Kategoriearchiv: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Leo Paris: Laizismus Christ Islam

Veröffentlicht am 27. September 2026 von Schw

80.000 junge Leute zwischen 17 und 35 Jahren kamen am Abend des 25.9.2026 ins „Stade de France“, nicht zum Fussballspiel von Paris Saint-Germain (PSG), sondern zu einer Gebetsvirgil mit Papst Leo XIV.: Die Jugendlichen führten in 10 übergroßen Bildern die … Weiterlesen →

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Resignation Linke Islam Juden

Veröffentlicht am 24. September 2026 von Schw

Natürlich wird die Linke in Berlin als stärkste Partei mit 25,7 % die neue Regierung bilden, mit der SPD und den Grünen als Koalitionäre. Und mit den Muslimen als Bündnisparter der Linken im IslamoGauchisme und der gemeinsamen Leitidee des Antisemitismus. … Weiterlesen →

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Islamogauchisme regiert Berlin

Veröffentlicht am 22. September 2026 von Schw

Noch funktioniert der Islamogauchisme in Berlin: 51 Prozent der Muslime stimmten in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl für die Linke (1). Warum „noch“? Weil die Linken für die Islamisten nur Mittel zum Zweck sind. Sobald sie die Mehrheit besitzen, werden sie … Weiterlesen →

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Merz 2026 basta! Schröder 2003

Veröffentlicht am 21. September 2026 von Schw

2003-2005 hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Sozialreformen der Agenda 2010 durchgesetzt. Mit seinem Machtwort „basta!“ hatte er die SPD gespalten, die linken SPD-ler um Oskar Lafontaine kehrten der Partei den Rücken und gingen zur Linken (damals WASG, SED … Weiterlesen →

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Wahl MV und Berlin: „Weiter so“

Veröffentlicht am 21. September 2026 von Schw

Der Ausgang der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern (MV) hat zwar Signale gesetzt – AfD größte Partei, CDU erstmals nicht mehr im Parlament -, aber keine Wirkung: Die Politik der SPD wird fortgesetzt, die „Weiter so“-Politik bleibt erhalten. Es bleibt alles so … Weiterlesen →

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Finis Germania: Sieferle 10 J. tot

Veröffentlicht am 18. September 2026 von Schw

Am 17. September jährt sich der Todestag von Rolf Peter Sieferle zum zehnten Mal. Der 1949 in Stuttgart geborene Historiker war 2005 bis 2012 Geschichtsprofessor an der Universität St.Gallen/CH. „Sieferle nahm sich am 17. September 2016 das Leben – nicht … Weiterlesen →

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Komme mir keiner mit FreeSpeech

Veröffentlicht am 16. September 2026 von Schw

Ein jugendlicher Preisträger von ‚Jugend forscht‘ fragt den Bundeskanzler „Was bedeutet die Abschaffung der Klarnamenspflicht für die Informanten und den investigativen Journalismus?“ Und Friedrich Merz antwortet nach Anmerkungen zu Social Media schroff: „Bitte komme mir keiner mit Free Speech„. Das … Weiterlesen →

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Christen Religion – Politik Wahl

Veröffentlicht am 13. September 2026 von Schw

Aufgabe der katholischen Kirche sind Verkündigung, Seelsorge und Caritas. Damit hat sie genug zu tun und erscheint angesichts des Priestermangels zuweilen nahezu überfordert. Die Kirche hat sich schon immer den gerade Herrschenden angedient. In den 1960er Jahren wurde von der … Weiterlesen →

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Charlie Kirk vor 1 Jahr ermordet

Veröffentlicht am 12. September 2026 von Schw

Der US-amerikanische Influencer  Charlie Kirk wurde am 10.9.2025 erschossen, als er mit Andersdenkenden unter dem Motto „Prove me wrong“ bzw. „Beweise mir, daß ich falsch liege“ diskutierte. Sein Mörder wollte nicht diskutieren und ihn mundtot sehen, sondern richtig tot.

