Schlagwort-Archiv: Rechtsstaat

Vergewaltigung vertuscht: Islam

Veröffentlicht am 14. März 2026 von Schw

Eine Gruppe arabischer Jugendlicher soll in einem Jugendzentrum in Berlin-Neukölln ein 16-jähriges kurdisches Mädchen in einem Nebenraum vergewaltigt haben. Wie bereits vor einem Jahr schon einmal im Garten des städtischen Jugendclubs. Obwohl der Vorfall bekannt war, sind von den Behörden … Weiterlesen →

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Nicht „gesichert rechtsextrem“

Veröffentlicht am 27. Februar 2026 von Schw

„Gesichert“ wird der Kletterer im Feld durch seine Seilschaft, am Berg ist man immer nur „gesichert“ unterwegs. Ganz anders ist es in der Politik mit „gesichert rechtsextrem„, einer Erfindung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem ihr unterstellten Bundesamt für Verfassungsschutz

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Windkraft – Ramadan – Amsel

Veröffentlicht am 26. Februar 2026 von Schw

Die letzten Februarwochen in FR waren ereignisreich – zwar nicht weltbewegend, aber symptomatisch: 1. Das neue Windrad am Roßkopf im Osten von Freiburg dreht sich zum ersten Mal – zwar gemächlich und nur ab und zu, aber CO2-mindernde Haltung zeigend … Weiterlesen →

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Ärztin Dr Witzschel Haft Kennedy

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Die Ärztin Dr. med, Bianca Witzschel ist zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten verurteilt worden, weil sie in der Coronazeit Patienten vor dem Masken- und Impfwahn schützen wollte. Nach 475 Tagen (also 1 1/3 Jahre!) Untersuchungshaft in … Weiterlesen →

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Wahlen Parteien: gleiches Recht

Veröffentlicht am 18. Februar 2026 von Schw

Eltern als schützendes Dach für die Kinder – bei den Parteien wie CDU, AfD wie Grünen ein beliebtes Motiv im Wahlkampf. Nun verurteilte das Landgericht Frankfurt/Oder die AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro wegen Volksverhetzung, da das „Arm-Dach“ der … Weiterlesen →

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Martenstein: Thalia Demokratie

Veröffentlicht am 15. Februar 2026 von Schw

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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Teilhabe: analog und digital

Veröffentlicht am 23. Januar 2026 von Schw

Der laut Berliner Bürgermeister durch Linksextremisten verursachte Stromausfall hat über 100.000 Menschen in 45.000 Wohnungen und 2.000 Betrieben der digital-basierten Wahrnehmung ihrer Grundrechte beraubt. Nur die analog-basierte Teilhabe blieb – wenn auch ebenfalls nur eingeschränkt – erhalten.

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Urkundenfälschung legalisiert?

Veröffentlicht am 14. Januar 2026 von Schw

Weil er die Unterschriften der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla gefälscht hat, stand der Leiter der linken Gruppe „Zentrum für Politische Schönheit“, Philipp Ruch, am 13.1.2026 in Berlin vor Gericht. Dort gab er zu, seit 18 Jahren bei seinen … Weiterlesen →

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Papst – Meinungsfreiheit – Baud

Veröffentlicht am 10. Januar 2026 von Schw

Gemäß Überschrift „Papst – Meinungsfreiheit – Baud“ mit der Meinungsfreiheit in der Mitte geht es in diesem Beitrag um dieses wichtigste Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 5 ebenso in Artikel 1 stehen könnte. Auch der Papst hat Freedom of Speech … Weiterlesen →

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Gießen: Der Staat läßt Gewalt zu

Veröffentlicht am 30. November 2025 von Schw

In Gießen geht es nicht nur um die AfD, es geht um viel mehr: Um die AfD geht es bei den nächsten Wahlen und da entscheiden alleine die Wähler als Souverän. In Gießen ging es nicht um Entscheidungen des Wahlvolkes, … Weiterlesen →

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Gießen muß friedlich bleiben

