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Störche im frisch geernteten Getreidefeld im Dreisamtal bei Freiburg 25.6.2023

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Trump, Putin und Zuckerberg – sie zündeln in den sozialen Netzwerken. Und alle regen sich auf. Aber über etwas ganz anderes
Der Facebook-Konzern Meta hat zu Jahresbeginn Fakten-Checking und politische Korrektheit ad acta gelegt. Die Empörung darüber ist fehlgeleitet.
Mark Zuckerberg hat seinen Konzern Meta, zu dem Facebook, Instagram und Threads gehören, in den vergangenen Jahren in den Dienst progressiver Ideologie gestellt. Von Nutzern gepostete Inhalte wurden von Metas Meinungs- und Sprachpolizei entsprechend manipuliert. Dieses Geständnis hat der Meta-Chef jüngst in einer Videobotschaft abgelegt.
… Alles vom 21.1.2025 bitte lesen auf
https://www.nzz.ch/meinung/meta-schafft-faktencheck-ab-die-empoerung-ist-gross-aber-fehlgeleitet-ld.1866407 

 

Meta-Chef Zuckerberg will mehr Freiheit auf Insta und Co. / Helfen „Community Notes“ weiter?
Meta-Chef Mark Zuckerberg hat in der vergangenen Woche eine „institutionalisierte Zensur“ beklagt und angekündigt, in den konzerneigenen Diensten Facebook und Instagram insbesondere auf professionelle Faktenchecks zu verzichten und stattdessen ein Community-Notes-System wie bei X einzuführen.

Seitdem ist die Aufregung groß. Verschwiegen wird zunächst einmal, daß sich die Ankündigung des Facebook-Chefs zunächst auf die USA bezieht. Die Verträge mit den „Faktencheckern“ in Deutschland laufen noch bis Ende des Jahres 2025. Dazu gehören unter anderem die Nachrichtenagentur dpa, die staatliche Förderung genießt, sowie das „Recherche-Team“ Correctiv, das spätestens seit den „Enthüllungen“ über ein vermeintliches Geheimtreffen von Potsdam einen eher zwielichtigen Ruf genießt.

Forscher sehen Faktenchecks wie auch Community Notes skeptisch

Die Faktenchecker, die bislang freiwillige Verträge mit Meta haben, berufen sich vorwiegend auf die neuen Regelungen in der EU durch den Ende 2022 in Kraft getretenen Digital Services Act (DSA), der konkrete Verfahren zur Bekämpfung von Haß und Desinformation auf sehr großen Online-Plattformen vorschreibt.

Als „sehr große Plattform“ muß Meta etwa zweimal im Jahr einen Bericht an die EU-Kommission einreichen, aus dem hervorgeht, wie die Plattform arbeitet, welche Systeme sie einsetzt, um zu verhindern, daß Nutzer Haß und Hetze ausgesetzt sind. Zudem muß das Unternehmen ein Meldesystem bereitstellen, über das Nutzer, Behörden sowie zivile Organisationen rechtswidrige Inhalte einfach und schnell melden können.

Zuckerberg dagegen schwebt eine ähnliche Kontrolle vor, wie sie der amerikanische Tech-Milliardär Elon Musk seit seiner Übernahme von X betreibt. Dort setzt man auf sogenannte „Community Notes“. Damit können Nutzer kennzeichnen, welche Aussagen sie für falsch halten, statt wie bisher auf verifizierte Faktenchecker zu vertrauen. Die EU-Kommission setzt bislang eindeutig auf die „Faktenchecker“, wobei der Digital-Pakt DSA ausdrücklich auch andere Ansätze für möglich hält.

Ob die von X auch in der EU eingesetzten Community Notes dazugehören, prüft die Kommission schon seit längerem, bisher aber ohne Ergebnis. Meta hat bisher mitgeteilt, das neue System zunächst in den USA testen zu wollen. Ob es auch im europäischen Raum zum Einsatz kommt, dürfte von der Einschätzung der Kommission maßgeblich abhängen.

Die FAZ hat sich kürzlich mit dem Stand der Forschung in diesem Bereich beschäftigt und brachte dabei erstaunliche Resultate zutage. Eine Gruppe Forscher am renommierten MIT habe bereits 2020 nachgewiesen, „daß eine große, politisch ausgeglichene Gruppe untrainierter Laien ähnlich effizient Nachrichtenartikel überprüfen kann wie professionelle Faktenprüfer“. Die Gruppe kam allerdings auch zu der Einschätzung, daß ein System lediglich von Laien am Ende nicht zielführend sei. Ein Zusammenspiel mit Faktencheckern könnte durchaus sinnvoll sein.

