Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Demokratie braucht Spalter

Publiziert am 28. November 2020 von Schw

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen →

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Helden: Untertan im Nichtstun

Publiziert am 25. November 2020 von Schw

„Unglücklich sind die Zeiten, die Helden brauchen“ – so Bertolt Brecht in seinem Drama Galilei, 1939 im dänischen Exil geschrieben. 81 Jahre danach, im November 2020 berichten die Medien von drei Helden, wie sie verschiedenartiger gar nicht sein könnten: 1) … Weiterlesen →

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Publiziert am 16. November 2020 von Schw

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Querdenken-Demo 29.8. Berlin

Publiziert am 6. September 2020 von Schw

„Berlin – Verbot des Demonstrationsverbots: Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und in mindestens sieben verschiedenen Demonstrationen unterwegs. Ihr Ziel: Änderungswünsche an Politik und Verwaltung bezüglich des Corona-Krisenmanagements.

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Lebensraum-Weg in FR-Kappel

Publiziert am 26. August 2020 von Schw

In Freiburg-Kappel wurden im Biosphärengebiet Schwarzwald zwei Wege zum Thema „Lebensweg: Mensch-Zeit-Erde“ angelegt, an dessen Stationen (Infotafeln, Skulpturen und Soundscapes) man dem Lebensgestaltung unserer Vorfahren begegnen kann, Ihrer Arbeit, ihrem Glaubens, ihrer Tradition, ihrem Zusammensein, bis hin zur Lebensweise unseres … Weiterlesen →

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72Jährige von KA nach B: Demo

Publiziert am 13. August 2020 von Schw

Christiane Polixa ist technische Zeichnerin, vierfache Mutter und stolze Oma. Die 72-Jährige aus Karlsruhe, die über vier Jahrzehnte im Maschinenbau tätig war, fuhr am 1. August 2020 ins 700 Kilometer entfernte Berlin, um dort an der Corona-Demonstration teilzunehmen „Ich wollte … Weiterlesen →

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Historische Demonstration 1.8.

Publiziert am 5. August 2020 von Schw

„Es war für mich eine der schönsten Demonstrationen, die ich je erlebt habe. Ich habe andere schon mitgemacht. Darunter einige, die ich als Ex-Linksextremer heute gerne missen möchte. Aber auch einige auf die ich stolz bin, wie zum Beispiel bei … Weiterlesen →

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Mit Schnupfen nicht in die Kita

Publiziert am 28. Juli 2020 von Schw

Corona hat gezeigt, wie wichtig gerade in Zeiten einer Krise die Nation (alle Corona-Maßnahmen der GroKo-Regierung richteten sich zuerst und rasch auf’s eigene Land) und die Familie (ohne Rückgriff auf die Eltern wären die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Infizierungen nicht umsetzbar gewesen). … Weiterlesen →

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Münstermarkt – Pförtnerampel?

Publiziert am 27. Juli 2020 von Schw

Der Bürgermeister und die Entscheider bei der FWTM sitzen in ihren gut gepolsterten Stühlen und wollen über Existenzen entscheiden – zum Wohle der Menschen in Freiburg, ihre eigene ist ja nicht in Gefahr, denn das Gehalt läuft ja zu 100 … Weiterlesen →

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Polen wählt polnisch: Duda

Publiziert am 13. Juli 2020 von Schw

Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen am 12.7.2020 mit 51,2 % gegen Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski mit 48,8 % gewonnen. Positiv: Die Polen hatten eine echte Wahl-Alternative zwischen PIS-Partei (die Duda unterstützte) und Bürgerkoalition KO, die sie mit … Weiterlesen →

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DIMR – Angelika Barbe geeignet

Publiziert am 4. Juli 2020 von Schw

Angelika Barbe, 69, CDU-Mitglied, ist als frühere DDR-Dissedentin und Widerstandskämpferin bestens geeignet, ja geradezu prädestiniert, als Kuratoriumsmitglied im Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR). Dem ist aber nicht so: Am 3.7.2020 haben die fünf Fraktionen CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP Angelika … Weiterlesen →

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Don’t go with the flow

Publiziert am 16. Juni 2020 von Schw

„So schlimm ist die Lage nun auch wieder nicht, daß man sich in Optimismus flüchten müßte“, meint Michael Klonovsky. Also dann ist doch eher Pessimismus angesagt in Zeiten. in denen eine Massenhysterie die andere jagt: EU-Rettung, Energie, Migration, Klimawandel, Corona, … Weiterlesen →

