Schlagwort-Archiv: staat

17.Juni Erinnerungsverhinderung

Veröffentlicht am 17. Juni 2026 von Schw

Narrative sind die von oben gesetzten Motoren. Und das seit 2005 herrschende Narrativ lautet „Demokratiegefahr von rechts“ . Wobei in linker Großzügigkeit alles nicht-linke als rechts und alles rechts als rechtsextrem geframt wird. Als es zu verpuffen drohte, verkündete Angela … Weiterlesen →

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„Public Value“ vs Medienfreiheit

Veröffentlicht am 29. Mai 2026 von Schw

Das „Public Value“-Siegel bezieht sich bislang auf das Gesamtangebot von Plattformen (Social Media bzw. Websites), die aufgrund vom „öffentlichem Wert“ dann privilegiert werden bei der Anzeige auf Benutzeroberflächen wie In-Car-Systemen, Smart-TVs, Kabelfernsehen usw..

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Schamlos-Pädagogik Kita Schule

Veröffentlicht am 22. Mai 2026 von Schw

Im Zuge der linken Kampagne „Wir müssen die Hoheit über die Kinderbetten erlangen“ (Olaf Scholz) ergießen sich derzeit geradezu lawinenartig NGO-Projektvorschläge auf die Kitas wie auch Grundschulen. Erstaunlich, was grünlinken und linksaffinen (CDU) Politikern da einfällt: „Alles in alle Löcher … Weiterlesen →

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Untergang dank Brandmauern

Veröffentlicht am 12. Mai 2026 von Schw

Deutschland hat vielerlei Brandmauern installiert: Links davon die einen, um sich vom großen Rest rechts davon abzugrenzen. Vielleicht haben es die Installateure (Gender-Entschuldigung, die Installierenden) sogar gut gemeint, aber die Brandmauern widersprechen dem Pluralismus

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Der Staat gibt zu viel aus

Veröffentlicht am 27. April 2026 von Schw

Die AfD ist auf 28 % angewachsen. Und Merz hält tagein tagaus seine Reden „wir müssen“ und „wir werden“, tut aber nichts als das „weiter so„. Demnächst wählt jeder dritte Bürger die AfD. Dahinter steht der gesunde Menschenverstand der „einfachen … Weiterlesen →

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Budget-Löcher statt Investition

Veröffentlicht am 18. März 2026 von Schw

Vor einem Jahr stimmt der Bundestag einem „Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) zu: Neue Schulden bzw. Kreditaufnahme über 500 Milliarden Euro, um z.B. „in die maroden Brücken zu investieren, da sonst die Autobahnen gesperrt werden müssen“ – so ein … Weiterlesen →

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UnsereDemokratie gegen AfD

Veröffentlicht am 10. März 2026 von Schw

Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so der Medienwissnschaftler Norbert Bolz in (1): Die Parteien CDUSPDGrüneFDPLinke haben sich zusammengetan zu dem alleinigen Zweck, die Partei der AfD zu bekämpfen. Nicht durch gute Sachpolitik,

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Windkraft – Ramadan – Amsel

Veröffentlicht am 26. Februar 2026 von Schw

Die letzten Februarwochen in FR waren ereignisreich – zwar nicht weltbewegend, aber symptomatisch: 1. Das neue Windrad am Roßkopf im Osten von Freiburg dreht sich zum ersten Mal – zwar gemächlich und nur ab und zu, aber CO2-mindernde Haltung zeigend … Weiterlesen →

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Ramadan Fastenzeit – Frieden

Veröffentlicht am 20. Februar 2026 von Schw

Gegen fürsorgliche Grußworte zum Ramadan wie z.B. von Innenministerin Nancy Faeser 2022 an die dem Islam verpflichteten Bürger ist nichts einzuwenden. Allein in der Einseitigkeit und damit Polarisierung liegt der Skandal: Kein Wort zum etwa zu liberalem Islam, Fastenzeit, Ostern … Weiterlesen →

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Faule Deutsche – auch dumm?

