Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Fronleichnam – Flagge zeigen

Seit dem 13. Jahrhundert tragen Katholiken die Hostie (Christus ist im eucharistischen Brot gegenwärtig) in einer Monstranz auf einer Prozession (Demo) stolz durch die Strassen und zeigen so Flagge. 800 Jahre lang ununterbrochen. Sogar während des 2.Weltkriegs fanden Fronleichnamsprozessionen statt. … Weiterlesen

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Ulrike Guerot: Diskurs eingeengt

Wir haben immer noch keine Diskussionskultur. Genauso wie Migrationskritiker zu Fremdenfeinden und Coronaskeptiker zu Coronaleugnern wurden, wird seit 24.2.2022 jeder angebliche Putinversteher zum Friedensgegner. Polarisierung in Gut oder Böse anstelle eines Diskurses mit Argument und Gegenargument.

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TE deckt Wahlfälschungen auf

Das Wahldesaster in Berlin ist auch „eine tiefe, bittere Stunde des deutschen Journalismus“. Die meisten Medien greifen die TE-Recherchen (TE = Tichys Einblick) zu den Berliner Wahlpannen auf, ohne uns zu nennen – einige zitieren uns aber auch korrekt. Die … Weiterlesen

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Sich gegen das Gendern wehren

„Frauen sind die besseren Autofahrer*innen“ – also auch männliche Frauen? Dieser vorbildlich gegenderte Pressetext offenbart den Unsinn der Gender-Sprache. Oder „Letztes Jahr gab es in unserer Stadt drei tote Radfahrende“ – also Zombie-Radfahrer? Schließlich ist ein Radfahrender jemand,

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Uwe Tellkamp – Doku in 3Sat

Die 90-minütige Doku „Der Fall Uwe Tellkamp – der Streit um die Meinungsfreiheit“ von Filmemacher Andreas Gräfenstein in 3Sat am 18.5.2022 zeigt erfreuliches: Es gibt doch noch guten Journalismus in den GEZ-Medien, der auf Recherche statt Framing setzt und Fakten … Weiterlesen

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NRW-Wahl: Negative Signale

Die NRW-Wahl am 15.5.2022 setzte negative Signale. Erstes Negativum ist die geringe Wahlbeteiligung von nur 55 %. Damit stellen die Nichtwähler (NW) mit 45 % die mit Abstand größte „Partei“ in NRW. Das ‚ehrliche, realistische‘ Wahlergebnis incl. der NW lautet … Weiterlesen

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Demos statt schwere Waffen

Ein Leserbrief zum Krieg in der Ukraine: „Wir taumeln wie blinde Kaninchen in den Wahnsinn und sehen die Wölfe nicht. Jeden Tag beobachte ich mit zunehmendem Entsetzen das Gebaren unserer politischen Führer, die nahezu einhellige Tonlage in den Medien, die … Weiterlesen

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Geschlechtsänderung mit 14?

Jugendliche können sich bereits mit 14 Jahren hormonell behandeln und das Geschlecht im Paß ändern lassen, wenn sie sich im falschen Geschlecht fühlen. In der Debatte um die Umoperation von Minderjährigen wandte sich eine Mutter voller Sorge in einem offenen … Weiterlesen

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen

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Freedom-Speech TruckerConvoy

„Julie Ponesse’s Speech to the Trucker Convoy“ – die Ethikprofessorin Julie Ponesse spricht am 31.1.2022 in Ottawa vor Tausenden der über 50.000 Trucker, die in Kanada von der links-liberalen Regierung die Rückgabe der Grundrechte an die malochende Arbeiterschaft und Mittelschicht … Weiterlesen

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Wo ist die Friedensbewegung?

Spaziergänge gegen Impfpflicht, Demonstrationen für Grundrechte und Montagsdemos – immer mehr ganz normale Bürger – also die politische Mitte – gehen auf die Strasse. Doch die linke Friedensbewegung ist bei keinem Protest aktiv, verwunderlich auch angesichts der Kriegsgefahr um die … Weiterlesen

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25% warnen vor Diktatur – GGG

„Fast jeder Vierte sieht das Land auf dem Weg in die Diktatur“ lautet die Titelzeile der WELT vom 6.2.2022, die sie dann aber online zu „Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland“ abmildert. Warum wohl? Weil die … Weiterlesen

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Klima- verdrängt Naturschutz

“Die etablierten Umweltverbände haben längst nicht nur „Herzstücke unserer Heimat“ preisgegeben, sondern den Natur- und Landschaftsschutz überhaupt” – so Georg Etscheit, einst Mitbegründer der Grünen. Um das Klima an seinem Wandel zu hindern bzw. uns vor demselben zu retten – … Weiterlesen

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Elsass statt Grand-Est – Alsexit?

