Kategoriearchiv: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Merz: Menschenwürdegarantie?

Veröffentlicht am 10. Juli 2025 von Schw

„Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frauke Brosius-Gersdorf, ins Bundesverfassungsgericht zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist? Frau Brosius-Gersdorf hat gesagt, dass ein Kind, das neun Monate … Weiterlesen →

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Hitze: Angst und Panik

Veröffentlicht am 7. Juli 2025 von Schw

Früher veranstalteten wir Kinder im Sommer einen Wettlauf, wer es wohl am längsten barfuß auf dem geteerten heißen Gehweg schafft. Heute kommt die besorgte Mutter mit Schuhen angelaufen: „Zieh sofort die Schuhe an. Bei dem Klimawandel verbrennst du dir sonst … Weiterlesen →

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Grünes Zimmer – Versiegelung

Veröffentlicht am 4. Juli 2025 von Schw

Am Donnerstag 3.7.2025 wurde auf einem Lastwagen ein ‚grünes Zimmer‘ auf dem Platz der Alten Synagoge angeliefert: Auf einem umgebauten Abrollcontainer mit 2 auf 5 m Fläche, Spalier-Seitenwände und Überdach aus Holzpaletten. 10 Tonnen Gewicht. Begrünt mit Efeu, Kiwi, Kletterpflanzen, … Weiterlesen →

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Agrikulturfestival Freiburg 2025

Veröffentlicht am 2. Juli 2025 von Schw

Das Agrikulturfestival Freiburg findet zum 13. mal vom 4.-6.7.2025 im Eschholzpark statt mit zahlreichen Info-Ständen, kulturellem Angeboten, gutem Essen und Trinken, Vorträgen, Workshops und Mitmach-Aktionen. Für alle – vom Kind bis zum Greis. Zentrales Thema ist der Aufbau lokaler und … Weiterlesen →

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NGOs ja, aber politisch neutral

Veröffentlicht am 11. Juni 2025 von Schw

Das NGO-Konzept ist eine tolle Sache. NGO steht für „Non Govermental Organization“ bzw. „Nicht-Regierungs-Organisation“. Eine NGO – sprich Endschiooh – arbeitet unabhängig von der jeweiligen Regierung bzw. Politik auf ein bestimmtes Ziel hin (z.B. Prostatakrebs, Landfrauen, Ostermarsch),

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Grenze: Regierung oder Gericht

Veröffentlicht am 4. Juni 2025 von Schw

Drei junge Somalier, zwei Manner und eine Frau, sind am 9.5.2025 aus Polen bei  Frankfurt/Oder eingereist und am gleichen Tag zurückgeschickt worden. Ihren dagegen eingelegten Eilanträgen wurde vom Verwaltungsgericht Berlin stattgegeben. Mehr zu den undurchschaubaren Umständen der Migration

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Veröffentlicht am 1. Juni 2025 von Schw

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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Türkin: „Wir können nicht mehr“

Veröffentlicht am 27. Mai 2025 von Schw

Eine junge, hier geborene Deutschtürkin – ihr Großvater kam als Gastarbeiter nach Deutschland – äußert sich in einem Video auf X offen zur illegalen Einwanderung: https://x.com/spaceloop23/status/1926324290544095511 . Eine deutsche Frau wird es kaum wagen, solch ehrliche Worte zu sagen, eine … Weiterlesen →

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Kriminalstatistik verzerrt Realität

Veröffentlicht am 22. Mai 2025 von Schw

Die alljährliche veröffentlichte Kriminalstatistik des BKA soll „Fakten, Fakten, Fakten“ (Markwort) zur erfolgreichen Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität (PMK) liefern. Jedoch werden leider alle unbekannten bzw. ungeklärten Fälle gemäß der  Ausfüllanleitung des BKA automatisch dem Bereich „PMK rechts“ zugeordnet.

