Schlagwortarchiv: Politik

Bundesverfassungsgericht 75

Veröffentlicht am 2. Oktober 2026 von Schw

Bis zum Jahr 2009 genoss das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) bei den Bürgern viel Anerkennung und Vertrauen als Wächter des Grundgesetzes. Mit der Lissabon-Entscheidung widersprach das BVerG dem vom Bundestag durchgewunkenen EU-Zustimmungsvertrag

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Jugend, Kinder, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Brandmauer gegen die CDU

Veröffentlicht am 29. September 2026 von Schw

Bosch streicht über die 22.000 angekündigten Arbeitsplätze hinaus noch 900 der 1.800 Stellen in Nürnberg (1). Laut Verband der Automobilindustrie (VDA) werden von 2019 bis 2025 rund 225.000 Arbeitsplätze abgebaut. Es sind furchtbare Meldungen, zumal mit jeder Stelle zusätzlich noch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Energie, Industrie | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Resignation Linke Islam Juden

Veröffentlicht am 24. September 2026 von Schw

Natürlich wird die Linke in Berlin als stärkste Partei mit 25,7 % die neue Regierung bilden, mit der SPD und den Grünen als Koalitionäre. Und mit den Muslimen als Bündnisparter der Linken im IslamoGauchisme und der gemeinsamen Leitidee des Antisemitismus. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Integration, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Wahlen: Schweden – Berlin – D

Veröffentlicht am 22. September 2026 von Schw

In Schweden wurde die Regierung am 13.9.2026 abgewählt. Nicht weil die Mitte-rechts-Koalition neun Jahre schlechte Arbeit gemacht hatte, sondern weil die allzu großzügig eingebürgerten Migranten in ihren Parallelgesellschaften bis zu 90 Prozent links gewählt haben.

Veröffentlicht unter Bildung, Global, Integration, Jugend, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Merz 2026 basta! Schröder 2003

Veröffentlicht am 21. September 2026 von Schw

2003-2005 hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Sozialreformen der Agenda 2010 durchgesetzt. Mit seinem Machtwort „basta!“ hatte er die SPD gespalten, die linken SPD-ler um Oskar Lafontaine kehrten der Partei den Rücken und gingen zur Linken (damals WASG, SED … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Business, Internet, Kultur, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Komme mir keiner mit FreeSpeech

Veröffentlicht am 16. September 2026 von Schw

Ein jugendlicher Preisträger von ‚Jugend forscht‘ fragt den Bundeskanzler „Was bedeutet die Abschaffung der Klarnamenspflicht für die Informanten und den investigativen Journalismus?“ Und Friedrich Merz antwortet nach Anmerkungen zu Social Media schroff: „Bitte komme mir keiner mit Free Speech„. Das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Jugend, Kinder, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Left Ideology + woke are dead

Veröffentlicht am 15. September 2026 von Schw

Von den US-Hochschulen ausgehend haben sich die Linksideologie und in ihrem Gefolge der Wokeismus verbreitet. Aber nun „isch over“ – würde Wolfgang Schäuble sagen. „The era of the left-wing intellectual is over. They have exposed themselves as frauds, charlatans, and … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Global, Hochschulen, Jugend, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Christen Religion – Politik Wahl

Veröffentlicht am 13. September 2026 von Schw

Aufgabe der katholischen Kirche sind Verkündigung, Seelsorge und Caritas. Damit hat sie genug zu tun und erscheint angesichts des Priestermangels zuweilen nahezu überfordert. Die Kirche hat sich schon immer den gerade Herrschenden angedient. In den 1960er Jahren wurde von der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Caritas, Engagement, Familie, Katholisch, Religion | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

links Zweiparteiensystem rechts

Veröffentlicht am 9. September 2026 von Schw

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 und der dann errichteten Brandmauer hat Deutschland de fakto ein Zweiparteiensystem: CDUSPDGrüneLinkeBSW auf der linken und AfD auf der rechten Seite. Wir leben in einem „Zweiparteienstaat, in dem UnsereDemokratie die AfD bekämpft“ – so Medienwissenschaftler … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Bravo: Gabriele Krone-Schmalz

