Schlagwort-Archiv: Freiheit

Der Staat gegen Steinhöfel

Veröffentlicht am 9. Mai 2026 von Schw

Jeder Bürger hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. In Artikel 5 des Grundgesetzes wird ihm dieses als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat garantiert. Seit die Bürger ihre Meinung auch über Social Media kundtun können, hat der Staat die … Weiterlesen →

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Gewaltherrschaft in Europa?

Veröffentlicht am 14. April 2026 von Schw

„Die EU Kommission und konkludent handelnde nationale Regierungen üben bewußt und gewaltsam Angstterror aus, der unsere Fähigkeit, anders zu denken, zu handeln und zu leben als andere, direkt beschneiden soll. Wir haben es mit Gewaltherrschaft zu tun. Wer dem Menschen … Weiterlesen →

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BerlinerErklärung: freie Meinung

Veröffentlicht am 8. April 2026 von Schw

Jeder Bürger verfügt über das Recht auf freie Meinungsäußerung als Grundrecht gegen den übergriffigen Staat. In der „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ wenden sich Publizisten, Wissenschaftler, Juristen und Mediziner gegen die die zunehmende Beschneidung der in Art. 5 GG garantierten Meinungsfreiheit.

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Demokratisches System im Iran?

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Von den annähernd 20.000 iranischen Studierenden in Deutschland dürften die meisten ein demokratisches System im Iran befürworten. Da das Internet gesperrt ist, erfolgt die Kommunikation mit der Heimat über das Starlink-Netzwerk von SpaceX. Im Iran sind die Terminals verboten,

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FDP – Kärcher statt Kettensäge

Veröffentlicht am 24. März 2026 von Schw

Im Rücktrittsschreiben des FDP-Vorsitzenden Christian Dürr (Anlage (1) unten) ist viel von „die Menschen“ – warum sagt er nicht „die Bürger“ – die Rede, die „das Vertrauen in die Politik verlieren“, weil „Leistung und Fleiß sich nicht mehr lohnen“. Sechs … Weiterlesen →

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USA-Israel antworten dem Iran

Veröffentlicht am 3. März 2026 von Schw

Am 28.2.2026 haben die USA und Israel ihre Operation „Epic Fury“ gestartet.US-Verteidigungsminister Pete Hegseth benennt als Ziele: Die Zerstörung „der iranischen Offensivraketen, der iranischen Raketenproduktion, der Marine sowie der übrigen Sicherheitsinfrastruktur des Landes“, damit der Iran „niemals Atomwaffen besitzt“. .

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Ärztin Dr Witzschel Haft Kennedy

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Die Ärztin Dr. med, Bianca Witzschel ist zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten verurteilt worden, weil sie in der Coronazeit Patienten vor dem Masken- und Impfwahn schützen wollte. Nach 475 Tagen (also 1 1/3 Jahre!) Untersuchungshaft in … Weiterlesen →

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 21. Februar 2026 von Schw

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →

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Martenstein: Thalia Demokratie

Veröffentlicht am 15. Februar 2026 von Schw

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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Schwachkopf-Affäre: Niehoff tot

Veröffentlicht am 1. Februar 2026 von Schw

Stefan Niehoff ist mit 65 Jahren nach einem Schlaganfall verstorben. Unser Beileid gilt seiner Frau und seiner Tochter. Wer sagt, daß Anzeige, Hausdurchsuchung am 12.11.2026 um 6 Uhr, Anklage, Gerichtsprozeß, Verurteilung, weiterlaufende Strafverfahren und Medienwirbel wegen eines „Schwachkopf“-Meme

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Die eigene Meinung frei sagen

Veröffentlicht am 26. Januar 2026 von Schw

Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: 1. An die deutschen Bürger bzw. Citoyens, 2. an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz, 3. an den CDU-Politiker Daniel Günther und 4. an den Medienprofessor Norbert Bolz. Der Reihe nach:

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Recht: Freie Meinungsäußerung

Veröffentlicht am 25. Januar 2026 von Schw

Als zentrales Grundrecht steht die Meinungsfreiheit ganz oben im Grundgesetz. Jeder Bürger besitzt es: von Geburt an und als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Würde es Deutschland an Menschen fehlen, die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machen, dann kippt die Demokratie … Weiterlesen →

