Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

Inflationsrate steigt auf 5,3 %

Gibt die Zentralbank, also die Bundesbank für Deutschland bzw. die EZB für die EU auf Dauer mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf als die Menge der Güter u. Dienstleistungen real wächst, dann droht Inflation – wie aktuell: Die Inflationsrate ist zum … Weiterlesen

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Polens deutsche Migrationskrise

„Polens deutsche Migrationskrise. Der innereuropäische Kulturkampf. Hommage an Polen“ ist der Titel des neuesten Films von Imad Karim, 1958 in Beirut geborener und seit 1977 in Deutschland lebender TV-Journalist und Filmautors. https://www.youtube.com/watch?v=sqdJbim_8p4

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Ein kalter Winter – Blackout?

Die Grünen sind prinzipiell gegen Erdgas und gegen Kernkraft. Dennoch die Prognose: Um drohende Engpässe in der Stromversorgung zu vermeiden, werden die Grünen als Teil der Ampel-Koalition der Inbetriebnahme der Gaspipeline Nordstream2 ebenso zustimmen wie der Aufnahme der Kernkraft in … Weiterlesen

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Europarat: Impf-Diskriminierung

Die Resolution 2361 des Europarats, Council of Europe https://www.coe.int, in Straßburg an die EU fordert „7.3.1 …sicherzustellen, dass Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und das niemand unter politischen, sozialen oder anderen Druck gesetzt wird sich … Weiterlesen

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Eric Zemmour: Je suis candidat

Das französische Wahlrecht gibt auch parteiunabhängigen Kandidaten die Chance, Präsident zu werden. Wie bei der letzten Wahl Emmanuel Macron. Nun bewirbt sich für 2022 der parteilose Eric Zemmour. Derzeit erreichen Emmanuel Macron 24 Prozent, Marine Le Pen 20 Prozent und … Weiterlesen

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Ein Europa souveräner Staaten

Die Kernfrage der EU lautet: „Bleiben die Mitgliedsländer als souveräne Staaten in einem EU-Staatenbund bestehen oder gehen sie als Regionen in einem EU-Zentralstaat auf?“ Oder anders formuliert „Rangiert nationales Recht weiter vor EU-Recht?“ bzw. „Die Verfassungen der Länder durch eine … Weiterlesen

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Polen: Nationalstaat gegen EU

Was sich im Verhältnis zwischen der EU und den Visegrad-Staaten wie Polen und Ungarn abspielt, spottet demokratischen Gepflogenheiten. Anstatt die Frage „Kommt EU-Recht (EuGH) vor nationalem Recht (Verfassungsgerichte der Mitgliedsländer)?“ in der EU offen zu diskutieren, versucht Brüssel,

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Ampel: Dahrendorf Demokratie

Aus der von mir prognostizierten Rot-Rot-Grün-Koalition wurde nichts. Gleichwohl wird die nun anstehende Rot-Gelb-Grün-Koalition (Ampel) der neuen Legislaturperiode eine annähernd gleiche Polarisierung bringen: Auf Seiten der Regierung eine linksgrüne Ideologie, die über eine alles dominierende Klimapolitik

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Nation building in RKS und AFG

Der Humor, so finster wie die Nacht schwarz… schreibt TV Spielfilm über „Kill Me Today, Tomorrow I’m Sick“, der heute um 23.35 im ARD-Programm gezeigt wird. … Worum geht es? Um „Nation building“ in einem vom Krieg zerrütteten Land, um … Weiterlesen

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Anstecken statt Impfen in F

Viele Franzosen – vor allem junge Leute unter 20 Jahre – ziehen eine Infizierung mit Covid einer Impfung vor. Die Argumente der Ansteckungswilligen: 1) Über die freiwillige Infizierung erhalten sie einen Genesenen-Paß, der dem Impfungs-Paß gleichgestellt ist und die Inanspruchnahme … Weiterlesen

