Schlagwort-Archive: Politik

Ein Wort an die Jugend

„Ein Wort an die Jugend“ ist der Text einer Wahlkampfrede, die Michael Klonovsky am 21. Juli 2021 in Chemnitz gehalten hat. In seiner Sorge um die Zukunft, also die Jugend, greift Klonovsky zu eindringlichen Worten, deren Ehrlichkeit seine Vita erklärt: … Weiterlesen

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Doppelmoral bei Demos spaltet

Doppelte Standards, zweierlei Maß, Doppelmoral, Paralleljustiz, Ungleichbehandlung, Willkür und Diskriminierung bei Demonstrationen – wie man es auch immer nennt, das im Grundgesetz Artikel 3(1) garantierte Recht „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ gilt für zahlreiche Bürger nicht mehr. Ein … Weiterlesen

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D zahlt 95 – EU schenkt 26 Mrd

„Ursula von der Leyen war nach Berlin gereist, um Bundeskanzlerin Angela Merkel die gute Nachricht persönlich mitzuteilen: Die EU-Kommission gibt Deutschland grünes Licht zur Nutzung von knapp 26 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds. Wenn auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten zustimmen

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Corona: Prof Ioannidis hat Recht

Der US-Epidemiologe und Stanford-Professor John Ioannidis gab „Servus TV“ ein 63-minütiges Interview. Ioannidis zählt zu den einflußreichsten und weltweit meistzitierten Wissenschaftlern und warnte bereits im Frühjahr 2020 vor breit angelegten Lockdowns und Corona-Angstmache,

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D verhöhnt EU-Nationalhymnen

Auch drei Tage, nachdem die deutschen Fuuball-Zuschauer die Ungarn beim Abspielen ihrer Nationalhymne so erbarmungslos und lange anhaltend ausgepfiffen hatten, ist die Empörung darüber in der Medien der EU-Mitgliedsländer immer noch nicht abgeebbt. Grund:

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Nationalfeiertag 17. Juni 1953

Bis 1989 war der 17. Juni unser Nationalfeiertag – im Gedenken an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953. Seit dem Einigungsvertrag vom 31.8.1990 ist der 3. Oktober Nationalfeiertag – im Gedenken an den Beitritt der DDR zur … Weiterlesen

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Schweiz: Nein zum CO2-Gesetz

Die Schweiz ist der einzige demokratische Staat weltweit, in dem die Bürger als Souverän per Volksentscheid über die Gesetzgebung zum Problem „Klimawandel menschengemacht – CO2“ abstimmen können. Am 13.6.2021 stimmten die Eidgenossen mit 51,6% gegen das sog. CO2-Gesetz,

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D im Abstieg – Hilfe von Links?

Bedrückte und von Angst geprägte Stimmung liegt über dem Land. Es ist mehr als die letzte „German Angst“ in der Finanzkrise von 2008. Gespräche werden seltener und seltsamer. Dazu vier Beispiele zu Corona, Migration, Ökonomie und Bildung/Schule als Gesprächsthemen:

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Klima-Alleingang hilft nicht

„Unser deutscher Alleingang hilft dem Klima nicht“ – dieses Resumée zieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer in seinem Offenen Brief zur aktuellen deutschen Klimapolitik. Nachfolgend dokumentieren wir den kompletten Text des Grundsatzartikels.

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Moralisieren – Argumentieren

Der Moralismus erschwert die kritische und sachliche Diskussion und prägt politische Entscheidungen. In seinem Buch „Politischer Moralismus. Der Triumph der Gesinnung über die Urteilskraft“ interpretiert Hermann Lübbe das Moralisieren als Aufforderung, „dem Verstand zu gebieten, doch endlich den Mund zu … Weiterlesen

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Missbrauch der Wissenschaft

Die Leopoldina in München, die man als die ‚Akademie der Wissenschaften Deutschlands‘ bezeichnen kann – hat Anfang Dezember 2020 eine offizielle Stellungnahme veröffentlicht, daß es „aus wissenschaftlicher Sicht unbedingt notwendig“ ist, in „einen harten Lockdown“ zu gehen.

