Kategoriearchiv: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Eliteaspiranten – Job – Spaltung

Veröffentlicht am 7. August 2026 von Schw

Deutschland leidet bei den Naturwissenschaften und der Mathematik unter einem Akademikermangel. Viel zu wenige junge Menschen studieren Physik, Chemie, Biologie, Medizin, Informatik und Ingenieurwesen. Dies gefährdet die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

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Bundeswehr Gelöbnis 20.7.2026

Veröffentlicht am 1. August 2026 von Schw

„Sollte eine künftige Bundesregierung Sie in einen Krieg führen wollen, der so offenkundig völkerrechtswidrig und auch politisch desaströs ist wie der jüngste Krieg der Vereinigten Staaten und Israels gegen Iran, wird es Ihre Pflicht sein, den Befehl zu verweigern.“ https://www.youtube.com/watch?v=drHLHAfcBr8

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Muslim zur Islamismus-Debatte

Veröffentlicht am 31. Juli 2026 von Schw

„Wer in Deutschland frei beten will, muss dafür eintreten, dass andere hier frei lieben können.“ Diese Aussage entwickelt Mustafa Yöntem induktiv und stellt sie als Résumée an das Ende seines großartigen Beitrags „CSD-Terror: Muslim zur Islamismus-Debatte“ in der Berliner Zeitung … Weiterlesen →

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EU: Kommission vor Parlament

Veröffentlicht am 13. Juli 2026 von Schw

Die nie gewählte EU-Kommission (27 Mitglieder) in Brüssel mit der ebenfalls niemals regulär gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen hat absoluten Vorrang vor dem EU-Parlament (720 Abgeordnete) in Straßburg. Dieser Vorrang von Kommission (Exekutive) gegenüber dem Parlament (Legislative) ist undemokratisch

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Wir übernehmen langsam!

Veröffentlicht am 12. Juli 2026 von Schw

Suraj Mailitafi, Sprecher des Bündnisses „Widersetzen“, bejaht weiterhin die im Zuge des AfD-Parteitag ausgeübte brutale Gewalt: „Distanzierung kann ich nicht liefern“ (3). Zudem kommentiert er mit „Wir (die Schwarzen) übernehmen langsam“, daß in der französischen und englischen Nationalmannschaft bis zu … Weiterlesen →

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EU-Chatkontrolle: Überwachung

Veröffentlicht am 10. Juli 2026 von Schw

Am 9. Juli 2026 hat das Europäische Parlament in Straßburg für die Verlängerung der Chatkontrolle (Chat Control 1.0) gestimmt: Zwar 276 dafür und 314 dagegen, aber eine absolute Mehrheit von 361 Gegenstimmen wäre notwendig gewesen, um die Verlängerung der temporären … Weiterlesen →

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Markt der Partnerstädte Freiburg

Veröffentlicht am 10. Juni 2026 von Schw

Am Freitag/Samstag 12./13.6.2026 findet auf dem Platz der Alten Synagoge zum zwölften Mal des Treffen der Partnerstädte von Freiburg statt: 11-18 Uhr Fr und 10-17 Uhr Sa. Mehr zum informativen Programm finden Sie in den Anlagen (1) und (2) unten. … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Redefreiheit

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von Schw

Die Meinungsfreiheit ist das A und O. Ohne Meinungsfreiheit keine mündigen Bürger. Ohne diese keine Kritik bzw. Opposition. Und ohne Opposition gibt es keinen friedlichen Regierungswechsel. Dieser ist der große Vorteil, den das demokratische System gegenüber den totalitären Systemen bietet. … Weiterlesen →

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Der Staat gegen Steinhöfel

Veröffentlicht am 9. Mai 2026 von Schw

Jeder Bürger hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. In Artikel 5 des Grundgesetzes wird ihm dieses als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat garantiert. Seit die Bürger ihre Meinung auch über Social Media kundtun können, hat der Staat die … Weiterlesen →

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Björn Höcke: ungeskriptet Ben

Veröffentlicht am 3. Mai 2026 von Schw

Der Podcaster Ben Berndt interviewt Personen der verschiedensten politischen Lager (so z.B. Jan van Aken (Linke) und Sahra Wagenknecht (BSW) und läßt sie dabei ausreden. Es sind Gespräche aus echter Neugier und ohne Vorurteile – daher „ungeskriptet“ als Name des … Weiterlesen →

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Opposition in HU – nicht in DE

Veröffentlicht am 13. April 2026 von Schw

In der Opposition wartet immer die jeweils nächste Regierung auf Abruf. Durch diesen eingebauten Automatismus ist in der Demokratie der friedliche Macht- bzw. Regierungswechsel garantiert. Auch deshalb ist die Demokratie allen anderen Staatsformen (Diktatur, Monarchie, Totalitarismus) überlegen. Democracy first!

