Schlagwort-Archive: Politik

Corona ist nicht an allem schuld

Nun melden die Medien, daß laut Demoskopie Allensbach gerade einmal  20% der 30-59-Jährigen „Generation Mitte“ die Zukunft optimistisch sehen und daß Corona schuld sei an all der Düsterkeit und Depression. Dieser „Corona ist an allem schuld“-Sündenbocktheorie ist zu widersprechen, aus … Weiterlesen

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Freiheitliche Grundordnung

„Die westliche Kultur mit ihrer Entdeckung der Freiheit ist allen anderen Kulturen überlegen“ – so Ayaan Hirsi Ali, wobei mit „westliche Kultur“ unsere „Freiheitlich– demokratische Grundordnung“ (FDO) gemeint ist. Denn diese ist einzigartig aus einem letztlich mathematischen Grund:

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Demokratie braucht Spalter

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen

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Ökozid-Film: ARD Angst Schuld

Ökozit ist der provokante Titel eines am 18.11.2020 gesendeten ARD-Films. Ökozid spielt im Jahr 2034, als 31 Staaten Deutschland wegen dessen folgenreicher Klimapolitik mit Dürre und Hochwasser anklagen. „Anfangs sollten zum Beispiel – nach dem Vorbild der Nürnberger Prozesse – … Weiterlesen

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Angst essen Seele auf

Mit dem Sozialdrama „Angst essen Seele auf“ hat Rainer Werner Fassbinder 1973 ein geflügeltes Wort geschaffen über die zerstörerische Macht der Angst. Derzeit versetzen Politik und Medien die Bürger in Angst vor dem Coronavirus. Mag eine solche Angst im Frühjahr … Weiterlesen

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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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RCEP und EU – Auf und Ab

Historisch: Der Asien-Pazifik-Raum (China, Japan, Indonesien, Australien, …) führt mit der RCEP („Regional Comprehensive Economic Partnership“ für „Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft“) 15 Staaten mit 2,2 Milliarden Einwohnern und 30 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung zu einen Wirtschaftsblock zusammen,

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Schülerinnen zum Lockdown

Drei Schülerinnen haben sich bei der Querdenken-Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg mit einer eindrucksvollen Rede mutig zu Wort gemeldet: https://youtu.be/eICuh88nkPQ Zum ‚Lockdown light‘ und zum geplanten Corona-Gesetz viel Kritik zum Nachdenken.

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PolitikerInnen-Nachwuchs

Nun stellen Millenials die Politiker der neuen Generation, für die gilt: Da die Freiheit ja zeitlebens schon immer da war, der Strom aus der Steckdose kommt, eine vorherige Bewährung in einem zivilen Beruf durch gute Rhetorik ersetzt werden kann und … Weiterlesen

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Demokratie-Skepsis der Jugend

55 Prozent der Millenials, die um die Jahrtausendwende aufwuchsen, haben ein großes Problem mit der Demokratie und lehnen diese ab. Zu diesem besorgniserregenden Ergebnis kommt die sog. Cambridge-Studie (siehe unten), über die – anders als in den  Staaten der EU … Weiterlesen

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Deutschland als Retter: zu klein

Deutschland ist klein. Aber der eigene Größenwahn läßt immer mehr Deutsche glauben, die Welt retten zu können. Auf vielen Gebieten wie Klima-Rettung (CO2), Demokratie-Rettung (USA), Migrations-Rettung (Afrika), Terror-Rettung (Islamismus) und Meinungsfreiheits-Rettung (Medien). .

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Gegen Gewalt von Extremisten

Gewaltkriminalität in Deutschland ist laut BKA seit Jahren erfreulicherweise rückläufig. Eine Ausnahme bildet die politisch motivierten Gewalt, bei der zu differenzieren ist: Rechts, links und Islam. Der Islam versteht sich nicht ’nur‘ als Religion (Glaube gemäß Koran), sondern als politisches … Weiterlesen

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Lockdown, Lockdown und dann?

Ab 2.11.2020 gilt ein erneuter Lockdown, der das kulturelle und gesellschaftliche Leben mitsamt dem zugehörigen Erwerbsleben für einen Monat lahmlegt. Angeordnet durch eine am 28.10.2020 einberufene Versammlung der Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder. Für einen Lockdown als tiefgreifende Anordnung ist … Weiterlesen

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Sprachregime der Anywheres

Eine Minderheit setzt Begriffe und Themen, die von den Medien über die Narrative der Hypermoral verbreitet werden, wie: Gesinnungsethik, Weltrettung, Willkommenskultur, Gleichheit, Gender, Kampf gegen Rechts, One-World, Klimawandel, Maske. Andere Begriffe werden durch Framing ‚verboten‘ wie: Grenzen, Nation, Eigenverantwortung, Aufklärung, … Weiterlesen

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Dresden und Paris – D und F

L’amitié franco-allemande, die deutsch-französische Freundschaft wurde am 22.1.1963 von Präsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer begründet, als Beginn der Versöhnung beider Länder. Der deutsch-französische Jugendaustausch entwickelte sich genauso prächtig wie das Verhältnis der früheren Kriegsfeinde. 