Forscher der Universität in Luxemburg wiesen darauf hin, „daß Community Notes nicht die Interaktionen mit markierten Beiträgen mindern“. Demnach würden die Faktenchecks in der Regel erst durchgeführt, nachdem sich die Beiträge mit Falschinformationen schon verbreitet haben. Und eine Analyse der Universität Gießen ergab, daß über alle Bevölkerungsgruppen hinweg den Community Notes mehr Vertrauen geschenkt wird.

Dafür führten die Forscher eine Umfrage in den USA durch. Interessant ist dabei aber die politische Gemengelage. Eher konservative Nutzer haben sich bereitwilliger mit den Community Notes auseinandergesetzt, während Angehörige des linken Spektrums auf die Faktenchecker setzten.

Die Forscher sehen übrigens bei beiden Ansätzen ein Problem: „Traditionelle, professionelle Faktenchecks werden immer dadurch limitiert sein, daß es nicht genug Experten gibt. Das gleiche trifft auch bei einem Community-basierten Ansatz zu, wenn auch in abgeschwächter Form“, heißt es. Das bedeutet, daß eine verbreitete Meldung, die „viral“ geht, teilweise kaum noch einzufangen ist. Alle Forscher kamen aber auch zu dem Ergebnis, daß Faktenchecker generell als oberlehrerhaft wahrgenommen werden. Daher sei es wichtig, daß Eingriffe auch ausreichend erläutert würden.

Die Meta-Entscheidung würde professionelles Faktenchecken in ein falsches Licht rücken, heißt es vom European Factchecking Standard Network, kurz EFCSN. „Factchecking bietet Gegenrede, bietet Kontext, bietet zusätzliche Informationen dafür an, daß sich Nutzerinnen und Nutzer selbst ein Urteil und eine Meinung bilden können.“ EFCSN verifiziert Faktencheck-Unternehmen und überprüft alle zwei Jahre, ob die sich an die offiziellen Standards halten.
Interessant ist dabei folgende Aussage: Um als Faktencheck-Unternehmen vom Verband verifiziert zu werden, wird überprüft, für wen die Faktenchecker arbeiten, woher sie Gelder beziehen und ob sie überparteilich sind.
Eine zu enge Parteibindung sei demnach ausgeschlossen. In Deutschland wurde vor allem die Rolle von Correctiv kritisiert. Die Ko-Geschäftsführerin Jeannette Gusko verließ vor einigen Wochen die Mediengruppe, um mit dem grünen Kanzlerkandidaten Robert Habeck in den Wahlkampf zu ziehen.

Und Meta-Chef Zuckerberg hatte in den USA eine große Einflußnahme des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kritisiert, als es um die Nebenwirkungen der Corona-Impfung ging. Zuckerberg kündigte zudem an, Beschränkungen bei Themen wie Migration und Geschlechterfragen aufheben zu wollen. Diese seien nicht mehr im Einklang mit der öffentlichen Meinung.

Wird der Trend für mehr Freiheit im Netz auch die EU erreichen?
„Wir werden zu unseren Wurzeln zurückkehren, Fehler reduzieren, unsere Regelwerke vereinfachen und die freie Meinungsäußerung auf unseren Plattformen wiederherstellen“, sagte Zuckerberg. Spätestens in diesem Punkt dürfte ihm innerhalb der EU Ärger drohen.

Die bisherigen Verträge mit den Faktencheckern innerhalb der EU beruhten auf der freien Vertragsgestaltung von Meta und seinen Partnern. Sollte man diese Verträge auslaufen lassen, dann könnten im Rahmen des DSA die sogenannten Trusted Flaggers viel stärker zum Einsatz kommen.
Trusted Flaggers sind durch die Bundesnetzagentur zertifizierte Hinweisgeber, die tatsächliche oder vermeintlich illegale Inhalte im Netz bei Plattformen melden. Mit der Meldestelle „REspect!“ gibt es derzeit eine solche Organisation in Deutschland.

Sie wird von der Jugendstiftung Baden-Württemberg betrieben und vom Land finanziell unterstützt. Grundsätzlich hätten auch die bisherigen Faktenchecker die Möglichkeit, sich als Trusted Flaggers zu bewerben. Dann würde das Spiel von vorne losgehen. Die EU-Kommission hat vorsorglich schon mal darauf hingewiesen, daß bei einer Zuwiderhandlung gegen den Digital-Pakt hohe Strafen drohen.
…. Alles vom 17.1.2025 von Christian Schreiber bitte lesen in der JF 4/25, Seite 17

 

