Schlagwort-Archive: EU

Ukraine: Es geht um Rohstoffe

In den von den USA gestützten Kriegen geht es stets um Rohstoffe, also um reales Geld. Auch im Ukrainekrieg. In der Ukraine, vornehmlich im Donbass, lagern zusätzlich zu Kohle, Erdöl usw. die Hälfte der Seltenen Erden der Welt (1) . … Weiterlesen

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Amitié franco-allemande: 60

Am 22.1.1963 wurde der deutsch-französische Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag) von Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet. Dieses wichtige Abkommen hat Deutsche und Franzosen nach den Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs ein wichtiges Stück zusammengeführt.

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De Gaulle: F, D, EU, RU, UA, USA

Charles de Gaulle vertrat zeitlebens die „Grande Nation“, gründete mit Konrad Adenauer 1963 die „Amitié franco-allemande“, wobei er gleichzeitig auf die engen „Relations franco-russe“ hinwies. Sein Enkel Pierre de Gaulle knüpft in einem hörenswerten Interview an das „Europa der Vaterländer“ … Weiterlesen

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Guérot: Endspiel Europa

Das Projekt Europa in der derzeitigen Form (EU als Bürokratie-Monster) ist gescheitert. Die Ursache sehen Ulrike Guérot und Hauke Ritz in ihrem Buch „Endspiel Europa“ darin, daß Europa seine eigenen Interessen nicht formuliert habe zwischen den Interessen der USA und … Weiterlesen

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Deutsche Interessen statt Moral

„Die eigenen Interessen eines Staates zählen, nicht die Werte. Wenn ein Politiker anfängt, über „Werte“ zu schwadronieren, dann ist es höchste Zeit, den Raum zu verlassen“. Dieses Diktum von Egon Bahr, dem außenpolitischer Berater von Willy Brandt, nehmen alle souveränen … Weiterlesen

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EU regiert per Notverordnungen

„Heute haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch!“ – so Sven Giegold (Grüne),

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Deutschland ist ein reiches Land

Deutschland ist ein reiches Land. Allein dank der Arbeitsproduktivität, die seit 1947 vor allem durch die mittelständischen Unternehmen in Industrie und Handwerk stetig zugenommen hat und die Nettoeinkommen steigen ließ. Aber seit Deutschland sich als Zahlmeister der EU feiern läßt, … Weiterlesen

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Konservative siegen in Italien

Mit Giorgia Meloni (45, eine Tochter) wurde wohl erstmals eine Frau zur Premierministerin in Italien gewählt – zur Freude von Feministinnen und Woke, sollte man meinen. Aber nein, denn Meloni ist nicht links, sondern rechts und wird von den Medien … Weiterlesen

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EU: Plan- statt Marktwirtschaft

Der Umbau der Marktwirtschaft (frei, dezentral) zur Planwirtschaft (reglementiert, zentral) durch die EU-Kommission unter seiner Präsidentin Ursula von der Leyen schreitet zügig vorn. Dies zeigt sich – durch Corona- und Ukraine weitgehend unbemerkt -derzeit an zwei Punkten:

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G7-Treffen in Elmau: Minderheit

Beim 2. Treffen der G7-Staaten (D, F, I, J, CDN, GBR und USA) auf Schloß Elmau zwischen Garmisch und Mittenwald am 26.-28.6.2022 waren 18.000 Polizisten eine Woche im Einsatz, um linke Terroristen fernzuhalten. 166 Mio Euro Kosten – billig im … Weiterlesen

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Eigene Interessen eines Staates

Im Mittelpunkt der Antrittsrede von Viktor Orban im Budapester Parlament am 16.5.2022 stehen die „ungarischen Interessen„. Dies gilt für den innenpolitischen wie auch den außenpolitischen Teil (Redetext unten) seiner Rede. Entsprechend häufig kommt das Wort „Ungarn“ vor. Für Orban gilt … Weiterlesen

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56 Tote in Schweden – 116 in D

„Of the 194 countries looked at by the UN health agency, Sweden’s pandemic death rate ranked 101st with 56 per 100,000 — well below the average of 90. It also puts Sweden below most other major European nations that locked … Weiterlesen

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Mit Ökologie in die Hungersnot

Die EU-weite Flächenstilllegung ab 2023 um mindestens 4% der Ackerfläche umfasst 4,22 Mio Hektar bzw. 6 Mio Flussballfelder. Damit entfallen 25,7 Mio t Weizen, das ist fast der jährliche Importbedarf von 28,5 Mio t Weizen für Ägypten, Marokko, Tunesien, Algerien … Weiterlesen

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Der Ukrainekrieg begann 2014

Der russische Truppeneinmarsch in die Ukraine vom 24.2.2022 ist als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Wladimir Putin hat als Aggressor ein souveränes Land überfallen. Gleichwohl hat auch dieser Krieg eine Vorgeschichte, über die in den hiesigen Medien kaum berichtet wird.

