Schlagwort-Archive: Polizei

Parteitag als Demokratie-Event

Publiziert am 12. Januar 2025 von Schw

Strassenkontrollen rund um Riesa in Sachsen am 10./11.1.2025: Junge vermummte Leute, zumeist wohl Antifa-Anhänger, errichten Strassensperren, übernehmen Polizeiaufgaben, halten Pkw’s an, kontrollieren Ausweise und lassen allenfalls solche mit Presseausweis durch. Sie beleidigen, bekleben Autos und werden gewalttätig.

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Ein friedliches Neues Jahr 2025

Publiziert am 31. Dezember 2024 von Schw

Wir wünschen Ihnen ein friedliches Neues Jahr 2025. Das grausame Attentat eines arabischen Migranten auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt hat fünf Tote und mehr als 200 Verletzte gefordert. Über 100 Opfer werden über Silvester hinaus in Krankenhäusern immer noch leiden müssen. … Weiterlesen →

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Schwachkopf Hausdurchsuchung

Publiziert am 17. November 2024 von Schw

Der Albtraum eines jeden Bürgers: Morgens um 6.15 Uhr läutet es und die Polizei drängt in die Wohnung zur Hausdurchsuchung. Der 64-jährige Rentner Stefan Niehoff hatte auf X ein Bild geteilt, das ein satirisches Meme „Schwachkopf Professionell“ (in Abwandlung der … Weiterlesen →

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Pressefreiheit – Compact-Verbot

Publiziert am 16. Juli 2024 von Schw

Mit dem Verbot des politischen Compact-Magazins verfolgt Bundesinnenministerin Nancy Faeser zwei Ziele: 1) Drohung an alternative Medien der Opposition: Verbote sind durch die Exekutive ohne Gerichtserfahren möglich. 2) Compact -Unterstützung der AfD bei den Wahlen im Herbst werden verhindert.

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Essen: Gewalt gegen Opposition

Publiziert am 1. Juli 2024 von Schw

Die von Altparteien und Antifa gebilligte, provozierte und ausgeübte Gewalt gegen den Parteitag der oppositionellen AfD in Essen am 29./30.6.2024 hat mit demokratischem Pluralismus nichts zu tun, sondern erinnert vielmehr am Umgang mit abweichenden Meinungen in postdemokratischen, totalitären Systemen:

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Polizistenmord durch Islamist

Publiziert am 3. Juni 2024 von Schw

Der 25-jährige aus Herat/Afghanistan gebürtige Islamist Suleiman A. (25) verübt am 31.5.2024 um 11.35 Uhr in Mannheim mit einem Messer einen Mordanschlag auf Michael Stürzenberger (59) von der Bürgerbewegung PAX Europa e. V (BPE), ermordet dabei den Polizisten Rouven Laur … Weiterlesen →

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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Publiziert am 23. März 2024 von Schw

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen →

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Rektor denunziert Schülerin

Publiziert am 17. März 2024 von Schw

Rektor denunziert Schülerin – Polizei in Schule. Am 27.2.2024 ruft der Schuldirektor vom Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten die Polizei an. „Demnach lägen Informationen vor, wonach eine 16-jährige Schülerin mutmaßlich verfassungsfeindliche Inhalte in sozialen Netzwerken verbreitet haben könnte.

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Silvester 2023/24 – friedlich?

Publiziert am 2. Januar 2024 von Schw

Die Regierung ist immer weniger bereit (oder imstande?), die öffentliche Ordnung und Sicherheit mit Mitteln des Rechtsstaats durchsetzen. Besonders an Silvester. Weil die Polizei in Berlin bis zum 31.12.2023 etwa hundert Gefährderansprachen hielt und am 31.12. knapp 5000 Polizeibeamte noch … Weiterlesen →

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Wir schaffen es nicht (mehr)

Publiziert am 16. Oktober 2023 von Schw

Wir schaffen es nicht (mehr), dass man sich hierzulande im öffentlichen Raum überall sicher bewegen kann und dabei frei seine Meinung sagen darf. So werden in Berlin pro-jüdische Demonstrationen zwischen dem 13.10. und 20.10.2023 verboten mit der Begründung,

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Abdel-Samad: Islam und Europa