„Zu viel Zensur“: Mark Zuckerberg kündigt großangelegte Facebook-Reform mit X als Vorbild an
Mark Zuckerberg kündigte an, dass sein Meta-Konzern (Facebook, Instagram, etc.) Faktenchecker abschafft und auf mehr Meinungsfreiheit setzt. Man kehre zu den eigenen „Wurzeln“ zurück. Vorbild ist Musks X. Der Anlass für die Reform ist unteranderem die Wahl Trumps.
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Zuckerberg erklärte, dass man zu den „Wurzeln“ zurückkehren wollte. Man wolle sich darauf konzentrieren „Fehler zu reduzieren“ sowie die „Richtlinien zu vereinfachen und die freie Meinungsäußerung“ auf den Meta-Plattformen wieder herstellen. In seinem Video erklärte Zuckerberg weiter, dass man bei Meta „die jüngsten Wahlen“ in den USA als „kulturellen Wendepunkt“ sieht. Nun stehe in den USA „wieder die Meinungsfreiheit im Vordergrund“.
Man werde mit „Präsident Trump zusammenarbeiten, um gegen Regierungen auf der ganzen Welt vorzugehen, die amerikanische Unternehmen angreifen und zunehmend auf Zensur drängen“, so Zuckerberg weiter. In Europa habe man eine „immer größere Anzahl von Gesetzen, die Zensur institutionalisiert“. Diese würden es „schwierig machen, dort etwas Innovatives aufzubauen“, erklärte der 40-Jährige.
… Alles vom 7.1.2025 bitte lesen auf
https://apollo-news.net/keine-faktenchecker-und-mehr-meinungsfreiheit-zuckerberg-kuendigt-facebook-reform-mit-x-als-vorbild-an/
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Kommentare:
Zuckerberg kann nichts mehr retten. Der Ruf ist endgültig hin. Facebook ist nur noch eine Zumutung. Da hilft auch das Anwanzen an Trump nicht mehr. Die Facebook Zensur ging weit, sehr, sehr weit, über die behördlichen Anforderungen weit hinaus. Stichwort Corona. Zuckerbergs Meta ist woke, war woke und wird immer woke bleiben. Deshalb wird Meta zunehmend gemieden. MannOmann
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Nachdem ihn Merkel bearbeitet hatte, lief er in der Spur, hat zensieren lassen ohne Ende. Dann hat er mit Google gekungelt.
Ein weiterer Wendehals, aus Angst, Trump könnte darüber „verärgert“ sein und ihn und sein „Meta“-Facebook regulieren. Da orientiert man sich um und versucht(!) es Musk gleichzutun.
Ein Opportunist, wie er im Buche steht! Ich tat gut daran, dort nicht präsent zu sein. Docker
Ende Kommentare
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EU zeigt Zuckerberg die Instrumente
… Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hatte angekündigt, dass Beschränkungen zu kontroversen Themen wie Migration auf seinen Plattformen aufgehoben werden sollen und bezeichnete bisherige Maßnahmen als „übertrieben“. In den USA endet die Zusammenarbeit mit sogenannten Faktenprüfern, da diese oft sehr einseitig zensierten, was Nutzer ärgert. Meta plant zukünftig, den Nutzern die Möglichkeit zu geben, falsche Informationen selbst zu kennzeichnen.

Diese Maßnahme von Zuckerberg stößt in der zensurfreundlichen EU erwartbar auf Kritik, meldet Welt https://www.welt.de/politik/ausland/article255063650/Facebook-Instagram-WhatsApp-EU-warnt-Meta-nach-Faktencheck-Aus.html . Die EU-Kommission warnt davor, das Faktenchecker-Programm ebenfalls in der EU zu beenden, da Plattformen Risiken wie „Desinformation“ mindern müssen. „Desinformation“ sind in der EU-Sprache https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/online-disinformation Meinungen etwa zu Themen wie Migration, Klimawandel oder Corona, die vom Mainstream abweichen und wahlweise als Verschwörungstheorien oder rechtsextrem bezeichnet werden.
… Alles vom 8..1.2025 bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/eu_zeigt_zuckerberg_die_instrumente
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Das ist der Gegenangriff
Das ist der Gegenangriff: Die Grünen drohen Zuckerberg und Musk offen mit Abschaltung
Auch Julian Reichelt von Nius, der mit Steinhöfel zusammenarbeitet, äußerte sich zu Müllers Vorstoß per X mit einer dringenden Warnung:
„Achtung, jetzt wird es brandgefährlich! Ein ungewählter Grüner Bürokrat, Gefolgsmann von Robert Habeck, droht Facebook und Instagram offen mit Sanktionen, wenn sie die Zensoren namens ,Faktenchecker‘ abschaffen. Das ist erschreckend und historisch. Die Bundesregierung versucht mit allen Mitteln, das links-grüne Zensurregime auf Social Media aufrecht zu erhalten. Das links-grüne Milieu und die öffentlich-rechtlichen Medien werfen jetzt alles in die Schlacht, um ihr kollabierendes Zensur-Regime noch irgendwie zu verteidigen. Es ist jetzt wichtig, dass möglichst viele Menschen hier auf X, auf Facebook oder Insta direkt an @finkd schreiben und ihn bitten, das Regime der Zensur auch in Deutschland zu beenden und die Aktivisten von ,Correctiv‘ schnellstmöglich zu feuern. 2025 wird das wichtigste Jahr für unsere Meinungsfreiheit.“
… Alles vom 8.1.2025 bitte lesen auf
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/das-ist-der-gegenangriff-die-gruenen-drohen-zuckerberg-und-musk-offen-mit-abschaltung#google_vignette
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Einige Kommentare:
Laut GG findet eine Zensur nicht statt. Auch eine Selbst-Zensur findet nicht statt. EU-Regelungen können in Deutschland nicht gelten, wenn diese nicht konform mit dem GG sind. Wenn es nicht passt der kann nach Nordkorea umziehen. Palmström
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Es wäre der folgerichtig Schritt unserer Zensur-Regierung, kritische Stimmen „abzuschalten“. Ich fände es gut, denn damit zeigt Deutschland international und auf großer Bühne – für die X und Co. sorgen werden – auf welchem Weg wir sind. Durch eine Abschaltung wird Deutschland gezwungen, die häßliche Fratze der Zensur zu offenbaren, etwas, das man nur aus autoritären Regimen kennt. Ich hoffe, sie sind tatsächlich so dumm. Paul Mittelsdorf
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Grün maßt sich also offen an, zu verlangen, dass jedes in Deitschland öffentlich gesprochene Wort geprüft werden muss, ob es auch in ihrem Sinne ist und gegebenfalls zensiert wird, wenn es außerhalb eines von grün vorgegebenen Meinungskorridores liegt.
Selbst, wenn ich ein Anhänger der Grünen wäre, wäre ich mit so etwas sehr, sehr vorsichtig. Viel muss in der öffentlichen Meinung nicht mehr passieren, dann ist plötzlich Grün der demokratie- und wirtschaftsgefährdende Paria und mithin das erste Opfer eines von ihnen selbst geschaffenen Systems der Meinungskontrolle und -zensur. Wolgang Aust
Ende Kommentare