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D zahlt 95 – EU schenkt 26 Mrd

„Ursula von der Leyen war nach Berlin gereist, um Bundeskanzlerin Angela Merkel die gute Nachricht persönlich mitzuteilen: Die EU-Kommission gibt Deutschland grünes Licht zur Nutzung von knapp 26 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds. Wenn auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten zustimmen

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Europa – Die Zukunft der EU

28 Jahre nach ihrer Gründung (Maastricht) ist die EU gespalten: Deutschland als DER Financier und Hegemon contra 26 EU-Mitgliedsländer. Nordstaaten (harter Euro) contra Südstaaten. Absonderung der Visegrad-Staaten. In dieser kritischen Situation suchen die EU-Kommission und die deutsche GroKo-Regierung Ablenkung:

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D verhöhnt EU-Nationalhymnen

Auch drei Tage, nachdem die deutschen Fuuball-Zuschauer die Ungarn beim Abspielen ihrer Nationalhymne so erbarmungslos und lange anhaltend ausgepfiffen hatten, ist die Empörung darüber in der Medien der EU-Mitgliedsländer immer noch nicht abgeebbt. Grund:

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Ungarn: Zuerst Info, dann Urteil

Deutsche Medien (Mainstream wie ÖRR) verurteilen das in Ungarn novellierte Gesetz „Über den Schutz von Kindern …“, ohne ihrer Informationspflicht nachgekommen zu sein und den Gesetzestext in deutscher Sprache übersetzt und für die Bürger veröffentlicht zu haben. TE hat das … Weiterlesen

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Israel – die einsame Demokratie

„Israel hat viele Feinde, nicht nur die Palästinenser. Neben Judenfeindschaft ist es auch ein Hass auf den Westen, der an Israel abreagiert wird. Hass auf die bürgerliche Freiheitswelt, dem Teile des rot-grünen Milieus huldigen.“ So erklärt Frank A. Meyer, der … Weiterlesen

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Mai: Die Zukunft gestalten wir

Eine langjährig fehlerhafte Wirtschafts- und Finanzpolitik hat zur Globalisierungskrise geführt. All die Krisen-Narrative um Corona und Klima dienen dazu, von diesen Fehlern abzulenken und den Great Reset hin zu einem neuen Herrschaftssystem ohne Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen.

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Freiheit in Deutschland

„Würde sich mancher der eigenen Geschichte entfremdete Deutsche unsere Tradition der Freiheit klarmachen, könnte er vielleicht wieder einen Patriotismus empfinden – der niemandem schadet, aber gegen Entwurzelung und Dekonstruktion schützt.“ Dieser Satz erinnert, daß wir seit über 70 Jahre in … Weiterlesen

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France: La guerre civile menace

In Frankreich warnen in einem Offenen Brief vom 21.4.2021 rund 20 Generäle, über hundert hohe Offiziere und über tausend Soldaten vor dem bevorstehenden Ausbruch eines Bürgerkriegs: La guerre civile menace – der Bürgerkrieg droht. Die Situation ist angespannt.

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Danser encore – wieder tanzen

„Nous on veut continuer à danser encore“ – so singen und tanzen sie auf immer mehr Flashmobs in Frankreich. „Wir wollen wieder weitermachen mit dem Tanzen“. Lachen, Lebensfreude und Zuversicht statt Resignation. „Danser encore“ des linken Künstlers und Liedermachers HK … Weiterlesen

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Bündnis Bürgerwille Euro-Bonds

Der Bundestag hat am 25.3.2021 nach nur 38-minütiger Aussprache genehmigt, dass die EU-Kommission Kredite über 750 Mrd Euro aufnehmen und dreistellige Euro-Milliarden als verlorene Zuschüsse den südeuropäischen EU-Länder schenken kann. Das Parlament gibt damit die Budgethoheit als sein vornehmstes Recht … Weiterlesen

