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Parteitag als Demokratie-Event

Strassenkontrollen rund um Riesa in Sachsen am 10./11.1.2025: Junge vermummte Leute, zumeist wohl Antifa-Anhänger, errichten Strassensperren, übernehmen Polizeiaufgaben, halten Pkw’s an, kontrollieren Ausweise und lassen allenfalls solche mit Presseausweis durch. Sie beleidigen, bekleben Autos und werden gewalttätig.

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Musk – Weidel: Gespräch 9-1-25

Das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel am 9.1.2025 um 19 Uhr ist nach 75 min vorbei – und die Erde dreht sich noch, zum Erstaunen der zuvor hyperventilierenden Mainstream-Medien. So konstatierte der aufgeregte Stern „Zäsur für die Bundesrepublik“. … Weiterlesen

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Musk und die Meinungsfreiheit

Die von Angela Merkel eingeleitete Politik der Alternativlosigkeit und des „Weiter so“ hat sich durch die in der Ampel installierte Brandmauer verfestigt: Was die Bürger auch wählen, das „Weiter so“ der Politik bleibt. Ob unter der Kanzlerschaft von Scholz (SPD) … Weiterlesen

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„Weiter so“ statt Politikwechsel

Wirtschaft und Sozialsysteme befinden sich im Niedergang. Die Medien verwenden Desindustrialisierung und Zahlungsunfähigkeit als Alltagsvokabeln. In weiten Bereichen des öffentlichen Raumes sind Sicherheit und Ordnung nicht mehr gewährleistet. Der innere Frieden gerät zunehmend in Gefahr.

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Appell der 38: 1 Minute vor 12

Der Ukrainekrieg eskaliert weiter. Noch-Präsident Biden genehmigt die Lieferung von ATAMACS-Raketen an Kiew. CDU/CSU, FDP und Grüne drängen auf die Lieferung von Taurus-Raketen, die Moskau erreichen können; nur BSW, AfD, WerteUnion und (in Teilen) SPD sind dagegen und unterstützen den … Weiterlesen

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Kriegs- versus Friedensrhetorik

Eine US-Studie hat den Beweis erbracht, daß bei den über 300 Kriegskonflikten zwischen 1900 und 2006 ziviler Widerstand mehr als doppelt so oft Erfolg gehabt hat wie militärischer (1). Auch deshalb muß zum Ukrainekrieg endlich die Kriegsrhetorik durch eine Friedensrhetorik … Weiterlesen

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CDU vs grüne DeGrowth-Politik

In einem offenen Brief fordern der „Aktionskreis Energie und Naturschutz“ (AKEN) und der Deutsche Arbeitgeberverband die CDU/CSU auf, die grüne DeGrowth-Politik zu beenden. Im Anschreiben heißt es: „Wir machen uns große Sorgen, ob die Union bis zur Bundestagswahl die Größe … Weiterlesen

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Startups für CDU-AfD-Koalition

Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks verlangt eine Mitte–rechts-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer. Nun häufen sich auch in der Industrie die Stimmen, … Weiterlesen

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Ampel als Minderheitsregierung

Wenn SPD und Grüne die Ampel als Minderheitsregierung fortführen, dann hat dies zweierlei zur Folge: Zum einen muß die Regierung bei jedem Gesetzesvorhaben in der Opposition politisch überzeugen und werben, um dort die jeweils fehlenden Stimmen zu erhalten.

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Korrelation – AfD – Kausalität

„Je schlechter die Berliner Politik ist, desto größer sind die Zugewinne der AfD“. Diese Korrelation ist Fakt und zudem reziprok: Mit der Ampel-Regierung geht es bergab, mit der AfD dagegen bergauf. Gleichzeitig liegt in der Beziehung auch eine Kausalität: „Wenn … Weiterlesen

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Migration Ukrainekrieg stoppen

Die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben ergeben, daß AfD und BSW die größten Gemeinsamkeiten aufweisen, nämlich in der Migrations- und Friedenspolitik: Die Grenzen kontrollieren und ein Einwanderungsrecht installieren, das den Mißbrauch des Asylsystems durch die illegale Migration beendet.

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Die Lehren aus den Ost-Wahlen

Den Wahlen zu den Länderparlamente in Thüringen, Sachsen und Brandenburg kommt eine große bundesdeutsche Bedeutung zu: 1) Zweiparteien-System „Altparteien contra AfD“. 2) Die junge Generation wählt rechts. 3) Die Mehrheit ist gegen den Ukrainekrieg. 4) Die Nazi-Keule ist verbraucht. 5) … Weiterlesen

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Eiserner Vorhang: Sächsische contra Vaatz

„Was unser Land braucht, ist ein eiserner Vorhang, vor dem sich die Mehrheit der demokratischen Zivilgesellschaft schart, die zum konstruktiven Dialog bereit ist … Wer aber diese Dialog-Bemühungen nur torpedieren und sabotieren will … soll … im … Abseits verharren.“

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Verantwortungslose Wendehälse

Jeder Zusammenbruch eines gescheiterten Systems produziert seine Wendehälse. Dabei rufen und wehklagen gerade jene am lautesten, die für die Misere mitverantwortlich sind. Das waren 1989 nach dem Zusammenbruch der DDR Mitarbeiter von SED und Stasi. Das sind heute im Zuge … Weiterlesen

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Innerer Frieden in USA wie in D

Nach dem Trump-Attentat: Gibt es eine Wende zum Inneren Frieden in USA wie Deutschland? Markiert der Mordversuch vom 13.7.2024 an Trump einen Wendepunkt? Biden bezeichnet das Attentat als „krank“ und betet für Trump’s Genesung. Das waren keine hohlen Worte.