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Nur meckern allein hilft nichts

Publiziert am 29. Mai 2020 von Schw

Es gibt immer Grund zum Meckern, zwei Beispiele der jüngsten Zeit: Am 23.3.2020 beschloß die GroKo für die Wirtschaft den kompletten Lockdown, obwohl der Reproduktionswert R bereits am 20.3. auf unter 1 gefallen war. Und kurz darauf wurden die Grenzen … Weiterlesen →

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Verschwörungstheoretiker: wir?

Publiziert am 12. Mai 2020 von Schw

Demonstrationen als Zeichen gelebter Demokratie sind ernst zu nehmen. Wenn es immer mehr Bürger zu Corona-Demos auf die Straße drängt, dann doch nicht als „Covidioten“ (Welt, Faz) aus purer ‘Jux und Tollerei’ oder Lust auf Verschwörungstheorien, sondern weil die einseitige … Weiterlesen →

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Freiburghaeltzusammen.de

Publiziert am 22. April 2020 von Schw

„#freiburghältzusammen ist eine Onlineplattform, die neue Wege bietet, Ihre Nachbarschaft einfach, schnell und geschützt in digitalen Räumen anzutreffen und sich direkt mit zu vernetzen. Helfende und Hilfesuchende können hier zueinander finden.“ Mit diesem Text begrüßt Freiburgs neues lokales Netzwerk https://www.freiburghaeltzusammen.de … Weiterlesen →

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Strategiepapier – Risikoanalyse

Publiziert am 9. April 2020 von Schw

Man liest, hört und sieht viel zu Covid-19 – ausführlich kommentiert. Nur die Fakten verschweigen die Leitmedien dem mündigen Bürger: So das Strategiepapier des BMI vom 29.3.2020, dessen 17 Seiten es wirklich in sich haben. Oder die Risikoanalyse des BBK vom … Weiterlesen →

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EU-Gewaltenteilung und Soros

Publiziert am 6. März 2020 von Schw

Der Bürger hat Teile seiner Souveräntät bzw. Freiheitsrechte an den deutschen Staat abgegeben unter der Bedingung, daß dieser die Gewaltenteilung „Exekutive – Legislative – Jurisdiktion“ respektiert, wenn er für Sicherheit und Wohlergehen des Wahlvolks in der jeweiligen Legislaturperiode sorgt. Diese … Weiterlesen →

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Hamburg-Wahl in den Medien

Publiziert am 25. Februar 2020 von Schw

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichti-gen“ – fordert § 11 Auftrag, Abs 2, im GEZ-Staatsvertrag. Leider wurde diesem bei der … Weiterlesen →

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Berliner Parteienstaat befiehlt

Publiziert am 7. Februar 2020 von Schw

„Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge“ – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen →

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Buergerbefragung Littenweiler

Publiziert am 6. Februar 2020 von Schw

Stadtbahnverlängerung Littenweiler – Bürgerbefragung gefordert: In mehreren Pressemitteilungen wird angeregt, die Stadtbahn in FR-Littenweiler nun doch bis zum Kappler Knoten zu verlängern, nachdem das Projekt vor Jahren stillgelegt worden war. Wird dieses Projekt von den Littenweiler Bürgern überhaupt gewünscht? Dazu sollte … Weiterlesen →

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Zionismus 1897-33: Markenhof

Publiziert am 23. Januar 2020 von Schw

Zionistische Lebenswelten 1897 bis 1933 – Markenhof bei Kirchzarten: Gedenkveranstaltung am Montag, 27. Januar im Kaisersaal des Historischen Kaufhauses. Seit 1996 ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 der offizielle deutsche Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus. … Weiterlesen →

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Keine Stadtbahnverlängerung

Publiziert am 11. Januar 2020 von Schw

Es macht ökonomisch wie ökologisch keinen Sinn, zwei konkurrierende Nahverkehrssysteme (S-Bahn der DB und Strassenbahn der VAG) parallel laufen zu lassen. So stehts in den Lehrbüchern zur Verkehrs- bzw. Stadtplanung. Aus diesem Grund sprachen sich zuletzt Ende 1998 Littenweiler Bürger … Weiterlesen →

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Die Welt staunt: AKW+CO2 nein

Publiziert am 28. Dezember 2019 von Schw

Die Welt schüttelt den Kopf über uns: Mit Philippsburg 2 eines der modernsten AKWs mit 3 Mrd Euro Zeitwert stilllegen, um ab 1.1.2010 die Stromlücke durch Atomstrom aus Tschechien und durch Kohle zu schließen. Den Weltuntergang von 2100 auf 2050 … Weiterlesen →

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EKD – Demokratischer Diskurs?