Veröffentlicht am 31. Januar 2026 von Schw

Über 40 Prozent der abhängig Beschäftigten arbeiten in Teilzeit. Und lassen sich im Schnitt über 20 Tage im Jahr krank schreiben – so oft wie nie zuvor. Und verrichten gleichgültig und ’nach Vorschrift‘ ihren Job. Warum? Friedrich Merz meint, es … Weiterlesen →

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Konrad Adenauer – 150 Jahre

Veröffentlicht am 30. Januar 2026 von Schw

Am 30.1.2026 kam der Bundestag in Berlin zusammen, zu ehren von Konrad Adenauer’s 150. Geburtstag. Er war 2003 zum „größten Deutschen aller Zeiten“ gewählt worden – vor Martin Luther. Adenauer (CDU) hatte sich im Bonner Bundestag am 15.10.1963 mit diesen … Weiterlesen →

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Privat schrumpft – Staat wächst

Veröffentlicht am 29. Januar 2026 von Schw

In der Privatwirtschaft (Industrie, Handwerk) nahm die Erwerbstätigenzahl (ohne Baugewerbe) in 2025 um 143.000 auf 7.9 Millionen wie auch die Anzahl der Selbständigen um 38.000 auf 3,7 Millionen ab (blau). In der Staatswirtschaft (Öffentl. Dienste, Bildung, Gesundheit, Versorgungssysteme, Verwaltung) hingegen

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Teilhabe: analog und digital

Veröffentlicht am 23. Januar 2026 von Schw

Der laut Berliner Bürgermeister durch Linksextremisten verursachte Stromausfall hat über 100.000 Menschen in 45.000 Wohnungen und 2.000 Betrieben der digital-basierten Wahrnehmung ihrer Grundrechte beraubt. Nur die analog-basierte Teilhabe blieb – wenn auch ebenfalls nur eingeschränkt – erhalten.

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„Free Iran“ – ein deutsches Tabu

Veröffentlicht am 15. Januar 2026 von Schw

Von „Free Iran“-Solidaritätsdemos auf deutschen Strassen keine Spur. Der seit dem 26.12.2025 anhaltende Aufstand für Freiheit und Demokratie im Iran interessiert nicht. Weder die Medien, die erst seit 8.1. berichteten: „Ohne X wüsste man nicht, dass im Iran in diesen … Weiterlesen →

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Rente – JU – Prof Raffelhüschen

Veröffentlicht am 3. Dezember 2025 von Schw

Nach dem Aufheben der Schuldenbremse (über eine Billion Euro Kreditaufnahme) als erstem Sündenfall steht nun die Rentenpleite (Konstanthaltung des Rentenniveaus bis 2035) als zweiter Sündenfall der Regierung Merz/Klingbeil bevor. Einen dritten Sündenfall wird es wegen Todesfall des Patienten Volkswirtschaft nicht … Weiterlesen →

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DSA-Trick Meinungsfreiheit EU

Veröffentlicht am 26. November 2025 von Schw

Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den übergriffigen Staat sind seit 1949 im Grundgesetz festgeschrieben. Als fundamentales Grundrecht gilt die Meinungsfreiheit (Art 5 GG), die vor allem durch Desinformation gefährdet ist. Deshalb ist es so wichtig, derlei Desinformation

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Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Veröffentlicht am 23. Oktober 2025 von Schw

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen →

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Kommunen: 24 Mrd Schulden

Veröffentlicht am 26. September 2025 von Schw

Das Haushaltsdefizit der Kommunen in 2024 beträgt 24 Milliarden Euro, davon 3 Mrd in Baden-Württemberg mit seinen 1065 Städten und Gemeinden. In 2025 wird das Minus weiter steigen. Seit 2015 beschließt der Bund in Berlin ganz oben immer mehr Gesetze, … Weiterlesen →

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Minderheitsregierung in Berlin

Veröffentlicht am 2. September 2025 von Schw

Der Niedergang ist in allen Politikfeldern sichtbar wie Wirtschaft (Schrumpfung), Bildung (Schulmisere), Kultur(-kampf), Soziales (Arbeit lohnt nicht), Migration (Integration gescheitert), Infrastruktur (Investitionsstau), Gesundheit (Kliniken und KV pleite). Im Aufschwung befindet sich nur der Parteienstaat mit Staatsquote 53%,

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Selbstbestimmungsgesetz wozu

Veröffentlicht am 31. August 2025 von Schw

Wie wenig das Selbstbestimmungsgesetz Sinn macht, zeigt Marla Svenja Liebich (MSL) bzw. Sven Liebich, indem sie/er das Gesetz nutzt, nicht aber etwa mißbraucht. Über MSL empören sich die Macher des Gesetzes, weil sie/er rechts sei. Wohingegen sie gleichzeitig Maja T. … Weiterlesen →

