Schlagwort-Archive: staat

Agora/Klima – Blackrock/Finanz

Publiziert am 27. Mai 2023 von Schw

Mit der „Climate Finance Partnership“ 2018 sind die Klimabewegung und der US-Vermögensfinancier Blackrock eine Kooperation eingegangen: Regierungen und die sie umgebenden NGOs wie Agora schaffen durch Energiewendegesetze mehr Nachfrage nach grünen Produkten,

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Corona-Zeit vor Gericht!

Publiziert am 11. April 2023 von Schw

Der meistbesuchte Talk zur Corona-Aufarbeitung: Beim BILD-Gespräch „Viertel nach Acht“ erklärt der Arzt Heidelberger Dr. Gunter Frank, warum die Corona-Maßnahmen in der Summe ein „Staatsverbrechen“ sind, das aufzuarbeiten ist. Nicht von den Tätern, sondern von unabhängigen Experten. Und vor Gericht. … Weiterlesen →

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Regierung bezahlt Journalisten

Publiziert am 12. März 2023 von Schw

„Honorare an Journalisten in Höhe von 1,47 Millionen: Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an 200 Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen gezahlt.“

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Grundsteuer und Enteignung

Publiziert am 28. Februar 2023 von Schw

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

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Ihr habt Euch daran gewöhnt

Publiziert am 27. Februar 2023 von Schw

Manfred Haferburg listet unter „Ihr Deutschen habt Euch daran gewöhnt, dass …“ auf, an was sie sich als gehorsame Untertan spätestens seit 2015 alles gewöhnt haben. Eine beklemmend lange Liste von 18 Mißständen (siehe (1) unten). Wäre es nicht besser  gewesen, … Weiterlesen →

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Münchner Sicherheitskonferenz

Publiziert am 21. Februar 2023 von Schw

Zur 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, Munich Security Conference) am 19. und 20.2.2023 wurden Russland und Iran nicht eingeladen, obwohl der Ukrainekrieg und die atomare Bedrohung zentrale Themen sind. Damit vergab die MSC die große Chance, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung … Weiterlesen →

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Zentralisierung durch Krisen

Publiziert am 10. Februar 2023 von Schw

Seit Jahren nutzt der Staat Krisen (Finanz/Banken-, Euro-, Energie-, Corona-, Klima-, Geldentwertungskrise) aus zur Bündelung der Macht durch Zentralisierung. Regierung und Medien instrumentalisieren Krisen, um die Zentralisierung auf nationaler Ebene (immer mehr Planstellen, Ausschüsse, Experten-Gremien, NGOs in Berlin)

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Kuscheljustiz Massenschlägerei

Publiziert am 1. Februar 2023 von Schw

Erst acht Tage in Deutschland, hat sich der Tunesier Mohamed B. als Rädelsführer an der Massenschlägerei von Migranten vom 23.1.2023 in der LEA (LandesErstAufnahme) in  Freiburg beteiligt. Am 30.1.2023 erhielt er wegen gefährlicher Körperverletzung (volle Glasflasche auf den Kopf schlagen)

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London: Sozialhilfe für Mehrheit

Publiziert am 26. Januar 2023 von Schw

„Mehr Sozialhilfe- als Lohnempfänger“ bzw. „London: Erwerbstätige in der Minderheit“. London mit seinen ca 10 Mio Einwohnern erlebt gerade eine historische Wende: Erstmals gibt es mehr Sozialleistungsberechtigte als Nettosteuerzahler. Laut Civitas (siehe (1)) liegt die „net dependency ratio“ bzw. Netto-Abhängigkeitsquote … Weiterlesen →

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Arzt-Bandansage: Staat Politik

Publiziert am 24. Januar 2023 von Schw

Ein Arzt aus dem Saarland informiert auf seinem Telefon-Anrufbeantworter über Öffnung und Vertretung seiner Praxis, doch dann: „Bitte legen Sie nicht auf und hören sie diese Ansage bis zum Schluß“. Nun gelingt es dem Mediziner, die gesellschaftliche Situation in Deutschland … Weiterlesen →