 

 

Linke und Rechte auf X jetzt ausgeglichen – vor Musks Kauf war es linkslastig
… Nur zu gerne wird Elon Musks soziales Netzwerk X (früher Twitter) gerade von deutschen Medien vorgeworfen, seit seinem Kauf der Plattform im Oktober 2022 nach rechts abgerutscht zu sein. Eine neue CNN-Umfrage zeigt nun aber ein ganz anderes Bild.
Denn der Umfrage zufolge ist jetzt das Nutzerverhältnis auf X in den USA politisch ausgeglichen, vor Musks Übernahme war es dagegen deutlich linkslastig: 2022 waren 65 Prozent derjenigen, die damals die Plattform als regelmäßige Nachrichtenquelle verwendeten, Demokraten. Nur 31 Prozent waren Republikaner. 2024 sind 48 Prozent derer, die X regelmäßig als Nachrichtenquelle nutzen, Demokraten und 47 Prozent sind Republikaner.
Es ist nicht die einzige Statistik, die für X spricht. So fand das Pew Reserach Center heraus, dass ein Großteil der Nachrichten-Influencer, wie es in der Untersuchung hieß, auf X aktiv ist. 85 Prozent der Nachrichten-Influencer sind auf X tätig, auf Instagram ist etwa die Hälfte aktiv und auf Youtube sind 44 Prozent tätig. Als republikanisch identifizieren sich 27 Prozent der X-Journalisten, als demokratisch 21 Prozent. Also auch fast ausgeglichen.
…. Alles vom 27.11.2024 bitte lesen auf
https://apollo-news.net/linke-und-rechte-auf-x-jetzt-ausgeglichen-vor-musks-kauf-war-es-linkslastig/

 

Statt Mainstreammedien: Twitter/X als eine Art Nachrichtendienst der Bevölkerung

Allein die Ereignisse der letzten Tage und Wochen lassen in mir immer häufiger das Gefühl aufsteigen, dass die medial vermittelte Gesamtrealität im Grunde nur noch filmreif wirkt, wie ein Roland-Emmerich-Film in Dauerschleife. Das Beinahe-Attentat auf Trump, die kurz darauf folgende Biden-”Absetzung”, die Harris-Inthronisierung. Zeitgleich das Compact-Verbot, bei welchem eine parteiische Innenministerin versucht, unliebsame oppositionelle Stimmen aus der Welt zu schaffen, indem sie aus einem Verlag einen Verein macht, um dann damit zu argumentieren, durch Magazine & Journalisten würden Regimestürze vorbereitet. Mehr Offenbarungseid geht nicht mehr: Eine Demokratie, die oppositionelle Stimmen verbietet, beweist ihre eigene Demontage in eine Diktatur. Punkt.
In all das platzt gerade noch der Leak der ungeschwärzten RKI-Files, welche ein Whistleblower an freie kritische Journalisten wie Aya Velazquez, Stefan Homburg und Bastian Barucker übergeben hat und die in den nächsten Wochen detailliert aufgearbeitet werden müssen. Die kollektive Volksverhetzung gegen Ungeimpfte darf man zu einem zivilisatorischen Tiefpunkt des „besten Deutschlands aller Zeiten“ zählen. Wann klicken die Handschellen?
Ob Trump oder Harris, ob Compact oder RKI-Files: bei all diesen Themen bekommt der Zuschauer in den normalen Medien ein massiv einseitiges Bild präsentiert, während Twitter/X sich im Grunde als eine Art Nachrichtendienst der Bevölkerung etabliert. Das Bild der vielen ist ein klareres als das der Nomenklatura. Information ist ein Produkt. Und das Produkt des Mainstreams kauft bald niemand mehr, so lausig ist es.
… Alles vom 24.7.2024 von Milosz Matuschek bitte lesen auf
https://www.freischwebende-intelligenz.org/