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Finnland: Christentum und LGBT

Die ehemalige finnische Innenministerin Päivi Räsänen war wegen „Hassrede“ angeklagt worden, weil sie öffentlich erklärt hatte, daß Home-Ehe bzw. LGBT im Widerspruch stehen zu christlichen Überzeugungen von Ehe und Familie. Es war ein Prozess von LGBT und Woke als Ideologien gegen … Weiterlesen

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Real- gegen Empörungspolitik

Putin hat mit der Invasion der Ukraine einen Krieg begonnen und droht – auf Englisch abgefaßt – brutal mit einem atomaren Erstschlag: „To anyone who would consider interfering from the outside: If you do, you will face consequences greater than … Weiterlesen

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Energie: Deutsche Doppelmoral

Um seine energie– bzw. klimapolitischen Ziele zu erreichen, (hoher Anteil erneuerbarer Energien, niedrige CO2-Emissionen), ist Deutschland auf sündige Nachbarn angewiesen, die diese hehren Ziele nicht verfolgen: Nicht nur in wind– und sonnenarmen Zeiten ist Deutschland auf Importe von Atomstrom aus … Weiterlesen

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Michel Houellebecq: Vernichten

Nach „Unterwerfung“ liegt der neueste Buch „Vernichten“ von Michel Houellebecq als deutsche Übersetzung in den Buchläden aus. Startauflage 300.000. Nach in den letzten Jahren über 4 Millionen verkauften Büchern allein in Frankreich. Warum lesen so viele Houellebecq, obwohl er nicht … Weiterlesen

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Inflationsrate steigt auf 5,3 %

Gibt die Zentralbank, also die Bundesbank für Deutschland bzw. die EZB für die EU auf Dauer mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf als die Menge der Güter u. Dienstleistungen real wächst, dann droht Inflation – wie aktuell: Die Inflationsrate ist zum … Weiterlesen

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Digital-finanzieller Komplex

Der IWF– und Finanzexperte Ernst Wolff konstatiert drei Entwicklungen: 1. Zerfall des globalen Finanzsystems nach 77 Jahren 2. Ende des Kapitalismus nach zweieinhalb Jahrhunderten 3. Untergang der bürgerlichen Demokratien

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Polens deutsche Migrationskrise

„Polens deutsche Migrationskrise. Der innereuropäische Kulturkampf. Hommage an Polen“ ist der Titel des neuesten Films von Imad Karim, 1958 in Beirut geborener und seit 1977 in Deutschland lebender TV-Journalist und Filmautors. https://www.youtube.com/watch?v=sqdJbim_8p4

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Europarat: Impf-Diskriminierung

Die Resolution 2361 des Europarats, Council of Europe https://www.coe.int, in Straßburg an die EU fordert „7.3.1 …sicherzustellen, dass Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und das niemand unter politischen, sozialen oder anderen Druck gesetzt wird sich … Weiterlesen

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Eric Zemmour: Je suis candidat

Das französische Wahlrecht gibt auch parteiunabhängigen Kandidaten die Chance, Präsident zu werden. Wie bei der letzten Wahl Emmanuel Macron. Nun bewirbt sich für 2022 der parteilose Eric Zemmour. Derzeit erreichen Emmanuel Macron 24 Prozent, Marine Le Pen 20 Prozent und … Weiterlesen

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Asylrecht lockt Migranten an

„Wenn Deutschland etwas ohne jeden Zweifel «geschafft» hat, dann dies: Es hat in Sachen Einwanderung die völlig falschen Signale in die Welt geschickt – Signale, die bis heute wirken und mitverantwortlich sind für die dramatische Lage an der polnischen Grenze. … Weiterlesen

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Ein Europa souveräner Staaten

Die Kernfrage der EU lautet: „Bleiben die Mitgliedsländer als souveräne Staaten in einem EU-Staatenbund bestehen oder gehen sie als Regionen in einem EU-Zentralstaat auf?“ Oder anders formuliert „Rangiert nationales Recht weiter vor EU-Recht?“ bzw. „Die Verfassungen der Länder durch eine … Weiterlesen

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Polen: Nationalstaat gegen EU

Was sich im Verhältnis zwischen der EU und den Visegrad-Staaten wie Polen und Ungarn abspielt, spottet demokratischen Gepflogenheiten. Anstatt die Frage „Kommt EU-Recht (EuGH) vor nationalem Recht (Verfassungsgerichte der Mitgliedsländer)?“ in der EU offen zu diskutieren, versucht Brüssel,

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Nation building in RKS und AFG

Der Humor, so finster wie die Nacht schwarz… schreibt TV Spielfilm über „Kill Me Today, Tomorrow I’m Sick“, der heute um 23.35 im ARD-Programm gezeigt wird. … Worum geht es? Um „Nation building“ in einem vom Krieg zerrütteten Land, um … Weiterlesen

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Migranten als Waffe einsetzen

