Schlagwort-Archive: volk

Parteitag als Demokratie-Event

Publiziert am 12. Januar 2025 von Schw

Strassenkontrollen rund um Riesa in Sachsen am 10./11.1.2025: Junge vermummte Leute, zumeist wohl Antifa-Anhänger, errichten Strassensperren, übernehmen Polizeiaufgaben, halten Pkw’s an, kontrollieren Ausweise und lassen allenfalls solche mit Presseausweis durch. Sie beleidigen, bekleben Autos und werden gewalttätig.

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BIP 4,2 vs Staat 2 Billionen Euro

Publiziert am 2. Januar 2025 von Schw

Das Grundgesetz garantiert den Bürgern Grundrechte, die er gegen den Staat besitzt. Doch der Staat wir immer übergriffiger. Im Jahr 2023 wurden Güter und Dienstleistungen für ca 4,2 Billionen Euro erwirtschaftet. Diesem Bruttoinlandsprodukt (BIP) standen in 2023 Staatsausgaben in Höhe … Weiterlesen →

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Staat und die Andersdenkenden

Publiziert am 24. November 2024 von Schw

Die Auseinandersetzung zwischen „Rechts oder Links“ wurde längst abgelöst durch „Staatliche Planung oder individuelle Bürgerfreiheit„. Dabei gilt das „oder“ nicht ausschließend. sondern in vielfältigen Abstufungen. Doch in jedem Fall hat der Staat als Dienstleister gegenüber der Bürgerschaft als Souverän

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EU – Demokratie – Christentum

Publiziert am 21. November 2024 von Schw

Keine Staatsform ist besser als die Demokratie (Freiheit der Bürger, friedlicher Machtwechsel systemimmanent). „Wer die Nationen und die Nationalstaaten abschaffen will, zerstört Europa und fördert den Nationalismus“ – so Heinrich August Winkler. Und dieses Diktum von Ralf Dahrendorf

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9.11. – ist kein Nationalfeiertag

Publiziert am 9. November 2024 von Schw

Heute jährt sich zum 35. Mal der Tag, als sich am 9. November 1989 die Berliner Mauer öffnete und damit auch die Mauer bzw. Grenze zwischen DDR und BRD fiel. Zu verdanken ist dies in erster Linie dem Mut und … Weiterlesen →

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17.Juni 1953 Volksaufstand DDR

Publiziert am 17. Juni 2024 von Schw

„Eine Million Menschen demonstrierten am 17. Juni 1953 gegen die Unterdrückung in der DDR. Die sowjetische Armee schlug den Aufstand blutig nieder. Den Wunsch nach Freiheit konnte sie nicht auslöschen. Am 9.November 1989 beendeten die Bürgerinnen & Bürger der DDR … Weiterlesen →

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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Publiziert am 23. März 2024 von Schw

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen →

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Gegen Armut und Niedergang?

Publiziert am 21. Februar 2024 von Schw

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen →

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Freiheitsindex 2023: nur 40% frei

Publiziert am 6. Januar 2024 von Schw

Laut Freiheitsindex 2023 des Demoskopie-Instituts Allensbach war das Meinungsklima in Deutschland noch nie so schlecht: 1) Nur noch 40 % meinen, in Deutschland frei reden zu können, gegenüber 78 % in 1990. 2) Nur die Jungen unter 30, die Akademiker … Weiterlesen →

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Einfach Deutsche über 70 töten

Publiziert am 20. November 2023 von Schw

Auf 3sat am Sonntag 19.11.2023 zur besten Sendezeit in „Till Reiners‘ Happy Hour“ läßt Moritz Neumeier (35) verlautbaren: „Wenn man dann sich darüber aufregen möchte, dass nur so eine ganz kleine Gruppe von Menschen, nur so ein winziger Teil von … Weiterlesen →

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Reichspogromnacht 9.11.1938

Publiziert am 7. November 2023 von Schw

Den 85. Jahrestag der antijüdischen Pogrome am 9. November 1938 begeht Deutschland in einer angespannten innenpolitischen Lage: Als jüngst nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel (am 7.10.2023) Brandsätze auf eine Synagoge in Berlin-Mitte flogen, sagte der Vorsitzende der Jüdischen … Weiterlesen →

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Bürger: Audiatur et altera pars

Publiziert am 28. September 2023 von Schw

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen →

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Grundgesetz 75 Jahre: Staatsakt

Publiziert am 12. August 2023 von Schw

In Deutschland trägt die Verfassung den Namen Grundgesetz. Es gilt seit 75 Jahren, und das mit großem Erfolg: Das Grundgesetz wurde 1948/49 vom Parlamentarischen Rat als Bollwerk gegen den – gerade überwundenen – Totalitarismus konzipiert und hat unserer Gesellschaft 75 … Weiterlesen →

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Der Rückzug vom Arbeitsmarkt

Publiziert am 20. Juni 2023 von Schw

Auf dem Arbeitsmarkt vollzieht sich seit spätestens Budapest 9/2015 ein „großer Rückzug“  bzw. „Big Quit“ in Teilzeitbeschäftigung, Krankmeldung, Berufswechsel, „quite quitting“ (den Job schlampig bzw. langsam ausführen), Vorruhestand, Frühverrentung, Auswanderung.

