Schlagwort-Archive: volk

Parteien mit Realos und Fundis

Demokratie braucht Opposition, im Parlament über Parteien und außerparlamentarisch über Demos, Initiativen, … Auch innerparteilich gibt es Opposition, sie zeigt sich in der Polarisierung von Realos und Fundis. Realos verfolgen eine pragmatische Realpolitik, Fundis orientieren sich ideologisch streng an den … Weiterlesen

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Consent of the Governed – in D

Um die stabile Demokratie in der Zeit zwischen 1949 und 2015 wurde Deutschland von vielen Ländern Europas beneidet: Es herrschte ein gesundes Mißtrauen der Bevölkerung gegenüber der Regierung und die Medien agierten noch als 4. Gewalt, d.h. als Mittler zwischen … Weiterlesen

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Grundrechte nicht antasten!

Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung) bei Talk im Hangar 7 auf Servus TV am 21.1.2021: „… bei mir schrillen immer alle Alarmglocken, seitdem ich Journalist bin, wenn ein Politiker, eine Politikerin behauptet, eine Maßnahme wäre alternativlos. Es ist ein Armutszeugnis, alternativlos … Weiterlesen

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Nachher ist man klüger – Covid

„Nachher ist man klüger“, sagt der Volksmund und der gesunde Menschenverstand auch. Dieses Lernen aus Erfahrung gilt für den einzelnen Bürger, sollte auch für die Regierung als Vertreter des Souveräns gelten – tut es aber nicht! Mit ihrem vierten Lockdown-Update … Weiterlesen

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Aufschrei: Volk, MdB’s, Medien?

Seinen Beitrag „So werden wir manipuliert“ zu Corona, Islamismus, 68er-Cancel Culture , Kirchen und Haltungsjournalismus schließt der ehemalige ZDF-Moderator Peter Hahne mit dem Satz „Eigentlich muß das Volk aufschreien, so weh tut das!“ Ja, aber hat das Volk nicht bereits … Weiterlesen

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72Jährige von KA nach B: Demo

Christiane Polixa ist technische Zeichnerin, vierfache Mutter und stolze Oma. Die 72-Jährige aus Karlsruhe, die über vier Jahrzehnte im Maschinenbau tätig war, fuhr am 1. August 2020 ins 700 Kilometer entfernte Berlin, um dort an der Corona-Demonstration teilzunehmen „Ich wollte … Weiterlesen

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Nur meckern allein hilft nichts

Es gibt immer Grund zum Meckern, zwei Beispiele der jüngsten Zeit: Am 23.3.2020 beschloß die GroKo für die Wirtschaft den kompletten Lockdown, obwohl der Reproduktionswert R bereits am 20.3. auf unter 1 gefallen war. Und kurz darauf wurden die Grenzen … Weiterlesen

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BVerfG: D-Recht vor EU-Recht

Mit seinem Urteil, daß Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank EZB (bis heute 2.600 Milliarden Euro) nicht rechtens sind, da die EZB damit monetäre Staatsfinanzierung betreibt, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) widersprochen, das heißt diese aufgehoben. Demnach gilt: … Weiterlesen

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