Schlagwort-Archive: Politik

Putin-Verständnis Ex-DDR gross

Im Gegensatz zu allen anderen Ostblockländern ist in der ehemaligen DDR das Verständnis für Putin groß. Warum – es haben doch alle unter der Knute der Sowjetunion gelitten? Hans-Hasso Stamer, zu Zeiten der DDR als Musiker bekannt, nennt drei Gründe: … Weiterlesen

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Scholz zum 8.Mai: Manipulation

In seiner Rede zum Jahrestag der deutschen Kapitulation vom 8.Mai 1945 hat Bundeskanzler Olaf Scholz irritierende bzw. unwahre Aussagen gemacht. Anlaß zur Sorge bereitet, daß seitens der Medien Kritik und Zweifel an der manipulativen Darstellung des Kriegs in der Ukraine … Weiterlesen

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56 Tote in Schweden – 116 in D

„Of the 194 countries looked at by the UN health agency, Sweden’s pandemic death rate ranked 101st with 56 per 100,000 — well below the average of 90. It also puts Sweden below most other major European nations that locked … Weiterlesen

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Waffenstillstand zum 9.5.2022

Am „Tag des Sieges“ 9. Mai, dem höchsten Feiertag des Jahres in Russland, wird Putin einen einseitigen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg verkündigen: Die Truppen verbleiben im Donbass und in Mariupol mitsamt der Landverbindung vom Schwarzen Meer zum Donbass.

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Diplomatie anstelle von Krieg

Wer in einen Krieg eintritt, muß das Ziel kennen. Welches Ziel ist mit der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und der Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden verknüpft? Bis dato ist das Kriegsziel nicht klar definiert. Äußerungen des US-Aussenministers … Weiterlesen

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Querfront zu Waffenlieferungen

Die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine wurde im Bundestag am 28.4.2022 von SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU beschlossen. Die Parteien Linke und AfD stimmten dagegen – eine Querfront-Konstellation, in der sich die politische Linke und Rechte zusammentun.

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Emma: Offener Brief an Scholz

28 Intellektuelle und KünstlerInnen schreiben einen Offenen Brief an Kanzler Scholz. Sie befürworten seine Besonnenheit und warnen vor einem 3. Weltkrieg. Der vollständige Brief hier. Ebenso die Gesamtliste der ErstunterzeichnerInnen. Ab sofort kann jede und jeder unterzeichnen!

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Deutsche Panzer gegen Russen

„Deutschland – Panzer – Russland“ – Diese drei Wörter passen nicht zusammen und dürfen nicht in einem Atemzug genannt werden. Aber sie werden es nun doch: In Ramstein bei Kaiserslautern, dem größten außerhalb Amerikas gelegenen Militärstützpunkt der USA, sagt es … Weiterlesen

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Grüne und FDP für Kriegseintritt

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter moniert im ZDF-Morgenmagazin, „dass wir bei den Sanktionen bremsen, bei den Waffenlieferungen bremsen, und damit die Gefahr droht, dass der Krieg sich immer länger hinzieht“. Dadurch ist zu befürchten, „dass weitere Länder überfallen werden

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Faeser: Ramadan ja, Ostern nein

(1) „Liebe Musliminnen und Muslime, ich wünsche Ihnen allen zum heute beginnenden #Ramadan eine gesegnete Zeit des Gebets und der Besinnung, des Innehaltens, der Freude und der Nächstenliebe! Und, dass Sie Zuversicht und Kraft aus Ihrem Glauben schöpfen können.“ So … Weiterlesen

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Ostermarsch Freiburg – Grässlin

Freiburg muss Friedensstadt werden! Keine weitere Waffen in Kriegsgebiete liefern oder Rüstungsforschung betreiben! Stoppt den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine! Solidarität mit den Kriegsopfern! Nein zum 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm der Bundeswehr!

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LpB: Blutrünstige Monster

„Sie sehen aus wie Menschen, aber es sind blutrünstige, hasserfüllte Monster …!“. Dies sagt ein russischer Soldat zu seinen Kameraden über die Ukrainer, als sie auf einem Mannschaftstransporter am Ortsschild Kiew vorbei auf die ukrainische Hauptstadt zufahren.

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Verhandlungen statt Waffen

In ihrem Video „Wie der Ukraine-Krieg beendet werden kann“ vom 7.4.2022 setzt sich Sahra Wagenknecht (Linke) für Verhandlungen ein: https://youtu.be/HEzT9HKj6D8. Dazu müssen die Europäer die Initiative ergreifen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen, auch unabhängig von den USA.

