Schlagwort-Archiv: Meinungsfreiheit

Gewaltherrschaft in Europa?

„Die EU Kommission und konkludent handelnde nationale Regierungen üben bewußt und gewaltsam Angstterror aus, der unsere Fähigkeit, anders zu denken, zu handeln und zu leben als andere, direkt beschneiden soll. Wir haben es mit Gewaltherrschaft zu tun. Wer dem Menschen … Weiterlesen

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BerlinerErklärung: freie Meinung

Jeder Bürger verfügt über das Recht auf freie Meinungsäußerung als Grundrecht gegen den übergriffigen Staat. In der „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ wenden sich Publizisten, Wissenschaftler, Juristen und Mediziner gegen die die zunehmende Beschneidung der in Art. 5 GG garantierten Meinungsfreiheit.

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Murswiek: VS benachteiligt AfD

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen

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Correctiv: Meinung statt Fakten

In Potsdam wurde ein „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ diskutiert. Wer dies – zumal wenn es in Qualitätsmedien gemeldet wird – nun für bare Münze bzw. Tatsache hält, ist selbst schuld. Denn laut Urteil des Landgerichts Hamburg von 2025 bedeutet … Weiterlesen

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Ärztin Dr Witzschel Haft Kennedy

Die Ärztin Dr. med, Bianca Witzschel ist zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten verurteilt worden, weil sie in der Coronazeit Patienten vor dem Masken- und Impfwahn schützen wollte. Nach 475 Tagen (also 1 1/3 Jahre!) Untersuchungshaft in … Weiterlesen

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen

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Martenstein: Thalia Demokratie

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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Wahl 8-3-26 – KI – Kirchzarten

Gleich vorneweg: Es war eine gelungene Veranstaltung zur Landtagswahl am 8.3.2025 in Baden-Württemberg, was besonders der Jugend zu verdanken ist: Zwei junge Teilnehmer der Journalistenschule Reutlingen – die einzige in D mit Schwerpunkt Reportage (1) -,  Elena Lynch und David … Weiterlesen

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Schwachkopf-Affäre: Niehoff tot

Stefan Niehoff ist mit 65 Jahren nach einem Schlaganfall verstorben. Unser Beileid gilt seiner Frau und seiner Tochter. Wer sagt, daß Anzeige, Hausdurchsuchung am 12.11.2026 um 6 Uhr, Anklage, Gerichtsprozeß, Verurteilung, weiterlaufende Strafverfahren und Medienwirbel wegen eines „Schwachkopf“-Meme

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Die eigene Meinung frei sagen

Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: 1. An die deutschen Bürger bzw. Citoyens, 2. an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz, 3. an den CDU-Politiker Daniel Günther und 4. an den Medienprofessor Norbert Bolz. Der Reihe nach:

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Recht: Freie Meinungsäußerung

Als zentrales Grundrecht steht die Meinungsfreiheit ganz oben im Grundgesetz. Jeder Bürger besitzt es: von Geburt an und als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Würde es Deutschland an Menschen fehlen, die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machen, dann kippt die Demokratie … Weiterlesen

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Günther: Medienregulierung

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) plädiert für die Regulierung der Online-Medien, also Social Media wie X, facebook und Youtube sowie News-Portale wie TichysEinblick, Nius, Apollo und Polit-Blogs. Nun werden Bürger wie auch Medien verwirrt durch das folgende Drei-Schritte-Vorgehen:

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Urkundenfälschung legalisiert?

Weil er die Unterschriften der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla gefälscht hat, stand der Leiter der linken Gruppe „Zentrum für Politische Schönheit“, Philipp Ruch, am 13.1.2026 in Berlin vor Gericht. Dort gab er zu, seit 18 Jahren bei seinen … Weiterlesen

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Papst – Meinungsfreiheit – Baud

Gemäß Überschrift „Papst – Meinungsfreiheit – Baud“ mit der Meinungsfreiheit in der Mitte geht es in diesem Beitrag um dieses wichtigste Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 5 ebenso in Artikel 1 stehen könnte. Auch der Papst hat Freedom of Speech … Weiterlesen

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China Russland USA EU und D

Die großen Krisen der vergangenen zehn Jahre wurden nicht gelöst, nicht aufgearbeitet oder halten noch an. Sie haben für die Bürger zu einem Verlust an Demokratie und für den Staat zu einem immensen Machtzuwachs geführt:

