Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Goethe in einfacher Sprache?

Veröffentlicht am 14. Januar 2026 von Schw

An immer mehr Gymnasien lesen die Schüler im Deutschunterricht die Klassiker wie Lessing, Goethe und Schiller häufig nicht mehr im Original, sondern in „einfacher Sprache“, d.h. in um bis zu 15 Prozent gekürzten Versionen. Fakt ist, daß dies keine Bereicherung … Weiterlesen →

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Iran-Revolution: ÖRR schweigt

Veröffentlicht am 9. Januar 2026 von Schw

Seit 12 Tagen herrscht im Iran ein blutiger Aufstand. Nicht nur wegen der wirtschaftlichen Unzufriedenheit, sondern mit dem Ziel, das islamistische Regime zu beseitigen. „Iran hates Islam“ lautet die Devise der Iraner von rechts bis links. Das Schweigen von ÖRR … Weiterlesen →

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Das Eigene hassen und zerstören

Veröffentlicht am 8. Januar 2026 von Schw

Zunächst: Das Eigene gibt es. Auch in Deutschland ist das Eigene nach wie vor Realität. Das Eigene, das sind „die schon länger hier Lebenden“ (Angela Merkel), man nennt sie gerne Autochthone und nicht so gerne Deutsche, die Migranten sowie das … Weiterlesen →

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Silvesternacht 2026 „friedlich“?

Veröffentlicht am 2. Januar 2026 von Schw

„Die Silvesternacht ist friedlich verlaufen, allerdings mussten Polizei und Feuerwehr tausendfach ausrücken“ – so die Sprecherin der ARD-Nachrichten am 1.1.2026 um 20 Uhr. Was für eine widersprüchliche Nachricht. Was für ein Ausmaß an Desinformation, Verharmlosung und Verhöhnung erlaubt sich der … Weiterlesen →

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Meinung und Tatsache trennen

Veröffentlicht am 23. Dezember 2025 von Schw

Zwei Arten von Mitteilungen sind streng zu trennen: Meinungsäußerungen und Tatsachen. Erstere dürfen unwahr sein und sind dabei durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Wer hingegen Unwahrheit als Tatsache verbreitet, vergiftet die Diskussionskultur. Dazu das Beispiel „Geheimtreffen – Correctiv“:

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Du sollst nicht lügen: 3 Beispiele

Veröffentlicht am 22. Dezember 2025 von Schw

Es waren einmal drei Lügen: I. Die Impflüge von Jens Spahn, II. die Schuldenlüge von Friedrich Merz und III. die Ausweisungslüge von Correctiv. Dreimal Lüge statt Ehrlichkeit. Doch diese Lügen interessieren kaum noch. Sie werden verdrängt durch aktuelle Probleme wie … Weiterlesen →

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Merz: Russische Angriffe erwidern

Veröffentlicht am 18. Dezember 2025 von Schw

„Wir würden russische Angriffe erwidern!“ (1) – dieses unfassbare Statement vom 16.12.2025 stammt von keinem irgendwie ausgerasteten Kriegsbefürworter, sondern vom deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Steckt Wunschdenken dahinter oder diplomatisches Missgeschick oder einfach nur Dummheit?

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Rente – JU – Prof Raffelhüschen

Veröffentlicht am 3. Dezember 2025 von Schw

Nach dem Aufheben der Schuldenbremse (über eine Billion Euro Kreditaufnahme) als erstem Sündenfall steht nun die Rentenpleite (Konstanthaltung des Rentenniveaus bis 2035) als zweiter Sündenfall der Regierung Merz/Klingbeil bevor. Einen dritten Sündenfall wird es wegen Todesfall des Patienten Volkswirtschaft nicht … Weiterlesen →

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Gießen: Der Staat läßt Gewalt zu

Veröffentlicht am 30. November 2025 von Schw

In Gießen geht es nicht nur um die AfD, es geht um viel mehr: Um die AfD geht es bei den nächsten Wahlen und da entscheiden alleine die Wähler als Souverän. In Gießen ging es nicht um Entscheidungen des Wahlvolkes, … Weiterlesen →

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Gießen muß friedlich bleiben

Veröffentlicht am 28. November 2025 von Schw

Jede Demo ist gut, sofern sie in Zielsetzung und Durchführung friedlich ist. Dies gilt auch für Gegendemonstrationen, die – wie gerade wieder vom BVerfG bestätigt – die freie Meinungsäußerung der jeweiligen Demo nicht behindern dürfen. Demokratie lebt davon, dass das … Weiterlesen →

