesen

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Regierung warnt vor Regierung

Statt ihre „Zeitenwende“-Politik (Sanktionen gegen Russland, Panzer an die Ukraine) zu revidieren, geht die Ampel-Regierung mit Angstmache und Einschüchterungen gegen die eigenen Bürger vor. Annalena Baerbock spricht von „Volksaufständen“ im Spätjahr. Diese Kriegsrhetorik  schließt an ihr „Russland ruinieren“ an und … Weiterlesen

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Zeitenwende nach Zeitenwende

Der Fall der Mauer und der Zusammenbruch der Sowjetunion 1989/90 markieren eine Zeitenwende. Diese hat zwar zur Wiedervereinigung geführt, leider aber weder zu einer Verfassung in Deutschland geführt, die das provisorische Grundgesetz ablöst, noch zu einer multipolaren Friedensordnung weltweit.

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Henryk M. Broder – Wende

Nach der Verunglimpfung von Eugen Drewermann als „Terrorversteher Drewermann“ wegen dessen „Rede gegen den Krieg“ (siehe (1)), nach dem Gesuch auf Vergebung an Annalena Baerbock als dem „einzigen Mann im Kabinett“ und nach dem Bruch mit Roger Köppel bzw. der … Weiterlesen

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G7-Treffen in Elmau: Minderheit

Beim 2. Treffen der G7-Staaten (D, F, I, J, CDN, GBR und USA) auf Schloß Elmau zwischen Garmisch und Mittenwald am 26.-28.6.2022 waren 18.000 Polizisten eine Woche im Einsatz, um linke Terroristen fernzuhalten. 166 Mio Euro Kosten – billig im … Weiterlesen

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Ukraine – der sinnlose Krieg

Jeder Krieg ist überflüssig und sinnlos. Dies gilt auch für den zwischen den USA und Russland geführten Ukrainekrieg. Spätestens nach den amerikanischen Wahlen am 5.11.2024 wird dieser Krieg enden. Denn dann ersetzt die neue Regierung – unabhängig, ob demokratisch oder … Weiterlesen

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Zeitenwende – wieder eine?

Nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24.2.2022 hat die Ampel-Regierung von Olaf Scholz eine „Zeitenwende“ ausgerufen. Konsequenzen: Sanktionen, schwere Waffen wie Panzer und „Russland ruinieren“ (Baerbock). Nichts neues. Wie zuvor diese „Zeitenwenden“:

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100 Jahre Rapallo-Vertrag D-RU

„Die beiden Regierungen werden den wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder in wohlwollendem Geiste entgegenkommen“, heißt es in Artikel 5 des Rapollo-Vertrags, der vor 100 Jahren zwischen Deutschland und Russland in Rapollo zwischen Genua und Cinque Terre abgeschlossen wurde.

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Demos statt schwere Waffen

Ein Leserbrief zum Krieg in der Ukraine: „Wir taumeln wie blinde Kaninchen in den Wahnsinn und sehen die Wölfe nicht. Jeden Tag beobachte ich mit zunehmendem Entsetzen das Gebaren unserer politischen Führer, die nahezu einhellige Tonlage in den Medien, die … Weiterlesen

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USA gegen China

Die auf Biden folgende US-Regierung wird – ob demokratisch oder republikanisch – die Leitidee „USA gegen Russland“ ersetzen durch „USA gegen China“. Nur so kann Amerika seinen Hegemonialanspruch aufrechterhalten. China als Wirtschaftsmacht Nr.1 ist zudem dabei, die USA auch als … Weiterlesen

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56 Tote in Schweden – 116 in D

„Of the 194 countries looked at by the UN health agency, Sweden’s pandemic death rate ranked 101st with 56 per 100,000 — well below the average of 90. It also puts Sweden below most other major European nations that locked … Weiterlesen

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Diplomatie anstelle von Krieg

Wer in einen Krieg eintritt, muß das Ziel kennen. Welches Ziel ist mit der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und der Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden verknüpft? Bis dato ist das Kriegsziel nicht klar definiert. Äußerungen des US-Aussenministers … Weiterlesen

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Emma: Offener Brief an Scholz

28 Intellektuelle und KünstlerInnen schreiben einen Offenen Brief an Kanzler Scholz. Sie befürworten seine Besonnenheit und warnen vor einem 3. Weltkrieg. Der vollständige Brief hier. Ebenso die Gesamtliste der ErstunterzeichnerInnen. Ab sofort kann jede und jeder unterzeichnen!

