Polit-Blog

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Drei Eichen (eine davon ist anders) in der Abendsonne bei Freiburg am 31.8.2024

 

Alexander-Wallasch.de: Digitalisierung – Allheilmittel oder Gefahr?
Dirk Sattelmaier im Gespräch mit Hans-Georg Maaßen, Konrad Jeker, Dirk Schmitz und Michael R. Moser
Die Digitalisierung gilt als Allheilmittel auf so ziemlich allen Problemfeldern. Doch die Auswirkungen auf Gesellschaft und Justiz sind vielfältig und herausfordernd. Der Fall des freien Journalisten Alexander Wallasch zeigt, in welchen gefährlichen Fahrwassern sich neue Medien dabei – auch mittels Einsatzes von künstlicher Intelligenz – befinden. Hierüber berichtet Rechtsanwalt Dirk Schmitz. Machen es sich die Verfassungsschützer zu einfach, indem sie Beobachtungen bequem am Schreibtisch im World Wide Web verfolgen und so Ressourcen zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrages einseitig verschwendet werden? Hierüber sprechen wir mit Dr. Hans-Georg Maaßen.
Und der Fall des ehemaligen Schweizer Nationalrats Claudio Zanetti zeigt, wie schnell der kritische Internetuser auch in der Schweiz vor Gericht landet. Sein Verteidiger Konrad Jeker berichtet. Schließlich kommentiert Michael R. Moser in seiner „Ode an das Papier“ die Auswirkungen eines Naturereignisses auf die digitale Justiz.
… Alles vom 6.2.2026 bitte lesen auf
https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-digitalisierung-allheilmittel-oder-gefahr
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Zwei Anwälte bei Kontrafunk über den Fall Wallasch gegen Landesmedienanstalten
„Eine Zensur findet nicht statt“? Von wegen. Mit KI-Software und GEZ-Geldern jagen Behörden politisch unliebsame Texte – und schaffen ein Zweiklassen-Presserecht. Das Kontrafunk-Interview mit RA Dirk Schmitz enthüllt die Methode.
In einer neuen Folge der Kontrafunk Sendung „Der Rechtsstaat“ https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-digitalisierung-allheilmittel-oder-gefahr
sprechen die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier und Dirk Schmitz über den Fall Wallasch gegen die Landesmedienanstalten.
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Und jetzt einfach mal zur Qualität des Herrn Wallasch. Herr Wallasch hat im Rahmen seiner historischen Aktivitäten – ich hab’s nicht nachgezählt, Herr Wallasch sagt mir 3500 Artikel veröffentlicht und davon sind 3 von 3500 Artikeln derzeit im Streit. Da kann man alleine schon numerisch die Qualität erkennen, denn wenn es nicht qualitativ wäre, wäre es dramatisch mehr. Die Art und Weise der Verfolgung ist eigentlich schon ein indirektes Kompliment des Herrn Wallasch.
…
RA Dirk Schmitz:
Ich bin sehr dankbar für den Hinweis Willkür. Wir haben noch einen zweiten Angriffspunkt. Das eine ist der Begriff der Zensur, der zweite ist: Wir haben einen massiven Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz. Wenn Sie sehen, die Standardmedien unterliegen diesem ganzen Reglement nicht. Also alle großen etablierten Zeitungen und Zeitschriften unterliegen den Landesmedienanstalten nicht, und zwar weil sie sozusagen die Onlinepublikation der Papierausgabe sind.
Die zweite große Gruppe der Standardmedien unterliegen dem nicht, weil sie Mitglied des Landespresserats sind. Und die dritte Gruppe kann vom Presserat anerkannt werden, aber von denen anerkannt, das heißt auch nicht anerkannt werden. Das heißt, die Etablierten kontrollieren direkt oder indirekt die Qualität der Repression der Mitbewerber. Das ist das, was stattfindet. Und das halte ich für evident verfassungswidrig. Und das auch nicht im Rahmen einer riesigen politischen Diskussion, sondern im Prinzip in zwei Paragraphen 19 und 109 des Medienstaatsvertrags ich sag mal: heimlich reingeschrieben, ohne dass es eine ernsthafte politische Diskussion über das Thema überhaupt gegeben hat.
Das ist der große Skandal, den wir haben und der dazu führt – dass die kritischen Medien und das sind eben nicht mehr die großen – im Moment unter Druck kommen. Und wenn Sie sich die Äußerungen der Politik anhören, des Ministerpräsidenten beispielsweise von Niedersachsen, aber auch anderer und von Schleswig-Holstein, dann sehen Sie die Richtung soll in eine Wahrheits- und Inhaltskontrolle durch die Behörden gehen. Und wenn man von Behörden spricht, sind das dann nur noch die Landesmedienanstalten. Das ist der Wunsch.
Und das Frechste: Die Landesmedienanstalten werden finanziert von den Rundfunkgebühren. Die kriegen einen festen Satz der Rundfunkgebühren für Zensur. Das ist das nächste perverse Stück in Deutschland.
… Alles vom 6.2.2026 bitte lesen auf
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/zwei-anwaelte-bei-kontrafunk-ueber-den-fall-wallasch-gegen-landesmedienanstalten

