Archiv der Kategorie: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

26 % für Gewalt gegen Rechts

Veröffentlicht am 24. September 2025 von Schw

Laut einer INSA-Umfrage sehen 37 % der politischen Linken den Mord an Charlie Kirk als nicht bedauernswert an und 26 % bejahen Gewalt gegen Rechts generell (1). Ein erschreckender Befund, besagt er doch: Mit Rechten (definiert als nicht zur „linken … Weiterlesen →

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Kaufhold BVerfG-Richterin: Nein

Veröffentlicht am 23. September 2025 von Schw

Die Bedenken gegen eine Berufung von Prof Ann-Katrin Kaufhold zur Richterin am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sind nach wie vor groß. „Ann-Katrin Kaufhold will vom Richtertisch aus Politik machen und träumt von einer ungewählten „Systemaufsicht“, die im Grunde die Demokratie aushebeln würde.

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Friedensdemo 3.10.25 Stuttgart

Veröffentlicht am 17. September 2025 von Schw

Diskussion und Demonstration sind zwei Basispfeiler der Demokratie, damit das Volk als der Demos seine Meinung kundtut. Leider Wunschträume: Diskussion ohne Brandmauer und Demo ohne Gegendemogewalt. Wir brauchen dringend wieder eine Diskussionskultur und eine Demonstrationskultur, die freie Meinungen kommunizieren.

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Charlie Kirk an Uni erschossen

Veröffentlicht am 12. September 2025 von Schw

Am 10.9.2025 wurde Charlie Kirk (31), Gründer der konservativen Organisation „Turning Point USA“ und Familienvater mit Frau und zwei Kindern im Alter von 1 und 3 Jahren, erschossen. Er war dabei, an seinem Diskussionsstand „Prove me wrong“ bzw. „Beweise, dass … Weiterlesen →

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Wissen über die Opposition

Veröffentlicht am 11. September 2025 von Schw

Die von den Bürgern ins Parlament gewählten Abgeordneten repräsentieren das Volk als den Souverän. In dieser repräsentativen Demokratie werden die Abgeordneten bzw. Volksvertreter dabei über Parteien vorgeschlagen. Einige Parteien bilden die Regierung, andere die Opposition.

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Diskussion Palmer – Frohnmaier

Veröffentlicht am 6. September 2025 von Schw

Um sich einen Eindruck zu verschaffen vom Streitgespräch zwischen Tübingen’s OB Boris Palmer und BW’s AfD-Parteivorsitzendem Markus Frohnmaier am 5.9.2025, sollte man sich eines der Videos anschauen (siehe Anlage (1) unten). Um dann wahrscheinlich dem Journalisten von WELT TV zuzustimmen:

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Minderheitsregierung in Berlin

Veröffentlicht am 2. September 2025 von Schw

Der Niedergang ist in allen Politikfeldern sichtbar wie Wirtschaft (Schrumpfung), Bildung (Schulmisere), Kultur(-kampf), Soziales (Arbeit lohnt nicht), Migration (Integration gescheitert), Infrastruktur (Investitionsstau), Gesundheit (Kliniken und KV pleite). Im Aufschwung befindet sich nur der Parteienstaat mit Staatsquote 53%,

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OB-Wahl LU: Kandidatur-Verbot

Veröffentlicht am 20. August 2025 von Schw

Der Wahlausschuss des Stadtrats hat Joachim Paul (AfD), einem Lehrer, Beamten auf Lebenszeit und Landtagsabgeordneten von Rheinland-Pfalz, verwehrt (mehr hier), bei der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Ludwigshafen zu kandidieren. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat diesen Entzug des passiven Wahlrechts … Weiterlesen →

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Merz: „Ja“ für Demokratieabbau

Veröffentlicht am 18. Juli 2025 von Schw

„Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frauke Brosius-Gersdorf, ins Bundesverfassungsgericht zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist?“ Auf diese Frage von Beatrix von Storch antwortete Friedrich Merz … Weiterlesen →

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Christen: verängstigt, wehrlos

Veröffentlicht am 17. Juli 2025 von Schw

Anstatt sich auf die Seelsorge als Hauptaufgabe zu konzentrieren, haben sich die christlichen Kirchen in Deutschland schon immer mit der jeweiligen politischen Macht verbündet. So auch seit der Grenzöffnung 9/2025 mit den links-woken Regierungen Merkel, Scholz und Merz –

