Archiv der Kategorie: Soziales

Eine Trompete in der KaJo

Am 16.9.2021 in der Kaiser-Joseph-Strasse kurz nach 11 Uhr vormittags ertönt „When I’m sixty four“ von den Beatles aus dem Jahr 1967 – lange ist’s her. Auf dem Trottoir ringsum freudige Gesichter über die Melodie wie auch die so sauber … Weiterlesen

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Ortskräfte – Integration – Clan

Im Zuge des Umbaus der Bundeswehr von der Verteidigungs-zur Interventionsarmee wird es vermehrt zu Einsätzen in Krisen- bzw. Kriegsgebieten in Asien, arabischem Raum und Afrika kommen. Dabei sind die Militärs auf einheimische Ortskräfte angewiesen. Da sich im Krieg Gegner gegenüberstehen, … Weiterlesen

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CSU-Austritt nach 52 Jahren

Florian Stumfall trat nach 52 Jahren CSU-Mitgliedschaft aus der Partei aus. Sein Austrittsbrief kann man auch Brandbrief nennen: „Die Grenzöffnung, die Energiewende, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die verschiedenen Euro-Rettungen, vor allem die EU-Politik der Auflösung nationaler Souveränität,

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Pandemie fördert Integration

Seit März 2020 folgt ein Lockdown dem anderen. Mit der Begründung, so die Überlastung der Intensivstationen vermeiden zu können, werden alle denkbaren Infektionsherde ausgeschaltet (Kitas, Schulen, inhabergeführte Läden, Gastronomie, Tourismus, Bäder, Vereine, Kirchen usw.) bzw. umfunktioniert (Home-Office, Online). .

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Briefwahl ist undemokratisch

Eine Wahl ist nur dann demokratisch, wenn die Stimmabgabe persönlich und geheim erfolgt. Der gleiche Zustand wie bei der Briefwahl würde im örtlichen Wahllokal dann herrschen, wenn weitere Personen den Wahlberechtigten in die Wahlkabine begleiten und einer von diesen dort … Weiterlesen

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Presseclub Quoten-Gesellschaft

Linke Identitätspolitik will randständigen Gruppen eine Stimme zu geben, auch über Gender und Quoten. Wolfgang Thierse (SPD) befürchtet, daß dieses an sich sympathische Ziel von seiner Partei derzeit in einer Vehemenz und Dominanz verfolgt wird, die zu sozialer Fragmentierung der … Weiterlesen

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Die Justiz ist überlastet

Im Indubio-Podcast 109 (allsonntäglich um 10 Uhr und später immer hörbar, s.u.) ging es um die Justiz, also um die nach Exekutive und Legislative dritte Gewalt. Das Fazit zur Judikative: Richter und Staatsanwälte sind überlastet, mehr Personal wie Sachmittel sind … Weiterlesen

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Zurück zur alten Normalität?

Der öffentliche Raum verödet – Kulturverfall allerorten. Die Stadt Düsseldorf weiß: „Das Verbot des Verweilens sorgt für stetige Bewegung“. Und die staatstragenden Medien applaudieren weiter oder schweigen, zum Beispiel dann, wenn die Deutschen den Impfpaß als letzte EU-Bürger bekommen werden. … Weiterlesen

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Migration: 75 % ohne Ausweis

„Im Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identitätspapiere bei 51,8 Prozent“ – so das Bundesministeriums des Inneren (BMI) auf eine kleine Anfrage von 2/2021 von Linda Teuteberg (MdB der FDP). Rechnet man auch Kinder sowie … Weiterlesen

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Vor dem Tod retten

Der Brief eines 84-Jährigen macht tief betroffen und rüttelt auf: „Ich erkläre hiermit ausdrücklich, dass ich als „Schutzgut sehr alter Mensch“ nicht durch diese Politiker geschützt werden möchte, die besser wissen als ich, was für mich gut ist.“ Eine Absage … Weiterlesen

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Parteien mit Realos und Fundis

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen

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11 Mio Videoaufrufe: Lockdown

Über 11 Millionen mal binnen sieben Tagen wurde das Video von Marlene Lufen, in dem sie die lockdown-basierte Coronapolitik beklagt, aufgerufen: https://www.instagram.com/tv/CKtDJhIKcf5 „Ich versuche etwas in Worte zu fassen, was mich seit sehr langer Zeit umtreibt“,

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Netzwerk kritischer Richter

„Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die … Weiterlesen

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Angst essen Seele auf

Mit dem Sozialdrama „Angst essen Seele auf“ hat Rainer Werner Fassbinder 1973 ein geflügeltes Wort geschaffen über die zerstörerische Macht der Angst. Derzeit versetzen Politik und Medien die Bürger in Angst vor dem Coronavirus. Mag eine solche Angst im Frühjahr … Weiterlesen

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Caritasdirektorin Birgit Schaer

