Schlagwort-Archive: Gesetz

Angst gegen Kinder wie Bürger

Publiziert am 16. Februar 2021 von Schw

„Erst die 15 min Klavier üben, dann darfst du raus“. Nora tut’s, aber dann: „Und dein Zimmer ist noch nicht aufgeräumt, also bitte“. Nora gehorcht. Doch als danach „Und das Fahrrad muß noch geputzt werden“ ertönt, … Tränen und Verzweiflung. … Weiterlesen →

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Freiheit, Freiheitsrechte, Freiheit

Publiziert am 8. Februar 2021 von Schw

Der Staat gewährt keine Freiheit bzw. Freiheitsrechte – dieses Bewußtsein von Etatismus ist unrichtig. Der Mensch ist Mensch, da er frei ist. Ihm wohnt Freiheit inne, lange bevor es irgendeine Form von Staat gab. Deshalb ist die Aussage der Bundeskanzlerin … Weiterlesen →

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Einfamilienhausneubauverbot

Publiziert am 6. Februar 2021 von Schw

Für Vororte der Hansestadt Hamburg wurde von RotGrün nun ein generelles Verbot der Bebauung mit Einfamilienhäusern erlassen. Mit vielfältigen Begründungen wie: Ökologie, Soziologie, Familie als Auslaufmodell bzw. Gender, Wohnraummangel. Als Vorbild für ganz Deutschland.

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Quote contra Bürgergesellschaft

Publiziert am 27. Januar 2021 von Schw

In Berlin wird ein Gesetzentwurf vorgelegt und wohl auch beschlossen, der vorschreibt, 35% Migranten oder Kinder von Nichtdeutsch-Geborenen in den öffentlichen Dienst einzustellen. Diese Quote orientiert sich am 35%-Anteil der Berliner mit mindestens einem Elternteil mit Migrationshintergrund. Ziel ist der … Weiterlesen →

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Publiziert am 16. November 2020 von Schw

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Leipzig 7-11-20 friedliche Demo

Publiziert am 7. November 2020 von Schw

In Leipzig kamen am Samstag, den 7.11.2020, um die 45.000 Menschen zu einer von Querdenken organisierten Demonstration zusammen, um ihre Sorge und Angst zu den Einschränkungen der Grundrechte durch Corona-Maßnahmen kund zu tun. Nun gibt es zwei unterschiedliche Darstellungen dieser … Weiterlesen →

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CDU-Austritt nach 43 Jahren

Publiziert am 11. August 2020 von Schw

Austrittserklärung von Eugen Abler: „Der Entschluss aus der CDU auszutreten, ist mir nicht leicht gefallen. Die Partei, in die ich vor 43 Jahren eingetreten bin und für die ich mich als langjähriger Vorsitzender eines CDU-Gemeindeverbandes, eines Kreisfachausschusses für Grundwerte und … Weiterlesen →

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Pressevielfalt statt Staatspresse

Publiziert am 7. Juli 2020 von Schw

Laut Allensbach-Demoskopie erwarten über 80% der Bürger von den Medien als Vierte Gewalt im demokratischen Staat eine unabhängige, vielfältige und objektive Berichterstattung, um sich daraus ihre eigene Meinung frei bilden zu können. Als mündiger Bürger „nein“ zu Framing, Nudging, Zensur, … Weiterlesen →

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Doppelte Standards bei Demos

Publiziert am 13. Juni 2020 von Schw

Die einen demonstrieren für die rasche Wiedereinsetzung der vollen Bürgerrechte – bei Beachtung der strengen Corona-Auflagen: Maske, Abstand, 200 statt 4.000 Teilnehmer. Die anderen demonstrieren gegen Rassismus – ohne Auflagen, mit 25.000 Teilnehmern. Es gelten ‚Doppelte Standards‘, die Peter Hahne … Weiterlesen →

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Staat versetzt Bürger in Angst

Publiziert am 10. April 2020 von Schw

Am 18.3.2020 hat das BMI das Strategiepapier „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ an weitere Ministerien sowie das Bundeskanzleramt verteilt. Das Lesen der u.a. Auszüge dieses Papiers läßt erschaudern: Bürger und insbesondere Kinder sollen in Angst und Schrecken versetzt werden,

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Lockdown-Ende Ramadan 23.4.