„Die Region Grand-Est ist für die Elsässer auch nach sechs Jahren keine Realität“ – sagt Frederic Bierry. Vom 20.12.2021 bis zum 15.2.2022 sind die Elsässer zu einer direkten Bürgerbefragung zur Beantwortung folgender Frage aufgerufen: „L’Alsace doit-elle sortir du Grand-Est pour … Weiterlesen

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Demonstranten als Staatsfeinde

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, erkennt „unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen.

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Versammlung – nur 2 Personen

„§ 2 NVersG: Eine Versammlung ist im Sine dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung – @Polizei_H“ Gemäß dieser offiziellen Verlautbarung … Weiterlesen

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Tyrannei der Mehrheit

Die von Alexis Tocqueville bereits 1840 angesprochene „Tyrannei der Mehrheit“ gilt heute noch bzw. wieder: Diese Mehrheit lebt vom Desinteresse an den Vorgängen im eigenen Land. Ihre Herrschaft gründet auf der Atomisierung der Gesellschaft, in der sich aufgrund der durchgängigen … Weiterlesen

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Unwahre Zahlen machen Angst

Am 18.11.2021 twitterte Markus Söder (CSU) „Leider nehmen die Corona-Infektionen gerade bei Ungeimpften dramatisch zu. Es gibt einen direkten Zusammenhang von niedrigen Impfquoten und hohen Infektionsraten“ und nannte dazu Inzidenzwerte von 110 für Geimpfte und 1469 für Ungeimpfte.

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Lasst die Kinder in Ruhe

„„Schaut, die Kinder sind die Treiber der Pandemie!“ Was nachgewiesenermaßen wissenschaftlich einfach völliger Unsinn ist. Ich habe noch nie in meiner Praxis in den 22 Monaten – und ich habe eine große Kinderarztpraxis – ein Kind gehabt, das überhaupt nur … Weiterlesen

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AED-Defibrillator am Gasthaus

Bürgerengagement in Kirchzarten-Zarten: Vereine, Gewerbe und Bürger spenden für lebensrettenden AED-Defibrillator. Ein „Automatisierter Externer Defibrillator“ überträgt im  Notfall einen elektrischen Impuls an eine Person mit Herz-Kreislaufstillstand.

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Rassismus gegen Migranten?

Die Linke unterscheidet derzeit besonders sorgfältig zwei Gruppen von Impfskeptikern: Privatschulanhänger und Migranten. Den Eltern von Waldorfschülern wird – wenn auch mit Widerständen – zugestanden, ihre Impfskepsis eigenständig begründen zu können. Genau diese intellektuelle Fähigkeit wird Migranten abgesprochen,

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Geimpfte gleich Ungeimpfte!

„Die Ungeimpften sind verantwortlich für die Toten, heißt es oft, auch aus dem Mund von Politikern. Solche Aussagen sind falsch. Wir alle befinden uns in der Pandemie, die Geimpften und die Ungeimpften. Und wir alle können das Virus weitergeben. Der … Weiterlesen

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Eine andere Freiheit

Der 75-minütige seit 9.9.21 verfügbare Film „Eine andere Freiheit“ endet mit den Worten „Wir müssen miteinander reden“ https://www.youtube.com/watch?v=YeT1eTJYTwk. Wie wahr! 874 Comments innerhalb nur eines Tages zeigen das große Interesse am Film, in dem es um die Kinder geht und … Weiterlesen

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen

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Gleichheit + Herz statt Spaltung

Den Deutschen ist ihre Diskussionskultur abhanden gekommen – im Parlament und außerhalb. Kein Anhören der anderen Meinung. Keine hitzigen Debatten mehr im Bundestag. Kein Austausch von Argumenten und Gegenargumenten mit dem Ziel, einen  demokratischen Kompromiß zu finden.

