Schlagwort-Archiv: Politik

Alliance Responsible Citizenship

Veröffentlicht am 2. Juli 2026 von Schw

Dritte Konferenz der „Alliance for Responsible Citizenship“ (ARC) and am 23.-25.6.2026 in London statt. Das Motto der Tagung ist „The Age of Reconstruction – das Zeitalter des Wiederaufbaus“ der westlichen Zivilisation, die sich von Griechenland über Rom nach Europa ausgedehnt … Weiterlesen →

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AfD-Parteitag 4.Juli Erfurt: Beten

Veröffentlicht am 1. Juli 2026 von Schw

Linke, Grüne, Gewerkschaften, Kirchen und NGOs unterstützen die Antifa-Gruppierung „Widersetzen“ dabei, gemeinsam mit laut Verfassungsschutz „2.500 gewaltbereiten Linksextremisten“ den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag der AfD am 4./5.7.2026 in Erfurt mit Gewalt zu verhindern.

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Fussball – Politik: „Auch wenn …“

Veröffentlicht am 30. Juni 2026 von Schw

„Auch wenn das Ausscheiden schmerzt: Was für ein Spiel, @DFB_Team! Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“ – So die Falschmeldung von Bundeskanzler Friedrich Merz am 29.6.2026 um 23.53 … Weiterlesen →

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Wahlkampf: Nur Sachpolitik lohnt

Veröffentlicht am 26. Juni 2026 von Schw

Wahlkampf ist Zeit des demokratischen Streites. Jede Partei versucht, den Wähler davon zu überzeugen, dass sie die beste Wahl ist. Indem sie die Vorzüge ihres Wahlprogramm erklärt und/oder indem sie – nicht ganz so gut, aber menschlich – die Nachteile … Weiterlesen →

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Politik: Krieg – passiv – verwalten

Veröffentlicht am 24. Juni 2026 von Schw

„Kriegstüchtigkeit“ – das Streben danach ist eine der wenigen aktiven Handlungen der Bundesregierung, die ansonsten nur passiv auf das Agieren von Trump, Putin und EU reagiert und ihrer Lieblingsbeschäftigung nachgeht: dem Verwalten. Man verwaltet das Erbe des Wirtschaftwunders und zehrt … Weiterlesen →

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Zweimal Rußland: 1941 und 2026

Veröffentlicht am 19. Juni 2026 von Schw

Zum 85. Jahrestag der sog. Operation Barbarossa am 22. Juni 1941 titelt der Spiegel „Unser Krieg gegen Rußland“ – eine schlimme Geschichtsklitterung. Denn Hitlers Vernichtungskrieg richtete sich nicht nur gegen Russland, sondern gegen die Sowjetunion mit ihren zahlreichen Völkern.

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Enough GB – Assez F – Genug D

Veröffentlicht am 15. Juni 2026 von Schw

„Enough“ – das Posting des Gründers der neuen Partei „Restore Britain“, Robert Lowe, wurde zum Schlüsselwort: Die Mehrheit der Briten hat einfach „genug “ von der Messerkriminalität von Migranten in den Strassen, der Multikulti-Berichterstattung der Medien und der Gefälligkeitspolitik zum … Weiterlesen →

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Ukraine: Frieden – Wie geht das?

Veröffentlicht am 12. Juni 2026 von Schw

Schon wieder ein Buch zum Ukrainekrieg: „Klaus von Dohnanyi, Erich Vad: Frieden – Wie geht das?“. Ja, aber das wahrscheinlich wichtigste Buch, um endlich Frieden herzustellen in diesem nun über vier Jahre währenden Krieg. Denn hier argumentieren zwei Fachleute mit … Weiterlesen →

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Fast-Enthauptung – Politikwende

Veröffentlicht am 11. Juni 2026 von Schw

Der am 8.6.2026 nach einer brutalen Messerattacke im nordirischen Belfast am Tatort überwältigte Sudanese Hadi Alodid (30) wurde in Untersuchungshaft genommen. Das Video der versuchten Enthauptung berührte sogar Premierminister Keir Starmer: „schockierend und völlig inakzeptabel“

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Persönliche Beleidigungen: nie!