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Fukushima Beben Tsunami AKW

Vor 10 Jahren, am 11. März 2011, ereignete sich Fukushima: (1) Ein Seebeben (in 1 sec um 5 m nach links und 5 m nach rechts), (2) ein Tsunami (14 m hohe Meereswelle) und (3) ein Reaktorunfall (Kernschmelze: Reaktor wird … Weiterlesen

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EU: Westeuropa und Osteuropa

„Die Europäische Union – und als wesentlicher Taktgeber Deutschland – fühlt sich seit Jahrzehnten als moralisch überlegener Vorreiter der Zivilisation und betrachtet die Staaten des ehemaligen Ostblocks als Demokratielehrlinge. Sie reagiert nun mit hilflosem Entsetzen auf ihren Ansehensverlust im ehemaligen … Weiterlesen

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Israel und Deutschland: Vakzine

Die Organisation funktioniert in Israel und muß es auch, schließlich ist diese Demokratie umgeben von totalitären Staaten. Auch die Corona-Impfung wurde zügig organisiert: Über 70 % der Israelis sind geimpft, gegenüber gerade mal 2 % der Deutschen. Und auch in … Weiterlesen

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Migration: 75 % ohne Ausweis

„Im Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identitätspapiere bei 51,8 Prozent“ – so das Bundesministeriums des Inneren (BMI) auf eine kleine Anfrage von 2/2021 von Linda Teuteberg (MdB der FDP). Rechnet man auch Kinder sowie … Weiterlesen

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EU Pandemie: No-Win-Situation

Unsere Freunde in England (Wales, Cambridge), Israel (Tel Aviv, Akko) und den USA (Colorado, Florida) sind längst zu Corona geimpft, wir müssen noch bis August warten. Dazu gab Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am 24.2.2021 ein aufsehenerregendes Statement ab: „Den Preis muss … Weiterlesen

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Wettkampf um die Klugen

„Liefern Mathe-Asse plus Patentdichte plus Eigentumsrechte die optimale Formel für die Voraussage der Zukunft? Man mag das bezweifeln und doch Mühe haben, etwas Überzeugenderes an ihre Stelle zu setzen“ – so lautet die Kernaussage von Prof. Gunnar Heinsohn in seinem … Weiterlesen

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EZB: endlose Geldvermehrung?

Den Corona-Wiederaufbaufonds der EU bezeichnet Hans-Werner Sinn in seinem Buch „Der Corona-Schock“ als „Etikettenschwindel“: Durch die von der EZB an EU-Südländer vergebenen Kredite werden deren marode Unternehmen künstlich am Leben erhalten (sprich: deren Bankrott verschoben), anstatt sie durch Neuinvestitionen  wettbewerbs-fähiger … Weiterlesen

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RCEP und EU – Auf und Ab

Historisch: Der Asien-Pazifik-Raum (China, Japan, Indonesien, Australien, …) führt mit der RCEP („Regional Comprehensive Economic Partnership“ für „Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft“) 15 Staaten mit 2,2 Milliarden Einwohnern und 30 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung zu einen Wirtschaftsblock zusammen,

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Wien – Gemeinsamer Feind

“Der islamistische Terror ist unser gemeinsamer Feind”, sagte Angela Merkel zu Wien, nachdem sie zu den Messermorden in Dresden, Paris und Nizza geschwiegen hatte, wie auch zu all den früheren Terroranschlägen muslimischer Migranten hierzulande (z. B. Breitscheidplatz). Vollzieht Merkel damit … Weiterlesen

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Dresden und Paris – D und F

L’amitié franco-allemande, die deutsch-französische Freundschaft wurde am 22.1.1963 von Präsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer begründet, als Beginn der Versöhnung beider Länder. Der deutsch-französische Jugendaustausch entwickelte sich genauso prächtig wie das Verhältnis der früheren Kriegsfeinde. 