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Haushaltsdebatte im Bundestag

Veröffentlicht am 11. September 2026 von Schw

Bei der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2027 hat traditionsgemäß die größte Oppositionspartei das erste Wort. Man darf gespannt sein auf heftigen demokratischen Streit. Wie früher zwischen Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß, zwischen Helmut Kohl und Helmut Schmidt, so heute zwischen Alice … Weiterlesen →

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links Zweiparteiensystem rechts

Veröffentlicht am 9. September 2026 von Schw

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 und der dann errichteten Brandmauer hat Deutschland de fakto ein Zweiparteiensystem: CDUSPDGrüneLinkeBSW auf der linken und AfD auf der rechten Seite. Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so Medienwissenschaftler … Weiterlesen →

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Vom inneren zum äußeren Feind

Veröffentlicht am 8. September 2026 von Schw

Kritik wahrnehmen, eigene Fehler eingestehen und Konsequenzen ziehen – kaum etwas fällt dem Menschen so schwer wie dies. Das gilt auch für Friedrich Merz. Deshalb sein Bestreben, vom eigenen Fehlverhalten nach innen wie nach außen abzulenken durch Schuldzuweisung an andere … Weiterlesen →

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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht am 7. September 2026 von Schw

Die Demokratie ist die beste Staatsform weltweit, da der friedliche Regierungswechsel über die Opposition im System eingebaut ist. Die AfD nimmt um 23 % auf 43,8 % an und übernimmt damit die Regierungsgeschäfte von der um 19,9 % auf 17,2 … Weiterlesen →

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Morgens: Medien + Alternative

Veröffentlicht am 5. September 2026 von Schw

Auch mal die andere Seite hören – „audiatur et altera pars“ ist eine prima Idee, die man nur ausprobieren muß: Morgens wie gewohnt z.B. auf https://www.spiegel.de gehen (oder FAZ, SZ, Welt, …), OK. Danach aber zusätzlich auf https://www.freiedenker.de gehen, wo … Weiterlesen →

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Briefwahl statt Urnenwahl: nein!

Veröffentlicht am 30. August 2026 von Schw

Im Jahr 2013 urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die Briefwahl voraussetzungslos gültig ist – man kann sie also ohne Angaben von Gründen beantragen. Gleichwohl konstatierte das BVerfG, daß die öffentliche Kontrolle wie auch Integrität eingeschränkt ist,

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Bayerischer Hof kündigt MisesDe

Veröffentlicht am 25. August 2026 von Schw

Seit 2013 hält das libertäre „Ludwig von Mises Institut Deutschland“ seine jährlichen Tagungen im Münchner Hotel Bayerischer Hof ab. In dem 1841 eröffneten renommierten Haus übernachten Staatschefs und Monarchen, hier findet auch die alljährliche Münchner Sicherheitskonferen (MSC) statt.

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Verschwörungstheorien platzen?

Veröffentlicht am 14. August 2026 von Schw

Mit dem Buch „Kann man Filterblasen platzen lassen? 101 Fragen und Antworten rund um Verschwörungstheorien“ (1) will die Heilpraktikerin für Psychotherapie Sarah Pohl die „Hintergründe von Verschwörungsglauben und schwierigen Meinungen“ beleuchten und „konkrete Hilfestellungen für den Alltag“ geben. Auf 120 … Weiterlesen →

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Eliteaspiranten – Job – Spaltung

Veröffentlicht am 7. August 2026 von Schw

Deutschland leidet bei den Naturwissenschaften und der Mathematik unter einem Akademikermangel. Viel zu wenige junge Menschen studieren Physik, Chemie, Biologie, Medizin, Informatik und Ingenieurwesen. Dies gefährdet die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

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Bundeswehr Gelöbnis 20.7.2026

Veröffentlicht am 1. August 2026 von Schw

„Sollte eine künftige Bundesregierung Sie in einen Krieg führen wollen, der so offenkundig völkerrechtswidrig und auch politisch desaströs ist wie der jüngste Krieg der Vereinigten Staaten und Israels gegen Iran, wird es Ihre Pflicht sein, den Befehl zu verweigern.“ https://www.youtube.com/watch?v=drHLHAfcBr8

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Muslim zur Islamismus-Debatte

