Schlagwortarchiv: staat

Drei Klassen: Arbeit Transfer Elite

Seit 9/2015 bildet sich in Deutschland eine neue Dreiklassengesellschaft heraus: Ganz  unten die Bürger, die das Bruttosozialprodukt (BSP) im privaten Sektor von Handel, Handwerk und Industrie erwirtschaften und über ihr Einkommen Steuern bezahlen. Ganz oben die Elite als „ökonomisch-politische Klasse,

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Reuß über 4 Jahre in U-Haft

Seit Dezember 2022 ist der sog. Reichsbürger Heinrich Prinz Reuß in Untersuchungshaft im Gefängnis. Nach 150 Verhandlungstagen 0hne Aussicht auf ein baldiges Urteil. Das fünfte Weihnachtsfest in „Einzelhaft ohne frische Luft, grüne Bäume und Bewegungsfreiheit ist eine Zumutung“ – so … Weiterlesen →

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Kommunen zahlungsunfähig

Die 834 Milliarden Euro, die Deutschland seit 2015 bis 2025 für Energiewende, Migration und Ukrainekrieg ausgegeben hat, fehlen im Inland. Die vom Bund beschlossenen Gesetze und Verordnungen werden den Ländern und Gemeinden angelastet (1). Und immer mehr Steuern belasten die … Weiterlesen →

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Niedergang: Rente und Pension

Die Pensionsfonds des Landes Baden-Württemberg weisen ein Guthaben von ca 13 Milliarden Euro aus, die jährlich ca 450 Millionen Euro abwerfen. Um die Überschuldung-Löcher im Stuttgarter Landeshaushalt zu stopfen, hat die Regierung bereits seit Beginn 2026 die gesetzlich vorgeschriebenen Einzahlungen … Weiterlesen →

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834 Mrd: Energie Migration Kiew

834 Milliarden Euro hat Deutschland seit 2015 für die CO2-begründete Energiewende, die Massenmigration und den Drohnenkrieg in der Ukraine ausgegeben. Aufgrund des allg. Niedergangs (Deindustrialisierung) ist der Staatshaushalt defizitär, die Milliarden müssen also über immer neue Schulen finanziert werden.

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Haushaltsdebatte im Bundestag

Bei der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2027 hat traditionsgemäß die größte Oppositionspartei das erste Wort. Man darf gespannt sein auf heftigen demokratischen Streit. Wie früher zwischen Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß, zwischen Helmut Kohl und Helmut Schmidt, so heute zwischen Alice … Weiterlesen →

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Bayerischer Hof kündigt MisesDe

Seit 2013 hält das libertäre „Ludwig von Mises Institut Deutschland“ seine jährlichen Tagungen im Münchner Hotel Bayerischer Hof ab. In dem 1841 eröffneten renommierten Haus übernachten Staatschefs und Monarchen, hier findet auch die alljährliche Münchner Sicherheitskonferen (MSC) statt.

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Produktion minus – Soziales plus

Die Einnahmen der Staates nehmen ab: Produktion, Wertschöpfung, Produktivität, Steuern, Erwerbstätigenquote sind rückläufig. Auf der anderen Seite wachsen die Staatsausgaben: Soziallast, Bürgergeld bzw. Grundsicherung, Migrationskosten, Wohlfahrtsverbände, Verwaltungsapparat, Bundeswehr, Renten und Schuldzinsen.