 

Arbeit ermüdlich statt unermüdlich: Auch Blogger können resignieren?
„Für die unermüdliche Arbeit an den Acta diurna“, schreibt Leser ***, der mir einen Schein in die virtuelle Kollekte legt (Vergelt‘s Gott!), als Überweisungsgrund.
Das trifft es nicht ganz; ermüdlich träfe es besser, sehr ermüdlich sogar, ungefähr wie ein Spaziergang im Treibsand. Und ich befürchte, manchmal merkt man es meinem Geschreibs auch an.
Aber „weiter, weiter, immer weiter“ (Olli Kahn).
… Alles vom 8.8.2025 bitte lesen auf
https://www.klonovsky.de/2025/08/korrektuerchen/

 

Michelle Gollan: Die Youtuberin steht für junge Leute, die sich von Links nichts mehr gefallen lassen wollen.
Generation „Eingollan“

Michelle Gollan, im Internet besser bekannt als „eingollan“, verbreitet mit ihren Youtube-Videos „Desinformation und eine subtile Form des Hasses“, ihr Weltbild sei „reaktionär und latent antidemokratisch“. So etwa „Belltower News“, der Online-Blog der steuerfinanzierten Amadeu Antonio Stiftung, 1998 vom ehemaligen Stasi-Spitzel Anetta Kahane gegründet. Was genau stört „Belltower“ und andere an der 2001 geborenen Ostwestfälin, die seit 2021 regelmäßig Videos hochlädt und mehr als 200.000 Abonnenten hat? Ganz einfach: „eingollan“ ist nicht links.
Während der Corona-Pandemie, die sie gegenüber der JUNGEN FREIHEIT „die ausschlaggebende Zeit“ für den Entschluß, einen Youtube-Kanal zu starten, nennt, kritisierte sie die Maßnahmen der Regierung. Später kamen andere, ebenso unbequeme Themen dazu: Migration, Gender, Klima. Was sie dabei von den meisten ihrer Kollegen unterscheidet? Michelle hat Humor. So heißt eines ihrer Videos „Ich identifiziere mich als Weihnachtsmann“: Mit angeklebtem Rauschebart und im roten Mantel flaniert sie über den Berliner Alexanderplatz und fragt Passanten, ob diese – in Anlehnung an die Trans-Debatte – ihre Identität als Weihnachtsmann anerkennen.

Rückzug ins Private? Nichts Politisches mehr sagen? Vor der Linken auf die Knie fallen? Nicht Michelle Gollan.
Doch für ihre Arbeit zahlt sie einen Preis. Inzwischen füllen Abmahnungen und Anzeigen „schon zwei ganze Ordner“ bei ihr zu Hause, wie sie der JF erzählt. Der Gang zum Briefkasten ist für sie besonders unangenehm, „weil ich schon ahne, daß wieder eine Anzeige darin stecken könnte“. Dabei lehne sie Gewalt und andere Straftaten strikt ab, wie sie betont. Eine aktuelle Anzeige kam etwa von einer selbsternannten „nichtbinären“ Person, die sich durch Michelles transkritische Videos diskriminiert fühlt. Zwar sei eine Verurteilung unwahrscheinlich, doch „dieses ständige Hin und Her mit Anwälten und Behörden zerrt an meinen Nerven“, gesteht sie.

Auch berufliche Konsequenzen mußte sie bereits hinnehmen. Unlängst schloß sie ihre Ausbildung an einer Berliner Schauspielschule ab. Doch auf eine Karriere in der Zunft macht sie sich wenig Hoffnung und nennt dafür ein Beispiel aus ihrem Leben. Bei ihrem Diplomstück (dem Abschlußstück ihrer Schauspielschule) bekam sie die Hauptrolle. Dann erschien im Sommer 2024 der diffamierende Beitrag „Jung, viral, rechtsradikal? Auf den Spuren einer rechten Influencer-Agentur“ des öffentlich-rechtlich finanzierten Youtube-Kanals „Y-Kollektiv“, der sie in die Nähe von Rechtsextremisten rückte. Ihre Schule bekam Angst, doch Michelle setzte die Aufführung durch. Aber: „Meine Schulleiterin wollte mich daraufhin rauswerfen. Nicht weil sie meine Ansichten nicht nachvollziehen kann, sondern aus Sorge um den Ruf der Schule.“ Am Ende durfte sie bleiben und die Ausbildung beenden. Immerhin.

