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Antje Vollmer tot: Eine Pazifistin

Publiziert am 16. März 2023 von Schw

Antje Vollmer ist am 16.3.2023 verstorben. Eine der wenigen Grünen, die am Pazifismus als der – neben dem Umweltschutz – zweiten Säule der Grünen festhielt. In ihrem letzten Beitrag „Was ich noch zu sagen hätte“ sieht die Berliner Zeitung (1) … Weiterlesen →

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Maaßen: CDU und Werteunion

Publiziert am 16. Februar 2023 von Schw

Axel Steier ist Chef der NGO https://www.mission-lifeline.de. Mit dem Tweet „Es wird irgendwann keine ‘Weißbrote’ mehr geben … Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit“ vom 17.12.2022 unterstreicht Axel Steier,

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Direkte Demokratie: Wählerwille

Publiziert am 21. Januar 2023 von Schw

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut Umfragen eine andere Politik als die, die wir derzeit haben. Zwischen der eigenen Meinung der Bürger und der Regierungspolitik tut sich eine zunehmende Kluft auf. Dies mag daran liegen, daß viele Bürger bei … Weiterlesen →

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Aufnahmefähigkeit – Migration

Publiziert am 3. Dezember 2022 von Schw

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein … im Innern und nach außen. Darin sammelt sich das Vertrauen, auf das wir uns stützen. Darin erkennen wir auch die Summe der Pflichten, die uns an die Verantwortung für das Ganze … Weiterlesen →

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40,5% Nichtwähler Demokratie?

Publiziert am 11. Oktober 2022 von Schw

40,5 % Nichtwähler bei der Niedersachsenwahl. Fast jeder Zweite fühlt sich von keiner Partei mehr vertreten. Das ist keine Schuld der Bevölkerung, sondern von Parteienstaat und der Medien. Anstatt eine Diskussion zu beginnen zu diesem für die Demokratie besorgniserregenden Trend … Weiterlesen →

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Egal was meine Wähler denken

Publiziert am 3. September 2022 von Schw

„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich auch liefern. Egal, was meine deutschen Wähler denken: Ich möchte für die Ukraine liefern“ – so … Weiterlesen →

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42 Regierungsbeauftragte

Publiziert am 6. August 2022 von Schw

Die Regierung umgibt sich mit immer mehr Experten, Beratern und Beauftragten, die allesamt von Steuergeldern bezahlt werden und in staatlichen Behörden, staatsnahen Organisationen bzw. NGOs arbeiten. Für diese mehr oder weniger außerparlamentarische Entourage gilt „Wes Brot ich eß‘, des Lied ich … Weiterlesen →

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Angelika Barbe: CDU-Ausschluß?

Publiziert am 14. Juli 2022 von Schw

Zum Parteiausschlußverfahren der CDU nimmt die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe wie folgt in einem Offenen Brief Stellung: „So, das habe ich nun davon. Nach 26jähriger Parteizugehörigkeit beschloss der „weise“ Rat (oder sollte ich besser schreiben “Rat der alten weißen Männer“) … Weiterlesen →

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NRW-Wahl: Negative Signale

Publiziert am 16. Mai 2022 von Schw

Die NRW-Wahl am 15.5.2022 setzte negative Signale. Erstes Negativum ist die geringe Wahlbeteiligung von nur 55 %. Damit stellen die Nichtwähler (NW) mit 45 % die mit Abstand größte „Partei“ in NRW. Das ‚ehrliche, realistische‘ Wahlergebnis incl. der NW lautet … Weiterlesen →

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Querfront zu Waffenlieferungen

Publiziert am 3. Mai 2022 von Schw

Die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine wurde im Bundestag am 28.4.2022 von SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU beschlossen. Die Parteien Linke und AfD stimmten dagegen – eine Querfront-Konstellation, in der sich die politische Linke und Rechte zusammentun.

