Schlagwort-Archive: Politik

Berlin Aufruf: 7.Okt wiederholen

Publiziert am 16. Mai 2025 von Schw

Es ist erschütternd, was sich auf deutschen Strassen und Plätzen in vielen Städten – nicht nur in Berlin – an Judenhass und Hetze derzeit ereignet. „Der 7. Oktober – ein neuer Sieg. Wiederholen, wiederholen, weitermachen!“ – so erklären junge Deutsche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, EineWelt, Engagement, Global, Integration, Internet, Kultur, Medien, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Erste Regierungserklärung Merz

Publiziert am 15. Mai 2025 von Schw

Information ist alles und „Wissen ist keine Bringschuld, sondern eine Holschuld„. Deshalb sollte sich jeder Bürger genau 58 min Zeit nehmen und die erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) anhören (siehe (1)), die dieser am 14.5.2025 im Deutschen Bundestag … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Finanzsystem, Integration, Kultur, Verbraucher, Vereine | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

BfV erklärt AfD für rechtsextrem

Publiziert am 3. Mai 2025 von Schw

Das über 1100 Seiten umfassende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von dem niemand weiß, wer es geschrieben hat, wird geheim gehalten (1). Die Begründung zur Erklärung der AfD zur rechtsextremistischen Partei wird den Bürgern als dem Souverän also vorenthalten.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Wadephul löst Baerbock ab

Publiziert am 30. April 2025 von Schw

„Größer könnte der Unterschied zu Baerbock kaum sein“ – so kommentiert die Welt am 28.4.2025 die Berufung von Johann Wadepuhl (61) zum neuen deutschen Außenminister: Seit 17 Jahren CDU-Parteiarbeit, Oberstleutnant der Reserve, Fachanwalt für Sozialrecht, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, EU, Global, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Merz-Koalition vs Bürgervotum

Publiziert am 23. April 2025 von Schw

Die Koalitionsvereinbarung CDU/CSU-SPD ist schwer lesbar, hier ein Beispiel: „Wir halten am System der CO₂-Bepreisung als zentralem Baustein in einem Instrumentenmix fest. Wir unterstützen die Einführung des ETS 2, um europaweit gleiche Bedingungen zu schaffen. Dabei wollen wir einen fließenden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Energie, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Zeitfenster zu Frieden in Europa

Publiziert am 30. März 2025 von Schw

Im Jahr 1989 hatte der russische Präsident Michail Gorbatschow ein Zeitfenster zur Wiedererlangung der deutschen Wiedervereinigung geöffnet. Walter Kohl hat es umgehend genutzt, wenige Zeit später wäre das Fenster wieder geschlossen worden. Zu Jahresbeginn 2025 hat der amerikanische Präsident Donald … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, EineWelt, Finanzsystem, Global, Industrie, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Eliten-Netzwerk als Kathedrale

Publiziert am 26. März 2025 von Schw

Florian Friedman’s Beitrag „Wer ist Curtis Yarvin?“ ist ein flammendes Plädoyer für die Meinungsfreiheit: „Nur wer die Mechanismen der Macht offenlegen und kritisieren darf, kann sie ohne Gewalt überwinden, wenn sie sich als schädlich erweisen: Echte Freiheit gedeiht außerhalb von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

SPD-Grüne-Linke statt CDU-SPD

Publiziert am 23. März 2025 von Schw

Die Merz-CDU hat die Einhaltung der Schuldenbremse als zentrales Wahlversprechen der Wahl vom 23.2.2024 bereits am 18.3.202 per Grundgesetzänderungen ausgehebelt. Nach einer ZDF-Umfrage werfen 73 % des Wähler Friedrich Merz vor, sie getäuscht zu haben (1). Merz ist unglaubwürdig geworden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Sparsamkeit | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