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Diskussionskultur: Guérot Höcke

Veröffentlicht am 15. Juli 2025 von Schw

Flavio von Witzleben hat es fertiggebracht, Ulrike Guérot und Björn Höcke zu einem fast zweistündigen Streitgespräch zusammenzubringen. Beide argumentieren höflich, sachlich fundiert, ruhig und vom Moderator nicht unterbrochen ihre gegensätzlichen Positionen. https://www.youtube.com/watch?v=kP176sz_-xo&t=15s 

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Pluralismus: Bodensee Bundestag

Veröffentlicht am 12. Juli 2025 von Schw

Demokratie lebt vom Pluralismus: Jede Meinung ist immer auch eine abweichende Meinung. Im Parlament werden die abweichenden Meinungen gebündelt in der Opposition. Ausserhalb des Parlaments manifestieren sie sich dank Diskussionskultur als Zweifel, Skepsis bzw. Kritik.

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Dortu 31.7.25: Freiheit 1948/49

Veröffentlicht am 11. Juli 2025 von Schw

Liebe Freundinnen und Freunde der Demokratiebewegung von 1848/49, auch in diesem Jahr – am Donnerstag, 31. Juli, 18 Uhr – findet in Freiburg wieder eine Gedenkfeier für die exekutierten Freiheitskämpfer Maximilian Dortu, Friedrich Neff und Gebhard Kromer auf den ehemaligen … Weiterlesen →

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Merz: Menschenwürdegarantie?

Veröffentlicht am 10. Juli 2025 von Schw

„Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frauke Brosius-Gersdorf, ins Bundesverfassungsgericht zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist? Frau Brosius-Gersdorf hat gesagt, dass ein Kind, das neun Monate … Weiterlesen →

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Hitze: Angst und Panik

Veröffentlicht am 7. Juli 2025 von Schw

Früher veranstalteten wir Kinder im Sommer einen Wettlauf, wer es wohl am längsten barfuß auf dem geteerten heißen Gehweg schafft. Heute kommt die besorgte Mutter mit Schuhen angelaufen: „Zieh sofort die Schuhe an. Bei dem Klimawandel verbrennst du dir sonst … Weiterlesen →

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Grünes Zimmer – Versiegelung

Veröffentlicht am 4. Juli 2025 von Schw

Am Donnerstag 3.7.2025 wurde auf einem Lastwagen ein ‚grünes Zimmer‘ auf dem Platz der Alten Synagoge angeliefert: Auf einem umgebauten Abrollcontainer mit 2 auf 5 m Fläche, Spalier-Seitenwände und Überdach aus Holzpaletten. 10 Tonnen Gewicht. Begrünt mit Efeu, Kiwi, Kletterpflanzen, … Weiterlesen →

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Agrikulturfestival Freiburg 2025

Veröffentlicht am 2. Juli 2025 von Schw

Das Agrikulturfestival Freiburg findet zum 13. mal vom 4.-6.7.2025 im Eschholzpark statt mit zahlreichen Info-Ständen, kulturellem Angeboten, gutem Essen und Trinken, Vorträgen, Workshops und Mitmach-Aktionen. Für alle – vom Kind bis zum Greis. Zentrales Thema ist der Aufbau lokaler und … Weiterlesen →

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NGOs ja, aber politisch neutral

Veröffentlicht am 11. Juni 2025 von Schw

Das NGO-Konzept ist eine tolle Sache. NGO steht für „Non Govermental Organization“ bzw. „Nicht-Regierungs-Organisation“. Eine NGO – sprich Endschiooh – arbeitet unabhängig von der jeweiligen Regierung bzw. Politik auf ein bestimmtes Ziel hin (z.B. Prostatakrebs, Landfrauen, Ostermarsch),

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Grenze: Regierung oder Gericht

Veröffentlicht am 4. Juni 2025 von Schw

Drei junge Somalier, zwei Manner und eine Frau, sind am 9.5.2025 aus Polen bei  Frankfurt/Oder eingereist und am gleichen Tag zurückgeschickt worden. Ihren dagegen eingelegten Eilanträgen wurde vom Verwaltungsgericht Berlin stattgegeben. Mehr zu den undurchschaubaren Umständen der Migration

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Veröffentlicht am 1. Juni 2025 von Schw

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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Türkin: „Wir können nicht mehr“