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Keine schweren Waffen liefern

Publiziert am 20. April 2022 von Schw

Deutschland darf der Ukraine keine schweren Waffen (Panzer, Haubitzen, Flugzeuge) liefern. Weil damit der direkte Kriegseintritt hergestellt würde. Die Politik von Bundeskanzler Scholz, keine schweren Waffen bereitzustellen, muß unterstützt werden (siehe Beitrag (1)).

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Bundestag lehnt Impfpflicht ab

Publiziert am 8. April 2022 von Schw

Mit 296 zu 378 Stimmen bei neun Enthaltungen wurde das Vorhaben der Ampel-Koalition zur Einführung einer Impfpflicht am 7.4.2022 abgelehnt. Während der heftigen Debatte im deutschen Bundestag geschah unerwartetes: Bei ihrer Rede erhielt Alice Weidel auch von Abgeordneten Beifall, die … Weiterlesen →

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Merkel brüskiert CDU und Merz

Publiziert am 21. Januar 2022 von Schw

Angela Merkel gab der CDU und Friedrich Merz den brutalst möglichen Korb: Sie lehnt das Angebot der CDU zu Ehrenvorsitz ab, die Teilnahme am virtuellen Parteitag und die Einladung zu einem Gespräch mit Merz und Parteivorsitzenden. Diese dreifache Verweigerung kann … Weiterlesen →

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Auch die andere Seite anhören

Publiziert am 15. Januar 2022 von Schw

Audiatur et altera pars – „Gehört werde auch der andere Teil“. Gerade in der heutigen Zeit zunehmender Spaltung der Gesellschaft ist es angezeigt, stets beide Seiten zu hören und sich über die konträren Meinungen zu informieren. Und es macht Freude!

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Chinesifizierung – Verfassung?

Publiziert am 30. November 2021 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die sog. „Bundes-Notbremse“ abgelehnt. „Möglicherweise wird dieser einstimmig ergangene Beschluss später einmal – im Verein mit dem bekannten „Klimaschutz“-Beschluss ebenfalls des Ersten Senats – als Meilenstein der Chinesifizierung des deutschen Verfassungslebens gelten müssen.“

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CDU ade – Review Arnold Vaatz

Publiziert am 9. November 2021 von Schw

DDR-Bürgerrechtler und Bundestagsabgeordneter Arnold Vaatz wurde schon kurz nach der Wende CDU-Mitglied. 2021 trat er nicht mehr für den Deutschen Bundestag an, dem er seit 1998 jeweils mit Direktmandat angehört hatte. Auf dem Stadtparteitag der CDU in Dresden wollte Arnold … Weiterlesen →

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Linke contra Lifestyle-Linke PMC

Publiziert am 8. November 2021 von Schw

Der Linken ging es traditionell um die Arbeiter und die Durchlässigkeit der Gesellschaft zugunsten der kleinen Leute. Heute geht es der „Lifestyle-Linken“ um Identitätsspolitik, also um Minderheiten, die hierzulande durch Herkunft, Kultur, Religion, Rassismus usw. sowie weltweit durch Klimawandel, Wirtschaftssystem … Weiterlesen →

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Konservative und CDU erneuern

Publiziert am 1. November 2021 von Schw

Die Mehrheit der Deutschen wählte bei der Bundestagswahl Mitte-Rechts: CDU/CSU, FDP, AfD und SSW kamen auf 372 Sitze, gegenüber 363 Sitzen für SPD, Grüne und Linke. Im Parlament haben also die politisch konservativ orientierten Abgeordneten, die für den Erhalt des … Weiterlesen →

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Ampel: Dahrendorf Demokratie

Publiziert am 4. Oktober 2021 von Schw

Aus der von mir prognostizierten Rot-Rot-Grün-Koalition wurde nichts. Gleichwohl wird die nun anstehende Rot-Gelb-Grün-Koalition (Ampel) der neuen Legislaturperiode eine annähernd gleiche Polarisierung bringen: Auf Seiten der Regierung eine linksgrüne Ideologie, die über eine alles dominierende Klimapolitik

