Schlagwort-Archiv: Grundgesetz

Der Staat gegen Steinhöfel

Veröffentlicht am 9. Mai 2026 von Schw

Jeder Bürger hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. In Artikel 5 des Grundgesetzes wird ihm dieses als Abwehrrecht gegen den übergriffigen Staat garantiert. Seit die Bürger ihre Meinung auch über Social Media kundtun können, hat der Staat die … Weiterlesen →

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Islamisierung und Christentum

Veröffentlicht am 12. April 2026 von Schw

In Westeuropa verliert das Christentum an Einfluß, während der Islam gewinnt. Seit der Grenzöffnung 9/2015 umso mehr. Korrelation oder gar Kausalität? Darüber läßt sich trefflich streiten (1). Aber dieser Streit ändert nichts an der Tastsache, daß die gesellschaftlichen Auswirkungen gravierend … Weiterlesen →

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BerlinerErklärung: freie Meinung

Veröffentlicht am 8. April 2026 von Schw

Jeder Bürger verfügt über das Recht auf freie Meinungsäußerung als Grundrecht gegen den übergriffigen Staat. In der „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ wenden sich Publizisten, Wissenschaftler, Juristen und Mediziner gegen die die zunehmende Beschneidung der in Art. 5 GG garantierten Meinungsfreiheit.

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Vergewaltigung vertuscht: Islam

Veröffentlicht am 14. März 2026 von Schw

Eine Gruppe arabischer Jugendlicher soll in einem Jugendzentrum in Berlin-Neukölln ein 16-jähriges kurdisches Mädchen in einem Nebenraum vergewaltigt haben. Wie bereits vor einem Jahr schon einmal im Garten des städtischen Jugendclubs. Obwohl der Vorfall bekannt war, sind von den Behörden … Weiterlesen →

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 21. Februar 2026 von Schw

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →

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Die eigene Meinung frei sagen

Veröffentlicht am 26. Januar 2026 von Schw

Dieser Beitrag umfasst vier Danksagungen: 1. An die deutschen Bürger bzw. Citoyens, 2. an den ZDF-Talkmaster Markus Lanz, 3. an den CDU-Politiker Daniel Günther und 4. an den Medienprofessor Norbert Bolz. Der Reihe nach:

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Teilhabe: analog und digital

Veröffentlicht am 23. Januar 2026 von Schw

Der laut Berliner Bürgermeister durch Linksextremisten verursachte Stromausfall hat über 100.000 Menschen in 45.000 Wohnungen und 2.000 Betrieben der digital-basierten Wahrnehmung ihrer Grundrechte beraubt. Nur die analog-basierte Teilhabe blieb – wenn auch ebenfalls nur eingeschränkt – erhalten.

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BVerfG Klagen CO2-Klimaziele

Veröffentlicht am 16. Januar 2026 von Schw

Mit dem „Klimaschutz-Beschluß“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März 2021 – in den Medien auch als „Klima-Urteil“ bezeichnet – ist eine vom Bundestag abgelehnte Verfassungsänderung nachträglich zum verbindlichen Verfassungsrecht erklärt worden: Die Berliner Politik wird damit verpflichtet,

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