Veröffentlicht am 27. Mai 2025 von Schw

Eine junge, hier geborene Deutschtürkin – ihr Großvater kam als Gastarbeiter nach Deutschland – äußert sich in einem Video auf X offen zur illegalen Einwanderung: https://x.com/spaceloop23/status/1926324290544095511 . Eine deutsche Frau wird es kaum wagen, solch ehrliche Worte zu sagen, eine … Weiterlesen →

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Kriminalstatistik verzerrt Realität

Veröffentlicht am 22. Mai 2025 von Schw

Die alljährliche veröffentlichte Kriminalstatistik des BKA soll „Fakten, Fakten, Fakten“ (Markwort) zur erfolgreichen Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität (PMK) liefern. Jedoch werden leider alle unbekannten bzw. ungeklärten Fälle gemäß der  Ausfüllanleitung des BKA automatisch dem Bereich „PMK rechts“ zugeordnet.

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PKS: 79 Messerangriffe pro Tag

Veröffentlicht am 21. Mai 2025 von Schw

Jeden Tag gibt es in Deutschland 79 Messerangriffe (laut PKS 29.014 Angriffe im Jahr 2024, Anstieg um 10,8 %), stündlich also gut drei! Bei der Gewaltkriminalität (Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexuelle Übergriffe im besonders schweren Fall … Weiterlesen →

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Musiksonntag 25.5. Littenweiler

Veröffentlicht am 18. Mai 2025 von Schw

Am Sonntag 25. Mai 2025 zwischen 13:45 und 18:15 Uhr wird in Freiburg-Littenweiler an fünf Spielorten Musik gemacht: Dorfplatz/Bürgersaal, Altenheim Stahlbad, PH Campus am Würfel, Bahnhof und Thomas-Morus-Burse. Bei freiem Eintritt. Bewirtung an allen Spielorten.

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Buch mit „umstritten“-Aufkleber

Veröffentlicht am 14. Mai 2025 von Schw

„Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Der Inhalt dieses Werks ist unter Umständen nicht mit den Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft vereinbar. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt“. Mit einem solchen Aufkleber nehmen sich … Weiterlesen →

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Kriegsende 8. Mai 1945 erinnern

Veröffentlicht am 10. Mai 2025 von Schw

Schon 80 Jahre ist es her, also drei Generationen, seit der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Deutschlands endete. Und immer noch kann man sich nicht einigen, ob der 8. Mai 1945 nun als „Tag der Befreiung“ (Richard von Weizsäcker, siehe … Weiterlesen →

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Ethnischer Volksbegriff

Veröffentlicht am 9. Mai 2025 von Schw

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), in den Medien auch als Geheimdienst bezeichnet, hat den ethnischen bzw. ethnisch-kulturellen Volksbegriff zum zentralen Argument bei der Auseinandersetzung mit der AfD als politischer Partei gemacht. Dieser Begriff ist unklar definiert und kann zu Mißverständnissen … Weiterlesen →

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Demokratie benötigt Opposition

Veröffentlicht am 8. Mai 2025 von Schw

Das Opposition-Paradoxon gibt es schon lange: Einerseits lebt die Demokratie von einer starken Opposition. Andererseits tun Regierung und Medien alles, um die Opposition zu schwächen – in Deutschland besonders seit 2005. 1952 hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Opposition als Mindestprinzip

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Friedensspaziergang Ebnet 9.5.

Veröffentlicht am 6. Mai 2025 von Schw

Anlässlich des 80. Jahrestages zum Ende des 2. Weltkrieges und des Europatags findet in Ebnet bei Freiburg Freitag, 9.5.2025 ein Friedensspaziergang statt: Wie wollen an diesem Tag in Ebnet den Nachmittag dem Frieden zu widmen. Keine Demo, keine Kundgebung, keine … Weiterlesen →

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Ev. Kirchentag 2025 Hannover

Veröffentlicht am 5. Mai 2025 von Schw

Der 39. Evangelische Kirchentag vom 30.4. bis 4.5.2025 in Hannover steht unter dem Motto „Mutig – stark – beherzt“, umfasst ca 1500 Events, wird vom Staat finanziert (2023 ca 7 Mio Euro), kostet 49 Euro/Tag bzw. 149 Euro/gesamt Eintritt und … Weiterlesen →

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BfV erklärt AfD für rechtsextrem

Veröffentlicht am 3. Mai 2025 von Schw

Das über 1100 Seiten umfassende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von dem niemand weiß, wer es geschrieben hat, wird geheim gehalten (1). Die Begründung zur Erklärung der AfD zur rechtsextremistischen Partei wird den Bürgern als dem Souverän also vorenthalten.