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USA – Europa – Russland – China

„Amerika treibt Europa in einen Atomkrieg“ titelt Oskar Lafontaine seinen Beitrag in der Züricher Weltwoche (s.u.). Dass sich aus dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ein Krieg zwischen Russland und den USA entwickelt – diese Befürchtung greift immer … Weiterlesen

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Deutsche Panzer gegen Russen

„Deutschland – Panzer – Russland“ – Diese drei Wörter passen nicht zusammen und dürfen nicht in einem Atemzug genannt werden. Aber sie werden es nun doch: In Ramstein bei Kaiserslautern, dem größten außerhalb Amerikas gelegenen Militärstützpunkt der USA, sagt es … Weiterlesen

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Grüne und FDP für Kriegseintritt

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter moniert im ZDF-Morgenmagazin, „dass wir bei den Sanktionen bremsen, bei den Waffenlieferungen bremsen, und damit die Gefahr droht, dass der Krieg sich immer länger hinzieht“. Dadurch ist zu befürchten, „dass weitere Länder überfallen werden

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Keine schweren Waffen liefern

Deutschland darf der Ukraine keine schweren Waffen (Panzer, Haubitzen, Flugzeuge) liefern. Weil damit der direkte Kriegseintritt hergestellt würde. Die Politik von Bundeskanzler Scholz, keine schweren Waffen bereitzustellen, muß unterstützt werden (siehe Beitrag (1)).

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Verhandlungen statt Waffen

In ihrem Video „Wie der Ukraine-Krieg beendet werden kann“ vom 7.4.2022 setzt sich Sahra Wagenknecht (Linke) für Verhandlungen ein: https://youtu.be/HEzT9HKj6D8. Dazu müssen die Europäer die Initiative ergreifen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen, auch unabhängig von den USA.

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Friedens- statt Kriegsrhetorik

Kriege sind falsch. Kriege werden immer nur über Friedensverhandlungen beendet. Deshalb müssen Politik wie Medien ihr Hauptaugenmerk auf Verhandlungen setzen, nicht auf den Krieg. Das tun sie aber nicht, Kriegsrhetorik herrscht. „Das wird Russland ruinieren“ – sagt nicht ein trunkener … Weiterlesen

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Der Ukrainekrieg begann 2014

Der russische Truppeneinmarsch in die Ukraine vom 24.2.2022 ist als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Wladimir Putin hat als Aggressor ein souveränes Land überfallen. Gleichwohl hat auch dieser Krieg eine Vorgeschichte, über die in den hiesigen Medien kaum berichtet wird.

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Finnland: Christentum und LGBT

Die ehemalige finnische Innenministerin Päivi Räsänen war wegen „Hassrede“ angeklagt worden, weil sie öffentlich erklärt hatte, daß Home-Ehe bzw. LGBT im Widerspruch stehen zu christlichen Überzeugungen von Ehe und Familie. Es war ein Prozess von LGBT und Woke als Ideologien gegen … Weiterlesen

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FFF-Demo Freiburg für Ukraine

Erfreulich, daß 3000 überwiegend junge Menschen in einer von FridaysForFuture (FFF) organisierten Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge für den Frieden in der Ukraine bzw. gegen den russischen Angriffskrieg demonstrierten. Gleichwohl: Die Verknüpfung von Klimarettung und Kriegsstop blieb dabei … Weiterlesen

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