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Günther: Medienregulierung

Veröffentlicht am 22. Januar 2026 von Schw

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) plädiert für die Regulierung der Online-Medien, also Social Media wie X, facebook und Youtube sowie News-Portale wie TichysEinblick, Nius, Apollo und Polit-Blogs. Nun werden Bürger wie auch Medien verwirrt durch das folgende Drei-Schritte-Vorgehen:

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„Free Iran“ – ein deutsches Tabu

Veröffentlicht am 15. Januar 2026 von Schw

Von „Free Iran“-Solidaritätsdemos auf deutschen Strassen keine Spur. Der seit dem 26.12.2025 anhaltende Aufstand für Freiheit und Demokratie im Iran interessiert nicht. Weder die Medien, die erst seit 8.1. berichteten: „Ohne X wüsste man nicht, dass im Iran in diesen … Weiterlesen →

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Corona: Kennedy gegen Warken

Veröffentlicht am 13. Januar 2026 von Schw

„Ich habe erfahren, dass inzwischen mehr als tausend deutsche Ärzte sowie Tausende ihrer Patienten strafrechtlich verfolgt und bestraft werden, weil sie während der Pandemie Befreiungen vom Tragen von Masken oder von COVID-19-Impfungen ausgestellt haben. Wenn eine Regierung Ärzte kriminalisiert, weil … Weiterlesen →

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Papst – Meinungsfreiheit – Baud

Veröffentlicht am 10. Januar 2026 von Schw

Gemäß Überschrift „Papst – Meinungsfreiheit – Baud“ mit der Meinungsfreiheit in der Mitte geht es in diesem Beitrag um dieses wichtigste Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 5 ebenso in Artikel 1 stehen könnte. Auch der Papst hat Freedom of Speech … Weiterlesen →

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Iran-Revolution: ÖRR schweigt

Veröffentlicht am 9. Januar 2026 von Schw

Seit 12 Tagen herrscht im Iran ein blutiger Aufstand. Nicht nur wegen der wirtschaftlichen Unzufriedenheit, sondern mit dem Ziel, das islamistische Regime zu beseitigen. „Iran hates Islam“ lautet die Devise der Iraner von rechts bis links. Das Schweigen von ÖRR … Weiterlesen →

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Vierte Weihnacht im Gefängnis

Veröffentlicht am 25. Dezember 2025 von Schw

„Hätten sie bloß eine konkrete Tat begangen! Eine Fensterscheibe eingeworfen oder sich einer Körperverletzung schuldig gemacht, irgendetwas, was für andere Personen einen Schaden bedeutet hätte, den man messen kann. Man hätte etwas in Händen. Es würde einleuchten, dass sich die … Weiterlesen →

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Meinung und Tatsache trennen

Veröffentlicht am 23. Dezember 2025 von Schw

Zwei Arten von Mitteilungen sind streng zu trennen: Meinungsäußerungen und Tatsachen. Erstere dürfen unwahr sein und sind dabei durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Wer hingegen Unwahrheit als Tatsache verbreitet, vergiftet die Diskussionskultur. Dazu das Beispiel „Geheimtreffen – Correctiv“:

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EU-Sanktionen vs Jacques Baud

Veröffentlicht am 19. Dezember 2025 von Schw

Jacques Baud (70), ehemaliger Schweizer Armeeoberst, NATO- und UN-Mitarbeiter, als Buchautor und strategischer Analyst häufig zitiert, ist wegen angeblicher prorussischer Ansichten auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Ohne Gerichtsverfahren und Begründung (1): Grundrechteentzug, Einreiseverbot in die EU,

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Christenfeindlichkeit – das Tabu

Veröffentlicht am 14. Dezember 2025 von Schw

Weihnachten boomt: Weihnachtszeit mit Advent (lateinisch „Ankunft des Herrn“: vier Wochen Besinnung und Vorfreude) und Heiliger Nacht (Geburt von Jesus Christus). Weihnachtsmarkt, Christbaum. Umsatzstärkste Zeit des Jahres. Weihnachtsgeschichte. Glühwein. Weihnachtsbeleuchtung. Christkind. Weihnachten Jingle Bells

