Schlagwort-Archiv: Justiz

Schwachkopf-Affäre: Niehoff tot

Veröffentlicht am 1. Februar 2026 von Schw

Stefan Niehoff ist mit 65 Jahren nach einem Schlaganfall verstorben. Unser Beileid gilt seiner Frau und seiner Tochter. Wer sagt, daß Anzeige, Hausdurchsuchung am 12.11.2026 um 6 Uhr, Anklage, Gerichtsprozeß, Verurteilung, weiterlaufende Strafverfahren und Medienwirbel wegen eines „Schwachkopf“-Meme

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BVerfG Klagen CO2-Klimaziele

Veröffentlicht am 16. Januar 2026 von Schw

Mit dem „Klimaschutz-Beschluß“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021 – in den Medien auch als „Klima-Urteil“ bezeichnet – ist eine vom Bundestag abgelehnte Verfassungsänderung nachträglich zum verbindlichen Verfassungsrecht erklärt worden: Die Berliner Politik wird damit verpflichtet,

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Urkundenfälschung legalisiert?

Veröffentlicht am 14. Januar 2026 von Schw

Weil er die Unterschriften der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla gefälscht hat, stand der Leiter der linken Gruppe „Zentrum für Politische Schönheit“, Philipp Ruch, am 13.1.2026 in Berlin vor Gericht. Dort gab er zu, seit 18 Jahren bei seinen … Weiterlesen →

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Corona: Kennedy gegen Warken

Veröffentlicht am 13. Januar 2026 von Schw

„Ich habe erfahren, dass inzwischen mehr als tausend deutsche Ärzte sowie Tausende ihrer Patienten strafrechtlich verfolgt und bestraft werden, weil sie während der Pandemie Befreiungen vom Tragen von Masken oder von COVID-19-Impfungen ausgestellt haben. Wenn eine Regierung Ärzte kriminalisiert, weil … Weiterlesen →

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