Schlagwortarchiv: Politik

Feindbilder Putin RU, CN, USA

Veröffentlicht am 12. August 2026 von Schw

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 ist der deutschen Regierung die Diplomatie abhanden gekommen. Stattdessen werden Feindbilder aufgebaut und gepflegt – vorneweg mit Putin/RU, Xi Jinping CN und Trump/USA. Entsprechend schlecht bestellt ist es um die jeweiligen bilateralen Beziehungen.

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Staat: frei statt links oder rechts

Veröffentlicht am 28. Juli 2026 von Schw

Nach einem Politikwechsel den ideologisch „linken Staat“ in einen „rechten Staat“ umbauen? Also linke Administration, Verwaltung, Parteien, politische Beamte, Verbände, Förderprogramme wie „Demokratie leben„, NGOs, Stiftungen, Jobs, Projekte usw. durch rechte ersetzen?

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Islamist Anschlag CSD Berlin

Veröffentlicht am 27. Juli 2026 von Schw

Der Islamist Abdul B. (21) mit libanesischen Wurzeln hat am 25.7.2026 auf dem CSD in Berlin eine Frau getötet und 29 Besucher zum Teil lebensgefährlich verletzt – mit dem Auto und danach mit der Machete. Nach 20 Stunden wurde er … Weiterlesen →

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Kandidatur- statt Partei-Verbot

Veröffentlicht am 22. Juli 2026 von Schw

Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert wird die Kandidatur für das Amt des Landrats von Friesland verwehrt. Der Kreiswahlausschuß lehnte seine Aufnahme in die Kandidatenliste aufgrund angeblich mangelnder Verfassungstreue mit der Mehrheit der Alt- bzw. Konkurrenzparteien der AfD ab.

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Spahn: Doppelmoral Leihmutter

Veröffentlicht am 17. Juli 2026 von Schw

Auf die Kommerzialisierung des menschlichen Körpers, sei es durch Organhandel, Prostitution oder auch durch Leihmutterschaft, soll hier nicht eingegangen werden. Sondern nur auf das Problem von Doppelmoral, doppelten Standards bzw. zweierlei Maß. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn und sein Ehemann Daniel … Weiterlesen →

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rechts metaphysisch – links

Veröffentlicht am 14. Juli 2026 von Schw

Immer häufiger liest man, die politischen Kategorien „rechts“ und „links“ seien nicht mehr zeitgemäß. Davon halte ich wenig. Geschichte ist Realität, die sich weder ignorieren noch umdefinieren läßt. Ideenhistorisch ist „rechts“ und „links“ klar und die Unterscheidung läßt sich mit … Weiterlesen →

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Sommerpause: nur für Politiker

Veröffentlicht am 14. Juli 2026 von Schw

Regierung und Parlament haben sich in eine anstrengend lange Sommerpause vom 10.7. bis 7.9.2026 verabschiedet. Zuvor am 9.7. hat man rasch noch die Chatkontrolle als Einstieg in die Massenüberwachung der Bürger (Aufhebung des Briefgeheimnisses) auf den Weg gebracht. Daraufhin werden … Weiterlesen →

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EU: Kommission vor Parlament

Veröffentlicht am 13. Juli 2026 von Schw

Die nie gewählte EU-Kommission (27 Mitglieder) in Brüssel mit der ebenfalls niemals regulär gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen hat absoluten Vorrang vor dem EU-Parlament (720 Abgeordnete) in Straßburg. Dieser Vorrang von Kommission (Exekutive) gegenüber dem Parlament (Legislative) ist undemokratisch

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Kritik: FIFA ja – D NATO EU nein

Veröffentlicht am 8. Juli 2026 von Schw

Für seine Deals hat US-Präsident Donald Trump ’seine Leute‘. So den FIFA-Präsidenten Gianni Infantino, der nach dem Anruf von Trump die Rote Karte gegen den besten US-Fussballer sofort zurücknimmt. Die lauten Proteste der deutschen polit-medialen Klasse gegen derlei Mauschelei und Korruption … Weiterlesen →

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Erfurt: Angst vor links und grün

Veröffentlicht am 3. Juli 2026 von Schw

An zigtausende Erfurter Haushalte wurde am 2.6. ein Schreiben verteilt, in dem diese zur Teilnahme an Blockaden des AfD-Parteitags am 4.7.2026 aufgerufen wurden. Darin wird zur Gewalt aufgerufen, die sich gegen das Demonstrationsrecht (§ 5 GG) sowie gegen die Parteitagspflicht … Weiterlesen →