Ein wichtiger Wechsel im Freiburger Diözesan-Caritasverband: Auf seiner Chefetage bildet nun Birgit Schaer (47) das Team mit dem Vorstandsvorsitzenden Thomas Herkert. Ihr Weg mit Stationen in Berlin, Osnabrück und Stuttgart wirkt wie programmiert für ihre Aufgabe an der Spitze des … Weiterlesen

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Uniklinik will pünktliche Züge

Das A&O beim ÖPNV sind Pünktlichkeit und Platzangebot – doch davon ist bei der Breisgau-S-Bahn auch ein Jahr nach Einführung der neuen Wagen nichts zu spüren. Alles andere wie Türen-Piep-Piep, Polstersitze und endlose Lautsprecherdurchsagen ist sekundär. Auch ein Jahr nach … Weiterlesen

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„Ewig-Leben“-Gesetz

Die derzeitige Mehrheit unserer Gesellschaft erwartet als neue Normalität, daß der Staat jedes Leben seiner Bürger um jeden Preis retten soll. Demnach wird jedes zukünftige Jahr ab 2020 ein Corona– bzw. VirusXY-Jahr sein. Dann werden Lockdowns und Schulschließungen (von Uni bis … Weiterlesen

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Historische Demonstration 1.8.

„Es war für mich eine der schönsten Demonstrationen, die ich je erlebt habe. Ich habe andere schon mitgemacht. Darunter einige, die ich als Ex-Linksextremer heute gerne missen möchte. Aber auch einige auf die ich stolz bin, wie zum Beispiel bei … Weiterlesen

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Diskriminierung in D niedrig

Die Diskriminierungsate ist in Deutschland mit 7,45 % niedrig. Minderheiten und Randgruppen fühlen hierzulande wohl bei uns, es geht ihnen gut. Dieses erfreuliche Ergebnis läßt sich aus den Daten des European Social Survey (ESS) ziehen. Es steht im krassen Widerspruch … Weiterlesen

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Familie geht vor – Initiative

Die Familie ist bedrängt wie nie zuvor: steigende Abgabenlast, Abwertung der elterlichen Erziehung, Umdefinierung von Ehe und Familie, Indoktrinierung unserer Kinder und übergriffige Sexualerziehung in Schule und Kita sowie die drohende endgültige Entrechtung der Eltern durch „Kinderrechte“ im Grundgesetz. Es … Weiterlesen

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Sozialismus ohne Sicherheit

Der gesunde Menschenverstand der Bürger läßt sich nicht kleinkriegen: die Stuttgarter Krawallnacht vom 20./21. Juni bleibt Gesprächsthema Nr. 1. Dabei geht es mehr als um das Märchen der schuldigen Partyszene, die Kriminalität von Migranten, über 40 geplünderte Geschäfte bzw. um … Weiterlesen

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BVerfG: D-Recht vor EU-Recht

Mit seinem Urteil, daß Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank EZB (bis heute 2.600 Milliarden Euro) nicht rechtens sind, da die EZB damit monetäre Staatsfinanzierung betreibt, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) widersprochen, das heißt diese aufgehoben. Demnach gilt: … Weiterlesen

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Freude und Angst – Epidemie

Erfreulich: Kein einziger neuer Covid19-Infizierter wurde in Freiburg und im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald am 6.5.2020 gemeldet, in der letzten Woche waren es „nur“ 11. Auch die Reproduktionszahl R bleibt bundesweit seit dem 20.3.2020 (also 3 Tage vor dem Lockdown) weiterhin unter 1, … Weiterlesen

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Grundrechte: Schäuble Palmer

„40 Tage bis zum Peak, dann 8 Wochen Abschwächung“, diesen Verlauf von Corona stellen iim Rückblick immer mehr Epidemiologen fest – unabhängig davon, ob die jeweilige Ökonomie zum Shutdown gezwungen wurde oder nicht. Wie dem auch sei, in Erwartung der … Weiterlesen

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Freiburghaeltzusammen.de

„#freiburghältzusammen ist eine Onlineplattform, die neue Wege bietet, Ihre Nachbarschaft einfach, schnell und geschützt in digitalen Räumen anzutreffen und sich direkt mit zu vernetzen. Helfende und Hilfesuchende können hier zueinander finden.“ Mit diesem Text begrüßt Freiburgs neues lokales Netzwerk https://www.freiburghaeltzusammen.de … Weiterlesen

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Wie lange noch?

