Schlagwortarchiv: Freiheit

Komme mir keiner mit FreeSpeech

Veröffentlicht am 16. September 2026 von Schw

Ein jugendlicher Preisträger von ‚Jugend forscht‘ fragt den Bundeskanzler „Was bedeutet die Abschaffung der Klarnamenspflicht für die Informanten und den investigativen Journalismus?“ Und Friedrich Merz antwortet nach Anmerkungen zu Social Media schroff: „Bitte komme mir keiner mit Free Speech„. Das … Weiterlesen →

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Deutschland ist Friedensland

Veröffentlicht am 31. August 2026 von Schw

Die Geschichte hat gezeigt: Deutschland taugt nicht für Krieg und Kriegswirtschaft. Zwei Weltkriege, ein drittes Reich und ein DDR-Reich verpflichten Deutschland zur Friedenspolitik. Als Leitidee gilt nach wie vor das Diktum der Entspannungspolitik von Willy Brandt: „Wir wollen ein Volk … Weiterlesen →

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Bayerischer Hof kündigt MisesDe

Veröffentlicht am 25. August 2026 von Schw

Seit 2013 hält das libertäre „Ludwig von Mises Institut Deutschland“ seine jährlichen Tagungen im Münchner Hotel Bayerischer Hof ab. In dem 1841 eröffneten renommierten Haus übernachten Staatschefs und Monarchen, hier findet auch die alljährliche Münchner Sicherheitskonferen (MSC) statt.

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Sozialismus mittels Migration

Veröffentlicht am 17. August 2026 von Schw

„So vous comptez sur les ouvriers blancs catholiques pour faire le socialisme en France, ca n’aura pas lieu. Mais nos frères et soeurs muselmans le feront“ bzw. „Wer glaubt, den Sozialismus in Frankreich mit weißen katholischen Arbeitern durchsetzen zu können, … Weiterlesen →

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Plauen 7.10.1989 Demo 8.8.2026

Veröffentlicht am 8. August 2026 von Schw

In Plauen im Vogtland gingen am 7.10.1989 über 15.000 Bürger für Freiheit und Demokratie auf die Strasse (2) – die erste Massendemonstration des deutschen Revolutionsherbstes 1989. Auch 2026 sind die Plauener Bürger wach und vorneweg: Am 8.8.2026 folgten mindestens 10.000 … Weiterlesen →

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Freedom Of Speech – Meinung

Veröffentlicht am 24. Juli 2026 von Schw

Als Wertewesten beruft sich der Westen gerne auf seine Werte – ganz oben rangiert mit der Meinungsfreiheit. Gut so. Wenn die USA mahnen, Freedom of Speech sei in Deutschland und der EU immer weniger gewährleistet, dann sollte man das nicht … Weiterlesen →

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EU schafft Briefgeheimnis ab

Veröffentlicht am 15. Juli 2026 von Schw

Beim Briefgeheimnis denkt man an den herkömmlichen Brief: „EU schafft Briefgeheimnis ab“ geht also gar nicht, es ist undenkbar – auf neudeutsch „ein absolutes NoGo“. Dabei ist „EU schafft Briefgeheimnis ab“ seit dem Beschluß des EU-Parlaments vom 9.7.2026 zur Chatkontrolle … Weiterlesen →

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EU: Kommission vor Parlament

Veröffentlicht am 13. Juli 2026 von Schw

Die nie gewählte EU-Kommission (27 Mitglieder) in Brüssel mit der ebenfalls niemals regulär gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen hat absoluten Vorrang vor dem EU-Parlament (720 Abgeordnete) in Straßburg. Dieser Vorrang von Kommission (Exekutive) gegenüber dem Parlament (Legislative) ist undemokratisch

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EU-Chatkontrolle: Überwachung

Veröffentlicht am 10. Juli 2026 von Schw

Am 9. Juli 2026 hat das Europäische Parlament in Straßburg für die Verlängerung der Chatkontrolle (Chat Control 1.0) gestimmt: Zwar 276 dafür und 314 dagegen, aber eine absolute Mehrheit von 361 Gegenstimmen wäre notwendig gewesen, um die Verlängerung der temporären … Weiterlesen →

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Alliance Responsible Citizenship