Veröffentlicht am 28. November 2025 von Schw

Jede Demo ist gut, sofern sie in Zielsetzung und Durchführung friedlich ist. Dies gilt auch für Gegendemonstrationen, die – wie gerade wieder vom BVerfG bestätigt – die freie Meinungsäußerung der jeweiligen Demo nicht behindern dürfen. Demokratie lebt davon, dass das … Weiterlesen →

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DSA-Trick Meinungsfreiheit EU

Veröffentlicht am 26. November 2025 von Schw

Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den übergriffigen Staat sind seit 1949 im Grundgesetz festgeschrieben. Als fundamentales Grundrecht gilt die Meinungsfreiheit (Art 5 GG), die vor allem durch Desinformation gefährdet ist. Deshalb ist es so wichtig, derlei Desinformation

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Redefreiheit: EU DSA WHO IPCC

Veröffentlicht am 26. Oktober 2025 von Schw

Drei bereits im Jahr 2022 getätigte impfkritische Postings samt Accounts auf dem Businessportal LinkedIn dürfen laut Berliner Kammergericht gelöscht werden, weil sie den Leitlinien der WHO widersprechen (1). Dass diese Meinungsäußerungen (inzwischen) von immer mehr Wissenschaftlern als ‚wahr‘ bestätigt werden, … Weiterlesen →

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Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Veröffentlicht am 23. Oktober 2025 von Schw

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen →

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Minderheitsregierung in Berlin

Veröffentlicht am 2. September 2025 von Schw

Der Niedergang ist in allen Politikfeldern sichtbar wie Wirtschaft (Schrumpfung), Bildung (Schulmisere), Kultur(-kampf), Soziales (Arbeit lohnt nicht), Migration (Integration gescheitert), Infrastruktur (Investitionsstau), Gesundheit (Kliniken und KV pleite). Im Aufschwung befindet sich nur der Parteienstaat mit Staatsquote 53%,

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Kirche gegen passives Wahlrecht

Veröffentlicht am 25. August 2025 von Schw

Die Evangelische Kirche Mitteldeutschland (EKM) läßt keine Christen zu den Wahlen in die Gemeindekirchenräte (GKR) am 20.9.-5.10.2025 zu, die AfD wählen (1). Die EKM handelt damit als Richter einer politischen Wahl, der Bürgern das passive Wahlrecht verwehren kann. Der Pfarrer … Weiterlesen →

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CDU sanktioniert Verteidiger

Veröffentlicht am 23. August 2025 von Schw

In unserer Freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) ist für Gerichtsverfahren sicher: I. Für den Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung. II. Ein Verteidiger kann das Mandat frei und ohne Nachteile ausüben. Zu I. und damit zur medialen wie politischen Vorverurteilung des angeklagten Gründers der … Weiterlesen →

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Niedergang: Wirtschaft, Kritik

Veröffentlicht am 17. August 2025 von Schw

Fundierte Analysen zur Situation von Deutschlands Volkswirtschaft liest man weder im ÖRR, noch in den staatlich gepäppelten Medien wie FAZ, SZ, Welt oder Handelsblatt, sondern in den spendenfinanzierten Medien, die sich als neu, frei bzw. alternativ bezeichnen und dem Bürgerjournalismus … Weiterlesen →

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Christen: verängstigt, wehrlos

Veröffentlicht am 17. Juli 2025 von Schw

Anstatt sich auf die Seelsorge als Hauptaufgabe zu konzentrieren, haben sich die christlichen Kirchen in Deutschland schon immer mit der jeweiligen politischen Macht verbündet. So auch seit der Grenzöffnung 9/2025 mit den links-woken Regierungen Merkel, Scholz und Merz –

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Merz: Menschenwürdegarantie?

Veröffentlicht am 10. Juli 2025 von Schw

„Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frauke Brosius-Gersdorf, ins Bundesverfassungsgericht zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist? Frau Brosius-Gersdorf hat gesagt, dass ein Kind, das neun Monate … Weiterlesen →

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BVerfG unabhängig Abtreibung

Veröffentlicht am 8. Juli 2025 von Schw

Frauke Brosius-Gersdorf wurde von der SPD als Richterin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vorgeschlagen: „„Ob dem Embryo und später Fetus der Schutz der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes zukommt, das ist in der Tat in der Verfassungsrechtswissenschaft sehr umstritten.

