Wechsel: Minderheitsregierung

Beim Bürgergespräch in Salzwedel wird Friedrich Merz ausgelacht (1): Auf die Frage „Was ist eigentlich für die Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?“ folgt Gestammel von Merz und Gelächter vom Publikum. Dann lügt Merz eine krebskranke Frau an (2) und weist sie mit „Unsinn“ zurecht.
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Fakt ist: Die Regierungsmitglieder haben ihren Amtseid „Ich schwöre, ich werde meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seine Freiheit verteidigen, seinen Nutzen  (damit sind die Commons bzw. Gemeingüter benannt) mehren, Schaden von ihm wenden …“ gebrochen und die Commons nicht gemehrt, sondern gemindert. Alle Statistiken bestätigen den Niedergang, und dieser ist selbstgemacht und nicht von Putin, Trump, Selenskij, China, EU, Klima, Krieg oder sonstwem verschuldet. Wir brauchen einen Politikwechsel. Wenn die Regierung es nicht mehr kann, dann muß eine andere her – so funktioniert Demokratie.
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Merz‘ Flucht in die Aussenpolitik führte ins Desaster: Merz meint, Trump belehren zu müssen. Der Iran habe die USA „gedehmütigt“. Darauf Trump: „Der deutsche Bundeskanzler sollte mehr Zeit darauf verwenden, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, und sein marodes Land in Ordnung zu bringen …, anstatt sich in die Angelegenheiten derer einzumischen, die die nukleare Bedrohung durch den Iran beseitigen und damit die Welt – einschließlich Deutschlands – zu einem sichereren Ort machen!“. Daß Trump nun wahrscheinlich weit über 5000 US-Soldaten aus D abziehen wird, begreift Merz nicht als rational geopolitisches Kalkül (Verlagerung aus Westeuropa nach Asien) der USA, sondern als persönliche Beleidigung.
Während Trump US-Interessenpolitik betreibt, flüchtet sich Merz von der deutschen Interessenpolitik in die Beleidigungspolitik: „Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“, sagt er als beleidigte Leberwurst dem Spiegel.

Die aussen- wie innenpolitische Bilanz von Friedrich Merz ist ernüchternd (2): Verhältnis zu USA, Russland, Frankreich wie China am Boden. Der Kanzler als Marionette von CDU-Parteifreundin von der Leyen und SPD-Totengräber Klingbeil. Als Gehilfe von „kriegstüchtig„-Minister Pistorius handelt der Bundeskanzler als Transformateur von der Marktwirtschaft zur Kriegswirtschaft. Merz als bester Wahlkämpfer der AfD.

Joe Kaeser, ehemals Siemens-CEO, fordert, die Koalition mit der sterbenden SPD durch eine Minderheitsregierung zu ersetzen (3), wie sie in den skandinavischen Ländern üblich ist. Diese verfügt definitionsgemäß über keine eigene Mehrheit im Parlament und ist deshalb bei allen Gesetzesvorhaben immer auf die Unterstützung einer oder mehrerer Parteien aus der Opposition angewiesen – das ist anstrengend und mühsam, aber effektiv. Je nach Themengebiet könnte die CDU also Mehrheiten mit unterschiedlichen Partnern bilden – eben auch mit der AfD, eben ohne die alles lähmende Brandmauer.

