Der Albtraum eines jeden Bürgers: Morgens um 6.15 Uhr läutet es und die Polizei drängt in die Wohnung zur Hausdurchsuchung. Der 64-jährige Rentner Stefan Niehoff hatte auf X ein Bild geteilt, das ein satirisches Meme „Schwachkopf Professionell“ (in Abwandlung der Shampoo-Marke Schwarzkopf) zeigt (1),
darunter ein Bild von Robert Habeck. Der Bundeswirtschaftsministers selbst hatte dazu einen Strafantrag beantragt – wegen Beleidigung (2). Der Rentner hatte zudem nicht selbst eine Beleidigung ausgesprochen, sondern nur eine angeblich solche retweetet. Im Beisein der Tochter mit Downsyndrom nahm die Polizei dem Vater das Tablet weg. Beide im Schlafanzug. Wer sich auskennt, weiß, was dieses Verhalten mit einem Kind mit Handicap ausmacht.
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Erst im Nachhinein schiebt die Staatsanwaltschaft der Beleidigung zusätzlich noch den Vorwurf der Volksverhetzung nach (3,4). Dieser hat mit dem Hausdurchsuchungsbefehl jedoch nichts zu tun und scheint nach Aussagen der Medien an den Haaren herbeigezogen..
Fragen über Fragen:
– Dagmar Dagen aus Dresden verweist in der Sonntagsrunde https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/die-sonntagsrunde/die-sonntagsrunde-mit-burkhard-mueller-ullrich-beleidigter-robert auf die polizeilichen Angriffe auf die Kultur des Volkswitzes in der DDR: Je schlechter die Lage ist, umso breiter die Flucht in Humor und Witz, über die man lachen konnte. Soll nun in der BRD das Lachen verboten werden?
– Der Widerhall in den Medien ist groß. Greift nun das Streisand-Paradoxon hinsichtlich der Assoziationen mit „Schwachkopf“?
– Die unangekündigte Hausdurchsuchung ist ein tiefer Eingriff in das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Unversehrtheit der eigenen Wohnung. Gilt dieses nicht mehr?17.11.2024
Nachtrag:
Film „Schwachkopf-Affäre“: Porträt über die Familie hinter dem Skandal
Ein liebevolles Porträt über die Familie – anschauen lohnt sich (siehe (6) unten).
https://www.youtube.com/watch?v=2xvAFT-7jJo
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Ende von Beitrag “Schwachkopf Hausdurchsuchung“
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Beginn von Anlagen (1) -(7)
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Esteban Cortez – Meinungsdelikt (…dann bist Du dran)
https://www.youtube.com/watch?v=zXmJfIs-EIQ
Gericht verbietet „Schwachkopf“-Rentner das Reden (5.6.2025)
(1) Ein Habeck-Meme artet zum Kampf über die Deutungshoheit aus
… Zitat: „Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform ‚X‘ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug ‚Schwachkopf PROFESSIONAL‘ zeigt. Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt. Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt werden.“
Die Staatsanwaltschaft bestätigt also exakt das, was die freien Medien von Anfang an so geschrieben haben: Robert Habeck hat einen Strafantrag gestellt und die Hausdurchsuchung fand aufgrund der Beleidigung des Bundeswirtschaftsministers statt.
… Alles vom 15.11.2024 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/habeck-meme/
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(2) Rentner Stefan Niehoff: 6.15 Uhr Polizei mit Hausdurchsuchung
Robert Habeck will ihn fertig machen. Aber er lässt sich nicht einschüchtern! Exklusiv bei #NIUS spricht Stefan Niehoff, der Habeck als #Schwachkopf bezeichnete und deswegen von der Polizei geweckt wurde. Er sagt über die Hausdurchsuchung: „Meine Tochter hat Downsyndrom. Die war fix und fertig.“ Und: „Hat der Habeck nix Besseres zu tun in dem Land? Meiner Meinung nach hat er schon genug Schaden angerichtet. Und jetzt hat er Zeit, auf die Bürger loszugehen, die ihm kritisch gegenüber stehen.“
15.11.2024,
https://x.com/jreichelt/status/1857398654241239213
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(3) Staatsanwaltschaft bestätigt Razzia nur wegen „Schwachkopf“ – und ermittelt zusätzlich wegen Volksverhetzung
Die Razzia fand wegen des Retweets eines satirischen Bilds von Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ statt. Wegen dieses „Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt werden“, heißt es in der Pressemitteilung.