Veröffentlicht am 8. Juni 2026 von Schw

Ein Parkstreifen bietet fünf Autos Platz. Da er belegt ist, stellt ein sechster Fahrer sein Auto hinter die fünf im Parkverbot ab. Die Polizei stellt einen Strafzettel aus – aber nicht etwa dem sechsten ordnungswidrig parkenden Auto, sondern dem fünften … Weiterlesen →

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Sommerpause Bundestag: Nein!

Veröffentlicht am 6. Juni 2026 von Schw

Sommerpause – für die einen Normalität (Schüler, Lehrer, Abgeordnete, …), für andere hingegen undenkbar (Unternehmer, Geschäftsleute, Krankenpfleger, Flaschensammler, …). In einer Zeit des wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Niedergangs müssen alle anpacken, um Rezession in Konjunktur und Zerfall in Konsens zu wenden. … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Redefreiheit

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von Schw

Die Meinungsfreiheit ist das A und O. Ohne Meinungsfreiheit keine mündigen Bürger. Ohne diese keine Kritik bzw. Opposition. Und ohne Opposition gibt es keinen friedlichen Regierungswechsel. Dieser ist der große Vorteil, den das demokratische System gegenüber den totalitären Systemen bietet. … Weiterlesen →

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Knast: Brandmauer, CO2, Zensur

Veröffentlicht am 17. Mai 2026 von Schw

Unsere Gesellschaft bietet freien und mündigen Bürgern immer weniger Raum. Für sie wurden drei ‚Gefängnisse‘ eingerichtet. Sie sind im Knast gefangen in ihren politischen Aktivitäten durch die Brandmauer, in ihrem wirtschaftlichen Tun durch das Klima-Urteil und in ihrer Meinungsfreiheit durch … Weiterlesen →

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Patzelt: Regierung Mitte-rechts

Veröffentlicht am 13. Mai 2026 von Schw

Seit Jahren wählt die Mehrheit politisch Mitte rechts. Dieses Votum muß sich in der Regierung wiederfinden. Tut es aber nicht aufgrund der undemokratischen Brandmauer. Deshalb fordert der Politikprofessor Werner Patzelt (CDU) die CDU seit Jahren auf, sich von der linken … Weiterlesen →

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Untergang dank Brandmauern

Veröffentlicht am 12. Mai 2026 von Schw

Deutschland hat vielerlei Brandmauern installiert: Links davon die einen, um sich vom großen Rest rechts davon abzugrenzen. Vielleicht haben es die Installateure (Gender-Entschuldigung, die Installierenden) sogar gut gemeint, aber die Brandmauern widersprechen dem Pluralismus

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Schule: Opposition im Gefängnis

Veröffentlicht am 11. Mai 2026 von Schw

Politische Bildung an deutschen Schulen: Im Schulhof parkt ein Autobus, in dem die Schüler in einer nachgebildeten Gefängniszelle hinter Gittern von „Zelle 03“ eine Puppe sitzen sehen, daneben die Infotafel „Hei(l) Alice!“ mit der Aufforderung an die Schüler, Fragen zu … Weiterlesen →

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Wenn Linke nicht mehr links sind

Veröffentlicht am 8. Mai 2026 von Schw

Der Drang zum Linkssein beginnt mit der Pubertät. Wer jung ist, der ist links. Um dann  mit zunehmendem Alter der Skepsis und dem  Zweifel Raum zu geben und die Ideen der politischen Rechten für sich zu entdecken. An dieser Lebenserfahrung … Weiterlesen →

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Abgeordneter kostet 1/2 Mio €

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie kommt den Abgeordneten als Repräsentanten des Volkes bzw. Souveräns eine besondere Bedeutung zu. Deshalb müssen die MdB’s (Mitglieder des Bundestags) und MDL’s (Langtage) gut verdienen – die Verdienste heißen ganz vornehm Diäten. Das Geld soll sie … Weiterlesen →

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Wechsel: Minderheitsregierung

Veröffentlicht am 4. Mai 2026 von Schw

Beim Bürgergespräch in Salzwedel wird Friedrich Merz ausgelacht (1): Auf die Frage „Was ist eigentlich für die Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?“ folgt Gestammel von Merz und Gelächter vom Publikum. Dann lügt Merz eine krebskranke Frau an (2) … Weiterlesen →