Rückzug ins Private? Nichts Politisches mehr sagen und auf Knien bitten, in den Schoß der Kulturschaffenden wiederaufgenommen zu werden? Für „eingollan“ keine Option. Sie will ihren Youtube-Kanal weiter ausbauen und, wie sie sagt, „die Welt ein kleines bißchen verändern“. Ihre gute Laune will sie sich dabei nicht vermiesen lassen – egal welche Widerstände noch kommen.

https://www.eingollan.de

… Alles vom 23.5.2025 von Vincent Steinkohl bitte lesen in der JF 22/25, Seite 3

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Youtube UnterBlog (für UnternehmerBlog) von Horst Lüning
Lernen Sie die Geheimnisse von Gesellschaft und Wirtschaft kennen, die von Politik und Medien verschwiegen werden. Als Unternehmer habe ich einen anderen Blick auf die Welt. Für Rote bin ich eindeutig ein Schwarzer und für Schwarze eindeutig ein Roter. Aber weit gefehlt. Ich definiere die Welt als frei oder unfrei.
Hier lernen Sie mich als Ersteller des UnterBlogs kennen. Kurzer Lebenslauf, wer bin ich und was habe ich bislang gemacht? Aktuell arbeite ich im Marketing- und der IT bei Whisky.de GmbH & Co. KG und genieße gerne Whisky.
9.2.2019, https://www.youtube.com/@UnterBlog

UnterBlog und Horst Lüning – Vorstellung
2019, https://www.youtube.com/watch?v=-G39CLqtyTM
https://www.whisky.de
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Lüning: „Machtmonster“ EU vor dem Aus – deutsche Wirtschaft „in einer Todesspirale“
Auf seinem Kanal präsentiert sich der heute 67jährige Horst Lüning aus dem oberbayerischen Seeshaupt wie ein weiser Onkel oder Großvater, der willig Rat gibt, aber den Fokus auf der Weitergabe von Wissen und Informationen hält, damit der Zuschauer lernt, sich seine eigene Meinung zu bilden. Wichtig ist ihm, nicht Ratschläge und Empfehlungen zu geben, sondern aufzuklären. „Hüten Sie sich vor der unreflektierten, kollektivierten Sicht auf die Geschehnisse durch ihr Umfeld“, warnt Lüning auch in seinem Buch „Allgemeinbildung. Was von Politik und Medien verschweigen wird“ (2022). Das sieht Deutschland politisch auf dem absteigenden Ast und dokumentiert, wie wir uns immer weiter zu einem sozialistischen System entwickeln, das die Freiheit des Einzelnen mehr und mehr einschränkt.
Für die nächsten zehn Jahre prophezeit Lüning gar das Aus der EU, weil „die Akzeptanz der Union“ in der Bevölkerung fraglich sei, da sich Brüssel als „Machtmonster“ zeige, das seine „Gedanken allen Bürgern“ aufdrücke. Auch werde sich „die Todesspirale“, in der sich die deutsche Wirtschaft seit Jahren befindet, weiter beschleunigen. Dazu zähle vor allem der Niedergang unserer Automobil­industrie, in der Lüning selbst lange gearbeitet hat. Verantwortlich dafür sei ein massives Versagen des höheren Managements, das bei allen deutschen Herstellern samt und sonders gefeuert gehöre – ebenso wie das mittlere Management, das nicht den Mut besessen habe, der Führung zu widersprechen.
Anders als so mancher Konservativer macht Lüning jedoch nicht den Schwenk zur E-Mobilität verantwortlich: Vielmehr ist der begeisterte Tesla-Fahrer überzeugt, daß dieser ein „unausweichlicher Siegeszug“ bevorstehe, da sie „physikalisch und vor allem wirtschaftlich auf viel günstigerem Fundament steht als die Verbrennerindustrie“. Und so lautet sein trauriges Fazit, daß es die Deutschen hätten sein können, aber nicht sein werden, die im 21. Jahrhundert die Welt mit Autos beliefern.
… Alles vom 18.4.2025 bitte lesen in der JF 17/25, Seite 3