Zudem maß das Landeskriminalamt Bayern dem Fall einen vermeintlich antisemitischen Bezug bei – ohne näher darauf einzugehen. Schließlich fand die Durchsuchung am Aktionstag des Bundeskriminalamtes gegen antisemitische Hasspostings im Internet statt. Nun heißt es in der Pressemitteilung, dass gegen Herrn Niehoff auch der „Anfangsverdacht einer Volksverhetzung“ besteht. Doch dieser ist eben nicht als Grund für die Razzia aufgeführt, weder explizit in der Pressemitteilung noch im Durchsuchungsbeschluss.
Auch der Volksverhetzungsvorwurf selbst scheint dabei sehr konstruiert – und irreführend vonseiten der Staatsanwaltschaft
… Alles vom 15.11.224 bitte lesen auf
https://apollo-news.net/staatsanwaltschaft-bestaetigt-razzia-nur-wegen-schwachkopf-und-ermittelt-zusaetzlich-wegen-volksverhetzung/
(4) „Massive Unstimmigkeiten“: Die dubiose Rolle der Staatsanwaltschaft in der „Schwachkopf“-Affäre
„Das ist ein mehr als fragliches Vorgehen“, erklärt der Rechtsanwalt Walther Wegner bezüglich der „Schwachkopf“-Affäre. Wegner kritisiert die Behörden: Der Durchsuchungsbeschluss nach der Habeck-Anzeige besteht nur „aus pauschalen Behauptungen“ – und wirft Fragen auf.
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Die Durchsuchung durch das Landeskriminalamt fand im Rahmen eines Aktionstages gegen antisemitischen Hass im Internet statt – doch darum ging es in Niehoffs Fall gar nicht, wie der Durchsuchungsbeschluss zeigt. In der Pressemitteilung behauptete die Staatsanwaltschaft dann, dass gegen den 64-Jährigen zudem der „Anfangsverdacht einer Volksverhetzung“ bestehe
… Alles vom 16.11.2024 bitte lesen auf
https://apollo-news.net/massive-unstimmigkeiten-die-dubiose-rolle-der-staatsanwaltschaft-in-der-schwachkopf-affaere/
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https://apollo-news.net/vizekanzler-laesst-rentner-wegen-witz-jagen-dieser-vorgang-zeigt-habecks-wahren-charakter/
https://apollo-news.net/hausdurchsuchung-aber-was-ziehe-ich-an/.
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(5) Auf die Hausdurchsuchung folgen die Fake News
Schwachkopfgate
Robert Habeck behauptet bei „Berlin direkt“, dass die Hausdurchsuchung bei Stefan Niehoff vornehmlich auf antisemitische und rassistische Äußerungen zurückgehe. Eigentlich ein Grund, um den Minister anzuzeigen. Braucht es einen Volksverhöhnungsparagrafen?
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So oder so wäre es zur Hausdurchsuchung gekommen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Kausalkette, die von einem simplen Retweet zur Hausdurchsuchung führte, ist ohne den Strafantrag des Ministers nicht denkbar.
Das zu leugnen, hieße die Realität zu leugnen; das ist eine Sportart, bei der zahlreiche Aktivisten, Journalisten und Politiker seit Jahren mitmachen. Leider hat sich in dem Milieu die Weisheit von Jean-Claude Juncker durchgesetzt, dass man lügen müsse, wenn es denn ernst wird.
Die Dreistigkeit, mit der die Unwahrheit in der Verteidigungslinie linker Argumentation derzeit bemüht wird, kennt keine Schamgrenzen. Mittlerweile verbreitet sich das Argument, dass die Durchsuchung gar nichts mit dem „Schwachkopf“-Meme zu tun habe, und einzig wegen Antisemitismus und Volksverhetzung durchgeführt worden sei. Habecks Statement hat solchen akrobatischen Verrenkungen im Kampf gegen Wahrheit und Meinungsfreiheit den fruchtbaren Boden bereitet.