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gesund = symptomlos infiziert

Warum stimmt eine Mehrheit einer Coronapolitik zu, die sich inzwischen als wirkungslos erwiesen hat (Maske, PCR-Test, Lockdown, Impfung, Bürgerrechtseinschränkungen). Warum nimmt eine Mehrheit der Bürger die Umwandlung des Rechtsstaats in einen Maßnahmenstaat hin, wo doch immer neue Ziele der Maßnahmen … Weiterlesen

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Bei uns sind Kinder nur Objekte

Seit der Aufklärung wird von Wissenschaft und Technik gefordert, möglichst jedes Problem zu lösen. Dieser Machbarkeitswahn herrscht auch in der Coronakrise: Corona besiegen, das Covid19-Virus töten, absoluten Gesundheitsschutz gewähren. Solange die Mehrheit der Bevölkerung die Machbarkeit bejahtf

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Demo: CSD-ja Querdenker-nein

„So drastisch wie jetzt handelte die Staatsmacht wohl noch nie: Wenige Tage, ja Stunden nach dem Berliner Christopher-Street-Day (CSD) wurde die für Sonntag (1.8.2021) angemeldete „Querdenker“-Demonstration verboten. Jetzt reicht’s! Das Maß ist voll! Den Verdacht hegt man seit Jahren. Doch … Weiterlesen

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Was machen wir hier eigentlich?

Vom 23.4. bis 6.5.2021 führte der Tagesspiegel eine Kampagne gegen die Schauspieler, die sich an der Aktion #AllesDichtmachen beteiligt hatten, darunter der Regisseur Dietrich Brüggemann. Nun endlich gibt der Tagesspiegel Brüggemann die Gelegenheit, seine Sicht zu den Anschuldigungen um #AllesDichtmachen … Weiterlesen

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Ausgangs- zu Heimkehrsperren

Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem die Christen aller Welt einen Querdenker feiern, der sich wohl als erster Mensch geweigert hatte, sich an eine … Weiterlesen

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Briefwahl ist undemokratisch

Eine Wahl ist nur dann demokratisch, wenn die Stimmabgabe persönlich und geheim erfolgt. Der gleiche Zustand wie bei der Briefwahl würde im örtlichen Wahllokal dann herrschen, wenn weitere Personen den Wahlberechtigten in die Wahlkabine begleiten und einer von diesen dort … Weiterlesen

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Identitätspolitik spaltet unser D

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

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Parteien mit Realos und Fundis

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen

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11 Mio Videoaufrufe: Lockdown

Über 11 Millionen mal binnen sieben Tagen wurde das Video von Marlene Lufen, in dem sie die lockdown-basierte Coronapolitik beklagt, aufgerufen: https://www.instagram.com/tv/CKtDJhIKcf5 „Ich versuche etwas in Worte zu fassen, was mich seit sehr langer Zeit umtreibt“,

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Quote contra Bürgergesellschaft

In Berlin wird ein Gesetzentwurf vorgelegt und wohl auch beschlossen, der vorschreibt, 35% Migranten oder Kinder von Nichtdeutsch-Geborenen in den öffentlichen Dienst einzustellen. Diese Quote orientiert sich am 35%-Anteil der Berliner mit mindestens einem Elternteil mit Migrationshintergrund. Ziel ist der … Weiterlesen

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Der gesunde Menschenverstand

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen

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Strassen Schulen umbenennen

Bequem am Laptop sitzend, mit Google bzw. Wikipedia allwissend und in 68er-Nachfolge  sozialisiert, da läßt sich trefflich urteilen, wer in der Vergangenheit ein guter Mensch war, so wie man selbst, und wer nicht. Und die Erinnerung an letztere, die als … Weiterlesen

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Demokratie braucht Spalter

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen

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Helden: Untertan im Nichtstun

„Unglücklich sind die Zeiten, die Helden brauchen“ – so Bertolt Brecht in seinem Drama Galilei, 1939 im dänischen Exil geschrieben. 81 Jahre danach, im November 2020 berichten die Medien von drei Helden, wie sie verschiedenartiger gar nicht sein könnten: 1) … Weiterlesen

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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