 

Landesmedienanstalt fordert: Alexander-Wallasch.de soll gelöscht werden
(1) Wir sollen gelöscht werden: Staatsfinanzierte KI-Zensur mit Vernichtungswillen
… Die Niedersächsische Landesmedienanstalt droht Alexander-Wallasch.de in einem siebenseitigen Drohbrief mit der Einleitung „kostenpflichtiger förmlicher Verfahren“ vom „Team Regulierung“. Die will man einleiten, wenn wir nicht bis zum 10. März 2025 weit über 3000 Beiträge „vollständig durchsehen“ und selbst zensieren bzw. diese Beiträge gleich ganz löschen, weil die Durchsicht zeitlich nicht zu schaffen ist.
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Es gibt 14 Landesmedienanstalten. Mittlerweile wird hier bereits mit einer Künstlichen Intelligenz (KI) zur Zensurkontrolle gearbeitet. Sichtbar ist das beispielsweise auf der Webseite der nordrhein-westfälischen Landesmedienanstalt.
https://www.medienanstalt-nrw.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2025-02/fuer-mehr-sicherheit-im-netz.html
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… Alles vom 9.2.2025 bitte lesen auf
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wir-sollen-geloescht-werden-staatsfinanzierte-ki-zensur-mit-vernichtungswillen#google_vignette

(2) Das sagt mein Anwalt: Wir treten gegen eine flächendeckende Zensurbehörde des Deep State an
Rechtsanwalt Dirk Schmitz nimmt den juristischen Kampf mit den Zensur-Institutionen auf: „Was bei einem normalen Pressemedium im Maximum eine Rüge ist, wird im Internet mit Hilfe der Landesmedienanstalten staatliche Verfolgung. Und sie wissen das.“
Die Landesmedienanstalten werden pro Jahr mit 160 Millionen Euro ausgestattet, um politisch Andersdenkende im Sinne von „Demokratie gegen rechts“ zu verfolgen.
Alexander-Wallasch.de wurde jetzt zum Ziel dieser Verfolgung.
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wir-sollen-geloescht-werden-staatsfinanzierte-ki-zensur-mit-vernichtungswillen
Der Anwalt von Alexander-Wallasch.de spricht Klartext in Richtung neue Zensurbehörde: „Lasst Eure Finger weg! Ihr seid schlicht und ergreifend nicht zuständig, ihr seid ÜBERGRIFFIG! Am Ende wird die politische Forderung der Auflösung sämtlicher Landesmedienanstalten stehen. Diese schützen Freiheit nicht, sondern gefährden diese essentiell.“
RA Dirk Schmitz M.A. im Interview mit Alexander Wallasch:
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… Alles vom 9.2.2025 bitte lesen auf
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/das-sagt-mein-anwalt-wir-treten-gegen-eine-flaechendeckende-zensurbehoerde-des-deep-state-an

 

Publico von Alexander Wendt – freies Medium ohne Staatsgeld
Liebe Leser, Publico erfreut sich einer wachsenden Leserschaft, denn es bietet viel: aufwendige Recherchen – etwa zu den Hintergründen der Potsdam-Wannsee-Geschichte von “Correctiv” – fundierte Medienkritik, wozu auch die kritische Überprüfung von medialen Darstellungen zählt –, Essays zu gesellschaftlichen Themen, außerdem Buchrezensionen und nicht zuletzt den wöchentlichen Cartoon von Bernd Zeller exklusiv für dieses Online-Magazin.
Nicht nur die freiheitliche Ausrichtung unterscheidet Publico von vielen anderen Angeboten. Sondern auch der Umstand, dass dieses kleine, aber wachsende Medium anders als beispielsweise “Correctiv” kein Staatsgeld zugesteckt bekommt. Und auch keine Mittel aus einer Milliardärsstiftung, die beispielsweise das Sturmgeschütz der Postdemokratie in Hamburg erhält.

Hinter Publico steht weder ein Konzern noch ein großer Gönner. Da dieses Online-Magazin bewusst auf eine Bezahlschranke verzichtet, um möglichst viele Menschen zu erreichen, hängt es ganz von der Bereitschaft seiner Leser ab, die Autoren und die kleine Redaktion mit ihren freiwilligen Spenden zu unterstützen. Auch kleine Beträge helfen.
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… Alles vom 1.1.2025 von Alexander Wendt bitte lesen auf
https://www.publicomag.com/2025/01/ein-neues-ein-hoffentlich-besseres-jahr-willkommen-2025/