Veröffentlicht am 31. Juli 2026 von Schw

„Wer in Deutschland frei beten will, muss dafür eintreten, dass andere hier frei lieben können.“ Diese Aussage entwickelt Mustafa Yöntem induktiv und stellt sie als Résumée an das Ende seines großartigen Beitrags „CSD-Terror: Muslim zur Islamismus-Debatte“ in der Berliner Zeitung … Weiterlesen →

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EU: Kommission vor Parlament

Veröffentlicht am 13. Juli 2026 von Schw

Die nie gewählte EU-Kommission (27 Mitglieder) in Brüssel mit der ebenfalls niemals regulär gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen hat absoluten Vorrang vor dem EU-Parlament (720 Abgeordnete) in Straßburg. Dieser Vorrang von Kommission (Exekutive) gegenüber dem Parlament (Legislative) ist undemokratisch

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Wir übernehmen langsam!

Veröffentlicht am 12. Juli 2026 von Schw

Suraj Mailitafi, Sprecher des Bündnisses „Widersetzen“, bejaht weiterhin die im Zuge des AfD-Parteitag ausgeübte brutale Gewalt: „Distanzierung kann ich nicht liefern“ (3). Zudem kommentiert er mit „Wir (die Schwarzen) übernehmen langsam“, daß in der französischen und englischen Nationalmannschaft bis zu … Weiterlesen →

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EU-Chatkontrolle: Überwachung

Veröffentlicht am 10. Juli 2026 von Schw

Am 9. Juli 2026 hat das Europäische Parlament in Straßburg für die Verlängerung der Chatkontrolle (Chat Control 1.0) gestimmt: Zwar 276 dafür und 314 dagegen, aber eine absolute Mehrheit von 361 Gegenstimmen wäre notwendig gewesen, um die Verlängerung der temporären … Weiterlesen →

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Markt der Partnerstädte Freiburg

Veröffentlicht am 10. Juni 2026 von Schw

Am Freitag/Samstag 12./13.6.2026 findet auf dem Platz der Alten Synagoge zum zwölften Mal des Treffen der Partnerstädte von Freiburg statt: 11-18 Uhr Fr und 10-17 Uhr Sa. Mehr zum informativen Programm finden Sie in den Anlagen (1) und (2) unten. … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Redefreiheit

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von Schw

Die Meinungsfreiheit ist das A und O. Ohne Meinungsfreiheit keine mündigen Bürger. Ohne diese keine Kritik bzw. Opposition. Und ohne Opposition gibt es keinen friedlichen Regierungswechsel. Dieser ist der große Vorteil, den das demokratische System gegenüber den totalitären Systemen bietet. … Weiterlesen →

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Der Staat gegen Steinhöfel

Veröffentlicht am 9. Mai 2026 von Schw

Jeder Bürger hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. In Artikel 5 des Grundgesetzes wird ihm dieses als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat garantiert. Seit die Bürger ihre Meinung auch über Social Media kundtun können, hat der Staat die … Weiterlesen →

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Björn Höcke: ungeskriptet Ben

Veröffentlicht am 3. Mai 2026 von Schw

Der Podcaster Ben Berndt interviewt Personen der verschiedensten politischen Lager (so z.B. Jan van Aken (Linke) und Sahra Wagenknecht (BSW) und läßt sie dabei ausreden. Es sind Gespräche aus echter Neugier und ohne Vorurteile – daher „ungeskriptet“ als Name des … Weiterlesen →

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Opposition in HU – nicht in DE

Veröffentlicht am 13. April 2026 von Schw

In der Opposition wartet immer die jeweils nächste Regierung auf Abruf. Durch diesen eingebauten Automatismus ist in der Demokratie der friedliche Macht- bzw. Regierungswechsel garantiert. Auch deshalb ist die Demokratie allen anderen Staatsformen (Diktatur, Monarchie, Totalitarismus) überlegen. Democracy first!

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Murswiek: VS benachteiligt AfD

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Schw

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen →

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Frauen – zweierlei Gewalt?

