Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

Ev. Kirchentag 2025 Hannover

Veröffentlicht am 5. Mai 2025 von Schw

Der 39. Evangelische Kirchentag vom 30.4. bis 4.5.2025 in Hannover steht unter dem Motto „Mutig – stark – beherzt“, umfasst ca 1500 Events, wird vom Staat finanziert (2023 ca 7 Mio Euro), kostet 49 Euro/Tag bzw. 149 Euro/gesamt Eintritt und … Weiterlesen →

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BfV erklärt AfD für rechtsextrem

Veröffentlicht am 3. Mai 2025 von Schw

Das über 1100 Seiten umfassende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von dem niemand weiß, wer es geschrieben hat, wird geheim gehalten (1). Die Begründung zur Erklärung der AfD zur rechtsextremistischen Partei wird den Bürgern als dem Souverän also vorenthalten.

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Jüdisches Leben in D bedroht

Veröffentlicht am 25. April 2025 von Schw

„Israels Sicherheit ist Staatsräson von Deutschland“ haben zuletzt Angela Merkel 2008 vor der Knesset und Olaf Scholz 2023 im Bundestag verkündet. Danach sollten Juden nirgendwo auf der Welt sicherer leben können als in Deutschland. Dazu verpflichtet auch das Versprechen „Nie … Weiterlesen →

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Junge Christen als Minderheit

Veröffentlicht am 24. April 2025 von Schw

Die katholische und protestantische Kirche klagen weiter über Kirchenaustritte – aus Protest gegen die Mißbrauchsskandale wie auch gegen die links-woke Politisierung der Kirchenoberen. Gleichzeitig entdecken immer mehr junge Menschen das Christentum neu – oft ausserhalb der Amtskirchen.

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Diskussionskultur und Freiheit

Veröffentlicht am 21. April 2025 von Schw

Unsere Diskussionskultur ist seit spätestens Budapest 9/2015 nicht mehr vorhanden. Es gibt nur noch gut und böse, also entweder-oder. Und wer nicht gut ist, entscheiden die Guten. Die Guten besitzen die Moral und die Bösen – wozu auch die Kritiker … Weiterlesen →

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Ostern: Rätschen statt Glocken

Veröffentlicht am 20. April 2025 von Schw

Auch in der Karwoche 2025 verstummen vor Ostern die Kirchenglocken von St. Hilarius in Freiburg-Ebnet. Nach dem Brauch sind auch in diesem Jahr Rätschenbuben unterwegs, um mit ihren alten, von Eltern und Großeltern geerbten, hölzernen Rätschen das Glockengeläut zu „ersetzen“. … Weiterlesen →

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Grüne: Pazifismus zu Bellizismus

Veröffentlicht am 18. April 2025 von Schw

Nach ihrem abrupten Wechsel vom Pazifismus zum Bellizismus ist das links-grüne Milieu verunsichert. „Unser Milieu zieht keine Kämpfer heran, sondern Denker. Verwalter. Lenker“ sagt Lisa Seelig in der Zeit (1). Als Soldaten an der Front kämpfen sollen die Anderen, die … Weiterlesen →

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Tesla – gutes oder böses Auto?

Veröffentlicht am 14. April 2025 von Schw

Deutschland als Industriestandort funktioniert nur, wenn jeder Betrieb seine Produkte in gleichermaßen sicherer Umgebung herstellen, lagern und verkaufen kann. Die Bürger müssen frei entscheiden können, welche Produkte sie nachfragen und welche nicht. Dies gilt auch für E-Autos der Marke Tesla.

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ARD: Didi und Miosga

Veröffentlicht am 8. April 2025 von Schw

Am Wochenende hat die ARD in zwei TV-Sendungen ausgestrahlt, was es mit dem Sprachregime des ÖRR auf sich hat: Seichte Unterhaltung zur Verdummung der Bürger und einseitige Talkshow zu deren Erziehung. Ob derlei TV dem Staatsvertrag entspricht, der die zwangsgebührenfinanzierten … Weiterlesen →

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Gewalttäter: 39 % nichtdeutsch

Veröffentlicht am 2. April 2025 von Schw

Laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) sind 217.277 Personen in 2024 als gewalttätig erfasst worden, eine Zunahme um 1,5 Prozent. Von diesen sind 39 Prozent nichtdeutsch – wobei nur 16,8 Prozent der Gesamtbevölkerung keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (1).