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National Security Strategy – USA

Veröffentlicht am 6. Dezember 2025 von Schw

Der Ende November 2025 veröffentlichte US-Bericht „National Security Strategy of the United States of America“ widmet sich im Kapitel „IV.C. Europe“ unter der Überschrift „Promoting European Greatness„ bzw. „Förderung der Größe Europas“ der EU und an erster Stelle Deutschland als … Weiterlesen →

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Gießen muß friedlich bleiben

Veröffentlicht am 28. November 2025 von Schw

Jede Demo ist gut, sofern sie in Zielsetzung und Durchführung friedlich ist. Dies gilt auch für Gegendemonstrationen, die – wie gerade wieder vom BVerfG bestätigt – die freie Meinungsäußerung der jeweiligen Demo nicht behindern dürfen. Demokratie lebt davon, dass das … Weiterlesen →

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DSA-Trick Meinungsfreiheit EU

Veröffentlicht am 26. November 2025 von Schw

Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den übergriffigen Staat sind seit 1949 im Grundgesetz festgeschrieben. Als fundamentales Grundrecht gilt die Meinungsfreiheit (Art 5 GG), die vor allem durch Desinformation gefährdet ist. Deshalb ist es so wichtig, derlei Desinformation

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Frieden, Frieden, Frieden

Veröffentlicht am 20. November 2025 von Schw

Diese beiden Bilder bleiben in Erinnerung. Im Winter 1965/66 am Krottenkopf zwischen Garmisch-Partenkirchen und Mittenwald: Eisige Kälte, aber oben am Gipfel schneefrei wegen dem Wind. Im Südwesten die Zugspitze. Und im Osten einige tausende km weiter Russland.

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Ifo, BDI zur Deindustrialisierung

Veröffentlicht am 19. November 2025 von Schw

Die Deindustrialisierung der deutschen Wirtschaft ist im Gang. Zwei namhafte Fachleute nehmen dazu Stellung: Hans-Werner Sinn, bis 2016 Präsident des Ifo-Instituts, deutlich „Energie verteuert, ohne das Klima zu schützen“. Und BDI-Chef Peter Leibinger mahnt „staatliche Lenkung … zerstört die Basis … Weiterlesen →

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Schicksalstag 9. November 1989

Veröffentlicht am 14. November 2025 von Schw

Wo immer ich mich umhöre: Der Lieblings-Nationalfeiertag der Deutschen ist der 9.11.1989, in Erinnerung an den Mauerfall vor nunmehr 36 Jahren. Leider wurde dieser Tag als Nachfolger für den 17. Juni (Volksaufstand am 17.6.1953 in Berlin und DDR) als Feiertag … Weiterlesen →

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Zerstörung der Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 12. November 2025 von Schw

Traurig, aber wahr: Christian Zeller hat mit dem Titel „Zerstörung der Meinungsfreiheit“ seines neuen Buchs das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem Bürger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung gilt immer weniger.

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Bargeld ja – Digitaler Euro nein

Veröffentlicht am 2. November 2025 von Schw

Bargeld steht für Freiheit, Sicherheit, Privatsphäre und Eigenverantwortung. Mit dem von der EZB geplanten digitalen Euro ist dies gefährdet. Es drohen: – Das Ende des unkontrollierten, weil anonymen Bezahlens. – Staatliche Kontrolle von jedem Bezahlvorgang.

