Schlagwortarchiv: partei

Vahlefeld: Die Krisenmaschine

Veröffentlicht am 29. Juni 2025 von Schw

Die links-woke liberale Demokratie hat sich zu einer „Krisenmaschine“ entwickelt mit dem „Wertepaar Angst (Volk als Souverän) und Herrschaft (politische Klasse als Elite)“, wobei sich letztere die sog „Zivilgesellschaft“ (NGOs) herangezogen und die Medien als Fürsprecher vereinnahmt hat.

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Minister-Amtseid: Spahn Faeser

Veröffentlicht am 25. Juni 2025 von Schw

Am 24.6.2025 wurde offenkundig, daß die Minister Jens Spahn (Gesundheit, CDU) und Nancy Faeser (Inneres, SPD) der beiden Vorgängerregierungen ihren Amtseid wohl verletzt haben: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren … … Weiterlesen →

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Veröffentlicht am 1. Juni 2025 von Schw

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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NGO-Finanzierung in EU dubios

Veröffentlicht am 13. Mai 2025 von Schw

In seinem Sonderbericht „Transparenz der EU-Finanzierung für nichtstaatliche Organisationen“ weist der Europäische Rechnungshof (ECA) nach, dass von den 7 Milliarden Euro, die in Brüssel und Strasbourg ansässige NGOs zwischen 2021 und 2023 von der EU erhielten,

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Ethnischer Volksbegriff

Veröffentlicht am 9. Mai 2025 von Schw

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), in den Medien auch als Geheimdienst bezeichnet, hat den ethnischen bzw. ethnisch-kulturellen Volksbegriff zum zentralen Argument bei der Auseinandersetzung mit der AfD als politischer Partei gemacht. Dieser Begriff ist unklar definiert und kann zu Mißverständnissen … Weiterlesen →

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Demokratie benötigt Opposition

Veröffentlicht am 8. Mai 2025 von Schw

Das Opposition-Paradoxon gibt es schon lange: Einerseits lebt die Demokratie von einer starken Opposition. Andererseits tun Regierung und Medien alles, um die Opposition zu schwächen – in Deutschland besonders seit 2005. 1952 hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Opposition als Mindestprinzip

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BfV erklärt AfD für rechtsextrem

Veröffentlicht am 3. Mai 2025 von Schw

Das über 1100 Seiten umfassende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von dem niemand weiß, wer es geschrieben hat, wird geheim gehalten (1). Die Begründung zur Erklärung der AfD zur rechtsextremistischen Partei wird den Bürgern als dem Souverän also vorenthalten.

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Merz-Koalition vs Bürgervotum

Veröffentlicht am 23. April 2025 von Schw

Die Koalitionsvereinbarung CDU/CSU-SPD ist schwer lesbar, hier ein Beispiel: „Wir halten am System der CO₂-Bepreisung als zentralem Baustein in einem Instrumentenmix fest. Wir unterstützen die Einführung des ETS 2, um europaweit gleiche Bedingungen zu schaffen. Dabei wollen wir einen fließenden … Weiterlesen →

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Eliten-Netzwerk als Kathedrale

Veröffentlicht am 26. März 2025 von Schw

Florian Friedman’s Beitrag „Wer ist Curtis Yarvin?“ ist ein flammendes Plädoyer für die Meinungsfreiheit: „Nur wer die Mechanismen der Macht offenlegen und kritisieren darf, kann sie ohne Gewalt überwinden, wenn sie sich als schädlich erweisen: Echte Freiheit gedeiht außerhalb von … Weiterlesen →

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SPD-Grüne-Linke statt CDU-SPD

Veröffentlicht am 23. März 2025 von Schw

Die Merz-CDU hat die Einhaltung der Schuldenbremse als zentrales Wahlversprechen der Wahl vom 23.2.2024 bereits am 18.3.202 per Grundgesetzänderungen ausgehebelt. Nach einer ZDF-Umfrage werfen 73 % des Wähler Friedrich Merz vor, sie getäuscht zu haben (1). Merz ist unglaubwürdig geworden … Weiterlesen →

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Schulden, Klima im Grundgesetz