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D Mittelmaß in Sport Wirtschaft

Veröffentlicht am 3. Juli 2026 von Schw

Fussball als eine Metapher, die unser Land kennzeichnet: Das frühe Ausscheiden bei der Fussball-WM mangels Leistungswille entspricht dem Niedergang der Volkswirtschaft mangels Wettbewerbsfähigkeit. Der Bundeskanzler bestätigt das anschließende parallele „Weiter so“ von Spiel wie auch Politik:

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Alliance Responsible Citizenship

Veröffentlicht am 2. Juli 2026 von Schw

Dritte Konferenz der „Alliance for Responsible Citizenship“ (ARC) and am 23.-25.6.2026 in London statt. Das Motto der Tagung ist „The Age of Reconstruction – das Zeitalter des Wiederaufbaus“ der westlichen Zivilisation, die sich von Griechenland über Rom nach Europa ausgedehnt … Weiterlesen →

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AfD-Parteitag 4.Juli Erfurt: Beten

Veröffentlicht am 1. Juli 2026 von Schw

Linke, Grüne, Gewerkschaften, Kirchen und NGOs unterstützen die Antifa-Gruppierung „Widersetzen“ dabei, gemeinsam mit laut Verfassungsschutz „2.500 gewaltbereiten Linksextremisten“ den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag der AfD am 4./5.7.2026 in Erfurt mit Gewalt zu verhindern.

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Fussball – Politik: „Auch wenn …“

Veröffentlicht am 30. Juni 2026 von Schw

„Auch wenn das Ausscheiden schmerzt: Was für ein Spiel, @DFB_Team! Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“ – So die Falschmeldung von Bundeskanzler Friedrich Merz am 29.6.2026 um 23.53 … Weiterlesen →

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Glashaus: ARD unausgewogen

Veröffentlicht am 28. Juni 2026 von Schw

Das Startup Glashaus Technologies in Berlin hat 2.911 Kommentare der ARD-Tagesthemen zwischen 2010 und 2025 analysiert und mit den Wahl-Programmen der Parteien AfD, CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD verglichen. Jeder Kommentar wird benotet von -100 (komplett gegen die Partei) bis … Weiterlesen →

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Wahlkampf: Nur Sachpolitik lohnt

Veröffentlicht am 26. Juni 2026 von Schw

Wahlkampf ist Zeit des demokratischen Streites. Jede Partei versucht, den Wähler davon zu überzeugen, dass sie die beste Wahl ist. Indem sie die Vorzüge ihres Wahlprogramm erklärt und/oder indem sie – nicht ganz so gut, aber menschlich – die Nachteile … Weiterlesen →

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Politik: Krieg – passiv – verwalten

Veröffentlicht am 24. Juni 2026 von Schw

„Kriegstüchtigkeit“ – das Streben danach ist eine der wenigen aktiven Handlungen der Bundesregierung, die ansonsten nur passiv auf das Agieren von Trump, Putin und EU reagiert und ihrer Lieblingsbeschäftigung nachgeht: dem Verwalten. Man verwaltet das Erbe des Wirtschaftwunders und zehrt … Weiterlesen →

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Zweimal Rußland: 1941 und 2026

Veröffentlicht am 19. Juni 2026 von Schw

Zum 85. Jahrestag der sog. Operation Barbarossa am 22. Juni 1941 titelt der Spiegel „Unser Krieg gegen Rußland“ – eine schlimme Geschichtsklitterung. Denn Hitlers Vernichtungskrieg richtete sich nicht nur gegen Russland, sondern gegen die Sowjetunion mit ihren zahlreichen Völkern.

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Enough GB – Assez F – Genug D

Veröffentlicht am 15. Juni 2026 von Schw

„Enough“ – das Posting des Gründers der neuen Partei „Restore Britain“, Robert Lowe, wurde zum Schlüsselwort: Die Mehrheit der Briten hat einfach „genug “ von der Messerkriminalität von Migranten in den Strassen, der Multikulti-Berichterstattung der Medien und der Gefälligkeitspolitik zum … Weiterlesen →

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Ukraine: Frieden – Wie geht das?