Veröffentlicht am 27. März 2026 von Schw

Am 26.3.2026 nimmt sich Noelia Castillo Ramos (25) das Leben – Opfer einer 2022 erfahrenen Gruppenvergewaltigung: Null Medienecho. Am gleichen Tag spricht Collien Fernandes (44) auf einer Demo zu ihrer angeblichen Vergewaltigung, die sich laut Spiegel vom 19.3. „virtuelle bzw. … Weiterlesen →

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„Wir sind das Volk“ – Ramadan

Veröffentlicht am 20. März 2026 von Schw

Bundespräsident Steinmeier hat sich über die Medien mit zwei Grußbotschaften zu Wort gemeldet (siehe Anlage (1) unten): „Worauf wir stolz sein können“ zum Tag der Demokratiegeschichte am 18.3.2026 und „Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026“ bzw. Ramadan … Weiterlesen →

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Bürger wählen Industrieabbau

Veröffentlicht am 14. März 2026 von Schw

Das Wahlergebnis in Baden-Württemberg ist immer noch unverständlich: Die beiden Parteien Bündnis90/Grüne und CDU haben den Niedergang im ehemaligen Musterländle  zu verantworten und werden trotzdem mit je einem Drittel der Stimmen wiedergewählt. Und es geht weiter abwärts: Rezession auf Dauer,

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Jugend gegen Wehrdienst

Veröffentlicht am 12. März 2026 von Schw

Schülerproteste „gegen rechts“ und „gegen „Erdüberhitzung durch CO2“ sind gut. Proteste „gegen Kriegsdienst“ und „gegen Wehrpflicht“ sind plötzlich gar nicht gut, sondern böse. Warum? Weil sie sich gegen die Politik von CDUSPDGrüne bzw. gegen Links–Woke richten.

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Jugendliche Abgeordnete in BW

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.2026 engagieren und bewerben sich zum Glück auch zahlreiche sehr junge Kandidaten. Natürlich fehlt es ihnen an KnowHow, Bildung, Berufserfahrung, Professionalität usw. Dem gegenüber stehen aber Elan und jugendliche Frische. Und zudem tragen sie dazu … Weiterlesen →

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CDU: innen links, aussen rechts

Veröffentlicht am 23. Februar 2026 von Schw

Symptomatisch für diesen CDU-Parteitag in der Stuttgarter Messehalle am 20./21.2.2026 ist die Diskrepanz zwischen drinnen und draußen: Drinnen in der Messehalle über 1000 CDU-ler und 200 Journalisten, die in geradezu langweiliger Einstimmigkeit klatschen und berichten. Draußen eine Autostadt Stuttgart,

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 21. Februar 2026 von Schw

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →

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Ramadan Fastenzeit – Frieden

Veröffentlicht am 20. Februar 2026 von Schw

Gegen fürsorgliche Grußworte zum Ramadan wie z.B. von Innenministerin Nancy Faeser 2022 an die dem Islam verpflichteten Bürger ist nichts einzuwenden. Allein in der Einseitigkeit und damit Polarisierung liegt der Skandal: Kein Wort zum etwa zu liberalem Islam, Fastenzeit, Ostern … Weiterlesen →

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Gewalt in Theater und Realität

Veröffentlicht am 19. Februar 2026 von Schw

Im Schauspielhaus Bochum stürmten beim Theaterstück „Catarina oder Von der Schönheit, Faschisten zu töten“ des Autors Tiago Rodrigues am 14.2.2026 zwei Besucher auf die Bühne, um den Schauspieler Ole Lagerpusch zu verdreschen, als er den Faschisten Romeo spielte und gerade … Weiterlesen →

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Wahlen Parteien: gleiches Recht

Veröffentlicht am 18. Februar 2026 von Schw

Eltern als schützendes Dach für die Kinder – bei den Parteien wie CDU, AfD wie Grünen ein beliebtes Motiv im Wahlkampf. Nun verurteilte das Landgericht Frankfurt/Oder die AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro wegen Volksverhetzung, da das „Arm-Dach“ der … Weiterlesen →

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Cotar: Freiheit AfD Demokratie

Veröffentlicht am 16. Februar 2026 von Schw

Von der dreitägigen Inszenierung „Prozess gegen Deutschland“ zum fiktiven AfD-Verbotsverfahren werden wahrscheinlich nur die Reden von Joana Cotar (ab 47:15 von 2:35:20) und Harald Martenstein (ab 2:16:23) der Erinnerungskultur erhalten bleiben. Denn diese beiden Beiträge hatten Gehalt.

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