Publiziert am 22. Januar 2023 von Schw

Die Strömungen Woke, CancelCulture und Anti-Rassismus haben die Diskursräume so eingeengt, daß in Hochschulen , Kirchen, NGOs , Politik und Medien kaum eine offene und kritische Auseinandersetzung mit dem Islam mehr erfolgt. Mit seinem Buch „Islam. Eine kritische Geschichte“ will … Weiterlesen →

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Parallelgesellschaften Silvester

Publiziert am 2. Januar 2023 von Schw

Ist die Strassengewalt zu Silvester ein Vorzeichen auf eine neue erstrebte Normalität? In geheuchelter Verwunderung wird zur Quelle der Gewalt – wie bereits 2016 auf der Kölner Domplatte – geschwiegen bzw. diese als allgemeine Verrohung der Gesellschaft benannt. Obgleich Tausende … Weiterlesen →

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Reichsbürger: Medien legal?

Publiziert am 13. Dezember 2022 von Schw

Am 7.12.2022 frühmorgens führen 3000 Beamte bundesweit ein Razzia durch und verhaften 25 mutmaßliche Reichsbürger. Bundesinnenministerin Faeser sprach unmittelbar danach von „Großrazzia“, dem „größten Antiterror-Einsatz unserer Geschichte“ und einem „verhinderten Staatsstreich“.

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Schülerinnen Ulm – Messermord

Publiziert am 6. Dezember 2022 von Schw

Vermutlich ein Asylbewerber aus Eritrea hat in Illerkirchberg bei Ulm zwei 14-jährige Mädchen auf dem Weg zur Schule mit dem Messer niedergestochen – laut SWR „riesige Stichwunde im Bauch“: Ein Kind tot, das andere schwerverletzt. Furchtbar – und was die … Weiterlesen →

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Kopftuch im Iran und in D

Publiziert am 22. September 2022 von Schw

Nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini weiten sich die Anti-Kopftuch-Proteste im Iran aus (siehe (1)). Sie war von der Sitten- und Religionspolizei wegen „unangemessener Kleidung“ festgenommen worden, fiel aus ungeklärter Ursache ins Koma und starb drei Tage später in … Weiterlesen →

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UN moniert: Polizeigewalt in D

Publiziert am 19. April 2022 von Schw

Der UN-Berichterstatter für Menschenrechte Nils Melzer zur Gewalt deutscher Polizei gegen Querdenker auf der Demo am 1.8.2021: „In einem anderen Fall ging es um einen Mann, der in Anwesenheit einer Gruppe von Polizisten auf einem Platz friedlich aus dem Grundgesetz … Weiterlesen →

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Schlepper-Migration über Kiew

Publiziert am 28. März 2022 von Schw

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs kommen tagtäglich Zehntausende über die Grenze. Ukrainische Frauen und Kinder als Kriegsflüchtlinge. Darunter sind aber auch – laut Innenministerin Nancy Faeser 6 % – Nicht-Ukrainer bzw. Drittstaatler, zumeist Afrikaner und Araber, die nach Ministeranweisung

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Wie konnte es damals passieren?

Publiziert am 7. Januar 2022 von Schw

„Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid.“ – dieses Statement von Henryk M. Broder, Jude und Herausgeber des Portals Achgut.com, hatte sich der 17-jährige Lehrling Fabian P. auf ein … Weiterlesen →

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Rosenkranzgebet wird untersagt

Publiziert am 30. Dezember 2021 von Schw

Auf immer mehr Spaziergängen – so nennen sich die vielen kleinen, spontanen Demos, die sich überall unter dem Motto „Wir sind für den Erhalt unserer individuellen Freiheit“ finden – halten die Teilnehmer inne, um den Rosenkranz zu beten. Aber auch … Weiterlesen →

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Doppelmoral bei Demos spaltet

Publiziert am 21. Juli 2021 von Schw

Doppelte Standards, zweierlei Maß, Doppelmoral, Paralleljustiz, Ungleichbehandlung, Willkür und Diskriminierung bei Demonstrationen – wie man es auch immer nennt, das im Grundgesetz Artikel 3(1) garantierte Recht „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ gilt für zahlreiche Bürger nicht mehr. Ein … Weiterlesen →

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Antisemitismus: Islam und links