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Meinung und Tatsache trennen

Zwei Arten von Mitteilungen sind streng zu trennen: Meinungsäußerungen und Tatsachen. Erstere dürfen unwahr sein und sind dabei durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Wer hingegen Unwahrheit als Tatsache verbreitet, vergiftet die Diskussionskultur. Dazu das Beispiel „Geheimtreffen – Correctiv“:

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Du sollst nicht lügen: 3 Beispiele

Es waren einmal drei Lügen: I. Die Impflüge von Jens Spahn, II. die Schuldenlüge von Friedrich Merz und III. die Ausweisungslüge von Correctiv. Dreimal Lüge statt Ehrlichkeit. Doch diese Lügen interessieren kaum noch. Sie werden verdrängt durch aktuelle Probleme wie … Weiterlesen

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EU-Sanktionen vs Jacques Baud

Jacques Baud (70), ehemaliger Schweizer Armeeoberst, NATO- und UN-Mitarbeiter, als Buchautor und strategischer Analyst häufig zitiert, ist wegen angeblicher prorussischer Ansichten auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Ohne Gerichtsverfahren und Begründung (1): Grundrechteentzug, Einreiseverbot in die EU,

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National Security Strategy – USA

Der Ende November 2025 veröffentlichte US-Bericht „National Security Strategy of the United States of America“ widmet sich im Kapitel „IV.C. Europe“ unter der Überschrift „Promoting European Greatness„ bzw. „Förderung der Größe Europas“ der EU und an erster Stelle Deutschland als … Weiterlesen

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DSA-Trick Meinungsfreiheit EU

Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den übergriffigen Staat sind seit 1949 im Grundgesetz festgeschrieben. Als fundamentales Grundrecht gilt die Meinungsfreiheit (Art 5 GG), die vor allem durch Desinformation gefährdet ist. Deshalb ist es so wichtig, derlei Desinformation

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Zerstörung der Meinungsfreiheit

Traurig, aber wahr: Christian Zeller hat mit dem Titel „Zerstörung der Meinungsfreiheit“ seines neuen Buchs das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem Bürger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung gilt immer weniger.

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Niedergang: Ökonomie, Freiheit

„Ich kam 2016 nach Deutschland, um meine Promotion zu beginnen. Damals war Deutschland eine Hochburg für Wissenschaft und Technik. Und nun, innerhalb von neun Jahren, hatte ich die unglaubliche Gelegenheit, mitzuerleben, wie ein Land der ersten Welt, das kurz davor … Weiterlesen

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Desinformation: Falsch oder nix

„Der Begriff „Desinformation” beschreibt zwei Dinge: Die manipulierte Information und die Absicht, die hinter ihrer Verbreitung steckt“ – so die Bundesregierung (siehe Anlage (1)). Manipuliert wird, indem die Bürger falsch (Beispiel I: Wahlen 26.10.2025, Präsident Javier Milei, Argentinien)

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Redefreiheit: EU DSA WHO IPCC

Drei bereits im Jahr 2022 getätigte impfkritische Postings samt Accounts auf dem Businessportal LinkedIn dürfen laut Berliner Kammergericht gelöscht werden, weil sie den Leitlinien der WHO widersprechen (1). Dass diese Meinungsäußerungen (inzwischen) von immer mehr Wissenschaftlern als ‚wahr‘ bestätigt werden, … Weiterlesen

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Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen

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Christentum in den Medien

Die katholische und die evangelische Kirche als die beiden großen institutionalisierten christlichen Kirchen in Deutschland dienen sich weiterhin der seit 2015 linksorientierten Politik als Claqueure an. Man spricht auch von Regenbogen-Kirchen: Zur Coronazeit Weihwasser durch Desinfektionsmittel ersetzen.