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Murswiek: VS benachteiligt AfD

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Schw

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen →

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Frauen – zweierlei Gewalt?

Veröffentlicht am 27. März 2026 von Schw

Am 26.3.2026 nimmt sich Noelia Castillo Ramos (25) das Leben – Opfer einer 2022 erfahrenen Gruppenvergewaltigung: Null Medienecho. Am gleichen Tag spricht Collien Fernandes (44) auf einer Demo zu ihrer angeblichen Vergewaltigung, die sich laut Spiegel vom 19.3. „virtuelle bzw. … Weiterlesen →

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„Wir sind das Volk“ – Ramadan

Veröffentlicht am 20. März 2026 von Schw

Bundespräsident Steinmeier hat sich über die Medien mit zwei Grußbotschaften zu Wort gemeldet (siehe Anlage (1) unten): „Worauf wir stolz sein können“ zum Tag der Demokratiegeschichte am 18.3.2026 und „Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026“ bzw. Ramadan … Weiterlesen →

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Bürger wählen Industrieabbau

Veröffentlicht am 14. März 2026 von Schw

Das Wahlergebnis in Baden-Württemberg ist immer noch unverständlich: Die beiden Parteien Bündnis90/Grüne und CDU haben den Niedergang im ehemaligen Musterländle  zu verantworten und werden trotzdem mit je einem Drittel der Stimmen wiedergewählt. Und es geht weiter abwärts: Rezession auf Dauer,

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Jugend gegen Wehrdienst

Veröffentlicht am 12. März 2026 von Schw

Schülerproteste „gegen rechts“ und „gegen „Erdüberhitzung durch CO2“ sind gut. Proteste „gegen Kriegsdienst“ und „gegen Wehrpflicht“ sind plötzlich gar nicht gut, sondern böse. Warum? Weil sie sich gegen die Politik von CDUSPDGrüne bzw. gegen Links–Woke richten.

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Jugendliche Abgeordnete in BW

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.2026 engagieren und bewerben sich zum Glück auch zahlreiche sehr junge Kandidaten. Natürlich fehlt es ihnen an KnowHow, Bildung, Berufserfahrung, Professionalität usw. Dem gegenüber stehen aber Elan und jugendliche Frische. Und zudem tragen sie dazu … Weiterlesen →

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CDU: innen links, aussen rechts

Veröffentlicht am 23. Februar 2026 von Schw

Symptomatisch für diesen CDU-Parteitag in der Stuttgarter Messehalle am 20./21.2.2026 ist die Diskrepanz zwischen drinnen und draußen: Drinnen in der Messehalle über 1000 CDU-ler und 200 Journalisten, die in geradezu langweiliger Einstimmigkeit klatschen und berichten. Draußen eine Autostadt Stuttgart,

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 21. Februar 2026 von Schw

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →

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Ramadan Fastenzeit – Frieden

Veröffentlicht am 20. Februar 2026 von Schw

Gegen fürsorgliche Grußworte zum Ramadan wie z.B. von Innenministerin Nancy Faeser 2022 an die dem Islam verpflichteten Bürger ist nichts einzuwenden. Allein in der Einseitigkeit und damit Polarisierung liegt der Skandal: Kein Wort zum etwa zu liberalem Islam, Fastenzeit, Ostern … Weiterlesen →

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Gewalt in Theater und Realität

Veröffentlicht am 19. Februar 2026 von Schw

Im Schauspielhaus Bochum stürmten beim Theaterstück „Catarina oder Von der Schönheit, Faschisten zu töten“ des Autors Tiago Rodrigues am 14.2.2026 zwei Besucher auf die Bühne, um den Schauspieler Ole Lagerpusch zu verdreschen, als er den Faschisten Romeo spielte und gerade … Weiterlesen →

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Wahlen Parteien: gleiches Recht