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Selbstaufgabe einer Zivilisation?

Globalisten versus Nationalisten – diese Frage treibt um. Während die einen den weltweit und grenzenlos gleichen Menschen anstreben, setzen die anderen auf den Erhalt der gewachsenen Verschiedenartigkeit eigener Kulturen, Zivilisationen, Völker bzw. Nationalitäten, deren autoaggressive Selbstzerstörung es zu vermeiden gilt. … Weiterlesen

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Abraham-Abkommen Israel-VAE

Am 13.8.2020 haben sich, nach Jordanien und Ägypten, mit Bahrein und den VAR zwei weitere arabische Staaten von der Maxime „Israel vernichten“ bzw. „Juden ins Meer“ losgesagt, die Existenz des Staates Israel anerkannt und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vereinbart. Mit … Weiterlesen

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Moria2020 Budapest15 Medien

Grenzöffnung und Willkommenskultur haben die Medien nach Budapest 9/2015 vehement gutgeheißen mit dem (Slogan „Migration löst Demografieproblem incl. Facharbeitermangel„) und Kritik als Nazi abgetan. Nun scheint sich in Moria/Lesbos 9/2020 mit dem Slogan „Alle 13000 Migranten nach Deutschland holen löst Problem der … Weiterlesen

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2020 Jahr der EU-Transferunion

2020 ist nicht Corona-Jahr, sondern Transferunion-Jahr: Gemeinsame Schulden und damit Euro-Bonds ähnliche Schulden markieren den Eintritt in eine EU als Schulden- und Transferunion. Dabei dienen angebliche Corona-Hilfen nur als Vorwand, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble offen und ehrlich zugibt: „Die Corona-Krise … Weiterlesen

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Zentralrat der Juden: 70 Jahre

„Wir dürfen uns über ein blühendes jüdisches Leben freuen“ – so Angela Merkel am 15.9.2020 beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen des „Zentralrats der Juden in Deutschland“ (ZdJ). Also eigentlich ein Grund zu überschwenglichem, freudigem Feiern. Doch die Bilder und Videos … Weiterlesen

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Freie Debattenräume – Appell

Milosz Matuschek und Gunnar Kaiser haben den „Appell für Freie Debattenräume“ initiiert, ähnlich dem in den USA erschienenen Aufruf „A letter on justice and open debate“ im Magazin Harper´s Magazin. Beiden geht es um eine Selbstverständlichkeit in der Demokratie – … Weiterlesen

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Querdenken-Demo 29.8. Berlin

„Berlin – Verbot des Demonstrationsverbots: Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und in mindestens sieben verschiedenen Demonstrationen unterwegs. Ihr Ziel: Änderungswünsche an Politik und Verwaltung bezüglich des Corona-Krisenmanagements.

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Baerbock: Asyl für alle, 3/4 < 2/3

„Jeder Mensch hat das Recht auf Asyl“ – dies sagte die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, im ARD-Sommerinterview am 23.8.2020: https://youtu.be/FB3VFS8NPxU Eine solche Aussage ist nicht vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz. Wird damit bezweckt, den Artikel 16a des GG („Politisch Verfolgte genießen … Weiterlesen

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Lockdown war falsch – laut CDU

„Wenn wir Mitte März das gewusst hätten, was wir jetzt wissen, hätten wir nicht so einen Lockdown gemacht“ – so NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) im ZDF bei Illner am 20.8., und der Virologe Prof. Dr. Jonas Schmidt-Chanasit nickte zustimmend. https://twitter.com/i/status/1296601527524691974. Dieser … Weiterlesen

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Target-Saldo EU: 1 Billion Euro

Die Bundesbank teilt heute mit, dass der Target2-Saldo in ihrer Bilanz per Ende Juli 2020 erstmals über eine Billion Euro betrug. Deutschland hat Waren und Dienstleistungen im Wert von über einer Billion Euro – genauer: 1.019 Mrd Euro bzw. 1.019.000.000.000 … Weiterlesen

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Glaubwürdigkeit: GroKo, MSM

Warum sind die Mainstream-Medien (MSM) so erpicht darauf, die Teilnehmerzahlen der einen Demos (Loveparade, Antifa, BLM) nach oben und die der anderen Demos (Corona, Berlin 1.8. „Tag der Freiheit“) nach unten zu korrigieren? Wo doch alle Demos für die Demokratie … Weiterlesen

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Deutsche sind keine Covidioten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnete alle (zwischen 17.000 und 1,3 Mio) Bürger, die sich am 1.8.2020 auf die Straße des 17. Juni in Berlin begaben, um friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren, als „Covidioten“. Bei den Bürgern, die … Weiterlesen

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Hanspeter Schweizer – Nachruf