Veröffentlicht am 5. September 2026 von Schw

Auf dem BSW-Festival der Meinungsfreiheit in Magdeburg am 30.8.2026 (1) fasste Prof. Gabriele Krone-Schulz fasste in ihrem Vortrag „Russland verstehen verboten?“ die Gefährlichkeit der deutschen Russlandpolitik so zusammen: https://x.com/svs1946/status/2095753573904597135?s=20

Veröffentlicht unter Bildung, EineWelt, Engagement, EU, Gewalt, Krise, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Krieg: kein Umweg zum Frieden

Veröffentlicht am 3. September 2026 von Schw

Am 2.9.2026 macht die Berliner Regierung Russland für den hybriden Angriff in Leipzig am 4.8.2026 verantwortlich und beschließt neue Sanktionen, obwohl keine Beweise vorgelegt werden außer: Eine Drohne schwebt über dem Vorfeld des Airports Leipzig/Halle, bis sie ein Flugplatz-Busfahrer mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Engagement, EU, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Deutschland ist Friedensland

Veröffentlicht am 31. August 2026 von Schw

Die Geschichte hat gezeigt: Deutschland taugt nicht für Krieg und Kriegswirtschaft. Zwei Weltkriege, ein drittes Reich und ein DDR-Reich verpflichten Deutschland zur Friedenspolitik. Als Leitidee gilt nach wie vor das Diktum der Entspannungspolitik von Willy Brandt: „Wir wollen ein Volk … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Business, EineWelt, EU, Gewalt, Industrie, Internet, Krise, Kultur, Medien, Soziales, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Migra: Teilhabe, nicht Teilnahme

Veröffentlicht am 28. August 2026 von Schw

Imad Karim, der seit 40 Jahren in Deutschland lebende preisgekrönte Filmemacher mit libanesischen Wurzeln, liebt seine neue Heimat und ist besorgt um sie. Ihn einfach mal anhören: https://www.youtube.com/watch?v=oVMKtk0rUMk. Da 3 Jahre alte Video trifft heute mehr denn je zu: „Sie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, EineWelt, Engagement, EU, Integration, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Bayerischer Hof kündigt MisesDe

Veröffentlicht am 25. August 2026 von Schw

Seit 2013 hält das libertäre „Ludwig von Mises Institut Deutschland“ seine jährlichen Tagungen im Münchner Hotel Bayerischer Hof ab. In dem 1841 eröffneten renommierten Haus übernachten Staatschefs und Monarchen, hier findet auch die alljährliche Münchner Sicherheitskonferen (MSC) statt.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Freiwillig, Global, Kultur, Oeffentlicher Raum, Soziales, Vereine, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Produktion minus – Soziales plus

Veröffentlicht am 24. August 2026 von Schw

Die Einnahmen der Staates nehmen ab: Produktion, Wertschöpfung, Produktivität, Steuern, Erwerbstätigenquote sind rückläufig. Auf der anderen Seite wachsen die Staatsausgaben: Soziallast, Bürgergeld bzw. Grundsicherung, Migrationskosten, Wohlfahrtsverbände, Verwaltungsapparat, Bundeswehr, Renten und Schuldzinsen.