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Politisches Urteil gegen RN?

Veröffentlicht am 1. April 2025 von Schw

Die Partei „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen hat Gelder, die für die EU-Parlamentsarbeit gegeben wurden, für ihre Partei verwendet. Zweifelsohne ein Unrecht. Gleichwohl: Derlei Veruntreuung ist weit verbreitet, so setzt z.B. auch Franziska Brantner (Grüne) Parlamentsmitarbeiter zur Parteiarbeit … Weiterlesen →

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Friedens- oder Kriegsgrenze?

Veröffentlicht am 23. März 2025 von Schw

EU-Europa ohne Grenzen – grenzenlose Freiheit? Nur in der Theorie. Wer von Frankreich nach Deutschland fährt, so zum Beispiel bei der Europastadt Breisach mit dem Auto über den Rhein (die Bahnbrücke ist seit dem 2. Weltkrieg noch nicht wieder aufgebaut … Weiterlesen →

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Schulden, Klima im Grundgesetz

Veröffentlicht am 18. März 2025 von Schw

Durch die am 18.3.2025 vom Bundestag mit 2/3-Mehrheit beschlossene Änderung des Grundgesetzes wurde die Grundlage gelegt zu einer in der deutschen Geschichte einmaligen Neuverschuldung von über einer Billion Euro für Aufrüstung, Infrastruktur und Klima. Hurra! rufen die einen und Oh … Weiterlesen →

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GroKo: Schulden statt Reformen

Veröffentlicht am 5. März 2025 von Schw

Den Oral Office-Eklat nennen CDU und SPD als Begründung, um sich von der Schuldenbremse zu verabschieden zwecks Eine-Billion-Sondervermögen. Wie scheinheilig, denn Trump und Selenskyj vertragen sich zwei Tage nach dem Eklat wieder,

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CDU-Anfrage: NGO, Deep State

Veröffentlicht am 3. März 2025 von Schw

Nach einer kleinen Anfrage der CDU mit 551 Fragen zur „Politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“, also NGOs, hin brach ein Sturm der Entrüstung von SPD, Grüne und Linke los. Die Anfrage entpuppte sich als Stich ins Wespennest und verriet, daß … Weiterlesen →

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CDU/CSU 28,6 % vor AfD 20,8 %

Veröffentlicht am 24. Februar 2025 von Schw

Die Wahlverlierer (siehe (1) unten) von SPD (schlechtestes Ergebnis seit 1949) und CDU (zweitschlechtestes) finden zur – einst als groß bezeichneten – Lieblingskoalition CDU-SPD zusammen. Mit der Wiederaufnahme der GroKo CDU-SPD und der Beibehaltung der Brandmauer leistet sich Deutschland auch … Weiterlesen →

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Aufrüstung nach UA-Kriegsende?

Veröffentlicht am 21. Februar 2025 von Schw

Die USA und Russland sind dabei, in einem bilateralen Deal den Ukrainekrieg zu beenden. Das seit 11 Jahren währende Blutvergießen im Donbass nur 1300 km östlich von Berlin wird endlich aufhören. Gut so! Abzulehnen ist, wenn Deutschland auf den Beginn … Weiterlesen →

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CBS – Der hässliche Deutsche

Veröffentlicht am 18. Februar 2025 von Schw

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

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Frieden statt Brandmauer

Veröffentlicht am 11. Februar 2025 von Schw

Es ist Bundestagswahlkampf und keiner spricht das Thema Nr. 1 an, den Ukrainekrieg. Politik und Medien tun alles, um dieses furchtbare Kriegsgeschehen aus dem Bewußtsein der Wähler zu drängen – in dem man Randthemen wie zum Beispiel Gender oder Brandmauer … Weiterlesen →

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Friedensdemo: 250000 Ukrainer?

