Ist eine Regierung, Partei, Gruppierung, Clique bzw. Administration für eine längere Zeit an der Macht, dann machen sich Schlendrian, Bequemlichkeit, Filz und Korruption breit. Dies ist allzu menschlich und allseitig bekannt. Deshalb braucht es Kontrolle, die die Machthaber fürchten müssen. Drei Kontrollinstrumente:
A. Medien als Vierte Gewalt, die unabhängig ihre Kontrollaufgabe wahrnehmen.
B. Opposition, in der die nächste Regierung auf Abruf wartet.
C. Referenden, die Bürger zu jedem Problem durchführen können und bindend sind.
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In den USA wie in D ist die direkte Demokratie C mit Volksbefragungen nach dem Vorbild der Schweiz kaum bekannt, in den USA nur in einzelnen Bundesstaaten.
In D sind die reichweitenstarken Medien (Mainstream wie ÖRR) zu Claqueuren der Regierung verkommen. Die Kontrolle obliegt den freien Medien mit Schwerpunkt Internet. Mediale Scheingefechte dienen eher zur Unterhaltung.
In den USA gibt es kaum Staatsmedien. Natürlich ist die mediale Landschaft dem Zweiparteiensystem Democrats-Republicans entsprechend gespalten, aber die Bürger können dank Meinungspluralismus bzw. Medienvielfalt auswählen.
In den USA begegnen sich Regierung und Opposition auf Augenhöhe. Die gerade machthabende Administration muß die Opposition wie auch die Medien fürchten. Ihre Angst, aus dem Amt gejagt zu werden, besteht fortwährend. Und das ist gut so. Die US-Demokratie lebt.
In D hingegen ist die Opposition durch die Brandmauer (CDU als Scheinopposition) bei gleichzeitiger Diskriminierung der AfD de fakto ausgeschaltet – dank Angela Merkel. Dies ist widerrechtlich, denn das BVerfG hat 1952 „die Opposition als Mindestprinzip der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung“ definiert. Da sich die Regierung zudem auf willfährige Medien verlassen kann, lebt die Demokratie in D kaum noch.
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Wenn hier USA und D gegenübergestellt wird, sollte man sich stets im klaren sein:
1) Die USA sind 26 mal (Fläche) bzw. 4 mal (Einwohner) so groß wie D.
2) Heute weisen 49 der 50 Bundesstaaten der USA ein höheres Bruttoinlandsprodukt je Kopf (BIP) auf als Deutschland. 2025 liegt das BIP der USA mehr als 50 % über dem von D. Noch 1990 waren die BIPs in etwa gleich.
3) D entwickelt sich zum Zwerg, der sich in Sachen Weltrettung und Moral als Maximus aufspielt, dabei aber international mehr und mehr ausgelacht wird.
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Trump verfolgt eine von Interessen geleiteten Außenpolitik sowie drei innenpolitische Ziele: 1. Migration begrenzen, 2. Wirtschaft anstossen und 3. Deep State bekämpfen. In seiner ersten Amtszeit 2017-2021 hat Trump keinen neuen Krieg begonnen und keinen bestehenden Krieg intensiviert – im Gegensatz zu seinen Vorgängern. Im Inneren hat er sich nur der illegalen Migration (incl. Drogen) und der Ökonomie zugewandt. Die große nun anstehende Aufgabe seiner Präsidentschaft 2025-2029 ist die Zerstörung des „Deep State“. Dabei trifft statt „tiefer Staat“ eher „dunkler Staat“ zu, da – vergleichbar mit einem Eisberg 1/7 sichtbar und 6/7 unter Wasser – der wichtigere Teil des Deep State für die Öffentlichkeit und somit für den kleinen Bürger unsichtbar bleibt:
– der Reichtums- und Finanzkomplex,
– der militärisch-industrielle Komplex incl Geheimdienste,
– die Wissenschaft/Forschungsinstitute und
– die staatsnahen NGOs mit ihren Ideologieproduzenten.