Publiziert am 3. April 2020 von Schw

In Frankreich ist zu vermuten, dass pünktlich zum Ramadan ab 23.4.2020 die Quarantäne– und Ausgangssperre-Maßnahmen zum Corona-Virus zurückgefahren werden. Laurent Nunez, Staatssekretär im französischen Innenministerium sagte, es sei jetzt keine Priorität, das Ausgehverbot und die Schließung von Läden „in bestimmten … Weiterlesen →

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Wer Moral übers Recht stellt

Publiziert am 23. März 2020 von Schw

Der Film „Wer Moral übers Recht stellt, verliert beides“, den Imad Karim über Hans-Georg Maaßen (CDU, Werteunion) gedreht hat, ist komplett online verfügbar und kostenlos auf Youtube abrufbar: https://youtu.be/vCzEQy-u4CA. Allerdings bittet der aus dem Libanon stammende Filmautor darum, das Projekt durch … Weiterlesen →

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Berliner Parteienstaat befiehlt

Publiziert am 7. Februar 2020 von Schw

„Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge“ – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen →

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Migration: WDR statt Rechtsstaat

Publiziert am 3. Februar 2020 von Schw

Migrationspolitik wird normalerweise von Berlin aus gemacht, nun aber von kommunaler Ebene aus über eine einzelne Person und den WDR. So postet die Düsseldorferin Miriam Koch über den Eilmeldungsdienst WDRforyou auf Deutsch, Englisch, Persisch und Arabisch:

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Babuschka in RUS – Oma in D

Publiziert am 30. Dezember 2019 von Schw

„„Oma“ ist für mich kein Schimpfwort, sondern mit Respekt und Sentimentalität besetzt. Wie die „Babuschka“ eben, wie Oma auf Russisch heißt“ – so Boris Reitschuster, 16 Jahre Korrespondent in Moskau. Undenkbar, wenn im russischen TV ein Kinderchor „Babuschka ist ’ne … Weiterlesen →

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Alles Deutsche schlecht reden

Publiziert am 27. November 2019 von Schw

Ich verstehe einfach nicht, warum es vielen Menschen in Medien, Kultur und Politik Genugtuung bereitet, wenn alles irgendwie „Deutsche“ schlecht geredet wird. 1) Warum spricht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in ihrem Bericht zum „UN-Aktionstag zur Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 von … Weiterlesen →

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Maaßen: Mauerfall 30 Jahre

Publiziert am 21. November 2019 von Schw

Zum 30. Jahrestag des Falles der Berliner Mauer (13.8.19961 – 9.11.2019) wurden und werden viele Reden gehalten. Historiker erinnerten Fakten: „Nichts darf vergessen werden – Unrechtsstaat DDR“ (Prof Harald Bergsdorf). Vor allem ehemalige Ossis thematisierten „Wir sind das Volk“ (so Vera … Weiterlesen →

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Wohlstandsverwahrlosung?

Publiziert am 12. November 2019 von Schw

Carola Rackete (XT) und Luisa Neubauer(FfF) , von der NZZ „wohlstandsverwahrloste Neomarxisten„ genannt, haben ihre Bücher geschrieben. Darin wird im Namen des Klimas die Freiheit des Einzelnen durch Verbote bzw. staatliche Bevormundung beschnitten und u.a. die Naturzerstörung durch wirtschaftliche Faktoren … Weiterlesen →

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Mauerfall vor 30 Jahren Berlin

Publiziert am 9. November 2019 von Schw

Vor 30 Jahren wurde die Berliner Mauer friedlich niedergerissen. Vom 13.8.1961 bis zum 9.11.1989 hat diese riesige Gefängnismauer die Bürger der DDR daran gehindert, auszureisen. Einmalig in der Welt, ähnlich allenfalls der Mauer, die Nord- und Südkorea trennt. Wer die … Weiterlesen →

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Politisch kontaminierte Hirse?

Publiziert am 15. Oktober 2019 von Schw

Eine Biomarktkette kann seinem Lieferanten von Hirse ohne Angabe von Gründen kündigen, OK, Vertragsfreiheit in der Marktwirtschaft. Wenn sie aber als Kündigungsgrund die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei nennt und dies noch publik macht, um in Interviews dieser Partei zu … Weiterlesen →

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D-Dummheit und C-Cleverness

Publiziert am 25. September 2019 von Schw

Bei Auslandsreisen (nicht nur EU mit F, I und Polen, sondern auch USA, Chile, Südafrika, China, Neuseeland, Russland) stets die gleiche Erfahrung: Die Bewunderung der Deutschen (Wirtschaftswunder, Soziale Marktwirtschaft, Made in Germany, Mauerfall) ist der Verwunderung gewichen: „Seid Ihr verrückt geworden?“ … Weiterlesen →

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Rechte bequem – Linke aktiv?

