Monatsarchive: Februar 2020

Verfemung im Rechtsstaat?

Publiziert am 28. Februar 2020 von Schw

Einerseits wird die größte Oppositionspartei als „faschistisch“ qualifiziert – eine extremere Anschuldigung ist gerade in Deutschland nicht denkbar. Andererseits wird verzichtet, ein Gericht anzurufen mit diesen Anklagepunkten zum Faschismus: Billigung von Völkermord, Billigung der Judenvernichtung, Billigung von Angriffskriegen, Billigung einer Diktatur. … Weiterlesen →

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Corona: D = Apotheke der Welt

Publiziert am 27. Februar 2020 von Schw

Deutschland nannte man mal „Apotheke der Welt“. Nachdem Pharmaindustrie, wiss. Forschung und Schulmedizin immer mehr durch Kügelchen, Gute-Gelassenheit-Gesetze, Brennesseldünger, … ersetzt wurden, erlaubt sich ein Corona-Virus, sogar die „Schon länger hier Lebenden“ zu bedrohen. Ob uns das Virus aus dem … Weiterlesen →

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Gesellschaft: offen und tolerant

Publiziert am 26. Februar 2020 von Schw

„Ich sehe eine Gefahr darin, dass eine sogenannte tolerante und offene Gesellschaft veraltete Traditionen einer bestimmten Ethnie unterstützt. In ihren eigenen Reihen kämpfen europäische Feministinnen für die Rechte der Frauen. Doch sobald es um Musliminnen geht, sind sie die Beschützerinnen … Weiterlesen →

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Hamburg-Wahl in den Medien

Publiziert am 25. Februar 2020 von Schw

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichti-gen“ – fordert § 11 Auftrag, Abs 2, im GEZ-Staatsvertrag. Leider wurde diesem bei der … Weiterlesen →

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S-Bahn mit dem Rollstuhl – nein

Publiziert am 23. Februar 2020 von Schw

Auch das zum 17.2.2020 geänderte Fahrplankonzept kann am 23.2.2020 noch nicht umgesetzt werden: „Fahrgäste haben von der Breisgau-S-Bahn die Nase voll“ (BZ vom 8.1.2020) gilt weiterhin. Dabei wünschen sich die Pendler und Schüler doch gar nicht viel – nur einen … Weiterlesen →

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Hanau: Jurist Psychiater Schuld

Publiziert am 23. Februar 2020 von Schw

Früher glaubte man, psychisch Kranke wären vom Bösen bzw.Teufel besessen. Im Zuge der Aufklärung entwickelte sich ein wissenschaftliches Verständnis für psychische Erkrankungen dahingehend, dass ein im Wahn kranker Mensch für sein Denken und Handeln nicht verantwortlich zu machen ist. Dieses … Weiterlesen →

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CDU – keine Partei der Mitte?

Publiziert am 10. Februar 2020 von Schw

Kann man das Unterhaus in London mit dem Landtag in Erfurt vergleichen? Hinsichtlich Größe und Bedeutung der beiden Parlamente sicher nicht, wohl aber in Bezug auf die demokratischen Gepflogenheiten: Im Unterhaus wurde lange erbittert über den Brexit diskutiert und gestritten: … Weiterlesen →

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Rückgängig, weil unverzeihlich

Publiziert am 9. Februar 2020 von Schw

Hingegen hat niemand in den öffentlichen oder in den Leitmedien darauf aufmerksam gemacht, was eine Bundeskanzlerin tut, wenn sie die völlig rechtskonform erfolgte Wahl eines Ministerpräsidenten als „unverzeihlich“ bezeichnet, als „Fehler, der rückgängig gemacht werden muss“. Dagegen ist alles völkische … Weiterlesen →

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Berliner Parteienstaat befiehlt

Publiziert am 7. Februar 2020 von Schw

„Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge“ – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen →

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Buergerbefragung Littenweiler

Publiziert am 6. Februar 2020 von Schw

Stadtbahnverlängerung Littenweiler – Bürgerbefragung gefordert: In mehreren Pressemitteilungen wird angeregt, die Stadtbahn in FR-Littenweiler nun doch bis zum Kappler Knoten zu verlängern, nachdem das Projekt vor Jahren stillgelegt worden war. Wird dieses Projekt von den Littenweiler Bürgern überhaupt gewünscht? Dazu sollte … Weiterlesen →

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Erfurt: Der Blumenstrauß-Wurf

Publiziert am 6. Februar 2020 von Schw

Am 1.10.1982 ist Helmut Kohl (CDU) mit 256 zu 235 Stimmen in Bonn zum neuen Bundeskanzler gewählt und Helmut Schmidt (SPD) damit gestürzt worden. Obwohl sichtlich um Fassung bemüht, erhob sich Schmidt von seinem Abgeordnetenstuhl, ging zu Kohl und gratulierte … Weiterlesen →

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Aussengrenzen nicht sicher

Publiziert am 5. Februar 2020 von Schw

„Ich muss feststellen, dass die Außengrenzen aktuell nicht sicher sind“. Mit solch drastischem Statement kennzeichnete Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, die Lage an Deutschlands immer noch offenen und kaum kontrollierten Grenzen. Und weiter: „Deutschland ist im 8. Jahr in Folge das Hauptziel für … Weiterlesen →

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Die EU ist lieb und wird teurer

Publiziert am 4. Februar 2020 von Schw

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU liegt bei 13,5 Billionen Euro, davon Deutschland 3,4 Bio Euro und GBR 2,4 Bio Euro. Das BIP pro Kopf beträgt in D 41.000 Euro, in GBR 36.000 Euro und F 35.000 Euro. Einzahler in 2018 … Weiterlesen →

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Johnson: Rede nach dem Brexit

Publiziert am 4. Februar 2020 von Schw

Am 3.3.2010 hielt der britische Premierminister Boris Johnson seine erste große Rede nach dem Brexit, in historischer Umgebung des Old Royal Naval College in Greenwich. Er legte die Pläne Großbritanniens für ein Handelsabkommen mit der EU dar, ähnlich dem mit … Weiterlesen →

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Migration: WDR statt Rechtsstaat

Publiziert am 3. Februar 2020 von Schw

Migrationspolitik wird normalerweise von Berlin aus gemacht, nun aber von kommunaler Ebene aus über eine einzelne Person und den WDR. So postet die Düsseldorferin Miriam Koch über den Eilmeldungsdienst WDRforyou auf Deutsch, Englisch, Persisch und Arabisch:

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Menschengemacht: Dummheit

Publiziert am 1. Februar 2020 von Schw

Ob der Kimawandel via Erderwärmung menschengemacht ist, wurde bis dato nicht belegt. Demgegenüber können Wissenschaft und gesunder Menschenverstand nicht irren: Die Verdummung bzw. Verblödung ist menschengemacht. In allen Studien zur Bildung rutscht Deutschland seit Jahren ab, was insofern gravierend ist, als Bildung … Weiterlesen →

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