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Buchmesse Seitenwechsel Halle

Veröffentlicht am 9. November 2025 von Schw

Das Buch als Kulturgut lebt. Mit jedem Seitenwechsel eines Buchs, sei es Print oder am Display,  gibt es Neues zu entdecken. Das hat die Buchmesse „Seitenwechsel“ in Halle 8./9.11.2025 schon am ersten Tag bewiesen (mehr hier). Bei dem erfreulich großen … Weiterlesen →

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Bargeld ja – Digitaler Euro nein

Veröffentlicht am 2. November 2025 von Schw

Bargeld steht für Freiheit, Sicherheit, Privatsphäre und Eigenverantwortung. Mit dem von der EZB geplanten digitalen Euro ist dies gefährdet. Es drohen: – Das Ende des unkontrollierten, weil anonymen Bezahlens. – Staatliche Kontrolle von jedem Bezahlvorgang.

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Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Veröffentlicht am 23. Oktober 2025 von Schw

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen →

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Jammer-Ossi und Besser-Wessi

Veröffentlicht am 10. Oktober 2025 von Schw

Die sich nach der Wiedervereinigung 1990 verbreitenden Wortschöpfungen vom Jammer-Ossi und Besser-Wessi hatten einen wahren Kern, sie bezeichnen ein Machtgefälle: Der Jammerer auf der emotionalen Ebene unten hat dem belehrenden Besserwisser oben wenig entgegenzusetzen.

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VAG Littenweiler verlängern: nein

Veröffentlicht am 7. Oktober 2025 von Schw

In Freiburg-Littenweiler soll die Stadt– bzw. Strassenbahn der VAG verlängert werden, obwohl die Mehrheit der Bürger dieses Vororts dies anscheinend nicht wünscht. Die Frage „Wer will sie eigentlich?“ (siehe Anlage (1) unten) stellt sich immer dringlicher. Gefordert wird eine Bürgerbefragung … Weiterlesen →

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Nationalfeiertag am 3.10.2025

Veröffentlicht am 3. Oktober 2025 von Schw

Ein müder Nationalfeiertag. Die meisten Bürger (zumal sie keine kleinen Kinder haben, die sie um 6.30 Uhr in der Frühe aus den Federn jagen) schlafen lange. Um sich dann u.a. dem Müßiggang, Hobby bzw. verlängerten Kurzurlaub-Wochenende hinzugeben. Oder dem Autofahren … Weiterlesen →

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Viehabtrieb 2015 nach Oberried

Veröffentlicht am 30. September 2025 von Schw

Oberried ca 10 km östlich von Freiburg am Fuß von Feldberg und Schauinsland im Hochschwarzwald ist einen Besuch wert. Besonders in der Woche vom 4. bis 11. Oktober 20215, wenn die Alemannische Woche zum 29. Mal von den Oberrieder Dorfgemeinschaft … Weiterlesen →

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Kommunen: 24 Mrd Schulden

Veröffentlicht am 26. September 2025 von Schw

Das Haushaltsdefizit der Kommunen in 2024 beträgt 24 Milliarden Euro, davon 3 Mrd in Baden-Württemberg mit seinen 1065 Städten und Gemeinden. In 2025 wird das Minus weiter steigen. Seit 2015 beschließt der Bund in Berlin ganz oben immer mehr Gesetze, … Weiterlesen →

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26 % für Gewalt gegen Rechts

Veröffentlicht am 24. September 2025 von Schw

Laut einer INSA-Umfrage sehen 37 % der politischen Linken den Mord an Charlie Kirk als nicht bedauernswert an und 26 % bejahen Gewalt gegen Rechts generell (1). Ein erschreckender Befund, besagt er doch: Mit Rechten (definiert als nicht zur „linken … Weiterlesen →

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Kaufhold BVerfG-Richterin: Nein

Veröffentlicht am 23. September 2025 von Schw

Die Bedenken gegen eine Berufung von Prof Ann-Katrin Kaufhold zur Richterin am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sind nach wie vor groß. „Ann-Katrin Kaufhold will vom Richtertisch aus Politik machen und träumt von einer ungewählten „Systemaufsicht“, die im Grunde die Demokratie aushebeln würde.

