Schlagwort-Archive: staat

Sparen=Investition vs Konsum

Publiziert am 15. März 2025 von Schw

Im Jahr 2024 betrug das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2024 4,31 Billionen Euro und die Sparquote ca 10 % des BIP. Von 4.310.000.000.000 Euro flossen also 3.987.900.000.000 Euro in den Konsum und 43.100.000.000 Euro in die Ersparnis. Sparen heißt Konsumverzicht. Damit standen … Weiterlesen →

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1 Billion neue Schulden 18.3.25?

Publiziert am 14. März 2025 von Schw

Am Dienstag, 18. März 2025, wird der alte Bundestag über das Schuldenpaket von über einer Billion Euro zu Aufrüstung, Infrastruktur und Klima abstimmen. Für die Grundgesetzänderung zur Aufweichung der Schuldenbremse ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich, die im neuen, am 23.2.2025 gewählten … Weiterlesen →

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US-Zollpolitik und Freihandel

Publiziert am 11. März 2025 von Schw

Den Niedergang des Westens spüren immer mehr Bürger in der Abnahme von Wohlstand wie auch individueller Freiheit. Gleichzeitig nimmt die Staatsquote dank der links-woken Ideologie zu, in allen Lebensbereichen machen sich „die öffentlichen Hände“ bemerkbar und geben, nehmen, verteilen um, … Weiterlesen →

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Keine neuen Staatsschulden

Publiziert am 9. März 2025 von Schw

In ihrem Plädoyer „Keine neue Staatsschulden“ wenden sich führende libertär orientierte Wirtschaftswissenschaftler gegen die von CDU und SPD avisierte Aufnahme von ca einer Billion Euro neuer Staatsschulden (siehe Anlage (1) unten): Die Schulden jedes einzelnen Steuerzahlers würde von 58.500 auf … Weiterlesen →

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Merzel’s Sondervermögen

Publiziert am 7. März 2025 von Schw

„Nun sind sie halt da“ – so drückte Angela Merkel ihr Bedauern aus für die von ihr initiierte Massenmigration ab 2015. „Nun sind sie halt da“ – so wird Friedrich Merz ab April 2025 als Bundeskanzler die gigantische Aufnahme von … Weiterlesen →

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GroKo: Schulden statt Reformen

Publiziert am 5. März 2025 von Schw

Den Oral Office-Eklat nennen CDU und SPD als Begründung, um sich von der Schuldenbremse zu verabschieden zwecks Eine-Billion-Sondervermögen. Wie scheinheilig, denn Trump und Selenskyj vertragen sich zwei Tage nach dem Eklat wieder,

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Abwärts immer, aufwärts nimmer

Publiziert am 2. März 2025 von Schw

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz hierzulande keine Deindustrialisierung erkennt, dann widerspricht dies der Realität. In Deutschland zeigt sich in den wichtigen Sektoren nur ein Trend: „abwärts“. So in der Wirtschaft, im Staaatshaushalt, im Parlamentarismus, in der Friedenspolitik und im Karneval.

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USA Aufbruch-ja Spaltung-nein

Publiziert am 25. Januar 2025 von Schw

Der Großteil unserer Verwandtschaft lebt in den USA, schon lange, die Jüngeren meinen „schon immer“. Sie berichten von einer Aufbruchstimmung in ihrem riesigen Land, das 26 mal (Fläche) bzw. 4 mal (Menschen) so groß ist wie das kleine Deutschland. Die … Weiterlesen →

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Trumps Antrittsrede auf Deutsch

Publiziert am 20. Januar 2025 von Schw

Als erstes Medium hat der ClubDerKlarenWorte.de das komplette Transkript der Rede von Donald Trump bei seiner Amtseinführung als 47. Präsident der USA am 20.1.2025 zur Verfügung gestellt: https://clubderklarenworte.de/ich-wurde-von-gott-gerettet-um-amerika-wieder-gross-zu-machen/ Anhand dieser Quelle kann sich jeder so seine eigene Meinung bilden.

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BIP 4,2 vs Staat 2 Billionen Euro

Publiziert am 2. Januar 2025 von Schw

Das Grundgesetz garantiert den Bürgern Grundrechte, die er gegen den Staat besitzt. Doch der Staat wir immer übergriffiger. Im Jahr 2023 wurden Güter und Dienstleistungen für ca 4,2 Billionen Euro erwirtschaftet. Diesem Bruttoinlandsprodukt (BIP) standen in 2023 Staatsausgaben in Höhe … Weiterlesen →

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Musk und die Meinungsfreiheit

Publiziert am 30. Dezember 2024 von Schw

Die von Angela Merkel eingeleitete Politik der Alternativlosigkeit und des „Weiter so“ hat sich durch die in der Ampel installierte Brandmauer verfestigt: Was die Bürger auch wählen, das „Weiter so“ der Politik bleibt. Ob unter der Kanzlerschaft von Scholz (SPD) … Weiterlesen →