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D: Mittelstand pleite – AR: Milei

Veröffentlicht am 18. August 2025 von Schw

Von 7/2024 bis 7/2025 steigt die Zahl der Insolvenzen mittelständischer Unternehmen um fast 20 Prozent an (1). Und es wird so weitergehen. Denn die Berliner Politik tut nichts dagegen, im Gegenteil. Regierung und Medien schieben die Schuld an der Misere … Weiterlesen →

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egal: Religion, Demokratie

Veröffentlicht am 17. August 2025 von Schw

„Ist mir egal„, „keine Ahnung„, „das interessiert mich nicht“ oder „laß‘ mich damit in Ruhe“ – derlei hört man immer öfters. Vielen wohlstandsverwöhnten Bürgern scheint es an nichts zu fehlen, man hat ja alles und ist satt. Deshalb nimmt das … Weiterlesen →

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Niedergang: Wirtschaft, Kritik

Veröffentlicht am 17. August 2025 von Schw

Fundierte Analysen zur Situation von Deutschlands Volkswirtschaft liest man weder im ÖRR, noch in den staatlich gepäppelten Medien wie FAZ, SZ, Welt oder Handelsblatt, sondern in den spendenfinanzierten Medien, die sich als neu, frei bzw. alternativ bezeichnen und dem Bürgerjournalismus … Weiterlesen →

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Houellebecq 2015 Unterwerfung

Veröffentlicht am 14. August 2025 von Schw

Als Michel Houellebecq’s Buch „Unterwerfung“ im Jahr der Merkel’schen Grenzöffnung 2015 erschien, also vor nunmehr 10 Jahren, war die Aufregung vor allem von linker Seite groß. In den Medien die üblichen Phrasen: Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Muslimhasser, Spalter.

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Gewöhnung an den Niedergang

Veröffentlicht am 28. Juli 2025 von Schw

Seit der Grenzöffnung 9/2015 geht es mit der Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum in Deutschland bergab: Der Niedergang zeigt sich nicht nur auf den Strassen und Plätzen, sondern auch im ÖPNV, in Schulen, Notaufnahmen und Freibädern. Die linken sog. … Weiterlesen →

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Christen: verängstigt, wehrlos

Veröffentlicht am 17. Juli 2025 von Schw

Anstatt sich auf die Seelsorge als Hauptaufgabe zu konzentrieren, haben sich die christlichen Kirchen in Deutschland schon immer mit der jeweiligen politischen Macht verbündet. So auch seit der Grenzöffnung 9/2025 mit den links-woken Regierungen Merkel, Scholz und Merz –

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BVerfG unabhängig Abtreibung

Veröffentlicht am 8. Juli 2025 von Schw

Frauke Brosius-Gersdorf wurde von der SPD als Richterin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vorgeschlagen: „„Ob dem Embryo und später Fetus der Schutz der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes zukommt, das ist in der Tat in der Verfassungsrechtswissenschaft sehr umstritten.

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Polizei: Dein Freund und Helfer?

Veröffentlicht am 31. Mai 2025 von Schw

Ein Berliner Polizist hat in seiner Verzweiflung einen Brandbrief an die Behörden von Berlin geschrieben, der auch nach der Veröffentlichung in der B.Z. (1) leider kein großes Echo ausgelöst hat. An einem ganz normalen Wochenende 50 verletzte Polizeibeamte, davon 3 … Weiterlesen →

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Muttertag bleibt Muttertag

Veröffentlicht am 11. Mai 2025 von Schw

Der Muttertag am 11.5.2025 mag kommerzialisiert sein, aber er heißt wenigstens noch so. Mutter, Madre, Mère, Mother, Mom, Mama, Mutti, … und ihr Tag. Ja, der Begriff „Mutter“ ist uralt und reich an Bedeutungen. So hat Papst Leo XIV nach … Weiterlesen →

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Ist Gewinn unmoralisch? Nein

Veröffentlicht am 12. April 2025 von Schw

Auf die Frage nach dem Unterschied von Umsatz, Gewinn und Profit wird die häufigste Antwort wohl lauten „Keine Ahnung, aber alle drei Begriffe sind verabscheuungswürdig“. Zunächst die Begriffe an einem Beispiel: Der Umsatz von z.B. 100.000 Euro einer Unternehmung bezeichnet … Weiterlesen →

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Zeitfenster zu Frieden in Europa