1 Billion neue Schulden 18.3.25?

Publiziert am 14. März 2025 von Schw

Am Dienstag, 18. März 2025, wird der alte Bundestag über das Schuldenpaket von über einer Billion Euro zu Aufrüstung, Infrastruktur und Klima abstimmen. Für die Grundgesetzänderung zur Aufweichung der Schuldenbremse ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich, die im neuen, am 23.2.2025 gewählten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Jugend, Kinder, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Merzel’s Sondervermögen

Publiziert am 7. März 2025 von Schw

„Nun sind sie halt da“ – so drückte Angela Merkel ihr Bedauern aus für die von ihr initiierte Massenmigration ab 2015. „Nun sind sie halt da“ – so wird Friedrich Merz ab April 2025 als Bundeskanzler die gigantische Aufnahme von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Business, Engagement, EU, Finanzsystem, Industrie, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

GroKo: Schulden statt Reformen

Publiziert am 5. März 2025 von Schw

Den Oral Office-Eklat nennen CDU und SPD als Begründung, um sich von der Schuldenbremse zu verabschieden zwecks Eine-Billion-Sondervermögen. Wie scheinheilig, denn Trump und Selenskyj vertragen sich zwei Tage nach dem Eklat wieder,

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Business, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Gespräch Trump – Selenskyj

Publiziert am 4. März 2025 von Schw

Deutsche Mainstreammedien stellen das Gespräch zwischen Selenskyj und Trump am 28.2.2025 in Washington als Gespräch zwischen Gut und Böse dar. Dies steht im Widerspruch zur internationalen Presse wie auch zum Anspruch der deutschen Bürger auf eine objektive und ausgewogene Berichterstattung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Global, Musik, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Abwärts immer, aufwärts nimmer

Publiziert am 2. März 2025 von Schw

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz hierzulande keine Deindustrialisierung erkennt, dann widerspricht dies der Realität. In Deutschland zeigt sich in den wichtigen Sektoren nur ein Trend: „abwärts“. So in der Wirtschaft, im Staaatshaushalt, im Parlamentarismus, in der Friedenspolitik und im Karneval.

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Engagement, Kultur, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

CDU/CSU 28,6 % vor AfD 20,8 %

Publiziert am 24. Februar 2025 von Schw

Die Wahlverlierer (siehe (1) unten) von SPD (schlechtestes Ergebnis seit 1949) und CDU (zweitschlechtestes) finden zur – einst als groß bezeichneten – Lieblingskoalition CDU-SPD zusammen. Mit der Wiederaufnahme der GroKo CDU-SPD und der Beibehaltung der Brandmauer leistet sich Deutschland auch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, EineWelt, Engagement, Kultur, Regio, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Aufrüstung nach UA-Kriegsende?

Publiziert am 21. Februar 2025 von Schw

Die USA und Russland sind dabei, in einem bilateralen Deal den Ukrainekrieg zu beenden. Das seit 11 Jahren währende Blutvergießen im Donbass nur 1300 km östlich von Berlin wird endlich aufhören. Gut so! Abzulehnen ist, wenn Deutschland auf den Beginn … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Business, EineWelt, EU, Kultur, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

CBS – Der hässliche Deutsche

Publiziert am 18. Februar 2025 von Schw

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, EineWelt, Internet, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Was ist das für ein Land?

Publiziert am 18. Februar 2025 von Schw

(1) Was ist das für ein Land, in dem bereits einen Tag, nachdem ein Afghane am 13.2.2025 mit dem Auto in München ein Mädchen (2) und seine Mutter (37) zu Tode gefahren und  39 Menschen schwer verletzt hat, eine „Gegen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, EU, Global, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

München: Anschlag – Vance MSC

Publiziert am 14. Februar 2025 von Schw

Deutschland im Delirium: Am 13.2.2025 fährt in München ein Afghane mit dem Auto ein Mädchen (2) und seine Mutter (3) tot und 39 Menschen schwer verletzt. Deutschland im Niedergang: Am 14.2.2025 spricht JD Vance in seiner Rede auf der Münchener … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, EU, Global, Integration, Kultur, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Frieden statt Brandmauer