Veröffentlicht unter Business, Finanzsystem, Industrie, Soziales, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Sommerinterviews mit der AfD

Veröffentlicht am 24. August 2026 von Schw

Fast zeitgleich wurden Alice Weidel im ZDF von Wulf Schmiese und Tino Chrupalla in der ARD von Markus Preiß interviewt. Die AfD im Sommerinterview – 2026 ohne Störungen und Tricks, aber fast langweilig. „Statt die stärkste Partei des Landes zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Finanzsystem, Global, Integration | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Sozialismus mittels Migration

Veröffentlicht am 17. August 2026 von Schw

„So vous comptez sur les ouvriers blancs catholiques pour faire le socialisme en France, ca n’aura pas lieu. Mais nos frères et soeurs muselmans le feront“ bzw. „Wer glaubt, den Sozialismus in Frankreich mit weißen katholischen Arbeitern durchsetzen zu können, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, EineWelt, Familie, Integration, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Feindbilder Putin RU, CN, USA

Veröffentlicht am 12. August 2026 von Schw

Spätestens seit der Grenzöffnung 9/2015 ist der deutschen Regierung die Diplomatie abhanden gekommen. Stattdessen werden Feindbilder aufgebaut und gepflegt – vorneweg mit Putin/RU, Xi Jinping CN und Trump/USA. Entsprechend schlecht bestellt ist es um die jeweiligen bilateralen Beziehungen.

Veröffentlicht unter Bildung, EineWelt, Engagement, EU, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Staat: frei statt links oder rechts

Veröffentlicht am 28. Juli 2026 von Schw

Nach einem Politikwechsel den ideologisch „linken Staat“ in einen „rechten Staat“ umbauen? Also linke Administration, Verwaltung, Parteien, politische Beamte, Verbände, Förderprogramme wie „Demokratie leben„, NGOs, Stiftungen, Jobs, Projekte usw. durch rechte ersetzen?

Veröffentlicht unter Bildung, Kultur, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Islamist Anschlag CSD Berlin

Veröffentlicht am 27. Juli 2026 von Schw

Der Islamist Abdul B. (21) mit libanesischen Wurzeln hat am 25.7.2026 auf dem CSD in Berlin eine Frau getötet und 29 Besucher zum Teil lebensgefährlich verletzt – mit dem Auto und danach mit der Machete. Nach 20 Stunden wurde er … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter EineWelt, Engagement, Gewalt, Integration, Jugend, Krise, Oeffentlicher Raum, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Kandidatur- statt Partei-Verbot

Veröffentlicht am 22. Juli 2026 von Schw

Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert wird die Kandidatur für das Amt des Landrats von Friesland verwehrt. Der Kreiswahlausschuß lehnte seine Aufnahme in die Kandidatenliste aufgrund angeblich mangelnder Verfassungstreue mit der Mehrheit der Alt- bzw. Konkurrenzparteien der AfD ab.

Veröffentlicht unter Engagement, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Spahn: Doppelmoral Leihmutter

Veröffentlicht am 17. Juli 2026 von Schw

Auf die Kommerzialisierung des menschlichen Körpers, sei es durch Organhandel, Prostitution oder auch durch Leihmutterschaft, soll hier nicht eingegangen werden. Sondern nur auf das Problem von Doppelmoral, doppelten Standards bzw. zweierlei Maß. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn und sein Ehemann Daniel … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Business, Dienste, Familie, Frauen, Global, Kinder, Kultur, Selbsthilfe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

rechts metaphysisch – links

Veröffentlicht am 14. Juli 2026 von Schw

Immer häufiger liest man, die politischen Kategorien „rechts“ und „links“ seien nicht mehr zeitgemäß. Davon halte ich wenig. Geschichte ist Realität, die sich weder ignorieren noch umdefinieren läßt. Ideenhistorisch ist „rechts“ und „links“ klar und die Unterscheidung läßt sich mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Katholisch, Literatur, Religion | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Sommerpause: nur für Politiker

Veröffentlicht am 14. Juli 2026 von Schw

Regierung und Parlament haben sich in eine anstrengend lange Sommerpause vom 10.7. bis 7.9.2026 verabschiedet. Zuvor am 9.7. hat man rasch noch die Chatkontrolle als Einstieg in die Massenüberwachung der Bürger (Aufhebung des Briefgeheimnisses) auf den Weg gebracht. Daraufhin werden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Business, Engagement, Krise | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

