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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

Publiziert am 18. November 2020 von Schw

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Publiziert am 16. November 2020 von Schw

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Baerbock: Asyl für alle, 3/4 < 2/3

Publiziert am 26. August 2020 von Schw

„Jeder Mensch hat das Recht auf Asyl“ – dies sagte die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, im ARD-Sommerinterview am 23.8.2020: https://youtu.be/FB3VFS8NPxU Eine solche Aussage ist nicht vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz. Wird damit bezweckt, den Artikel 16a des GG („Politisch Verfolgte genießen … Weiterlesen →

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CDU-Austritt nach 43 Jahren

Publiziert am 11. August 2020 von Schw

Austrittserklärung von Eugen Abler: „Der Entschluss aus der CDU auszutreten, ist mir nicht leicht gefallen. Die Partei, in die ich vor 43 Jahren eingetreten bin und für die ich mich als langjähriger Vorsitzender eines CDU-Gemeindeverbandes, eines Kreisfachausschusses für Grundwerte und … Weiterlesen →

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Deutsche sind keine Covidioten

Publiziert am 7. August 2020 von Schw

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnete alle (zwischen 17.000 und 1,3 Mio) Bürger, die sich am 1.8.2020 auf die Straße des 17. Juni in Berlin begaben, um friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren, als „Covidioten“. Bei den Bürgern, die … Weiterlesen →

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Verwandtschaft in den USA

Publiziert am 4. Juni 2020 von Schw

Der größte Teil meiner Verwandtschaft lebt weit verstreut (z.B. Ft.Lauderdale, LA, San Francisco, Denver, Cinncinnati, New York, Chicago, Washington, Altlanta) in den USA – als Anhänger von Demokraten wie auch von Republikanern. Sie mailen und skypen mir entsetzt, wie einseitig und unwahr die … Weiterlesen →

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Tips zur „Nach Corona“-Zeit

Publiziert am 31. Mai 2020 von Schw

Stehen die Medien unter der Ägide der Politik oder ist es umgekehrt – es ist müßig, darüber zu sinnieren, denn beide verstehen sich – gestützt von NGO’s – prächtig. Die anbrechende Zeit „Nach Corona“ wird geprägt sein durch eine tiefe … Weiterlesen →

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Widerstand2020.de – Freiheit

Publiziert am 27. April 2020 von Schw

Da ist eine These (eine Idee, eine Meinung, das Resumée einer wissenschaftlichen Forschung, u.ä..), eine Antithese (eine andere Idee, …) und eine Synthese (die beides zusammenbringt). Ohne dieses Trio gibts keine Diskussionskultur, Demokratie und Freiheit. Der neuen Parteiiitiative www.widerstand2020.de ist … Weiterlesen →

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Aufruf: Sturm auf Parlamente

Publiziert am 9. März 2020 von Schw

„Wir müssen die Parlamente stürmen, in denen Neofaschisten sitzen, die uns in Schreckstarre versetzen wie das Coronavirus. … … Mit Verlaub: Ich könnte kotzen!“. Haben sich hier Aktivisten der Antifa oder „Reiche erschießen“ – Linke getraut, im ÖR offen Volksverhetzung … Weiterlesen →

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Die Linke: Reiche erschiessen

Publiziert am 5. März 2020 von Schw

„Energiewende ist auch nötig nach ’ner Revolution. Und auch wenn wir det ein Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen. Naja, ist so!“ Auf diese Worte einer Rednerin auf … Weiterlesen →

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Die Spaltung der Gesellschaft

Publiziert am 2. März 2020 von Schw

Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran. Der Brandanschlag am Privathaus des AfD-Vorsitzenden Timo Chrupalla bei Görlitz wird von den Medien überwiegend verschwiegen – wie hätte die Presse wohl reagiert, wenn der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in seinem Wohnhaus das Opfer von Rechtsextremen … Weiterlesen →

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Verfemung im Rechtsstaat?