Veröffentlicht am 2. Juli 2026 von Schw

Dritte Konferenz der „Alliance for Responsible Citizenship“ (ARC) and am 23.-25.6.2026 in London statt. Das Motto der Tagung ist „The Age of Reconstruction – das Zeitalter des Wiederaufbaus“ der westlichen Zivilisation, die sich von Griechenland über Rom nach Europa ausgedehnt … Weiterlesen →

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AfD-Parteitag 4.Juli Erfurt: Beten

Veröffentlicht am 1. Juli 2026 von Schw

Linke, Grüne, Gewerkschaften, Kirchen und NGOs unterstützen die Antifa-Gruppierung „Widersetzen“ dabei, gemeinsam mit laut Verfassungsschutz „2.500 gewaltbereiten Linksextremisten“ den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag der AfD am 4./5.7.2026 in Erfurt mit Gewalt zu verhindern.

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ÖRR 11Mrd – Kontrafunk 2,5Mio

Veröffentlicht am 21. Juni 2026 von Schw

Auf der einen Seite erhalten die Sender des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) jährlich über 11 Milliarden Euro über die GEZ-Zwangsgebühren der Steuerzahler. Damit werden ARD, ZDF und Deutschlandfunk finanziert. Deren TV- und Radio-Programme sind politisch eher linksorientiert ausgerichtet,

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Energie + KnowHow = Germany

Veröffentlicht am 31. Mai 2026 von Schw

Das marktwirtschaftliche Prinzip, auf dem seit 1950 das deutsche Wirtschaftswunder gründet, läßt sich als Gleichung so formulieren: „Preiswerte Energie plus eigenes KnowHow ergibt konkurrenzfähige Produkte ‚Made in Germany’“. Diese Gleichung gilt nicht mehr, das „Made in Germany“ wird immer weniger … Weiterlesen →

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„Public Value“ vs Medienfreiheit

Veröffentlicht am 29. Mai 2026 von Schw

Das „Public Value“-Siegel bezieht sich bislang auf das Gesamtangebot von Plattformen (Social Media bzw. Websites), die aufgrund vom „öffentlichem Wert“ dann privilegiert werden bei der Anzeige auf Benutzeroberflächen wie In-Car-Systemen, Smart-TVs, Kabelfernsehen usw..

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Meinungsfreiheit – Redefreiheit

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von Schw

Die Meinungsfreiheit ist das A und O. Ohne Meinungsfreiheit keine mündigen Bürger. Ohne diese keine Kritik bzw. Opposition. Und ohne Opposition gibt es keinen friedlichen Regierungswechsel. Dieser ist der große Vorteil, den das demokratische System gegenüber den totalitären Systemen bietet. … Weiterlesen →

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Wirtschaftswunder statt Klima?

Veröffentlicht am 19. Mai 2026 von Schw

Ja, auch Prof. Fritz Vahrenholt ist mutig und stellt diese Frage und beantwortet sie https://www.youtube.com/shorts/5HrzkHBJArM : Ja, „wir hätten ein neues Wirtschaftswunder“.

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Knast: Brandmauer, CO2, Zensur

Veröffentlicht am 17. Mai 2026 von Schw

Unsere Gesellschaft bietet freien und mündigen Bürgern immer weniger Raum. Für sie wurden drei ‚Gefängnisse‘ eingerichtet. Sie sind im Knast gefangen in ihren politischen Aktivitäten durch die Brandmauer, in ihrem wirtschaftlichen Tun durch das Klima-Urteil und in ihrer Meinungsfreiheit durch … Weiterlesen →

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Der Staat gegen Steinhöfel

Veröffentlicht am 9. Mai 2026 von Schw

Jeder Bürger hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. In Artikel 5 des Grundgesetzes wird ihm dieses als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat garantiert. Seit die Bürger ihre Meinung auch über Social Media kundtun können, hat der Staat die … Weiterlesen →

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Gewaltherrschaft in Europa?

Veröffentlicht am 14. April 2026 von Schw

„Die EU Kommission und konkludent handelnde nationale Regierungen üben bewußt und gewaltsam Angstterror aus, der unsere Fähigkeit, anders zu denken, zu handeln und zu leben als andere, direkt beschneiden soll. Wir haben es mit Gewaltherrschaft zu tun. Wer dem Menschen … Weiterlesen →

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BerlinerErklärung: freie Meinung

Veröffentlicht am 8. April 2026 von Schw

Jeder Bürger verfügt über das Recht auf freie Meinungsäußerung als Grundrecht gegen den übergriffigen Staat. In der „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ wenden sich Publizisten, Wissenschaftler, Juristen und Mediziner gegen die die zunehmende Beschneidung der in Art. 5 GG garantierten Meinungsfreiheit.