EU: Kommission vor Parlament

Veröffentlicht am 13. Juli 2026 von Schw

Die nie gewählte EU-Kommission (27 Mitglieder) in Brüssel mit der ebenfalls niemals regulär gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen hat absoluten Vorrang vor dem EU-Parlament (720 Abgeordnete) in Straßburg. Dieser Vorrang von Kommission (Exekutive) gegenüber dem Parlament (Legislative) ist undemokratisch

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, EU, Kultur, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Kritik: FIFA ja – D NATO EU nein

Veröffentlicht am 8. Juli 2026 von Schw

Für seine Deals hat US-Präsident Donald Trump ’seine Leute‘. So den FIFA-Präsidenten Gianni Infantino, der nach dem Anruf von Trump die Rote Karte gegen den besten US-Fussballer sofort zurücknimmt. Die lauten Proteste der deutschen polit-medialen Klasse gegen derlei Mauschelei und Korruption … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Business, Sport, Sportvereine | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Erfurt: Angst vor links und grün

Veröffentlicht am 3. Juli 2026 von Schw

An zigtausende Erfurter Haushalte wurde am 2.6. ein Schreiben verteilt, in dem diese zur Teilnahme an Blockaden des AfD-Parteitags am 4.7.2026 aufgerufen wurden. Darin wird zur Gewalt aufgerufen, die sich gegen das Demonstrationsrecht (§ 5 GG) sowie gegen die Parteitagspflicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gewalt, Jugend, Krise, Medien, Oeffentlicher Raum, Selbsthilfe | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

D Mittelmaß in Sport Wirtschaft

Veröffentlicht am 3. Juli 2026 von Schw

Fussball als eine Metapher, die unser Land kennzeichnet: Das frühe Ausscheiden bei der Fussball-WM mangels Leistungswille entspricht dem Niedergang der Volkswirtschaft mangels Wettbewerbsfähigkeit. Der Bundeskanzler bestätigt das anschließende parallele „Weiter so“ von Spiel wie auch Politik:

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Engagement, Industrie, Schulen, Sport, Sportlern | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Alliance Responsible Citizenship

Veröffentlicht am 2. Juli 2026 von Schw

Dritte Konferenz der „Alliance for Responsible Citizenship“ (ARC) and am 23.-25.6.2026 in London statt. Das Motto der Tagung ist „The Age of Reconstruction – das Zeitalter des Wiederaufbaus“ der westlichen Zivilisation, die sich von Griechenland über Rom nach Europa ausgedehnt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, EineWelt, Engagement, Global, Kultur, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

AfD-Parteitag 4.Juli Erfurt: Beten

Veröffentlicht am 1. Juli 2026 von Schw

Linke, Grüne, Gewerkschaften, Kirchen und NGOs unterstützen die Antifa-Gruppierung „Widersetzen“ dabei, gemeinsam mit laut Verfassungsschutz „2.500 gewaltbereiten Linksextremisten“ den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag der AfD am 4./5.7.2026 in Erfurt mit Gewalt zu verhindern.

Veröffentlicht unter Bildung, Oeffentlicher Raum, Vereine | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Fussball – Politik: „Auch wenn …“

Veröffentlicht am 30. Juni 2026 von Schw

„Auch wenn das Ausscheiden schmerzt: Was für ein Spiel, @DFB_Team! Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“ – So die Falschmeldung von Bundeskanzler Friedrich Merz am 29.6.2026 um 23.53 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Jugend, Sport, Sports, Sportvereine | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Glashaus: ARD unausgewogen

Veröffentlicht am 28. Juni 2026 von Schw

Das Startup Glashaus Technologies in Berlin hat 2.911 Kommentare der ARD-Tagesthemen zwischen 2010 und 2025 analysiert und mit den Wahl-Programmen der Parteien AfD, CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD verglichen. Jeder Kommentar wird benotet von -100 (komplett gegen die Partei) bis … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Wahlkampf: Nur Sachpolitik lohnt