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Direkte Demokratie: Wählerwille

Publiziert am 21. Januar 2023 von Schw

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut Umfragen eine andere Politik als die, die wir derzeit haben. Zwischen der eigenen Meinung der Bürger und der Regierungspolitik tut sich eine zunehmende Kluft auf. Dies mag daran liegen, daß viele Bürger bei … Weiterlesen →

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Houellebecq Onfray: Diskussion

Publiziert am 17. Januar 2023 von Schw

Ja, es gibt sie noch: Die Literatur jenseits von langweiligem, weil haltungskonformem Gleichklang. Literatur, die echauffiert und zur Diskussion einläd, zum demokratischen Streit also. Allerdings weniger in Deutschland, eher in USA, GBR oder z.B. in Frankreich, wo Michael Houellebecq nach … Weiterlesen →

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Wohnungsnot und ihr Elefant

Publiziert am 14. Januar 2023 von Schw

Wir benötigen dringend Fachkräfte, die qualifiziert sind für eine steuerpflichtige Erwerbstätigkeit – zum Betonieren auf der Baustelle, zur Pflege im Krankenhaus, zum Programmieren beim IT-Startup usw. Die Fachkraft (und gendermäßig wohl auch der Fachkräfter?) will aber einfach immer weniger zu … Weiterlesen →

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Zwei Neujahrsansprachen 2023

Publiziert am 31. Dezember 2022 von Schw

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten).

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4 mal gegen die Bürgerfreiheit

Publiziert am 19. Dezember 2022 von Schw

Darf man sich als kleiner normaler Bürger Sorgen machen um all die Maßnahmen (es sind vier), die von staatlicher Seite derzeit umgesetzt werden und die die eigenen Freiheiten  tangieren. Oder stellt bereits das Beschreiben dieser Sorgen und Befürchtungen eine „Delegitimierung … Weiterlesen →

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Unschuldsvermutung Beweislast

Publiziert am 12. Dezember 2022 von Schw

Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist eines der wichtigsten Rechtsgüter, denn es gilt „In dubio pro reo“ bzw. „Im Zweifel für den Angeklagten“. Die Beweislast liegt beim Ankläger, das Gericht muß die Schuld des Verdächtigten beweisen. Jetzt kündigt die Bundesinnenministerin Nancy … Weiterlesen →

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Demo, Party oder Rückzug?

Publiziert am 8. Dezember 2022 von Schw

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 empfinden immer mehr Bürger ein großes Unbehagen. Alle Umfragen zeigen dies. Was tun? Weiter gegen den Niedergang kämpfen und sich für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung engagieren und demonstrieren? Oder das von ARD und ZDF … Weiterlesen →

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Nebelkerzen zwecks Ablenkung

Publiziert am 30. November 2022 von Schw

Rot-Grün ist dabei, sich in Berlin auf Dauer einzurichten. Dazu werden erstens 10.000 neue Stellen in der Regierungsverwaltung eingerichtet – um die Wichtigkeit von noch mehr Bürokratie zu betonen und mit der Einstellung gut-gesinnter NGO-Mitarbeiter und sonst arbeitsloser Geisteswissenschaftler den … Weiterlesen →

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Einen Tag mal freie Medien

Publiziert am 29. November 2022 von Schw

Einen Tag lang mal dem eintönigen, weil einseitigen Angebot der sog. „Qualitätsmedien“ entfliehen. Einen Tag lang keinen ÖRR (ARD, ZDF, Dlf) schauen und keinen Mainstream (Spiegel, Welt, FAZ, SZ, …) lesen, sondern sich über freie Medien informieren: Dazu die Seite … Weiterlesen →

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Regierungskampagne: Nudging

Publiziert am 21. November 2022 von Schw

Die Impfkampagne „Ich schütze mich“ kostete ca 37 Mio Euro und die Energiekampagne „Damit wir gut durch den Winter kommen“ ca 40 Mio Euro. Frage 1: Lohnt sich dieser Aufwand im Hinblick auf Impfen und Energiesparen? Dazu müsste man eine … Weiterlesen →

