Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Friedens- oder Kriegsgrenze?

Publiziert am 23. März 2025 von Schw

EU-Europa ohne Grenzen – grenzenlose Freiheit? Nur in der Theorie. Wer von Frankreich nach Deutschland fährt, so zum Beispiel bei der Europastadt Breisach mit dem Auto über den Rhein (die Bahnbrücke ist seit dem 2. Weltkrieg noch nicht wieder aufgebaut … Weiterlesen →

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Schulden, Klima im Grundgesetz

Publiziert am 18. März 2025 von Schw

Durch die am 18.3.2025 vom Bundestag mit 2/3-Mehrheit beschlossene Änderung des Grundgesetzes wurde die Grundlage gelegt zu einer in der deutschen Geschichte einmaligen Neuverschuldung von über einer Billion Euro für Aufrüstung, Infrastruktur und Klima. Hurra! rufen die einen und Oh … Weiterlesen →

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GroKo: Schulden statt Reformen

Publiziert am 5. März 2025 von Schw

Den Oral Office-Eklat nennen CDU und SPD als Begründung, um sich von der Schuldenbremse zu verabschieden zwecks Eine-Billion-Sondervermögen. Wie scheinheilig, denn Trump und Selenskyj vertragen sich zwei Tage nach dem Eklat wieder,

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CDU-Anfrage: NGO, Deep State

Publiziert am 3. März 2025 von Schw

Nach einer kleinen Anfrage der CDU mit 551 Fragen zur „Politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“, also NGOs, hin brach ein Sturm der Entrüstung von SPD, Grüne und Linke los. Die Anfrage entpuppte sich als Stich ins Wespennest und verriet, daß … Weiterlesen →

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CDU/CSU 28,6 % vor AfD 20,8 %

Publiziert am 24. Februar 2025 von Schw

Die Wahlverlierer (siehe (1) unten) von SPD (schlechtestes Ergebnis seit 1949) und CDU (zweitschlechtestes) finden zur – einst als groß bezeichneten – Lieblingskoalition CDU-SPD zusammen. Mit der Wiederaufnahme der GroKo CDU-SPD und der Beibehaltung der Brandmauer leistet sich Deutschland auch … Weiterlesen →

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Aufrüstung nach UA-Kriegsende?

Publiziert am 21. Februar 2025 von Schw

Die USA und Russland sind dabei, in einem bilateralen Deal den Ukrainekrieg zu beenden. Das seit 11 Jahren währende Blutvergießen im Donbass nur 1300 km östlich von Berlin wird endlich aufhören. Gut so! Abzulehnen ist, wenn Deutschland auf den Beginn … Weiterlesen →

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CBS – Der hässliche Deutsche

Publiziert am 18. Februar 2025 von Schw

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

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Frieden statt Brandmauer

Publiziert am 11. Februar 2025 von Schw

Es ist Bundestagswahlkampf und keiner spricht das Thema Nr. 1 an, den Ukrainekrieg. Politik und Medien tun alles, um dieses furchtbare Kriegsgeschehen aus dem Bewußtsein der Wähler zu drängen – in dem man Randthemen wie zum Beispiel Gender oder Brandmauer … Weiterlesen →

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Friedensdemo: 250000 Ukrainer?

Publiziert am 10. Februar 2025 von Schw

Das Militär ist der unproduktivste Wirtschaftszweig und größte Umweltverschmutzer. Jeder weiß das. Trotzdem folgt die Berliner Regierung brav der Forderung des US-Präsidenten Donald Trump, die Militärausgaben von derzeit 2 % auf 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

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Kontrafunk Kontosperrung Pirna

Publiziert am 5. Februar 2025 von Schw

„Ihre Bank in der Sächsischen Schweiz“ – die Volksbank Pirna bei Dresden wirbt mit „Junge Leute: Das Leben beginnt genau jetzt und die Welt steht dir offen! Mehr Freiheit und mehr Möglichkeiten – aber auch mehr Verantwortung“. Diese Bank redet … Weiterlesen →

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Bürgerdemo – Regierungsdemo

Publiziert am 4. Februar 2025 von Schw

Nach den Messermorden von Aschaffenburg gab es Demos „Gegen rechts“, die von der Symbolik obszöner grüner Grinse-Selfies geprägt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer am 29.2. und 31.2.2025 gab es solche Demos „Gegen rechts“.