Veröffentlicht am 18. März 2025 von Schw

Durch die am 18.3.2025 vom Bundestag mit 2/3-Mehrheit beschlossene Änderung des Grundgesetzes wurde die Grundlage gelegt zu einer in der deutschen Geschichte einmaligen Neuverschuldung von über einer Billion Euro für Aufrüstung, Infrastruktur und Klima. Hurra! rufen die einen und Oh … Weiterlesen →

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Klimaneutralität ins Grundgesetz

Veröffentlicht am 16. März 2025 von Schw

Am 18.3.2025 soll der alte Bundestag drei Änderungen des Grundgesetzes beschließen: 1) Aufhebung der Schuldenbremse für 400 Mrd zusätzliche Verteidigungsausgaben. 2) Sondervermögen an der Haushaltsführung vorbei als 500 Mrd-Schuldenermächtigung für Infrastruktur.

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Keine neuen Staatsschulden

Veröffentlicht am 9. März 2025 von Schw

In ihrem Plädoyer „Keine neue Staatsschulden“ wenden sich führende libertär orientierte Wirtschaftswissenschaftler gegen die von CDU und SPD avisierte Aufnahme von ca einer Billion Euro neuer Staatsschulden (siehe Anlage (1) unten): Die Schulden jedes einzelnen Steuerzahlers würde von 58.500 auf … Weiterlesen →

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GroKo: Schulden statt Reformen

Veröffentlicht am 5. März 2025 von Schw

Den Oral Office-Eklat nennen CDU und SPD als Begründung, um sich von der Schuldenbremse zu verabschieden zwecks Eine-Billion-Sondervermögen. Wie scheinheilig, denn Trump und Selenskyj vertragen sich zwei Tage nach dem Eklat wieder,

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CDU-Anfrage: NGO, Deep State

Veröffentlicht am 3. März 2025 von Schw

Nach einer kleinen Anfrage der CDU mit 551 Fragen zur „Politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“, also NGOs, hin brach ein Sturm der Entrüstung von SPD, Grüne und Linke los. Die Anfrage entpuppte sich als Stich ins Wespennest und verriet, daß … Weiterlesen →

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USA und D – USAID und US-AID

Veröffentlicht am 6. Februar 2025 von Schw

Ist eine Regierung, Partei, Gruppierung, Clique bzw. Administration für eine längere Zeit an der Macht, dann machen sich Schlendrian, Bequemlichkeit, Filz und Korruption breit. Dies ist allzu menschlich und allseitig bekannt. Deshalb braucht es Kontrolle, die die Machthaber fürchten müssen. … Weiterlesen →

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Bürgerdemo – Regierungsdemo

Veröffentlicht am 4. Februar 2025 von Schw

Nach den Messermorden von Aschaffenburg gab es Demos „Gegen rechts“, die von der Symbolik obszöner grüner Grinse-Selfies geprägt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer am 29.2. und 31.2.2025 gab es solche Demos „Gegen rechts“.

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Alice Weidel bei Caren Miosga

Veröffentlicht am 3. Februar 2025 von Schw

Talkshow „Caren Miosga“ am 2.2.2025 mit Alice Weidel (Bundessprecherin AfD), Robin Alexander (stellv. Chefredakteur Welt) und Hildegard Müller (Ex-Merkel-Mitarbeiterin, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie). Die ARD-Sendung zum Nachhören: https://www.youtube.com/watch?v=Fc2zgGrUOLI.

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Amseln singen zu dritt 2.2.2025

Veröffentlicht am 2. Februar 2025 von Schw

Am heutigen Sonntag 2.2.2025 um 7.30 Uhr ist es noch fast dunkel als die Amseln zum ersten Mal in diesem Jahr singen. Drei Amselmänner zugleich. Da macht sich Zuversicht und Hoffnung breit – auf den nahenden Frühling. So gar keine … Weiterlesen →

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Parteitag als Demokratie-Event

Veröffentlicht am 12. Januar 2025 von Schw

Strassenkontrollen rund um Riesa in Sachsen am 10./11.1.2025: Junge vermummte Leute, zumeist wohl Antifa-Anhänger, errichten Strassensperren, übernehmen Polizeiaufgaben, halten Pkw’s an, kontrollieren Ausweise und lassen allenfalls solche mit Presseausweis durch. Sie beleidigen, bekleben Autos und werden gewalttätig.