Auch innerhalb der Union wird die Kritik an Friedrich Merz immer lauter. „Das ist nicht mehr unsere Politik, das ist Politik der SPD“, sagt CSU-Abgeordneter Alexander Engelhard laut Bild. „Wir machen das nur noch, um die Regierung irgendwie am Laufen zu halten … Ich kann niemandem mehr erklären, warum er nicht die AfD wählen soll, weil ich sie nicht mehr mitnehmen kann in unserer Politik. Ich kann es nicht mehr.
„Diese Regierung hält keine vier Jahre“ – so der CDU-Abgeordnete Christian Freiherr von Stetten.
In der CDU brodelt es – endlich. Vielleicht beginnen ganz ganz wenige CDU-ler es ganz ganz allmählich zu kapieren, dass sie nur noch von der Macht-Substanz ihrer leissigen Vorgänger leben und „dass wir eigentlich schon pleite sind, und zwar nicht nur finanziell, sondern auch intellektuell, mental“ (5).
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Friedrich Merz (CDU) ist bekannt dafür, daß er viel – und gerne auch eindringlich – sagt und es dann nicht einhält. Es begann mit dem Wahlbetrug vor der Bundestagswahl m Frühjahr 2021: Schuldenbremse, Energiewende, Migrations-Grenzkontrollen usw. versprochen und nach der Wahl das Gegenteil davon getan.
Nun sagt Merz weiterhin viel, aber nicht mehr eindringlich und vehement, sondern nur noch stammelnd. Bei „Caren Miosga“ in der ARD gestern Sonntagabend 3.5.2026 sagte der Kanzler auf die Frage nach der Zukunft der Regierung Merz/Klingbeil diesen Satz (4): „Frau, Frau Miosga, ich, ich,
ich bin ja nicht von allem so 150 Prozent überzeugt,
dass ich sage, das geht jetzt alles wie selbstverständlich
und wie geschnitten Brot in den nächsten Wochen und Monaten
über die Bühne.“
Frage an die Leser: Haben Sie verstanden, was Merz mit diesem Satz-Gestammel meint? Außer allenfalls „weiter so“. Weiter so mit Mutlosigkeit, Niedergang, Leben von der Substanz, Schuldenmachen, Deindustrialisierung, Vertrauensabbau, Kapitalflucht ins Ausland, Rezession, Weltrettung bei Inlandsverarmung, Mittelstandsfeindlichkeit, Insolvenzen, Bildungsmisere, Arbeitsplatzvernichtung, Perspektivlosigkeit, Selbsthass und Wohlstandsverlust.

Werner Patzelt gibt seinen Ausführungen zur Kanzlerschaft den Titel „Für Merz ist die Situation lebensgefährlich“ (siehe das informative Video in Anhang (6) unten).
4.5.2026
Dieser Beitrag wurde ohne KI geschrieben
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Ende von Beitrag „Wechsel: Minderheitsregierung“
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Beginn von Anlagen (1) – (6)
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(1) Merz belügt eine krebskranke Frau, oben würde gespart
Lost in Translation – Friedrich Merz muß gehen
Friedrich Merz braucht keine Gegner mehr, wenn man ihm nur ein Mikrofon hinstellt. Mit jedem Satz macht er seine Lage schlimmer. Merz ist schlicht nicht in der Lage, die Bevölkerung und den Ernst der Lage im Land zu verstehen. Er muss gehen.

Salzwedel war kein feindliches Gelände. Der Saal war nicht das tobende AfD-Herzland, das Merz später als Entschuldigung hätte heranziehen können. Rund 300 Menschen kamen ins Kulturhaus, vorausgewählt von Veranstaltern, mit gut vertretenem Bildungsbürgertum. … Die Frage, was seit seinem Amtsantritt für die Bürger besser geworden sei, traf Merz deshalb so hart, weil sie jeder stellen könnte. Im Saal brach Gelächter aus. Für einen Kanzler ist das weitaus gefährlicher als jede „Hau ab“-Zwischenrufkulisse. Gelächter bedeutet: Die Bürger halten die Antwort schon vor ihrem Ausspruch für unglaubwürdig. Merz erklärte, für eine Bilanz sei es zu früh, griff dann aber doch zur Bilanz und verwies unter anderem darauf, man habe „die Nato gerettet“ und „Europa zusammengehalten“. Die Bürger fragen nach ihrem Leben. Merz antwortet mit Weltgeschichte.
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Merz öffentlich ausgelacht.
Frage:
„Was ist eigentlich für die […] Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?“
Folge:
Gelächter im Saal.
Merz kann darüber gar nicht lachen und ringt nach Worten…
Merz hat fertig:
30.4.2026, https://x.com/DrLuetke/status/2049943387248152776

Beim Thema Energiepolitik wurde es nicht besser. Als im Saal spöttisches Gelächter aufkam, reagierte Merz gereizt: „Vielleicht darf ich das mal versuchen zu erläutern.“ Halb beleidigt, halb Oberstudienrat, ganz Kanzler von oben herab. … Hier liegt der Kern des Problems. Merz glaubt, die Bevölkerung verstehe ihn nicht. Tatsächlich versteht sie ihn inzwischen ziemlich gut.

