Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Elsass statt Grand-Est – Alsexit?

Publiziert am 20. Januar 2022 von Schw

„Die Region Grand-Est ist für die Elsässer auch nach sechs Jahren keine Realität“ – sagt Frederic Bierry. Vom 20.12.2021 bis zum 15.2.2022 sind die Elsässer zu einer direkten Bürgerbefragung zur Beantwortung folgender Frage aufgerufen: „L’Alsace doit-elle sortir du Grand-Est pour … Weiterlesen →

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Demonstranten als Staatsfeinde

Publiziert am 16. Januar 2022 von Schw

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Versammlung – nur 2 Personen

Publiziert am 4. Januar 2022 von Schw

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“ Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung … Weiterlesen →

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Tyrannei der Mehrheit

Publiziert am 3. Januar 2022 von Schw

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen … Weiterlesen →

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Unwahre Zahlen machen Angst

Publiziert am 18. Dezember 2021 von Schw

Am 18.11.2021 twitterte Markus Söder (CSU) „Leider nehmen die Corona-Infektionen gerade bei Ungeimpften dramatisch zu. Es gibt einen direkten Zusammenhang von niedrigen Impfquoten und hohen Infektionsraten“ und nannte dazu Inzidenzwerte von 110 für Geimpfte und 1469 für Ungeimpfte.

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Lasst die Kinder in Ruhe

Publiziert am 28. November 2021 von Schw

„„Schaut, die Kinder sind die Treiber der Pandemie!“ Was nachgewiesenermaßen wissenschaftlich einfach völliger Unsinn ist. Ich habe noch nie in meiner Praxis in den 22 Monaten – und ich habe eine große Kinderarztpraxis – ein Kind gehabt, das überhaupt nur … Weiterlesen →

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AED-Defibrillator am Gasthaus

Publiziert am 24. November 2021 von Schw

Bürgerengagement in Kirchzarten-Zarten: Vereine, Gewerbe und Bürger spenden für lebensrettenden AED-Defibrillator. Ein „Automatisierter Externer Defibrillator“ überträgt im  Notfall einen elektrischen Impuls an eine Person mit Herz-Kreislaufstillstand.

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Rassismus gegen Migranten?

Publiziert am 23. November 2021 von Schw

Die Linke unterscheidet derzeit besonders sorgfältig zwei Gruppen von Impfskeptikern: Privatschulanhänger und Migranten. Den Eltern von Waldorfschülern wird – wenn auch mit Widerständen – zugestanden, ihre Impfskepsis eigenständig begründen zu können. Genau diese intellektuelle Fähigkeit wird Migranten abgesprochen,

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Geimpfte gleich Ungeimpfte!

Publiziert am 13. November 2021 von Schw

„Die Ungeimpften sind verantwortlich für die Toten, heißt es oft, auch aus dem Mund von Politikern. Solche Aussagen sind falsch. Wir alle befinden uns in der Pandemie, die Geimpften und die Ungeimpften. Und wir alle können das Virus weitergeben. Der … Weiterlesen →

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Eine andere Freiheit

Publiziert am 10. September 2021 von Schw

Der 75-minütige seit 9.9.21 verfügbare Film „Eine andere Freiheit“ endet mit den Worten „Wir müssen miteinander reden“ https://www.youtube.com/watch?v=YeT1eTJYTwk. Wie wahr! 874 Comments innerhalb nur eines Tages zeigen das große Interesse am Film, in dem es um die Kinder geht und … Weiterlesen →

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Publiziert am 1. September 2021 von Schw

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen →

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Gleichheit + Herz statt Spaltung

Publiziert am 26. August 2021 von Schw

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

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gesund = symptomlos infiziert

Publiziert am 15. August 2021 von Schw

Warum stimmt eine Mehrheit einer Coronapolitik zu, die sich inzwischen als wirkungslos erwiesen hat (Maske, PCR-Test, Lockdown, Impfung, Bürgerrechtseinschränkungen). Warum nimmt eine Mehrheit der Bürger die Umwandlung des Rechtsstaats in einen Maßnahmenstaat hin, wo doch immer neue Ziele der Maßnahmen … Weiterlesen →

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Bei uns sind Kinder nur Objekte

Publiziert am 10. August 2021 von Schw

Seit der Aufklärung wird von Wissenschaft und Technik gefordert, möglichst jedes Problem zu lösen. Dieser Machbarkeitswahn herrscht auch in der Coronakrise: Corona besiegen, das Covid19-Virus töten, absoluten Gesundheitsschutz gewähren. Solange die Mehrheit der Bevölkerung die Machbarkeit bejahtf

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Demo: CSD-ja Querdenker-nein

Publiziert am 30. Juli 2021 von Schw

„So drastisch wie jetzt handelte die Staatsmacht wohl noch nie: Wenige Tage, ja Stunden nach dem Berliner Christopher-Street-Day (CSD) wurde die für Sonntag (1.8.2021) angemeldete „Querdenker“-Demonstration verboten. Jetzt reicht’s! Das Maß ist voll! Den Verdacht hegt man seit Jahren. Doch … Weiterlesen →

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Was machen wir hier eigentlich?

