„Unser Grundgesetz – Demokratie und Freiheit als Grundlage unserer politischen Kultur“ – so der Titel eines Vortrags von Prof Dr. Dietrich Murswiek am 2.2.2025 an der Friedrich-Husemann-Klinik bei der Wiesneck in Buchenbach bei Freiburg (1). Dieser Vortrag wurde auf Betreiben der Gruppierung „Dreisamtal gemeinsam“ am 31.1.2025 von der Klinikleitung kurzfristig abgesagt mit der Begründung, es könne im Zuge des Vortrags über Demokratie und Freiheit „Unruhen“ geben (2).
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In einem Schreiben der Gattin von Professor Murswiek, Marlies Murswiek, heißt es: „Die Unkultur der Cancel Culture kannte ich bis jetzt nur vom Hörensagen. Nun habe ich sie selbst erlebt, und sie ist mir in die Knochen gefahren. Dieser Vorgang zeigt mir, wie nötig ein Vortag über Demokratie und Meinungsfreiheit gewesen wäre.“
Treffender kann man das gegenwärtige Problem der Diskriminierung abweichender Meinungen bzw. fehlenden Meinungsfreiheit in Deutschland nicht beschreiben.
Dazu sind einige Fragen zu klären:
- Die Klinikleitung hat nach einer Email von „Dreisamtal gemeinsam“ die Befürchtung gehabt, es könne zu „Unruhen“ kommen. Dabei bleibt im Unklaren, von wem diese Unruhen ausgehen: Von linker Antifa? Von rechten Extremisten? Vom Referenten selbst? Von den Warnenden? Von den Besuchern? Wird dadurch letztendlich nicht dem Referenten das Recht auf freie Meinungsäußerung verwehrt?
- Prof. Dr. Dietrich Murswiek (3) ist einer der führenden Rechtswissenschaftler zum Staats- und Verfassungsrecht in Deutschland. Wie kann es sein, daß ausgerechnet ihm untersagt wird, im öffentlichen Raum (die Klinik ist direkt oder indirekt großenteils vom Staat finanziert) zu Demokratie und Freiheit zu sprechen?
- Wer verantwortet dieses Redeverbot und warum werden die Verantwortlichen dieses Verbots nicht zur Rechenschaft gezogen?
- Daß ein Klinik-Chef einem Vortrag eine Absage erteilt, wenn durch diesen Unruhen zu befürchten sind, ist verständlich. Wie soll es aber verständlich sein, daß die Klinikleitung aufgrund einer Email befürchten muß, dass es zu Unruhen kommt?
- Warum kann sich eine einzelne Gruppierung das Recht nehmen, die Absage eines Vortrags in einer ihr nicht gehörenden Räumlichkeit zu erwirken und so die Öffentlichkeit bzw. öffentliche Meinung zu vertreten?
- Gerade in der jetzigen Wahlkampfzeit darf ein Krankenhaus nicht Räumlichkeiten für parteipolitische Werbezwecke zur Verfügung stellen. Prof. Murswiek ist jedoch ein unabhängiger, zudem renommierter Wissenschaftler und m.E. keiner politischen Partei zugehörig. Dienen indirekte Unruhe-Hinweise wie diese somit nur dazu, Bürger einzuschüchtern, ihre Meinung frei zu äußern?
- Auf https://www.dreisamtal-gemeinsam.de steht zum Selbstverständnis der Gruppierung: „Wir treten dafür ein, faktenorientiert und auf wissenschaftlicher Grundlage die Herausforderungen und die Handlungsmöglichkeiten für unsere Gesellschaft zu diskutieren.“ Warum soll denn dann diese Veranstaltung von Prof. Murswiek verhindert werden, die doch gerade der Diskussion der Bürger dienlich ist?
- Aus welchen Gründen wird über dieses doch eher harsche Praktizieren von CancelCulture und Einschüchterung in den Medien nicht berichtet, sondern geschwiegen?
- Warum unterbleibt hier der derzeit so weit verbreitete Aufschrei von „Nie wieder!“ bzw. „Wehret den Anfängen!“? Siehe dazu auch den Offenen Brief in Anlage (4) ganz unten.
- Jeder Bürger verfügt über die Meinungsfreiheit und damit auch die Redefreiheit gemäß Grundgesetz als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat. Warum geht niemand dagegen an, wenn – je nach Meinungsforschungsinstitut – zwischen 60 % und 75 % der Bundesbürger das Gefühl äußern, daß „Freedom of Speech“ in Deutschland immer weniger gewährleistet ist? Wie auch konkret dieser doch traurige Fall im Dreisamtal zeigt?