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Israel Staatsraison – nur verbal

„Heute wurde als Zeichen der Solidarität mit #Israel die israelische Flagge am Dach des Bundeskanzleramtes gehisst. Die terroristischen Angriffe auf Israel sind auf das Schärfste zu verurteilen! Gemeinsam stehen wir an der Seite Israels.“ – dies twitterte Österreichs Bundeskanzler Sebastian … Weiterlesen

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Volksbefragung Corona Schweiz

Am 13. Juni 2021 stimmen die Schweizer darüber ab, ob die bestehende Gesetzgebung zu Covid-19 sofort beendet wird. Wie eine solche Volksbefragung als Instrument der Direkten Demokratie funktioniert, wird auf dem Portal des Schweizer Bundesrates in Bern beschrieben: https://admin.ch. (siehe … Weiterlesen

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Millionärs-Sozialismus

Mit der Globalisierung einher geht das Outsourcing von Jobs bzw. Arbeitskräften ins kostengünstigere Ausland. Dagegen erhob die Linke stets heftigen Protest, auch auf den Gipfeln von G7, G8 und G10. Heutzutage jedoch schweigt die Linke dazu. Denn sie ist – … Weiterlesen

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Mai: Die Zukunft gestalten wir

Eine langjährig fehlerhafte Wirtschafts- und Finanzpolitik hat zur Globalisierungskrise geführt. All die Krisen-Narrative um Corona und Klima dienen dazu, von diesen Fehlern abzulenken und den Great Reset hin zu einem neuen Herrschaftssystem ohne Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen.

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Klima first – Grundrechte last?

George Orwell’s Idee, Freiheiten abzuschaffen, um die Freiheit zu schützen, wird durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 29.4.2021 festgeschrieben: „Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; 

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Heuchelei: Abbitte ohne Reue

Nach dem Eingeständnis „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“ wird die Bundeskanzlerin von den Mainstreammedien mit Bezeugungen von Respekt, Mut, Chapeau bis hin zur „historischen Erklärung“ (SZ) geradezu überschüttet. Die christlich–abendländisch geprägte Kultur kennt Verzeihen und Vergeben, Reue … Weiterlesen

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Ruhetage für Merkel und CDU

Über Ostern doch keine Ruhetage. Denn nur einen Tag nach der Beschlußfassung hat die Bundeskanzlerin die Einführung von Ruhetagen über Ostern rückgängig gemacht und am 24. März im TV erklärt: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Angela Merkel … Weiterlesen

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Volkslied oder Menschheitslied

Wenn es vor lauter Gleichheit nichts mehr zu diskriminieren gibt, singen wir dann nur noch Menschheitslieder statt Volkslieder? Oder singen wir überwiegend „I can get no satisfacion“? Das Volk als „die schon länger hier Lebenden“ sind die „Bewohnenden“ und die … Weiterlesen

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Presseclub Quoten-Gesellschaft

Linke Identitätspolitik will randständigen Gruppen eine Stimme zu geben, auch über Gender und Quoten. Wolfgang Thierse (SPD) befürchtet, daß dieses an sich sympathische Ziel von seiner Partei derzeit in einer Vehemenz und Dominanz verfolgt wird, die zu sozialer Fragmentierung der … Weiterlesen

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Identitätspolitik spaltet unser D

„Der Zusammenhalt einer Nation ist wichtiger als die Befindlichkeit einzelner gesellschaftlicher Gruppen und Minoritäten. In einer Diskussion sollen Qualität und Vernunft eines Arguments den Ausschlag geben, nicht Geschlecht, Hautfarbe oder Religion.“ Ein seit der Epoche der Aufklärung

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EU: Westeuropa und Osteuropa

„Die Europäische Union – und als wesentlicher Taktgeber Deutschland – fühlt sich seit Jahrzehnten als moralisch überlegener Vorreiter der Zivilisation und betrachtet die Staaten des ehemaligen Ostblocks als Demokratielehrlinge. Sie reagiert nun mit hilflosem Entsetzen auf ihren Ansehensverlust im ehemaligen … Weiterlesen

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EU Pandemie: No-Win-Situation

Unsere Freunde in England (Wales, Cambridge), Israel (Tel Aviv, Akko) und den USA (Colorado, Florida) sind längst zu Corona geimpft, wir müssen noch bis August warten. Dazu gab Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am 24.2.2021 ein aufsehenerregendes Statement ab: „Den Preis muss … Weiterlesen

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Mobile Werbung zur Wahl

Mobile Wahlwerbung zu den Landtagswahlen am 14.3.2021 in Baden-Württemberg – kostenlos und viel beachtet. Züge der Breisgau-S-Bahn bzw. Höllentalbahn zwischen Freiburg und Hochschwarzwald werben rollend von früh bis spät. Welcher Titel könnte zum Bild vom 17.2.2020 passen – bitte wählen … Weiterlesen

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Freiheit, Freiheitsrechte, Freiheit

Der Staat gewährt keine Freiheit bzw. Freiheitsrechte – dieses Bewußtsein von Etatismus ist unrichtig. Der Mensch ist Mensch, da er frei ist. Ihm wohnt Freiheit inne, lange bevor es irgendeine Form von Staat gab. Deshalb ist die Aussage der Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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Palmer: Wir müssen auch leben