Publiziert am 20. August 2019 von Schw

„Ich sehe voll Sorge, daß die Linke immer öfter den politischen Sachdiskurs verweigert und Opponenten diskreditiert, ja dämonisiert. … Indem Opponenten zu Populisten oder Extremisten erklärt werden. Dafür reicht vielen Linken schon der Umstand, daß man aus „rechtspopulistischen“ Medien zitiert. … Weiterlesen →

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Migrationshintergrundler Sorge

Publiziert am 5. August 2019 von Schw

„Randale, Gewaltakte und Morde im Land, bei denen offenkundig Migranten die Täter waren. … Die Beteiligung von männlichen jungen Migranten ist ein beschämendes und ein gerade uns als Migranten und Migrantinnen in diesem Land tief betroffen machendes Faktum. Wir sind … Weiterlesen →

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Mittelstand – Brief an Merkel

Publiziert am 13. Juli 2019 von Schw

Guten Tag, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Ich heiße Helmut Markus und bin Reifenhändler. Mein Leben lang habe ich gearbeitet, – fleißig, pünktlich, diszipliniert. Ich bin ein typisch deutscher Malocher, sogar ein “ausgezeichneter”: 2004 wurde ich mit dem hessischen Gründerpreis … Weiterlesen →

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Prüffall AfD: BfV ist im Unrecht

Publiziert am 27. Februar 2019 von Schw

Innenminister Seehofer und BfV-Präsident Haldenwang sind gescheitert, da das Verwaltungsgericht Köln unter Az 13 L 202/19 am 26.2.2019 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt hat, die Partei AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. Verfassungsschützer arbeiten geheim, nicht-öffentlich, deshalb spricht man von … Weiterlesen →

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Migrationspolitik: drei Aufgaben

Publiziert am 20. Oktober 2018 von Schw

„Die Mutter aller Probleme ist die Migration, das sage ich seit drei Jahren„ – so Horst Seehofer am 5.9.2018. Offenbar hat er recht. denn über 80% der Deutschen bezeichnen die Massenzuwanderung als ihre größte Sorge. Seehofer mag sich unglücklich ausgedrückt … Weiterlesen →

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Unfähigkeit zu trauern

Publiziert am 31. August 2018 von Schw

Die „Unfähigkeit zu trauern“ stellte das Ehepaar Mitscherlich für die Deutschen fest, was die 68-er dankend aufnahmen. Nun liest man von einer Renaissance, die diese „Unfähigkeit zu trauern“ in Deutschland nach den vielen Tötungen per Messerstich wie z.B. in Kandel, Offenburg und … Weiterlesen →

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Islamkritik in FR untersagt?

Publiziert am 15. Oktober 2017 von Schw

Abdel-Hakim Ourghi (PH Freiburg) bemüht sich um einen grundgesetz- und menschenrechtskonformen Islam in Europa (Gleichberechtigung Frau-Mann, Freie Religionswahl, …) und wird dafür vom Islamischen Zentrum Freiburg in einem Offenen Brief attackiert: „Leider müssen wir zunehmend beobachten, wie ihr Dozent Abdel-Hakim Ourghi … Weiterlesen →

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Integration als Holschuld

Publiziert am 22. April 2017 von Schw

Das Referendum in der Türkei (51,4 % für Erdogan und 48,6 % dagegen) spaltet nicht nur die Gesellschaft der Türkei, sondern auch in Deutschland: Wenn fast zwei Drittel der Deutschtürken Erdogan gewählt haben, dann stellt sich die Frage, ob Integration … Weiterlesen →

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Berlin – das Trauern ist verlernt

Publiziert am 6. Januar 2017 von Schw

Ein Tag nach dem 4. Advent wurden zwölf Menschen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt ermordet. Den Opfern sagen Staat und Regierung: Persönlich schlimm, aber damit müsst ihr alleine fertig werden. Nur so läßt sich deuten, dass die Regierung zu keinem öffentlichen, … Weiterlesen →

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Rechtsbeugung im Rechtsstaat

