Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Nein meine Söhne geb ich nicht

Das Antikriegslied „Nein meine Söhne geb‘ ich nicht“ des Liedermachers Reinhard Mey, 80, aus dem Jahr 1986 hat in der Neuauflage mit Reinhard Mey & Freunde 34 Jahre später 9/2020 nichts an Aktualität verloren. 1986 sollte der Kalte Krieg noch … Weiterlesen

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Jeffrey Sachs: Verhandeln Kiew

Jeder Krieg ist ohne Sinn und Nutz, der Ukrainekrieg ganz besonders. Wenn immer mehr US-Politiker für die sofortige Aufnahme von Verhandlungen plädieren, dann aus Gründen des Zeitpunktes sowie der zunehmenden Stärke Chinas. US-Generalstabschef Mark Milley pocht auf rasche Verhandlungen, wegen … Weiterlesen

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Grundrechte im Wandel?

Von Geburt an gehören jedem Bürger die vollen Grundrechte. Man nennt sie auch Freiheitsrechte. Als Abwehrrechte gegen etwaige Übergriffe des Staates dienen sie dem Schutz seiner Privatautonomie. Aus diesem Grunde haben weder Regierung noch Bundestag das Recht, dem Bürger ein … Weiterlesen

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Direkte Demokratie: Wählerwille

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut Umfragen eine andere Politik als die, die wir derzeit haben. Zwischen der eigenen Meinung der Bürger und der Regierungspolitik tut sich eine zunehmende Kluft auf. Dies mag daran liegen, daß viele Bürger bei … Weiterlesen

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Zwei Neujahrsansprachen 2023

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten).

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Selbstvernichtung or Sicherheit?

„Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?“ – diese rhetorische Fragestellung wählen die Buchautoren Michael Müller (Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland), Peter Brandt (Geschichtsprofessor und Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt) und Reiner Braun (Friedensbewegung) ganz bewußt (1),

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Wahlwiederholung B ja – D nein

Am 16.11.2022 verfügte das Berliner Verfassungsgericht, daß die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in 90 Tagen wiederholt werden muß. Diese Entscheidung ist dem Engagement der Journalisten von https://www.TichysEinblick.de und https://Apollo-News.net sowie des Abgeordneten Marcel Luthe (GGG, früher FDP, nun Freie Wähler)

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Hätten wir direkte Demokratie

In unserer repräsentativen Demokratie gilt das Prinzip von Mehrheit und Kompromiß. Im Parlament spiegelt sich der Wille des Volkes als dem Souverän – freie Wahlen ohne Wahlbetrug vorausgesetzt. Die Mehrheiten im Bundestag sind bekannt. Die aktuellen Bevölkerungsmehrheiten werden durch die … Weiterlesen

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Alter Friedhof Freiburg 6. Nov

Der November gilt als der „Totenmonat“: An Allerheiligen 1.11,, Allerseelen 2.11. (kath. Kirche), Volkstrauertag 13.11., Totensonntag 20.11. (ev. Kirche) und Buß- und Bettag 16.11. wird der Verstorbenen gedacht. Allerheiligen ging im Halloween-Getümmel unter. Mit dem „Tag des Alten Friedhofs“ am … Weiterlesen

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Keine Masken in Altenheimen

Wer sein Zimmer verläßt, muß eine FFP2-Maske tragen: Dies fordert das novellierte Infektionsschutzgesetz ab 1.10.2022 für die Bewohner von Altenheimen. Maske im Wohnzimmer alias Aufenthaltsraum, Maske auf dem WC, Maske während der Therapie, Maske in der Werkstatt. Maske den ganzen … Weiterlesen

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Tag der Deutschen Einheit 3.10.

Über 36 Jahre erinnerte der Nationalfeiertag vom 17. Juni an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953, als mutige junge Deutsche sich für Freiheit und Nation den russischen Panzern entgegenstellten. Nach dem Einigungsvertrag vom 31.8.1990 wurde der Nationalfeiertag … Weiterlesen

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Engagiert kritische Alte gesucht

Nur 33,9 % der Deutschen gehören der Gruppe der arbeitenden Bevölkerung an, die die anderen 66,1 % zu versorgen hat. Für diese nettosteuerzahlenden Berufstätigen ist der Existenzkampf real, tagein tagaus, insbesondere für Eltern mit Kindern. Da bleibt nur wenig Zeit, … Weiterlesen

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Atomausstieg aufheben: Petition

Mit der Petition „Stuttgarter Erklärung“ vom 25.07.2022 fordern 19 erstunterzeichnende aktive Professorinnen und Professoren deutscher Universitäten, vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Energiekrise sowie der vom IPCC und der EU als CO2-arm und nachhaltig eingestuften Kernenergie,