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17. Juni: Kein Nationalfeiertag

Publiziert am 15. Juni 2023 von Schw

Ich bin mit dem 17. Juni als Nationalfeiertag aufgewachsen. Der mutige Aufstand vom 17. Juni 1953, als gerade auch junge Männer sich den Panzern der russischen Besatzer entgegenstellten, war gerade für die junge Generation Ansporn für das Streben nach Freiheit … Weiterlesen →

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Konservativ: Europas neues Volk

Publiziert am 15. März 2023 von Schw

In seinem Büchlein „Das neue Volk“ zeichnet der Historiker Simon Kiessling ein realistisches Bild Deutschlands. Erstens: Die ethnisch-kulturellen Deutschen werden zur Minderheit. Damit einher geht zweitens die Autoaggression der Linken auf alles Deutsche. Und Drittens: „Nur wer sich mit der … Weiterlesen →

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Weihnachtsvorlesung: Prof Sinn

Publiziert am 16. Dezember 2022 von Schw

Hans-Werner Sinn, vormals Präsident des Ifo Instituts, hat seiner Weihnachtsvorlesiung am 12.12.2022 in der LMU München den Titel „Schwarze Schwäne – Krieg, Inflation und ein energiepolitischer Scherbenhaufen“ gegeben. „Schwarze Schwäne“ sind undenkbare Ereignisse.

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40,5% Nichtwähler Demokratie?

Publiziert am 11. Oktober 2022 von Schw

40,5 % Nichtwähler bei der Niedersachsenwahl. Fast jeder Zweite fühlt sich von keiner Partei mehr vertreten. Das ist keine Schuld der Bevölkerung, sondern von Parteienstaat und der Medien. Anstatt eine Diskussion zu beginnen zu diesem für die Demokratie besorgniserregenden Trend … Weiterlesen →

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EU regiert per Notverordnungen

Publiziert am 4. Oktober 2022 von Schw

„Heute haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch!“ – so Sven Giegold (Grüne),

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Egal was meine Wähler denken

Publiziert am 3. September 2022 von Schw

„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich auch liefern. Egal, was meine deutschen Wähler denken: Ich möchte für die Ukraine liefern“ – so … Weiterlesen →

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Gewaltfreier Widerstand – Krieg

Publiziert am 15. März 2022 von Schw

Das Blutvergießen in der Ukraine muß sofort enden. Auch die Kriegsrhetorik in den Medien hierzulande einschließlich Russenhass muß aufhören. Eine Möglichkeit hierzu bietet der gewaltfreie Widerstand. Den beschreibt der Pazifist Jürgen Grässlin (siehe unten) mit dem folgenden Beispiel:

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Deutsches und ukrainisches Volk

Publiziert am 10. März 2022 von Schw

Die deutschen Bürger sind seit Jahren einem Gut-Böse-Antagonismus von Politik und Medien ausgesetzt: Energie-Wende, Klima-Apokalypse, Refugees-Welcome-Euphorie, Corona-Regiment und nun Ukraine-Krieg. Dabei definiert die allgegenwärtige Maxime „Kampf gegen Rechts“, wer jeweils gut ist und wer böse.

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Polens deutsche Migrationskrise

Publiziert am 20. Dezember 2021 von Schw

„Polens deutsche Migrationskrise. Der innereuropäische Kulturkampf. Hommage an Polen“ ist der Titel des neuesten Films von Imad Karim, 1958 in Beirut geborener und seit 1977 in Deutschland lebender TV-Journalist und Filmautors. https://www.youtube.com/watch?v=sqdJbim_8p4

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Europarat: Impf-Diskriminierung

Publiziert am 5. Dezember 2021 von Schw

Die Resolution 2361 des Europarats, Council of Europe https://www.coe.int, in Straßburg an die EU fordert „7.3.1 …sicherzustellen, dass Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und das niemand unter politischen, sozialen oder anderen Druck gesetzt wird sich … Weiterlesen →

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Eric Zemmour: Je suis candidat

Publiziert am 1. Dezember 2021 von Schw

Das französische Wahlrecht gibt auch parteiunabhängigen Kandidaten die Chance, Präsident zu werden. Wie bei der letzten Wahl Emmanuel Macron. Nun bewirbt sich für 2022 der parteilose Eric Zemmour. Derzeit erreichen Emmanuel Macron 24 Prozent, Marine Le Pen 20 Prozent und … Weiterlesen →

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Ich habe es satt

Publiziert am 19. Oktober 2021 von Schw

Ein Statement auf Facebook geht um die Welt. Facebook-Kommentar von Prof. Dr. Knut Löschke, einem renommierten Unternehmer und Wissenschaftler. Mit seinem Statement zur geistigen und politischen Situation in Deutschland spricht der parteilose Bürger vielen Menschen aus dem Herzen.

