Schlagwort-Archiv: Meinungsfreiheit

Blick von USA, F und Israel auf D

Um zu erfahren, wie es um Deutschland steht, wendet man sich am besten ins Ausland wie zum Beispiel USA, Frankreich und Israel. Natürlich ist auch diese Sicht nicht repräsentativ, aber sicher bedeutsamer als das doch selbstherrliche Statement „Wir leben im … Weiterlesen

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Informiere Dich: Medien täglich

Wissen ist eine Holschuld. Dieser nachzukommen macht Freude und hält geistig fit. Deshalb sollte man sich täglich informieren. Nicht einseitig, wozu man in einem totalitären System gezwungen wird, sondern vielseitig, was unser demokratisches System möglich macht. Also gemäß der uralten … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit heute – Dortu

Die hier angekündigte Feier „Dortu – Neff – Kromer: Gedenkfeier für die Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“ am 31.7.2025 auf dem ehemaligen Wiehre-Friedhof in Freiburg war großartig. Es stimmte einfach alles:

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Sommerinterview AfD: Störung

Die ARD hat das nach Steinmeier und Merz dritte im Freien geführte Sommerinterview mit Alice Weidel am 20.7.2025 manipuliert bzw. durch Trillerpfeifen, Hupen und laute Musik (ein Chor singt „Scheiß AfD“ in halbstündiger Dauerschleife) stören lassen und somit gegen die … Weiterlesen

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Pluralismus: Bodensee Bundestag

Demokratie lebt vom Pluralismus: Jede Meinung ist immer auch eine abweichende Meinung. Im Parlament werden die abweichenden Meinungen gebündelt in der Opposition. Ausserhalb des Parlaments manifestieren sie sich dank Diskussionskultur als Zweifel, Skepsis bzw. Kritik.

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Elsass soll Grand Est verlassen?

Seit dem Jahr 2016 ist das Elsass Teil der Region Grand Est, einer der zwölf Regionen von Frankreich. Nach einer Meinungsumfrage von Ifop im Juni 2025 plädieren 72 Prozent der Elsässer ein selbständiges Elsass. Auftraggeber waren die drei Verbände MPA, … Weiterlesen

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Free Speech: US-Visa zensurfrei

Die drei Wahlversprechen von Donald Trump lauten: 1. Wirtschaftspolitik des „America first“ bzw. „Make America great again“ (MAGA), 2. Free Speech als Grundrecht und 3. Auflösung des Deep State. Im Gegensatz zu Friedrich Merz, der seine Versprechungen (wie den 5-Punkte-Plan) … Weiterlesen

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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Andrick: „Ich bin nicht dabei „

„Mir liegt allein am Herzen, daß wir Demokratie als friedliche Streitverwaltung begreifen, in der alle Seiten sich ohne Angst äußern können. Und deswegen arbeite ich als Publizist mit rechten genauso wie mit linken Zeitungen und sich selbst als „mittig“ sehenden … Weiterlesen

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Berlin contra Kind, Jude, Christ

Drei Vorfälle an einem ganz normalen Tag in Berlin: 1. Ein Grundschüler wird von einem Mitschüler mittels Messer niedergestochen. 2. An der Humboldt-Universität wird der Mord an zwei jungen Israelis durch Plakatierung bejubelt. 3. Und auf offener Strasse wird ein … Weiterlesen

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Erste Regierungserklärung Merz

Information ist alles und „Wissen ist keine Bringschuld, sondern eine Holschuld„. Deshalb sollte sich jeder Bürger genau 58 min Zeit nehmen und die erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) anhören (siehe (1)), die dieser am 14.5.2025 im Deutschen Bundestag … Weiterlesen

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Ethnischer Volksbegriff

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), in den Medien auch als Geheimdienst bezeichnet, hat den ethnischen bzw. ethnisch-kulturellen Volksbegriff zum zentralen Argument bei der Auseinandersetzung mit der AfD als politischer Partei gemacht. Dieser Begriff ist unklar definiert und kann zu Mißverständnissen … Weiterlesen

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Demokratie benötigt Opposition

Das Opposition-Paradoxon gibt es schon lange: Einerseits lebt die Demokratie von einer starken Opposition. Andererseits tun Regierung und Medien alles, um die Opposition zu schwächen – in Deutschland besonders seit 2005. 1952 hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Opposition als Mindestprinzip

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Schweigemarsch für Frieden FR

Der Schweigemarsch für Frieden und Abrüstung am Karsamstag in Freiburg bewegte sich langsam und friedlich durch die übervolle Freiburger Innenstadt. Keine Gegendemo, kaum gehässige Kommentare à la „Geh doch zu Putin“ oder „Ach wie niedlich – Frieden wollen doch alle“, … Weiterlesen

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Ostern: Welt Christentum Islam

Zu Ostern manifestiert sich leider zuweilen der Hass aufs Eigene. Das war 2024 so, als Vizekanzler Robert Habeck den Muslimen einen „gesegneten Ramadan“ wünschte, den Christen zu ihrem höchsten Fest dagegen nur gequält „gute Ostertage“ entbot (siehe hier) – warum … Weiterlesen

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ARD: Didi und Miosga

Am Wochenende hat die ARD in zwei TV-Sendungen ausgestrahlt, was es mit dem Sprachregime des ÖRR auf sich hat: Seichte Unterhaltung zur Verdummung der Bürger und einseitige Talkshow zu deren Erziehung. Ob derlei TV dem Staatsvertrag entspricht, der die zwangsgebührenfinanzierten … Weiterlesen

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Aufrüstung nach UA-Kriegsende?

Die USA und Russland sind dabei, in einem bilateralen Deal den Ukrainekrieg zu beenden. Das seit 11 Jahren währende Blutvergießen im Donbass nur 1300 km östlich von Berlin wird endlich aufhören. Gut so! Abzulehnen ist, wenn Deutschland auf den Beginn … Weiterlesen

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CBS – Der hässliche Deutsche

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

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München: Anschlag – Vance MSC

Deutschland im Delirium: Am 13.2.2025 fährt in München ein Afghane mit dem Auto ein Mädchen (2) und seine Mutter (3) tot und 39 Menschen schwer verletzt. Deutschland im Niedergang: Am 14.2.2025 spricht JD Vance in seiner Rede auf der Münchener … Weiterlesen

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Prof. Murswiek – Cancel Culture

„Unser Grundgesetz – Demokratie und Freiheit als Grundlage unserer politischen Kultur“ – so der Titel eines Vortrags von Prof Dr. Dietrich Murswiek am 2.2.2025 an der Friedrich-Husemann-Klinik bei der Wiesneck in Buchenbach bei Freiburg (1). Dieser Vortrag wurde auf Betreiben … Weiterlesen

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Social Media nur noch gefiltert?

Jeder Bürger kann über Social Media seine Meinung kundtun, und zwar in größerer Reichweite als die Mainstreammedien und ungefiltert, also ohne Türwächter der Regierung. Dies mißfällt dem Staat. In Analogie zur „Hoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz) geht es dem … Weiterlesen

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