In Freiburg liegen die Inzidenzwerte seit 1.2. an oder unter 50, in Tübingen bereits seit zwei Wochen. Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) fordert für seine Stadt Öffnungspläne als Perspektiven, besonders für die Kitas und Grundschulen. Die Verzweiflung wächst – dazu … Weiterlesen

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Biden, Trump, WHO, Lockdown

Trump weg – Corona weg. Chinesen wieder da. BigTech nach WEF noch mehr da. Woke jubelt.  Kalifornien (40 Mio) hat eine Woche nach der Biden-Wahl den Lockdown beendet, trotz 17.000 Neuinfektionen am 25.1. gegenüber ’nur‘ 6.700 in D (83 Mio). … Weiterlesen

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Miteinander reden

Wir müssen miteinander reden, nicht als gehorsame Untertan irgendeiner Ideologie, Politik, Religion, Wissenschaft, Herrschaft bzw. Zeitgeist-Strömung, sondern im offenen Diskurs: (1) Diskussion zwischen Politik mit den Wissenschaft:

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WHO, Ioannidis: no lockdown

Lockdowns werden inzwischen von WHO und auch dem ihr zuarbeitenden Prof. John Ioannidis (Stanford – neueste Studie vom 5.1.2021) als unverhältnismäßig abgelehnt. Ob Impfungen die erhofften Wirkungen für den Einzelnen (Linderung, Infektosität) bzw. die Gesellschaft (Herdenimmunität) erbringen, wird sich zeigen.

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Der gesunde Menschenverstand

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen

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Bundestag: Merkel und Weidel

Regierung und Opposition stehen sich Bundestag kontrovers gegenüber, das ist normal und gut so in einer Demokratie. Wie tief die Gräben sind, dies zeigen die unten verlinkten Bundestagsreden von Angela Merkel und Alice Weidel am 9.12.2020. Gerade deshalb ist es … Weiterlesen

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Corona ist nicht an allem schuld

Nun melden die Medien, daß laut Demoskopie Allensbach gerade einmal  20% der 30-59-Jährigen „Generation Mitte“ die Zukunft optimistisch sehen und daß Corona schuld sei an all der Düsterkeit und Depression. Dieser „Corona ist an allem schuld“-Sündenbocktheorie ist zu widersprechen, aus … Weiterlesen

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Freiheitliche Grundordnung

„Die westliche Kultur mit ihrer Entdeckung der Freiheit ist allen anderen Kulturen überlegen“ – so Ayaan Hirsi Ali, wobei mit „westliche Kultur“ unsere „Freiheitlich– demokratische Grundordnung“ (FDO) gemeint ist. Denn diese ist einzigartig aus einem letztlich mathematischen Grund:

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Demokratie braucht Spalter

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen

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Ökozid-Film: ARD Angst Schuld

Ökozit ist der provokante Titel eines am 18.11.2020 gesendeten ARD-Films. Ökozid spielt im Jahr 2034, als 31 Staaten Deutschland wegen dessen folgenreicher Klimapolitik mit Dürre und Hochwasser anklagen. „Anfangs sollten zum Beispiel – nach dem Vorbild der Nürnberger Prozesse – … Weiterlesen

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Angst essen Seele auf

Mit dem Sozialdrama „Angst essen Seele auf“ hat Rainer Werner Fassbinder 1973 ein geflügeltes Wort geschaffen über die zerstörerische Macht der Angst. Derzeit versetzen Politik und Medien die Bürger in Angst vor dem Coronavirus. Mag eine solche Angst im Frühjahr … Weiterlesen

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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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RCEP und EU – Auf und Ab

Historisch: Der Asien-Pazifik-Raum (China, Japan, Indonesien, Australien, …) führt mit der RCEP („Regional Comprehensive Economic Partnership“ für „Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft“) 15 Staaten mit 2,2 Milliarden Einwohnern und 30 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung zu einen Wirtschaftsblock zusammen,

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Schülerinnen zum Lockdown

Drei Schülerinnen haben sich bei der Querdenken-Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg mit einer eindrucksvollen Rede mutig zu Wort gemeldet: https://youtu.be/eICuh88nkPQ Zum ‚Lockdown light‘ und zum geplanten Corona-Gesetz viel Kritik zum Nachdenken.

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PolitikerInnen-Nachwuchs

Nun stellen Millenials die Politiker der neuen Generation, für die gilt: Da die Freiheit ja zeitlebens schon immer da war, der Strom aus der Steckdose kommt, eine vorherige Bewährung in einem zivilen Beruf durch gute Rhetorik ersetzt werden kann und … Weiterlesen

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