 

Digital Services Act; Elon Musk gegen das Wahrheitsministerium
Am 17. Februar ist der fragwürdige “Digital Services Act (DSA)” der EU in Kraft getreten. Nun kommt es zum offenen Schlagabtausch zwischen der EU und dem Milliardär und Tesla Gründer Elon Musk.
Wie Elon Musk auf seiner Social Media Platform X (ehemals Twitter) schreibt, hat die EU ihm im Zusammenhang mit dem “Digital Services Act (DSA)“ offenbar im Hintergrund einen unglaublichen und unmoralischen Deal angeboten. Musk sagt, dass er gedrängt worden sei, im Austausch für den Verzicht auf drohende Strafzahlungen, stillschweigend Inhalte im Sinne der EU zu zensieren. Wie Musk schreibt, hätten die anderen Plattformen diesen Deal im Gegensatz zu X akzeptiert. Sollte dies stimmen, wäre diese dramatische Enthüllung ein weiterer Schritt zur Einschränkung unserer Freiheitsrechte und würden alle Befürchtungen zum Überwachungs- und Kontrollratsgesetz DSA wahr werden.
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Spannend ist aber, dass die EU nicht nur rechtswidrige Inhalte (völlig zurecht) anpragert und zensieren lassen darf, sondern auch solche, die gegen die Werte der EU verstoßen oder schädlich sind. Und darin liegt die Gefahr: Wer definiert diese und was sind sie? Das geht aus dem Gesetz nicht hervor und ist somit willkürlich. Hier droht die Gefahr, dass die jederzeit gegen die Menschen und Freiheit eingesetzt werden kann.
Wieso soll eine zentrale Behörde entscheiden, was “schädlich” ist und was nicht? Ich hatte bereits damals große Bedenken hinsichtlich des DSA angemeldet. Vieles, was sich mittlerweile als wahr erwiesen hat, wäre damals unter dem DSA gelöscht worden. Ich denke dabei vor allem an die Lockdown-Politik, das Schließen von Schulen, Zweifel an der Wirksamkeit von Masken oder berechtigte Zweifel an der Sicherheit und Wirksamkeit der Impfungen gegen Covid-19. Darüber hinaus wäre zudem so manche Kritik an der verkorksten und chaotischen Energie- oder Flüchtlingspolitik der Merkel- und Ampel-Regierung vermutlich zum Opfer des DSA gefallen.
… Alles vom 23.7.2024 von Marc Friedrich bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/elon_musk_gegen_das_wahrheitsministerium
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Marc Friedrich ist Deutschlands erfolgreichster Sachbuchautor (sieben SPIEGEL Bestseller in Folge) und Finanzexperte. Sein neuestes Buch trägt den Titel „Die größte Revolution aller Zeiten – Warum unser Geld stirbt und wie Sie davon profitieren“ und beschäftigt sich ausschließlich mit den Themen Bitcoin, Zyklen und Geldgeschichte.

