Schlagwort-Archive: Freiheit

Ukrainekrieg Friedensbewegung

Nein zu Deutschland als Kriegspartei – Nein zu neuen Mittelstreckenraketen! Dokumentation eines Aufrufs zur Beendigung des Ukrainekriegs von: Prof. Dr. Peter Brandt (Historiker), Reiner Braun (Intern. Friedensbüro), Anke Brunn (Landesministerin a.D.), Prof. Dr. Hertha Däubler-Gmelin (Bundesjustizministerin a.D.),

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Pressefreiheit – Compact-Verbot

Mit dem Verbot des politischen Compact-Magazins verfolgt Bundesinnenministerin Nancy Faeser zwei Ziele: 1) Drohung an alternative Medien der Opposition: Verbote sind durch die Exekutive ohne Gerichtserfahren möglich. 2) Compact -Unterstützung der AfD bei den Wahlen im Herbst werden verhindert.

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Wolfsgruß oder Schweigefuchs?

Die Bürger erfahren Immer mehr Einschränkungen und Verbote. Die abweichende Meinung gilt als undemokratisch bis hin zu Nazi. Staatlich geförderte Denunziations-Portale warten auf sogar im privaten Kreis ‚gemeinte Gedanken‘. Das Singen von stupiden Songs wie „L’amour toujours“ kann zum Verlust … Weiterlesen

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Grundgesetz und Widersprüche

Widerspruch 1: Wir leben „Im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“, meint Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Gleichzeitig aber ist laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang die Demokratie „selten so in Gefahr gewesen wie heute“, und zwar durch den besorgniserregenden

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17.Juni 1953 Volksaufstand DDR

„Eine Million Menschen demonstrierten am 17. Juni 1953 gegen die Unterdrückung in der DDR. Die sowjetische Armee schlug den Aufstand blutig nieder. Den Wunsch nach Freiheit konnte sie nicht auslöschen. Am 9.November 1989 beendeten die Bürgerinnen & Bürger der DDR … Weiterlesen

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Diskussionskultur abschaffen

Carolin Emcke und Claudia Kemfert setzen sich auf der re:publica 2024 in Berlin dafür ein, die Diskussionskultur, den Dialog bzw. den Meinungsstreit abzuschaffen. Auch im Journalismus. Auch im Hinblick auf Corona und Klimawandel. Abweichende Meinung und Kritik sind unerwünscht, da … Weiterlesen

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Journalismus versus Propaganda

Laut Duden versteht man unter Propaganda die „systematische Verbreitung politischer, weltanschaulicher o. ä. Ideen und Meinungen mit dem Ziel, das allgemeine Bewusstsein in bestimmter Weise zu beeinflussen.“ Diese Definition entspricht genau dem Berufsbild des modernen Journalismus,

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Franz Kafka 100 Jahre – kafkaesk

Vor 100 Jahren ist der Prager Dichter Franz Kafka (3.7. 1883 in Prag – 3.6.1924) in Kierling/Österreich gestorben. Obwohl er nur 41 Jahre alt wurde, gilt er als einer der wirkmächtigsten Autoren seiner Zeit. „Das Schloss“ von Frank Kafka und … Weiterlesen

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Klimabote.de: Nachschlagewerk

Wenn angeblich 90 % aller Experten das CO2 als alleinige (1) Ursache eines zudem noch neuartigen Klimawandels festmachen, dann ist dies kein Hinweis auf „Wahrheit„, sondern darauf, daß Wissenschaft zur Konsenswissenschaft mutiert ist. Wohl deshalb hat sich ein Nicht-Klimaexperte – … Weiterlesen

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Gewalt: Bürger desinformiert

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen

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Judikative muß unabhängig sein

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD … Weiterlesen

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Freibadsaison wie im Vorjahr?

Die Freibadsaison beginnt und damit die Befürchtung, die letztjährige Welle von Übergriffen gegen Frauen vornehmlich durch Migranten könne sich wiederholen. Nun hat die „Kölner Kampagne gegen sexualisierte Gewalt in Schwimmbädern“ zur Prävention dazu Plakate herausgegeben,

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Wählernötigung der Diakonie?

Präsident Rüdiger Schuch erklärte für die 627.000 bei der Diakonie beschäftigten Menschen: „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten. … Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen“ (1). Diese Äußerung des Diakonie-Chefs ist von … Weiterlesen

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Kant 300 Jahre – Aufklärung

Am 22.4.2024 wurde der 300. Geburtstag des Philosophen Immanuel Kant gefeiert – und damit auch seine berühmte Definition von Aufklärung: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen,

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Hochschulen: Definitionsmacht

Die Hochschulen haben mit drei Problemen zu tun: 1) Immer mehr Abiturienten beginnen ein Studium, mit guten Noten zwar, aber ohne Hochschulreife. Ein Numerus Clausus hilft nicht, weshalb die Hochschulen selbst eigene Zulassungstests durchführen müssen. 2) Die Unabhängigkeit und Wissenschaftsfreiheit

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Demokratie lebt von Opposition

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen

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Negative Campaigning

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

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BfV: Radikal oder extremistisch?