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Musk – Weidel: Gespräch 9-1-25

Veröffentlicht am 10. Januar 2025 von Schw

Das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel am 9.1.2025 um 19 Uhr ist nach 75 min vorbei – und die Erde dreht sich noch, zum Erstaunen der zuvor hyperventilierenden Mainstream-Medien. So konstatierte der aufgeregte Stern „Zäsur für die Bundesrepublik“. … Weiterlesen →

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Musk und die Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 30. Dezember 2024 von Schw

Die von Angela Merkel eingeleitete Politik der Alternativlosigkeit und des „Weiter so“ hat sich durch die in der Ampel installierte Brandmauer verfestigt: Was die Bürger auch wählen, das „Weiter so“ der Politik bleibt. Ob unter der Kanzlerschaft von Scholz (SPD) … Weiterlesen →

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„Weiter so“ statt Politikwechsel

Veröffentlicht am 19. Dezember 2024 von Schw

Wirtschaft und Sozialsysteme befinden sich im Niedergang. Die Medien verwenden Desindustrialisierung und Zahlungsunfähigkeit als Alltagsvokabeln. In weiten Bereichen des öffentlichen Raumes sind Sicherheit und Ordnung nicht mehr gewährleistet. Der innere Frieden gerät zunehmend in Gefahr.

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Appell der 38: 1 Minute vor 12

Veröffentlicht am 5. Dezember 2024 von Schw

Der Ukrainekrieg eskaliert weiter. Noch-Präsident Biden genehmigt die Lieferung von ATAMACS-Raketen an Kiew. CDU/CSU, FDP und Grüne drängen auf die Lieferung von Taurus-Raketen, die Moskau erreichen können; nur BSW, AfD, WerteUnion und (in Teilen) SPD sind dagegen und unterstützen den … Weiterlesen →

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Kriegs- versus Friedensrhetorik

Veröffentlicht am 28. November 2024 von Schw

Eine US-Studie hat den Beweis erbracht, daß bei den über 300 Kriegskonflikten zwischen 1900 und 2006 ziviler Widerstand mehr als doppelt so oft Erfolg gehabt hat wie militärischer (1). Auch deshalb muß zum Ukrainekrieg endlich die Kriegsrhetorik durch eine Friedensrhetorik … Weiterlesen →

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CDU vs grüne DeGrowth-Politik

Veröffentlicht am 26. November 2024 von Schw

In einem offenen Brief fordern der „Aktionskreis Energie und Naturschutz“ (AKEN) und der Deutsche Arbeitgeberverband die CDU/CSU auf, die grüne DeGrowth-Politik zu beenden. Im Anschreiben heißt es: „Wir machen uns große Sorgen, ob die Union bis zur Bundestagswahl die Größe … Weiterlesen →

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Startups für CDU-AfD-Koalition

Veröffentlicht am 13. November 2024 von Schw

Wie die vergangenen wird es auch die kommende Wahl am 23.2.2025 zeigen: die Mehrheit des Wahlvolks verlangt eine Mitte–rechts-Regierung. Die CDU verweigert sich dieser durch ihr Festhalten an der undemokratischen Brandmauer. Nun häufen sich auch in der Industrie die Stimmen, … Weiterlesen →

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Ampel als Minderheitsregierung

Veröffentlicht am 7. November 2024 von Schw

Wenn SPD und Grüne die Ampel als Minderheitsregierung fortführen, dann hat dies zweierlei zur Folge: Zum einen muß die Regierung bei jedem Gesetzesvorhaben in der Opposition politisch überzeugen und werben, um dort die jeweils fehlenden Stimmen zu erhalten.