Wie lange noch bleibt der Shutdown von Ökonomie und Gesellschaft bestehen? Viele Stimmen, viele Meinungen. So ist der nüchterne Realpolitiker überzeugt, dass spätestens zum Beginn des Ramadan am 23.4.2020 der Shutdown gelockert wird, da sonst bürgerkriegsähnliche Straßenschlachten durch junge Migranten in … Weiterlesen

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EU-Solidarität: Bonds – Target

In der Corona-Krise fordern EU-Länder wie Italien, Spanien und Frankreich von Deutschland Solidarität in Form von Euro-Bonds – nun als Corona-Bonds geframt. Dabei wird verschwiegen, daß Deutschland bereits über die bis dato aufgelaufenen Target-Salden eine Haftung von über einer Billion … Weiterlesen

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#freiburghältzusammen

Martin Horn: Regional einkaufen und #freiburghältzusammen Stärken Sie unsere Wirtschaft vor Ort und kaufen Sie regional ein. Viele Freiburger Betriebe bieten ihre Waren und Dienstleistungen bereits online an und liefern an die Haustür. Bitte helfen Sie mit, die regionalen Unternehmen … Weiterlesen

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Grundrechte – fuer alle gleich

Die Einschränkung von Grundrechten (Recht auf Freizügigkeit, Demonstrationsrecht, …) macht nur Sinn, wenn sie von allen befolgt wird. Corona-Partys und Sit-Ins in kleiner Runde sind vorbei, die jungen Leute zeigen Vernunft beim Kampf gegen Ansteckungen mit dem Coronavirus. Dies gllt … Weiterlesen

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Medien: Reichsbürger ja – Suhl nein

Die Medien sind zu ausgewogener und objektiver Berichterstattung verpflichtet. Tun sie aber häufig nicht. Jüngstes Beispiel: Dass die Medien das Verbot der rechtsextremen Reichsbürger meldet ist OK – über die Ausführlichkeit der Meldung (länger als Italien-Corona) in der Tagesschau am … Weiterlesen

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Fake News – auch vom Staat?

In der GroKo werden Stimmen laut, die Verbreitung von Fake News zu ahnden. Gut so. Aber Falschnachrichten werden auch vom Staat verbreitet. „Hetzjagden in Chemnitz“ von Angela Merkel war Fake New (gerichtlich bestätigt). „Kein einziger Arbeitsplatz geht wegen Corona verloren“ … Weiterlesen

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EU-Gewaltenteilung und Soros

Der Bürger hat Teile seiner Souveräntät bzw. Freiheitsrechte an den deutschen Staat abgegeben unter der Bedingung, daß dieser die Gewaltenteilung „Exekutive – Legislative – Jurisdiktion“ respektiert, wenn er für Sicherheit und Wohlergehen des Wahlvolks in der jeweiligen Legislaturperiode sorgt. Diese … Weiterlesen

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Hamburg-Wahl in den Medien

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichti-gen“ – fordert § 11 Auftrag, Abs 2, im GEZ-Staatsvertrag. Leider wurde diesem bei der … Weiterlesen

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S-Bahn mit dem Rollstuhl – nein

Auch das zum 17.2.2020 geänderte Fahrplankonzept kann am 23.2.2020 noch nicht umgesetzt werden: „Fahrgäste haben von der Breisgau-S-Bahn die Nase voll“ (BZ vom 8.1.2020) gilt weiterhin. Dabei wünschen sich die Pendler und Schüler doch gar nicht viel – nur einen … Weiterlesen

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Aussengrenzen nicht sicher

„Ich muss feststellen, dass die Außengrenzen aktuell nicht sicher sind“. Mit solch drastischem Statement kennzeichnete Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, die Lage an Deutschlands immer noch offenen und kaum kontrollierten Grenzen. Und weiter: „Deutschland ist im 8. Jahr in Folge das Hauptziel für … Weiterlesen

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Babuschka in RUS – Oma in D

„„Oma“ ist für mich kein Schimpfwort, sondern mit Respekt und Sentimentalität besetzt. Wie die „Babuschka“ eben, wie Oma auf Russisch heißt“ – so Boris Reitschuster, 16 Jahre Korrespondent in Moskau. Undenkbar, wenn im russischen TV ein Kinderchor „Babuschka ist ’ne … Weiterlesen

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Bärbel Bohley – Prophezeiung

„Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, … Weiterlesen

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Babyboom – kein Babyboom

Babyboom – dieses Wort boomt dreifach. 1) Die Alterskohorte der zwischen 1958 und 1968 geborenen Babyboomer schickt sich an, die Rentenkassen zu belasten. 2) Die Antibabypille feiert ihr 50-jähriges Jubiläum: Für Gunnar Heinsohn ist die ab den 1970ern verbreitete Pille … Weiterlesen

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Konservative braucht das Land

Seit den 1968er Jahren ist es der Linken mehr und mehr gelungen, Rechts mit Nazi zu verknüpfen: Jede Kritik an Links ist Rechts und damit automatisch auch Nazi. Diese Verknüpfung beinhaltet Geschichtsklitterung (schließlich war der Nationalsozialismus eine linksextreme Ideologie) und Demokratiefeindlichkeit … Weiterlesen

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Schweigen der Mitte – vornehm

Die „schweigende Mehrheit“, das „große Schweigen der Mitte„, begleiteten die Zeiten von Wachstum und Prosperität seit den 1960er Jahren. In den sogenannten besseren Kreisen galt es geradezu als vornehm,  sein Desinteresse am tagsespolitischen Geschehen zu bekunden: „Aber bitte keine politischen … Weiterlesen

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