Publiziert am 12. Juni 2021 von Schw

Vom 23.4. bis 6.5.2021 führte der Tagesspiegel eine Kampagne gegen die Schauspieler, die sich an der Aktion #AllesDichtmachen beteiligt hatten, darunter der Regisseur Dietrich Brüggemann. Nun endlich gibt der Tagesspiegel Brüggemann die Gelegenheit, seine Sicht zu den Anschuldigungen um #AllesDichtmachen … Weiterlesen →

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Ausgangs- zu Heimkehrsperren

Publiziert am 18. April 2021 von Schw

Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem die Christen aller Welt einen Querdenker feiern, der sich wohl als erster Mensch geweigert hatte, sich an eine … Weiterlesen →

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Briefwahl ist undemokratisch

Publiziert am 17. März 2021 von Schw

Eine Wahl ist nur dann demokratisch, wenn die Stimmabgabe persönlich und geheim erfolgt. Der gleiche Zustand wie bei der Briefwahl würde im örtlichen Wahllokal dann herrschen, wenn weitere Personen den Wahlberechtigten in die Wahlkabine begleiten und einer von diesen dort … Weiterlesen →

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Identitätspolitik spaltet unser D

Publiziert am 13. März 2021 von Schw

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

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Parteien mit Realos und Fundis

Publiziert am 21. Februar 2021 von Schw

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen →

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11 Mio Videoaufrufe: Lockdown

Publiziert am 9. Februar 2021 von Schw

Über 11 Millionen mal binnen sieben Tagen wurde das Video von Marlene Lufen, in dem sie die lockdown-basierte Coronapolitik beklagt, aufgerufen: https://www.instagram.com/tv/CKtDJhIKcf5 „Ich versuche etwas in Worte zu fassen, was mich seit sehr langer Zeit umtreibt“,

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Quote contra Bürgergesellschaft

Publiziert am 27. Januar 2021 von Schw

In Berlin wird ein Gesetzentwurf vorgelegt und wohl auch beschlossen, der vorschreibt, 35% Migranten oder Kinder von Nichtdeutsch-Geborenen in den öffentlichen Dienst einzustellen. Diese Quote orientiert sich am 35%-Anteil der Berliner mit mindestens einem Elternteil mit Migrationshintergrund. Ziel ist der … Weiterlesen →

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Der gesunde Menschenverstand

Publiziert am 3. Januar 2021 von Schw

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen →

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Strassen Schulen umbenennen

Publiziert am 4. Dezember 2020 von Schw

Bequem am Laptop sitzend, mit Google bzw. Wikipedia allwissend und in 68er-Nachfolge  sozialisiert, da läßt sich trefflich urteilen, wer in der Vergangenheit ein guter Mensch war, so wie man selbst, und wer nicht. Und die Erinnerung an letztere, die als … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Spalter

Publiziert am 28. November 2020 von Schw

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen →

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Helden: Untertan im Nichtstun

Publiziert am 25. November 2020 von Schw

„Unglücklich sind die Zeiten, die Helden brauchen“ – so Bertolt Brecht in seinem Drama Galilei, 1939 im dänischen Exil geschrieben. 81 Jahre danach, im November 2020 berichten die Medien von drei Helden, wie sie verschiedenartiger gar nicht sein könnten: 1) … Weiterlesen →

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Publiziert am 16. November 2020 von Schw

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Querdenken-Demo 29.8. Berlin

Publiziert am 6. September 2020 von Schw

„Berlin – Verbot des Demonstrationsverbots: Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und in mindestens sieben verschiedenen Demonstrationen unterwegs. Ihr Ziel: Änderungswünsche an Politik und Verwaltung bezüglich des Corona-Krisenmanagements.

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Lebensraum-Weg in FR-Kappel

Publiziert am 26. August 2020 von Schw

In Freiburg-Kappel wurden im Biosphärengebiet Schwarzwald zwei Wege zum Thema „Lebensweg: Mensch-Zeit-Erde“ angelegt, an dessen Stationen (Infotafeln, Skulpturen und Soundscapes) man dem Lebensgestaltung unserer Vorfahren begegnen kann, Ihrer Arbeit, ihrem Glaubens, ihrer Tradition, ihrem Zusammensein, bis hin zur Lebensweise unseres … Weiterlesen →

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72Jährige von KA nach B: Demo

Publiziert am 13. August 2020 von Schw

Christiane Polixa ist technische Zeichnerin, vierfache Mutter und stolze Oma. Die 72-Jährige aus Karlsruhe, die über vier Jahrzehnte im Maschinenbau tätig war, fuhr am 1. August 2020 ins 700 Kilometer entfernte Berlin, um dort an der Corona-Demonstration teilzunehmen „Ich wollte … Weiterlesen →

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Historische Demonstration 1.8.