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PKS: 79 Messerangriffe pro Tag

Veröffentlicht am 21. Mai 2025 von Schw

Jeden Tag gibt es in Deutschland 79 Messerangriffe (laut PKS 29.014 Angriffe im Jahr 2024, Anstieg um 10,8 %), stündlich also gut drei! Bei der Gewaltkriminalität (Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexuelle Übergriffe im besonders schweren Fall … Weiterlesen →

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Musiksonntag 25.5. Littenweiler

Veröffentlicht am 18. Mai 2025 von Schw

Am Sonntag 25. Mai 2025 zwischen 13:45 und 18:15 Uhr wird in Freiburg-Littenweiler an fünf Spielorten Musik gemacht: Dorfplatz/Bürgersaal, Altenheim Stahlbad, PH Campus am Würfel, Bahnhof und Thomas-Morus-Burse. Bei freiem Eintritt. Bewirtung an allen Spielorten.

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Buch mit „umstritten“-Aufkleber

Veröffentlicht am 14. Mai 2025 von Schw

„Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Der Inhalt dieses Werks ist unter Umständen nicht mit den Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft vereinbar. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt“. Mit einem solchen Aufkleber nehmen sich … Weiterlesen →

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Kriegsende 8. Mai 1945 erinnern

Veröffentlicht am 10. Mai 2025 von Schw

Schon 80 Jahre ist es her, also drei Generationen, seit der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Deutschlands endete. Und immer noch kann man sich nicht einigen, ob der 8. Mai 1945 nun als „Tag der Befreiung“ (Richard von Weizsäcker, siehe … Weiterlesen →

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Ethnischer Volksbegriff

Veröffentlicht am 9. Mai 2025 von Schw

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), in den Medien auch als Geheimdienst bezeichnet, hat den ethnischen bzw. ethnisch-kulturellen Volksbegriff zum zentralen Argument bei der Auseinandersetzung mit der AfD als politischer Partei gemacht. Dieser Begriff ist unklar definiert und kann zu Mißverständnissen … Weiterlesen →

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Demokratie benötigt Opposition

Veröffentlicht am 8. Mai 2025 von Schw

Das Opposition-Paradoxon gibt es schon lange: Einerseits lebt die Demokratie von einer starken Opposition. Andererseits tun Regierung und Medien alles, um die Opposition zu schwächen – in Deutschland besonders seit 2005. 1952 hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Opposition als Mindestprinzip

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Friedensspaziergang Ebnet 9.5.

Veröffentlicht am 6. Mai 2025 von Schw

Anlässlich des 80. Jahrestages zum Ende des 2. Weltkrieges und des Europatags findet in Ebnet bei Freiburg Freitag, 9.5.2025 ein Friedensspaziergang statt: Wie wollen an diesem Tag in Ebnet den Nachmittag dem Frieden zu widmen. Keine Demo, keine Kundgebung, keine … Weiterlesen →

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Ev. Kirchentag 2025 Hannover

Veröffentlicht am 5. Mai 2025 von Schw

Der 39. Evangelische Kirchentag vom 30.4. bis 4.5.2025 in Hannover steht unter dem Motto „Mutig – stark – beherzt“, umfasst ca 1500 Events, wird vom Staat finanziert (2023 ca 7 Mio Euro), kostet 49 Euro/Tag bzw. 149 Euro/gesamt Eintritt und … Weiterlesen →

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BfV erklärt AfD für rechtsextrem

Veröffentlicht am 3. Mai 2025 von Schw

Das über 1100 Seiten umfassende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von dem niemand weiß, wer es geschrieben hat, wird geheim gehalten (1). Die Begründung zur Erklärung der AfD zur rechtsextremistischen Partei wird den Bürgern als dem Souverän also vorenthalten.

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Jüdisches Leben in D bedroht

Veröffentlicht am 25. April 2025 von Schw

„Israels Sicherheit ist Staatsräson von Deutschland“ haben zuletzt Angela Merkel 2008 vor der Knesset und Olaf Scholz 2023 im Bundestag verkündet. Danach sollten Juden nirgendwo auf der Welt sicherer leben können als in Deutschland. Dazu verpflichtet auch das Versprechen „Nie … Weiterlesen →

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Junge Christen als Minderheit

Veröffentlicht am 24. April 2025 von Schw

Die katholische und protestantische Kirche klagen weiter über Kirchenaustritte – aus Protest gegen die Mißbrauchsskandale wie auch gegen die links-woke Politisierung der Kirchenoberen. Gleichzeitig entdecken immer mehr junge Menschen das Christentum neu – oft ausserhalb der Amtskirchen.