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Staat und die Andersdenkenden

Publiziert am 24. November 2024 von Schw

Die Auseinandersetzung zwischen „Rechts oder Links“ wurde längst abgelöst durch „Staatliche Planung oder individuelle Bürgerfreiheit„. Dabei gilt das „oder“ nicht ausschließend. sondern in vielfältigen Abstufungen. Doch in jedem Fall hat der Staat als Dienstleister gegenüber der Bürgerschaft als Souverän

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Startups für CDU-AfD-Koalition

Publiziert am 13. November 2024 von Schw

Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks verlangt eine Mitte–rechts-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer. Nun häufen sich auch in der Industrie die Stimmen, … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Fernsehpreis

Publiziert am 29. September 2024 von Schw

81 % der Bundesbürger beklagen laut INSA, ihre Meinung nicht frei heraus sagen zu können. Fakt ist: Die Meinungsfreiheit ist bedroht. Es fragt sich nur, von wem? Kann es sein, daß gerade diejenigen Politiker und Medienleute, die dies vehement beklagen … Weiterlesen →

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L’amour toujours: Sylt, Zeitgeist

Publiziert am 19. Juni 2024 von Schw

Um „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino als Partylied toll zu finden, muß man schon einiges an Alkoholischem intus haben. Gleichwohl: Der Pop-Hit geht ins Ohr und in die hüpfenden Beine. Seit er zu Pfingsten 2024 auf Sylt in einer Bar … Weiterlesen →

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17.Juni 1953 Volksaufstand DDR

Publiziert am 17. Juni 2024 von Schw

„Eine Million Menschen demonstrierten am 17. Juni 1953 gegen die Unterdrückung in der DDR. Die sowjetische Armee schlug den Aufstand blutig nieder. Den Wunsch nach Freiheit konnte sie nicht auslöschen. Am 9.November 1989 beendeten die Bürgerinnen & Bürger der DDR … Weiterlesen →

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Attentat auf SK-Präsident Fico

Publiziert am 18. Mai 2024 von Schw

Der Ministerpräsident Robert Fico (sprich: Fitso) der Slowakei (SK) wurde am 15.5.2024 niedergeschossen. Wie Fico ist der Attentäter Jurai C. (71) Sozialdemokrat, nur eben nicht dem gemäßigten Realo-, sondern dem linken Fundi-Flügel zugehörig und also solcher Gegner der von Fico … Weiterlesen →

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BfV: Radikal oder extremistisch?

Publiziert am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Manifest Meinungsvielfalt.jetzt

Publiziert am 4. April 2024 von Schw

Anfang April 2024 wurde das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ von über 130 Mitarbeitern des ÖRR unter https://meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht (1). Darin heißt es: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio

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Ostern und der Hass aufs Eigene

Publiziert am 31. März 2024 von Schw

„Grundschule – erste Klasse. Wohlhabender Hamburger Speckgürtel. Geringer Migrationsanteil. KEIN Kind wusste, warum #Ostern gefeiert wird. Ostereier, Hasen Süßigkeiten. Versteht mich nicht falsch. Niemand MUSS Christ sein. Zu wissen, welcher Glaube und welche Kultur über Jahrhunderte unsere Gesellschaft geprägt hat,

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Resignation der Bürger

Publiziert am 27. März 2024 von Schw

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen →

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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Publiziert am 23. März 2024 von Schw

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen →

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Publiziert am 29. Februar 2024 von Schw

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Gegen Armut und Niedergang?

Publiziert am 21. Februar 2024 von Schw

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen →

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WerteUnion-Partei gegründet

Publiziert am 17. Februar 2024 von Schw

Die Werteunion ist am 17.2.2024 als politische Partei gegründet worden. Auf einem Schiff auf dem Rhein bei Bonn. Hans Georg Maaßen’s Rede zur Parteigründung: 17.2.2024, https://www.youtube.com/watch?v=3ZcbWZ9Rx_o

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Demokratie braucht Opposition

Publiziert am 26. Januar 2024 von Schw

Ein Hoch der Demokratie: Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Sie hat in vielen Ländern bewiesen, daß man in ihr über einen langen Zeitraum hinweg in Frieden leben kann. Die Demokratie hat Deutschland über 70 Jahre Frieden und … Weiterlesen →

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Demonstrationen gegen rechts

Publiziert am 23. Januar 2024 von Schw

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

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Migration zerstört Sozialsystem

Publiziert am 13. Januar 2024 von Schw

Nach einer Studie des Finanzwissenschaftlers Prof Bernd Raffelhüschen von der Universität Freiburg kostet die Migration seit 2015 den deutschen Staat 5,82 Billionen Euro (1). Die Überalterung erzwingt eine Rücklagenbildung, um das heutige Leistungsniveau erhalten zu können.