Die Konsequenzen liegen auf der Hand: Wenn ein „Schwachkopf“-Meme, das nicht einmal erstellt, sondern nur verbreitet wurde, die Staatsanwaltschaft auf den Plan ruft, dann hat Deutschland ein Problem. Das heißt nicht X, Elon Musk, Donald Trump oder AfD. Das heißt schlichtweg Robert Habeck. Er hätte die Möglichkeit besessen, sich bei Berlin direkt schockiert zu zeigen. Dass derlei nicht in einem Rechtsstaat vorkommen dürfte.
… Alles vom 18.11.2024 bitte lesen auf
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/habeck-hausdurchsuchung-verleumdung-fake-news/
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(6) Film „Schwachkopf-Affäre“: Porträt über die Familie hinter dem Skandal
Roadmovie über die „Schwachkopf-Affäre“
Der Film „Schwachkopf-Affäre“ zeichnet ein liebevolles Porträt über die Familie hinter dem Skandal. Ohne Anklage und erhobenen Zeigefinger werden umso wirkungsvoller Recht und Unrecht dargestellt.
https://www.youtube.com/watch?v=2xvAFT-7jJo Film 42 min
Im vergangenen Herbst schockierte der sogenannte „Schwachkopf“-Skandal die Republik: Der 64-jährige fränkische Rentner Stefan Niehoff kassierte eine Hausdurchsuchung und den Einzug seines Tablets, weil er im Juni 2024 eine Karikatur, die den damaligen Wirtschaftsminister aufs Korn nahm, auf X retweetet hatte: Ein Foto Robert Habecks und darunter das bekannte Logo der Firma „Schwarzkopf Professional“, umgewandelt in „Schwachkopf Professional“, waren auf dem Meme zu sehen. Habeck erstattete Strafantrag. Der Vorwurf des Durchsuchungsbeschlusses: Volksverhetzung. Ein riesiges Medien-Echo machte den Fall zum Skandal, der Robert Habeck im gerade begonnen Wahlkampf schlecht zu Gesicht stand: Denn der sympathische Stefan Niehoff lebt mit seiner Frau und der erwachsenen Tochter mit Down-Syndrom zusammen, für die der Polizeibesuch im Morgengrauen einen besonderen Schock bedeutete.
Wenige Tage nach der Hausdurchsuchung hieß es in einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bamberg, dass wegen weiterer Postings „weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung“ gegen Niehoff bestünde. Beim Habeck-Meme handele es sich um eine „gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung gemäß §§ 185, 188 Abs. 1, 194 Strafgesetzbuch“. Mitte April wurde dann bekannt, dass Niehoff zwar nicht wegen des „Schwachkopf“-Memes strafrechtlich belangt werden würde, aber dafür wegen mehrerer Beiträge mit verfassungswidrigen Symbolen und Volksverhetzung eine Geldstrafe zahlen müsse. Gegen diesen Strafbefehl legte Niehoff Einspruch ein, sodass der Fall vor Gericht verhandelt werden wird (Achgut berichtete).
Gestern feierte der Film „Schwachkopf-Affäre“ https://www.youtube.com/watch?v=2xvAFT-7jJo (42 min) von Alexander Tuschinski Premiere, der einen völlig anderen, persönlicheren Blick auf diesen medial viel bespielten Skandal wirft. Dem unabhängigen Filmemacher ist mit dieser Produktion ein kleines Meisterwerk gelungen: Jenseits der großen politischen Aufregung hat er einen gemütlichen, lässigen, kreativen, unverkrampften, liebevollen und angenehm improvisiert wirkenden Film über die Familie Niehoff geschaffen. Und führt damit wirkungsvoll die Strafverfolgung des Familienvaters ad absurdum.
… Alles vom 17.5.2025 von Ulrike Stockmann bitte lesen auf
https://www.achgut.com/artikel/roadmovie_ueber_die_schwachkopf_affaere
Film „Schwachkopf-Affäre“(42 min)
von Alexander Tuschinski
“ https://www.youtube.com/watch?v=2xvAFT-7jJo
Einige Kommentare:
Schöner Film über diese sympathische Familie. Alles Gute für Familie Niehoff. BS38
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Besser als mit dieser Geschichte der Familie Niehoff kann man Hrn. HABECK nicht zeigen, wie sehr er als Minister „vergessen“ hat, für WEN er im Bundestag Verantwortung übernommen hat. Hut ab Fam. Niehoff, für so viel Familiensinn, für soviel Verantwortung füreinander, für so viel Liebe. Ich arbeite im Kindergarten und bin genau auf solche starken Familien angewiesen. 18.5.2025,vogelnest
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Der Film ist voller Poesie, und die Musikauswahl mit dem alten Plattenspieler war eine tolle Idee. Die „Mainstream“-Darstellung ab Minute 38, genial. Sie zeigte, wie Propaganda funktioniert. Es ist ein kleines Stück deutscher Geschichte, gesehen durch die Augen eines Menschen, dem diese vergessenen Menschen am Herzen liegen. Respekt, Herr Tuschinski. Danke! Hele.