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Diskussionskultur und Freiheit

Veröffentlicht am 21. April 2025 von Schw

Unsere Diskussionskultur ist seit spätestens Budapest 9/2015 nicht mehr vorhanden. Es gibt nur noch gut und böse, also entweder-oder. Und wer nicht gut ist, entscheiden die Guten. Die Guten besitzen die Moral und die Bösen – wozu auch die Kritiker … Weiterlesen →

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Ostern: Rätschen statt Glocken

Veröffentlicht am 20. April 2025 von Schw

Auch in der Karwoche 2025 verstummen vor Ostern die Kirchenglocken von St. Hilarius in Freiburg-Ebnet. Nach dem Brauch sind auch in diesem Jahr Rätschenbuben unterwegs, um mit ihren alten, von Eltern und Großeltern geerbten, hölzernen Rätschen das Glockengeläut zu „ersetzen“. … Weiterlesen →

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Grüne: Pazifismus zu Bellizismus

Veröffentlicht am 18. April 2025 von Schw

Nach ihrem abrupten Wechsel vom Pazifismus zum Bellizismus ist das links-grüne Milieu verunsichert. „Unser Milieu zieht keine Kämpfer heran, sondern Denker. Verwalter. Lenker“ sagt Lisa Seelig in der Zeit (1). Als Soldaten an der Front kämpfen sollen die Anderen, die … Weiterlesen →

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Tesla – gutes oder böses Auto?

Veröffentlicht am 14. April 2025 von Schw

Deutschland als Industriestandort funktioniert nur, wenn jeder Betrieb seine Produkte in gleichermaßen sicherer Umgebung herstellen, lagern und verkaufen kann. Die Bürger müssen frei entscheiden können, welche Produkte sie nachfragen und welche nicht. Dies gilt auch für E-Autos der Marke Tesla.

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ARD: Didi und Miosga

Veröffentlicht am 8. April 2025 von Schw

Am Wochenende hat die ARD in zwei TV-Sendungen ausgestrahlt, was es mit dem Sprachregime des ÖRR auf sich hat: Seichte Unterhaltung zur Verdummung der Bürger und einseitige Talkshow zu deren Erziehung. Ob derlei TV dem Staatsvertrag entspricht, der die zwangsgebührenfinanzierten … Weiterlesen →

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Gewalttäter: 39 % nichtdeutsch

Veröffentlicht am 2. April 2025 von Schw

Laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) sind 217.277 Personen in 2024 als gewalttätig erfasst worden, eine Zunahme um 1,5 Prozent. Von diesen sind 39 Prozent nichtdeutsch – wobei nur 16,8 Prozent der Gesamtbevölkerung keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (1).

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Politisches Urteil gegen RN?

Veröffentlicht am 1. April 2025 von Schw

Die Partei „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen hat Gelder, die für die EU-Parlamentsarbeit gegeben wurden, für ihre Partei verwendet. Zweifelsohne ein Unrecht. Gleichwohl: Derlei Veruntreuung ist weit verbreitet, so setzt z.B. auch Franziska Brantner (Grüne) Parlamentsmitarbeiter zur Parteiarbeit … Weiterlesen →

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Friedens- oder Kriegsgrenze?

Veröffentlicht am 23. März 2025 von Schw

EU-Europa ohne Grenzen – grenzenlose Freiheit? Nur in der Theorie. Wer von Frankreich nach Deutschland fährt, so zum Beispiel bei der Europastadt Breisach mit dem Auto über den Rhein (die Bahnbrücke ist seit dem 2. Weltkrieg noch nicht wieder aufgebaut … Weiterlesen →

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Schulden, Klima im Grundgesetz

Veröffentlicht am 18. März 2025 von Schw

Durch die am 18.3.2025 vom Bundestag mit 2/3-Mehrheit beschlossene Änderung des Grundgesetzes wurde die Grundlage gelegt zu einer in der deutschen Geschichte einmaligen Neuverschuldung von über einer Billion Euro für Aufrüstung, Infrastruktur und Klima. Hurra! rufen die einen und Oh … Weiterlesen →

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GroKo: Schulden statt Reformen