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Migration: fordern – anpassen

Unsere Verwandtschaft ist vor dem 2. Weltkrieg fast komplett in die USA ausgewandert. Sie musste sich dem „American way of life“ anpassen, um zu überleben. Anders als die seit 9/2015 nach Deutschland Eingewanderten, die nach ihrer Ankunft als erstes über … Weiterlesen →

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Migration Nettosteuerzahler DK

Die von dänischen Finanzministerium veröffentlichte Statistik zeigt, daß ein durchschnittlicher Zuwanderer aus Indien bzw. Italien dem Staat 20.200 bzw. 15.200 Dollar pro Jahr an Steuereinnahmen bringt, während ein Migrant aus Syrien bzw. Eritrea das staatliche soziale Versorgungsnetz jedes Jahr 25.500 … Weiterlesen →

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IZW warnt vor Energie Endgame

Energieintensive Industriefirmen haben hierzulade keine Chance mehr – das verkünden Politik, Medien und NGOs in Berlin. Daß derlei Statements in ihrer Pauschalität unsinnig sind, begründet die Initiative Zukunft und Wirtschaft (IZW) mit ihrer Vorsitzenden Andrea Thoma-Böck in einem informativen Interview

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Staatshaushalt 2027: Schulden

Die Regierung Merz/Klingbeil plant für 2027 einen Haushalt von 543 Milliarden Euro (plus 30 Mrd bzw. 6 % gegenüber Vorjahr) bei einer weiter gestiegenen Neuverschuldung von nunmehr 200 Milliarden Euro. „Die Generation der Kinder wird noch lange zahlen müssen für … Weiterlesen →

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ÖRR: Tribunal statt Interview

Das Staatsvolk (Bürgerschaft) als Souverän wählt eine Regierung (Politiker), um die Interessen der Bürger umzusetzen. Und es bestellt und bezahlt Medien (ÖRR), damit diese über das aktuelle Geschehen informieren und die Politik kontrollieren. Somit haben Regierung wie ÖRR dem Bürger … Weiterlesen →

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Spirituelle Lücke: Christen Islam

Die drei in Deutschland vertretenen abrahamitischen Religionen Christentum, Judentum und Islam müssen gut miteinander auskommen. Die derzeit spürbare „spirituelle Lücke“ zwischen Christen und Muslimen muß offen diskutiert werden. Im beidseitigen Interesse. Nur dann ist der gesellschaftliche „Consent of the Governed“ … Weiterlesen →

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17.Juni Erinnerungsverhinderung

Narrative sind die von oben gesetzten Motoren. Und das seit 2005 herrschende Narrativ lautet „Demokratiegefahr von rechts“ . Wobei in linker Großzügigkeit alles nicht-linke als rechts und alles rechts als rechtsextrem geframt wird. Als es zu verpuffen drohte, verkündete Angela … Weiterlesen →

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„Public Value“ vs Medienfreiheit

Das „Public Value“-Siegel bezieht sich bislang auf das Gesamtangebot von Plattformen (Social Media bzw. Websites), die aufgrund vom „öffentlichem Wert“ dann privilegiert werden bei der Anzeige auf Benutzeroberflächen wie In-Car-Systemen, Smart-TVs, Kabelfernsehen usw..

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300.000 Einbürgerungen 2025

Während Deindustrialisierung, Kapitalflucht und Insolvenzen den wirtschaftlichen Niedergang mit Negativ-Rekorden prägen, wird bei den Einbürgerungen ein neuer Rekord gemeldet: Über 300.000 Migranten – an der Spitze Syrer, Türken und Afghanen – erhielten in 2025 die deutsche Staatsbürgerschaft, davon allein in … Weiterlesen →

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Schamlos-Pädagogik Kita Schule

Im Zuge der linken Kampagne „Wir müssen die Hoheit über die Kinderbetten erlangen“ (Olaf Scholz) ergießen sich derzeit geradezu lawinenartig NGO-Projektvorschläge auf die Kitas wie auch Grundschulen. Erstaunlich, was grünlinken und linksaffinen (CDU) Politikern da einfällt: „Alles in alle Löcher … Weiterlesen →

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Untergang dank Brandmauern

Deutschland hat vielerlei Brandmauern installiert: Links davon die einen, um sich vom großen Rest rechts davon abzugrenzen. Vielleicht haben es die Installateure (Gender-Entschuldigung, die Installierenden) sogar gut gemeint, aber die Brandmauern widersprechen dem Pluralismus