Publiziert am 20. Mai 2021 von Schw

„Die Bilder, die jetzt um die Welt gehen, dokumentieren Deutschlands neue Schande. Angela Merkel darf sich das Verdienst zuschreiben, dass in einem Land, in dem Judenhass, wo er existierte, wenigstens leise bis unhörbar blieb, erneut das Gegröle von Pogromen zu … Weiterlesen →

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Pfarrer wirft Polizei aus Kirche

Publiziert am 6. April 2021 von Schw

Im kanadischen Bundesstaat Alberta versuchte die Polizei, einen Oster-Gottesdienst zu sprengen und die Gläubigen anzuzeigen. Auf eine anonyme Anzeige hin wegen Verstößen zu Corona. Doch der mutige Pfarrer brüllt die insgesamt sechs (!) maskierten Polizisten so lange an, bis sie … Weiterlesen →

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Nationalität bei Straftat nennen

Publiziert am 15. Dezember 2020 von Schw

Laut den Kriminalstatistiken des BKA sind die Straftaten in Deutschland insgesamt weiter rückläufig. Die Berichterstattung in den Medien vermittelt dieses erfreuliche Bild jedoch nicht immer. Dies mag daran liegen, daß der Rückgang nicht für alle Taten gleichermaßen gilt – so … Weiterlesen →

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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

Publiziert am 18. November 2020 von Schw

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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Querdenken-Demo 29.8. Berlin

Publiziert am 6. September 2020 von Schw

„Berlin – Verbot des Demonstrationsverbots: Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und in mindestens sieben verschiedenen Demonstrationen unterwegs. Ihr Ziel: Änderungswünsche an Politik und Verwaltung bezüglich des Corona-Krisenmanagements.

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Partyszene randaliert in S und F

Publiziert am 21. Juli 2020 von Schw

Die „Party-/Eventszene“ ist Verursacher der Strassenkämpfe in der Innenstadt am 29.6.2020 – so Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne). Diese Umwidmung des Begriffs „Partyszene“, die von den Medien übernommen und bis heute verkündet wird, ist ungeheuerlich.

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Zweierlei Recht?

Publiziert am 26. April 2020 von Schw

Fröhliches Geschrei, Rufen, Singen, Toben am Kinderspielplatz bei der Flüchtlingsunterkunft an der Höllentalstrasse in FR-Littenweiler. Wie immer. Kinderlachen erfreut alle und stimmt optimistisch. Traurig nur, daß die vielen anderen Kinderspielplätze zu sind. Wegen Corona. Gilt zweierlei Recht? Deutsche Kinder werden eingesperrt, … Weiterlesen →

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Lockdown-Ende Ramadan 23.4.

Publiziert am 3. April 2020 von Schw

In Frankreich ist zu vermuten, dass pünktlich zum Ramadan ab 23.4.2020 die Quarantäne– und Ausgangssperre-Maßnahmen zum Corona-Virus zurückgefahren werden. Laurent Nunez, Staatssekretär im französischen Innenministerium sagte, es sei jetzt keine Priorität, das Ausgehverbot und die Schließung von Läden „in bestimmten … Weiterlesen →

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Medien: Reichsbürger ja – Suhl nein

Publiziert am 21. März 2020 von Schw

Die Medien sind zu ausgewogener und objektiver Berichterstattung verpflichtet. Tun sie aber häufig nicht. Jüngstes Beispiel: Dass die Medien das Verbot der rechtsextremen Reichsbürger melden, ist OK (1) – über die Ausführlichkeit der Meldung (länger als Italien-Corona) in der Tagesschau … Weiterlesen →

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Aussengrenzen nicht sicher

Publiziert am 5. Februar 2020 von Schw

„Ich muss feststellen, dass die Außengrenzen aktuell nicht sicher sind“. Mit solch drastischem Statement kennzeichnete Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, die Lage an Deutschlands immer noch offenen und kaum kontrollierten Grenzen. Und weiter: „Deutschland ist im 8. Jahr in Folge das Hauptziel für … Weiterlesen →

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Bärbel Bohley – Prophezeiung