Veröffentlicht am 5. März 2025 von Schw

Den Oral Office-Eklat nennen CDU und SPD als Begründung, um sich von der Schuldenbremse zu verabschieden zwecks Eine-Billion-Sondervermögen. Wie scheinheilig, denn Trump und Selenskyj vertragen sich zwei Tage nach dem Eklat wieder,

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CDU-Anfrage: NGO, Deep State

Veröffentlicht am 3. März 2025 von Schw

Nach einer kleinen Anfrage der CDU mit 551 Fragen zur „Politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“, also NGOs, hin brach ein Sturm der Entrüstung von SPD, Grüne und Linke los. Die Anfrage entpuppte sich als Stich ins Wespennest und verriet, daß … Weiterlesen →

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CDU/CSU 28,6 % vor AfD 20,8 %

Veröffentlicht am 24. Februar 2025 von Schw

Die Wahlverlierer (siehe (1) unten) von SPD (schlechtestes Ergebnis seit 1949) und CDU (zweitschlechtestes) finden zur – einst als groß bezeichneten – Lieblingskoalition CDU-SPD zusammen. Mit der Wiederaufnahme der GroKo CDU-SPD und der Beibehaltung der Brandmauer leistet sich Deutschland auch … Weiterlesen →

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Aufrüstung nach UA-Kriegsende?

Veröffentlicht am 21. Februar 2025 von Schw

Die USA und Russland sind dabei, in einem bilateralen Deal den Ukrainekrieg zu beenden. Das seit 11 Jahren währende Blutvergießen im Donbass nur 1300 km östlich von Berlin wird endlich aufhören. Gut so! Abzulehnen ist, wenn Deutschland auf den Beginn … Weiterlesen →

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CBS – Der hässliche Deutsche

Veröffentlicht am 18. Februar 2025 von Schw

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

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Frieden statt Brandmauer

Veröffentlicht am 11. Februar 2025 von Schw

Es ist Bundestagswahlkampf und keiner spricht das Thema Nr. 1 an, den Ukrainekrieg. Politik und Medien tun alles, um dieses furchtbare Kriegsgeschehen aus dem Bewußtsein der Wähler zu drängen – in dem man Randthemen wie zum Beispiel Gender oder Brandmauer … Weiterlesen →

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Friedensdemo: 250000 Ukrainer?

Veröffentlicht am 10. Februar 2025 von Schw

Das Militär ist der unproduktivste Wirtschaftszweig und größte Umweltverschmutzer. Jeder weiß das. Trotzdem folgt die Berliner Regierung brav der Forderung des US-Präsidenten Donald Trump, die Militärausgaben von derzeit 2 % auf 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

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Kontrafunk Kontosperrung Pirna

Veröffentlicht am 5. Februar 2025 von Schw

„Ihre Bank in der Sächsischen Schweiz“ – die Volksbank Pirna bei Dresden wirbt mit „Junge Leute: Das Leben beginnt genau jetzt und die Welt steht dir offen! Mehr Freiheit und mehr Möglichkeiten – aber auch mehr Verantwortung“. Diese Bank redet … Weiterlesen →

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Bürgerdemo – Regierungsdemo

Veröffentlicht am 4. Februar 2025 von Schw

Nach den Messermorden von Aschaffenburg gab es Demos „Gegen rechts“, die von der Symbolik obszöner grüner Grinse-Selfies geprägt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer am 29.2. und 31.2.2025 gab es solche Demos „Gegen rechts“.

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Grässlin:Wie Lichter in der Nacht

Veröffentlicht am 24. Januar 2025 von Schw

Jürgen Grässlin, laut https://juergengraesslin.de „Buchautor, Rüstungsgegner, Friedensaktivist und Optimist“, kam am 23.1.2025 um 19.30 Uhr zur Vorstellung seines neuen Buchs „„Wie Lichter in der Nacht. Menschen, die die Welt verändern. Ein Mutmachbuch“ in die Kapelle am Schloss in FR-Ebnet.

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Social Media nur noch gefiltert?

Veröffentlicht am 22. Januar 2025 von Schw

Jeder Bürger kann über Social Media seine Meinung kundtun, und zwar in größerer Reichweite als die Mainstreammedien und ungefiltert, also ohne Türwächter der Regierung. Dies mißfällt dem Staat. In Analogie zur „Hoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz) geht es dem … Weiterlesen →

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