Schlagwort-Archiv: AfD

Murswiek: VS benachteiligt AfD

Veröffentlicht am 1. April 2026 von Schw

1. Die AfD ist durch den Verfassungsschutz (VS) als weisungsgebundene Behörde des Bundesinnenministeriums über Jahre hinweg als politische Partei benachteiligt worden. 2. Die Einstufung der AfD als gesichert extremistisch erfolgte zu Unrecht. 3. Die AfD hat im noch anstehenden Gerichtsverfahren … Weiterlesen →

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Nicht „gesichert rechtsextrem“

Veröffentlicht am 27. Februar 2026 von Schw

„Gesichert“ wird der Kletterer im Feld durch seine Seilschaft, am Berg ist man immer nur „gesichert“ unterwegs. Ganz anders ist es in der Politik mit „gesichert rechtsextrem„, einer Erfindung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem ihr unterstellten Bundesamt für Verfassungsschutz

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Shoa – Journalismus – Siegmund

Veröffentlicht am 25. November 2025 von Schw

Im Podcast-Interview (siehe Anlage (1) unten) „Ein Spaziergang mit Ulrich Siegmund“ des Journalisten Gordon Repinski (Politico Springer) mit dem sachsen-anhaltinischen Politiker Ulrich Siegmund (AfD) ab Minute 28:40  https://www.youtube.com/watch?v=Cm7mLB6bDiM :

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Wissen über die Opposition

Veröffentlicht am 11. September 2025 von Schw

Die von den Bürgern ins Parlament gewählten Abgeordneten repräsentieren das Volk als den Souverän. In dieser repräsentativen Demokratie werden die Abgeordneten bzw. Volksvertreter dabei über Parteien vorgeschlagen. Einige Parteien bilden die Regierung, andere die Opposition.

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