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Der deutsche polit-mediale Komplex macht es sich in seiner Naivität sehr einfach: Gute Democtrats incl. Biden gegenüber bösen Republicans incl. Trump. Mit dieser Schwarzweißmalerei wird der Bevölkerung vorgegaukelt, daß nur die Demokraten eine den deutschen Interessen dienliche Politik vertreten würden. Wie falsch: US-Politik stellt immer die eigenen Interessen über alles. Auch Biden ist im Grunde ein MAGA-Anhänger „Make America great again“, der der Devise von Willy Brandt und Egon Bahr zustimmt: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten.“ Wer behauptet, deutsche und US-amerikanische Interessen seien per se gleich, der hat das Terrain der Realpolitik verlassen.
Bei Trump’s Agieren gegen den Deep State tauchen die beiden zentralen Begriffe DOGE und USAID auf:
Trump hat das „Department of Government Efficiency“ (DOGE) gegründet und Elon Musk als dessen Leiter berufen, um Kosten zu sparen und die Administration zu verschlanken.
USAID steht für „United States Agency for International Development“ bzw. „US-Agentur für Internationale Entwicklung“. Über USAID liest man zweierlei: Die gute Agentur US-AID und die böse Agentur USAID.
Die gute Agentur US-AID:
Deutsche Medien verwenden gerne die „aid“ bzw. Hilfe suggerierende Schreibweise US-AID, die genauso inkorrekt ist wie die Meldung des Deutschlandfunks, in der die US-AID als eine staatliche „Behörde für internationale humanitäre Hilfe“ bezeichnet wird (1).
https://www.deutschlandfunk.de/trump-und-musk-starten-feldzug-gegen-internationale-humanitaere-hilfe-der-usa-100.html
Humanitäre Hilfe klingt gut, denn ähnlich wie Rotes Kreuz (international), Caritas (kath. Kirche) dient US-AID (USA finanziert) guten Zwecken. Auch das breite Wirken von US-AID im Afghanistankrieg, gehört hierher, als die USA die Demokratie ins Land exportieren wollten und Deutschland die Demokratie am Hindukusch zu verteidigen vorgab. In beiden Fällen also Hilfe für die Afghani. Kein Wort von US-GeoPolitik. Kein Wort von Bodenschätzen.
Die böse Agentur USAID:
Auf der anderen Seite steht die Meinung, „Trump und Musk haben eine linke Geldwaschmaschine abgeschaltet“ (2) https://www.danisch.de/blog/2025/02/04/trump-und-musk-haben-eine-linke-geldwaschmaschine-abgeschaltet/
So sagt der US-Publizist Mike Benz zur Rolle von USAID: „Wenn eine abtrünnige Zelle bei der CIA etwas Schmutziges vorhatte, aber glaubte, der US-Präsident würde dies nicht genehmigen, konnte sie einfach zu ihren Freunden bei USAID gehen, die die Operation dann durchführen konnte, ohne dass die CIA hierfür eine Genehmigung des Präsidenten benötigte.“ Demnach ist USAID der mächtige Arm der US-Geheimdienste CAI und der US-Geopolitik zur Finanzierung von Subversion und Farbrevolutionen (Ukraine). Danach soll die 41 Mio Dollar zur Finanzierung der Covid19-Forschung bzw. Gain-of-Function-Experimente in den Labors von Wuhan top secret über USAID abgewickelt worden sein.
Fakt ist: Der US-Präsident hat sämtlichen Entwicklungshilfe-Zahlungen über USAID gestoppt und Hunderte Mitarbeiter freigestellt.
Ist USAID nun böse oder als US-AID gut? Dazu muß man sich die Mühe machen und beide Seiten anhören, wie bei den Römern schon: „Audiatur et altera pars“. In den USA ist dieses vielseitige Informieren gang und gäbe, die US-Bürger können aus einem breiten Spektrum von Medien auswählen und sie tun es auch. Zum Beispiel um 19 Uhr CNN und um 20 Uhr Fox-News schauen. Denn es gibt Medienvielfalt und Meinungspluralismus.
Ganz anders in Deutschland: Hier werden die D-Bürger von DLF, Faz, ÖRR, Spiegel, SZ, Welt, Zeit usw. sowie vom öffentlich-rechtlichen ÖRR mit der guten US-AID berieselt.
… aber es gibt ja noch Internet und Social Media.