Am 26. Juli 2020 ist Hanspeter Schweizer, der Gründer und langjährige Herausgeber des „Dreisamtäler“, im Alter von 63 Jahren verstorben. Im Nachruf seiner Mitarbeiter auf https://www.dreisamtaeler.de/nachruf-hanspeter-schweizer/ wird Hanspeter Schweizer treffend als „wunderbaren Chancengeber“ beschrieben. Ich kenne Hanspeter Schweizer seit über 30 Jahren und durfte ihn … Weiterlesen

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750 Mrd neu EU-Schuldenunion

Was sich Rom und Madrid vor Corona nicht zu erträumen wagten, wurde am 21.7.2020 in Brüssel wahr: Deutschland verschenkt 133.000.000.000 Euro an Italien und Spanien, das sind mehr als ein Drittel des gesamten Bundeshaushaltes von 362.000.000.000 Euro. Denn D trägt … Weiterlesen

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Hagia Sophia Istanbul Moschee

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im Juli 2020 die Hagia Sophia in Istanbul in eine Moschee umgewandelt – ein Dekret von gewaltiger Symbolik und historischer Bedeutung. Besonders die Nachbarn Griechenland und Russland reagieren empört  „Eine Bedrohung gegen die Hagia … Weiterlesen

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Polen wählt polnisch: Duda

Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen am 12.7.2020 mit 51,2 % gegen Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski mit 48,8 % gewonnen. Positiv: Die Polen hatten eine echte Wahl-Alternative zwischen PIS-Partei (die Duda unterstützte) und Bürgerkoalition KO, die sie mit … Weiterlesen

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Hoffnung macht: nicht wichtig

Hoffnung macht, daß wir nicht (mehr) wichtig sind für die Welt. Auch nicht für die EU, es sei denn als Geldgeber. Unser Tun hat kaum Auswirkungen, ein deutscher CO2-Anteil von 0,000031% ist nun mal Fakt. Aus dem Irak-Krieg 2003 hat … Weiterlesen

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Israel Judäa Samaria Bundestag

Am 1.7.2020 hat der Bundestag eine Resolution angenommen, in der Israels Pläne zu Judäa und Samaria als widerrechtlich verurteilt werden. Man mag dazu geteilter Meinung sein. Gravierender ist, daß die deutsche Politik damit einseitig die arabischen Länder an der Seite … Weiterlesen

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Vergleich: Trump-Rede Presse

Bitte lesen Sie die (unten wiedergegebene) Übersetzung der Rede von US-Präsident Trump zum amerikanischen Unabhängigkeitstag am 4. Juli 2020. Und dann den Kommentar in der deutschen Zeitung „Die Welt“ hier. Nun Ihre Meinung. Erkennen Sie einen Zusammenhang? Welchen? Guter solider Qualitätsjournalismus … Weiterlesen

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Jean Raspail mit 94 gestorben

Der französische Schriftsteller Jean Raspail ist mit 94 Jahren gestorben. Sein Tod macht in dreifacher Hinsicht nachdenklich: (1) Die Prognose in seinem 1973 erschienenen Roman „Das Heerlager der Heiligen“ vom gewaltlosen Eindringen fremder Massen in das demoralisierte Europa mag sich … Weiterlesen

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Nachricht Kommentar trennen

Allein aufgrund seiner Biografie kann kein Journalist so ganz neutral sein kann. Aber warum wird deshalb nun das Prinzip „Trennung von Nachricht (Fakten) und Kommentar (Meinung)“ von Hans Joachim Friedrichs komplett abgeschafft zugunsten von „Alles ist Meinung„? Ein solcher Journalist … Weiterlesen

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Tips zur „Nach Corona“-Zeit

Stehen die Medien unter der Ägide der Politik oder ist es umgekehrt – es ist müßig, darüber zu sinnieren, denn beide verstehen sich – gestützt von NGO’s – prächtig. Die anbrechende Zeit „Nach Corona“ wird geprägt sein durch eine tiefe … Weiterlesen

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Die Infektionswelle ist vorbei

Eigentlich ein Grund zur Freude, wenn mehr und mehr Wissenschaftler und Mediziner berichten, die Infektionswelle des Virus Corvid-19 sei vorbei – so auch Dr. Gunter Frank (s.u.). Doch gleichzeitig sagt Angela Merkel laut ‘Berliner Zeitung’ vom 27.5.: „Wir leben immer … Weiterlesen

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500 Mrd € EU-Rettungsfonds

„Deutschland zahlt automatisch Schulden anderer Staaten. Schick. Persönlich würde ich mir auch so einen Kredit wünschen: Ich konsumiere, Sie zahlen. Vermutlich würde mein Konsum etwas größer ausfallen, mein Reihenhaus sich schnell zur Villa entwickeln: Ich zahle ja nicht, das übernimmt … Weiterlesen

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BVerfG: D-Recht vor EU-Recht

Mit seinem Urteil, daß Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank EZB (bis heute 2.600 Milliarden Euro) nicht rechtens sind, da die EZB damit monetäre Staatsfinanzierung betreibt, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) widersprochen, das heißt diese aufgehoben. Demnach gilt: … Weiterlesen

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