Demokratie lebt von Meinungspluralismus, Streitkultur und freier Debatte. Leider liegt in Deutschland die Diskussionskultur am Boden. Es liegt an uns – vorort, nicht nur in Berlin – diese Diskussionskultur wieder zum Leben zu erwecken.
Warum setzen wir uns nicht zusammen und erklären, daß „Freedom of Speech“ die Grundlage ist für alles und alle – ob rechts oder links, konservativ oder libertär, oben oder unten, allemannisch oder zugezogen, usw. Weisen wir doch einfach das Dreisamtal als „Free Speech“-Zone aus.
7.2.2025
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Nachtrag vom 9.2.2025
Nach dem Wiesneck-Redeverbot will das Murren voller Unzufriedenheit einfach nicht abebben – aber stets abgeschirmt von den anderen. Man whatsappt in getrennten Gruppen, mailt im eigenen Verteiler und telefoniert innerhalb der eigenen Blase. Dies zeigt, daß Wiesneck mehr ist als ein vernachlässigbarer Einzelfall im Sinne einer „Quantité négligeable“. Es zeigt …
1) … den weißen Elefanten im Raum als das große Tabu mit AfD, Brandmauer und Nazi-Keule, der alles niedertrampelt, was irgendwie mit Kritik, Contra, Widerspruch und Skepsis zu tun haben könnte, also letztendlich mit „Free Speech“.
2) … das Fehlen einer Diskussionskultur, wie wir sie bis spätestens 2015 hatten, in der die abweichende Meinung als Normalität willkommen ist bzw. in der jeder frei und ohne Angst reden kann – salopp ausgedrückt – „wie ihm der Schnabel gewachsen ist“.
3) … den Verlust der Streitkultur, heftig aber offen wie einst „Strauß vs. Wehner“. Doch Demokratie ohne Streit funktioniert nicht. Und streiten heißt, Argumente vorbringen (auch gebrüllt und bissig), dabei aber immer mit dem Kompromiß im Hinterkopf.
4) … dass Wohlstand auch satt, bequem und lethargisch machen kann.
5) … den untauglichen Versuch, ein Gefühl von Unbehagen und auch Besorgnis mit Resignation bzw. Eskapismus zu begegnen: Kein Interesse. „Das will ich nicht wissen“. Raus aus dem Verteiler. „Ich bin ja so positiv“.
6) … dass Engel (links) und Teufel (rechts) miteinander diskutieren könnten, wenn man sie nur ließe und wenn sie Lust dazu hätten.
. Am Freiburger Münster, noch ohne Cancel Culture
Wir waren gerade fünf Wochen lang in Frankreich, da ist ein solches Wiesneck-Ereignis m.E. eigentlich undenkbar. Da spricht jeder mit jedem, ohne Redeverbot: Linke (La France insoumise, Mélenchon), Rechte (Rassemblement National), Communiste, Republicains, Mouvement démocrate, Renaissance, … usw. Da wird niemand ausgegrenzt, nur weil er dieser oder jener oder gar keiner politischen Partei liebäugelt. Da wird niemand durch Befürchtung oder Androhung von Unruhen zum Schweigen gebracht. Da gibts keine Political Correctness. Da wird gestritten, und zwar nicht hintenherum sondern offen, und deutlich heftiger als bei uns, aber zumeist fair, und danach gibt’s reichlich Rotwein, und zwar miteinander. Diese Diskussionskultur wurde nicht von oben in Paris verordnet, sondern sie wird vorort praktiziert, partout, immer schon. Franzosen lassen sich keine neue Meinungsmacht überstülpen, ob sie nun als links-woke Gesinnungsdiktatur daherkommt oder als sonst welche.
Vive la France! Vive l’Allemagne – auf deutsch?