Publiziert am 17. November 2019 von Schw

„Wenn im Bundestag und in den Landtagen vertretene Parteien rechtsradikale Ideen in ihren Reihen dulden, dann disqualifizieren sie sich im demokratischen Diskurs.… Wir werden die zur Rede stellen, die Rechtsradikalen Deckung geben, auch dann, wenn sie selbst nicht so denken…“ … Weiterlesen →

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Gesellschaftsvertrag – Consent

Publiziert am 21. Oktober 2019 von Schw

Der „Consent of the Governed“, von dem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4.Juli 1776 spricht, also der „Zuspruch der Regierten“ bzw. die „Zustimmung der Bürger“, ist unabdingbar für die Akzeptanz von Macht in der Demokratie: Der Bürger gibt einen … Weiterlesen →

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Garten und Landschaftsschutz

Publiziert am 28. August 2019 von Schw

Vom Hirzberg zwischen Schloßberg und Roßkopf ist vielen Freiburgern wahrscheinlich nur das große Holzkreuz bekannt, das am Fußweg vom Kanonenplatz zu St. Ottilien steht. Am Fuß des Hirzbergs liegen nach Osten hin der Campingplatz und das Gasthaus „Zum Stahl“, nach … Weiterlesen →

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Rechte bequem – Linke aktiv?

Publiziert am 20. August 2019 von Schw

„Ich sehe voll Sorge, daß die Linke immer öfter den politischen Sachdiskurs verweigert und Opponenten diskreditiert, ja dämonisiert. … Indem Opponenten zu Populisten oder Extremisten erklärt werden. Dafür reicht vielen Linken schon der Umstand, daß man aus „rechtspopulistischen“ Medien zitiert. … Weiterlesen →

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Wiese erst nach Blüte mähen

Publiziert am 6. August 2019 von Schw

Geißraute, Gemeine Wegwarte, Glockenblume, Hirtentäschel, Hornklee, Kornblume, Klatschmohn, Leinkraut, Obermenning, Pimpernelle, Rainfarn, Salbei, Schöllkraut, Schafgarbe, Süßholz, Taubnessel, Vogelwicke, Wicke, Wiesenflockenblume, Wiesensalbei, Wiesenschaumkraut, Wilde Möhre – diese Blumen waren Anfang Juni auf dem Erdwall über dem B31-Tunnel an der Nordseite vom … Weiterlesen →

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EU: vdL schwach – Lagarde stark

Publiziert am 3. Juli 2019 von Schw

Der Vorschlag von Ursula von der Leyen (vdL) zur EU-Kommissionspräsidentin zeigt erneut, wie reformbedürftig – weil undemokratisch und schwerfällig – die EU ist. Den über 400 EU-Bürgern hat man im Wahlkampf Personen und Parteibündnisse vorgestellt, um danach enttäuscht feststellen zu … Weiterlesen →

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Gesinnung Verantwortung Ethik

Publiziert am 14. Juni 2019 von Schw

Klima, Klimawandel bis hin zur Apokalypse: die Auseinandersetzungen sind zunehmend ideologisch, fanatisch und fast religiös aufgeladen. Dabei stehen sich – jenseits von Rechts und Links oder von Somewheres und Anywheres – Gesinnungsethiker und Verantwortungsethiker gegenüber. Nur wenn diese bereit sind … Weiterlesen →

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EU-Wahlbeteiligung erfreulich

Publiziert am 27. Mai 2019 von Schw

1) Die EU-Wahlen am 26.5.2019 überraschten mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung von 68% in Deutschland (nach nur 43,2% in 2014) und annähernd 51% EU-weit. Damit erfährt das EU-Parlament einen Legitimationsschub – trotz dem in Strasbourg leider nicht verwirklichten Demokratieprinzip „one … Weiterlesen →

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Grundgesetz 70: Freie Meinung