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Briefgenerator: Enkel an Oma

Publiziert am 19. September 2021 von Schw

Im Internet wird unter https://www.enkelkinderbriefe.de/ ein Briefgenerator angeboten, mit dem Enkelkinder aus vorgefertigten Textbausteinen (Anrede, Einleitung, Baustein1, Baustein2, …, Gruß) einen Brief an ihre Großeltern zusammensetzen können, damit diese bei der Bundestagswahl auch die richtige, d.h. grüne Partei wählen.

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CSU-Austritt nach 52 Jahren

Publiziert am 28. Juli 2021 von Schw

Florian Stumfall trat nach 52 Jahren CSU-Mitgliedschaft aus der Partei aus. Sein Austrittsbrief kann man auch Brandbrief nennen: „Die Grenzöffnung, die Energiewende, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die verschiedenen Euro-Rettungen, vor allem die EU-Politik der Auflösung nationaler Souveränität,

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Neue Parteien – Pluralismus

Publiziert am 30. Mai 2021 von Schw

Jede Gründung einer neuen politischen Partei ist zunächst einmal zu begrüßen, da positiv für die Demokratie, die schließlich vom Streit lebt: Diskussion, um im Abwägen von Argumenten und Gegenargumenten zwecks Problemlösung zu einem Kompromiß zu gelangen.

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Volksbefragung Corona Schweiz

Publiziert am 11. Mai 2021 von Schw

Am 13. Juni 2021 stimmen die Schweizer darüber ab, ob die bestehende Gesetzgebung zu Covid-19 sofort beendet wird. Wie eine solche Volksbefragung als Instrument der Direkten Demokratie funktioniert, wird auf dem Portal des Schweizer Bundesrates in Bern beschrieben: https://admin.ch. (siehe … Weiterlesen →

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Ausgangs- zu Heimkehrsperren

Publiziert am 18. April 2021 von Schw

Es geschah zu diesem Osterfest, zu dem die Kanzlerin bereits wie besessen ihre Ausgangsbeschränkung durchpauken wollte. Just zu dem Fest, an dem die Christen aller Welt einen Querdenker feiern, der sich wohl als erster Mensch geweigert hatte, sich an eine … Weiterlesen →

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Journos helfen Journos – Appell

Publiziert am 7. April 2021 von Schw

Journalisten helfen Journalisten zu freier Berichterstattung – eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Dem ist aber nicht so: Als dem Journalisten Boris Reitschuster alle seine Berichte von den Grundrechte-Demos in Stuttgart 3.4.2021 und Berlin 5.4.2021 gecancelt wurden, erfuhr er kaum Hilfe … Weiterlesen →

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Ruhetage für Merkel und CDU

Publiziert am 24. März 2021 von Schw

Über Ostern doch keine Ruhetage. Denn nur einen Tag nach der Beschlußfassung hat die Bundeskanzlerin die Einführung von Ruhetagen über Ostern rückgängig gemacht und am 24. März im TV erklärt: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Angela Merkel … Weiterlesen →

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Identitätspolitik spaltet unser D

Publiziert am 13. März 2021 von Schw

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

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Parteien mit Realos und Fundis

Publiziert am 21. Februar 2021 von Schw

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen →

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Mobile Werbung zur Wahl

Publiziert am 20. Februar 2021 von Schw

Mobile Wahlwerbung zu den Landtagswahlen am 14.3.2021 in Baden-Württemberg – kostenlos und viel beachtet. Züge der Breisgau-S-Bahn bzw. Höllentalbahn zwischen Freiburg und Hochschwarzwald werben rollend von früh bis spät. Welcher Titel könnte zum Bild vom 17.2.2020 passen – bitte wählen … Weiterlesen →

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Consent of the Governed – in D