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Friedensdemo 3.10.25 Stuttgart

Veröffentlicht am 17. September 2025 von Schw

Diskussion und Demonstration sind zwei Basispfeiler der Demokratie, damit das Volk als der Demos seine Meinung kundtut. Leider Wunschträume: Diskussion ohne Brandmauer und Demo ohne Gegendemogewalt. Wir brauchen dringend wieder eine Diskussionskultur und eine Demonstrationskultur, die freie Meinungen kommunizieren.

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Charlie Kirk an Uni erschossen

Veröffentlicht am 12. September 2025 von Schw

Am 10.9.2025 wurde Charlie Kirk (31), Gründer der konservativen Organisation „Turning Point USA“ und Familienvater mit Frau und zwei Kindern im Alter von 1 und 3 Jahren, erschossen. Er war dabei, an seinem Diskussionsstand „Prove me wrong“ bzw. „Beweise, dass … Weiterlesen →

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Wissen über die Opposition

Veröffentlicht am 11. September 2025 von Schw

Die von den Bürgern ins Parlament gewählten Abgeordneten repräsentieren das Volk als den Souverän. In dieser repräsentativen Demokratie werden die Abgeordneten bzw. Volksvertreter dabei über Parteien vorgeschlagen. Einige Parteien bilden die Regierung, andere die Opposition.

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Diskussion Palmer – Frohnmaier

Veröffentlicht am 6. September 2025 von Schw

Um sich einen Eindruck zu verschaffen vom Streitgespräch zwischen Tübingen’s OB Boris Palmer und BW’s AfD-Parteivorsitzendem Markus Frohnmaier am 5.9.2025, sollte man sich eines der Videos anschauen (siehe Anlage (1) unten). Um dann wahrscheinlich dem Journalisten von WELT TV zuzustimmen:

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Minderheitsregierung in Berlin

Veröffentlicht am 2. September 2025 von Schw

Der Niedergang ist in allen Politikfeldern sichtbar wie Wirtschaft (Schrumpfung), Bildung (Schulmisere), Kultur(-kampf), Soziales (Arbeit lohnt nicht), Migration (Integration gescheitert), Infrastruktur (Investitionsstau), Gesundheit (Kliniken und KV pleite). Im Aufschwung befindet sich nur der Parteienstaat mit Staatsquote 53%,

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OB-Wahl LU: Kandidatur-Verbot

Veröffentlicht am 20. August 2025 von Schw

Der Wahlausschuss des Stadtrats hat Joachim Paul (AfD), einem Lehrer, Beamten auf Lebenszeit und Landtagsabgeordneten von Rheinland-Pfalz, verwehrt (mehr hier), bei der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Ludwigshafen zu kandidieren. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat diesen Entzug des passiven Wahlrechts … Weiterlesen →

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Merz: „Ja“ für Demokratieabbau

Veröffentlicht am 18. Juli 2025 von Schw

„Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frauke Brosius-Gersdorf, ins Bundesverfassungsgericht zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist?“ Auf diese Frage von Beatrix von Storch antwortete Friedrich Merz … Weiterlesen →

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Christen: verängstigt, wehrlos

Veröffentlicht am 17. Juli 2025 von Schw

Anstatt sich auf die Seelsorge als Hauptaufgabe zu konzentrieren, haben sich die christlichen Kirchen in Deutschland schon immer mit der jeweiligen politischen Macht verbündet. So auch seit der Grenzöffnung 9/2025 mit den links-woken Regierungen Merkel, Scholz und Merz –

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Diskussionskultur: Guérot Höcke

Veröffentlicht am 15. Juli 2025 von Schw

Flavio von Witzleben hat es fertiggebracht, Ulrike Guérot und Björn Höcke zu einem fast zweistündigen Streitgespräch zusammenzubringen. Beide argumentieren höflich, sachlich fundiert, ruhig und vom Moderator nicht unterbrochen ihre gegensätzlichen Positionen. https://www.youtube.com/watch?v=kP176sz_-xo&t=15s 

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Pluralismus: Bodensee Bundestag

Veröffentlicht am 12. Juli 2025 von Schw

Demokratie lebt vom Pluralismus: Jede Meinung ist immer auch eine abweichende Meinung. Im Parlament werden die abweichenden Meinungen gebündelt in der Opposition. Ausserhalb des Parlaments manifestieren sie sich dank Diskussionskultur als Zweifel, Skepsis bzw. Kritik.

