Schlagwort-Archive: Politik

Antje Vollmer tot: Eine Pazifistin

Publiziert am 16. März 2023 von Schw

Antje Vollmer ist am 16.3.2023 verstorben. Eine der wenigen Grünen, die am Pazifismus als der – neben dem Umweltschutz – zweiten Säule der Grünen festhielt. In ihrem letzten Beitrag „Was ich noch zu sagen hätte“ sieht die Berliner Zeitung (1) … Weiterlesen →

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Heute 14.3.2023 vor drei Jahren

Publiziert am 14. März 2023 von Schw

Heute 14.3.2023 vor drei Jahren twitterte das Bundesgesundheitsministerium unter der Titelzeile „Achtung Fake-News“ diese Mahnung: „Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen.

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Kabarett und Konformitätsdruck

Publiziert am 14. März 2023 von Schw

Kabarett und Satire müssen fetzen, baf machen, ungezwungen frech sein, die „da oben“ mit Wortwitz sticheln, gegen die Mächtigen so stänkern, daß es nicht stinkt, sondern zum Lachen bringt. Doch das ist leider weitgehend passé. Dem Kabarett bleiben die Besucher … Weiterlesen →

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Entcoronifizierung – undenkbar?

Publiziert am 8. März 2023 von Schw

Das Fundament der Coronapolitik bricht gerade zusammen wie ein Kartenhaus. Corona stammt als Kunstvirus aus dem Labor, nicht aus der Natur. Laut Berichten von FBI und US-Energieministerium, das das Wuhan-Labor (Gain of Function, Biowaffen) mit finanziert hatte.  Impfung unwirksam zum … Weiterlesen →

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Grundsteuer und Enteignung

Publiziert am 28. Februar 2023 von Schw

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

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Ihr habt Euch daran gewöhnt

Publiziert am 27. Februar 2023 von Schw

Manfred Haferburg listet unter „Ihr Deutschen habt Euch daran gewöhnt, dass …“ auf, an was sie sich als gehorsame Untertan spätestens seit 2015 alles gewöhnt haben. Eine beklemmend lange Liste von 18 Mißständen (siehe (1) unten). Wäre es nicht besser  gewesen, … Weiterlesen →

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Ukraine 24.2.2022: Diplomatie

Publiziert am 24. Februar 2023 von Schw

Wie auf der MSC am 16.2.2023 angekündigt, hat China zum Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine eine 12-Punkte-Initiative zur Beendigung des Ukrainekriegs unterbreitet(1). Der Punkt 4 „Resuming peace talks“ mit der Forderung und Unterstützung der Aufnahme sofortiger Verhandlungen

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Vert Realos: Migrationspolitik

Publiziert am 22. Februar 2023 von Schw

In einem Memorandum der „Vert Realos – Die Bürgerliche Grüne Mitte“ rufen Grüne um Boris Palmer auf https://www.vert-realos.de zur Abkehr von der Migrationspolitik auf – beachtlich, wo diese doch von ihnen geprägt wurde und getragen wird. Als Voraussetzung hierzu mahnen … Weiterlesen →

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Münchner Sicherheitskonferenz

Publiziert am 21. Februar 2023 von Schw

Zur 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, Munich Security Conference) am 19. und 20.2.2023 wurden Russland und Iran nicht eingeladen, obwohl der Ukrainekrieg und die atomare Bedrohung zentrale Themen sind. Damit vergab die MSC die große Chance, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung … Weiterlesen →

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Maaßen: CDU und Werteunion

Publiziert am 16. Februar 2023 von Schw

Axel Steier ist Chef der NGO https://www.mission-lifeline.de. Mit dem Tweet „Es wird irgendwann keine ‘Weißbrote’ mehr geben … Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit“ vom 17.12.2022 unterstreicht Axel Steier,

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Ukraine: Mehrheit für Diplomatie

Publiziert am 13. Februar 2023 von Schw

Laut Meinungsforschungsinstitut INSA sind 53 Prozent der Deutschen für eine diplomatische Lösung im Ukrainekrieg – unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Damit steht die Mehrheit der Deutschen gleichzeitig hinter dem „Manifest für Frieden“ von Sahra Wagenknecht (Partei Die Linke) und Alice Schwarzer … Weiterlesen →