„Migranten als Waffe“ melden die Medien (s.u.), seit die EU in offiziellen Verlautbarungen Belarus vorwirft, Migranten als Waffe einzusetzen: Diktator Lukaschenko läßt – ohne zu fragen – vor allem Iraker und Afrikaner über die 680 km lange EU-Aussengrenze nach Litauen … Weiterlesen

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Klima-Urteil des BVerfG: Drama

Mit dem Klima-Urteil vom 24. März 2021 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine vom Bundestag abgelehnte Verfassungsänderung nachträglich zum verbindlichen Verfassungsrecht erklärt: Die deutsche Politik wird verpflichtet, in Zukunft mit einem CO2-Restbudget von 6,7 Gigatonnen auszukommen

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Ein Wort an die Jugend

„Ein Wort an die Jugend“ ist der Text einer Wahlkampfrede, die Michael Klonovsky am 21. Juli 2021 in Chemnitz gehalten hat. In seiner Sorge um die Zukunft, also die Jugend, greift Klonovsky zu eindringlichen Worten, deren Ehrlichkeit seine Vita erklärt: … Weiterlesen

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D zahlt 95 – EU schenkt 26 Mrd

„Ursula von der Leyen war nach Berlin gereist, um Bundeskanzlerin Angela Merkel die gute Nachricht persönlich mitzuteilen: Die EU-Kommission gibt Deutschland grünes Licht zur Nutzung von knapp 26 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds. Wenn auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten zustimmen

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Europa – Die Zukunft der EU

28 Jahre nach ihrer Gründung (Maastricht) ist die EU gespalten: Deutschland als DER Financier und Hegemon contra 26 EU-Mitgliedsländer. Nordstaaten (harter Euro) contra Südstaaten. Absonderung der Visegrad-Staaten. In dieser kritischen Situation suchen die EU-Kommission und die deutsche GroKo-Regierung Ablenkung:

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D verhöhnt EU-Nationalhymnen

Auch drei Tage, nachdem die deutschen Fuuball-Zuschauer die Ungarn beim Abspielen ihrer Nationalhymne so erbarmungslos und lange anhaltend ausgepfiffen hatten, ist die Empörung darüber in der Medien der EU-Mitgliedsländer immer noch nicht abgeebbt. Grund:

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Ungarn: Zuerst Info, dann Urteil

Deutsche Medien (Mainstream wie ÖRR) verurteilen das in Ungarn novellierte Gesetz „Über den Schutz von Kindern …“, ohne ihrer Informationspflicht nachgekommen zu sein und den Gesetzestext in deutscher Sprache übersetzt und für die Bürger veröffentlicht zu haben. TE hat das … Weiterlesen

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France: La guerre civile menace

In Frankreich warnen in einem Offenen Brief vom 21.4.2021 rund 20 Generäle, über hundert hohe Offiziere und über tausend Soldaten vor dem bevorstehenden Ausbruch eines Bürgerkriegs: La guerre civile menace – der Bürgerkrieg droht. Die Situation ist angespannt.

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Bündnis Bürgerwille Euro-Bonds

Der Bundestag hat am 25.3.2021 nach nur 38-minütiger Aussprache genehmigt, dass die EU-Kommission Kredite über 750 Mrd Euro aufnehmen und dreistellige Euro-Milliarden als verlorene Zuschüsse den südeuropäischen EU-Länder schenken kann. Das Parlament gibt damit die Budgethoheit als sein vornehmstes Recht … Weiterlesen

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Fukushima Beben Tsunami AKW

Vor 10 Jahren, am 11. März 2011, ereignete sich Fukushima: (1) Ein Seebeben (in 1 sec um 5 m nach links und 5 m nach rechts), (2) ein Tsunami (14 m hohe Meereswelle) und (3) ein Reaktorunfall (Kernschmelze: Reaktor wird … Weiterlesen

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EU: Westeuropa und Osteuropa

„Die Europäische Union – und als wesentlicher Taktgeber Deutschland – fühlt sich seit Jahrzehnten als moralisch überlegener Vorreiter der Zivilisation und betrachtet die Staaten des ehemaligen Ostblocks als Demokratielehrlinge. Sie reagiert nun mit hilflosem Entsetzen auf ihren Ansehensverlust im ehemaligen … Weiterlesen

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EU Pandemie: No-Win-Situation

Unsere Freunde in England (Wales, Cambridge), Israel (Tel Aviv, Akko) und den USA (Colorado, Florida) sind längst zu Corona geimpft, wir müssen noch bis August warten. Dazu gab Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am 24.2.2021 ein aufsehenerregendes Statement ab: „Den Preis muss … Weiterlesen

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EZB: endlose Geldvermehrung?

Den Corona-Wiederaufbaufonds der EU bezeichnet Hans-Werner Sinn in seinem Buch „Der Corona-Schock“ als „Etikettenschwindel“: Durch die von der EZB an EU-Südländer vergebenen Kredite werden deren marode Unternehmen künstlich am Leben erhalten (sprich: deren Bankrott verschoben), anstatt sie durch Neuinvestitionen  wettbewerbs-fähiger … Weiterlesen

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