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Dortu 31.7.25: Freiheit 1948/49

Veröffentlicht am 11. Juli 2025 von Schw

Liebe Freundinnen und Freunde der Demokratiebewegung von 1848/49, auch in diesem Jahr – am Donnerstag, 31. Juli, 18 Uhr – findet in Freiburg wieder eine Gedenkfeier für die exekutierten Freiheitskämpfer Maximilian Dortu, Friedrich Neff und Gebhard Kromer auf den ehemaligen … Weiterlesen →

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Merz: Menschenwürdegarantie?

Veröffentlicht am 10. Juli 2025 von Schw

„Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frauke Brosius-Gersdorf, ins Bundesverfassungsgericht zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist? Frau Brosius-Gersdorf hat gesagt, dass ein Kind, das neun Monate … Weiterlesen →

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Hitze: Angst und Panik

Veröffentlicht am 7. Juli 2025 von Schw

Früher veranstalteten wir Kinder im Sommer einen Wettlauf, wer es wohl am längsten barfuß auf dem geteerten heißen Gehweg schafft. Heute kommt die besorgte Mutter mit Schuhen angelaufen: „Zieh sofort die Schuhe an. Bei dem Klimawandel verbrennst du dir sonst … Weiterlesen →

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Grünes Zimmer – Versiegelung

Veröffentlicht am 4. Juli 2025 von Schw

Am Donnerstag 3.7.2025 wurde auf einem Lastwagen ein ‚grünes Zimmer‘ auf dem Platz der Alten Synagoge angeliefert: Auf einem umgebauten Abrollcontainer mit 2 auf 5 m Fläche, Spalier-Seitenwände und Überdach aus Holzpaletten. 10 Tonnen Gewicht. Begrünt mit Efeu, Kiwi, Kletterpflanzen, … Weiterlesen →

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Agrikulturfestival Freiburg 2025

Veröffentlicht am 2. Juli 2025 von Schw

Das Agrikulturfestival Freiburg findet zum 13. mal vom 4.-6.7.2025 im Eschholzpark statt mit zahlreichen Info-Ständen, kulturellem Angeboten, gutem Essen und Trinken, Vorträgen, Workshops und Mitmach-Aktionen. Für alle – vom Kind bis zum Greis. Zentrales Thema ist der Aufbau lokaler und … Weiterlesen →

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NGOs ja, aber politisch neutral

Veröffentlicht am 11. Juni 2025 von Schw

Das NGO-Konzept ist eine tolle Sache. NGO steht für „Non Govermental Organization“ bzw. „Nicht-Regierungs-Organisation“. Eine NGO – sprich Endschiooh – arbeitet unabhängig von der jeweiligen Regierung bzw. Politik auf ein bestimmtes Ziel hin (z.B. Prostatakrebs, Landfrauen, Ostermarsch),

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Grenze: Regierung oder Gericht

Veröffentlicht am 4. Juni 2025 von Schw

Drei junge Somalier, zwei Manner und eine Frau, sind am 9.5.2025 aus Polen bei  Frankfurt/Oder eingereist und am gleichen Tag zurückgeschickt worden. Ihren dagegen eingelegten Eilanträgen wurde vom Verwaltungsgericht Berlin stattgegeben. Mehr zu den undurchschaubaren Umständen der Migration

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Veröffentlicht am 1. Juni 2025 von Schw

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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Türkin: „Wir können nicht mehr“

Veröffentlicht am 27. Mai 2025 von Schw

Eine junge, hier geborene Deutschtürkin – ihr Großvater kam als Gastarbeiter nach Deutschland – äußert sich in einem Video auf X offen zur illegalen Einwanderung: https://x.com/spaceloop23/status/1926324290544095511 . Eine deutsche Frau wird es kaum wagen, solch ehrliche Worte zu sagen, eine … Weiterlesen →

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Kriminalstatistik verzerrt Realität

Veröffentlicht am 22. Mai 2025 von Schw

Die alljährliche veröffentlichte Kriminalstatistik des BKA soll „Fakten, Fakten, Fakten“ (Markwort) zur erfolgreichen Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität (PMK) liefern. Jedoch werden leider alle unbekannten bzw. ungeklärten Fälle gemäß der  Ausfüllanleitung des BKA automatisch dem Bereich „PMK rechts“ zugeordnet.

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