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Bundestag lehnt Impfpflicht ab

Mit 296 zu 378 Stimmen bei neun Enthaltungen wurde das Vorhaben der Ampel-Koalition zur Einführung einer Impfpflicht am 7.4.2022 abgelehnt. Während der heftigen Debatte im deutschen Bundestag geschah unerwartetes: Bei ihrer Rede erhielt Alice Weidel auch von Abgeordneten Beifall, die … Weiterlesen

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Friedens- statt Kriegsrhetorik

Kriege sind falsch. Kriege werden immer nur über Friedensverhandlungen beendet. Deshalb müssen Politik wie Medien ihr Hauptaugenmerk auf Verhandlungen setzen, nicht auf den Krieg. Das tun sie aber nicht, Kriegsrhetorik herrscht. „Das wird Russland ruinieren“ – sagt nicht ein trunkener … Weiterlesen

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Der Ukrainekrieg begann 2014

Der russische Truppeneinmarsch in die Ukraine vom 24.2.2022 ist als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Wladimir Putin hat als Aggressor ein souveränes Land überfallen. Gleichwohl hat auch dieser Krieg eine Vorgeschichte, über die in den hiesigen Medien kaum berichtet wird.

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Kröten nur für die Kröten

Ich möchte den bedrückenden Ausführungen von Professor Spieker (siehe unten) etwas hinzufügen. Seit 1973, jenem Jahr, in dem die Statistik der Bundesrepublik Deutschland erstmals mehr Todesfälle als Geburten registrierte, sind circa acht Millionen Kinder abgetrieben worden. Nach wie vor werden … Weiterlesen

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Diskussion: Energie, Geopolitik

Zwei Freunde treffen sich mal wieder. Der eine Ingenieur und überzeugter Verfechter der Energiewende, der andere als Historiker den globalem Blick auf die Weltpolitik gerichtet. Als die Diskussion – anfangs wie immer sachlich fundiert, aber heftig – in Beleidigungen und … Weiterlesen

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Sechs LNG-Tankschiffe pro Tag?

2000 Gastanker mit je 140.000 m3 Flüssiggas müssten pro Jahr von Katar, USA oder sonstwo nach Deutschland fahren, um das russische Röhrengas zu ersetzen. Also fast 6 Tankschiffe pro Tag. Dabei sind derzeit weder die Schiffe zum wahrlich CO₂-intensiven Transport … Weiterlesen

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Bundestagsrede Emilia Fester

Im Parlament spiegelt sich die Gesellschaft, sind in ihm doch die Repräsentanten des Volkes als Souverän versammelt. Früher redeten hier Mitglieder des Bundestags (MdB’s) wie Herbert Wehner, Franz-Josef Strauß und Helmut Schmidt – Fachleute allesamt und dabei voll spontaner Emotionalität.

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Gewaltfreier Widerstand – Krieg

Das Blutvergießen in der Ukraine muß sofort enden. Auch die Kriegsrhetorik in den Medien hierzulande einschließlich Russenhass muß aufhören. Eine Möglichkeit hierzu bietet der gewaltfreie Widerstand. Den beschreibt der Pazifist Jürgen Grässlin (siehe unten) mit dem folgenden Beispiel:

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Kriegsende erstes Ziel der Politik

Oberstes Ziel deutscher Aussenpolitik muss sein, den Krieg am Verhandlungstisch zu beenden. Dies kann nur aus einer neutralen Position heraus erfolgen (keine deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine). Die Medien berichten von folgendem Katalog von Bedingungen bzw. Forderungen:

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Deutsches und ukrainisches Volk

Die deutschen Bürger sind seit Jahren einem Gut-Böse-Antagonismus von Politik und Medien ausgesetzt: Energie-Wende, Klima-Apokalypse, Refugees-Welcome-Euphorie, Corona-Regiment und nun Ukraine-Krieg. Dabei definiert die allgegenwärtige Maxime „Kampf gegen Rechts“, wer jeweils gut ist und wer böse.

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Keine Waffen in Kriegsgebiete

Von dem Grundsatz „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ hat sich Bundeskanzler Scholz am 27.2.2022 im Bundestag verabschiedet: Deutschland liefert ab sofort Waffen in die Ukraine. Eine historische Wende. Alle Parteien verurteilten die mit nichts entschuldbare Invasion von russischen Truppen in die … Weiterlesen

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Indubio 209: Putin und Selensky

Indubio („im Zweifel“), der politische Podcast, erscheint immer sonntags und donnerstags auf https://www.achgut.com/podcast. Indubio vom 27.2.2022 war besonders interessant, denn hier trafen Boris Reitschuster, der 16 Jahre in Moskau u.a. als Focus-Korrespondent lebte und bereits 2006 in einem seine Bücher … Weiterlesen

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Real- gegen Empörungspolitik

Putin hat mit der Invasion der Ukraine einen Krieg begonnen und droht – auf Englisch abgefaßt – brutal mit einem atomaren Erstschlag: „To anyone who would consider interfering from the outside: If you do, you will face consequences greater than … Weiterlesen

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8 Impfdosen je Einwohner

Laut einer Anfrage der Partei „Die Linken“ (siehe unten) sind derzeit 8 Dosen Covid19-Impfstoff je Bundesbürger (vom Baby bis zum Greis gerechnet) verfügbar – entweder auf Lager vorrätig oder bestellt. Damit ergeben sich Fragen:

