Archiv der Kategorie: Zukunft

Zukunftsfragen

Friedenspolitik – Friedensstadt

Es gibt keinen linken Frieden und keinen rechten Frieden, sondern nur Frieden. Deshalb muß sich die einseitig links ausgerichtete Friedensbewegung auch den konservativ bzw. rechts gesinnten Bürgern öffnen. Nur so kann die Friedensbewegung wieder stärker werden.

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Gewalt: Bürger desinformiert

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen

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Demokratie lebt von Opposition

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen

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Jugend Deutschland: Rechtsruck

Bislang hieß es immer, die Jugend der Generation Z wähle grün und links. Dies hat sich gewandelt. Laut der aktuellen Studie „Jugend in Deutschland 2024“ sind die rechten Parteien bei den 14- bis 29-Jährigen vorne: Die AfD setzte sich mit … Weiterlesen

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Dava und Afd – an den Rändern

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement.

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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KI-Video: Oma und die Enkelin

„Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ titelt ein KI-generierter Kurzfilm von 3,5 min über Deutschland nach dem Wahlsieg der „Blauen“, also der AfD. Die „Blauen“ regieren in Berlin und Deutschland ist tot. Ein dystopisches Deutschland. Alle Menschen mit Migrationshintergrund, auch … Weiterlesen

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

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Ukraine: Nachkriegsordnung

Mit dem Beitrag „Das geopolitische Scheitern des Westens in der Ukraine“ (1) gibt Prof. Heinz Theisen einen profunden Überblick zur Frage der europäischen Friedensordnung nach dem Ukrainekrieg. Die Zeit ist reif für einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Hier … Weiterlesen

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Friedensbewegung 2.0 neu

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte … Weiterlesen

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Friedensbewegung Schulgewalt

Friedensbewegung hat primär nichts zu tun mit den politischen Kategorien rechts und links, sondern mit dem Frieden. Ab den 68ern war die Friedensbewegung links orientiert, da sie mit ihren Aktionen (Demos, Menschenkette von Stuttgart bis Ulm) gegen den Vietnamkrieg und … Weiterlesen

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Papst zum Krieg: Weisse Fahnen

Papst Franziskus ruft in einem Interview (1) mit dem italienischsprachigen Schweizer Rundfunk RSI die Beteiligten im Ukrainekrieg zu Friedensverhandlungen auf. Er meint, „dass der Stärkste derjenige ist, der die Situation betrachtet, an die Menschen denkt, den Mut der weißen Fahne … Weiterlesen

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Michael Esfeld: Land ohne Mut

Nach „Und die Freiheit?“ gibt Michael Esfeld seinem zweiten zur Coronazeit erschienenen Buch den Titel „Land ohne Mut“. Zielt Esfeld dabei auf den 1784 von Immanuel Kant formulierten Leitspruch der Aufklärung „Sapere aude!“ bzw. „Habe den Mut, dich deines Verstandes … Weiterlesen

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Alfred Grosser mit 99 gestorben

Am 11.2.2024 ist der Politikwissenschaftler Alfred Grosser im Alter von 99 Jahren in Paris verstorben. Er galt als intellektueller Wegbereiter der deutsch-französischen Freundschaft. Der aus einer jüdischen Familie stammende Grosser emigrierte 1933 von seinem Geburtsort Frankfurt am Main nach Paris,

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WerteUnion-Partei gegründet

Die Werteunion ist am 17.2.2024 als politische Partei gegründet worden. Auf einem Schiff auf dem Rhein bei Bonn. Hans Georg Maaßen’s Rede zur Parteigründung: 17.2.2024, https://www.youtube.com/watch?v=3ZcbWZ9Rx_o

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„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen

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Die Amseln singen wieder

Gewiß, jede Jahreszeit ist die schönste, immer dann, wenn man sie gerade erlebt. Aber wenn die Amseln wieder singen ganz besonders. So heute in der Früh um halb sieben Uhr, als ein Amselmann noch im Dunkeln den Mut hatte, GEGEN … Weiterlesen