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Sehr geehrter Herr Tuschinski. Danke für dieses historische Dokument aus der Zeitqualität einer beginnenden Tyrannei. Die (aus meiner Sicht! offenbare Verwirrung) des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers kann hier als „typisches“ Beispiel dienen, wenn man in ein paar Jahrzehnten in den Geschichtsbüchern stöbert und sich fragt, wie diese irrsinnige Zeit möglich war. Gerade in Anbetracht der deutschen Historie vor diesen neuen Verwerfungen. Andreas Popp.
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Danke fuer diese Doku. Eine wunderbare Familie und ich freue mich, dass es der Familie Niehoff gut geht. Das hat mich damals sehr empoert, dass es wegen so einer Lapalie eine Hausdurchsuchung gab. Konnte es nicht fassen, aber ich wusste schon lange, dass wir in einer Zeit leben, die mich stark an das erinnert, worueber meine Verwandten nach dem Krieg sprachen und froh waren, dass sie diese Zeit hinter sich hatten.
Ich bin alt genug um mich noch an die Bombennaechte im Bunker meiner Heimatstadt Stuttgart zu erinnern. Nie im Leben haette ich gedacht, dass solche Zeiten wieder kommen wuerden, wo man jedes Wort auf die Goldwaage legen muss. Meine Verwandten wuerden sich alle im Grab umdrehen, wenn sie sehen koennten was heute los ist auf der Welt.
Alles Gute Familie Niehoff, seien Sie stolz auf ihren Papa. Ein aufrichtiger Mann mit gesundem Menschenverstand und guten Werten. Gruesse aus Australien. amaryllis
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…geniale Einblendung ab min 38:40….so arbeiten die (noch) großen Medien wirklich, immer das gleiche Schema, bravo für diesen anschaulichen Kontrast. Vielleicht verstehen es ja mal ein paar mehr, wie über die Farben und Einstellungen u div. verbalen Einfärbungen, manipuliert wird.
Dieser herzlichen Familie und auch Ihnen vielen Dank. Lasst uns die Welt schöner machen Momo
Ende Kommentare
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(7) Schwachkopf – Film
Um 6.15 Uhr läutet es am Haus der Familie des 64-jährigen Rentners Stefan Niehoff und die Polizei führt eine Hausdurchsuchung durch bei Herrn, Frau und Tochter Niehoff. Alleiniger Grund laut Durchsuchungsbefehl: Stefan Niehoff hat auf X ein Bild geteilt, das ein satirisches Meme „Schwachkopf Professionell“ (in Abwandlung der Shampoo-Marke Schwarzkopf) zeigt, darunter ein Bild von Bundeswirtschaftsminister Habeck.
Erst im Nachhinein schiebt die Staatsanwaltschaft dem Vorwurf der Beleidigung zusätzlich noch den Vorwurf der Volksverhetzung nach wegen eines lange zurückliegenden Posts. Dieser hat mit dem Hausdurchsuchungsbefehl jedoch nichts zu tun und scheint nach Aussagen der Medien an den Haaren herbeigezogen, nachdem der Schwachkopf-Skandal zu einem so großen Wirbel in den Medien geführt hatte.
Der Blick hinter die „Schwachkopf-Affäre“: Wie ein Dokumentarfilm den Kampf um unsere Meinungsfreiheit auf die Alltagsebene hebt!
https://www.youtube.com/watch?v=2xvAFT-7jJo
… Alles vom 19.5.2025 bitte lesen auf
https://www.riehle-news.de/der-blick-hinter-die-schwachkopf-affaere-wie-ein-dokumentarfilm-den-kampf-um-unsere-meinungsfreiheit-auf-die-alltagsebene-hebt/
oder
https://philosophia-perennis.com/2025/05/20/der-blick-hinter-die-schwachkopf-affaere/
https://x.com/A_Tuschinski