Schlagwort-Archive: Politik

Pflegenotstand – primär Kinder

Die derzeitige Kampagne gegen Ungeimpfte solle nur das Scheitern der Coronapolitik vertuschen und vom eigentlichen Problem ablenken, dem Pflegenotstand. Wobei sich dieser Notstand weniger in der Verknappung der Intensivplätze für erwachsene Corona-Erkrankte zeigt als in den Kinderintensivstationen. 

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Jugendliches Apollo-news.net

Analysen der Bundestagswahl haben gezeigt: die Meinungsvielfalt unter den Jugendlichen ist groß. Junge Leute artikulieren sich zunehmend abseits vom links-grünen Mainstream. Und sie tun dies kund, z.B. im digitalen Magazin https://www.apollo-news.net, das von Jugendlichen parteiunabhängig 14-täglich herausgebracht wird.

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Haltungsprotestantismus

Es hat der Kirche in der Geschichte noch nie gut getan, gemeinsame Sache mit der jeweiligen politischen staatlichen Führung zu machen. Genau dies jedoch prägte die sechsjährige Amtszeit von EKD-Präses Heinrich Bedford-Strohm. Er propagierte „DIE öffentliche Rede der Kirche“:

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Asylrecht lockt Migranten an

„Wenn Deutschland etwas ohne jeden Zweifel «geschafft» hat, dann dies: Es hat in Sachen Einwanderung die völlig falschen Signale in die Welt geschickt – Signale, die bis heute wirken und mitverantwortlich sind für die dramatische Lage an der polnischen Grenze. … Weiterlesen

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CDU ade – Review Arnold Vaatz

DDR-Bürgerrechtler und Bundestagsabgeordneter Arnold Vaatz wurde schon kurz nach der Wende CDU-Mitglied. 2021 trat er nicht mehr für den Deutschen Bundestag an, dem er seit 1998 jeweils mit Direktmandat angehört hatte. Auf dem Stadtparteitag der CDU in Dresden wollte Arnold … Weiterlesen

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Linke contra Lifestyle-Linke PMC

Der Linken ging es traditionell um die Arbeiter und die Durchlässigkeit der Gesellschaft zugunsten der kleinen Leute. Heute geht es der „Lifestyle-Linken“ um Identitätsspolitik, also um Minderheiten, die hierzulande durch Herkunft, Kultur, Religion, Rassismus usw. sowie weltweit durch Klimawandel, Wirtschaftssystem … Weiterlesen

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Wahrheit: Seibert – Weizsäcker

„Ich will noch einmal an die Grundwahrheit in der ganzen Sache erinnern, dass nämlich, wenn sich mehr Menschen impfen ließen, nur ein Bruchteil der Intensivbetten derzeit mit Coronapatienten belegt wäre. Das Impfen ist sicher; es ist wirksam; es ist milliardenfach … Weiterlesen

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Konservative und CDU erneuern

Die Mehrheit der Deutschen wählte bei der Bundestagswahl Mitte-Rechts: CDU/CSU, FDP, AfD und SSW kamen auf 372 Sitze, gegenüber 363 Sitzen für SPD, Grüne und Linke. Im Parlament haben also die politisch konservativ orientierten Abgeordneten, die für den Erhalt des … Weiterlesen

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Minderheiten spielen Empörung

Als Opfer einer Minderheit fühlen sie sich ungerecht behandelt, bedroht, gefährdet, verängstigt und tun ihre Gefühle lautstark kund. Die Medien verstärken diese Bad News zu permanenter Empörung und Aufregung. Identitätspolitik ist Minderheitenpolitik. Im  Beitrag „Das Spiel mit der Empörung“ stellt … Weiterlesen

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Ein Europa souveräner Staaten

Die Kernfrage der EU lautet: „Bleiben die Mitgliedsländer als souveräne Staaten in einem EU-Staatenbund bestehen oder gehen sie als Regionen in einem EU-Zentralstaat auf?“ Oder anders formuliert „Rangiert nationales Recht weiter vor EU-Recht?“ bzw. „Die Verfassungen der Länder durch eine … Weiterlesen

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Ich habe es satt

Ein Statement auf Facebook geht um die Welt. Facebook-Kommentar von Prof. Dr. Knut Löschke, einem renommierten Unternehmer und Wissenschaftler. Mit seinem Statement zur geistigen und politischen Situation in Deutschland spricht der parteilose Bürger vielen Menschen aus dem Herzen.