Publiziert am 28. Februar 2020 von Schw

Einerseits wird die größte Oppositionspartei als „faschistisch“ qualifiziert – eine extremere Anschuldigung ist gerade in Deutschland nicht denkbar. Andererseits wird verzichtet, ein Gericht anzurufen mit diesen Anklagepunkten zum Faschismus: Billigung von Völkermord, Billigung der Judenvernichtung, Billigung von Angriffskriegen, Billigung einer Diktatur. … Weiterlesen →

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Hamburg-Wahl in den Medien

Publiziert am 25. Februar 2020 von Schw

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichti-gen“ – fordert § 11 Auftrag, Abs 2, im GEZ-Staatsvertrag. Leider wurde diesem bei der … Weiterlesen →

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Hanau: Jurist Psychiater Schuld

Publiziert am 23. Februar 2020 von Schw

Früher glaubte man, psychisch Kranke wären vom Bösen bzw.Teufel besessen. Im Zuge der Aufklärung entwickelte sich ein wissenschaftliches Verständnis für psychische Erkrankungen dahingehend, dass ein im Wahn kranker Mensch für sein Denken und Handeln nicht verantwortlich zu machen ist. Dieses … Weiterlesen →

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CDU – keine Partei der Mitte?

Publiziert am 10. Februar 2020 von Schw

Kann man das Unterhaus in London mit dem Landtag in Erfurt vergleichen? Hinsichtlich Größe und Bedeutung der beiden Parlamente sicher nicht, wohl aber in Bezug auf die demokratischen Gepflogenheiten: Im Unterhaus wurde lange erbittert über den Brexit diskutiert und gestritten: … Weiterlesen →

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Berliner Parteienstaat befiehlt

Publiziert am 7. Februar 2020 von Schw

„Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge“ – dieses Fazit zieht Prof Werner … Weiterlesen →

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Erfurt: Der Blumenstrauß-Wurf

Publiziert am 6. Februar 2020 von Schw

Am 1.10.1982 ist Helmut Kohl (CDU) mit 256 zu 235 Stimmen in Bonn zum neuen Bundeskanzler gewählt und Helmut Schmidt (SPD) damit gestürzt worden. Obwohl sichtlich um Fassung bemüht, erhob sich Schmidt von seinem Abgeordnetenstuhl, ging zu Kohl und gratulierte … Weiterlesen →

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Schweigen der Mitte – vornehm

Publiziert am 3. Dezember 2019 von Schw

Die „schweigende Mehrheit“, das „große Schweigen der Mitte„, begleiteten die Zeiten von Wachstum und Prosperität seit den 1960er Jahren. In den sogenannten besseren Kreisen galt es geradezu als vornehm,  sein Desinteresse am tagsespolitischen Geschehen zu bekunden: „Aber bitte keine politischen … Weiterlesen →

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Seelsorge – Aufgabe der Kirche

Publiziert am 3. November 2019 von Schw

Zur Trennung von Kirche und Staat: Es tat noch nie gut in der deutschen Geschichte, wenn sich die christlichen Kirchen mit politischen Parteien bzw. der Regierung gemein gemacht haben. In den frühen 50er Jahren beendete unser Pfarrer seine Predigt mit … Weiterlesen →

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Weiter so – trotz Abwahl

Publiziert am 28. Oktober 2019 von Schw

Thüringen hat gewählt und nun sehen sich alle Parteien, bis auf eine, gezwungen, eine Regierung ohne diese eine Partei zu bilden. Damit bestätigen alle diese Parteien unfreiwillig ein bisher nur von der AfD gepflegtes Bild: EINE Einheitsregierung steht gegen EINE … Weiterlesen →

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Gesellschaftsvertrag – Consent

Publiziert am 21. Oktober 2019 von Schw

Der „Consent of the Governed“, von dem die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom 4.Juli 1776 spricht, also der „Zuspruch der Regierten“ bzw. die „Zustimmung der Bürger“, ist unabdingbar für die Akzeptanz von Macht in der Demokratie: Der Bürger gibt einen … Weiterlesen →

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Politisch kontaminierte Hirse?