6.2.2025
Dieser Beitrag ist auch erschienenen auf:
https://ansage.org/usa-und-deutschland-boeses-usaid-oder-gutes-us-aid/
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Ende von Beitrag „USA und D – USAID und US-AID“
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Beginn von Anlagen (1) – (8)
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(1) Trump und Musk starten Feldzug gegen internationale humanitäre Hilfe der USA
US-Präsident Trump und sein Abteilungsleiter für Regierungseffizienz, Musk, haben die Behörde für internationale humanitäre Hilfe – USAID – mit massiven Beschimpfungen überzogen. … Medien berichtet, in den vergangenen Tagen seien hunderte Mitarbeiter der bislang unabhängigen Behörde entlassen oder beurlaubt, mehrere Führungskräfte mit sofortiger Wirkung freigestellt worden. Grundsätzlich werde erwogen, USAID ganz aufzulösen. …
… Alles vom 3.2.2025 bitte lesen auf
https://www.deutschlandfunk.de/trump-und-musk-starten-feldzug-gegen-internationale-humanitaere-hilfe-der-usa-100.html
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(2) Trump und Musk haben eine linke Geldwaschmaschine abgeschaltet
… Es geht um „USAID“ – das (vorgebliche) Hilfsprogramm der USA. Obwohl der Name klingt wie „US Aid“ (Hilfe), was vermutlich auch gewollt ist, steht er für „United States Agency for International Development“. Kühn übersetzt so etwas wie unser „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“
Und das war in Wirklichkeit wohl eine linke Geldwaschanlage (wie unseres?), die Trump und Musk gerade ziemlich brachial abgedreht haben. Die waren wohl mit einem 40-Milliarden-Budget ausgestattet, und da gab es anscheinend (manche Kommentare suggerieren das) von einem Tag auf den anderen ein plötzliches Betretungsverbot für alle Angestellten. Als wollte man verhindern, dass die da noch Akten verschwinden lassen. Und jetzt ist bei der „Demokraten“-Partei ganz großes Entsetzen angesagt.
Es besteht nun der Verdacht, dass diese Agency eine Geldwaschanlage ist (war), um aus dem Bundeshaushalt Milliarden in linke Taschen abzupumpen. Es gibt Gerüchte, dass man da Geld in finstere Kanäle im Ausland gepumpt habe, von wo es gewaschen in linke Taschen zurückfloss.
Insofern stellen sich mir da drei, vier Fragen:
– Könnte Cum-Ex-Scholz ein ähnliches Modell sein, eben die deutsche Variante?
– Ich hatte oft geschrieben, dass George Soros hier in Deutschland in nahezu jedem linkem Zusammenhang als Geldgeber auftaucht, ich den aber nicht für echt, sondern für einen Strohmann halte, hinter dem eine Interessenlage und Geldquelle steckt, die ihn nur als Tarnung verwendet, damit das nach „privatrechtlich“ und „Philantrop“ aussieht. Die Frage ist nun: Ist (war) USAID diese Geldquelle? Wurden alle diese linken Projekte hier in Deutschland auf Geheiß der US-Sozialisten aus dem US-Bundeshaushalt finanziert? …
– Haben wir auch solche Projekte? Hat mal jemand die Radwege in Peru nachgezählt, die wir finanzieren? Es gab doch neulich einen Skandal, diese Klimaschutzprojekte in China, die wir finanzieren und die nicht existieren. ….
– Vor ein paar Tagen ging eine Meldung herum, dass Wolodymyr Selenskyj beklagte, dass von dem Geld, einem dreistelligen Milliardenbetrag, den die USA angeblich für die Ukraine bereitgestellt hätten, nicht einmal die Hälfte bei ihnen angekommen sei. Wurde da etwas abgezweigt?
Man darf gespannt sein, wie sich das auf Deutschland auswirkt und welche „NGOs“ („Non governmental organisations“) hier nun austrocknen oder abmagern.
… Alles vom 4.2.2025 bitte lesen auf
https://www.danisch.de/blog/2025/02/04/trump-und-musk-haben-eine-linke-geldwaschmaschine-abgeschaltet/
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(3) Mehr zu USAID: Morddrohungen
… Department of Government Efficiency (DOGE). Das ist wohl die Behörde, die Trump gegründet hat, und die Musk leitet, die offiziell die Regierungskosten reduzieren und die Regierung effizienter machen soll – inoffiziell wohl all die linken Versorgungsempfänger aus dem öffentlichen Dienst werfen soll.