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Deutschenhass von Alena Buyx

Eine Rede der ehem. Vorsitzenden des Ethikrates, Alena Buyx, auf der „Palastrevolution 2024“ des Journalisten Tilo Jung verbreitet Entsetzen ob ihrem abgrundtiefen Hass (1): „Wer in der Lage ist, dieses Video zu Ende zu sehen, der wundert sich nicht, wie … Weiterlesen

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Essen: Gewalt gegen Opposition

Die von Altparteien und Antifa gebilligte, provozierte und ausgeübte Gewalt gegen den Parteitag der oppositionellen AfD in Essen am 29./30.6.2024 hat mit demokratischem Pluralismus nichts zu tun, sondern erinnert vielmehr am Umgang mit abweichenden Meinungen in postdemokratischen, totalitären Systemen:

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen

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Gewalt: Bürger desinformiert

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen

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AfD-Verbot

Für die AfD wäre ein Verbotsverfahren nur vorteilhaft. Denn es wird scheitern. Damit wäre nochmals höchstrichterlich bestätigt, daß dies eine demokratische Partei ist. Und genau aus diesem Grund wird es nicht zu einem solchen Gerichtsverfahren kommen. Die Richter des OVG … Weiterlesen

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Judikative muß unabhängig sein

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD … Weiterlesen

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Demokratie lebt von Opposition

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen

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Negative Campaigning

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

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Ampel bezahlt: Liste der NGO’s

NGOs gelten als Vorfeldorganisationen der Regierung, da sie von dieser finanziell abhängig sind. So wird die Zivilgesellschaft „gekauft“ (1). Das seit 2014 laufende Förderprogramm „Demokratie leben!“ ist das erfolgreichste: Die darüber geförderten NGOs können Finanzmittel weiterreichen,

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Dava und Afd – an den Rändern

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement.

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KI-Video: Oma und die Enkelin

„Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ titelt ein KI-generierter Kurzfilm von 3,5 min über Deutschland nach dem Wahlsieg der „Blauen“, also der AfD. Die „Blauen“ regieren in Berlin und Deutschland ist tot. Ein dystopisches Deutschland. Alle Menschen mit Migrationshintergrund, auch … Weiterlesen

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TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt … Weiterlesen

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Täter-Opfer-Umkehr an Schulen

„Hetzkampagne gegen Gymnasium in Ribnitz-Damgarten“ – mit dieser Schlagzeile soll vom verängstigenden Vorgehen von Schulleiter und Polizei gegen eine 16-jährige Schülerin abgelenkt werden. Die Täter-Opfer-Umkehr funktioniert – wie bei den Hetzjagden von Chemnitz 2018.

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Michael Esfeld: Land ohne Mut

Nach „Und die Freiheit?“ gibt Michael Esfeld seinem zweiten zur Coronazeit erschienenen Buch den Titel „Land ohne Mut“. Zielt Esfeld dabei auf den 1784 von Immanuel Kant formulierten Leitspruch der Aufklärung „Sapere aude!“ bzw. „Habe den Mut, dich deines Verstandes … Weiterlesen

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Christen aus Kirche ausschließen

Die Deutsche Bischofskonferenz hat am 22.2.2024 erklärt (1): Die AfD ist für Katholiken nicht wählbar, beide seien zueinander „nicht kompatibel“ (Bischof Georg Bätzing). Eine nicht bestehende AfD-Parteimitgliedschaft ist Bedingung für die Übernahme eines Kirchenamtes.

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Faschismus ist nicht nur rechts

Faschismus ist Rechtsfaschismus, Extremismus ist Rechtsextremismus und Rechts ist Nazi – so verkündet es die Politik mitsamt den ihr willfährigen Medien und NGO’s seit spätestens der Grenzöffnung Budapest 9/2015. Diese drei Gleichsetzungen sind falsch bzw. böswillige Unterstellungen, um die Diskussionskultur … Weiterlesen

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WerteUnion-Partei gegründet

Die Werteunion ist am 17.2.2024 als politische Partei gegründet worden. Auf einem Schiff auf dem Rhein bei Bonn. Hans Georg Maaßen’s Rede zur Parteigründung: 17.2.2024, https://www.youtube.com/watch?v=3ZcbWZ9Rx_o

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„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen

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Demonstrationen gegen rechts

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

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Maaßens Werteunion wird Partei

Jetzt ist es publik: Hans-Georg Maaßen wird aus der CDU austreten und die von ihm geleitete Werteunion mit einbringen in eine neu zu gründende Partei (1), in der auch Markus Krall mitmachen wird (2) – trotz einiger unterschiedlicher Sichtweisen. Die … Weiterlesen

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Neue Partei: Krall und Maaßen

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen

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Corona: Wissen ignorieren

Heute wissen wir es: In 2020-2022 lag zu keinem Zeitpunkt eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vor. Prof Homburg hat es beim Corona-Symposium im Bundestag am 11./12.11.2022 zusammengefaßt (1). Aber mit dem Wissen ist das so eine Sache, denn es … Weiterlesen

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Merz: Sarrazin hatte doch Recht

Wer hätte das gedacht. Angela Merkel hatte Thilo Sarrazin’s Buch „Deutschland schafft sich ab“ im Jahr 2010 als „wenig hilfreich“ abgekanzelt, worauf ihr die CDU brav und untertänigst folgte. Und nun leitet 13 Jahre später ausgerechnet ihr Nachfolger im CDU-Parteivorsitz, … Weiterlesen

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