Besonders entlarvend wurde dieser Abstand bei der Begegnung mit einer schwer krebskranken Frau. Sie sprach über ihre Krankheit, über Sorgen im Gesundheitssystem und über das Gefühl, dass bei Bürgern gespart werde, während bei denen da oben nicht gespart werde. Sie verwies auf geplante Steigerungen bei Ministervergütungen. Merz reagierte, wie er immer reagiert. … Merz stellte sich also vor eine schwer (krebs-)kranke Bürgerin, tat so, als verbreite sie ungeprüften Unsinn, und log selbst, dass sich die Balken im Kulturhaus bogen. Das ist die ganze Arroganz dieser Kanzlerschaft in einer Szene: unten Bürger in Krankheit, Sorge, Kosten, Existenzdruck; oben ein Kanzler, der die abkanzelt und lügt, obwohl der Vorgang längst auf dem Tisch lag.
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Auf die Frage warum beim Bürger gespart wird, während sich die Regierung die Bezüge um bis zu 60.000 Euro erhöhen wollte, behauptet Merz, dies sei „Zu keinem Zeitpunkt…“ diskutiert worden. Problem, die Pläne wurden öffentlich diskutiert.
30.4.2026,
https://x.com/DrLuetke/status/2050089553747136933

Salzwedel war ein Röntgenbild. Man sah einen Kanzler, der zu spät kommt, gereizt reagiert, Bürger belehrt, Gelächter auslöst, eigene Leute nicht stärkt, bei Kritik dünnhäutig wird und bei anonymen Bürgerstimmen sofort an die Vergiftung des Klimas denkt. Man sah einen Mann, der immer noch glaubt, Politik bestehe darin, Menschen ihre Lage ausführlicher zu erklären. Dabei erklären ihm die Menschen längst seine Lage, die wiederum er nicht verstehen kann.
… Alles vom 1.5.2026 von Sofia Taxidis bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/lost-in-translation/
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(1a) Umgang mit todkranker Frau: Merz erneut in der Kritik nach öffentlichen Äußerungen
… In mehreren Medien wird ihm vorgeworfen, eine todkranke Bürgerin belehrt oder zurechtgewiesen zu haben, ohne jegliches Einfühlungsvermögen. Er habe „angefressen“
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/angefressen-beim-buergerdialog-merz-weist-todkranke-waehlerin-schroff-zurecht-69f5eec60fb4cef56585012a
und „mit Härte“ https://www.tagesspiegel.de/politik/merz-belehrt-krebskranke-frau-wie-empfindlich-ist-der-kanzler-15550993.html auf die Frau reagiert, die nach eigenen Angaben Hautkrebs im Stadium IV hat, hieß es. Einige sprechen von Eklat
https://www.hna.de/politik/kanzler-im-gegenwind-das-medienecho-zum-buergerdialog-mit-friedrich-merz-in-salzwedel-zr-94288786.html.
Merz war Ende vergangenen Donnerstag zu Gast bei einem Bürgerdialog im sachsen-anhaltischen Salzwedel. Die Anwesenden durften ihm Fragen stellen.
… Alles vom 4.5.2026 bitte lesen auf
https://www.deutschlandfunk.de/umgang-mit-todkranker-frau-merz-erneut-in-der-kritik-nach-oeffentlichen-aeusserungen-100.html
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(2) Die 3 Disziplinen des Kanzlers: Wirtschaftlicher Niedergang, außenpolitische Isolierung, militärische Gefährdung

Den Präsidenten der USA, Donald Trump, glaubt der Sauerländer, öffentlich belehren zu können. Trumps Vorgehen im Iran-Konflikt als strategielos zu bezeichnen und dann noch mit der Behauptung aufzutrumpfen, dass der Iran die Vereinigten Staaten in den Friedensverhandlungen „gedemütigt“ habe, ist Großmannssucht und Wichtigtuerei zum Schaden Deutschlands. Trumps Reaktion ließ nicht lange auf sich warten, denn leider zurecht erwiderte Trump: „Der deutsche Bundeskanzler sollte mehr Zeit darauf verwenden, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, und sein marodes Land in Ordnung zu bringen […] anstatt sich in die Angelegenheiten derer einzumischen, die die nukleare Bedrohung durch den Iran beseitigen und damit die Welt – einschließlich Deutschlands – zu einem sichereren Ort machen!“
Nun haben die USA beschlossen, 5.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Dass Trumps Reaktion keine beleidigte Retourkutsche, sondern rationales Kalkül ist, darauf kommen die deutschen Medien auf Merzniveau nicht. Angesichts dessen, dass Merz nicht einmal bemerkt, wie Selenskyj Deutschland immer stärker in den Krieg mit Rußland hineinzieht, mehr noch, dass Merz anstatt, sich um Frieden zu bemühen, selbst in diesem Konflikt noch eskaliert – sehr zum Schaden Deutschlands – will Trump keine amerikanischen Truppen involviert haben. Angesichts einer Gesamtzahl von 35.000 amerikanischen Soldaten in Deutschland scheint, der Abzug von 5.000 Soldaten noch verkraftbar zu sein, doch es ist mehr als eine Geste, es ist eine deutliche Warnung. Man darf sicher sein, dass Merz diese Warnung nicht versteht, er müsste einen Kompass, statt nur einen Spiegel in der Politik besitzen.
Das Verhältnis zu Rußlands vollständig zerrüttet, die Beziehungen zu den USA in der tiefen Krise, der Umgang mit China desaströs, von Macron ausgespielt und benutzt, williger Gefolgsmann seiner Parteifreundin Ursula von der Leyens in ihren imperialen Träumen, steht das außenpolitische Desaster, das Merz und Wadephul angerichtet haben, dem wirtschaftlichen in nichts nach.
In der Vereidigungspolitik sieht es so aus, dass Merz eher die Ukraine als Deutschland aufrüstet und Deutschland durch Dilettantismus immer stärker in die Nähe eines Krieges rückt.
Zum Schluss kommt noch die innenpolitische Farce, das “Kasperletheater“, das die SPD in ihrem Überlebenskampf mit Merz aufführt.
… Alles vom 2.5.2026 von Klaus-Rüdiger Mai bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/disziplinen-kanzler-niedergang-isolierung-gefaehrdung/

(3) „Die Brandmauer wird in Flammen aufgehen“ – Ex-Siemens-Chef Kaeser mit brisanter Warnung an Merz
… Joe Kaeser, Aufsichtsratschef von Siemens Energy und Daimler Truck sowie ehemaliger CEO von Siemens, hat der schwarz-roten Bundesregierung in einem Interview mit dem Medienportal The Pioneer eine vernichtende Zwischenbilanz ausgestellt. Die bisherige Amtszeit unter Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnet er als ein „Jahr der verpassten Chancen“ – und mahnt, dass die verbleibende Zeit der Legislatur nun entscheidend genutzt werden müsse.
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Dann, so Kaeser, stelle sich für Kanzler Merz und die Union die entscheidende Frage: „Hat man den Mut, mit einer Minderheitsregierung das Land durchzuschütteln?“
https://www.merkur.de/politik/neuer-bundestag-zur-not-bleibt-der-union-nur-die-minderheitsregierung-93647472.html
Kaeser prognostiziert für diesen Fall einen „Riesenaufruhr“ – und greift dabei zu einem drastischen Bild: „Die Brandmauer wird in Flammen aufgehen und bestehen oder auch nicht.“
… Alles vom 23.4.2026 bitte lesen auf
https://www.merkur.de/politik/ex-siemens-chef-kaeser-sieht-merz-regierung-in-sackgasse-und-warnt-vor-folgen-zr-94275053.html
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(4) Bei Miosga: Merz beendet aus Versehen die Koalition
„Ein Jahr Kanzler – wie schwer ist Regieren?“ – unter diesem Motto tritt Friedrich Merz bei Miosga zum Rapport an. Das Ergebnis: 60 Minuten Defensive und Schönreden, ohne jegliche Klarheit, ohne Vision. Der Kanzler wirkt bisweilen wie ein gebrochener Mann. Und beendet aus Versehen die Koalition.

Warum er eigentlich so unbeliebt sei, will Miosga wissen. „Es gibt einen Verdruss an Politikern“, sagt Merz, und man müsse sich wohl noch mehr „erklären“. Er selbst sei aber „frei von jeder Weinerlichkeit“. Ausgerechnet er, der hunderte Strafanzeigen gegen einfache Bürger wegen lächerlicher Beleidigungen angestrengt hat, der sogar einer behinderten Rentnerin die Polizei zur Hausdurchsuchung auf den Hals hetzte, er ist frei von jeder Weinerlichkeit…
Und der Papst tanzt nachts im Kettenhemd durch den Wald.
Egal ob Steuererhöhungen (Zucker-„Abgabe“), Kranken-Mitversicherung, Ehegattensplitting, Subventionen oder Trumps neue Strafzölle auf deutsche Autos – Merz könnte sich bei Miosga mit Minimalaufwand durch die Sendung lavieren. Dennoch wirkt er die meiste Zeit über geknickt, eingeschüchtert, von der Realität überholt. Belanglose Bläh-Sätze jagen platte Parolen. Beispiel: Rücktritt? „Wir regieren nicht um unserer Selbst willen.“
Ein Satz aber steht beispielhaft für diesen Kanzler von der traurigen Gestalt, und wir wollen ihn daher in seiner ganzen, ernüchternden Stammelei wortgenau wiedergeben. Miosga fragt völlig harmlos, ob er die Koalition wohl wieder auf Kurs bringen könne. Merz: „Frau, Frau Miosga, ich, ich, ich bin ja nicht von allem so 150 Prozent überzeugt, dass ich sage, das geht jetzt alles wie selbstverständlich und wie geschnitten Brot in den nächsten Wochen und Monaten über die Bühne.“
Und womit sagt er das? Mit Recht. Und Fug.
… Alles vom 4.5.2026 von Brunhilde Plog bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-miosga-merz-beendet-aus-versehen-die-koalition
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(5) Merz bei Miosga
Ein Eindruck von gestern abend. Ich habe gestern abend überwiegend – nicht lückenlos – den Auftritt von Friedrich Merz gesehen. Deprimierend. Durch und durch deprimierend. Der Kanzler von der traurigen Gestalt. …
Man gewann den Eindruck, dass es mit der SPD einfach nicht mehr geht, Merz aber sagte, dass es mit der AfD oder als von der AfD geduldete Minderheitsregierung auch nichts werde. Er hat das aber, wenn ich mich richtig erinnere, nicht allgemein ausgeschlossen, sondern nur „mit ihm“. …
Und ich habe zunehmend den Eindruck, dass immer mehr Politiker, auch Merz, zu der Ansicht kommen, dass dieses Land nicht mehr zu regieren, nicht mehr zu retten ist. Dass wir eigentlich schon pleite sind, und zwar nicht nur finanziell, sondern auch intellektuell, mental. Ich habe jedenfalls nicht den Eindruck, dass der das noch drei Jahre macht. Weil er, nach meinem Eindruck, nicht mehr will, und auch nicht mehr kann.
… Alles vom 4.5.2026 bitte lesen auf
https://www.danisch.de/blog/2026/05/04/merz-bei-miosga/#more-74826
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(6) „Für Merz ist die Situation lebensgefährlich“ – Werner J. Patzelt im Apollo News-Interview
Die Regierungskrise hält an – es kursieren Gerüchte um einen Sturz von Friedrich Merz. Aber wie genau würde eine Ablösung des Bundeskanzlers ablaufen? Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt ordnet die Lage ein und erklärt: „Die aktuelle Situation ist für Friedrich Merz lebensgefährlich.“
5.5.2026
https://www.youtube.com/watch?v=ORywiy0hM70

 

https://apollo-news.net/fur-merz-ist-die-situation-lebensgefahrlich/

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