Und laut dieses Videobloggers gebe es da nun Mordaufrufe gegen DOGE und Musk in einer Weise, die an Bürgerkrieg grenze.
Es zeichnet sich aber ab, dass die US-Regierung letztlich eine Art Staat im Staate ist (oder war), in dem ein riesiger linker Apparat heimlich von öffentlichen Geldern lebt und links agitiert.
Das nun würde heißen, dass die USA offiziell auf Demokratie gemacht haben, inoffiziell aber schon eine getarnte sozialistische Struktur hatten, und die Attacken gegen Trump wohl Verteidigungsaktionen dieses getarnten Staates waren.
… Alles vom 4.2.2025 bitte lesen auf
https://www.danisch.de/blog/2025/02/04/mehr-zu-usaid-morddrohungen/
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(5) Trump gegen USAID: Und wenn es gar keine Linken ohne Steuergeld gibt?
In den Augen der Trump-Gemeinde ist USAID eine Medaille mit zwei Seiten: einer hellen, dem Licht zugewandten, in deren Namen Amerika die Ärmsten der Welt mit Nahrung und Medizin versorgt. Die helle Seite ist das Amerika, das Brunnen bohrt, Schulen und Brücken baut und westliche Zivilisation und Hygiene in aller Herren Länder trägt.
USAID: Wolf im Schafspelz
Aus der Trump-Perspektive gibt es eine zweite, dem Licht abgewandte Seite, die Wolfsseite im Schafspelz. Es geht um USAID-Zahlungen (und andere Auslandshilfen), die weder Kranken noch Hungernden zugute kommen, sondern politisch-ideologischen Zielen. Und es geht um Zahlungen an finanziell mehr als potente Empfänger. Etwa an Medienhäuser im In- und Ausland.
Seither sprießen die News zu fragwürdigen Geldflüssen wie Pilze im Herbstregen. Laut der Direktorin des ukrainischen Instituts für Masseninformation, Oksana Romaniuk, hängt das Überleben ukrainischer Medien zu fast 90 Prozent von ausländischer Finanzierung ab, maßgeblich aus den USA via USAID. Ähnliche Abhängigkeiten werden aus Georgien gemeldet. In welchem Ausmaß USAID ganze Investigativ-Netzwerke steuert, wurde bereits anhand der amerikanischen Plattform OCCRP um den Jahreswechsel offenbar.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-geheime-video-wie-die-us-regierung-journalismus-in-deutschland-bezahlt-li.2282290
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… Alles vom 6.2.025 bitte lesen auf
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/trump-gegen-usaid-und-wenn-es-gar-keine-linken-ohne-steuergeld-gibt-li.2293743
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(6) Shellenberger: USAID 40 Mrd Dollar schwerer Motor für Regimewechsel im Ausland
»Die Verteidiger von USAID behaupten, es gehe um Wohltätigkeit und Entwicklung in armen Ländern. Das stimmt nicht. USAID ist ein 40 Milliarden Dollar schwerer Motor für Regimewechsel im Ausland. Und jetzt deuten die Beweise darauf hin, dass USAID zusammen mit der CIA hinter der Amtsenthebung Trumps im Jahr 2019 steckte – einem illegalen Versuch, im Inland einen Regimewechsel herbeizuführen.«
USAID’s defenders say it’s about charity and development in poor nations. It’s not. It’s a $40 billion driver of regime change abroad. And now the evidence suggests that it, along with the CIA, were behind the 2019 impeachment of Trump — an illegal regime change effort at home.
6.2.2025, Michael Shellenberger,
https://x.com/shellenberger/status/1887282174321152095
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(7) Soros, Deutschland und das schmutzige Geld: USAID 250 Mio an Soros
Wie oft und seit wann habe ich das jetzt im Blog geschrieben, dass ich George Soros für einen Strohmann und eine Geldwaschmaschine, wahrscheinlich der CIA halte?
George Soros received $260 M rom USAID.
He didn’t spend his own money to destroy the American justice system.