Publiziert am 11. Februar 2025 von Schw

Es ist Bundestagswahlkampf und keiner spricht das Thema Nr. 1 an, den Ukrainekrieg. Politik und Medien tun alles, um dieses furchtbare Kriegsgeschehen aus dem Bewußtsein der Wähler zu drängen – in dem man Randthemen wie zum Beispiel Gender oder Brandmauer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Biomasse, Buergerbeteiligung, E-Bike, Energiepolitik, Engagement, EU, Heimat, Kraft-Waerme-Kopplung, Kultur, Strom, Wasserkraft, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

250000 Ukrainer aus D nach UA?

Publiziert am 8. Februar 2025 von Schw

In Deutschland halten sich gegenwärtig mindestens 250.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter auf. Exakte Zahlen gibt es nicht, seit in D als ehem. Statistikweltmeister die Migration als Tabuthema gilt. Deutschland als nach den USA mit Abstand zweitgrößter Waffenlieferant verteidigt im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter EU, Gewalt, Global, Industrie, Integration, Jugend, Krise | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Prof. Murswiek – Cancel Culture

Publiziert am 7. Februar 2025 von Schw

„Unser Grundgesetz – Demokratie und Freiheit als Grundlage unserer politischen Kultur“ – so der Titel eines Vortrags von Prof Dr. Dietrich Murswiek am 2.2.2025 an der Friedrich-Husemann-Klinik bei der Wiesneck in Buchenbach bei Freiburg (1). Dieser Vortrag wurde auf Betreiben … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Freiburg, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

USA und D – USAID und US-AID

Publiziert am 6. Februar 2025 von Schw

Ist eine Regierung, Partei, Gruppierung, Clique bzw. Administration für eine längere Zeit an der Macht, dann machen sich Schlendrian, Bequemlichkeit, Filz und Korruption breit. Dies ist allzu menschlich und allseitig bekannt. Deshalb braucht es Kontrolle, die die Machthaber fürchten müssen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Global, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Alice Weidel bei Caren Miosga

Publiziert am 3. Februar 2025 von Schw

Talkshow „Caren Miosga“ am 2.2.2025 mit Alice Weidel (Bundessprecherin AfD), Robin Alexander (stellv. Chefredakteur Welt) und Hildegard Müller (Ex-Merkel-Mitarbeiterin, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie). Die ARD-Sendung zum Nachhören: https://www.youtube.com/watch?v=Fc2zgGrUOLI.

Veröffentlicht unter Bildung, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Amseln singen zu dritt 2.2.2025

Publiziert am 2. Februar 2025 von Schw

Am heutigen Sonntag 2.2.2025 um 7.30 Uhr ist es noch fast dunkel als die Amseln zum ersten Mal in diesem Jahr singen. Drei Amselmänner zugleich. Da macht sich Zuversicht und Hoffnung breit – auf den nahenden Frühling. So gar keine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Energie, Energiepolitik, Integration, Wind | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

CDU 5-Punkte-Plan: 348 zu 345

Publiziert am 29. Januar 2025 von Schw

Am 29.1.2025 stimmte der Deutsche Bundestag mit 348 zu 345 Stimmen bei 10 Enthaltungen dem von der CDU eingebrachten 5-Punkte-Plan zur Migration zu: 1) Dauerhafte Grenzkontrollen. 2) Zurückweisung „ausnahmslos aller Versuche illegaler Einreise“.