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Charlie Kirk an Uni erschossen

Am 10.9.2025 wurde Charlie Kirk (31), Gründer der konservativen Organisation „Turning Point USA“ und Familienvater mit Frau und zwei Kindern im Alter von 1 und 3 Jahren, erschossen. Er war dabei, an seinem Diskussionsstand „Prove me wrong“ bzw. „Beweise, dass … Weiterlesen

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Zweierlei Hausdurchsuchungen

Wieder eine Hausdurchsuchung: Diesmal trifft es eine 17-Jährige, Mitglied der Jusos, deren Wohnung bzw. Elternhaus durchsucht wurde wegen Schmierereien gegen Friedrich Merz und die CDU. Delikat ist, daß die Direktorin des Amtsgerichts Menden, das die Aktion angeordnet hat, Charlotte Merz … Weiterlesen

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Diskussion Palmer – Frohnmaier

Um sich einen Eindruck zu verschaffen vom Streitgespräch zwischen Tübingen’s OB Boris Palmer und BW’s AfD-Parteivorsitzendem Markus Frohnmaier am 5.9.2025, sollte man sich eines der Videos anschauen (siehe Anlage (1) unten). Um dann wahrscheinlich dem Journalisten von WELT TV zuzustimmen:

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Wahl: no Problem no Opposition

Ein tolle Idee: Um einen harmonischen Wahlkampf ohne Streit und Auseinandersetzung zu erreichen, wollen die Parteien CDUSPDGrüneFDPLinkeVoltDiepartei die Migration als das die Bürger am meisten bewegende Thema aus dem Wahlkampf ausklammern. Dazu haben sie unter Ausschluß der AfD zur Kommunalwahl … Weiterlesen

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Blick von USA, F und Israel auf D

Um zu erfahren, wie es um Deutschland steht, wendet man sich am besten ins Ausland wie zum Beispiel USA, Frankreich und Israel. Natürlich ist auch diese Sicht nicht repräsentativ, aber sicher bedeutsamer als das doch selbstherrliche Statement „Wir leben im … Weiterlesen

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Informiere Dich: Medien täglich

Wissen ist eine Holschuld. Dieser nachzukommen macht Freude und hält geistig fit. Deshalb sollte man sich täglich informieren. Nicht einseitig, wozu man in einem totalitären System gezwungen wird, sondern vielseitig, was unser demokratisches System möglich macht. Also gemäß der uralten … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit heute – Dortu

Die hier angekündigte Feier „Dortu – Neff – Kromer: Gedenkfeier für die Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“ am 31.7.2025 auf dem ehemaligen Wiehre-Friedhof in Freiburg war großartig. Es stimmte einfach alles:

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Sommerinterview AfD: Störung

Die ARD hat das nach Steinmeier und Merz dritte im Freien geführte Sommerinterview mit Alice Weidel am 20.7.2025 manipuliert bzw. durch Trillerpfeifen, Hupen und laute Musik (ein Chor singt „Scheiß AfD“ in halbstündiger Dauerschleife) stören lassen und somit gegen die … Weiterlesen

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Pluralismus: Bodensee Bundestag

Demokratie lebt vom Pluralismus: Jede Meinung ist immer auch eine abweichende Meinung. Im Parlament werden die abweichenden Meinungen gebündelt in der Opposition. Ausserhalb des Parlaments manifestieren sie sich dank Diskussionskultur als Zweifel, Skepsis bzw. Kritik.

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Elsass soll Grand Est verlassen?

Seit dem Jahr 2016 ist das Elsass Teil der Region Grand Est, einer der zwölf Regionen von Frankreich. Nach einer Meinungsumfrage von Ifop im Juni 2025 plädieren 72 Prozent der Elsässer ein selbständiges Elsass. Auftraggeber waren die drei Verbände MPA, … Weiterlesen

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Free Speech: US-Visa zensurfrei

Die drei Wahlversprechen von Donald Trump lauten: 1. Wirtschaftspolitik des „America first“ bzw. „Make America great again“ (MAGA), 2. Free Speech als Grundrecht und 3. Auflösung des Deep State. Im Gegensatz zu Friedrich Merz, der seine Versprechungen (wie den 5-Punkte-Plan) … Weiterlesen

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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Andrick: „Ich bin nicht dabei „

„Mir liegt allein am Herzen, daß wir Demokratie als friedliche Streitverwaltung begreifen, in der alle Seiten sich ohne Angst äußern können. Und deswegen arbeite ich als Publizist mit rechten genauso wie mit linken Zeitungen und sich selbst als „mittig“ sehenden … Weiterlesen

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Berlin contra Kind, Jude, Christ

Drei Vorfälle an einem ganz normalen Tag in Berlin: 1. Ein Grundschüler wird von einem Mitschüler mittels Messer niedergestochen. 2. An der Humboldt-Universität wird der Mord an zwei jungen Israelis durch Plakatierung bejubelt. 3. Und auf offener Strasse wird ein … Weiterlesen

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