He used ours
7.2.2025
https://x.com/WallStreetMav/status/1887645608774636010<
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Reimt man sich das jetzt aber alles zusammen, dann hat die CIA mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Stasi-Leute eingesammelt und sich vor den Karren gespannt. Denn kurz nach der Wende wurde Bill Clinton Präsident, und der hat ja bekanntlich die Anweisung gegeben, dass die Spionage nicht mit dem kalten Krieg endete, sondern weitergehe. Und die Clintons sind ja auch so ganz links.
Denkt man es weiter, kommt man zu dem Schluss, dass die USA über USAID, CIA, Gender Studies, George Soros die Ex-Stasi damit beauftragt hat, eine gesamtdeutsche DDR 2.0 zu errichten. Ob Leiberich und Schäuble da mit drin hingen, ist mir nicht völlig klar. Einerseits müssen die eng mit der CIA und der NSA verbandelt gewesen sein, sonst hätte die Operation Rubikon so nicht funktionieren können. Andererseits waren die aber Anti-DDR. Mir geht die Frage durch den Kopf, ob die es deshalb so eilig hatten, die DDR-Kryptologen einzusammeln, um sie der CIA/NSA vor der Nase wegzuschnappen, die vom Markt zu holen, bevor die CIA/NSA die bekommt. Eher würde ich vermuten, dass Angela Merkel da mit drinhängt, und die hat ja nicht nur Kohl, sondern auch Schäuble kaltgestellt, der sollte ja Kohls Nachfolger als Kanzler werden.
…
Ich gehe daher bis auf weiteres von der Hypothese aus, dass linke Kräfte der USA – USAID usw. – seit spätestens der Amtszeit von Bill Clinton versuchen, aus der BRD und den Trümmern der DDR eine DDR 2.0 als Versuchskarnickel zu bauen. Für jenes Experiment, von dem Jakob Augstein und Yascha Mounk 2018 sprachen.
Marxisten glauben, der Sozialismus/Kommunismus müsse nicht hergestellt werden, sondern stelle sich früher oder später unweigerlich von selbst ein, jede Gesellschaft finde früher oder später zwangsläufig dahin. Anscheinend dachte man, dass hier gerade die richtigen Zutaten herumliegen, und hat Propagandisten wie ARD und ZDF beauftragt, dafür zu sorgen, dass sich der Teig möglichst ungehindert selbst knetet. Als wolle man den Beweis erbringen, dass eine „diverse“ (=wild zusammengerührte) Gesellschaft von selbst sozialistisch/kommunistisch werde, und man eben großen Aufwand getrieben hat, um jeden, der das Experiment stören oder verzögern könnte („Nazi“, „rechte Blogger“), aus dem Weg zu räumen.
Offenbar hat man alles zu entfernen versucht, was das Experiment verlangsamen könnte, damit man das Ende noch zu eigenen Lebzeiten sehen kann.
… Alles vom .2.2025 bitte lesen auf
https://www.danisch.de/blog/2025/02/07/soros-deutschland-und-das-schmutzige-geld/
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(8) USAID: Propagandanetzwerk von WikiLeaks aufgedeckt
n diesem Video, das exklusiv auf Deutsch auf unserem Kanal veröffentlicht wurde, untersucht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald eine umfassende Recherche von WikiLeaks zu einem geheimen, von der US-Regierung finanzierten Programm namens Internews Network, das ein riesiges globales Netzwerk von Medienunternehmen geschaffen hat, um US-Propaganda zu verbreiten und in anderen Ländern zu intervenieren. Die Recherche zeigt, dass Internews fast eine halbe Milliarde Dollar an Finanzmitteln von USAID erhalten hat, wobei das Netzwerk Büros in über 30 Ländern beansprucht und von einem bedeutenden demokratischen Spender geleitet wird.
Dieses Video wurde von System Update produziert und am 11. Februar 2025 auf dem Glenn Greenwald YouTube-Kanal veröffentlicht. Wir haben es ins Deutsche übersetzt und veröffentlichen es heute erneut, um die Meinungsbildung zu diesem Thema in Deutschland und darüber hinaus zu unterstützen.
17.2.2025, https://youtu.be/NhUGtqA4ZDc