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Integration, Medien | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

USA Aufbruch-ja Spaltung-nein

Publiziert am 25. Januar 2025 von Schw

Der Großteil unserer Verwandtschaft lebt in den USA, schon lange, die Jüngeren meinen „schon immer“. Sie berichten von einer Aufbruchstimmung in ihrem riesigen Land, das 26 mal (Fläche) bzw. 4 mal (Menschen) so groß ist wie das kleine Deutschland. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Demenz, Global | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Energiemix statt Ideologie

Publiziert am 17. Januar 2025 von Schw

Deutschland braucht eine preiswerte und zuverlässige Energieversorgung und damit einen Energiemix aus allen verfügbaren Ressourcen: Erneuerbare (Wind, Solar, Biomasse), fossile Energieträger (Kohle, Gas) sowie Kernkraft. Als energiearmes Land verfügt Deutschland nur über den einen Produktionsfaktor: die Bildung.

Veröffentlicht unter AKW, Bildung, Energie, Energiepolitik, Industrie, Wind | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Magdeburg Terror – Vergessen

Publiziert am 13. Januar 2025 von Schw

Von der unvorstellbar grausamen Gewalttat eines arabischen Migranten auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20.12.2024 mit sechs Toten und dreihundert Verletzten erfährt man kaum etwas mehr. Schweigen und Vergessen ist angesagt. Dabei leiden so viele Opfer immer noch – einige in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Biomasse, Caritas, CarSharing, Diakonie, E-Bike, EineWelt, Elsass, Energiepolitik, EU, Gastro, Gewalt, Integration, Kraft-Waerme-Kopplung, Krise, Kultur, Oeffentlicher Raum, Religion, Strom, Wasserkraft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Parteitag als Demokratie-Event

Publiziert am 12. Januar 2025 von Schw

Strassenkontrollen rund um Riesa in Sachsen am 10./11.1.2025: Junge vermummte Leute, zumeist wohl Antifa-Anhänger, errichten Strassensperren, übernehmen Polizeiaufgaben, halten Pkw’s an, kontrollieren Ausweise und lassen allenfalls solche mit Presseausweis durch. Sie beleidigen, bekleben Autos und werden gewalttätig.

Veröffentlicht unter Engagement, Freiwillig, Gewalt, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Kritik und Majestätsbeleidigung

Publiziert am 7. Januar 2025 von Schw

Andere Menschen beleidigen ist dumm, bringt nichts und fällt als Eigentor zumeist auf den Beleidiger zurück. Politiker als Beleidiger können „Bürger straflos als Covidioten, Schwurbler, Schmeißfliegen oder Pack bezeichnen“, so Thorsten Hinz in (1) unten, denn die Bürger können sich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Biomasse, Bürgerinitiativen, E-Bike, Energiepolitik, Engagement, Finanzsystem, Gastro, Kraft-Waerme-Kopplung, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Strom, Wasserkraft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Ein friedliches Neues Jahr 2025

Publiziert am 31. Dezember 2024 von Schw

Wir wünschen Ihnen ein friedliches Neues Jahr 2025. Das grausame Attentat eines arabischen Migranten auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt hat fünf Tote und mehr als 200 Verletzte gefordert. Über 100 Opfer werden über Silvester hinaus in Krankenhäusern immer noch leiden müssen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Biomasse, E-Bike, Energiepolitik, Engagement, Gastro, Gewalt, Kraft-Waerme-Kopplung, Kultur, Oeffentlicher Raum, Soziales, Strom, Wasserkraft, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Musk und die Meinungsfreiheit

Publiziert am 30. Dezember 2024 von Schw

Die von Angela Merkel eingeleitete Politik der Alternativlosigkeit und des „Weiter so“ hat sich durch die in der Ampel installierte Brandmauer verfestigt: Was die Bürger auch wählen, das „Weiter so“ der Politik bleibt. Ob unter der Kanzlerschaft von Scholz (SPD) … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Business, Finanzsystem, Global, Industrie, Medien, Soziales, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Familienkrach und Politik

Publiziert am 26. Dezember 2024 von Schw

An Weihnachten, in der „Zeit zwischen den Jahren“ bzw. in den Raunächten zwischen Heiligabend und Dreikönig, wenn es draußen eher schnuddelig, drinnen aber umso gemütlicher ist – dann ist viel Zeit für gute Gespräche, aber auch für Familienkrach und Disput.