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Freiheit: individuell – allgemein

„Menschen dürfen ihre individuelle Freiheit nicht über die Freiheit der Allgemeinheit stellen” – dieses für einen Repräsentanten unseres demokratischen Rechtsstaats  im Grunde unfassbare Statement äußerte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gleich zweimal: am 23.1.2022 auf Twitter und bei „Anne WIll“,

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Der Zusammenhalt in D sinkt

„72 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe durch die Pandemie gelitten“, sagt eine repräsentative forsa-Befragung im Auftrag der Caritas (siehe unten). Das Vertrauen als Zusammenhaltstifter fördern könnten Vereine (67 %), Soziale Hilfen (60 %),

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Merkel brüskiert CDU und Merz

Angela Merkel gab der CDU und Friedrich Merz den brutalst möglichen Korb: Sie lehnt das Angebot der CDU zu Ehrenvorsitz ab, die Teilnahme am virtuellen Parteitag und die Einladung zu einem Gespräch mit Merz und Parteivorsitzenden. Diese dreifache Verweigerung kann … Weiterlesen

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Elsass statt Grand-Est – Alsexit?

„Die Region Grand-Est ist für die Elsässer auch nach sechs Jahren keine Realität“ – sagt Frederic Bierry. Vom 20.12.2021 bis zum 15.2.2022 sind die Elsässer zu einer direkten Bürgerbefragung zur Beantwortung folgender Frage aufgerufen: „L’Alsace doit-elle sortir du Grand-Est pour … Weiterlesen

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Auch die andere Seite anhören

Audiatur et altera pars – „Gehört werde auch der andere Teil“. Gerade in der heutigen Zeit zunehmender Spaltung der Gesellschaft ist es angezeigt, stets beide Seiten zu hören und sich über die konträren Meinungen zu informieren. Und es macht Freude!

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Energie aus Kohle antisemitisch?

Dekabonisierung und Antisemitismus – besteht zwischen diesen Begriffen eine Korrelation, eine Kausalität oder keine Verbindung? Nach Ansicht von Michael Blume, Antisemitismus-Beauftragter des Landes Baden-Württemberg, besteht eine Kausalität im Sinne von „Je weniger Kohle, desto weniger Antisemitismus“.

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Omikron als Rettung?

In Südafrika steigen die Omikron-Inzidenzen stark, während die Hospitalisierungen deutlich abnehmen. Für die dortige Regierung ein Grund zur Entwarnung: Sie hebt die Kontaktnahverfolgung auf, fährt die Quarantäneregeln weitgehend zurück und lockert die Corona-Maßnahmen.

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Weihnachten: Keine rote Linien?

„Für meine Regierung gibt es keine rote Linien mehr, bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“ Diese Aussage von Olaf Scholz (SPD-Fraktion am 2.12.2021 auf Twitter) ist in ihrer Unbedachtheit auch nicht mit der … Weiterlesen

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Telegram als neuer Sündenbock

Demos gegen grundrechte-einschränkende Corona-Maßnahmen finden in Österreich wie Deutschland immer mehr Zulauf. Sie werden häufig über den Messenger-Dienst Telegram verabredet. Nun versucht die Ampel-Koalition, gegen den freien Internet-Dialog auf Telegram vorzugehen.

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Ein kalter Winter – Blackout?

Die Grünen sind prinzipiell gegen Erdgas und gegen Kernkraft. Dennoch die Prognose: Um drohende Engpässe in der Stromversorgung zu vermeiden, werden die Grünen als Teil der Ampel-Koalition der Inbetriebnahme der Gaspipeline Nordstream2 ebenso zustimmen wie der Aufnahme der Kernkraft in … Weiterlesen

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Pflegenotstand – primär Kinder

Die derzeitige Kampagne gegen Ungeimpfte solle nur das Scheitern der Coronapolitik vertuschen und vom eigentlichen Problem ablenken, dem Pflegenotstand. Wobei sich dieser Notstand weniger in der Verknappung der Intensivplätze für erwachsene Corona-Erkrankte zeigt als in den Kinderintensivstationen. 

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Jugendliches Apollo-news.net

Analysen der Bundestagswahl haben gezeigt: die Meinungsvielfalt unter den Jugendlichen ist groß. Junge Leute artikulieren sich zunehmend abseits vom links-grünen Mainstream. Und sie tun dies kund, z.B. im digitalen Magazin https://www.apollo-news.net, das von Jugendlichen parteiunabhängig 14-täglich herausgebracht wird.

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Haltungsprotestantismus

Es hat der Kirche in der Geschichte noch nie gut getan, gemeinsame Sache mit der jeweiligen politischen staatlichen Führung zu machen. Genau dies jedoch prägte die sechsjährige Amtszeit von EKD-Präses Heinrich Bedford-Strohm. Er propagierte „DIE öffentliche Rede der Kirche“:

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