Publiziert am 7. Februar 2021 von Schw

Um die stabile Demokratie in der Zeit zwischen 1949 und 2015 wurde Deutschland von vielen Ländern Europas beneidet: Es herrschte ein gesundes Mißtrauen der Bevölkerung gegenüber der Regierung und die Medien agierten noch als 4. Gewalt, d.h. als Mittler zwischen … Weiterlesen →

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Korrelation ja – Kausalität nein

Publiziert am 19. Dezember 2020 von Schw

Zwei Zunahmen in Sachsen: Corona auf 2763 Fälle heute. AfD auf 27,5 % bei der letzten Wahl. Die Medien im Mainstream folgern: Je mehr AfD, umso mehr Coronatote. Wenn’s nur so einfach wäre, mag mancher mit einer Portion Sarkasmus anmerken: … Weiterlesen →

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Bundestag: Merkel und Weidel

Publiziert am 11. Dezember 2020 von Schw

Regierung und Opposition stehen sich Bundestag kontrovers gegenüber, das ist normal und gut so in einer Demokratie. Wie tief die Gräben sind, dies zeigen die unten verlinkten Bundestagsreden von Angela Merkel und Alice Weidel am 9.12.2020. Gerade deshalb ist es … Weiterlesen →

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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

Publiziert am 18. November 2020 von Schw

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Publiziert am 16. November 2020 von Schw

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Baerbock: Asyl für alle, 3/4 < 2/3

Publiziert am 26. August 2020 von Schw

„Jeder Mensch hat das Recht auf Asyl“ – dies sagte die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, im ARD-Sommerinterview am 23.8.2020: https://youtu.be/FB3VFS8NPxU Eine solche Aussage ist nicht vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz. Wird damit bezweckt, den Artikel 16a des GG („Politisch Verfolgte genießen … Weiterlesen →

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CDU-Austritt nach 43 Jahren

Publiziert am 11. August 2020 von Schw

Austrittserklärung von Eugen Abler: „Der Entschluss aus der CDU auszutreten, ist mir nicht leicht gefallen. Die Partei, in die ich vor 43 Jahren eingetreten bin und für die ich mich als langjähriger Vorsitzender eines CDU-Gemeindeverbandes, eines Kreisfachausschusses für Grundwerte und … Weiterlesen →

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Deutsche sind keine Covidioten

Publiziert am 7. August 2020 von Schw

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnete alle (zwischen 17.000 und 1,3 Mio) Bürger, die sich am 1.8.2020 auf die Straße des 17. Juni in Berlin begaben, um friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren, als „Covidioten“. Bei den Bürgern, die … Weiterlesen →

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Verwandtschaft in den USA

Publiziert am 4. Juni 2020 von Schw

Der größte Teil meiner Verwandtschaft lebt weit verstreut (z.B. Ft.Lauderdale, LA, San Francisco, Denver, Cinncinnati, New York, Chicago, Washington, Altlanta) in den USA – als Anhänger von Demokraten wie auch von Republikanern. Sie mailen und skypen mir entsetzt, wie einseitig und unwahr die … Weiterlesen →

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Tips zur „Nach Corona“-Zeit

Publiziert am 31. Mai 2020 von Schw

Stehen die Medien unter der Ägide der Politik oder ist es umgekehrt – es ist müßig, darüber zu sinnieren, denn beide verstehen sich – gestützt von NGO’s – prächtig. Die anbrechende Zeit „Nach Corona“ wird geprägt sein durch eine tiefe … Weiterlesen →

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Widerstand2020.de – Freiheit

Publiziert am 27. April 2020 von Schw

Da ist eine These (eine Idee, eine Meinung, das Resumée einer wissenschaftlichen Forschung, u.ä..), eine Antithese (eine andere Idee, …) und eine Synthese (die beides zusammenbringt). Ohne dieses Trio gibts keine Diskussionskultur, Demokratie und Freiheit. Der neuen Parteiiitiative www.widerstand2020.de ist … Weiterlesen →

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