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Grässlin:Wie Lichter in der Nacht

Publiziert am 24. Januar 2025 von Schw

Jürgen Grässlin, laut https://juergengraesslin.de „Buchautor, Rüstungsgegner, Friedensaktivist und Optimist“, kam am 23.1.2025 um 19.30 Uhr zur Vorstellung seines neuen Buchs „„Wie Lichter in der Nacht. Menschen, die die Welt verändern. Ein Mutmachbuch“ in die Kapelle am Schloss in FR-Ebnet.

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Social Media nur noch gefiltert?

Publiziert am 22. Januar 2025 von Schw

Jeder Bürger kann über Social Media seine Meinung kundtun, und zwar in größerer Reichweite als die Mainstreammedien und ungefiltert, also ohne Türwächter der Regierung. Dies mißfällt dem Staat. In Analogie zur „Hoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz) geht es dem … Weiterlesen →

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Free Speech – Meinungsfreiheit

Publiziert am 11. Januar 2025 von Schw

Elon Musk ist als phänomenaler Macher mit seinen Unternehmen wie Tesla, Space X und Neuralink voll beschäftigt. Warum opfert der Geschäftsmann seine Zeit für das kleine Deutschland und die kleine AfD? Antwort: Für Erhalt von „Freedom of Speech“ bzw. Meinungsfreiheit.

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Musk – Weidel: Gespräch 9-1-25

Publiziert am 10. Januar 2025 von Schw

Das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel am 9.1.2025 um 19 Uhr ist nach 75 min vorbei – und die Erde dreht sich noch, zum Erstaunen der zuvor hyperventilierenden Mainstream-Medien. So konstatierte der aufgeregte Stern „Zäsur für die Bundesrepublik“. … Weiterlesen →

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Appell der 38: 1 Minute vor 12

Publiziert am 5. Dezember 2024 von Schw

Der Ukrainekrieg eskaliert weiter. Noch-Präsident Biden genehmigt die Lieferung von ATAMACS-Raketen an Kiew. CDU/CSU, FDP und Grüne drängen auf die Lieferung von Taurus-Raketen, die Moskau erreichen können; nur BSW, AfD, WerteUnion und (in Teilen) SPD sind dagegen und unterstützen den … Weiterlesen →

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Kriegs- versus Friedensrhetorik

Publiziert am 28. November 2024 von Schw

Eine US-Studie hat den Beweis erbracht, daß bei den über 300 Kriegskonflikten zwischen 1900 und 2006 ziviler Widerstand mehr als doppelt so oft Erfolg gehabt hat wie militärischer (1). Auch deshalb muß zum Ukrainekrieg endlich die Kriegsrhetorik durch eine Friedensrhetorik … Weiterlesen →

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Staat und die Andersdenkenden

Publiziert am 24. November 2024 von Schw

Die Auseinandersetzung zwischen „Rechts oder Links“ wurde längst abgelöst durch „Staatliche Planung oder individuelle Bürgerfreiheit„. Dabei gilt das „oder“ nicht ausschließend. sondern in vielfältigen Abstufungen. Doch in jedem Fall hat der Staat als Dienstleister gegenüber der Bürgerschaft als Souverän

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Startups für CDU-AfD-Koalition

Publiziert am 13. November 2024 von Schw

Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks verlangt eine Mitte–rechts-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer. Nun häufen sich auch in der Industrie die Stimmen, … Weiterlesen →

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Ampel als Minderheitsregierung

Publiziert am 7. November 2024 von Schw

Wenn SPD und Grüne die Ampel als Minderheitsregierung fortführen, dann hat dies zweierlei zur Folge: Zum einen muß die Regierung bei jedem Gesetzesvorhaben in der Opposition politisch überzeugen und werben, um dort die jeweils fehlenden Stimmen zu erhalten.