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Impfnebenwirkungen-Galerie FR

Impfnebenwirkungen-Ausstellung in FR: Die „Galerie des Grauens – Den Opfern eine Stimme geben“ wird am Freitag, 2. September 2022 zwischen 10 Uhr und 18 Uhr in Freiburg auf dem Platz der Alten Synagoge gezeigt. Diese Dokumentation von Peter Ganz über … Weiterlesen

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Lassen Sie die Kinder in Ruhe

Wie in Deutschland sind auch in Österreich  neue Corona-Maßnahmen für Kinder (Maske, Impfung, Isolation) für Herbst 2022 in Planung. Viel beachtet ist der Offene Brief „Lassen Sie die Kinder in Ruhe“, den der seit Mai 2020 in Norwegen lebende Wissenschaftler … Weiterlesen

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Kanzler-Richtlinienkompetenz

Die Richtlinienkompetenz liegt beim Bundeskanzler. Das heißt, der Kanzler gibt die Richtlinien der Politik vor. Damit verleiht das Grundgesetz Olaf Scholz viel Macht. Gleichzeitig verpflichtet es ihn aber auch, sich bei Tagesproblemen unmißverständlich und klar auszudrücken und vor allem nicht … Weiterlesen

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Wutbürger im Wutwinter

Das Wort „Wutwinter“ wurde erstmals öffentlich gemacht vom Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, der in einem Interview erklärte: „Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter. Sie hoffen, dass Energiekrise und Preissteigerungen die Menschen besonders hart treffen,

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42 Regierungsbeauftragte

Die Regierung umgibt sich mit immer mehr Experten, Beratern und Beauftragten, die allesamt von Steuergeldern bezahlt werden und in staatlichen Behörden, staatsnahen Organisationen bzw. NGOs arbeiten. Für diese mehr oder weniger außerparlamentarische Entourage gilt „Wes Brot ich eß‘, des Lied ich … Weiterlesen

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Sozialkreditsystem – bei uns?

„Ich glaube, es könnte passieren, dass wir in fünfzig Jahren auf diese Pandemie zurückschauen und dann nicht mehr darüber reden, was war mit diesem Virus eigentlich los, sondern uns daran erinnern, dass es der Beginn der Überwachung war.“ Diese grundlegende … Weiterlesen

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Black Forest ULTRA Bike 7/2022

Der „Black Forest ULTRA Bike Marathon“ startet am kommenden Wochenende vom 15. bis 17. Juli 2022 endlich wieder nach zwei Jahren Corona-Pause. „Die Wetterprognose sagt gutes Wetter und warme Temperaturen voraus. Naturgemäß erhalten wir viele Nachmeldungen, wenn das Wetter stimmt“, … Weiterlesen

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Postmigrantische Gesellschaft

Die „Postmigrantische Gesellschaft“ lehnt den Begriff der Integration als Holschuld von Migranten ebenso ab wie den uralten Begriff der Heimat (siehe (2) unten). In die Projekte der Demokratieförderung werden per Gesetz große Finanzmittel – die Rede ist von weit über … Weiterlesen

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Fronleichnam – Flagge zeigen

Seit dem 13. Jahrhundert tragen Katholiken die Hostie (Christus ist im eucharistischen Brot gegenwärtig) in einer Monstranz auf einer Prozession (Demo) stolz durch die Strassen und zeigen so Flagge. 800 Jahre lang ununterbrochen. Sogar während des 2.Weltkriegs fanden Fronleichnamsprozessionen statt. … Weiterlesen

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Ulrike Guerot: Diskurs eingeengt

Wir haben immer noch keine Diskussionskultur. Genauso wie Migrationskritiker zu Fremdenfeinden und Coronaskeptiker zu Coronaleugnern wurden, wird seit 24.2.2022 jeder angebliche Putinversteher zum Friedensgegner. Polarisierung in Gut oder Böse anstelle eines Diskurses mit Argument und Gegenargument.