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Korrelation – AfD – Kausalität

Veröffentlicht am 21. Oktober 2024 von Schw

„Je schlechter die Berliner Politik ist, desto größer sind die Zugewinne der AfD“. Diese Korrelation ist Fakt und zudem reziprok: Mit der Ampel-Regierung geht es bergab, mit der AfD dagegen bergauf. Gleichzeitig liegt in der Beziehung auch eine Kausalität: „Wenn … Weiterlesen →

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Migration Ukrainekrieg stoppen

Veröffentlicht am 10. Oktober 2024 von Schw

Die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben ergeben, daß AfD und BSW die größten Gemeinsamkeiten aufweisen, nämlich in der Migrations- und Friedenspolitik: Die Grenzen kontrollieren und ein Einwanderungsrecht installieren, das den Mißbrauch des Asylsystems durch die illegale Migration beendet.

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Die Lehren aus den Ost-Wahlen

Veröffentlicht am 25. September 2024 von Schw

Den Wahlen zu den Länderparlamente in Thüringen, Sachsen und Brandenburg kommt eine große bundesdeutsche Bedeutung zu: 1) Zweiparteien-System „Altparteien contra AfD“. 2) Die junge Generation wählt rechts. 3) Die Mehrheit ist gegen den Ukrainekrieg. 4) Die Nazi-Keule ist verbraucht. 5) … Weiterlesen →

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Eiserner Vorhang: Sächsische contra Vaatz

Veröffentlicht am 14. August 2024 von Schw

„Was unser Land braucht, ist ein eiserner Vorhang, vor dem sich die Mehrheit der demokratischen Zivilgesellschaft schart, die zum konstruktiven Dialog bereit ist … Wer aber diese Dialog-Bemühungen nur torpedieren und sabotieren will … soll … im … Abseits verharren.“

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Verantwortungslose Wendehälse

Veröffentlicht am 1. August 2024 von Schw

Jeder Zusammenbruch eines gescheiterten Systems produziert seine Wendehälse. Dabei rufen und wehklagen gerade jene am lautesten, die für die Misere mitverantwortlich sind. Das waren 1989 nach dem Zusammenbruch der DDR Mitarbeiter von SED und Stasi. Das sind heute im Zuge … Weiterlesen →

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Innerer Frieden in USA wie in D

Veröffentlicht am 19. Juli 2024 von Schw

Nach dem Trump-Attentat: Gibt es eine Wende zum Inneren Frieden in USA wie Deutschland? Markiert der Mordversuch vom 13.7.2024 an Trump einen Wendepunkt? Biden bezeichnet das Attentat als „krank“ und betet für Trump’s Genesung. Das waren keine hohlen Worte.

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Deutschenhass von Alena Buyx

Veröffentlicht am 13. Juli 2024 von Schw

Eine Rede der ehem. Vorsitzenden des Ethikrates, Alena Buyx, auf der „Palastrevolution 2024“ des Journalisten Tilo Jung verbreitet Entsetzen ob ihrem abgrundtiefen Hass (1): „Wer in der Lage ist, dieses Video zu Ende zu sehen, der wundert sich nicht, wie … Weiterlesen →

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Essen: Gewalt gegen Opposition

Veröffentlicht am 1. Juli 2024 von Schw

Die von Altparteien und Antifa gebilligte, provozierte und ausgeübte Gewalt gegen den Parteitag der oppositionellen AfD in Essen am 29./30.6.2024 hat mit demokratischem Pluralismus nichts zu tun, sondern erinnert vielmehr am Umgang mit abweichenden Meinungen in postdemokratischen, totalitären Systemen:

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Veröffentlicht am 11. Juni 2024 von Schw

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen →

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Gewalt: Bürger desinformiert

Veröffentlicht am 21. Mai 2024 von Schw

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen →

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AfD-Verbot

Veröffentlicht am 17. Mai 2024 von Schw

Für die AfD wäre ein Verbotsverfahren nur vorteilhaft. Denn es wird scheitern. Damit wäre nochmals höchstrichterlich bestätigt, daß dies eine demokratische Partei ist. Und genau aus diesem Grund wird es nicht zu einem solchen Gerichtsverfahren kommen. Die Richter des OVG … Weiterlesen →

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Judikative muß unabhängig sein

Veröffentlicht am 15. Mai 2024 von Schw

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD … Weiterlesen →

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