Publiziert am 21. Dezember 2019 von Schw

„Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, … Weiterlesen →

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Augsburg: Feuerwehrmann tot

Publiziert am 10. Dezember 2019 von Schw

Ein Jugendlicher mit deutschem, türkischen und libanesischen Pass hat in Augsburg am 6.12.2019 einen Besucher des Christkindlesmarktes eigenhändig erschlagen: „Ein 17-Jähriger soll dem 49-Jährigen einen Schlag gegen den Kopf verpasst haben, der zum Tod des Mannes führte. … Auch heißt … Weiterlesen →

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Ausweispflicht – Freibad-Besuch

Publiziert am 28. Juli 2019 von Schw

Nachdem das Rheinbad in Düsseldorf am 26.7.2019 zum dritten Mal wegen randalierender nordafrikanischer Migranten geräumt werden musste, wird laut faz.net eine Ausweispflicht für Besucher eingeführt. Weitere Freibäder werden folgen. Die Freiheit der Bürger, sich im öffentlichen Raum zu bewegen, wird zunehmend … Weiterlesen →

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Polizei im geordneten Rückzug

Publiziert am 24. Juli 2019 von Schw

Am 4.7.2019 erklärt der Gemeinderat Saarbrücken zum „sicheren Hafen für Flüchtlinge„, d.h. die Stadt (178.000 Einwohner ) möchte „so viele Flüchtlinge wie möglich aufnehmen“. Gut so. Im 25 km entfernten Saarlouis (37.000 Einwohner) geschieht das genaue Gegenteil: Migranten verwandeln die … Weiterlesen →

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Deutschland Messerstecherland

Publiziert am 13. Mai 2019 von Schw

Ist Deutschland ein Messerstecherland? Vor der Grenzöffnung Budapest 9/2015 waren Messerattacken im öffentlichen Raum Deutschlands kein Thema, seit Beginn der Massenimmigration ist es anders: Viele Migranten bringen oftmals die Tradition mit, das Messer als Gewaltwerkzeug zu benutzen, vornehmlich in den Hals- und … Weiterlesen →

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Polizei-Kriminalstatistik 2018

Publiziert am 4. April 2019 von Schw

Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2018 kam in 2019 einen Monat früher heraus als in den Jahren zuvor. Um die Ausländerkriminalität nicht vor der EU-Wahl im Mai veröffentlichen zu müssen? Die PKS-Zahlen 2018 sinken, wie schon 2017 – das Problem ist … Weiterlesen →

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Augustinerplatz – Gerichtsurteil

Publiziert am 6. Dezember 2018 von Schw

Die Gewaltenteilung Legislative-Exekutive-Jurisdiktion funktioniert endlich auch am Augustinerplatz: Die Gesetzeslage fordert Nachtruhe ab 22 Uhr bzw. durch Entgegenkommen der Anlieger ab 24 Uhr. Die Exekutive kümmerte sich nicht darum: Der kommunaler Ordnungsdienst wurde 2014 abgeschafft und der Ende 2017 installierte … Weiterlesen →

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Sie sägten die Äste ab

Publiziert am 3. November 2018 von Schw

Alle 8 (oder mehr) vermutlichen Täter der Gruppenvergewaltigung in Freiburg waren seit mindestens 3 Jahren hier bei uns, aufgehoben in ihren Familien. Sie waren alle „polizeibekannt“ und entsprechend einer „rape gang“ armeemäßig organisiert. Warum gelingt es dem Rechtsstaat nicht, die … Weiterlesen →

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Attacke auf Pfarrer Gottesdienst

Publiziert am 11. Oktober 2018 von Schw

Der Gottesdienst in der Herz-Jesu-Kirche im Stühlinger wird wiederholt gestört und dabei der Gemeindepfarrer tätlich angegriffen. Pater Markus Fischer wandte sich deshalb an Polizei und Oberbürgermeister. Schlimm. Noch schlimmer ist, dass es über lokale Zeitungsmeldungen hinaus keinerlei Proteste  bzw. Aufbegehren … Weiterlesen →

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AfD-Demo Berlin – Hass Nazi

Publiziert am 31. Mai 2018 von Schw

In Berlin liefen über 10000 Bürger am Sonntag 27.5.2018 mit Deutschlandfahnen friedlich vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. 2000 Polizisten mußten den Weg sichern gegen angekündigte Gewalt von Links. Viele Fragen: Ist es nicht fast tragikkomisch, wenn Linke-Grüne-SPD-Politiker unter dem Hashtag-Motto … Weiterlesen →

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