Veröffentlicht am 10. Februar 2025 von Schw

Das Militär ist der unproduktivste Wirtschaftszweig und größte Umweltverschmutzer. Jeder weiß das. Trotzdem folgt die Berliner Regierung brav der Forderung des US-Präsidenten Donald Trump, die Militärausgaben von derzeit 2 % auf 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

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Kontrafunk Kontosperrung Pirna

Veröffentlicht am 5. Februar 2025 von Schw

„Ihre Bank in der Sächsischen Schweiz“ – die Volksbank Pirna bei Dresden wirbt mit „Junge Leute: Das Leben beginnt genau jetzt und die Welt steht dir offen! Mehr Freiheit und mehr Möglichkeiten – aber auch mehr Verantwortung“. Diese Bank redet … Weiterlesen →

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Bürgerdemo – Regierungsdemo

Veröffentlicht am 4. Februar 2025 von Schw

Nach den Messermorden von Aschaffenburg gab es Demos „Gegen rechts“, die von der Symbolik obszöner grüner Grinse-Selfies geprägt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer am 29.2. und 31.2.2025 gab es solche Demos „Gegen rechts“.

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Grässlin:Wie Lichter in der Nacht

Veröffentlicht am 24. Januar 2025 von Schw

Jürgen Grässlin, laut https://juergengraesslin.de „Buchautor, Rüstungsgegner, Friedensaktivist und Optimist“, kam am 23.1.2025 um 19.30 Uhr zur Vorstellung seines neuen Buchs „„Wie Lichter in der Nacht. Menschen, die die Welt verändern. Ein Mutmachbuch“ in die Kapelle am Schloss in FR-Ebnet.

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Social Media nur noch gefiltert?

Veröffentlicht am 22. Januar 2025 von Schw

Jeder Bürger kann über Social Media seine Meinung kundtun, und zwar in größerer Reichweite als die Mainstreammedien und ungefiltert, also ohne Türwächter der Regierung. Dies mißfällt dem Staat. In Analogie zur „Hoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz) geht es dem … Weiterlesen →

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Free Speech – Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 11. Januar 2025 von Schw

Elon Musk ist als phänomenaler Macher mit seinen Unternehmen wie Tesla, Space X und Neuralink voll beschäftigt. Warum opfert der Geschäftsmann seine Zeit für das kleine Deutschland und die kleine AfD? Antwort: Für Erhalt von „Freedom of Speech“ bzw. Meinungsfreiheit.

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Musk – Weidel: Gespräch 9-1-25

Veröffentlicht am 10. Januar 2025 von Schw

Das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel am 9.1.2025 um 19 Uhr ist nach 75 min vorbei – und die Erde dreht sich noch, zum Erstaunen der zuvor hyperventilierenden Mainstream-Medien. So konstatierte der aufgeregte Stern „Zäsur für die Bundesrepublik“. … Weiterlesen →

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Appell der 38: 1 Minute vor 12

Veröffentlicht am 5. Dezember 2024 von Schw

Der Ukrainekrieg eskaliert weiter. Noch-Präsident Biden genehmigt die Lieferung von ATAMACS-Raketen an Kiew. CDU/CSU, FDP und Grüne drängen auf die Lieferung von Taurus-Raketen, die Moskau erreichen können; nur BSW, AfD, WerteUnion und (in Teilen) SPD sind dagegen und unterstützen den … Weiterlesen →

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Kriegs- versus Friedensrhetorik

Veröffentlicht am 28. November 2024 von Schw

Eine US-Studie hat den Beweis erbracht, daß bei den über 300 Kriegskonflikten zwischen 1900 und 2006 ziviler Widerstand mehr als doppelt so oft Erfolg gehabt hat wie militärischer (1). Auch deshalb muß zum Ukrainekrieg endlich die Kriegsrhetorik durch eine Friedensrhetorik … Weiterlesen →

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Staat und die Andersdenkenden

Veröffentlicht am 24. November 2024 von Schw

Die Auseinandersetzung zwischen „Rechts oder Links“ wurde längst abgelöst durch „Staatliche Planung oder individuelle Bürgerfreiheit„. Dabei gilt das „oder“ nicht ausschließend. sondern in vielfältigen Abstufungen. Doch in jedem Fall hat der Staat als Dienstleister gegenüber der Bürgerschaft als Souverän

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Startups für CDU-AfD-Koalition

Veröffentlicht am 13. November 2024 von Schw

Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks verlangt eine Mitte–rechts-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer. Nun häufen sich auch in der Industrie die Stimmen, … Weiterlesen →

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Ampel als Minderheitsregierung

Veröffentlicht am 7. November 2024 von Schw

Wenn SPD und Grüne die Ampel als Minderheitsregierung fortführen, dann hat dies zweierlei zur Folge: Zum einen muß die Regierung bei jedem Gesetzesvorhaben in der Opposition politisch überzeugen und werben, um dort die jeweils fehlenden Stimmen zu erhalten.