Veröffentlicht am 18. Februar 2026 von Schw

Eltern als schützendes Dach für die Kinder – bei den Parteien wie CDU, AfD wie Grünen ein beliebtes Motiv im Wahlkampf. Nun verurteilte das Landgericht Frankfurt/Oder die AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro wegen Volksverhetzung, da das „Arm-Dach“ der … Weiterlesen →

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Cotar: Freiheit AfD Demokratie

Veröffentlicht am 16. Februar 2026 von Schw

Von der dreitägigen Inszenierung „Prozess gegen Deutschland“ zum fiktiven AfD-Verbotsverfahren werden wahrscheinlich nur die Reden von Joana Cotar (ab 47:15 von 2:35:20) und Harald Martenstein (ab 2:16:23) der Erinnerungskultur erhalten bleiben. Denn diese beiden Beiträge hatten Gehalt.

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Freiburg – Tel Aviv-Yafo 10 Jahre

Veröffentlicht am 12. Februar 2026 von Schw

Die seit 2005 zwischen Freiburg und Tel Aviv bestehenden Kontakte führten am 6.9.2015 zu einer Städtepartnerschaft. Grund genug, diese zu feiern. Da auch die Partnerschaft mit Lviv bzw. Lemberg seit 10 Jahren besteht, feiert man beide Jubiläen zusammen: Im Rahmen … Weiterlesen →

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Wahl 8-3-26 – KI – Kirchzarten

Veröffentlicht am 7. Februar 2026 von Schw

Gleich vorneweg: Es war eine gelungene Veranstaltung zur Landtagswahl am 8.3.2025 in Baden-Württemberg, was besonders der Jugend zu verdanken ist: Zwei junge Teilnehmer der Journalistenschule Reutlingen – die einzige in D mit Schwerpunkt Reportage (1) -,  Elena Lynch und David … Weiterlesen →

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D neutral – EU Friedensordnung

Veröffentlicht am 4. Februar 2026 von Schw

Deutschland solle sich nach Schweizer Vorbild der politischen Neutralität verpflichten. Dieses Ansinnen wurde mit dem Verweis auf die zu große Wirtschaftskraft von D (Exportweltmeister, zweitgrößte Autonation usw.) abgelehnt: „Too big to be neutrallly“. Mit dem seit mindestens zehn Jahren fortschreitenden … Weiterlesen →

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No one is illegal on stolen land

Veröffentlicht am 4. Februar 2026 von Schw

Auf welch brüchigem Fundament das links-woke Moralgebäude von Antirassismus, Kolonialismus, kultureller Aneignung, CO2, No border, Selbsthass, Abtreibung, Cancel Culture, … steht, hat die US-Sängerin Billie Eilish erfahren, nachdem sie bei der Grammy-Verleihung zur Kritik an den US-Behörden ICE und Home … Weiterlesen →

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Schwachkopf-Affäre: Niehoff tot

Veröffentlicht am 1. Februar 2026 von Schw

Stefan Niehoff ist mit 65 Jahren nach einem Schlaganfall verstorben. Unser Beileid gilt seiner Frau und seiner Tochter. Wer sagt, daß Anzeige, Hausdurchsuchung am 12.11.2026 um 6 Uhr, Anklage, Gerichtsprozeß, Verurteilung, weiterlaufende Strafverfahren und Medienwirbel wegen eines „Schwachkopf“-Meme

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Die eigene Meinung frei sagen

Veröffentlicht am 26. Januar 2026 von Schw

Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: 1. An die deutschen Bürger bzw. Citoyens, 2. an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz, 3. an den CDU-Politiker Daniel Günther und 4. an den Medienprofessor Norbert Bolz. Der Reihe nach:

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Recht: Freie Meinungsäußerung

Veröffentlicht am 25. Januar 2026 von Schw

Als zentrales Grundrecht steht die Meinungsfreiheit ganz oben im Grundgesetz. Jeder Bürger besitzt es: von Geburt an und als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Würde es Deutschland an Menschen fehlen, die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machen, dann kippt die Demokratie … Weiterlesen →

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Teilhabe: analog und digital

Veröffentlicht am 23. Januar 2026 von Schw

Der laut Berliner Bürgermeister durch Linksextremisten verursachte Stromausfall hat über 100.000 Menschen in 45.000 Wohnungen und 2.000 Betrieben der digital-basierten Wahrnehmung ihrer Grundrechte beraubt. Nur die analog-basierte Teilhabe blieb – wenn auch ebenfalls nur eingeschränkt – erhalten.