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6.11.24: Trump siegt, Ampel aus

Publiziert am 7. November 2024 von Schw

Welch ein ereignisreicher Tag war der 6.11.2024: Morgens um 8 Uhr ist sicher, daß Donald Trump die Wahlen zur Präsidentschaft mit über 300 der 270 erforderlichen Wahlmänner klar gewonnen hat. Am Abend gegen 20 Uhr verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz mit … Weiterlesen →

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Habeck gegen Meinungsfreiheit

Publiziert am 30. Oktober 2024 von Schw

Wirtschaftsminister Habeck sagt, daß „diese unregulierte Form von den Sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist. … Eine scharfe Anwendung des Digital Sevices Act (DSA) ist das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“ zum Schutz der „liberalen Demokratie“  https://x.com/Steinhoefel/status/1849706163106922507 .

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Geheimtreffen und Hetzjagden

Publiziert am 15. Oktober 2024 von Schw

Eine knappe und dennoch verständliche Zusammenfassung um den von der NGO Correctiv verbreiteten Bericht zu einem sogenannten „Geheimtreffen“ bei Potsdam am 25.11.2023 liefert Alexander Wendt, der Verfasser des Buches „Verachtung nach unten“. Nach zwei Verfahren vor dem LG sowie OLG … Weiterlesen →

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Bürger Plauen: Friedensprotest

Publiziert am 27. September 2024 von Schw

Ja, die Friedensbewegung schläft weiter in Deutschland. Trotz laut Wall Street Journal einer Million Toten und Verletzten im Ukrainekrieg , trotz Nachrüstung 2.0 und Wegfall der Reichweitenbeschränkung von Raketen (8 min bis Moskau). Da hilft nur, es der Bürgerplattform Plauen/Vogtland … Weiterlesen →

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Die Lehren aus den Ost-Wahlen

Publiziert am 25. September 2024 von Schw

Den Wahlen zu den Länderparlamente in Thüringen, Sachsen und Brandenburg kommt eine große bundesdeutsche Bedeutung zu: 1) Zweiparteien-System „Altparteien contra AfD“. 2) Die junge Generation wählt rechts. 3) Die Mehrheit ist gegen den Ukrainekrieg. 4) Die Nazi-Keule ist verbraucht. 5) … Weiterlesen →

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Deutsch-deutsches Miteinander

Publiziert am 9. September 2024 von Schw

Christa Wolf und Jürgen Habermas sind beide 1929 geboren und beide politisch links. Im Jahr 1991 stellte die Ostschriftstellerin Christa Wolf für beide deutschen Teilstaaten eine jahrzehntelange Anpassung an die Besatzungsmächte (den American way of life bzw. den Sozialismus) fest

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Wahlergebnis 1.9.: „Weiter so“

Publiziert am 2. September 2024 von Schw

Landtagswahl in Thüringen – Stimmanteile der Parteien: AfD 32,8 %, CDU 23,6 %, BSW 15,8 %, Linke 13,1 %, SPD 6,1 %, Grüne 3,2 %, Sonst 5,6 % Landtagswahl in Sachsen – Stimmanteile der Parteien: CDU 31,9 %, AfD 30,6 … Weiterlesen →

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Polit-Bloggerin Anabel Schunke

Publiziert am 1. September 2024 von Schw

Anabel Schunke ist eine der bekanntesten Polit-Bloggerinnen Deutschlands und als Influencerin bzw. Journalistin tätig. Politisch der rechten Mitte zugehörig. Am Beispiel dieser mutigen Frau wird ersichtlich, wie schwer es Vertretern der abweichenden Meinung gemacht wird:

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Prognose zur Wahl am 1.9.24

Publiziert am 29. August 2024 von Schw

Ich wage eine Prognose zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen am kommenden 1.9.2024: Die AfD wird zwar stärkste Partei in den Landtagen in Erfurt und Dresden, aber es wird ihr nicht gelingen, Koalitionspartner zur Regierungsbildung zu finden. Das hat … Weiterlesen →

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Eiserner Vorhang: Sächsische contra Vaatz

Publiziert am 14. August 2024 von Schw

„Was unser Land braucht, ist ein eiserner Vorhang, vor dem sich die Mehrheit der demokratischen Zivilgesellschaft schart, die zum konstruktiven Dialog bereit ist … Wer aber diese Dialog-Bemühungen nur torpedieren und sabotieren will … soll … im … Abseits verharren.“

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Septemberwahlen: Klarheit?