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6.11.24: Trump siegt, Ampel aus

Veröffentlicht am 7. November 2024 von Schw

Welch ein ereignisreicher Tag war der 6.11.2024: Morgens um 8 Uhr ist sicher, daß Donald Trump die Wahlen zur Präsidentschaft mit über 300 der 270 erforderlichen Wahlmänner klar gewonnen hat. Am Abend gegen 20 Uhr verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz mit … Weiterlesen →

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Habeck gegen Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 30. Oktober 2024 von Schw

Wirtschaftsminister Habeck sagt, daß „diese unregulierte Form von den Sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist. … Eine scharfe Anwendung des Digital Sevices Act (DSA) ist das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“ zum Schutz der „liberalen Demokratie“  https://x.com/Steinhoefel/status/1849706163106922507 .

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Geheimtreffen und Hetzjagden

Veröffentlicht am 15. Oktober 2024 von Schw

Eine knappe und dennoch verständliche Zusammenfassung um den von der NGO Correctiv verbreiteten Bericht zu einem sogenannten „Geheimtreffen“ bei Potsdam am 25.11.2023 liefert Alexander Wendt, der Verfasser des Buches „Verachtung nach unten“. Nach zwei Verfahren vor dem LG sowie OLG … Weiterlesen →

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Bürger Plauen: Friedensprotest

Veröffentlicht am 27. September 2024 von Schw

Ja, die Friedensbewegung schläft weiter in Deutschland. Trotz laut Wall Street Journal einer Million Toten und Verletzten im Ukrainekrieg , trotz Nachrüstung 2.0 und Wegfall der Reichweitenbeschränkung von Raketen (8 min bis Moskau). Da hilft nur, es der Bürgerplattform Plauen/Vogtland … Weiterlesen →

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Die Lehren aus den Ost-Wahlen

Veröffentlicht am 25. September 2024 von Schw

Den Wahlen zu den Länderparlamente in Thüringen, Sachsen und Brandenburg kommt eine große bundesdeutsche Bedeutung zu: 1) Zweiparteien-System „Altparteien contra AfD“. 2) Die junge Generation wählt rechts. 3) Die Mehrheit ist gegen den Ukrainekrieg. 4) Die Nazi-Keule ist verbraucht. 5) … Weiterlesen →

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Deutsch-deutsches Miteinander

Veröffentlicht am 9. September 2024 von Schw

Christa Wolf und Jürgen Habermas sind beide 1929 geboren und beide politisch links. Im Jahr 1991 stellte die Ostschriftstellerin Christa Wolf für beide deutschen Teilstaaten eine jahrzehntelange Anpassung an die Besatzungsmächte (den American way of life bzw. den Sozialismus) fest

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Wahlergebnis 1.9.: „Weiter so“

Veröffentlicht am 2. September 2024 von Schw

Landtagswahl in Thüringen – Stimmanteile der Parteien: AfD 32,8 %, CDU 23,6 %, BSW 15,8 %, Linke 13,1 %, SPD 6,1 %, Grüne 3,2 %, Sonst 5,6 % Landtagswahl in Sachsen – Stimmanteile der Parteien: CDU 31,9 %, AfD 30,6 … Weiterlesen →

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Polit-Bloggerin Anabel Schunke

Veröffentlicht am 1. September 2024 von Schw

Anabel Schunke ist eine der bekanntesten Polit-Bloggerinnen Deutschlands und als Influencerin bzw. Journalistin tätig. Politisch der rechten Mitte zugehörig. Am Beispiel dieser mutigen Frau wird ersichtlich, wie schwer es Vertretern der abweichenden Meinung gemacht wird:

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Prognose zur Wahl am 1.9.24

Veröffentlicht am 29. August 2024 von Schw

Ich wage eine Prognose zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen am kommenden 1.9.2024: Die AfD wird zwar stärkste Partei in den Landtagen in Erfurt und Dresden, aber es wird ihr nicht gelingen, Koalitionspartner zur Regierungsbildung zu finden. Das hat … Weiterlesen →

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