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Söhne und Weltmacht – Buch

Die Weltbevölkerung wächst: von 4 Mrd im Jahr 1975 über 5 Mrd in 1987, 6 Mrd in 1999 auf 7,88 Mrd in 2021. Dieses Wachstum an sich ist nicht das Problem. Denn die Erde kann 10 Mrd Menschen gut ernähren, … Weiterlesen

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Rot-Grün in der nahen Zukunft

Nach fast allen Umfragen der Demoskopie zur Bundestagswahl am 26.9.2021 wird eine Koalition aus Rot-Grün bzw. Rot–Rot–Grün die nächste Regierung bilden. Und das ist gut so. Bis 2025 hat man dann vier Jahre Zeit zur Abklärung: Weiter verstärkte Hinwendung zur … Weiterlesen

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Migranten als Waffe einsetzen

„Migranten als Waffe“ melden die Medien (s.u.), seit die EU in offiziellen Verlautbarungen Belarus vorwirft, Migranten als Waffe einzusetzen: Diktator Lukaschenko läßt – ohne zu fragen – vor allem Iraker und Afrikaner über die 680 km lange EU-Aussengrenze nach Litauen … Weiterlesen

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Verschwörungsleugner – nein

Politische Verschwörungen als heimliche Absprachen mächtiger Akteure zum eigenen Vorteil gab es und gibt es auch heute (s.u.). Deren Existenz pauschal zu leugnen ist absurd und geschieht entweder aus Naivität oder wider besserem Wissen als gezielte Propaganda, um Kritiker zu … Weiterlesen

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CSU-Austritt nach 52 Jahren

Florian Stumfall trat nach 52 Jahren CSU-Mitgliedschaft aus der Partei aus. Sein Austrittsbrief kann man auch Brandbrief nennen: „Die Grenzöffnung, die Energiewende, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die verschiedenen Euro-Rettungen, vor allem die EU-Politik der Auflösung nationaler Souveränität,

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Ein Wort an die Jugend

„Ein Wort an die Jugend“ ist der Text einer Wahlkampfrede, die Michael Klonovsky am 21. Juli 2021 in Chemnitz gehalten hat. In seiner Sorge um die Zukunft, also die Jugend, greift Klonovsky zu eindringlichen Worten, deren Ehrlichkeit seine Vita erklärt: … Weiterlesen

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Doppelmoral bei Demos spaltet

Doppelte Standards, zweierlei Maß, Doppelmoral, Paralleljustiz, Ungleichbehandlung, Willkür und Diskriminierung bei Demonstrationen – wie man es auch immer nennt, das im Grundgesetz Artikel 3(1) garantierte Recht „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ gilt für zahlreiche Bürger nicht mehr. Ein … Weiterlesen

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D zahlt 95 – EU schenkt 26 Mrd

„Ursula von der Leyen war nach Berlin gereist, um Bundeskanzlerin Angela Merkel die gute Nachricht persönlich mitzuteilen: Die EU-Kommission gibt Deutschland grünes Licht zur Nutzung von knapp 26 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds. Wenn auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten zustimmen

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Corona: Prof Ioannidis hat Recht

Der US-Epidemiologe und Stanford-Professor John Ioannidis gab „Servus TV“ ein 63-minütiges Interview. Ioannidis zählt zu den einflußreichsten und weltweit meistzitierten Wissenschaftlern und warnte bereits im Frühjahr 2020 vor breit angelegten Lockdowns und Corona-Angstmache,

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D verhöhnt EU-Nationalhymnen

Auch drei Tage, nachdem die deutschen Fuuball-Zuschauer die Ungarn beim Abspielen ihrer Nationalhymne so erbarmungslos und lange anhaltend ausgepfiffen hatten, ist die Empörung darüber in der Medien der EU-Mitgliedsländer immer noch nicht abgeebbt. Grund:

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Nationalfeiertag 17. Juni 1953

Bis 1989 war der 17. Juni unser Nationalfeiertag – im Gedenken an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953. Seit dem Einigungsvertrag vom 31.8.1990 ist der 3. Oktober Nationalfeiertag – im Gedenken an den Beitritt der DDR zur … Weiterlesen

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Schweiz: Nein zum CO2-Gesetz

Die Schweiz ist der einzige demokratische Staat weltweit, in dem die Bürger als Souverän per Volksentscheid über die Gesetzgebung zum Problem „Klimawandel menschengemacht – CO2“ abstimmen können. Am 13.6.2021 stimmten die Eidgenossen mit 51,6% gegen das sog. CO2-Gesetz,

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D im Abstieg – Hilfe von Links?

Bedrückte und von Angst geprägte Stimmung liegt über dem Land. Es ist mehr als die letzte „German Angst“ in der Finanzkrise von 2008. Gespräche werden seltener und seltsamer. Dazu vier Beispiele zu Corona, Migration, Ökonomie und Bildung/Schule als Gesprächsthemen:

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Klima-Alleingang hilft nicht

„Unser deutscher Alleingang hilft dem Klima nicht“ – dieses Resumée zieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in seinem Offenen Brief zur aktuellen deutschen Klimapolitik. Nachfolgend dokumentieren wir den kompletten Text des Grundsatzartikels.