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2020 Jahr der EU-Transferunion

2020 ist nicht Corona-Jahr, sondern Transferunion-Jahr: Gemeinsame Schulden und damit Euro-Bonds ähnliche Schulden markieren den Eintritt in eine EU als Schulden- und Transferunion. Dabei dienen angebliche Corona-Hilfen nur als Vorwand, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble offen und ehrlich zugibt: „Die Corona-Krise … Weiterlesen

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Wahrheit – gefühlte Wahrheit

Wenn Wahrheit und Gefühlte Wahrheit auf Dauer stark voneinander abweichen, dann läuft etwas falsch. Warum geht es so vielen Menschen in einer gefühlten Wahrheit anscheinend besser? Zwei Gründe: (1) Weil ihnen Geld transferiert wird und sie so „über ihre Verhältnisse … Weiterlesen

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Deutschland im Niedergang

Deutschland befindet sich im Niedergang. Wir werden weniger (Demografie), verblöden zunehmend (Bildung) und verlieren unsere Eigenheit (Kultur). Zum demografischen Niedergang meint Markus Vahlefeld: “Ohne die Anti-Baby-Pille wäre Deutschland kein so weiblich-pazifistisches Land, sondern würde seine dritten nachgeborenen Söhne in den … Weiterlesen

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Target-Saldo EU: 1 Billion Euro

Die Bundesbank teilt heute mit, dass der Target2-Saldo in ihrer Bilanz per Ende Juli 2020 erstmals über eine Billion Euro betrug. Deutschland hat Waren und Dienstleistungen im Wert von über einer Billion Euro – genauer: 1.019 Mrd Euro bzw. 1.019.000.000.000 … Weiterlesen

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750 Mrd neu EU-Schuldenunion

Was sich Rom und Madrid vor Corona nicht zu erträumen wagten, wurde am 21.7.2020 in Brüssel wahr: Deutschland verschenkt 133.000.000.000 Euro an Italien und Spanien, das sind mehr als ein Drittel des gesamten Bundeshaushaltes von 362.000.000.000 Euro. Denn D trägt … Weiterlesen

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Migration in Städten in F und D

Wie groß ist der Anteil von Migranten in Städten in Frankreich und in Deutschland? Der Franzose klickt eine offizielle Website an, der Deutsche nicht – er soll uninformiert bleiben. Zunächst zu Frankreich – Deutsche Übersetzung: Die staatliche Website „France Strategie“ ermöglicht … Weiterlesen

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Araber in Israel: von D ignoriert

„Ich habe alle Rechte in diesem Land (Israel). Ich kann alles werden, sogar Politiker. Ich könnte verdammt nochmal sogar Premierminister werden. Alle meine Dokumente kann ich in vier verschiedenen Sprachen haben, einschließlich Arabisch. Die Knesset und die Gerichtssprache sind Hebräisch … Weiterlesen

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Polen wählt polnisch: Duda

Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen am 12.7.2020 mit 51,2 % gegen Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski mit 48,8 % gewonnen. Positiv: Die Polen hatten eine echte Wahl-Alternative zwischen PIS-Partei (die Duda unterstützte) und Bürgerkoalition KO, die sie mit … Weiterlesen

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Medien und Demos – in D und F

In Bayonne in Südfrankreich wurde ein Busfahrer am 6.7.20 von Migranten, deren fehlende Schutzmaske er monierte, zu Tode getreten. Nach fünf Tagen Hirntod ließ man den Vater dreier Töchter heute sterben. Am 9.7. fanden sich ganz spontan 6000 Demonstranten zu einem … Weiterlesen

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Diskriminierung in D niedrig

Die Diskriminierungsate ist in Deutschland mit 7,45 % niedrig. Minderheiten und Randgruppen fühlen hierzulande wohl bei uns, es geht ihnen gut. Dieses erfreuliche Ergebnis läßt sich aus den Daten des European Social Survey (ESS) ziehen. Es steht im krassen Widerspruch … Weiterlesen

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