An der Maginot-Linie der Meinungsfreiheit
Rezension zu Steinhöfel: Die digitale Bevormundung
Wer könnte den desolaten Umgang mit der Äußerungsfreiheit besser beschreiben als ein illustrer Anwalt an vorderster Front? Eine Rezension.
Vorab eine Warnung: Der Rezensent ist befangen. Denn er ist ein ehemaliger Klient des zu besprechenden Autors. Nachdem der Trailer des von mir co-produzierten Corona-Dokumentarfilms „Pandamned“ von YouTube binnen Minuten gelöscht worden war, schalteten wir Anwalt Steinhöfel ein. Einstweilige Verfügung, Eilverfahren, was man eben so macht im Rechtsstaat. Steinhöfel gewann den Fall, man könnte sagen: verlässlich, denn keiner gewinnt in Deutschland so oft gegen die Internetgiganten in Presse- und Meinungssachen, wie Steinhöfel: gut 90% der Fälle.
Doch was bedeutet heute schon „vor Gericht siegen“? Unser Fall zeigte mir, wie dysfunktional die Deutsche Justiz geworden ist. Eilverfahren sind eine Sache von Tagen. Das Gericht entscheidet nach summarischer Prüfung in Form einer Interessenabwägung. Das „Eilverfahren“ der Berliner Richter dauerte ein Jahr. Der Trailer des Films wurde wieder online gestellt als der Film auf der unzensierbaren Plattform Rumble bereits über 1 Million Aufrufe hatte. Pyrrhus-Siege im Reich der Neuen Normalität nach dem Motto: „Wenn du schon gewinnst, soll es dir maximal wenig nützen.“ Danke für nichts.
In Rechtssachen ist er als Anwalt wohl am ehesten das, was man im hybriden Informationskrieg anerkennend ein echtes „Frontschwein“ nennen darf. Steinhöfel operiert an vorderster Front. Er tritt dabei nicht selten gegen die hochbezahlten Anwälte von Großkanzleien an, die im Auftrag von Facebook, Google & Co. tätig sind. Diese füttern die Gerichte mit Papierbergen aus immer gleichen Textbausteine, während er den Dreh des Falles finden muss, um durchzudringen. Eine kleine “David gegen Goliath”-Geschichte gehört ebenfalls zu diesem Geschäft. In seinem Buch gibt Steinhöfel nun einen seltenen Einblick in seine Tätigkeit und entwirft damit gleichzeitig ein Panorama dessen, was man in Deutschland noch öffentlich sagen darf. Ein Buch wie ein Kriegsbericht von der Maginot-Linie der Meinungsfreiheit.
Löschungen, Kanalsperrungen, Antisemitismus-Vorwürfe, Zensur, Fact-Checker, Hass & Hetze: Der öffentliche Debattenraum ist längst zu einem ideologischen Minenfeld geworden. Politische Sichtverzerrungen treffen auf eine über Jahrzehnte gewachsene Judikatur, auf dass am Ende hoffentlich auch nur erlaubt sei, was der aktuellen Sache gerade am besten dient. War es zuletzt in der Weimarer Republik (die bekanntlich kein gutes Ende nahm) so schlimm? Man kann Tucholsky neben Steinhöfel legen und sehen, dass die Blindheit auf dem „rechten Auge“ von damals sich nun auf das „linke Auge“ gelegt hat. Der politische Kampf und der rechtliche Kampf vermischen sich.
So zuletzt auch im Fall Julian Reichelt gegen die Deutsche Bundesregierung. Reichelt hatte getwittert, dass die deutsche Regierung Entwicklungshilfe in Millionenhöhe an die Taliban leistet, was zu einer einstweiligen Verfügung und einem Gerichtsverfahren gegen ihn führte. Steinhöfel nahm sich des Falles an und reichte Klage gegen den deutschen Staat ein, da Reichelt sich in seinem Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt sah. Dieses Recht hat der Staat nicht, er kann sich nur auf schützenswerte Eigeninteressen stützen. Kurios an diesem Fall: Der Deutsche Staat wollte sich doch tatsächlich auf eine „schwerwiegende Funktionsbeeinträchtigung“ berufen. Ein Tweet und der Staat geht in die Knie? Wirklich? Wenn der Staat durch den Tweet eines Journalisten in seiner Funktion beeinträchtigt werden sollte, hat er dann nicht gewichtigere Probleme?
Die Zeiten ändern sich eben sichtlich und wer die Nase in die Luft hebt (oder in das Buch Steinhöfels hält) bekommt den Geruch der Neuen Zeit etwas früher mit. Es ist ein abgestandener, dumpf-modriger Geruch eines unausgelüfteten Kollektivbewusstseins, welches Andersdenkende lieber zum Schweigen bringt als zu widerlegen. Die Twitter-Files haben bereits gezeigt, wie der Staat unliebsame Informationen in sozialen Netzwerken zensiert.
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Zuerst betraf es Terrorinhalte, später ging es gegen russische Bots, jetzt gegen jegliche Form unliebsamer Information, selbst von hoch dekorierten Experten, wie in Zeiten von Corona. Der Geist der Ideologie befällt die Politik früh und die Instrumente des Rechts etwas später; doch irgendwann gestaltet die Ideologie auch das Recht um. Dann spätestens wird die Rechtsanwaltstätigkeit zur Spiegelfechterei. Steinhöfels Buch ist ein Warnruf, ob noch zur „rechten Zeit“, wird sich zeigen. Wer sein Buch aufschlägt, bekommt eine kleine Endoskopie des deutschen Rechtsstaats in Form einer Fallsammlung von „worst-cases“, vorgetragen in einer plaudernden Schnodder-Sprache, die man in jeder Bar und an jedem Wurststand der Republik versteht. Möge die Botschaft auch in den Justizministerien von Bund- und Ländern verstanden werden!
… Alles vom 30.5.2024 bitte lesen auf
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/an-der-maginot-linie-der-meinungsfreiheit