Veröffentlicht am 12. Juni 2026 von Schw

Schon wieder ein Buch zum Ukrainekrieg: „Klaus von Dohnanyi, Erich Vad: Frieden – Wie geht das?“. Ja, aber das wahrscheinlich wichtigste Buch, um endlich Frieden herzustellen in diesem nun über vier Jahre währenden Krieg. Denn hier argumentieren zwei Fachleute mit … Weiterlesen →

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Fast-Enthauptung – Politikwende

Veröffentlicht am 11. Juni 2026 von Schw

Der am 8.6.2026 nach einer brutalen Messerattacke im nordirischen Belfast am Tatort überwältigte Sudanese Hadi Alodid (30) wurde in Untersuchungshaft genommen. Das Video der versuchten Enthauptung berührte sogar Premierminister Keir Starmer: „schockierend und völlig inakzeptabel“

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Persönliche Beleidigungen: nie!

Veröffentlicht am 8. Juni 2026 von Schw

Ein Parkstreifen bietet fünf Autos Platz. Da er belegt ist, stellt ein sechster Fahrer sein Auto hinter die fünf im Parkverbot ab. Die Polizei stellt einen Strafzettel aus – aber nicht etwa dem sechsten ordnungswidrig parkenden Auto, sondern dem fünften … Weiterlesen →

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Sommerpause Bundestag: Nein!

Veröffentlicht am 6. Juni 2026 von Schw

Sommerpause – für die einen Normalität (Schüler, Lehrer, Abgeordnete, …), für andere hingegen undenkbar (Unternehmer, Geschäftsleute, Krankenpfleger, Flaschensammler, …). In einer Zeit des wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Niedergangs müssen alle anpacken, um Rezession in Konjunktur und Zerfall in Konsens zu wenden. … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Redefreiheit

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von Schw

Die Meinungsfreiheit ist das A und O. Ohne Meinungsfreiheit keine mündigen Bürger. Ohne diese keine Kritik bzw. Opposition. Und ohne Opposition gibt es keinen friedlichen Regierungswechsel. Dieser ist der große Vorteil, den das demokratische System gegenüber den totalitären Systemen bietet. … Weiterlesen →

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Knast: Brandmauer, CO2, Zensur

Veröffentlicht am 17. Mai 2026 von Schw

Unsere Gesellschaft bietet freien und mündigen Bürgern immer weniger Raum. Für sie wurden drei ‚Gefängnisse‘ eingerichtet. Sie sind im Knast gefangen in ihren politischen Aktivitäten durch die Brandmauer, in ihrem wirtschaftlichen Tun durch das Klima-Urteil und in ihrer Meinungsfreiheit durch … Weiterlesen →

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Patzelt: Regierung Mitte-rechts

Veröffentlicht am 13. Mai 2026 von Schw

Seit Jahren wählt die Mehrheit politisch Mitte rechts. Dieses Votum muß sich in der Regierung wiederfinden. Tut es aber nicht aufgrund der undemokratischen Brandmauer. Deshalb fordert der Politikprofessor Werner Patzelt (CDU) die CDU seit Jahren auf, sich von der linken … Weiterlesen →

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Untergang dank Brandmauern

Veröffentlicht am 12. Mai 2026 von Schw

Deutschland hat vielerlei Brandmauern installiert: Links davon die einen, um sich vom großen Rest rechts davon abzugrenzen. Vielleicht haben es die Installateure (Gender-Entschuldigung, die Installierenden) sogar gut gemeint, aber die Brandmauern widersprechen dem Pluralismus

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Schule: Opposition im Gefängnis

Veröffentlicht am 11. Mai 2026 von Schw

Politische Bildung an deutschen Schulen: Im Schulhof parkt ein Autobus, in dem die Schüler in einer nachgebildeten Gefängniszelle hinter Gittern von „Zelle 03“ eine Puppe sitzen sehen, daneben die Infotafel „Hei(l) Alice!“ mit der Aufforderung an die Schüler, Fragen zu … Weiterlesen →

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Wenn Linke nicht mehr links sind

Veröffentlicht am 8. Mai 2026 von Schw

Der Drang zum Linkssein beginnt mit der Pubertät. Wer jung ist, der ist links. Um dann  mit zunehmendem Alter der Skepsis und dem  Zweifel Raum zu geben und die Ideen der politischen Rechten für sich zu entdecken. An dieser Lebenserfahrung … Weiterlesen →