Publiziert am 5. August 2020 von Schw

„Es war für mich eine der schönsten Demonstrationen, die ich je erlebt habe. Ich habe andere schon mitgemacht. Darunter einige, die ich als Ex-Linksextremer heute gerne missen möchte. Aber auch einige auf die ich stolz bin, wie zum Beispiel bei … Weiterlesen →

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Mit Schnupfen nicht in die Kita

Publiziert am 28. Juli 2020 von Schw

Corona hat gezeigt, wie wichtig gerade in Zeiten einer Krise die Nation (alle Corona-Maßnahmen der GroKo-Regierung richteten sich zuerst und rasch auf’s eigene Land) und die Familie (ohne Rückgriff auf die Eltern wären die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Infizierungen nicht umsetzbar gewesen). … Weiterlesen →

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Münstermarkt – Pförtnerampel?

Publiziert am 27. Juli 2020 von Schw

Der Bürgermeister und die Entscheider bei der FWTM sitzen in ihren gut gepolsterten Stühlen und wollen über Existenzen entscheiden – zum Wohle der Menschen in Freiburg, ihre eigene ist ja nicht in Gefahr, denn das Gehalt läuft ja zu 100 … Weiterlesen →

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Polen wählt polnisch: Duda

Publiziert am 13. Juli 2020 von Schw

Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen am 12.7.2020 mit 51,2 % gegen Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski mit 48,8 % gewonnen. Positiv: Die Polen hatten eine echte Wahl-Alternative zwischen PIS-Partei (die Duda unterstützte) und Bürgerkoalition KO, die sie mit … Weiterlesen →

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DIMR – Angelika Barbe geeignet

Publiziert am 4. Juli 2020 von Schw

Angelika Barbe, 69, CDU-Mitglied, ist als frühere DDR-Dissedentin und Widerstandskämpferin bestens geeignet, ja geradezu prädestiniert, als Kuratoriumsmitglied im Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR). Dem ist aber nicht so: Am 3.7.2020 haben die fünf Fraktionen CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP Angelika … Weiterlesen →

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Don’t go with the flow

Publiziert am 16. Juni 2020 von Schw

„So schlimm ist die Lage nun auch wieder nicht, daß man sich in Optimismus flüchten müßte“, meint Michael Klonovsky. Also dann ist doch eher Pessimismus angesagt in Zeiten. in denen eine Massenhysterie die andere jagt: EU-Rettung, Energie, Migration, Klimawandel, Corona, … Weiterlesen →

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Nur meckern allein hilft nichts

Publiziert am 29. Mai 2020 von Schw

Es gibt immer Grund zum Meckern, zwei Beispiele der jüngsten Zeit: Am 23.3.2020 beschloß die GroKo für die Wirtschaft den kompletten Lockdown, obwohl der Reproduktionswert R bereits am 20.3. auf unter 1 gefallen war. Und kurz darauf wurden die Grenzen … Weiterlesen →

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Verschwörungstheoretiker: wir?

Publiziert am 12. Mai 2020 von Schw

Demonstrationen als Zeichen gelebter Demokratie sind ernst zu nehmen. Wenn es immer mehr Bürger zu Corona-Demos auf die Straße drängt, dann doch nicht als „Covidioten“ (Welt, Faz) aus purer ‘Jux und Tollerei’ oder Lust auf Verschwörungstheorien, sondern weil die einseitige … Weiterlesen →

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Freiburghaeltzusammen.de

Publiziert am 22. April 2020 von Schw

„#freiburghältzusammen ist eine Onlineplattform, die neue Wege bietet, Ihre Nachbarschaft einfach, schnell und geschützt in digitalen Räumen anzutreffen und sich direkt mit zu vernetzen. Helfende und Hilfesuchende können hier zueinander finden.“ Mit diesem Text begrüßt Freiburgs neues lokales Netzwerk https://www.freiburghaeltzusammen.de … Weiterlesen →

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Staat versetzt Bürger in Angst

Publiziert am 10. April 2020 von Schw

Am 18.3.2020 hat das BMI das Strategiepapier „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ an weitere Ministerien sowie das Bundeskanzleramt verteilt. Das Lesen der u.a. Auszüge dieses Papiers läßt erschaudern: Bürger und insbesondere Kinder sollen in Angst und Schrecken versetzt werden,

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