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Europa – Die Zukunft der EU

Publiziert am 26. Juni 2021 von Schw

28 Jahre nach ihrer Gründung (Maastricht) ist die EU gespalten: Deutschland als DER Financier und Hegemon contra 26 EU-Mitgliedsländer. Nordstaaten (harter Euro) contra Südstaaten. Absonderung der Visegrad-Staaten. In dieser kritischen Situation suchen die EU-Kommission und die deutsche GroKo-Regierung Ablenkung:

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Schweiz: Nein zum CO2-Gesetz

Publiziert am 15. Juni 2021 von Schw

Die Schweiz ist der einzige demokratische Staat weltweit, in dem die Bürger als Souverän per Volksentscheid über die Gesetzgebung zum Problem „Klimawandel menschengemacht – CO2“ abstimmen können. Am 13.6.2021 stimmten die Eidgenossen mit 51,6% gegen das sog. CO2-Gesetz,

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Deutscher Liederabend – ade

Publiziert am 13. April 2021 von Schw

Der Titel „Heino goes Klassik – Ein deutscher Liederabend“ wurde in Düsseldorf als rassistisch abgelehnt. Der Schlagersänger Heino reagierte entsetzt: „Muss ich mich jetzt als 82-jähriger Deutscher für das Wort ‚deutsch‘ schämen?“. Sicher auch im Hinblick auf die dahinterstehende Doppelmoral,

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Volkslied oder Menschheitslied

Publiziert am 17. März 2021 von Schw

Wenn es vor lauter Gleichheit nichts mehr zu diskriminieren gibt, singen wir dann nur noch Menschheitslieder statt Volkslieder? Oder singen wir überwiegend „I can get no satisfacion“? Das Volk als „die schon länger hier Lebenden“ sind die „Bewohnenden“ und die … Weiterlesen →

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Parteien mit Realos und Fundis

Publiziert am 21. Februar 2021 von Schw

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen →

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Consent of the Governed – in D

Publiziert am 7. Februar 2021 von Schw

Um die stabile Demokratie in der Zeit zwischen 1949 und 2015 wurde Deutschland von vielen Ländern Europas beneidet: Es herrschte ein gesundes Mißtrauen der Bevölkerung gegenüber der Regierung und die Medien agierten noch als 4. Gewalt, d.h. als Mittler zwischen … Weiterlesen →

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Grundrechte nicht antasten!

Publiziert am 23. Januar 2021 von Schw

Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung) bei Talk im Hangar 7 auf Servus TV am 21.1.2021: „… bei mir schrillen immer alle Alarmglocken, seitdem ich Journalist bin, wenn ein Politiker, eine Politikerin behauptet, eine Maßnahme wäre alternativlos. Es ist ein Armutszeugnis, alternativlos … Weiterlesen →

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Nachher ist man klüger – Covid

Publiziert am 22. Januar 2021 von Schw

„Nachher ist man klüger“, sagt der Volksmund und der gesunde Menschenverstand auch. Dieses Lernen aus Erfahrung gilt für den einzelnen Bürger, sollte auch für die Regierung als Vertreter des Souveräns gelten – tut es aber nicht! Mit ihrem vierten Lockdown-Update … Weiterlesen →

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Publiziert am 16. November 2020 von Schw

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Aufschrei: Volk, MdB’s, Medien?

Publiziert am 15. November 2020 von Schw

Seinen Beitrag „So werden wir manipuliert“ zu Corona, Islamismus, 68er-Cancel Culture , Kirchen und Haltungsjournalismus schließt der ehemalige ZDF-Moderator Peter Hahne mit dem Satz „Eigentlich muß das Volk aufschreien, so weh tut das!“ Ja, aber hat das Volk nicht bereits … Weiterlesen →

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72Jährige von KA nach B: Demo

Publiziert am 13. August 2020 von Schw

Christiane Polixa ist technische Zeichnerin, vierfache Mutter und stolze Oma. Die 72-Jährige aus Karlsruhe, die über vier Jahrzehnte im Maschinenbau tätig war, fuhr am 1. August 2020 ins 700 Kilometer entfernte Berlin, um dort an der Corona-Demonstration teilzunehmen „Ich wollte … Weiterlesen →

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Nur meckern allein hilft nichts

Publiziert am 29. Mai 2020 von Schw

Es gibt immer Grund zum Meckern, zwei Beispiele der jüngsten Zeit: Am 23.3.2020 beschloß die GroKo für die Wirtschaft den kompletten Lockdown, obwohl der Reproduktionswert R bereits am 20.3. auf unter 1 gefallen war. Und kurz darauf wurden die Grenzen … Weiterlesen →

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BVerfG: D-Recht vor EU-Recht

Publiziert am 7. Mai 2020 von Schw

Mit seinem Urteil, daß Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank EZB (bis heute 2.600 Milliarden Euro) nicht rechtens sind, da die EZB damit monetäre Staatsfinanzierung betreibt, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) widersprochen, das heißt diese aufgehoben. Demnach gilt: … Weiterlesen →

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