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Steinhöfel: Die digitale Bevormundung
Verteidigen wir unsere Grundrechte!
Wie frei ist das Internet noch? Der Kampf gegen „Hass und Hetze“ ist ein bequemer Vorwand, um die Freiheit im Netz einzuschränken. Es ist „der Versuch, das freie Internet politisch in den Griff zu bekommen“, sagt der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Er ist wohl Deutschlands bekanntester Rechtsanwalt für Bürger, die sich mit übergriffigen Politikern und sozialen Medien konfrontiert sehen.
Nun hat er ein neues Buch geschrieben: „Die digitale Bevormundung“. Darin beschreibt er, wie sich die großen sozialen Medien und digitalen Dienstleister – allen voran Facebook und Google – anmaßen, die Meinungen der Menschen formen zu wollen. Die Politik unterstützt sie nicht nur dabei, sondern treibt diese Entwicklung auch noch voran. „Wie lächerlich muss man sein?“, urteilt er über Politiker, die die Justiz bemühen, um gegen Satire und Witze vorzugehen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, soll aus diesen Prozessen gegen Bürger ein regelrechtes Geschäftsmodell gemacht haben, so der Anwalt.
In der Demokratie muss auch harte Kritik erlaubt sein. „Wir leben in einer völlig absurden Debattenkultur“, findet Steinhöfel. Kritik an den Mächtigen, auch harte und polemische, muss immer möglich sein. Er gibt Tipps, wo die straftrechtliche Grenze zwischen harter Kritik und strafrechtlich relevanter Beleidigung zu finden ist.
… Alles vom 26.5.2024 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/video/interview/digitale-bevormundung-steinhoefel/

Joachim Steinhöfel, Die digitale Bevormundung: Wie Facebook, X (Twitter) und Google uns vorschreiben wollen, was wir denken, schreiben und sagen dürfen, FBV (2024), 224 Seiten, SFr. 28.90/17.26 Euro
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Steinhöfel: Verteidigen wir unsere Grundrechte! Interview von Roland Tichy mit Joachim Steinhöfel
26.5.2024, https://www.youtube.com/watch?v=OxeFcqcSjus&t=7s

 

Wie die WHO die sozialen Medien kontrolliert
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die überwiegend von großen Unternehmen und deren Stiftungen finanziert wird, beschreibt auf ihrer Netzseite, wie sie die sozialen Medien kontrolliert und manipuliert, um sicherzustellen, dass nur ihre Version von Wissenschaft und Wahrheit verbreitet wird. Es ist eine erschreckende und empörende Lektüre.
12.2. 2022 https://norberthaering.de/propaganda-zensur/who-soziale-medien/

 