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Demokratisches System im Iran?

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Von den annähernd 20.000 iranischen Studierenden in Deutschland dürften die meisten ein demokratisches System im Iran befürworten. Da das Internet gesperrt ist, erfolgt die Kommunikation mit der Heimat über das Starlink-Netzwerk von SpaceX. Im Iran sind die Terminals verboten,

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FDP – Kärcher statt Kettensäge

Veröffentlicht am 24. März 2026 von Schw

Im Rücktrittsschreiben des FDP-Vorsitzenden Christian Dürr (Anlage (1) unten) ist viel von „die Menschen“ – warum sagt er nicht „die Bürger“ – die Rede, die „das Vertrauen in die Politik verlieren“, weil „Leistung und Fleiß sich nicht mehr lohnen“. Sechs … Weiterlesen →

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USA-Israel antworten dem Iran

Veröffentlicht am 3. März 2026 von Schw

Am 28.2.2026 haben die USA und Israel ihre Operation „Epic Fury“ gestartet.US-Verteidigungsminister Pete Hegseth benennt als Ziele: Die Zerstörung „der iranischen Offensivraketen, der iranischen Raketenproduktion, der Marine sowie der übrigen Sicherheitsinfrastruktur des Landes“, damit der Iran „niemals Atomwaffen besitzt“. .

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Ärztin Dr Witzschel Haft Kennedy

Veröffentlicht am 25. Februar 2026 von Schw

Die Ärztin Dr. med, Bianca Witzschel ist zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten verurteilt worden, weil sie in der Coronazeit Patienten vor dem Masken- und Impfwahn schützen wollte. Nach 475 Tagen (also 1 1/3 Jahre!) Untersuchungshaft in … Weiterlesen →

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 21. Februar 2026 von Schw

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →

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Martenstein: Thalia Demokratie

Veröffentlicht am 15. Februar 2026 von Schw

Einfach mal eine Viertelstunde Zeit nehmen und sich anschauen und anhören, was der Journalist Harald Martenstein im Thalia-Theater zum Zustand unserer Demokratie sagt: https://www.youtube.com/watch?v=fH8O9L3Cuuc Diese Rede hielt der eher linke Journalist, Kolumnist und Buchautor Martenstein,

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Schwachkopf-Affäre: Niehoff tot

Veröffentlicht am 1. Februar 2026 von Schw

Stefan Niehoff ist mit 65 Jahren nach einem Schlaganfall verstorben. Unser Beileid gilt seiner Frau und seiner Tochter. Wer sagt, daß Anzeige, Hausdurchsuchung am 12.11.2026 um 6 Uhr, Anklage, Gerichtsprozeß, Verurteilung, weiterlaufende Strafverfahren und Medienwirbel wegen eines „Schwachkopf“-Meme

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Die eigene Meinung frei sagen

Veröffentlicht am 26. Januar 2026 von Schw

Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: 1. An die deutschen Bürger bzw. Citoyens, 2. an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz, 3. an den CDU-Politiker Daniel Günther und 4. an den Medienprofessor Norbert Bolz. Der Reihe nach:

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Recht: Freie Meinungsäußerung

Veröffentlicht am 25. Januar 2026 von Schw

Als zentrales Grundrecht steht die Meinungsfreiheit ganz oben im Grundgesetz. Jeder Bürger besitzt es: von Geburt an und als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Würde es Deutschland an Menschen fehlen, die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machen, dann kippt die Demokratie … Weiterlesen →

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Günther: Medienregulierung

Veröffentlicht am 22. Januar 2026 von Schw

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) plädiert für die Regulierung der Online-Medien, also Social Media wie X, facebook und Youtube sowie News-Portale wie TichysEinblick, Nius, Apollo und Polit-Blogs. Nun werden Bürger wie auch Medien verwirrt durch das folgende Drei-Schritte-Vorgehen:

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„Free Iran“ – ein deutsches Tabu