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Grenze: Regierung oder Gericht

Veröffentlicht am 4. Juni 2025 von Schw

Drei junge Somalier, zwei Manner und eine Frau, sind am 9.5.2025 aus Polen bei  Frankfurt/Oder eingereist und am gleichen Tag zurückgeschickt worden. Ihren dagegen eingelegten Eilanträgen wurde vom Verwaltungsgericht Berlin stattgegeben. Mehr zu den undurchschaubaren Umständen der Migration

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Polizei: Dein Freund und Helfer?

Veröffentlicht am 31. Mai 2025 von Schw

Ein Berliner Polizist hat in seiner Verzweiflung einen Brandbrief an die Behörden von Berlin geschrieben, der auch nach der Veröffentlichung in der B.Z. (1) leider kein großes Echo ausgelöst hat. An einem ganz normalen Wochenende 50 verletzte Polizeibeamte, davon 3 … Weiterlesen →

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Berlin contra Kind, Jude, Christ

Veröffentlicht am 23. Mai 2025 von Schw

Drei Vorfälle an einem ganz normalen Tag in Berlin: 1. Ein Grundschüler wird von einem Mitschüler mittels Messer niedergestochen. 2. An der Humboldt-Universität wird der Mord an zwei jungen Israelis durch Plakatierung bejubelt. 3. Und auf offener Strasse wird ein … Weiterlesen →

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Polizisten in D brauchen Schutz

Veröffentlicht am 17. Mai 2025 von Schw

„Ein Angriff auf einen Polizisten ist ein Angriff auf den Staat“ und wird streng bestraft. Dieses Diktum gilt weltweit in allen Staaten – ob mit demokratischen, autoritären oder totalitären Systemen. Aber in Deutschland gilt es anscheinend nicht mehr (1). Dazu … Weiterlesen →

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Demokratie benötigt Opposition

Veröffentlicht am 8. Mai 2025 von Schw

Das Opposition-Paradoxon gibt es schon lange: Einerseits lebt die Demokratie von einer starken Opposition. Andererseits tun Regierung und Medien alles, um die Opposition zu schwächen – in Deutschland besonders seit 2005. 1952 hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Opposition als Mindestprinzip

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BfV erklärt AfD für rechtsextrem

Veröffentlicht am 3. Mai 2025 von Schw

Das über 1100 Seiten umfassende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von dem niemand weiß, wer es geschrieben hat, wird geheim gehalten (1). Die Begründung zur Erklärung der AfD zur rechtsextremistischen Partei wird den Bürgern als dem Souverän also vorenthalten.

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Jüdisches Leben in D bedroht

Veröffentlicht am 25. April 2025 von Schw

„Israels Sicherheit ist Staatsräson von Deutschland“ haben zuletzt Angela Merkel 2008 vor der Knesset und Olaf Scholz 2023 im Bundestag verkündet. Danach sollten Juden nirgendwo auf der Welt sicherer leben können als in Deutschland. Dazu verpflichtet auch das Versprechen „Nie … Weiterlesen →

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Diskussionskultur und Freiheit

Veröffentlicht am 21. April 2025 von Schw

Unsere Diskussionskultur ist seit spätestens Budapest 9/2015 nicht mehr vorhanden. Es gibt nur noch gut und böse, also entweder-oder. Und wer nicht gut ist, entscheiden die Guten. Die Guten besitzen die Moral und die Bösen – wozu auch die Kritiker … Weiterlesen →

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Politisches Urteil gegen RN?

Veröffentlicht am 1. April 2025 von Schw

Die Partei „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen hat Gelder, die für die EU-Parlamentsarbeit gegeben wurden, für ihre Partei verwendet. Zweifelsohne ein Unrecht. Gleichwohl: Derlei Veruntreuung ist weit verbreitet, so setzt z.B. auch Franziska Brantner (Grüne) Parlamentsmitarbeiter zur Parteiarbeit … Weiterlesen →

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Friedens- oder Kriegsgrenze?