Klonovsky: Was im Stall die Fliegen, das sind auf Twitter die Trolle
Nicht ganz ohne pejorativen Unterton erkundigt sich Leser ***, was um alles in der Welt mich dazu veranlasst habe, auf Twitter mitzutun. Ob mir das nicht zu primitiv sei. Nun, ich würde sagen: Neugier. Und, wahrscheinlich, auch Geltungssucht. Streitlust? Ja, auch das.
Twitter ist primitiv und originell zugleich, oft auch nur trivial, wie Menschen eben so sind. Es ist ein ideales Medium, um schnell etwas mitzuteilen, und eigentlich ein Tummelplatz für Aphoristiker und Lakoniker. Twitter hätte seine Glanzzeit im Frankreich des 18. Jahrhunderts erlebt, in der Ära der eleganten Aperçus und boshaften Bonmots, der Zeit von Rivarol, Montesquieu, Jouffroy, Chamfort et al., der Epoche der Desinvolture, als geistreich zu sein die erste Pflicht des Schriftstellers und überhaupt des Konversationsteilnehmers war. Die Kenntnis der französischen Literatur des 18. Jahrhunderts gehört zu den Reisedokumenten des Kultivierten, bemerkte Ernst Jünger sinngemäß. Und der Pöbel konnte damals ja noch nicht schreiben. (Jetzt wäre übrigens Dummerjans Hinweis auf das soziale Elend der Bauern fälig.)
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Was im Stall die Fliegen, das sind auf Twitter die Trolle. Bei mir wird naturgemäß vor allem der linke Typus vorstellig – es gibt sicherlich auch das Gegenstück –, die meisten davon mit einem anonymen Profil und praktisch ohne Follower, fast immer unflätig, selten mehr als Rülpser und politische Schimpfworte ausstoßend, ohne jeden Sinn für geistige Rangordnung und von jenem merkwürdigen Maßgeblichkeitsgefühl durchdrungen, das simplen Naturen ihr Aufgehobensein in der Herde eingibt. Wenn irgendwelche Zitate von mir kursieren, findet sich mit Sicherheit jemand, der twittert, was er in der Wikipedia über mich gelesen habe. Offenbar spielt für die Bewertung der Stichhaltigkeit einer Aussage für solche Leute die entscheidende Rolle, wer gesagt hat, dass zwei mal zwei vier ist. Wie die zahlreichen inzwischen verbotenen Begriffe, das „N‑Wort” an der Tete, fällt auch dieses Ineinssetzen in den Bereich magischen Denkens. Die Unfähigkeit, zwischen Begriff und Gegenstand, zwischen Zitat und Zitiertem einen Unterschied zu machen, ist ein klassisches Merkmal von Primitiven. Selbstredend gibt es auch in diesem Segment ein paar Platzhirsche und ‑hirschkühe, die, sich wechselseitig verstärkend, gewaltige Followerscharen hinter sich versammeln.
Seit Elon Musk, diese Mensch gewordene Störstelle in den Brave New World-Plänen der Globalisten, bei Twitter die Regeln des Fair play durchgesetzt hat, mussten die Vertreter des linksgrünwoken Kommentariats die Lektion lernen, dass eine Mehrheit anderer Meinung als sie ist; das war eine narzisstische Kränkung praktisch im eigenen Vereinslokal. Deswegen hub unter diesen aggressiven Schneeflöckchen auch ein groß Gegreine über die Schrecken der ungefilterten Meinungsfreiheit an, darüber, dass man plötzlich den Gegenwind der Realität abbekam, der vorher offenbar von der Twitter-Administration durch Sperrung, Selektion und Schutzschirme gemildert worden war, und viele dieser so gern austeilenden Sensibelchen teilten mit, sich eine andere online-Spielwiese suchen zu wollen – man ist dort lieber in der Blase unter sich, wie man an den zahlreichen Blockierungen Andersmeinender sieht –, ungefähr wie unsere Sawsan Ch. der erschütterten Öffentlichkeit mitteilte, sie werde das Land verlassen, wenn die AfD irgendwo regiere. Aber wo soll sie und wo sollen unsere Woken denn hin? Sie können ja in der Regel nichts, wofür andere sich interessieren oder sogar bezahlen würden, die Sardine ist ohne den Schwarm nichts, weshalb offenbar eine Rückkehr eingesetzt hat. Nun, sei’s drum. Sollen sie zetern. (Es gibt selbstverständlich auch Linke, mit denen man ganz normal diskutieren kann; nicht welche Meinung er vorträgt, sondern wie er es tut, kennzeichnet einen Menschen.).
… Alles vom 28.6.2023 von Michael Klonovsky bitte lesen auf
https://www.klonovsky.de/2023/06/26-juni-2023/
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Niklas Lotz und Naomi Seibt: Die Anti-Rezos
Der linke YouTuber Rezo wurde durch sein Video „Die Zerstörung der CDU“ bekannt. Doch spricht er für eine ganze Generation? Zwei nicht-linke YouTuber positionieren sich deutlich gegen den Mainstream.
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„Dass ich mich immer wieder rechtfertigen muss, dafür, nicht links zu sein, ist ein echtes Armutszeugnis für diese Gesellschaft. In meinem Umfeld musste sich noch nie ein junger Mensch dafür rechtfertigen, links zu denken, das scheint also ein einseitiges Problem zu sein“, schreibt Niklas Lotz. Als „Neverforgetniki“ betreibt der junge Mann aus Cottbus, gerade Anfang zwanzig, einen YouTube-Kanal mit mittlerweile 155 000 Abonnenten und hat im vergangenen Jahr zudem sein Buch „Mein Weckruf für Deutschland“ veröffentlicht.
Während Kritiker ihn irgendwo „extrem rechts“ verorten und als „gefährlichen“ Influencer beschreiben, will „Niki“ nach eigenen Angaben vor allem eines: eine Gegenstimme sein zur „Stille einer ganzen Generation“.
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Eine ihrer eigenen Generation und dem Mainstream gegenüber ähnlich kritische Haltung vertritt eine andere junge YouTuberin: Naomi Seibt. Knapp 92 000 Abonnenten hat ihr Kanal, über den sie sich zu unterschiedlichen politischen Themen äußert. Bekannt geworden ist sie unter anderem durch ihre Positionierung in der Klimadiskussion.
… Alles vom 31.3.2021 bitte lesen auf
https://www.die-tagespost.de/kultur/niklas-lotz-und-naomi-seibt-die-anti-rezos-art-211792
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https://x.com/nikitheblogger
https://www.facebook.com/neverforgetniki

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https://x.com/SeibtNaomi
https://naomiseibt.com/
https://www.youtube.com/channel/UCeYSlCaX1PheCaqxN7u2klw/videos