Ende Nachtrag vom 9.2.2025
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Ende von Beitrag „Prof. Murswiek – Cancel Culture“
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Beginn von Anlagen (1) – (5)
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(1) Kulturkreis Dreisamtal e.V.: Kunst und Kultur im Wiesneck
Unser Grundgesetz – Demokratie und Freiheit als Grundlage unserer politischen Kultur
Vortrag von Prof. Dr. Dietrich Murswiek, Staatsrechtslehrer Uni Freiburg
02.02.2025, 11.00.- 12.00
Eilmeldung: Dieser Vortrag entfällt
31.1.2025, https://www.kulturkreis-dreisamtal.de/
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(2) Dr. Külken: Der Klinikleitung wurde Angst gemacht
https://www.dreisamtal.de/veranstaltung/unser-grundgesetz-vortrag-von-prof.-dr.-dietrich-murswiek-72dc21a65b
HEUTE 11-12 Uhr hält Prof. Murswiek einen Vortrag in Buchenbach “ Demokratie und Freiheit als Grundlage unserer politischen Kultur“, Eintritt frei:
https://t.me/Kuelken/12246
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Der Vortrag von
PROF. MURSWIEK
ist vom Saal-Vermieter kurzfristig unterbunden worden.
Hoffentlich kann er bald an einem anderen Ort stattfinden.
https://t.me/Kuelken/12248
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DER KLINIKLEITUNG WURDE SYSTEMATISCH ANGST GEMACHT.
So wird in der NEUEN NORMALITÄT Gewalt ausgeübt
… Alles vom 6.2.2025 von Dr. Thomas Külken bitte lesen auf
https://t.me/Kuelken/12279
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(3) Einige Links
https://www.friedrich-husemann-klinik.de/
https://www.schwarzwald-tourismus.info/attraktionen/kulturkreis-dreisamtal-e.-v.-3131e9c894
https://dreisamtal-gemeinsam.de/
http://www.dietrich-murswiek.de/
Dietrich Murswiek: „Der Verfassungsschutz ist keine Polizei“ (31.3.2024)
https://www.freiburg-schwarzwald.de/blog/gesinnungspolizei-im-rechtsstaat/
Staatsrechtler Murswiek: Faesers 13-Punkte-Plan ist ein Angriff auf die Grundrechte (16.3.2024) https://www.freiburg-schwarzwald.de/blog/engagement/zukunft/demokratie/grundgesetz/grundgesetz75jahre
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Prof Murswiek: Verfassungsschutz – Wer delegitimiert hier wen? (24.11.2022) https://www.freiburg-schwarzwald.de/blog/engagement/zukunft/demokratie/gegen-rechts/delegitimierung/
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(4) Offener Brief an „Dreisamtal gemeinsam“
– Demokratie und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar
Mit Ihrem Vorgehen gegen den geplanten Vortrag von Prof. Dr. Dietrich Murswiek haben Sie eindrucksvoll demonstriert, wie politische Aktivisten in Deutschland inzwischen agieren: Nicht durch Argumente oder Debatte, sondern durch Druck, Denunziation und die moralische Erpressung von Institutionen. Ihre sogenannte „Besorgnis“ führte dazu, dass ein Vortrag über das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit verhindert wurde – ironischerweise durch den gezielten Entzug eben jener Grundrechte, die Sie angeblich verteidigen wollen.
Grundgesetz Artikel 5 – Ein Recht, das Sie mit Füßen treten
Das Grundgesetz ist eindeutig: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (…). Eine Zensur findet nicht statt.“
Doch was ist in diesem Fall geschehen? Eine politische Gruppierung hat entschieden, dass bestimmte Inhalte nicht gehört werden sollen. Sie haben Druck ausgeübt, um eine private Institution – die Klinikleitung – dazu zu bewegen, den Veranstaltungsort zu verweigern. Das ist keine demokratische Auseinandersetzung, sondern ein Akt der Einschüchterung.
In einer freien Gesellschaft werden Ideen mit Gegenargumenten bekämpft, nicht mit Verboten. Wer glaubt, im Besitz der einzig richtigen Wahrheit zu sein, und alle anderen Meinungen aus dem öffentlichen Raum drängt, zeigt eine zutiefst undemokratische Gesinnung.
Parallelen zur deutschen Geschichte – „Besorgnis“ als Mittel der Unterdrückung
Ihr Vorgehen reiht sich ein in eine lange Tradition politischer Unterdrückung:
• DDR-Methoden: In der DDR war es üblich, unliebsame Veranstaltungen oder Redner durch „gesellschaftliche Kräfte“ verhindern zu lassen. Es reichte oft, wenn die SED oder linientreue Gruppen „Besorgnis“ äußerten, um eine Veranstaltung abzusagen.
• 1930er Jahre: Auch damals wurden kritische Stimmen nicht nur durch offizielle Verbote zum Schweigen gebracht. Vielmehr sorgten politische Aktivisten, die sich als moralische Autorität aufspielten, dafür, dass bestimmte Meinungen nicht mehr öffentlich geäußert werden konnten.