Veröffentlicht am 26. Juni 2026 von Schw

Wahlkampf ist Zeit des demokratischen Streites. Jede Partei versucht, den Wähler davon zu überzeugen, dass sie die beste Wahl ist. Indem sie die Vorzüge ihres Wahlprogramm erklärt und/oder indem sie – nicht ganz so gut, aber menschlich – die Nachteile … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Medien, Oeffentlicher Raum, Vereine | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Politik: Krieg – passiv – verwalten

Veröffentlicht am 24. Juni 2026 von Schw

„Kriegstüchtigkeit“ – das Streben danach ist eine der wenigen aktiven Handlungen der Bundesregierung, die ansonsten nur passiv auf das Agieren von Trump, Putin und EU reagiert und ihrer Lieblingsbeschäftigung nachgeht: dem Verwalten. Man verwaltet das Erbe des Wirtschaftwunders und zehrt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Industrie, Markt, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Zweimal Rußland: 1941 und 2026

Veröffentlicht am 19. Juni 2026 von Schw

Zum 85. Jahrestag der sog. Operation Barbarossa am 22. Juni 1941 titelt der Spiegel „Unser Krieg gegen Rußland“ – eine schlimme Geschichtsklitterung. Denn Hitlers Vernichtungskrieg richtete sich nicht nur gegen Russland, sondern gegen die Sowjetunion mit ihren zahlreichen Völkern.

Veröffentlicht unter Bildung, EineWelt, Gewalt, Krise | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Enough GB – Assez F – Genug D

Veröffentlicht am 15. Juni 2026 von Schw

„Enough“ – das Posting des Gründers der neuen Partei „Restore Britain“, Robert Lowe, wurde zum Schlüsselwort: Die Mehrheit der Briten hat einfach „genug “ von der Messerkriminalität von Migranten in den Strassen, der Multikulti-Berichterstattung der Medien und der Gefälligkeitspolitik zum … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, EU, Freiwillig, Gewalt, Integration, Jugend, Krise, Musik, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Ukraine: Frieden – Wie geht das?

Veröffentlicht am 12. Juni 2026 von Schw

Schon wieder ein Buch zum Ukrainekrieg: „Klaus von Dohnanyi, Erich Vad: Frieden – Wie geht das?“. Ja, aber das wahrscheinlich wichtigste Buch, um endlich Frieden herzustellen in diesem nun über vier Jahre währenden Krieg. Denn hier argumentieren zwei Fachleute mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, EU, Jugend | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Fast-Enthauptung – Politikwende

Veröffentlicht am 11. Juni 2026 von Schw

Der am 8.6.2026 nach einer brutalen Messerattacke im nordirischen Belfast am Tatort überwältigte Sudanese Hadi Alodid (30) wurde in Untersuchungshaft genommen. Das Video der versuchten Enthauptung berührte sogar Premierminister Keir Starmer: „schockierend und völlig inakzeptabel“

Veröffentlicht unter Bildung, EU, Global, Integration, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Persönliche Beleidigungen: nie!

Veröffentlicht am 8. Juni 2026 von Schw

Ein Parkstreifen bietet fünf Autos Platz. Da er belegt ist, stellt ein sechster Fahrer sein Auto hinter die fünf im Parkverbot ab. Die Polizei stellt einen Strafzettel aus – aber nicht etwa dem sechsten ordnungswidrig parkenden Auto, sondern dem fünften … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Sommerpause Bundestag: Nein!

Veröffentlicht am 6. Juni 2026 von Schw

Sommerpause – für die einen Normalität (Schüler, Lehrer, Abgeordnete, …), für andere hingegen undenkbar (Unternehmer, Geschäftsleute, Krankenpfleger, Flaschensammler, …). In einer Zeit des wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Niedergangs müssen alle anpacken, um Rezession in Konjunktur und Zerfall in Konsens zu wenden. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Business, Engagement, Handwerk, Industrie, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen