Schlagwort-Archive: Politik

EU Pandemie: No-Win-Situation

Unsere Freunde in England (Wales, Cambridge), Israel (Tel Aviv, Akko) und den USA (Colorado, Florida) sind längst zu Corona geimpft, wir müssen noch bis August warten. Dazu gab Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am 24.2.2021 ein aufsehenerregendes Statement ab: „Den Preis muss … Weiterlesen

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Mobile Werbung zur Wahl

Mobile Wahlwerbung zu den Landtagswahlen am 14.3.2021 in Baden-Württemberg – kostenlos und viel beachtet. Züge der Breisgau-S-Bahn bzw. Höllentalbahn zwischen Freiburg und Hochschwarzwald werben rollend von früh bis spät. Welcher Titel könnte zum Bild vom 17.2.2020 passen – bitte wählen … Weiterlesen

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Freiheit, Freiheitsrechte, Freiheit

Der Staat gewährt keine Freiheit bzw. Freiheitsrechte – dieses Bewußtsein von Etatismus ist unrichtig. Der Mensch ist Mensch, da er frei ist. Ihm wohnt Freiheit inne, lange bevor es irgendeine Form von Staat gab. Deshalb ist die Aussage der Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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Palmer: Wir müssen auch leben

In Freiburg liegen die Inzidenzwerte seit 1.2. an oder unter 50, in Tübingen bereits seit zwei Wochen. Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) fordert für seine Stadt Öffnungspläne als Perspektiven, besonders für die Kitas und Grundschulen. Die Verzweiflung wächst – dazu … Weiterlesen

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Biden, Trump, WHO, Lockdown

Trump weg – Corona weg. Chinesen wieder da. BigTech nach WEF noch mehr da. Woke jubelt.  Kalifornien (40 Mio) hat eine Woche nach der Biden-Wahl den Lockdown beendet, trotz 17.000 Neuinfektionen am 25.1. gegenüber ’nur‘ 6.700 in D (83 Mio). … Weiterlesen

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Miteinander reden

Wir müssen miteinander reden, nicht als gehorsame Untertan irgendeiner Ideologie, Politik, Religion, Wissenschaft, Herrschaft bzw. Zeitgeist-Strömung, sondern im offenen Diskurs: (1) Diskussion zwischen Politik mit den Wissenschaft:

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WHO, Ioannidis: no lockdown

Lockdowns werden inzwischen von WHO und auch dem ihr zuarbeitenden Prof. John Ioannidis (Stanford – neueste Studie vom 5.1.2021) als unverhältnismäßig abgelehnt. Ob Impfungen die erhofften Wirkungen für den Einzelnen (Linderung, Infektosität) bzw. die Gesellschaft (Herdenimmunität) erbringen, wird sich zeigen.

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Der gesunde Menschenverstand

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen

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Bundestag: Merkel und Weidel

Regierung und Opposition stehen sich Bundestag kontrovers gegenüber, das ist normal und gut so in einer Demokratie. Wie tief die Gräben sind, dies zeigen die unten verlinkten Bundestagsreden von Angela Merkel und Alice Weidel am 9.12.2020. Gerade deshalb ist es … Weiterlesen

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Corona ist nicht an allem schuld

Nun melden die Medien, daß laut Demoskopie Allensbach gerade einmal  20% der 30-59-Jährigen „Generation Mitte“ die Zukunft optimistisch sehen und daß Corona schuld sei an all der Düsterkeit und Depression. Dieser „Corona ist an allem schuld“-Sündenbocktheorie ist zu widersprechen, aus … Weiterlesen

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Freiheitliche Grundordnung

„Die westliche Kultur mit ihrer Entdeckung der Freiheit ist allen anderen Kulturen überlegen“ – so Ayaan Hirsi Ali, wobei mit „westliche Kultur“ unsere „Freiheitlich– demokratische Grundordnung“ (FDO) gemeint ist. Denn diese ist einzigartig aus einem letztlich mathematischen Grund:

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Demokratie braucht Spalter

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen

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Ökozid-Film: ARD Angst Schuld

Ökozit ist der provokante Titel eines am 18.11.2020 gesendeten ARD-Films. Ökozid spielt im Jahr 2034, als 31 Staaten Deutschland wegen dessen folgenreicher Klimapolitik mit Dürre und Hochwasser anklagen. „Anfangs sollten zum Beispiel – nach dem Vorbild der Nürnberger Prozesse – … Weiterlesen

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Angst essen Seele auf

Mit dem Sozialdrama „Angst essen Seele auf“ hat Rainer Werner Fassbinder 1973 ein geflügeltes Wort geschaffen über die zerstörerische Macht der Angst. Derzeit versetzen Politik und Medien die Bürger in Angst vor dem Coronavirus. Mag eine solche Angst im Frühjahr … Weiterlesen

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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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RCEP und EU – Auf und Ab

Historisch: Der Asien-Pazifik-Raum (China, Japan, Indonesien, Australien, …) führt mit der RCEP („Regional Comprehensive Economic Partnership“ für „Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft“) 15 Staaten mit 2,2 Milliarden Einwohnern und 30 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung zu einen Wirtschaftsblock zusammen,

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Schülerinnen zum Lockdown

Drei Schülerinnen haben sich bei der Querdenken-Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg mit einer eindrucksvollen Rede mutig zu Wort gemeldet: https://youtu.be/eICuh88nkPQ Zum ‚Lockdown light‘ und zum geplanten Corona-Gesetz viel Kritik zum Nachdenken.

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PolitikerInnen-Nachwuchs

Nun stellen Millenials die Politiker der neuen Generation, für die gilt: Da die Freiheit ja zeitlebens schon immer da war, der Strom aus der Steckdose kommt, eine vorherige Bewährung in einem zivilen Beruf durch gute Rhetorik ersetzt werden kann und … Weiterlesen

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Demokratie-Skepsis der Jugend

55 Prozent der Millenials, die um die Jahrtausendwende aufwuchsen, haben ein großes Problem mit der Demokratie und lehnen diese ab. Zu diesem besorgniserregenden Ergebnis kommt die sog. Cambridge-Studie (siehe unten), über die – anders als in den  Staaten der EU … Weiterlesen

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Deutschland als Retter: zu klein

Deutschland ist klein. Aber der eigene Größenwahn läßt immer mehr Deutsche glauben, die Welt retten zu können. Auf vielen Gebieten wie Klima-Rettung (CO2), Demokratie-Rettung (USA), Migrations-Rettung (Afrika), Terror-Rettung (Islamismus) und Meinungsfreiheits-Rettung (Medien). .

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Gegen Gewalt von Extremisten

Gewaltkriminalität in Deutschland ist laut BKA seit Jahren erfreulicherweise rückläufig. Eine Ausnahme bildet die politisch motivierten Gewalt, bei der zu differenzieren ist: Rechts, links und Islam. Der Islam versteht sich nicht ’nur‘ als Religion (Glaube gemäß Koran), sondern als politisches … Weiterlesen

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Lockdown, Lockdown und dann?

Ab 2.11.2020 gilt ein erneuter Lockdown, der das kulturelle und gesellschaftliche Leben mitsamt dem zugehörigen Erwerbsleben für einen Monat lahmlegt. Angeordnet durch eine am 28.10.2020 einberufene Versammlung der Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder. Für einen Lockdown als tiefgreifende Anordnung ist … Weiterlesen

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Sprachregime der Anywheres

Eine Minderheit setzt Begriffe und Themen, die von den Medien über die Narrative der Hypermoral verbreitet werden, wie: Gesinnungsethik, Weltrettung, Willkommenskultur, Gleichheit, Gender, Kampf gegen Rechts, One-World, Klimawandel, Maske. Andere Begriffe werden durch Framing ‚verboten‘ wie: Grenzen, Nation, Eigenverantwortung, Aufklärung, … Weiterlesen

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Dresden und Paris – D und F

L’amitié franco-allemande, die deutsch-französische Freundschaft wurde am 22.1.1963 von Präsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer begründet, als Beginn der Versöhnung beider Länder. Der deutsch-französische Jugendaustausch entwickelte sich genauso prächtig wie das Verhältnis der früheren Kriegsfeinde. 

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Selbstaufgabe einer Zivilisation?

Globalisten versus Nationalisten – diese Frage treibt um. Während die einen den weltweit und grenzenlos gleichen Menschen anstreben, setzen die anderen auf den Erhalt der gewachsenen Verschiedenartigkeit eigener Kulturen, Zivilisationen, Völker bzw. Nationalitäten, deren autoaggressive Selbstzerstörung es zu vermeiden gilt. … Weiterlesen

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Abraham-Abkommen Israel-VAE

Am 13.8.2020 haben sich, nach Jordanien und Ägypten, mit Bahrein und den VAR zwei weitere arabische Staaten von der Maxime „Israel vernichten“ bzw. „Juden ins Meer“ losgesagt, die Existenz des Staates Israel anerkannt und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vereinbart. Mit … Weiterlesen

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Moria2020 Budapest15 Medien

Grenzöffnung und Willkommenskultur haben die Medien nach Budapest 9/2015 vehement gutgeheißen mit dem (Slogan „Migration löst Demografieproblem incl. Facharbeitermangel„) und Kritik als Nazi abgetan. Nun scheint sich in Moria/Lesbos 9/2020 mit dem Slogan „Alle 13000 Migranten nach Deutschland holen löst Problem der … Weiterlesen

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2020 Jahr der EU-Transferunion

2020 ist nicht Corona-Jahr, sondern Transferunion-Jahr: Gemeinsame Schulden und damit Euro-Bonds ähnliche Schulden markieren den Eintritt in eine EU als Schulden- und Transferunion. Dabei dienen angebliche Corona-Hilfen nur als Vorwand, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble offen und ehrlich zugibt: „Die Corona-Krise … Weiterlesen

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Zentralrat der Juden: 70 Jahre

„Wir dürfen uns über ein blühendes jüdisches Leben freuen“ – so Angela Merkel am 15.9.2020 beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen des „Zentralrats der Juden in Deutschland“ (ZdJ). Also eigentlich ein Grund zu überschwenglichem, freudigem Feiern. Doch die Bilder und Videos … Weiterlesen

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Freie Debattenräume – Appell

Milosz Matuschek und Gunnar Kaiser haben den „Appell für Freie Debattenräume“ initiiert, ähnlich dem in den USA erschienenen Aufruf „A letter on justice and open debate“ im Magazin Harper´s Magazin. Beiden geht es um eine Selbstverständlichkeit in der Demokratie – … Weiterlesen

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Querdenken-Demo 29.8. Berlin

„Berlin – Verbot des Demonstrationsverbots: Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und in mindestens sieben verschiedenen Demonstrationen unterwegs. Ihr Ziel: Änderungswünsche an Politik und Verwaltung bezüglich des Corona-Krisenmanagements.

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Baerbock: Asyl für alle, 3/4 < 2/3

„Jeder Mensch hat das Recht auf Asyl“ – dies sagte die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, im ARD-Sommerinterview am 23.8.2020: https://youtu.be/FB3VFS8NPxU Eine solche Aussage ist nicht vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz. Wird damit bezweckt, den Artikel 16a des GG („Politisch Verfolgte genießen … Weiterlesen

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Lockdown war falsch – laut CDU

„Wenn wir Mitte März das gewusst hätten, was wir jetzt wissen, hätten wir nicht so einen Lockdown gemacht“ – so NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) im ZDF bei Illner am 20.8., und der Virologe Prof. Dr. Jonas Schmidt-Chanasit nickte zustimmend. https://twitter.com/i/status/1296601527524691974. Dieser … Weiterlesen

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Target-Saldo EU: 1 Billion Euro

Die Bundesbank teilt heute mit, dass der Target2-Saldo in ihrer Bilanz per Ende Juli 2020 erstmals über eine Billion Euro betrug. Deutschland hat Waren und Dienstleistungen im Wert von über einer Billion Euro – genauer: 1.019 Mrd Euro bzw. 1.019.000.000.000 … Weiterlesen

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Glaubwürdigkeit: GroKo, MSM

Warum sind die Mainstream-Medien (MSM) so erpicht darauf, die Teilnehmerzahlen der einen Demos (Loveparade, Antifa, BLM) nach oben und die der anderen Demos (Corona, Berlin 1.8. „Tag der Freiheit“) nach unten zu korrigieren? Wo doch alle Demos für die Demokratie … Weiterlesen

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Deutsche sind keine Covidioten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnete alle (zwischen 17.000 und 1,3 Mio) Bürger, die sich am 1.8.2020 auf die Straße des 17. Juni in Berlin begaben, um friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren, als „Covidioten“. Bei den Bürgern, die … Weiterlesen

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Hanspeter Schweizer – Nachruf

Am 26. Juli 2020 ist Hanspeter Schweizer, der Gründer und langjährige Herausgeber des „Dreisamtäler“, im Alter von 63 Jahren verstorben. Im Nachruf seiner Mitarbeiter auf https://www.dreisamtaeler.de/nachruf-hanspeter-schweizer/ wird Hanspeter Schweizer treffend als „wunderbaren Chancengeber“ beschrieben. Ich kenne Hanspeter Schweizer seit über 30 Jahren und durfte ihn … Weiterlesen

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750 Mrd neu EU-Schuldenunion

Was sich Rom und Madrid vor Corona nicht zu erträumen wagten, wurde am 21.7.2020 in Brüssel wahr: Deutschland verschenkt 133.000.000.000 Euro an Italien und Spanien, das sind mehr als ein Drittel des gesamten Bundeshaushaltes von 362.000.000.000 Euro. Denn D trägt … Weiterlesen

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Hagia Sophia Istanbul Moschee

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im Juli 2020 die Hagia Sophia in Istanbul in eine Moschee umgewandelt – ein Dekret von gewaltiger Symbolik und historischer Bedeutung. Besonders die Nachbarn Griechenland und Russland reagieren empört  „Eine Bedrohung gegen die Hagia … Weiterlesen

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Polen wählt polnisch: Duda

Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen am 12.7.2020 mit 51,2 % gegen Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski mit 48,8 % gewonnen. Positiv: Die Polen hatten eine echte Wahl-Alternative zwischen PIS-Partei (die Duda unterstützte) und Bürgerkoalition KO, die sie mit … Weiterlesen

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