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Zentralisierung durch Krisen

Publiziert am 10. Februar 2023 von Schw

Seit Jahren nutzt der Staat Krisen (Finanz/Banken-, Euro-, Energie-, Corona-, Klima-, Geldentwertungskrise) aus zur Bündelung der Macht durch Zentralisierung. Regierung und Medien instrumentalisieren Krisen, um die Zentralisierung auf nationaler Ebene (immer mehr Planstellen, Ausschüsse, Experten-Gremien, NGOs in Berlin)

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Lula: Verhandlungen Ukraine

Publiziert am 4. Februar 2023 von Schw

Stoppt endlich den Krieg mit seinem schrecklichen Gemetzel in der Ukraine. Und stoppt das kriegsgeile Getue von Politik und Medien hierzulande. Statt ihrem unsäglichen „We are fighting a war against Russia“ möge Annalena Baerbock lieber „Nein, meine Söhne geb‘ ich … Weiterlesen →

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Ukraine: Es geht um Rohstoffe

Publiziert am 3. Februar 2023 von Schw

In den von den USA gestützten Kriegen geht es stets um Rohstoffe, also um reales Geld. Auch im Ukrainekrieg. In der Ukraine, vornehmlich im Donbass, lagern zusätzlich zu Kohle, Erdöl usw. die Hälfte der Seltenen Erden der Welt (1) . … Weiterlesen →

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Gebauer: Nach dem Great Reset

Publiziert am 31. Januar 2023 von Schw

Wie geht es weiter nach dem Scheitern des von Klaus Schwab medial verkündeten großen Umbaus alias Great Reset, Große Transformation, Agenda 2030, One World-Regierung, Weltrettung– NGOs, Neue Weltordnung (NWO)? Für alle, die diese Frage entrüstet als anmaßend abtun oder aber … Weiterlesen →

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Jeffrey Sachs: Verhandeln Kiew

Publiziert am 30. Januar 2023 von Schw

Jeder Krieg ist ohne Sinn und Nutz, der Ukrainekrieg ganz besonders. Wenn immer mehr US-Politiker für die sofortige Aufnahme von Verhandlungen plädieren, dann aus Gründen des Zeitpunktes sowie der zunehmenden Stärke Chinas. US-Generalstabschef Mark Milley pocht auf rasche Verhandlungen, wegen … Weiterlesen →

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Keine Panzer! Nie wieder Panzer

Publiziert am 25. Januar 2023 von Schw

„Panzer gegen Russland“. Allein die Symbolik macht alles zunichte: Entspannungspolitik, Deutsche Interessen, Frieden. Der 24.1.2023, an dem Olaf Scholz eingeknickt ist und nun doch Leopard-Panzer in die Ukraine liefert, wird hoffentlich kein historischer Tag werden. Auch wenn auch die Außenministerin

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Arzt-Bandansage: Staat Politik

Publiziert am 24. Januar 2023 von Schw

Ein Arzt aus dem Saarland informiert auf seinem Telefon-Anrufbeantworter über Öffnung und Vertretung seiner Praxis, doch dann: „Bitte legen Sie nicht auf und hören sie diese Ansage bis zum Schluß“. Nun gelingt es dem Mediziner, die gesellschaftliche Situation in Deutschland … Weiterlesen →

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Abdel-Samad: Islam und Europa

Publiziert am 22. Januar 2023 von Schw

Die Strömungen Woke, CancelCulture und Anti-Rassismus haben die Diskursräume so eingeengt, daß in Hochschulen , Kirchen, NGOs , Politik und Medien kaum eine offene und kritische Auseinandersetzung mit dem Islam mehr erfolgt. Mit seinem Buch „Islam. Eine kritische Geschichte“ will … Weiterlesen →

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Freiheit ist das einzige was zählt

Publiziert am 18. Januar 2023 von Schw

Bürgerrechte heißen auch Freiheitsrechte. Deshalb der Song „Freiheit ist das einzige was zählt“. Derzeit treibt viele Bürger die Sorge um eine schwindende Freiheit um. Diesen Eindruck verschaffen mir viele Gespräche wie auch die Demoskopie. Besonders drei Gruppen von Freiheitsliebenden leiden: … Weiterlesen →