Heute sind es Gruppen wie „Dreisamtal gemeinsam“, die mit denselben Methoden arbeiten. Sie brauchen keine staatliche Zensur, denn Sie haben gelernt, wie man durch moralischen Druck, Shitstorms und gezielte Einflussnahme auf Institutionen unliebsame Stimmen eliminiert.
Cancel Culture und die schleichende Zerstörung der Demokratie
Dieser Vorgang zeigt erneut, dass wir es mit einer neuen Form der Zensur zu tun haben – einer Zensur, die nicht von staatlichen Behörden ausgeht, sondern von selbsternannten Tugendwächtern, die bestimmen, welche Themen noch öffentlich diskutiert werden dürfen.
Doch Demokratie bedeutet Meinungsvielfalt. Sie bedeutet, dass auch unbequeme, kritische oder konträre Ansichten angehört und diskutiert werden. Wer – wie Sie – systematisch versucht, den Meinungskorridor immer weiter einzuengen, bewegt sich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, sondern auf dem Weg in eine autoritäre Gesellschaft.
Fazit: Ihr Verhalten ist undemokratisch – und wird Konsequenzen haben
Wir werden uns von Ihrem Gesinnungsterror nicht einschüchtern lassen. Der Vortrag von Prof. Dr. Murswiek wird stattfinden – sei es in einer anderen Stadt, online oder auf juristischem Wege.
Doch eines sollten Sie sich merken: Sie mögen kurzfristig eine Veranstaltung verhindert haben, aber langfristig haben Sie nur eines bewirkt – dass immer mehr Menschen erkennen, welche demokratiefeindlichen Kräfte in unserer Gesellschaft aktiv sind.
Die Zeiten, in denen sich Menschen von moralischen Erpressungen zum Schweigen bringen lassen, sind vorbei. Wir werden uns unsere Meinungsfreiheit nicht nehmen lassen – erst recht nicht von Gruppen wie der Ihren.
Für Meinungsfreiheit. Für Demokratie. Gegen Cancel Culture.
Adrian Kempf, 06.02.2025
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(5) Konkrete Frage klären statt allgemeiner Meinungsfreiheits-Bekundungen
Betreff: Re: Vortragsverbot für Prof. Dr. Murswiek
– Klärung einer Kernfrage
Liebe Mitlesende,
ich schätze es, dass hier das Thema Meinungsfreiheit und respektvoller Austausch angesprochen wird. Allerdings sehe ich, dass die Diskussion sich zunehmend von der konkreten Frage entfernt und auf eine allgemeine, philosophische Ebene verlagert wird. Die zentrale Frage bleibt jedoch: Warum wurde eine bereits genehmigte Veranstaltung nicht aufgrund neuer sachlicher Argumente, sondern aufgrund öffentlichen Drucks abgesagt?
– Hat sich der Inhalt des Vortrags geändert? Nein.
– Wurden juristische Bedenken geäußert? Nein.
– War die Entscheidung also eine echte „Meinungsänderung“ oder eine Reaktion auf Cancel Culture?
Ich lese hier viel über „Frieden“, „Vielfalt“ und „respektvollen Austausch“ – das sind alles wichtige Werte. Aber echte Vielfalt bedeutet auch, unbequeme Meinungen zuzulassen.
– Wenn eine Gruppierung aktiv daran arbeitet, Redner auszuladen, ist das keine Vielfalt, sondern eine Einschränkung des Meinungsspektrums.
– Wenn ein öffentlicher Vortrag durch sozialen Druck verhindert wird, zeigt das, dass die freie Debatte nicht mehr selbstverständlich ist.
Es geht nicht darum, ob wir über Meinungsfreiheit „im Allgemeinen“ diskutieren wollen – sondern darum, ob sie in der Praxis noch existiert.
– Wie kann man von offenem Diskurs sprechen, wenn eine Gruppe eine Veranstaltung erst ermöglicht und dann durch Druck rückgängig macht?
– Warum ist es in Ordnung, kritische Nachfragen an einen Vortrag zu stellen – aber nicht an die, die diesen verhindern?
Ich lade alle ein, sich dieser konkreten Frage zu stellen, statt sie in theoretische Konzepte zu verschieben. Denn wenn wir nicht mehr über das Konkrete sprechen, können wir auch nicht erkennen, wo Meinungsfreiheit tatsächlich eingeschränkt wird.
Beste Grüße
Adrian Kempf, 10.02.2025, layout@dtpwork.de