Schlagwort-Archive: ampel

Ampel als Minderheitsregierung

Publiziert am 7. November 2024 von Schw

Wenn SPD und Grüne die Ampel als Minderheitsregierung fortführen, dann hat dies zweierlei zur Folge: Zum einen muß die Regierung bei jedem Gesetzesvorhaben in der Opposition politisch überzeugen und werben, um dort die jeweils fehlenden Stimmen zu erhalten.

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Die Friedensbewegung schweigt

Publiziert am 20. September 2024 von Schw

So kann es nicht weitergehen. In der Ukraine liegen sich ukrainische und russische junge Soldaten in Schützengräben gegenüber und warten darauf, die gleichaltrigen Jungens von gegenüber wie befohlen abzuknallen – ein Stellungskampf wie im 1. Weltkrieg (Verdun). Währenddessen sind sich … Weiterlesen →

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Börse-CEO: D als Ramschladen

Publiziert am 9. Juni 2024 von Schw

Der CEO der Deutschen Börse AG, Dr. Theodor Weimer, hat am 17.4.2024 beim Wirtschaftsbeirat Bayern in München eine Rede gehalten, in der Aktienexperte die volkswirtschaftliche Lage in Deutschland als „schiere Katastrophe“ bezeichnet. Grüne Transformation und Energiewende führen D „auf dem … Weiterlesen →

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Demokratie lebt von Opposition

Publiziert am 29. April 2024 von Schw

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen →

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Ampel bezahlt: Liste der NGO’s

Publiziert am 25. April 2024 von Schw

NGOs gelten als Vorfeldorganisationen der Regierung, da sie von dieser finanziell abhängig sind. So wird die Zivilgesellschaft „gekauft“ (1). Das seit 2014 laufende Förderprogramm „Demokratie leben!“ ist das erfolgreichste: Die darüber geförderten NGOs können Finanzmittel weiterreichen,

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Ampel lenkt Bürger ab

Publiziert am 18. Februar 2024 von Schw

Ungelöste Probleme sollen als Aufreger die Bürger ablenken. Keine Regierung der letzten 75 Jahre läßt so viele Problemfelder nebeneinander mehr oder weniger unbearbeitet und ungelöst weiterlaufen wie die Ampel-Regierung. Und sie gibt sich von dieser Problemfülle scheinbar unberührt und zuweilen … Weiterlesen →

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Bauernproteste gegen Ampel

Publiziert am 2. Februar 2024 von Schw

Die mediale Berichterstattung erweckt beim Bürger den Eindruck, daß die Demos „gegen rechts“ nach wir vor stattfinden, die Demos der Bauern hingegen abgeebbt sind. Dieser Eindruck ist falsch, aber gewollt: Denn erstere sind regierungskonform und werden von der Ampel mit … Weiterlesen →

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Bauern-Demo Berlin 15.1.2024

Publiziert am 15. Januar 2024 von Schw

Der Bauern-Bericht aus Berlin – Indubio extra: „Donnerschlag, hier entsteht gerade etwas“, sagt der Landwirt Bernd Achgelis. Er befindet sich in Berlin und berichtet über die Stimmung die heute vor Ort herschte und kritisiert besonders die Arroganz der Ampel-Regierung,

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