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Manifest Meinungsvielfalt.jetzt

Anfang April 2024 wurde das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ von über 130 Mitarbeitern des ÖRR unter https://meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht (1). Darin heißt es: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio

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Resignation der Bürger

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen

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Täter-Opfer-Umkehr an Schulen

„Hetzkampagne gegen Gymnasium in Ribnitz-Damgarten“ – mit dieser Schlagzeile soll vom verängstigenden Vorgehen von Schulleiter und Polizei gegen eine 16-jährige Schülerin abgelenkt werden. Die Täter-Opfer-Umkehr funktioniert – wie bei den Hetzjagden von Chemnitz 2018.

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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen

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Rektor denunziert Schülerin

Rektor denunziert Schülerin – Polizei in Schule. Am 27.2.2024 ruft der Schuldirektor vom Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten die Polizei an. „Demnach lägen Informationen vor, wonach eine 16-jährige Schülerin mutmaßlich verfassungsfeindliche Inhalte in sozialen Netzwerken verbreitet haben könnte.

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Woke gegen Bürger

Gewisse Spannungen zwischen Stadt und Land gab und gibt es immer, man empfindet sie als belebend. Mit der aus den USA kommenden Ideologie des linken Woke-Seins (woke für erwacht) jedoch verschärfen sie sich bis hin zur Spaltung der Gesellschaft und … Weiterlesen

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Rettet die Ukraine! Frieden jetzt!

Lasst uns vom Frieden reden. Deutschland als Land der Mitte bleibt gar nichts anderes übrig, als mit seinen zahlreichen Nachbarn in Frieden zu leben. Zur Entspannungspolitik von Willy Brandt gibt es keine Alternative: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn … Weiterlesen

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Michael Esfeld: Land ohne Mut

Nach „Und die Freiheit?“ gibt Michael Esfeld seinem zweiten zur Coronazeit erschienenen Buch den Titel „Land ohne Mut“. Zielt Esfeld dabei auf den 1784 von Immanuel Kant formulierten Leitspruch der Aufklärung „Sapere aude!“ bzw. „Habe den Mut, dich deines Verstandes … Weiterlesen

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Krieg nach Russland tragen?

“Der Krieg muss nach Russland getragen werden. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden. Wir müssen alles tun, dass die Ukraine in die Lage versetzt wird, nicht nur Ölraffinerien in Russland zu zerstören, sondern Ministerien, Kommandoposten, Gefechtsstände” –

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JSUD RCDS gegen Extremismus

An deutschen Hochschulen gewinnen extremistische und antisemitische Studenten bzw. Gruppen immer mehr Einfluß. Im jüngsten Fall wurde der Student der Freien Universität Berlin Lahav Shapira von einem Kommilitonen mit arabischen Wurzeln brutal niedergeschlagen „weil er Jude ist“. .

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Schloss Ebnet: Matuschek liest

Nikolaus von Gayling-Westphal lädt ins Ebneter Schloss in Freiburg-Ebnet zur Lesung von Milosz Matuschek’s neuem Buch „Stromaufwärts zur Quelle“. Wohin driftet diese Welt? Verstehen wir sie noch? Wenn sich Ausnahmezustände auftun und in immer neue Krisen münden, geht Orientierung oft verloren.

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Die Amseln singen wieder

Gewiß, jede Jahreszeit ist die schönste, immer dann, wenn man sie gerade erlebt. Aber wenn die Amseln wieder singen ganz besonders. So heute in der Früh um halb sieben Uhr, als ein Amselmann noch im Dunkeln den Mut hatte, GEGEN … Weiterlesen

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AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen

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Linkes Sprachregime herrscht

In der parlamentarischen Demokratie gilt der Pluralismus der politischen Meinungen von politisch links über die Mitte bis rechts. Rechts steht für bürgerlich-konservativ. Dabei ist rechts (Vertreter der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung FDGO) zu trennen von rechtsradikal (Gegner der FDGO) und rechtsextrem (Feinde … Weiterlesen

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Demonstrationen gegen rechts

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

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Friedensjahr 2024- warum nicht?

Kriege allüberall. Möglichkeiten, um Frieden zu stiften, gibt es also in Hülle und Fülle. Die Politiker könnten sich doch so leicht ihre Friedensmeriten verdienen. Und das Stockholmer Komitee wird dann sicher bereit sein, gleich mehrere Friedensnobelpreise zu vergeben.

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Geheimtreffen Correctiv Wannsee

Bei einem Privattreffen am 25.11.2023 wird das Thema Remigration diskutiert. Am 10.1.2024 veröffentlicht die NGO Correctiv.org hierzu den Bericht „Neue Rechte: Geheimplan gegen Deutschland“. Und am 17.1.2024 führt das Berliner Ensemble hierzu ein Theaterstück auf.

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Mittelstand lost – Ampel woke

Die Bauernproteste seit 18.12.2023 halten an. Von Politik, Medien und NGOs erfahren die Bauern weiter Unverständnis und eine tiefe kulturelle Verachtung. ihrem Framing, die Demos seien von Rechtsextremisten unterwandert, wird nicht geglaubt. 80 % des Volkes haben Verständnis für die … Weiterlesen

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Bauern-Demo auf Münsterplatz

Über 100 Traktoren fuhren auf ihrer Sternfahrt u.a. von Bad Krozingen, Sasbach und Bötzingen zum SC-Stadion. Leider erlaubte die Polizei nur 15 Traktoren die Weiterfahrt zum Münsterplatz, im Gegensatz zu anderen Städten wie z.B. Müllheim. Was hätte das für ein … Weiterlesen

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