Publiziert am 23. Mai 2019 von Schw

„Würden Sie sagen, man kann seine Meinung in der Öffentlichkeit frei äußern oder muss man bei einigen oder vielen Themen vorsichtig sein?“ Nur 17,5% fühlen sich „frei“ in ihrer Meinungsäußerung, die anderen 82,5% hingegen müssen „vorsichtig“ sein, besonders zu Tabuthemen … Weiterlesen →

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EU-Parlament undemokratisch

Publiziert am 19. Mai 2019 von Schw

Demokratie beruht auf der Gleichheit seiner Bürger. „One man, one vote“. Die Europawahl ist insofern undemokratisch, als das Europaparlament diese politische Gleichheit nicht spiegelt. So bewirkt die Stimme eines Luxemburgers fast 15-mal so viel wie die eines Deutschen. Zudem fehlt … Weiterlesen →

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Salzladen Littenweiler Dorfplatz

Publiziert am 18. Mai 2019 von Schw

Seit April 2019 ist der Salzladen – Weltladen, ökumenische Sozial- und Kulturinitiative – in Freiburg-Littenweiler in der Sonnenbergstrasse 1 ansässig – also zentral am Dorfplatz. Mit breiterem Sortiment und Café. Öffnungszeiten des Salzladens sind Montag bis Freitag 10.00 – 13.00 Uhr … Weiterlesen →

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Ebnet: Jungstörche und Wahl

Publiziert am 16. Mai 2019 von Schw

Seit 14. Mai 2019 schlüpfen die Ebneter Störchlein. Anbei ein Bild der ersten beiden, mit Mama Olga oder Papa Otto – seit 13 Jahren in Ebnet zusammen. Auf der Seite von Herrn Varadi https://regiowebcam.de/dreisamtal/storchennest-ebnet.html kann man mit Hagen Späth das … Weiterlesen →

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Deutschland Messerstecherland

Publiziert am 13. Mai 2019 von Schw

Ist Deutschland ein Messerstecherland? Vor der Grenzöffnung Budapest 9/2015 waren Messerattacken im öffentlichen Raum Deutschlands kein Thema, seit Beginn der Massenimmigration ist es anders: Viele Migranten bringen oftmals die Tradition mit, das Messer als Gewaltwerkzeug zu benutzen, vornehmlich in den Hals- und … Weiterlesen →

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Debatte links mit rechts fehlt

Publiziert am 11. Mai 2019 von Schw

Bundespräsident Steinmeier hatte zum Jahreswechsel 2018/19 das Fehlen einer offenen Diskussionskultur angemahnt: Linke müssen mit Rechten sachlich debattieren. Dies gilt für alle – für Politiker, Eliten, Medien wie Bürger. Der linke Freitag-Herausgeber Jakob Augstein (51) gab dazu ein gutes Beispiel, … Weiterlesen →

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Unterhaus versus Bundestag

Publiziert am 4. April 2019 von Schw

Die Überheblichkeit und Besserwisserei, mit der die deutschen Mainstream-Medien über den Brexit berichten, ist erschreckend. Die Häme, mit der ARD, ZDF und Phoenix über die Diskussionen im Unterhaus berichten, ist besorgniserregend. Zumal in London demokratischer Diskurs fair praktiziert wird, und … Weiterlesen →

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St-Maergen: Timeout Lern-Dorf

Publiziert am 3. April 2019 von Schw

Das Timeout Lern-Dorf für Jung und Alt am Thurner zwischen St.Märgen und Breitnau ist im Entstehen. Erstmals Respekt und Anerkennung verspüren. In Deutschland schwänzen nach Schätzungen des Deutschen Lehrerverbandes 200.000 Kinder täglich die Schule; 50.000 verlassen sie jedes Jahr ohne … Weiterlesen →

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Migranten Wohnungen Ebnet

Publiziert am 29. März 2019 von Schw

Einfachwohnungen für Migranten am „Alten Sportplatz“ in Freiburg-Ebnet: Geflüchtete Familien mit dauerhaftem Bleiberecht in Ebnet aufnehmen? Von meiner Seite gibt es dazu ein klares: Ja, sehr gerne! Doch Wohnraum am äußersten Rand des Ortes, kilometerweit weg von allen Infrastruktureinrichtungen – schafft … Weiterlesen →

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