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Migration – nationale Identität

Publiziert am 5. Januar 2024 von Schw

Nicht die Migration ist das Problem, sondern der übergroße Anteil von Migranten, die nicht willens bzw. imstande sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften – auch nicht, nachdem sie über einen langen Zeitraum hinweg in Deutschland staatliche Unterstützung in Anspruch genommen … Weiterlesen →

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Realität schlägt Narrative

Publiziert am 28. Dezember 2023 von Schw

Zum Jahreswechsel 2023/2024 macht sich Ernüchterung breit: Viele der seit 2015 von Politik und Medien aufgebauten Narrative sind dabei, an der Realität zu scheitern. Die natürlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fakten entlarven die Narrative als Wunschdenken. Der Wirklichkeit ist eben keine … Weiterlesen →

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Die Ampel ist erloschen – Dubai

Publiziert am 29. November 2023 von Schw

„Die Ampel ist erloschen“ – so kommentiert die FAZ (vormals Zeitung für Deutschland) die Regierungserklärung zur Haushaltslage von Bundeskanzler Olaf Scholz am 28.11.2023, https://youtu.be/YF7m5ejqmlw bei der er im Bundestag von Abgeordneten mehrere Parteien schlichtweg ausgelacht wurde (1).

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Neue Partei: Krall und Maaßen

Publiziert am 27. November 2023 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen →

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Schulden sind Sondervermögen

Publiziert am 16. November 2023 von Schw

Laut BVG-Urteil fehlen 60 Mrd Euro im Staatshaushalt. Gleichzeitig jedoch pumpt sich die Ampel-Regierung 8 Mrd Euro für die Ukraine 2024. Wie passt das zusammen? Ein Privathaushalt käme damit als Pleitier vors Gericht. Der Staat macht’s trickreich und weist die … Weiterlesen →

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Neptunbrunnen – Kapitulation?

Publiziert am 5. November 2023 von Schw

Der Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus in Berlin ist am 5.11.2023 mit Siegesgebrüll besetzt worden und Palästinafahnen wurden gehisst. Die neuen Herren fordern offen ihre Macht ein. Auf unseren Strassen werden ungestraft arabische IS- und Muslimbruder-Fahnen geschwenkt als Unterstützung für … Weiterlesen →

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Merz: Sarrazin hatte doch Recht

Publiziert am 27. Oktober 2023 von Schw

Wer hätte das gedacht. Angela Merkel hatte Thilo Sarrazin’s Buch „Deutschland schafft sich ab“ im Jahr 2010 als „wenig hilfreich“ abgekanzelt, worauf ihr die CDU brav und untertänigst folgte. Und nun leitet 13 Jahre später ausgerechnet ihr Nachfolger im CDU-Parteivorsitz, … Weiterlesen →

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Massenzuwanderung stoppen

Publiziert am 26. Oktober 2023 von Schw

Nach den Überfall der Hamas am 7.10.2023 vollzogen Politik und Mainstream-Medien angesichts der unfassbar barbarischen Morde einen Meinungsumschwung, eine Wende. Plötzlich werden die Ziele und Aktionen der Hamas nicht mehr als Freiheitskampf beschrieben und unterstützt, sondern als Terror angeprangert (1).

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Die Grenzen schliessen

Publiziert am 14. Oktober 2023 von Schw

Die Grenzen schließen heißt die Grenzen kontrollieren. Um zu wissen, wer ins Land kommen will und darf. Kontrollierte Grenzen haben alle Staaten der Erde – um der eigenen Sicherheit willen.

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3.10. – Feiertag ohne Feierlaune

Publiziert am 4. Oktober 2023 von Schw

In Hamburg feiert man in geschlossener Gesellschaft in der Oper den 3. Oktober 2023 offiziell weniger als Nationalfeiertag, sondern als „Tag der Einheit“ – der Tag darf nicht mehr „Tag der Deutschen Einheit“ heißen. Franzosen, Italiener, Spanier usw. feiern ihrem … Weiterlesen →

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Euer Land gehört euch nicht

Publiziert am 1. September 2023 von Schw

„Viele Menschen haben das Gefühl, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen – denn es sieht anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders, als früher. Doch sie vergessen: … Weiterlesen →

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LKA sticht Zeugen-Chats durch?

Publiziert am 28. August 2023 von Schw

Im Rechtsstaat gibt es Regeln, die sakrosankt, d.h. unbedingt einzuhalten sind. Dazu gehört, daß es illegal ist, Anwaltsgespräche (Telefonate, Chats, Mails usw.) mit einem Beschuldigten und erst recht mit einem Zeugen an die Öffentlichkeit weiterzugeben, also z.B. an eine Zeitung … Weiterlesen →

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