Veröffentlicht am 30. März 2025 von Schw

Im Jahr 1989 hatte der russische Präsident Michail Gorbatschow ein Zeitfenster zur Wiedererlangung der deutschen Wiedervereinigung geöffnet. Walter Kohl hat es umgehend genutzt, wenige Zeit später wäre das Fenster wieder geschlossen worden. Zu Jahresbeginn 2025 hat der amerikanische Präsident Donald … Weiterlesen →

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Sparen=Investition vs Konsum

Veröffentlicht am 15. März 2025 von Schw

Im Jahr 2024 betrug das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2024 4,31 Billionen Euro und die Sparquote ca 10 % des BIP. Von 4.310.000.000.000 Euro flossen also 3.987.900.000.000 Euro in den Konsum und 43.100.000.000 Euro in die Ersparnis. Sparen heißt Konsumverzicht.

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1 Billion neue Schulden 18.3.25?

Veröffentlicht am 14. März 2025 von Schw

Am Dienstag, 18. März 2025, wird der alte Bundestag über das Schuldenpaket von über einer Billion Euro zu Aufrüstung, Infrastruktur und Klima abstimmen. Für die Grundgesetzänderung zur Aufweichung der Schuldenbremse ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich, die im neuen, am 23.2.2025 gewählten … Weiterlesen →

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US-Zollpolitik und Freihandel

Veröffentlicht am 11. März 2025 von Schw

Den Niedergang des Westens spüren immer mehr Bürger in der Abnahme von Wohlstand wie auch individueller Freiheit. Gleichzeitig nimmt die Staatsquote dank der links-woken Ideologie zu, in allen Lebensbereichen machen sich „die öffentlichen Hände“ bemerkbar und geben, nehmen, verteilen um, … Weiterlesen →

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Keine neuen Staatsschulden

Veröffentlicht am 9. März 2025 von Schw

In ihrem Plädoyer „Keine neue Staatsschulden“ wenden sich führende libertär orientierte Wirtschaftswissenschaftler gegen die von CDU und SPD avisierte Aufnahme von ca einer Billion Euro neuer Staatsschulden (siehe Anlage (1) unten): Die Schulden jedes einzelnen Steuerzahlers würde von 58.500 auf … Weiterlesen →

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Merzel’s Sondervermögen

Veröffentlicht am 7. März 2025 von Schw

„Nun sind sie halt da“ – so drückte Angela Merkel ihr Bedauern aus für die von ihr initiierte Massenmigration ab 2015. „Nun sind sie halt da“ – so wird Friedrich Merz ab April 2025 als Bundeskanzler die gigantische Aufnahme von … Weiterlesen →

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GroKo: Schulden statt Reformen

Veröffentlicht am 5. März 2025 von Schw

Den Oral Office-Eklat nennen CDU und SPD als Begründung, um sich von der Schuldenbremse zu verabschieden zwecks Eine-Billion-Sondervermögen. Wie scheinheilig, denn Trump und Selenskyj vertragen sich zwei Tage nach dem Eklat wieder,

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Abwärts immer, aufwärts nimmer

Veröffentlicht am 2. März 2025 von Schw

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz hierzulande keine Deindustrialisierung erkennt, dann widerspricht dies der Realität. In Deutschland zeigt sich in den wichtigen Sektoren nur ein Trend: „abwärts“. So in der Wirtschaft, im Staaatshaushalt, im Parlamentarismus, in der Friedenspolitik und im Karneval.

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USA Aufbruch-ja Spaltung-nein

Veröffentlicht am 25. Januar 2025 von Schw

Der Großteil unserer Verwandtschaft lebt in den USA, schon lange, die Jüngeren meinen „schon immer“. Sie berichten von einer Aufbruchstimmung in ihrem riesigen Land, das 26 mal (Fläche) bzw. 4 mal (Menschen) so groß ist wie das kleine Deutschland. Die … Weiterlesen →

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Trumps Antrittsrede auf Deutsch

Veröffentlicht am 20. Januar 2025 von Schw

Als erstes Medium hat der ClubDerKlarenWorte.de das komplette Transkript der Rede von Donald Trump bei seiner Amtseinführung als 47. Präsident der USA am 20.1.2025 zur Verfügung gestellt: https://clubderklarenworte.de/ich-wurde-von-gott-gerettet-um-amerika-wieder-gross-zu-machen/ Anhand dieser Quelle kann sich jeder so seine eigene Meinung bilden.

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