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BVerfG Klagen CO2-Klimaziele

Veröffentlicht am 16. Januar 2026 von Schw

Mit dem „Klimaschutz-Beschluß“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021 – in den Medien auch als „Klima-Urteil“ bezeichnet – ist eine vom Bundestag abgelehnte Verfassungsänderung nachträglich zum verbindlichen Verfassungsrecht erklärt worden: Die Berliner Politik wird damit verpflichtet,

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Goethe in einfacher Sprache?

Veröffentlicht am 14. Januar 2026 von Schw

An immer mehr Gymnasien lesen die Schüler im Deutschunterricht die Klassiker wie Lessing, Goethe und Schiller häufig nicht mehr im Original, sondern in „einfacher Sprache“, d.h. in um bis zu 15 Prozent gekürzten Versionen. Fakt ist, daß dies keine Bereicherung … Weiterlesen →

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Iran-Revolution: ÖRR schweigt

Veröffentlicht am 9. Januar 2026 von Schw

Seit 12 Tagen herrscht im Iran ein blutiger Aufstand. Nicht nur wegen der wirtschaftlichen Unzufriedenheit, sondern mit dem Ziel, das islamistische Regime zu beseitigen. „Iran hates Islam“ lautet die Devise der Iraner von rechts bis links. Das Schweigen von ÖRR … Weiterlesen →

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Das Eigene hassen und zerstören

Veröffentlicht am 8. Januar 2026 von Schw

Zunächst: Das Eigene gibt es. Auch in Deutschland ist das Eigene nach wie vor Realität. Das Eigene, das sind „die schon länger hier Lebenden“ (Angela Merkel), man nennt sie gerne Autochthone und nicht so gerne Deutsche, die Migranten sowie das … Weiterlesen →

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Silvesternacht 2026 „friedlich“?

Veröffentlicht am 2. Januar 2026 von Schw

„Die Silvesternacht ist friedlich verlaufen, allerdings mussten Polizei und Feuerwehr tausendfach ausrücken“ – so die Sprecherin der ARD-Nachrichten am 1.1.2026 um 20 Uhr. Was für eine widersprüchliche Nachricht. Was für ein Ausmaß an Desinformation, Verharmlosung und Verhöhnung erlaubt sich der … Weiterlesen →

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Meinung und Tatsache trennen

Veröffentlicht am 23. Dezember 2025 von Schw

Zwei Arten von Mitteilungen sind streng zu trennen: Meinungsäußerungen und Tatsachen. Erstere dürfen unwahr sein und sind dabei durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Wer hingegen Unwahrheit als Tatsache verbreitet, vergiftet die Diskussionskultur. Dazu das Beispiel „Geheimtreffen – Correctiv“:

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Du sollst nicht lügen: 3 Beispiele

Veröffentlicht am 22. Dezember 2025 von Schw

Es waren einmal drei Lügen: I. Die Impflüge von Jens Spahn, II. die Schuldenlüge von Friedrich Merz und III. die Ausweisungslüge von Correctiv. Dreimal Lüge statt Ehrlichkeit. Doch diese Lügen interessieren kaum noch. Sie werden verdrängt durch aktuelle Probleme wie … Weiterlesen →

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Merz: Russische Angriffe erwidern

Veröffentlicht am 18. Dezember 2025 von Schw

„Wir würden russische Angriffe erwidern!“ (1) – dieses unfassbare Statement vom 16.12.2025 stammt von keinem irgendwie ausgerasteten Kriegsbefürworter, sondern vom deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Steckt Wunschdenken dahinter oder diplomatisches Missgeschick oder einfach nur Dummheit?

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Rente – JU – Prof Raffelhüschen

Veröffentlicht am 3. Dezember 2025 von Schw

Nach dem Aufheben der Schuldenbremse (über eine Billion Euro Kreditaufnahme) als erstem Sündenfall steht nun die Rentenpleite (Konstanthaltung des Rentenniveaus bis 2035) als zweiter Sündenfall der Regierung Merz/Klingbeil bevor. Einen dritten Sündenfall wird es wegen Todesfall des Patienten Volkswirtschaft nicht … Weiterlesen →

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