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Björn Höcke: ungeskriptet Ben

Veröffentlicht am 3. Mai 2026 von Schw

Der Podcaster Ben Berndt interviewt Personen der verschiedensten politischen Lager (so z.B. Jan van Aken (Linke) und Sahra Wagenknecht (BSW) und läßt sie dabei ausreden. Es sind Gespräche aus echter Neugier und ohne Vorurteile – daher „ungeskriptet“ als Name des … Weiterlesen →

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Wahrheitskomplex – Zensurnetz

Veröffentlicht am 2. Mai 2026 von Schw

Der Begriff der Zivilgesellschaft bezeichnet das gesamte Engagement der Bürger, das frei, privat, ehrenamtlich und (partei-)unabhängig erfolgt. Im Prozess der Willensbildung verfügt jeder Bürger über die Meinungsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz) als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Übrigens: Der Staat besitzt … Weiterlesen →

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European Peace Project 9.5.2026

Veröffentlicht am 29. April 2026 von Schw

Am 9. Mai ist Europatag – Tag der Befreiung. Nach dem letztjährigen Start am 9.5. 2025 wird das „European Peace Project“ zum zweiten Mal durchgeführt: Am 9.5.2026 um 17 Uhr verlesen friedliebende Menschen an zahlreichen Orten in Europa den Text … Weiterlesen →

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Russland Frieden Deutschland

Veröffentlicht am 22. April 2026 von Schw

Der Schweizer Jacques Baud, der im Dezember 2025 auf die EU-Sanktionsliste gesetzt wurde und seit dieser Zeit seiner Brüsseler Wohnung nicht verlassen darf, schreibt in seinem neuen Buch „Peace in Ukraine: Twelve years of incompatibility between East and West“: „Die … Weiterlesen →

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Geheimplan Potsdam war Lüge

Veröffentlicht am 17. April 2026 von Schw

Die von der NGO Correctiv initiierte Kampagne zum Potsdamer Geheimplan ist in ihrer Berichterstattung unwahr und erfunden worden – laut Gericht „nicht nur im Wesentlichen unwahr, sondern gleichzeitig unklar, ungenau und unvollständig“. Das Berliner Landgericht sagt klipp und klar:

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Deutsch-ukrainische Erklärung

Veröffentlicht am 17. April 2026 von Schw

Der Ukrainekrieg ist militärisch nicht zu gewinnen. Die von Deutschland an Kiew gelieferten Waffen dienen allenfalls dazu, ihn zu verlängern. Während junge Ukrainer als potenzielle Soldaten hier in Deutschland üppiges Bürgergeld beziehen, finanzieren wir der Ukraine Waffen und militärisches Gerät.

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Irankrieg: Trump US-Interessen

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Alles US-Präsidenten, auch Trump und Biden, vertreten strikt die eigenen Interessen ihres Landes – kulturelle, wirtschaftliche (Business, Deals) wie geo-politische Interessen (multipolare Weltordnung). Deutsche Kanzler wie Merz und Scholz leisten zwar den Amtseid

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Murswiek: VS benachteiligt AfD

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Schw

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen →

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„Wir sind das Volk“ – Ramadan

Veröffentlicht am 20. März 2026 von Schw

Bundespräsident Steinmeier hat sich über die Medien mit zwei Grußbotschaften zu Wort gemeldet (siehe Anlage (1) unten): „Worauf wir stolz sein können“ zum Tag der Demokratiegeschichte am 18.3.2026 und „Grußbotschaft von Bundespräsident Steinmeier zum Fest des Fastenbrechens 2026“ bzw. Ramadan … Weiterlesen →

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Budget-Löcher statt Investition

Veröffentlicht am 18. März 2026 von Schw

Vor einem Jahr stimmt der Bundestag einem „Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) zu: Neue Schulden bzw. Kreditaufnahme über 500 Milliarden Euro, um z.B. „in die maroden Brücken zu investieren, da sonst die Autobahnen gesperrt werden müssen“ – so ein … Weiterlesen →

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Atomkraft strategischer Fehler

Veröffentlicht am 11. März 2026 von Schw

Es ist ein Skandal und kaum zu fassen: Ursula von der Leyen stellt sich beim „Weltgipfel für Kernenergie“ in Paris am 3.3.2026 ans Mikro und nennt den Ausstieg aus der Atomkraft von 2011 einen „strategischen Fehler“. Einfach so und damit … Weiterlesen →