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Der Staat gibt zu viel aus

Die AfD ist auf 28 % angewachsen. Und Merz hält tagein tagaus seine Reden „wir müssen“ und „wir werden“, tut aber nichts als das „weiter so„. Demnächst wählt jeder dritte Bürger die AfD. Dahinter steht der gesunde Menschenverstand der „einfachen … Weiterlesen →

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Budget-Löcher statt Investition

Vor einem Jahr stimmt der Bundestag einem „Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) zu: Neue Schulden bzw. Kreditaufnahme über 500 Milliarden Euro, um z.B. „in die maroden Brücken zu investieren, da sonst die Autobahnen gesperrt werden müssen“ – so ein … Weiterlesen →

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UnsereDemokratie gegen AfD

Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so der Medienwissnschaftler Norbert Bolz in (1): Die Parteien CDUSPDGrüneFDPLinke haben sich zusammengetan zu dem alleinigen Zweck, die Partei der AfD zu bekämpfen. Nicht durch gute Sachpolitik,

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Windkraft – Ramadan – Amsel

Die letzten Februarwochen in FR waren ereignisreich – zwar nicht weltbewegend, aber symptomatisch: 1. Das neue Windrad am Roßkopf im Osten von Freiburg dreht sich zum ersten Mal – zwar gemächlich und nur ab und zu, aber CO2-mindernde Haltung zeigend … Weiterlesen →

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Ramadan Fastenzeit – Frieden

Gegen fürsorgliche Grußworte zum Ramadan wie z.B. von Innenministerin Nancy Faeser 2022 an die dem Islam verpflichteten Bürger ist nichts einzuwenden. Allein in der Einseitigkeit und damit Polarisierung liegt der Skandal: Kein Wort zum etwa zu liberalem Islam, Fastenzeit, Ostern … Weiterlesen →

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Faule Deutsche – auch dumm?

Über 40 Prozent der abhängig Beschäftigten arbeiten in Teilzeit. Und lassen sich im Schnitt über 20 Tage im Jahr krank schreiben – so oft wie nie zuvor. Und verrichten gleichgültig und ’nach Vorschrift‘ ihren Job. Warum? Friedrich Merz meint, es … Weiterlesen →

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Konrad Adenauer – 150 Jahre

Am 30.1.2026 kam der Bundestag in Berlin zusammen, zu ehren von Konrad Adenauer’s 150. Geburtstag. Er war 2003 zum „größten Deutschen aller Zeiten“ gewählt worden – vor Martin Luther. Adenauer (CDU) hatte sich im Bonner Bundestag am 15.10.1963 mit diesen … Weiterlesen →

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Privat schrumpft – Staat wächst

In der Privatwirtschaft (Industrie, Handwerk) nahm die Erwerbstätigenzahl (ohne Baugewerbe) in 2025 um 143.000 auf 7.9 Millionen wie auch die Anzahl der Selbständigen um 38.000 auf 3,7 Millionen ab (blau). In der Staatswirtschaft (Öffentl. Dienste, Bildung, Gesundheit, Versorgungssysteme, Verwaltung) hingegen

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Teilhabe: analog und digital

Der laut Berliner Bürgermeister durch Linksextremisten verursachte Stromausfall hat über 100.000 Menschen in 45.000 Wohnungen und 2.000 Betrieben der digital-basierten Wahrnehmung ihrer Grundrechte beraubt. Nur die analog-basierte Teilhabe blieb – wenn auch ebenfalls nur eingeschränkt – erhalten.