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Moralisieren – Argumentieren

Der Moralismus erschwert die kritische und sachliche Diskussion und prägt politische Entscheidungen. In seinem Buch „Politischer Moralismus. Der Triumph der Gesinnung über die Urteilskraft“ interpretiert Hermann Lübbe das Moralisieren als Aufforderung, „dem Verstand zu gebieten, doch endlich den Mund zu … Weiterlesen

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Missbrauch der Wissenschaft

Die Leopoldina in München, die man als die ‚Akademie der Wissenschaften Deutschlands‘ bezeichnen kann – hat Anfang Dezember 2020 eine offizielle Stellungnahme veröffentlicht, daß es „aus wissenschaftlicher Sicht unbedingt notwendig“ ist, in „einen harten Lockdown“ zu gehen.

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Israel Staatsraison – nur verbal

„Heute wurde als Zeichen der Solidarität mit #Israel die israelische Flagge am Dach des Bundeskanzleramtes gehisst. Die terroristischen Angriffe auf Israel sind auf das Schärfste zu verurteilen! Gemeinsam stehen wir an der Seite Israels.“ – dies twitterte Österreichs Bundeskanzler Sebastian … Weiterlesen

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Volksbefragung Corona Schweiz

Am 13. Juni 2021 stimmen die Schweizer darüber ab, ob die bestehende Gesetzgebung zu Covid-19 sofort beendet wird. Wie eine solche Volksbefragung als Instrument der Direkten Demokratie funktioniert, wird auf dem Portal des Schweizer Bundesrates in Bern beschrieben: https://admin.ch. (siehe … Weiterlesen

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Millionärs-Sozialismus

Mit der Globalisierung einher geht das Outsourcing von Jobs bzw. Arbeitskräften ins kostengünstigere Ausland. Dagegen erhob die Linke stets heftigen Protest, auch auf den Gipfeln von G7, G8 und G10. Heutzutage jedoch schweigt die Linke dazu. Denn sie ist – … Weiterlesen

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Mai: Die Zukunft gestalten wir

Eine langjährig fehlerhafte Wirtschafts- und Finanzpolitik hat zur Globalisierungskrise geführt. All die Krisen-Narrative um Corona und Klima dienen dazu, von diesen Fehlern abzulenken und den Great Reset hin zu einem neuen Herrschaftssystem ohne Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen.

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Klima first – Grundrechte last?

George Orwell’s Idee, Freiheiten abzuschaffen, um die Freiheit zu schützen, wird durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 29.4.2021 festgeschrieben: „Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; 

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Heuchelei: Abbitte ohne Reue

Nach dem Eingeständnis „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“ wird die Bundeskanzlerin von den Mainstreammedien mit Bezeugungen von Respekt, Mut, Chapeau bis hin zur „historischen Erklärung“ (SZ) geradezu überschüttet. Die christlich–abendländisch geprägte Kultur kennt Verzeihen und Vergeben, Reue … Weiterlesen

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Ruhetage für Merkel und CDU

Über Ostern doch keine Ruhetage. Denn nur einen Tag nach der Beschlußfassung hat die Bundeskanzlerin die Einführung von Ruhetagen über Ostern rückgängig gemacht und am 24. März im TV erklärt: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Angela Merkel … Weiterlesen

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Volkslied oder Menschheitslied

Wenn es vor lauter Gleichheit nichts mehr zu diskriminieren gibt, singen wir dann nur noch Menschheitslieder statt Volkslieder? Oder singen wir überwiegend „I can get no satisfacion“? Das Volk als „die schon länger hier Lebenden“ sind die „Bewohnenden“ und die … Weiterlesen

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Presseclub Quoten-Gesellschaft

Linke Identitätspolitik will randständigen Gruppen eine Stimme zu geben, auch über Gender und Quoten. Wolfgang Thierse (SPD) befürchtet, daß dieses an sich sympathische Ziel von seiner Partei derzeit in einer Vehemenz und Dominanz verfolgt wird, die zu sozialer Fragmentierung der … Weiterlesen

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Identitätspolitik spaltet unser D

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

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EU: Westeuropa und Osteuropa

„Die Europäische Union – und als wesentlicher Taktgeber Deutschland – fühlt sich seit Jahrzehnten als moralisch überlegener Vorreiter der Zivilisation und betrachtet die Staaten des ehemaligen Ostblocks als Demokratielehrlinge. Sie reagiert nun mit hilflosem Entsetzen auf ihren Ansehensverlust im ehemaligen … Weiterlesen

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EU Pandemie: No-Win-Situation

Unsere Freunde in England (Wales, Cambridge), Israel (Tel Aviv, Akko) und den USA (Colorado, Florida) sind längst zu Corona geimpft, wir müssen noch bis August warten. Dazu gab Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am 24.2.2021 ein aufsehenerregendes Statement ab: „Den Preis muss … Weiterlesen

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Mobile Werbung zur Wahl

Mobile Wahlwerbung zu den Landtagswahlen am 14.3.2021 in Baden-Württemberg – kostenlos und viel beachtet. Züge der Breisgau-S-Bahn bzw. Höllentalbahn zwischen Freiburg und Hochschwarzwald werben rollend von früh bis spät. Welcher Titel könnte zum Bild vom 17.2.2020 passen – bitte wählen … Weiterlesen

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