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De Gaulle: F, D, EU, RU, UA, USA

Publiziert am 12. Januar 2023 von Schw

Charles de Gaulle vertrat zeitlebens die „Grande Nation“, gründete mit Konrad Adenauer 1963 die „Amitié franco-allemande“, wobei er gleichzeitig auf die engen „Relations franco-russe“ hinwies. Sein Enkel Pierre de Gaulle knüpft in einem hörenswerten Interview an das „Europa der Vaterländer“ … Weiterlesen →

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Können wir das „Klima retten“?

Publiziert am 11. Januar 2023 von Schw

„Kann der Mensch das Klima retten?“ Um die Beantwortung dieser Frage muß sich jeder selbst bemühen, auch als Klima-Laie, denn Wissen ist eine Holschuld. Außer man folgt blind dem „Ja“ der Mehrheit im Vertrauen „Was alle sagen, muß ja stimmen“. … Weiterlesen →

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Keine Marder-Panzer in Ukraine

Publiziert am 8. Januar 2023 von Schw

Nach einem Telefongespräch mit US-Präsident Biden hat Bundeskanzler Scholz beschlossen, der Ukraine 40 Schützenpanzer Marder zu liefern. Dazu Ex-Verfassungschef Hans-Georg Maaßen am 6.1.2023 im Talk mit TV-Berlin: „Damit machen wir uns zu einer Kriegspartei.

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Zwei Neujahrsansprachen 2023

Publiziert am 31. Dezember 2022 von Schw

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten).

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Guérot: Endspiel Europa

Publiziert am 30. Dezember 2022 von Schw

Das Projekt Europa in der derzeitigen Form (EU als Bürokratie-Monster) ist gescheitert. Die Ursache sehen Ulrike Guérot und Hauke Ritz in ihrem Buch „Endspiel Europa“ darin, daß Europa seine eigenen Interessen nicht formuliert habe zwischen den Interessen der USA und … Weiterlesen →

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Weihnachten 2022 – Steinmeier

Publiziert am 24. Dezember 2022 von Schw

„Ich wünsche mir, dass die Älteren auch spät im Leben noch einmal bereit sind, sich zu verändern. Und dass die Jüngeren sich engagieren, dass sie kritisch sind – ohne der Sache des Klimaschutzes zu schaden, indem sie andere gegen sich … Weiterlesen →

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Friedensbewegung Ukrainekrieg

Publiziert am 15. Dezember 2022 von Schw

Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht für den Frieden auf die Straße. Auch nicht die Friedensbewegung. Der Schwur der Nachkriegsgeneration „Nie wieder Krieg!“ wurde gewendet in „Wer nicht für das Gute kämpft, überläßt den Sieg dem Bösen“. … Weiterlesen →

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Merkel: Minsk zum Zeitgewinn

Publiziert am 15. Dezember 2022 von Schw

„Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht“ – so Angela Merkel im ZEIT-Interview vom 7.12.2022 (siehe (1) unten). Dieses Statement fand … Weiterlesen →

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Reichsbürger: Medien legal?

Publiziert am 13. Dezember 2022 von Schw

Am 7.12.2022 frühmorgens führen 3000 Beamte bundesweit ein Razzia durch und verhaften 25 mutmaßliche Reichsbürger. Bundesinnenministerin Faeser sprach unmittelbar danach von „Großrazzia“, dem „größten Antiterror-Einsatz unserer Geschichte“ und einem „verhinderten Staatsstreich“.

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Selbstvernichtung or Sicherheit?