Publiziert am 15. Oktober 2019 von Schw

Eine Biomarktkette kann seinem Lieferanten von Hirse ohne Angabe von Gründen kündigen, OK, Vertragsfreiheit in der Marktwirtschaft. Wenn sie aber als Kündigungsgrund die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei nennt und dies noch publik macht, um in Interviews dieser Partei zu … Weiterlesen →

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Freier demokratischer Diskurs

Publiziert am 7. Juli 2019 von Schw

Im Zentrum unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht der Diskurs – so der Philosoph Karl Popper. Wenn nun ein Abgeordneter der Grünen per eMail von Hamed Abdel-Samad die Distanzierung von AfD und WerteUnion (beiden gehört er nicht an) fordert, um an … Weiterlesen →

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Volksparteien ade – CDU ade

Publiziert am 11. Juni 2019 von Schw

Die Leute um Claus Schenk Graf von Stauffenberg waren überzeugt, daß mit Hitler auch der Nationalsozialismus sterben wird. Historiker jedoch meinen, dass die NS-Ideologie zu stark verbreitet war, um das Schreckensregime ohne Krieg zu beenden. Was kommt nach Merkel? Wird die … Weiterlesen →

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Kein grüner Bundeskanzler

Publiziert am 1. Juni 2019 von Schw

Stellen die Grünen mit einem grünen Klima-Kabinett den nächsten Bundeskanzler? Vier Gründe, warum dies nicht oder nur kurzzeitig möglich sein wird: (1) Das Umsetzen der CO2-Umweltziele von FidaysForFuture und Grünen kostet jede Familie 600 Euro im Monat – und das … Weiterlesen →

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Wahlplakate – zweierlei Recht?

Publiziert am 18. Mai 2019 von Schw

Es wird viel plakatiert zur Kommunal– und EU-Wahl am 26.5.2019. Und auch viele Wahlplakate zerstört. Trafen früher vereinzelte Dumme-Jungen-Streiche alle Parteien gleichermaßen, so hat 2019 nur die AfD Grund zu klagen: „Die AfD hat rund 500 Plakate gehängt, wegen einer … Weiterlesen →

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Enteignungen in D: Lieber Kevin

Publiziert am 9. Mai 2019 von Schw

Enteignung: Lieber Kevin Offener Brief von Matthias Matussek an Juso-Chef Kevon Kühnert (SPD) Ich habe dein Interview über den Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus gelesen und viel nachgedacht, denn als Rentner habe ich ja Zeit, mir „über meine wahren Bedürfnisse … Weiterlesen →

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RunForEurope Breisach 19.5.19

Publiziert am 13. April 2019 von Schw

Der dritte Lauf „Run For Europe“ findet am 19. Mai 2019 ab 11 Uhr in Breisach statt: Über 7 km ab Breisach-Marktplatz – Europoint – Rheinbrücke, Insel Volgelsheim – Camping „L’Ile du Rhin“ und zurück. Musik. Politiker aus D und … Weiterlesen →

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Prüffall AfD: BfV ist im Unrecht

Publiziert am 27. Februar 2019 von Schw

Innenminister Seehofer und BfV-Präsident Haldenwang sind gescheitert, da das Verwaltungsgericht Köln unter Az 13 L 202/19 am 26.2.2019 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt hat, die Partei AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. Verfassungsschützer arbeiten geheim, nicht-öffentlich, deshalb spricht man von … Weiterlesen →

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AfD oder NSDAP – Quiz der SPD

Publiziert am 21. Januar 2019 von Schw

Frank-Walter Steinmeier fordert uns in seiner großartigen Weihnachtsansprache zum „Miteinander reden“ auf und wendet sich dabei an alle Bürger – als Abgeordnete, Kollegen, Nachbarn, Parteimitglieder, Sportler, Verwandte usw.: „Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch … Weiterlesen →

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Weiter so – Wir ersticken 2019

Publiziert am 9. Januar 2019 von Schw

„Der Hamburger Parteitag hat entschieden: Es gibt keine Korrekturen der gegenwärtigen Politik der CDU. Den unterlegenen Teil der CDU wird man beschwichtigen. Er wird sich murrend unterwerfen. In der Sache wird es keinen Millimeter Veränderung geben. Nicht in der Energiepolitik, … Weiterlesen →