Publiziert am 10. Dezember 2016 von Schw

Jeden Monat kommen um die 60 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) nach Freiburg (1.1.-31.10.2016 genau 577) – über unsere offenen Grenzen z.B. zur Schweiz hin. Die Zahlen werden weiter steigen (Youth Bulges). Die Stadt soll die mit den UMA verbundene aufwändige … Weiterlesen →

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Massenmoerder Fidel Castro tot

Publiziert am 27. November 2016 von Schw

Mit Fidel Castro ist ein Massenmörder gestorben, dessen repressiver Polizeistaat weder unabhängige Medien noch Gerichte zuließ. Seit der Machtergreifung am 1.1.1959 verwandelte Castro Kuba vom wohlhabenden Inselstaat zum Armenhaus Südamerikas. Homosexuelle ins Arbeitslager, Kritiker in Gefängnisse, Frauen beim Kirchgang verprügeln. … Weiterlesen →

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Toleranz auch fuer Kleingeistige

Publiziert am 5. November 2016 von Schw

„Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen. Es bedarf einer Toleranz gegenüber Menschen, die wir – vielleicht auch zu Recht – für reaktionär und kleingeistig halten. Auch diese Leute haben … Weiterlesen →

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Freie saekulare Demokratie

Publiziert am 30. Oktober 2016 von Schw

„Eine freie, säkulare, demokratische Gesellschaft ist etwas, das wir lernen müssen“ – so Carolin Emcke bei ihrer Entgegennahme des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2016. Das Statement stimmt, wenn man „lernen“ durch „erhalten“ ersetzt. Denn in den über 70 Jahren seit … Weiterlesen →

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Volk als Verfassungsgeber

Publiziert am 26. Oktober 2016 von Schw

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Diesen Satz … Weiterlesen →

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Sag es durch den Fluechtling

Publiziert am 19. Oktober 2016 von Schw

Flüchtlinge duerfen kritisieren – wir nicht. „Ich habe mich immer gefragt, warum Flüchtlingen offenbar eine bessere Versorgung zukommt als Obdachlosen„ – dieses durch Zahlen belegte Faktum vermeldet kein deutsch-rechter Fremdenhasser, sondern der Flüchtling Bilal Al Dumani im zudem eher linken Tagesspiegel: In … Weiterlesen →

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Amadeu – Staat finanziert Zensur

Publiziert am 2. September 2016 von Schw

Amadeu-Antonio-Stiftung – Staatlicher Zensor: Was steuerfinanzierte Diskurswächter mit dem Grundgesetz zu tun haben: Welche Rolle hat der Staat? Das definiert das Grundgesetz. Die Grundrechte sind in ihrem Kern Abwehrrechte gegen den Staat. Die Meinungsfreiheit dient nicht dazu, dem Bürger richtiges Verhalten … Weiterlesen →

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Burka-Logik in Deutschland

Publiziert am 18. August 2016 von Schw

Burka-Logik: Im wahabitischen Saudi-Arabien dürfen Burkträgerinnen kein Auto lenken, nur mitfahren, am besten hinten. Aber auch ausserhalb des Autos ist Vollverschleierung Pflicht. Logisch! Im aufgeklärten Deutschland ist – so die GroKo – Vollverschleierung in Ämtern und im Strassenverkehr (also hinterm Auto- … Weiterlesen →

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Rettet die Stille – Schwarzwald

Publiziert am 18. August 2016 von Schw

www.rettet-die-stille.de von Kristian Raue benötigt 50.000 Unterschriften, um vor dem Petitionsausschuss des Bundestags das Anliegen vortragen zu dürfen, Erholungsgebiete vor lauten Fahrzeugen schützen zu können – Lärm-Umweltzonen ähnlich den Abgas-Umweltzonen einrichten. Motorräder, Drohnen, Quads, Traghubschrauber, Auto-Poser, Rennboote usw. erdrosseln die … Weiterlesen →

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Zweierlei Recht – Tag und Nacht

Publiziert am 17. August 2016 von Schw

Strassensperrung Schwendistrasse, nur ein Gehweg ist offen, Fahrräder müssen absteigen, tun sie aber nicht. Deshalb werden am Mittwochnachmittag 17.8. zwei Polizisten drei Stunden postiert, die dann u.a. ein Velo mit Kinderanhänger anhalten und den Papa mit einem Strafzettel versehen. Und … Weiterlesen →

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