Publiziert am 10. August 2024 von Schw

Septemberwahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg: Wird die Regierungsbildung einfach oder schwierig? Gibt es klare Mehrheiten? Die größte Sorge bereitet der Bevölkerung nach wie vor die Migration bzw. die damit verbundene gescheiterte Integration:

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Signale: Southport und Berlin

Publiziert am 8. August 2024 von Schw

Southport 29.6.2024 und Berlin 3.8.2024 sind Ereignisse, die es wert sind, als Signale wahrgenommen zu werden: Im englischen Southport hat der 17-jährige A. Rudakubana mit ruandischer Abstammung am 29.6.2024 mit dem Messer drei 6, 7 und 9 Jahre alte Mädchen … Weiterlesen →

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Southport 29.6.24 Messermorde

Publiziert am 5. August 2024 von Schw

Am 29.6.2024 hat der 17-jährige A. Rudakubana  im englischen Southport mit dem Messer drei 6, 7 und 9 Jahre alte Mädchen eines Taylor-Swift-Tanzkurses erstochen, acht weitere Mädchen teilweise lebensgefährlich verletzt wie auch zwei Erwachsene, die sich dazwischen warfen. Zum Motiv … Weiterlesen →

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20.Juli 1944: Frieden mit Feinden

Publiziert am 19. Juli 2024 von Schw

Am 20. Juli 2024 jährt sich das Attentat von Claus Schenk von Stauffenberg auf Adolf Hitler zum 80. Mal. Grund zum Erinnern an die über 10 Millionen Russen, die im 2. Weltkrieg durch Deutsche ums Leben kamen. Angehörige von Klaus … Weiterlesen →

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BpB: Rechtsruck nach WM 2006

Publiziert am 6. Juli 2024 von Schw

Die steuerfinanzierte „Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), welche der Bundesinnenministerin Nancy Faeser untersteht, veröffentlichte am 2.7.2024 ein Video  mit der These, dass das Sommermärchen 2006 mit den allüberall wehenden Schwarz-rot-gold-Flaggen der Auslöser

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Essen: Gewalt gegen Opposition

Publiziert am 1. Juli 2024 von Schw

Die von Altparteien und Antifa gebilligte, provozierte und ausgeübte Gewalt gegen den Parteitag der oppositionellen AfD in Essen am 29./30.6.2024 hat mit demokratischem Pluralismus nichts zu tun, sondern erinnert vielmehr am Umgang mit abweichenden Meinungen in postdemokratischen, totalitären Systemen:

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Publiziert am 11. Juni 2024 von Schw

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen →

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Politik und Pizza – junge Wähler

Publiziert am 24. Mai 2024 von Schw

Junge Wähler wollen diskutieren, um so ihre eigene Meinung für die bevorstehende Wahlentscheidung bilden zu können. Dafür hat die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) das Diskussionsformat „Politik und Pizza“ entwickelt, bei dem die politischen Kandidaten sogar in die Schule kommen … Weiterlesen →

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Markt der Partnerstädte von FR

Publiziert am 21. Mai 2024 von Schw

Gerade in politisch und wirtschaftlich turbulenten Zeiten ist es wichtig, daß man miteinander redet und so zueinander findet. Der internationale Markt der Partnerstädte bietet eine Möglichkeit dazu: Am Freitag 7.Juni 14 Uhr bis Samstag 8.Juni 2024 17 Uhr auf dem … Weiterlesen →

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Gewalt: Bürger desinformiert

Publiziert am 21. Mai 2024 von Schw

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen →

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