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Demo für … besser als gegen …

Ich gehe gerne auf „gegen rechts“-Demos. Eine friedliche Atmosphäre. Man merkt, daß viele Leute hier zum ersten Mal auf einer Demonstration mitlaufen. Und wirklich besorgt sind über den überall im Land sichtbaren Niedergang. Die Willensbekundungen für den Erhalt der Demokratie … Weiterlesen

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Corona-Aufarbeitung – Kinder

Das in der Coronazeit 2020-2022 vor allem an Kindern und Alten begangene Unrecht (Lockdown, Impfzwang, Maskenpflicht, Ausgrenzung, Homeschooling, Isolation) wurde immer noch nicht aufgearbeitet. „Alte Menschen alleine sterben lassen ist das schlimmste Versagen“ – so Peter Hahne bereits 2020.

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Geheimtreffen Correctiv Wannsee

Bei einem Privattreffen am 25.11.2023 wird das Thema Remigration diskutiert. Am 10.1.2024 veröffentlicht die NGO Correctiv.org hierzu den Bericht „Neue Rechte: Geheimplan gegen Deutschland“. Und am 17.1.2024 führt das Berliner Ensemble hierzu ein Theaterstück auf.

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Migration zerstört Sozialsystem

Nach einer Studie des Finanzwissenschaftlers Prof Bernd Raffelhüschen von der Universität Freiburg kostet die Migration seit 2015 den deutschen Staat 5,82 Billionen Euro (1). Die Überalterung erzwingt eine Rücklagenbildung, um das heutige Leistungsniveau erhalten zu können.

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Die Angst vor den Bauern

Wer wissen will, wie es um Deutschland steht, der besucht am besten eine Grundschule (so sieht D in 10 Jahren aus) oder er spricht mit den Bauern (D heute). Wenn Sie einen Bauernhof besuchen oder auf einer Protestdemo mitlaufen, dann … Weiterlesen

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Bauernproteste 8.1. in Freiburg

Trotz Rekord-Steuereinnahmen von ca einer Billion Euro hat die Ampel nicht genug Geld, um all ihre Projekte von Klima– und Weltrettung zu finanzieren. Deshalb der verzweifelte Versuch, anderswo einzusparen, wie z.B. in der Landwirtschaft eine Milliarde Euro. Dagegen protestieren die … Weiterlesen

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Maaßens Werteunion wird Partei

Jetzt ist es publik: Hans-Georg Maaßen wird aus der CDU austreten und die von ihm geleitete Werteunion mit einbringen in eine neu zu gründende Partei (1), in der auch Markus Krall mitmachen wird (2) – trotz einiger unterschiedlicher Sichtweisen. Die … Weiterlesen

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Pisa: Ein-mal-Eins und Deutsch

Jeder vierte 15-Jährige kann nicht gut rechnen und lesen. Viele dieser Kinder werden später nur niedrig entlohnte Jobs ausführen und Sozialleistungen beziehen. Wieder sind die deutschen Schulen bei der Pisa-Studie abgerutscht, wieder wird nach mehr Geld gerufen und wieder bleiben … Weiterlesen

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Friedensbewegung 2.0 – Wann?

Die Friedensbewegung ist derzeit leider politisch isoliert und unbedeutend. Denn sie wagt es nicht, sich den Sorgen und Nöten der Bevölkerung zuzuwenden. Und diese gelten weniger den Kriegen in Ukraine und Nahost, sondern dem Inneren Frieden, der durch Verarmung und … Weiterlesen

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Die Ampel ist erloschen – Dubai

„Die Ampel ist erloschen“ – so kommentiert die FAZ (vormals Zeitung für Deutschland) die Regierungserklärung zur Haushaltslage von Bundeskanzler Olaf Scholz am 28.11.2023, https://youtu.be/YF7m5ejqmlw bei der er im Bundestag von Abgeordneten mehrere Parteien schlichtweg ausgelacht wurde (1).