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Gute Täter und böse Täter

Publiziert am 8. Januar 2019 von Schw

Nach dem Sprengstoffanschlag auf ein AfD-Büro in Döbeln nun ein Anschlag auf den Bremer AfD–MdB Frank Magnitz: „Unsere Demokratie braucht Kontroverse, den Schlagabtausch mit Argumenten, auch wenn dieser einmal scharf sein mag. Politische Gewalt aber – gleich von welcher Seite … Weiterlesen →

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Steinmeier: Miteinander reden

Publiziert am 26. Dezember 2018 von Schw

Seit der Grenzöffnung Budapest 9/2015 wird Kritik und Opposition von Politik. NGO’s wie auch Medien sofort mit dem „Kampf gegen Rechts“ erstickt, nicht aber diskutiert. Unsere Diskussionskultur ist  leider tot. Da kommt Frank-Walter Steinmeier’s ausgezeichnete Weihnachtsansprache mit der Aufforderung zum „Miteinander … Weiterlesen →

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Sippenhaft – Waldorf-Schulkind

Publiziert am 23. Dezember 2018 von Schw

Eine Waldorfschule lehnt ein Kind ab, weil sein Vater für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Drei Probleme: 1) Dem Kind die Haltung der Eltern zuschreiben und es somit in Sippenhaft nehmen. 2) Mitglieder einer rechtsstaatlich legalen Partei diskriminieren. 3) … Weiterlesen →

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Babyboomer in Politik Medien

Publiziert am 18. Dezember 2018 von Schw

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf“ – so die Grünen-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt (KGE) im November 2015 also kurz nach Merkels historischer Grenzöffnung  Budapest 9/2015. Statt die katastrophalen Folgen dieser vom Parlament nicht legitimierten Entscheidung … Weiterlesen →

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CDU unter AKK: Weiter so

Publiziert am 9. Dezember 2018 von Schw

„Wenn unser Wertesystem Standard überall in der Welt sein soll, geht das nur mit starkem Deutschland und starkem Europa. Das ist die Verantwortung, die über die CDU hinaus reicht“ – so Annegret Kramp-Karrenbauer am 7.12.2018 in der Rede auf dem … Weiterlesen →

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Information – Ausgewogenheit

Publiziert am 30. November 2018 von Schw

Vor 2002 waren die Medien noch unterschiedlich politisch ausgerichtet. Links: Spiegel, Stern, Süddeutsche, Frankfurter Rundschau und Taz. Mitte: FAZ, Welt und Zeit. Rechts: Bayernkurier, Rheinischer Merkur. Auch beim Fernsehen: Links Radio Bremen und Konservativ: ZDF, BR und SDR. Seit 2002 … Weiterlesen →

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Demokratie: Juden in Parteien

Publiziert am 12. Oktober 2018 von Schw

Juden in Deutschland sind in allen demokratischen Parteien zu finden. Wer meint, Juden dürfen nicht die AfD wählen, der irrt zweifach: Zum einen erklärt er damit jüdische zu unmündigen Bürgern (Nudging) und zum anderen die AfD zur undemokratischen Partei (Diffamierung). … Weiterlesen →

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AfD: Abgrenzung zu Neo-Nazis

Publiziert am 19. September 2018 von Schw

Für neu gegründete Parteien ist die Abgrenzung vom extremen politischen Rand überlebensnotwendig. Wie früher die Grünen vom Kindersex muß sich heute die AfD von den Neo-Nazis abgrenzen. Hier sind – früher wie heute – alle demokratischen Kräfte, auch die Medien, … Weiterlesen →

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Vogelschiss Geschichte Politik

Publiziert am 3. Juni 2018 von Schw

Alexander Gauland hat wieder einmal bewußt provoziert: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über tausend Jahren deutscher Geschichte“. Einhellige Kritik von links wie auch von rechts, z.B. von Martin Lichtmesz (Buchautor „Mit Linken leben“) unter @lichtmesz, 2.6.2018: „#Gauland’s … Weiterlesen →

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