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UnsereDemokratie gegen AfD

Veröffentlicht am 10. März 2026 von Schw

Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so der Medienwissnschaftler Norbert Bolz in (1): Die Parteien CDUSPDGrüneFDPLinke haben sich zusammengetan zu dem alleinigen Zweck, die Partei der AfD zu bekämpfen. Nicht durch gute Sachpolitik,

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BW: Strom halbiert -Wiederwahl

Veröffentlicht am 8. März 2026 von Schw

Ergebnis der Landtagswahl Baden-Württemberg vom 8.3.2026: Grüne 30,2 % (-2,4 %), CDU 29,7 % (+5,6 %), AfD 18,8 % (+9,1 %) SPD 5,5 % (-5,5 %), FDP 4,4 (-6,1 %), Linke 4,4 % (-0,8 %) Optionen: Politikwechsel CDU/AfD 48,5 % oder … Weiterlesen →

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Nicht „gesichert rechtsextrem“

Veröffentlicht am 27. Februar 2026 von Schw

„Gesichert“ wird der Kletterer im Feld durch seine Seilschaft, am Berg ist man immer nur „gesichert“ unterwegs. Ganz anders ist es in der Politik mit „gesichert rechtsextrem„, einer Erfindung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem ihr unterstellten Bundesamt für Verfassungsschutz

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Jugendliche Abgeordnete in BW

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.2026 engagieren und bewerben sich zum Glück auch zahlreiche sehr junge Kandidaten. Natürlich fehlt es ihnen an KnowHow, Bildung, Berufserfahrung, Professionalität usw. Dem gegenüber stehen aber Elan und jugendliche Frische. Und zudem tragen sie dazu … Weiterlesen →

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Krieg ist das Schlimmste

Veröffentlicht am 22. Februar 2026 von Schw

Krieg ist das unvorstellbar Schlimmste. Die vielen hier lebenden Ukrainer und Iraner erinnern uns daran. Frieden, nur Frieden, das wünschen sich alle – Zufall? – mit denen ich sprach: Aus Charkow, Odessa, einem Dorf am Asowschen Meer, usw. Unter ukrainischer … Weiterlesen →

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Energiewende bringt uns um

Veröffentlicht am 20. Februar 2026 von Schw

„Diese Energiewende, wenn wir sie jetzt nicht korrigieren, bringt uns um. Sie ist zu teuer geworden. Es ist der falsche Weg, man kann nicht nur alles mit Licht und Sonne und Wind machen. „ Diese sensationelle Erkenntnis stammt von Friedrich … Weiterlesen →

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Wahlen Parteien: gleiches Recht

Veröffentlicht am 18. Februar 2026 von Schw

Eltern als schützendes Dach für die Kinder – bei den Parteien wie CDU, AfD wie Grünen ein beliebtes Motiv im Wahlkampf. Nun verurteilte das Landgericht Frankfurt/Oder die AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro wegen Volksverhetzung, da das „Arm-Dach“ der … Weiterlesen →

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Cotar: Freiheit AfD Demokratie

Veröffentlicht am 16. Februar 2026 von Schw

Von der dreitägigen Inszenierung „Prozess gegen Deutschland“ zum fiktiven AfD-Verbotsverfahren werden wahrscheinlich nur die Reden von Joana Cotar (ab 47:15 von 2:35:20) und Harald Martenstein (ab 2:16:23) der Erinnerungskultur erhalten bleiben. Denn diese beiden Beiträge hatten Gehalt.

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Martenstein: Thalia Demokratie

Veröffentlicht am 15. Februar 2026 von Schw

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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Wahl 8-3-26 – KI – Kirchzarten

Veröffentlicht am 7. Februar 2026 von Schw

Gleich vorneweg: Es war eine gelungene Veranstaltung zur Landtagswahl am 8.3.2025 in Baden-Württemberg, was besonders der Jugend zu verdanken ist: Zwei junge Teilnehmer der Journalistenschule Reutlingen – die einzige in D mit Schwerpunkt Reportage (1) -,  Elena Lynch und David … Weiterlesen →

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