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Bürgergeld – 45% für Migranten

Publiziert am 17. November 2022 von Schw

Hartz IV wurde geschaffen, um Bürger, die arbeitslos geworden sind, finanziell sowie berufsfördernd zu unterstützen, damit sie möglichst rasch wieder eine Arbeit aufnehmen können. Diese Zielsetzung hat sich beim Übergang von Hartz IV zum Bürgergeld nicht geändert, wohl aber die … Weiterlesen →

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Kanada Corona Entschuldigung

Publiziert am 30. Oktober 2022 von Schw

Die Regierungschefin von Alberta hat sich für die Corona-Maßnahmen bei ihren Bürgern entschuldigt: „Es tut mir zutiefst leid für jeden, der aufgrund seines Impfstatus in unangemessener Weise diskriminiert wurde. …. Es tut mir sehr leid für jeden Regierungsangestellten, der wegen … Weiterlesen →

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Volksverhetzung verschärft

Publiziert am 27. Oktober 2022 von Schw

In jedem Krieg geschehen Kriegsverbrechen, irgendwann sogar auf beiden Seiten. Dies gilt für alle bisherigen Kriege, auch für die aktuellen Kriege wie in Syrien, im Jemen und in der Ukraine. Dies ist der Grund, warum ich mich seit jeher der … Weiterlesen →

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Deindustrialisierung: Verarmung

Publiziert am 27. Oktober 2022 von Schw

Bislang war der Prozeß der Deindustrialisierung eher positiv belegt: Langsamer Übergang von der Industriegesellschaft zur Dienstleistungsgesellschaft, wobei dem Rückgang der Wertschöpfung im industriellen Sektor ein zumindest ebensogroßer Zuwachs bei den Diensten (IT-Bereich, neue Technologien, KI, ….) gegenüberstand.

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Tag der Deutschen Einheit 3.10.

Publiziert am 4. Oktober 2022 von Schw

Über 36 Jahre erinnerte der Nationalfeiertag vom 17. Juni an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953, als mutige junge Deutsche sich für Freiheit und Nation den russischen Panzern entgegenstellten. Nach dem Einigungsvertrag vom 31.8.1990 wurde der Nationalfeiertag … Weiterlesen →

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Bürgergeld ersetzt Hartz IV

Publiziert am 1. Oktober 2022 von Schw

Aus Hartz IV wird ab 1.1.2023 das neue Bürgergeld. Der Regelsatz der Grundsicherung wird von 449 auf 502 Euro steigen, der Bezug sieht für ein halbes Jahr „Vertrauenszeit“ und somit keine Sanktionen mehr vor, das Schonvermögen steigt, das Lohnabstandsgebot wird … Weiterlesen →

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Diese Regierung verdienen wir

Publiziert am 13. September 2022 von Schw

Bei der Bundestagswahl am 21.9.2021 hat das deutsche Wahlvolk so abgestimmt, daß die rot-grün-gelb-Koalition die  Ampel-Regierung bilden kann. Die Deutschen haben also die desaströse EU-, Energie-, Corona-, Klima- und Ukrainepolitik, die unter Kanzler Olaf Scholz gemacht wird, verdient.

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Private Arme – Staatliche Arme

Publiziert am 9. August 2022 von Schw

Es gibt zweierlei Arme: Private Arme und staatliche Arme. Erstere leben in überwiegend selbstverschuldeter Armut und können sich auch keine klimawandelbewußte Lebensweise leisten wie PV-Anlage, E-Auto und Wärmepumpenheizung. Die anderen haben zwar nur schlechtbezahlte Jobs (öffentlicher Dienst, NGOs), aber staatlich … Weiterlesen →

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42 Regierungsbeauftragte

Publiziert am 6. August 2022 von Schw

Die Regierung umgibt sich mit immer mehr Experten, Beratern und Beauftragten, die allesamt von Steuergeldern bezahlt werden und in staatlichen Behörden, staatsnahen Organisationen bzw. NGOs arbeiten. Für diese mehr oder weniger außerparlamentarische Entourage gilt „Wes Brot ich eß‘, des Lied ich … Weiterlesen →

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Antidiskriminierungsbeauftragte

Publiziert am 23. Juni 2022 von Schw

Anti ist „in“. Der anders als das Bruttosozialprodukt rapide wachsende Staat schafft immer neue hochdotierte Verwaltungsstellen für irgendwelche Anti-Beauftragte, zuletzt die einerdiffam Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung. Diese soll nun durch die Publizistin und Politologin Ferda Ataman besetzt werden.