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TE deckt Wahlfälschungen auf

Das Wahldesaster in Berlin ist auch „eine tiefe, bittere Stunde des deutschen Journalismus“. Die meisten Medien greifen die TE-Recherchen (TE = Tichys Einblick) zu den Berliner Wahlpannen auf, ohne uns zu nennen – einige zitieren uns aber auch korrekt. Die … Weiterlesen

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Sich gegen das Gendern wehren

„Frauen sind die besseren Autofahrer*innen“ – also auch männliche Frauen? Dieser vorbildlich gegenderte Pressetext offenbart den Unsinn der Gender-Sprache. Oder „Letztes Jahr gab es in unserer Stadt drei tote Radfahrende“ – also Zombie-Radfahrer? Schließlich ist ein Radfahrender jemand,

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Uwe Tellkamp – Doku in 3Sat

Die 90-minütige Doku „Der Fall Uwe Tellkamp – der Streit um die Meinungsfreiheit“ von Filmemacher Andreas Gräfenstein in 3Sat am 18.5.2022 zeigt erfreuliches: Es gibt doch noch guten Journalismus in den GEZ-Medien, der auf Recherche statt Framing setzt und Fakten … Weiterlesen

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NRW-Wahl: Negative Signale

Die NRW-Wahl am 15.5.2022 setzte negative Signale. Erstes Negativum ist die geringe Wahlbeteiligung von nur 55 %. Damit stellen die Nichtwähler (NW) mit 45 % die mit Abstand größte „Partei“ in NRW. Das ‚ehrliche, realistische‘ Wahlergebnis incl. der NW lautet … Weiterlesen

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Demos statt schwere Waffen

Ein Leserbrief zum Krieg in der Ukraine: „Wir taumeln wie blinde Kaninchen in den Wahnsinn und sehen die Wölfe nicht. Jeden Tag beobachte ich mit zunehmendem Entsetzen das Gebaren unserer politischen Führer, die nahezu einhellige Tonlage in den Medien, die … Weiterlesen

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Geschlechtsänderung mit 14?

Jugendliche können sich bereits mit 14 Jahren hormonell behandeln und das Geschlecht im Paß ändern lassen, wenn sie sich im falschen Geschlecht fühlen. In der Debatte um die Umoperation von Minderjährigen wandte sich eine Mutter voller Sorge in einem offenen … Weiterlesen

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen

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Freedom-Speech TruckerConvoy

„Julie Ponesse’s Speech to the Trucker Convoy“ – die Ethikprofessorin Julie Ponesse spricht am 31.1.2022 in Ottawa vor Tausenden der über 50.000 Trucker, die in Kanada von der links-liberalen Regierung die Rückgabe der Grundrechte an die malochende Arbeiterschaft und Mittelschicht … Weiterlesen

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Wo ist die Friedensbewegung?

Spaziergänge gegen Impfpflicht, Demonstrationen für Grundrechte und Montagsdemos – immer mehr ganz normale Bürger – also die politische Mitte – gehen auf die Strasse. Doch die linke Friedensbewegung ist bei keinem Protest aktiv, verwunderlich auch angesichts der Kriegsgefahr um die … Weiterlesen

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25% warnen vor Diktatur – GGG

„Fast jeder Vierte sieht das Land auf dem Weg in die Diktatur“ lautet die Titelzeile der WELT vom 6.2.2022, die sie dann aber online zu „Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland“ abmildert. Warum wohl? Weil die … Weiterlesen

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Klima- verdrängt Naturschutz

“Die etablierten Umweltverbände haben längst nicht nur „Herzstücke unserer Heimat“ preisgegeben, sondern den Natur- und Landschaftsschutz überhaupt” – so Georg Etscheit, einst Mitbegründer der Grünen. Um das Klima an seinem Wandel zu hindern bzw. uns vor demselben zu retten – … Weiterlesen

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Elsass statt Grand-Est – Alsexit?

„Die Region Grand-Est ist für die Elsässer auch nach sechs Jahren keine Realität“ – sagt Frederic Bierry. Vom 20.12.2021 bis zum 15.2.2022 sind die Elsässer zu einer direkten Bürgerbefragung zur Beantwortung folgender Frage aufgerufen: „L’Alsace doit-elle sortir du Grand-Est pour … Weiterlesen

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Demonstranten als Staatsfeinde

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Versammlung – nur 2 Personen

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“ Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung … Weiterlesen

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Tyrannei der Mehrheit

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen … Weiterlesen

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Unwahre Zahlen machen Angst

Am 18.11.2021 twitterte Markus Söder (CSU) „Leider nehmen die Corona-Infektionen gerade bei Ungeimpften dramatisch zu. Es gibt einen direkten Zusammenhang von niedrigen Impfquoten und hohen Infektionsraten“ und nannte dazu Inzidenzwerte von 110 für Geimpfte und 1469 für Ungeimpfte.

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Lasst die Kinder in Ruhe

„„Schaut, die Kinder sind die Treiber der Pandemie!“ Was nachgewiesenermaßen wissenschaftlich einfach völliger Unsinn ist. Ich habe noch nie in meiner Praxis in den 22 Monaten – und ich habe eine große Kinderarztpraxis – ein Kind gehabt, das überhaupt nur … Weiterlesen

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