Veröffentlicht am 15. Januar 2026 von Schw

Von „Free Iran“-Solidaritätsdemos auf deutschen Strassen keine Spur. Der seit dem 26.12.2025 anhaltende Aufstand für Freiheit und Demokratie im Iran interessiert nicht. Weder die Medien, die erst seit 8.1. berichteten: „Ohne X wüsste man nicht, dass im Iran in diesen … Weiterlesen →

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Corona: Kennedy gegen Warken

Veröffentlicht am 13. Januar 2026 von Schw

„Ich habe erfahren, dass inzwischen mehr als tausend deutsche Ärzte sowie Tausende ihrer Patienten strafrechtlich verfolgt und bestraft werden, weil sie während der Pandemie Befreiungen vom Tragen von Masken oder von COVID-19-Impfungen ausgestellt haben. Wenn eine Regierung Ärzte kriminalisiert, weil … Weiterlesen →

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Papst – Meinungsfreiheit – Baud

Veröffentlicht am 10. Januar 2026 von Schw

Gemäß Überschrift „Papst – Meinungsfreiheit – Baud“ mit der Meinungsfreiheit in der Mitte geht es in diesem Beitrag um dieses wichtigste Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 5 ebenso in Artikel 1 stehen könnte. Auch der Papst hat Freedom of Speech … Weiterlesen →

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Iran-Revolution: ÖRR schweigt

Veröffentlicht am 9. Januar 2026 von Schw

Seit 12 Tagen herrscht im Iran ein blutiger Aufstand. Nicht nur wegen der wirtschaftlichen Unzufriedenheit, sondern mit dem Ziel, das islamistische Regime zu beseitigen. „Iran hates Islam“ lautet die Devise der Iraner von rechts bis links. Das Schweigen von ÖRR … Weiterlesen →

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Vierte Weihnacht im Gefängnis

Veröffentlicht am 25. Dezember 2025 von Schw

„Hätten sie bloß eine konkrete Tat begangen! Eine Fensterscheibe eingeworfen oder sich einer Körperverletzung schuldig gemacht, irgendetwas, was für andere Personen einen Schaden bedeutet hätte, den man messen kann. Man hätte etwas in Händen. Es würde einleuchten, dass sich die … Weiterlesen →

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Meinung und Tatsache trennen

Veröffentlicht am 23. Dezember 2025 von Schw

Zwei Arten von Mitteilungen sind streng zu trennen: Meinungsäußerungen und Tatsachen. Erstere dürfen unwahr sein und sind dabei durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Wer hingegen Unwahrheit als Tatsache verbreitet, vergiftet die Diskussionskultur. Dazu das Beispiel „Geheimtreffen – Correctiv“:

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EU-Sanktionen vs Jacques Baud

Veröffentlicht am 19. Dezember 2025 von Schw

Jacques Baud (70), ehemaliger Schweizer Armeeoberst, NATO- und UN-Mitarbeiter, als Buchautor und strategischer Analyst häufig zitiert, ist wegen angeblicher prorussischer Ansichten auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Ohne Gerichtsverfahren und Begründung (1): Grundrechteentzug, Einreiseverbot in die EU,

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Christenfeindlichkeit – das Tabu

Veröffentlicht am 14. Dezember 2025 von Schw

Weihnachten boomt: Weihnachtszeit mit Advent (lateinisch „Ankunft des Herrn“: vier Wochen Besinnung und Vorfreude) und Heiliger Nacht (Geburt von Jesus Christus). Weihnachtsmarkt, Christbaum. Umsatzstärkste Zeit des Jahres. Weihnachtsgeschichte. Glühwein. Weihnachtsbeleuchtung. Christkind. Weihnachten Jingle Bells

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National Security Strategy – USA

Veröffentlicht am 6. Dezember 2025 von Schw

Der Ende November 2025 veröffentlichte US-Bericht „National Security Strategy of the United States of America“ widmet sich im Kapitel „IV.C. Europe“ unter der Überschrift „Promoting European Greatness„ bzw. „Förderung der Größe Europas“ der EU und an erster Stelle Deutschland als … Weiterlesen →

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Gießen muß friedlich bleiben

Veröffentlicht am 28. November 2025 von Schw

Jede Demo ist gut, sofern sie in Zielsetzung und Durchführung friedlich ist. Dies gilt auch für Gegendemonstrationen, die – wie gerade wieder vom BVerfG bestätigt – die freie Meinungsäußerung der jeweiligen Demo nicht behindern dürfen. Demokratie lebt davon, dass das … Weiterlesen →

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