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BVerfG: Merkel vs Grundgesetz

Publiziert am 17. Juni 2022 von Schw

Der „unverzeihlich“-Eingriff von Angela Merkel in die Regierungsbildung in Thüringen (Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) am 5.2.2020 zum Regierungschef im Erfurter Landtag) verstieß gegen das Grundgesetz – so urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über zwei Jahre danach.

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Delegitimierung des Staates

Publiziert am 15. Juni 2022 von Schw

Da sich die Bürgerproteste gegen die Energie-, Migrations-, Klima-, Corona– und  Ukrainepolitik immer weniger eindeutig als rechts-, links– oder Islam-extremistisch einordnen lassen, hat der am 7.6.2022 veröffentlichte Verfassungsbericht 2021 des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

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Regenbogen – Flagge und Kult

Publiziert am 8. Juni 2022 von Schw

Immer mehr Bürger sind es leid mit diesem Regenbogenkult, der die Menschen primär über ihre Sexualität definiert – was für eine unmenschliche Eingrenzung, Nun wurde nicht etwa ein „Pride Day“, sondern der Monat Juni als „Pride Month“ ausgerufen, um diese … Weiterlesen →

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Eigene Interessen eines Staates

Publiziert am 18. Mai 2022 von Schw

Im Mittelpunkt der Antrittsrede von Viktor Orban im Budapester Parlament am 16.5.2022 stehen die „ungarischen Interessen„. Dies gilt für den innenpolitischen wie auch den außenpolitischen Teil (Redetext unten) seiner Rede. Entsprechend häufig kommt das Wort „Ungarn“ vor. Für Orban gilt … Weiterlesen →

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Keine schweren Waffen liefern

Publiziert am 20. April 2022 von Schw

Deutschland darf der Ukraine keine schweren Waffen (Panzer, Haubitzen, Flugzeuge) liefern. Weil damit der direkte Kriegseintritt hergestellt würde. Die Politik von Bundeskanzler Scholz, keine schweren Waffen bereitzustellen, muß unterstützt werden (siehe Beitrag (1)).

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Publiziert am 11. April 2022 von Schw

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen →

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Deutsches und ukrainisches Volk

Publiziert am 10. März 2022 von Schw

Die deutschen Bürger sind seit Jahren einem Gut-Böse-Antagonismus von Politik und Medien ausgesetzt: Energie-Wende, Klima-Apokalypse, Refugees-Welcome-Euphorie, Corona-Regiment und nun Ukraine-Krieg. Dabei definiert die allgegenwärtige Maxime „Kampf gegen Rechts“, wer jeweils gut ist und wer böse.

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Tyrannei der Mehrheit

Publiziert am 3. Januar 2022 von Schw

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen … Weiterlesen →

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Chinesifizierung – Verfassung?

Publiziert am 30. November 2021 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die sog. „Bundes-Notbremse“ abgelehnt. „Möglicherweise wird dieser einstimmig ergangene Beschluss später einmal – im Verein mit dem bekannten „Klimaschutz“-Beschluss ebenfalls des Ersten Senats – als Meilenstein der Chinesifizierung des deutschen Verfassungslebens gelten müssen.“

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Das Leben nach Corona – wie?

Publiziert am 18. November 2021 von Schw

Auch Corona geht vorbei, und danach? Dazu drei Fragen mit optimistischen Antworten: (1) Geht Corona überhaupt vorbei? Ja. (2) Kann das zerrüttete Verhältnis zwischen Staat und Bürgern im Sinne eines „Consent to the Governed“ verbessert werden? Ja. (3) Läßt sich … Weiterlesen →

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