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Abgeordneter kostet 1/2 Mio €

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie kommt den Abgeordneten als Repräsentanten des Volkes bzw. Souveräns eine besondere Bedeutung zu. Deshalb müssen die MdB’s (Mitglieder des Bundestags) und MDL’s (Langtage) gut verdienen – die Verdienste heißen ganz vornehm Diäten. Das Geld soll sie … Weiterlesen →

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Wechsel: Minderheitsregierung

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

Beim Bürgergespräch in Salzwedel wird Friedrich Merz ausgelacht (1): Auf die Frage „Was ist eigentlich für die Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?“ folgt Gestammel von Merz und Gelächter vom Publikum. Dann lügt Merz eine krebskranke Frau an (2) … Weiterlesen →

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Björn Höcke: ungeskriptet Ben

Veröffentlicht am 3. Mai 2026 von Schw

Der Podcaster Ben Berndt interviewt Personen der verschiedensten politischen Lager (so z.B. Jan van Aken (Linke) und Sahra Wagenknecht (BSW) und läßt sie dabei ausreden. Es sind Gespräche aus echter Neugier und ohne Vorurteile – daher „ungeskriptet“ als Name des … Weiterlesen →

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Wahrheitskomplex – Zensurnetz

Veröffentlicht am 2. Mai 2026 von Schw

Der Begriff der Zivilgesellschaft bezeichnet das gesamte Engagement der Bürger, das frei, privat, ehrenamtlich und (partei-)unabhängig erfolgt. Im Prozess der Willensbildung verfügt jeder Bürger über die Meinungsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz) als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Übrigens: Der Staat besitzt … Weiterlesen →

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European Peace Project 9.5.2026

Veröffentlicht am 29. April 2026 von Schw

Am 9. Mai ist Europatag – Tag der Befreiung. Nach dem letztjährigen Start am 9.5. 2025 wird das „European Peace Project“ zum zweiten Mal durchgeführt: Am 9.5.2026 um 17 Uhr verlesen friedliebende Menschen an zahlreichen Orten in Europa den Text … Weiterlesen →

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Russland Frieden Deutschland

Veröffentlicht am 22. April 2026 von Schw

Der Schweizer Jacques Baud, der im Dezember 2025 auf die EU-Sanktionsliste gesetzt wurde und seit dieser Zeit seiner Brüsseler Wohnung nicht verlassen darf, schreibt in seinem neuen Buch „Peace in Ukraine: Twelve years of incompatibility between East and West“: „Die … Weiterlesen →

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Geheimplan Potsdam war Lüge

Veröffentlicht am 17. April 2026 von Schw

Die von der NGO Correctiv initiierte Kampagne zum Potsdamer Geheimplan ist in ihrer Berichterstattung unwahr und erfunden worden – laut Gericht „nicht nur im Wesentlichen unwahr, sondern gleichzeitig unklar, ungenau und unvollständig“. Das Berliner Landgericht sagt klipp und klar:

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Deutsch-ukrainische Erklärung

Veröffentlicht am 17. April 2026 von Schw

Der Ukrainekrieg ist militärisch nicht zu gewinnen. Die von Deutschland an Kiew gelieferten Waffen dienen allenfalls dazu, ihn zu verlängern. Während junge Ukrainer als potenzielle Soldaten hier in Deutschland üppiges Bürgergeld beziehen, finanzieren wir der Ukraine Waffen und militärisches Gerät.

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Irankrieg: Trump US-Interessen

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Alles US-Präsidenten, auch Trump und Biden, vertreten strikt die eigenen Interessen ihres Landes – kulturelle, wirtschaftliche (Business, Deals) wie geo-politische Interessen (multipolare Weltordnung). Deutsche Kanzler wie Merz und Scholz leisten zwar den Amtseid

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Murswiek: VS benachteiligt AfD

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Schw

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen →

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„Wir sind das Volk“ – Ramadan

Veröffentlicht am 20. März 2026 von Schw

Bundespräsident Steinmeier hat sich über die Medien mit zwei Grußbotschaften zu Wort gemeldet (siehe Anlage (1) unten): „Worauf wir stolz sein können“ zum Tag der Demokratiegeschichte am 18.3.2026 und „Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026“ bzw. Ramadan … Weiterlesen →

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