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Neue Partei: Krall und Maaßen

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen

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Ein grünes Requiem

„Es gibt da dieses Märchen, dass wir die Temperatur der Erde kontrollieren könnten, wenn wir nur alle vom Auto aufs Lastenfahrrad umsteigen würden, und wenn es im Supermarkt keine Plastiktüten mehr gäbe. Dieser Blick aufs Klima ist aber viel zu … Weiterlesen

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Reichspogromnacht 9.11.1938

Den 85. Jahrestag der antijüdischen Pogrome am 9. November 1938 begeht Deutschland in einer angespannten innenpolitischen Lage: Als jüngst nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel (am 7.10.2023) Brandsätze auf eine Synagoge in Berlin-Mitte flogen, sagte der Vorsitzende der Jüdischen … Weiterlesen

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Ohne Pass keine Abschiebung

Migranten brauchen Ausweispapiere, um von ihren Heimatländern in die EU zu gelangen. Erst kurz vor der Einreise nach Deutschland entsorgen sie ihre Dokumente, um dadurch eine spätere Abschiebung unmöglich zu machen (1). Beim Grenzübergang ersetzt das Wort „Asyl“ die Vorlage … Weiterlesen

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Klammheimliche Freude

„Klammheimliche Freude“ über ein schlimmes Ereignis auszudrücken mag verwerflich sein, ist aber nichts neues: 1977 wurde der Freude über den RAF-Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback in einem anonymen Nachruf klammheimlich Ausdruck verliehen und u.a. von Jürgen Trittin (Grüne) geteilt.

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Wir schaffen es nicht (mehr)

Wir schaffen es nicht (mehr), dass man sich hierzulande im öffentlichen Raum überall sicher bewegen kann und dabei frei seine Meinung sagen darf. So werden in Berlin pro-jüdische Demonstrationen zwischen dem 13.10. und 20.10.2023 verboten mit der Begründung,

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Lampedusa – Gesundheitssystem

„Is the German public aware of this?“ bzw. „Ist die deutsche Öffentlichkeit sich dessen bewußt?“ – mit diesen Worten hat Elon Musk den folgenden Tweet des X-Accounts „Radio Genoa“ geliket: „There are currently 8 German NGO ships in the Mediterranean … Weiterlesen

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Bürger: Audiatur et altera pars

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen

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Corona-Welten von Bodo Kaiser

Am 23.9.2023 zeigte der Filmemacher Bodo Kaiser in der Zehntscheune von Schloss FR-Ebnet „Corona-Welten. Des Pudels Kern“ über das Coronajahr 2021: 20 Interviews mit Freischaffenden vor Ort, dazwischen Musik und Theater, etwas zu Demos und – daher der Untertitel – … Weiterlesen

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Hinweisgeberschutzgesetz

Wer sich als Bürger ungerecht behandelt fühlt oder eine Ungerechtigkeit erkennt, kann bei der Polizei eine Anzeige aufgeben. Zusätzlich zu diesem normalen Rechtsweg sieht das neue Hinweisgeberschutzgesetz einen weiteren Weg vor: 100.000 Meldestellen müssen in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen eingerichtet … Weiterlesen

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NATO-Erweiterung oder Krieg?

„Der Hintergrund war, dass Präsident Putin erklärte im Herbst 2021 und sandte einen Vertragsentwurf, den die NATO unterzeichnen sollte, wonach die NATO keine weitere NATO-Erweiterung verspricht. Das war, was er uns schickte. Und das war eine Vorbedingung, nicht in die … Weiterlesen

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Euer Land gehört euch nicht

„Viele Menschen haben das Gefühl, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen – denn es sieht anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders, als früher. Doch sie vergessen: … Weiterlesen

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Antikriegstag: Gemetzel beenden

Alle Jahre wieder: Der 1. September ist Antikriegstag. Günter Verheugen (SPD), zuletzt 2004-2009 EU-Kommissar und Vizepräsident der EU-Kommission, fordert dazu zum Ukrainekrieg eindringlich „Das Gemetzel muss beendet werden“ (1). Zwei weitere Statements von Verheugen:

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