Veröffentlicht unter Bildung, Caritas, CarSharing, Diakonie, Elsass, Engagement, EU, Familie, Religion | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

„Weiter so“ statt Politikwechsel

Publiziert am 19. Dezember 2024 von Schw

Wirtschaft und Sozialsysteme befinden sich im Niedergang. Die Medien verwenden Desindustrialisierung und Zahlungsunfähigkeit als Alltagsvokabeln. In weiten Bereichen des öffentlichen Raumes sind Sicherheit und Ordnung nicht mehr gewährleistet. Der innere Frieden gerät zunehmend in Gefahr.

Veröffentlicht unter Bildung, Biomasse, Demenz, E-Bike, Energiepolitik, Engagement, Finanzsystem, Kraft-Waerme-Kopplung, Krise, Kultur, Oeffentlicher Raum, Strom, Wald, Wasserkraft, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Freiheit*2: Merkel, Abdel-Samad

Publiziert am 16. Dezember 2024 von Schw

„Freiheit“ titeln zwei Bücher von zwei Deutschen, die fast zeitgleich erschienen, aber unterschiedlicher wohl kaum sein können: „Freiheit. Erinnerungen 1954 – 2021“ von Angela Merkel und ihrer Büroleiterin Beate Baumann sowie „Preis der Freiheit – eine Warnung an den Westen“ … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alkohol, Bildung, Biomasse, Buch, Caritas, CarSharing, Diakonie, E-Bike, Elsass, Energiepolitik, Engagement, EU, Finanzsystem, Gastro, Heimat, Kraft-Waerme-Kopplung, Kultur, Religion, Strom, Wasserkraft | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Appell der 38: 1 Minute vor 12

Publiziert am 5. Dezember 2024 von Schw

Der Ukrainekrieg eskaliert weiter. Noch-Präsident Biden genehmigt die Lieferung von ATAMACS-Raketen an Kiew. CDU/CSU, FDP und Grüne drängen auf die Lieferung von Taurus-Raketen, die Moskau erreichen können; nur BSW, AfD, WerteUnion und (in Teilen) SPD sind dagegen und unterstützen den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Engagement, EU, Gewalt, Global, Krise, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

USA: Corona-Labortheorie real

Publiziert am 4. Dezember 2024 von Schw

Das „Select Subcommittee on the Coronavirus Pandemic“ des US-Repräsentantenhauses hat am 3.12.2024 nach zweijähriger Arbeit seinen 520-seitigen Abschlussbericht „After Action review on the Covid-19 Pandemic: The Lessons learned and a path Forward“ veröffentlicht

Veröffentlicht unter Bildung, Gesund, Global, Hochschwarzwald, Medien, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

CDU vs grüne DeGrowth-Politik

Publiziert am 26. November 2024 von Schw

In einem offenen Brief fordern der „Aktionskreis Energie und Naturschutz“ (AKEN) und der Deutsche Arbeitgeberverband die CDU/CSU auf, die grüne DeGrowth-Politik zu beenden. Im Anschreiben heißt es: „Wir machen uns große Sorgen, ob die Union bis zur Bundestagswahl die Größe … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Business, Finanzsystem, Industrie, Markt, Umwelt, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Startups für CDU-AfD-Koalition

Publiziert am 13. November 2024 von Schw

Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks verlangt eine Mitte–rechts-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer. Nun häufen sich auch in der Industrie die Stimmen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Ampel als Minderheitsregierung

Publiziert am 7. November 2024 von Schw

Wenn SPD und Grüne die Ampel als Minderheitsregierung fortführen, dann hat dies zweierlei zur Folge: Zum einen muß die Regierung bei jedem Gesetzesvorhaben in der Opposition politisch überzeugen und werben, um dort die jeweils fehlenden Stimmen zu erhalten.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar