Archiv der Kategorie: Soziales

Regierung gegen Bevölkerung

„Über 80 % der Bevölkerung lehnen Gendersprache ab, 86 % der Deutschen sind für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraft, genauso viele sind gegen das Gas– und Ölheizungsverbot, über 70 % halten die deutsche Migrationspolitik für falsch. Man könnte diese Liste noch … Weiterlesen

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Ballweg frei – 9 Monate in Haft

Michael Ballweg, Begründer der Querdenken-Bewegung, ist heute 15.50 Uhr nach neun Monaten Haft in Stuttgart entlassen worden. Er hat den Fehler gemacht, die Proteste gegen die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen bündeln zu wollen. Damit wurde er zum Ziel der Behörden: „Bestrafe einen, … Weiterlesen

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Verschwörung statt Diskussion

Diskussion macht froh, besonders bei abweichenden Meinungen. Ziel ist, im Aussprechen und Abwägen der Argumente zu einem Kompromiß zu gelangen. Diskussionskultur und Streitkultur gehören zusammen. Der Konsens ist das Ziel und der Streit der Weg. „Es geht nicht um Spalten … Weiterlesen

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Geständnis Lauterbach 1:10000

Am 12.3.2023 gestand Gesundheitsminister Lauterbach im ZDF ein: „Es ist richtig: 1:10.000 – das ist die Häufigkeit von schweren Nebenwirkungen der Impfung.“ Bei ca 200 Millionen verabreichten mRNA-Injektionen in Deutschland beinhaltet die Häufigkeit von 1:10.000, daß ca 20.000 mal bei … Weiterlesen

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Verdrängung – Wohnungsmarkt

Wenn in ein Land, in dem Wohnungsnot herrscht, immer mehr Migranten kommen, die eine Wohnung brauchen und die sie sich auch leisten können, da der Staat die Warmmiete bezahlt, dann gerät der Wohnungsmarkt in eine Schieflage. Vor allem dann, wenn … Weiterlesen

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Lörrach: Migration gegen Mieter

„Wie Sie wissen, hat Deutschland einen erheblichen Zustrom von Flüchtlingen … zu verzeichnen. Auch die Stadt Lörrach und der Landkreis sind zur Unterbringung von Flüchtlingen verpflichtet. … Wegen der besonderen Eignung werden wir unsere Liegenschaft Wölblinstraße 21 bis 29

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Gunnar Heinsohn (1943 – 2023)

Mit Professor Gunnar Heinsohn ist am 16.2.2043 ein großer weiser Mann gestorben. Seine Analysen werden fehlen, die er so vortrefflich und allgemein verständlich dem normalen Bürger mitzuteilen vermochte. In unzähligen Artikeln. Zuletzt auch im Kontrafunk und auf Indubio.

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Aufstand für den Frieden 25.2.

Kommt alle am 25. Februar 2025 nach Berlin zur Demonstration „Aufstand für Frieden“, zu der Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer aufgerufen haben. Die Kriegsrhetorik in Deutschland muß endlich einer Friedensrhetorik weichen. Unterzeichnet alle das Manifest auf  https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden (1),

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Ohne Mittelstand kein Wohlstand

Bislang konnten bei volkswirtschaftlichen Krisen die schlimmsten Folgen durch die Anpassungsfähigkeit der mittelständischen Unternehmen abgefangen werden. Die EU-Nachbarstaaten beneideten uns darum. Diese Zeiten sind vorbei, da nun der deutsche Mittelstand von der Ampel-Regierung in eine Krise hineinreglementiert worden ist. .

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Kuscheljustiz Massenschlägerei

Erst acht Tage in Deutschland, hat sich der Tunesier Mohamed B. als Rädelsführer an der Massenschlägerei von Migranten vom 23.1.2023 in der LEA (LandesErstAufnahme) in  Freiburg beteiligt. Am 30.1.2023 erhielt er wegen gefährlicher Körperverletzung (volle Glasflasche auf den Kopf schlagen)

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Grundrechte im Wandel?

Von Geburt an gehören jedem Bürger die vollen Grundrechte. Man nennt sie auch Freiheitsrechte. Als Abwehrrechte gegen etwaige Übergriffe des Staates dienen sie dem Schutz seiner Privatautonomie. Aus diesem Grunde haben weder Regierung noch Bundestag das Recht, dem Bürger ein … Weiterlesen

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Legale statt illegale Migration

„Deutschland braucht mehr legale Migration in den Arbeitsmarkt, aber deutlich weniger illegale Migration in den Sozialstaat“ – so der bayerische FDP-Chef Martin Hagen (1). Noch vor kurzem galt das als AfD-Position und wurde von Bundesinnenministerium, Verfassungsschutz oder Social Media als … Weiterlesen

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Drewermann über Benedikt XVI

Eugen Drewermann äußert sich in einem Gespräch mit Matthias Beier zum Tod von Papst Benedikt XVI. Ein schwieriges Thema für Drewermann, hat dieser doch über den Brief von Kardinal Ratzinger an Erzbischof Degenhardt in 1986 seine kirchlichen wie berufliche Ausgrenzung … Weiterlesen

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Direkte Demokratie: Wählerwille

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut Umfragen eine andere Politik als die, die wir derzeit haben. Zwischen der eigenen Meinung der Bürger und der Regierungspolitik tut sich eine zunehmende Kluft auf. Dies mag daran liegen, daß viele Bürger bei … Weiterlesen

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Amitié franco-allemande: 60

Am 22.1.1963 wurde der deutsch-französische Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag) von Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet. Dieses wichtige Abkommen hat Deutsche und Franzosen nach den Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs ein wichtiges Stück zusammengeführt.

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Wohnungsnot und ihr Elefant

Wir benötigen dringend Fachkräfte, die qualifiziert sind für eine steuerpflichtige Erwerbstätigkeit – zum Betonieren auf der Baustelle, zur Pflege im Krankenhaus, zum Programmieren beim IT-Startup usw. Die Fachkraft (und gendermäßig wohl auch der Fachkräfter?) will aber einfach immer weniger zu … Weiterlesen

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Gewaltmonopol und Integration

„Dieses Buch möchte ich den Personenschützern des LKA Berlin widmen, die mich in den letzten sechs Jahren überallhin begleitet und mich geschützt haben. Durch ihren Schutz gaben sie mir den Mut, trotz Bedrohungen kritisch zu bleiben und dieses Buch schreiben … Weiterlesen

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Heiligabend 2022 – Stammheim

Liebe Mitmenschen, liebe Mit-Wächter auf der Mahnwache (zu Weihnachten vor der Justizanstalt Stuttgart-Stammheim) für Michael Ballweg – und für alle Opfer der gegenwärtig herrschenden Willkür– und Gesinnungs-Justiz! Der Winter mit seiner feindlichen Kälte und Dunkelheit

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4 mal gegen die Bürgerfreiheit

Darf man sich als kleiner normaler Bürger Sorgen machen um all die Maßnahmen (es sind vier), die von staatlicher Seite derzeit umgesetzt werden und die die eigenen Freiheiten  tangieren. Oder stellt bereits das Beschreiben dieser Sorgen und Befürchtungen eine „Delegitimierung … Weiterlesen

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Unschuldsvermutung Beweislast

Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist eines der wichtigsten Rechtsgüter, denn es gilt „In dubio pro reo“ bzw. „Im Zweifel für den Angeklagten“. Die Beweislast liegt beim Ankläger, das Gericht muß die Schuld des Verdächtigten beweisen. Jetzt kündigt die Bundesinnenministerin Nancy … Weiterlesen

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WM aus: „One love“ – „Mund zu“

Unmittelbar nach Spielende Deutschland-Costa Rica 4:2 in der ARD antwortete DFB-Direktor Oliver Bierhoff auf die Frage nach „One Love“-Binde und „Mund zu“-Geste fast schnippisch (1): „Das hätten wir besser machen können. Ob die Binde am Ende entscheidend ist für das … Weiterlesen

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Bürgergeld – 45% für Migranten

Hartz IV wurde geschaffen, um Bürger, die arbeitslos geworden sind, finanziell sowie berufsfördernd zu unterstützen, damit sie möglichst rasch wieder eine Arbeit aufnehmen können. Diese Zielsetzung hat sich beim Übergang von Hartz IV zum Bürgergeld nicht geändert, wohl aber die … Weiterlesen

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Faeser contra Meinungsfreiheit

„Wir haben Meinungsfreiheit, die an den Grenzen endet, wo andere beleidigt werden, betroffen sind, verletzt werden.“ Diese Aussage zum Problem von Hass und Hetze im Internet von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz hat Gewicht,

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Niedergang der Arbeitsmoral

An all die heile-Welt-Erzählungen wie “Deutschland ging es noch nie so gut wie heute” oder „Es läuft doch“ oder „Wir sind so ein reiches Land“ werden nicht mehr geglaubt. Der CDU-Bundestagswahl-Slogan von 2017 “Ein Land, in dem wir gut und … Weiterlesen

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Bürgergeld: Anreize zur Arbeit?

Die Ampel will Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzen. Dazu drei Kritikpunkte: 1. Arbeitslosen drohen im ersten halben Jahr keine Strafen mehr. Damit entsteht der Eindruck, dass man sich im Bürgergeld-System in Ruhe einrichten kann. Es geht bei den bisherigen … Weiterlesen

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Dulger: Rentensystem kollabiert

Die Aussagen des deutschen Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger im Bild-Interview sind alarmierend. In drastischen Worten warnt er vor einem „baldigen Zusammenbruch des Rentensystems”. Das riesige Volumen der Rentenzahlungen (Ausgaben in 2021: 341 Mrd Euro, von denen inzwischen schon 78 Mrd

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Muezzinruf an Moschee in Köln

Seit 14.10.2022 ruft der Muezzin „Allahu Akbar „ von der Zentralmoschee in Köln der Türkisch-Islamischen Union Ditib, die der türkischen Regierung des autokratisch-islamistischen Präsidenten Recep Erdogan untersteht. Anders als das Glockenläuten der christlichen Kirchen ist der Muezzinruf nicht nur ein … Weiterlesen

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Keine Masken in Altenheimen

Wer sein Zimmer verläßt, muß eine FFP2-Maske tragen: Dies fordert das novellierte Infektionsschutzgesetz ab 1.10.2022 für die Bewohner von Altenheimen. Maske im Wohnzimmer alias Aufenthaltsraum, Maske auf dem WC, Maske während der Therapie, Maske in der Werkstatt. Maske den ganzen … Weiterlesen

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Deutsche Interessen statt Moral

„Die eigenen Interessen eines Staates zählen, nicht die Werte. Wenn ein Politiker anfängt, über „Werte“ zu schwadronieren, dann ist es höchste Zeit, den Raum zu verlassen“. Dieses Diktum von Egon Bahr, dem außenpolitischer Berater von Willy Brandt, nehmen alle souveränen … Weiterlesen

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Bürgergeld ersetzt Hartz IV

Aus Hartz IV wird ab 1.1.2023 das neue Bürgergeld. Der Regelsatz der Grundsicherung wird von 449 auf 502 Euro steigen, der Bezug sieht für ein halbes Jahr „Vertrauenszeit“ und somit keine Sanktionen mehr vor, das Schonvermögen steigt, das Lohnabstandsgebot wird … Weiterlesen

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Wohlstand + Commons sinken

Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft wird bewirkt durch den materiellen Wohlstand und die immateriellen Commons als die Gemeingüter. Wenn diese beiden Grundpfeiler – Wohlstand wie Commons – wegbrechen, dann findet die Gesellschaft keinen Halt mehr und es droht Bürgerkrieg.

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Private Arme – Staatliche Arme

Es gibt zweierlei Arme: Private Arme und staatliche Arme. Erstere leben in überwiegend selbstverschuldeter Armut und können sich auch keine klimawandelbewußte Lebensweise leisten wie PV-Anlage, E-Auto und Wärmepumpenheizung. Die anderen haben zwar nur schlechtbezahlte Jobs (öffentlicher Dienst, NGOs), aber staatlich … Weiterlesen

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Sozialkreditsystem – bei uns?

„Ich glaube, es könnte passieren, dass wir in fünfzig Jahren auf diese Pandemie zurückschauen und dann nicht mehr darüber reden, was war mit diesem Virus eigentlich los, sondern uns daran erinnern, dass es der Beginn der Überwachung war.“ Diese grundlegende … Weiterlesen

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Antidiskriminierungsbeauftragte

Anti ist „in“. Der anders als das Bruttosozialprodukt rapide wachsende Staat schafft immer neue hochdotierte Verwaltungsstellen für irgendwelche Anti-Beauftragte, zuletzt die einerdiffam Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung. Diese soll nun durch die Publizistin und Politologin Ferda Ataman besetzt werden.

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BVerfG: Merkel vs Grundgesetz

Der „unverzeihlich“-Eingriff von Angela Merkel in die Regierungsbildung in Thüringen (Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) am 5.2.2020 zum Regierungschef im Erfurter Landtag) verstieß gegen das Grundgesetz – so urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über zwei Jahre danach.

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Eigene Wohnung, eigene Arbeit

„Ich finde nicht, dass es ein legitimes Geschäftsmodell ist, mit dem Wohnraum anderer Menschen seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Konsequent zu Ende gedacht, sollte jeder maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt.“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert als Juso-Chef am 1.5.2019 … Weiterlesen

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Faeser: Ramadan ja, Ostern nein

(1) „Liebe Musliminnen und Muslime, ich wünsche Ihnen allen zum heute beginnenden #Ramadan eine gesegnete Zeit des Gebets und der Besinnung, des Innehaltens, der Freude und der Nächstenliebe! Und, dass Sie Zuversicht und Kraft aus Ihrem Glauben schöpfen können.“ So … Weiterlesen

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IchHabeMitgemacht 2020-2022

Über Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #IchHabeMitgemacht an die vielen Menschen erinnert, die sich seit dem Beginn der Pandemie im Februar 2020 um die gesellschaftliche Ausgrenzung von Minderheiten besonders verdient gemacht und so wesentlich zur Spaltung der Zivilgesellschaft beigetragen … Weiterlesen

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Migranten gesucht: arbeitsfähig

„Intelligente, gut ausgebildete Afrikaner oder Asiaten stehen vor folgenden Alternativen: Entweder sie gehen in einen europäischen Wohlfahrtsstaat, wo sie alles in allem mehr als die Hälfte ihres Einkommens an den Fiskus abzuliefern genötigt sind und von der Politik wie unmündige … Weiterlesen

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Jobmotor Mittelstand 2021

5,3 Mio Betriebe und Selbständige gab es 2020 im Mittelstand, die einen Umsatz von 3,4 Billionen Euro erzielten. Über 99 % aller Unternehmen sind Mittelständler. 18 Mio sozialversicherungspflichtige Beschäftigte fanden hier ihren Arbeitsplatz, das sind 57,6 % aller Arbeitsplätze in … Weiterlesen

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