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Desinformation: Falsch oder nix

Veröffentlicht am 28. Oktober 2025 von Schw

„Der Begriff „Desinformation” beschreibt zwei Dinge: Die manipulierte Information und die Absicht, die hinter ihrer Verbreitung steckt“ – so die Bundesregierung (siehe Anlage (1)). Manipuliert wird, indem die Bürger falsch (Beispiel I: Wahlen 26.10.2025, Präsident Javier Milei, Argentinien)

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Redefreiheit: EU DSA WHO IPCC

Veröffentlicht am 26. Oktober 2025 von Schw

Drei bereits im Jahr 2022 getätigte impfkritische Postings samt Accounts auf dem Businessportal LinkedIn dürfen laut Berliner Kammergericht gelöscht werden, weil sie den Leitlinien der WHO widersprechen (1). Dass diese Meinungsäußerungen (inzwischen) von immer mehr Wissenschaftlern als ‚wahr‘ bestätigt werden, … Weiterlesen →

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Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Veröffentlicht am 23. Oktober 2025 von Schw

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen →

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One of Us: Mutterschutz in EU

Veröffentlicht am 22. Oktober 2025 von Schw

Europa, das sich so gerne als Wertewesten und damit als Vorbild hinsichtlich Freiheit, Demokratie und Menschenrechten rühmt, ist Abtreibung-Weltmeister  – hunderttausende Kinder werden Jahr für Jahr getötet. Ein himmelschreiendes Unrecht. Ein Skandal, der wohl der größte ist innerhalb der EU.

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Jammer-Ossi und Besser-Wessi

Veröffentlicht am 10. Oktober 2025 von Schw

Die sich nach der Wiedervereinigung 1990 verbreitenden Wortschöpfungen vom Jammer-Ossi und Besser-Wessi hatten einen wahren Kern, sie bezeichnen ein Machtgefälle: Der Jammerer auf der emotionalen Ebene unten hat dem belehrenden Besserwisser oben wenig entgegenzusetzen.

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Christentum in den Medien

Veröffentlicht am 7. Oktober 2025 von Schw

Die katholische und die evangelische Kirche als die beiden großen institutionalisierten christlichen Kirchen in Deutschland dienen sich weiterhin der seit 2015 linksorientierten Politik als Claqueure an. Man spricht auch von Regenbogen-Kirchen: Zur Coronazeit Weihwasser durch Desinfektionsmittel ersetzen.

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Nationalfeiertag am 3.10.2025

Veröffentlicht am 3. Oktober 2025 von Schw

Ein müder Nationalfeiertag. Die meisten Bürger (zumal sie keine kleinen Kinder haben, die sie um 6.30 Uhr in der Frühe aus den Federn jagen) schlafen lange. Um sich dann u.a. dem Müßiggang, Hobby bzw. verlängerten Kurzurlaub-Wochenende hinzugeben. Oder dem Autofahren … Weiterlesen →

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Kaufhold BVerfG-Richterin: Nein

Veröffentlicht am 23. September 2025 von Schw

Die Bedenken gegen eine Berufung von Prof Ann-Katrin Kaufhold zur Richterin am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sind nach wie vor groß. „Ann-Katrin Kaufhold will vom Richtertisch aus Politik machen und träumt von einer ungewählten „Systemaufsicht“, die im Grunde die Demokratie aushebeln würde.

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Charlie Kirk an Uni erschossen

Veröffentlicht am 12. September 2025 von Schw

Am 10.9.2025 wurde Charlie Kirk (31), Gründer der konservativen Organisation „Turning Point USA“ und Familienvater mit Frau und zwei Kindern im Alter von 1 und 3 Jahren, erschossen. Er war dabei, an seinem Diskussionsstand „Prove me wrong“ bzw. „Beweise, dass … Weiterlesen →

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Wissen über die Opposition

Veröffentlicht am 11. September 2025 von Schw

Die von den Bürgern ins Parlament gewählten Abgeordneten repräsentieren das Volk als den Souverän. In dieser repräsentativen Demokratie werden die Abgeordneten bzw. Volksvertreter dabei über Parteien vorgeschlagen. Einige Parteien bilden die Regierung, andere die Opposition.

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Zweierlei Hausdurchsuchungen

Veröffentlicht am 10. September 2025 von Schw

Wieder eine Hausdurchsuchung: Diesmal trifft es eine 17-Jährige, Mitglied der Jusos, deren Wohnung bzw. Elternhaus durchsucht wurde wegen Schmierereien gegen Friedrich Merz und die CDU. Delikat ist, daß die Direktorin des Amtsgerichts Menden, das die Aktion angeordnet hat, Charlotte Merz … Weiterlesen →

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