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Jüdisches Leben in D bedroht

Veröffentlicht am 25. April 2025 von Schw

„Israels Sicherheit ist Staatsräson von Deutschland“ haben zuletzt Angela Merkel 2008 vor der Knesset und Olaf Scholz 2023 im Bundestag verkündet. Danach sollten Juden nirgendwo auf der Welt sicherer leben können als in Deutschland. Dazu verpflichtet auch das Versprechen „Nie … Weiterlesen →

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Junge Christen als Minderheit

Veröffentlicht am 24. April 2025 von Schw

Die katholische und protestantische Kirche klagen weiter über Kirchenaustritte – aus Protest gegen die Mißbrauchsskandale wie auch gegen die links-woke Politisierung der Kirchenoberen. Gleichzeitig entdecken immer mehr junge Menschen das Christentum neu – oft ausserhalb der Amtskirchen.

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Diskussionskultur und Freiheit

Veröffentlicht am 21. April 2025 von Schw

Unsere Diskussionskultur ist seit spätestens Budapest 9/2015 nicht mehr vorhanden. Es gibt nur noch gut und böse, also entweder-oder. Und wer nicht gut ist, entscheiden die Guten. Die Guten besitzen die Moral und die Bösen – wozu auch die Kritiker … Weiterlesen →

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Ostern: Rätschen statt Glocken

Veröffentlicht am 20. April 2025 von Schw

Auch in der Karwoche 2025 verstummen vor Ostern die Kirchenglocken von St. Hilarius in Freiburg-Ebnet. Nach dem Brauch sind auch in diesem Jahr Rätschenbuben unterwegs, um mit ihren alten, von Eltern und Großeltern geerbten, hölzernen Rätschen das Glockengeläut zu „ersetzen“. … Weiterlesen →

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Grüne: Pazifismus zu Bellizismus

Veröffentlicht am 18. April 2025 von Schw

Nach ihrem abrupten Wechsel vom Pazifismus zum Bellizismus ist das links-grüne Milieu verunsichert. „Unser Milieu zieht keine Kämpfer heran, sondern Denker. Verwalter. Lenker“ sagt Lisa Seelig in der Zeit (1). Als Soldaten an der Front kämpfen sollen die Anderen, die … Weiterlesen →

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Tesla – gutes oder böses Auto?

Veröffentlicht am 14. April 2025 von Schw

Deutschland als Industriestandort funktioniert nur, wenn jeder Betrieb seine Produkte in gleichermaßen sicherer Umgebung herstellen, lagern und verkaufen kann. Die Bürger müssen frei entscheiden können, welche Produkte sie nachfragen und welche nicht. Dies gilt auch für E-Autos der Marke Tesla.

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ARD: Didi und Miosga

Veröffentlicht am 8. April 2025 von Schw

Am Wochenende hat die ARD in zwei TV-Sendungen ausgestrahlt, was es mit dem Sprachregime des ÖRR auf sich hat: Seichte Unterhaltung zur Verdummung der Bürger und einseitige Talkshow zu deren Erziehung. Ob derlei TV dem Staatsvertrag entspricht, der die zwangsgebührenfinanzierten … Weiterlesen →

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Gewalttäter: 39 % nichtdeutsch

Veröffentlicht am 2. April 2025 von Schw

Laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) sind 217.277 Personen in 2024 als gewalttätig erfasst worden, eine Zunahme um 1,5 Prozent. Von diesen sind 39 Prozent nichtdeutsch – wobei nur 16,8 Prozent der Gesamtbevölkerung keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (1).

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Politisches Urteil gegen RN?

Veröffentlicht am 1. April 2025 von Schw

Die Partei „Rassemblement National“ (RN) von Marine Le Pen hat Gelder, die für die EU-Parlamentsarbeit gegeben wurden, für ihre Partei verwendet. Zweifelsohne ein Unrecht. Gleichwohl: Derlei Veruntreuung ist weit verbreitet, so setzt z.B. auch Franziska Brantner (Grüne) Parlamentsmitarbeiter zur Parteiarbeit … Weiterlesen →

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