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„Free Iran“ – ein deutsches Tabu

Von „Free Iran“-Solidaritätsdemos auf deutschen Strassen keine Spur. Der seit dem 26.12.2025 anhaltende Aufstand für Freiheit und Demokratie im Iran interessiert nicht. Weder die Medien, die erst seit 8.1. berichteten: „Ohne X wüsste man nicht, dass im Iran in diesen … Weiterlesen →

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Rente – JU – Prof Raffelhüschen

Nach dem Aufheben der Schuldenbremse (über eine Billion Euro Kreditaufnahme) als erstem Sündenfall steht nun die Rentenpleite (Konstanthaltung des Rentenniveaus bis 2035) als zweiter Sündenfall der Regierung Merz/Klingbeil bevor. Einen dritten Sündenfall wird es wegen Todesfall des Patienten Volkswirtschaft nicht … Weiterlesen →

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DSA-Trick Meinungsfreiheit EU

Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den übergriffigen Staat sind seit 1949 im Grundgesetz festgeschrieben. Als fundamentales Grundrecht gilt die Meinungsfreiheit (Art 5 GG), die vor allem durch Desinformation gefährdet ist. Deshalb ist es so wichtig, derlei Desinformation

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Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen →

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Kommunen: 24 Mrd Schulden

Das Haushaltsdefizit der Kommunen in 2024 beträgt 24 Milliarden Euro, davon 3 Mrd in Baden-Württemberg mit seinen 1065 Städten und Gemeinden. In 2025 wird das Minus weiter steigen. Seit 2015 beschließt der Bund in Berlin ganz oben immer mehr Gesetze, … Weiterlesen →

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Minderheitsregierung in Berlin

Der Niedergang ist in allen Politikfeldern sichtbar wie Wirtschaft (Schrumpfung), Bildung (Schulmisere), Kultur(-kampf), Soziales (Arbeit lohnt nicht), Migration (Integration gescheitert), Infrastruktur (Investitionsstau), Gesundheit (Kliniken und KV pleite). Im Aufschwung befindet sich nur der Parteienstaat mit Staatsquote 53%,

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Selbstbestimmungsgesetz wozu

Wie wenig das Selbstbestimmungsgesetz Sinn macht, zeigt Marla Svenja Liebich (MSL) bzw. Sven Liebich, indem sie/er das Gesetz nutzt, nicht aber etwa mißbraucht. Über MSL empören sich die Macher des Gesetzes, weil sie/er rechts sei. Wohingegen sie gleichzeitig Maja T. … Weiterlesen →

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D: Mittelstand pleite – AR: Milei

Von 7/2024 bis 7/2025 steigt die Zahl der Insolvenzen mittelständischer Unternehmen um fast 20 Prozent an (1). Und es wird so weitergehen. Denn die Berliner Politik tut nichts dagegen, im Gegenteil. Regierung und Medien schieben die Schuld an der Misere … Weiterlesen →

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egal: Religion, Demokratie

„Ist mir egal„, „keine Ahnung„, „das interessiert mich nicht“ oder „laß‘ mich damit in Ruhe“ – derlei hört man immer öfters. Vielen wohlstandsverwöhnten Bürgern scheint es an nichts zu fehlen, man hat ja alles und ist satt. Deshalb nimmt das … Weiterlesen →

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Niedergang: Wirtschaft, Kritik

Fundierte Analysen zur Situation von Deutschlands Volkswirtschaft liest man weder im ÖRR, noch in den staatlich gepäppelten Medien wie FAZ, SZ, Welt oder Handelsblatt, sondern in den spendenfinanzierten Medien, die sich als neu, frei bzw. alternativ bezeichnen und dem Bürgerjournalismus … Weiterlesen →

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Houellebecq 2015 Unterwerfung

Als Michel Houellebecq’s Buch „Unterwerfung“ im Jahr der Merkel’schen Grenzöffnung 2015 erschien, also vor nunmehr 10 Jahren, war die Aufregung vor allem von linker Seite groß. In den Medien die üblichen Phrasen: Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Muslimhasser, Spalter.

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Gewöhnung an den Niedergang

Seit der Grenzöffnung 9/2015 geht es mit der Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum in Deutschland bergab: Der Niedergang zeigt sich nicht nur auf den Strassen und Plätzen, sondern auch im ÖPNV, in Schulen, Notaufnahmen und Freibädern. Die linken sog. … Weiterlesen →

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