Publiziert am 10. Dezember 2022 von Schw

„Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?“ – diese rhetorische Fragestellung wählen die Buchautoren Michael Müller (Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland), Peter Brandt (Geschichtsprofessor und Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt) und Reiner Braun (Friedensbewegung) ganz bewußt (1),

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Aufnahmefähigkeit – Migration

Publiziert am 3. Dezember 2022 von Schw

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein … im Innern und nach außen. Darin sammelt sich das Vertrauen, auf das wir uns stützen. Darin erkennen wir auch die Summe der Pflichten, die uns an die Verantwortung für das Ganze … Weiterlesen →

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WM aus: „One love“ – „Mund zu“

Publiziert am 2. Dezember 2022 von Schw

Unmittelbar nach Spielende Deutschland-Costa Rica 4:2 in der ARD antwortete DFB-Direktor Oliver Bierhoff auf die Frage nach „One Love“-Binde und „Mund zu“-Geste fast schnippisch (1): „Das hätten wir besser machen können. Ob die Binde am Ende entscheidend ist für das … Weiterlesen →

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Nebelkerzen zwecks Ablenkung

Publiziert am 30. November 2022 von Schw

Rot-Grün ist dabei, sich in Berlin auf Dauer einzurichten. Dazu werden erstens 10.000 neue Stellen in der Regierungsverwaltung eingerichtet – um die Wichtigkeit von noch mehr Bürokratie zu betonen und mit der Einstellung gut-gesinnter NGO-Mitarbeiter und sonst arbeitsloser Geisteswissenschaftler den … Weiterlesen →

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USA für Verhandlungen – und D?

Publiziert am 27. November 2022 von Schw

Der ranghöchste US-Armeegeneral und Chef des Generalstabs, Mark Milley, plädiert in der New York Times, dem Sprachrohr der Biden-Administration, für eine diplomatische Lösung im Ukrainekrieg. Milley am 10.11.2022: «Wenn es eine Gelegenheit zu Verhandlungen gibt, bei denen Frieden erreicht werden … Weiterlesen →

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Katar: Mund zu oder Fussball

Publiziert am 25. November 2022 von Schw

„Wir sind hier, um Fußball zu spielen. Ich bin nicht hier, um eine politische Botschaft zu senden, dafür gibt es Leute, die besser geeignet sind. Wir wollen uns auf Fussball konzentrieren“ – Kicken aus Spaß an der Freude. Warum schafft … Weiterlesen →

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Vorverurteilung: Rechte sind es

Publiziert am 19. November 2022 von Schw

Vorverurteilungen passen nicht zum Rechtsstaat, sie gehören zur Kategorie von Hass und Hetze. Aber leider machen auch die Medien mit, besonders dann, wenn es Absatzzahlen bzw. Einschaltquoten oder dem „Kampf gegen Rechts“ dient. Jüngstes Beispiel: Am jüdischen Feiertag Jom Kippur … Weiterlesen →

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Rakete auf NATO-Staat Polen

Publiziert am 17. November 2022 von Schw

Eine Rakete der russischen S300-Bauart schlägt am 15.11.2022 auf einem Bauernhof in Polen ein und tötet zwei Menschen. Umgehend weisen deutsche Politiker und Medien (1) Russland die Urheberschaft zu. Strack-Zimmermann twittert (2), daß „russische Raketen offenbar Polen und damit NATO-Gebiet … Weiterlesen →

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Hätten wir direkte Demokratie

Publiziert am 14. November 2022 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie gilt das Prinzip von Mehrheit und Kompromiß. Im Parlament spiegelt sich der Wille des Volkes als dem Souverän – freie Wahlen ohne Wahlbetrug vorausgesetzt. Die Mehrheiten im Bundestag sind bekannt. Die aktuellen Bevölkerungsmehrheiten werden durch die … Weiterlesen →

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Faeser contra Meinungsfreiheit

Publiziert am 14. November 2022 von Schw

„Wir haben Meinungsfreiheit, die an den Grenzen endet, wo andere beleidigt werden, betroffen sind, verletzt werden.“ Diese Aussage zum Problem von Hass und Hetze im Internet von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz hat Gewicht,

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Ukraine: 9 Punkte zum Frieden

Publiziert am 13. November 2022 von Schw

Deutschlands Armut an Energie steht ein Reichtum an Technologie-Knowhow gegenüber. Deshalb sind wir auf sichere und bezahlbare Energie angewiesen, um beim Export der Industrieprodukte auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig bleiben zu können. Als Land in der Mitte Europas liegt es im … Weiterlesen →

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