Veröffentlicht am 23. März 2025 von Schw

EU-Europa ohne Grenzen – grenzenlose Freiheit? Nur in der Theorie. Wer von Frankreich nach Deutschland fährt, so zum Beispiel bei der Europastadt Breisach mit dem Auto über den Rhein (die Bahnbrücke ist seit dem 2. Weltkrieg noch nicht wieder aufgebaut … Weiterlesen →

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1 Billion neue Schulden 18.3.25?

Veröffentlicht am 14. März 2025 von Schw

Am Dienstag, 18. März 2025, wird der alte Bundestag über das Schuldenpaket von über einer Billion Euro zu Aufrüstung, Infrastruktur und Klima abstimmen. Für die Grundgesetzänderung zur Aufweichung der Schuldenbremse ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich, die im neuen, am 23.2.2025 gewählten … Weiterlesen →

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Biden begnadigt Fauci vorab

Veröffentlicht am 26. Januar 2025 von Schw

Anthony Fauci war als leitender medizinischer Berater des US-Präsidenten für die Impfungen während der Coronazeit 2020-2022 wie auch die Ungereimtheiten zur Gain-of-function-Forschung in Wuhan verantwortlich – für die „Corona-Verbrechen“ (Dr. Stefan Frank in (1)) also.

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Parteitag als Demokratie-Event

Veröffentlicht am 12. Januar 2025 von Schw

Strassenkontrollen rund um Riesa in Sachsen am 10./11.1.2025: Junge vermummte Leute, zumeist wohl Antifa-Anhänger, errichten Strassensperren, übernehmen Polizeiaufgaben, halten Pkw’s an, kontrollieren Ausweise und lassen allenfalls solche mit Presseausweis durch. Sie beleidigen, bekleben Autos und werden gewalttätig.

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Free Speech – Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 11. Januar 2025 von Schw

Elon Musk ist als phänomenaler Macher mit seinen Unternehmen wie Tesla, Space X und Neuralink voll beschäftigt. Warum opfert der Geschäftsmann seine Zeit für das kleine Deutschland und die kleine AfD? Antwort: Für Erhalt von „Freedom of Speech“ bzw. Meinungsfreiheit.

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Musk und die Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 30. Dezember 2024 von Schw

Die von Angela Merkel eingeleitete Politik der Alternativlosigkeit und des „Weiter so“ hat sich durch die in der Ampel installierte Brandmauer verfestigt: Was die Bürger auch wählen, das „Weiter so“ der Politik bleibt. Ob unter der Kanzlerschaft von Scholz (SPD) … Weiterlesen →

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Staat und die Andersdenkenden

Veröffentlicht am 24. November 2024 von Schw

Die Auseinandersetzung zwischen „Rechts oder Links“ wurde längst abgelöst durch „Staatliche Planung oder individuelle Bürgerfreiheit„. Dabei gilt das „oder“ nicht ausschließend. sondern in vielfältigen Abstufungen. Doch in jedem Fall hat der Staat als Dienstleister gegenüber der Bürgerschaft als Souverän

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Afghanin als Asylgrund

Veröffentlicht am 7. Oktober 2024 von Schw

Migrantinnen aus Afghanistan haben einen Anspruch auf Asyl allein aufgrund ihres Geschlechts, da Frauen im Land der Taliban generell verfolgt werden (1). Dieses Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) erklärt dieser als für die deutschen Gerichte bindend. Die Asylanträge müssen demnach … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Fernsehpreis

Veröffentlicht am 29. September 2024 von Schw

81 % der Bundesbürger beklagen laut INSA, ihre Meinung nicht frei heraus sagen zu können. Fakt ist: Die Meinungsfreiheit ist bedroht. Es fragt sich nur, von wem? Kann es sein, daß gerade diejenigen Politiker und Medienleute, die dies vehement beklagen … Weiterlesen →

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Die Lehren aus den Ost-Wahlen

Veröffentlicht am 25. September 2024 von Schw

Den Wahlen zu den Länderparlamente in Thüringen, Sachsen und Brandenburg kommt eine große bundesdeutsche Bedeutung zu: 1) Zweiparteien-System „Altparteien contra AfD“. 2) Die junge Generation wählt rechts. 3) Die Mehrheit ist gegen den Ukrainekrieg. 4) Die Nazi-Keule ist verbraucht. 5) … Weiterlesen →

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