Schlagwortarchiv: Politik

Zentralrat der Juden gegen Merz

Friedrich Merz hatte die Wahl durch ein Programm gewonnen, das die Kernthemen der AfD wie Schuldenbremse und Grenzkontrollen übernahm. Noch Ende Februar verkündete lautstark „Links ist vorbei“. Dann die erste 180-Grad-Wende mit seinem Wahlbetrug:

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Zerbrochene Krug – Demokratie

Im Editorial des CATO-Magazins 5/2025 führt Ingo Langner zum Trubel um die Besetzung zweier Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Vergleich des Lustspiels „Der zerbrochene Krug“ (1811) von Heinrich von Kleist mit „Die zerbrochene Demokratie“ (2025) an (1).

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Informiere Dich: Medien täglich

Wissen ist eine Holschuld. Dieser nachzukommen macht Freude und hält geistig fit. Deshalb sollte man sich täglich informieren. Nicht einseitig, wozu man in einem totalitären System gezwungen wird, sondern vielseitig, was unser demokratisches System möglich macht. Also gemäß der uralten … Weiterlesen →

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Deutschland ist ersetzbar

Man stelle sich vor, ein polnischer Politker sagt im polnischen Staatsfernsehen „Polen ist ersetzbar“. Oder sein griechischer Kollege „Griechenland ist ersetzbar“. Oder Jean-Luc Mélenchon, Chef der Linkspartei „La France insoumise“ sagt auf TV5Monde „la France peut etre remplacée“. Alle diese … Weiterlesen →

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Gratismut und Feigheit zu Gaza

In dem offenen Brief „Lassen Sie Gaza nicht sterben, Herr Merz“ (1) vom 31.7.2025 haben über 200 Schauspieler den Bundeskanzler zur Änderung seiner Nahostpolitik aufgefordert. In ihrer Videoantwort https://www.youtube.com/watch?v=4f89ucvBOvg vom 2.8.2025

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Hakenkreuz statt Sachpolitik

Daniel Born (SPD), stellv. Landtagspräsident, verwendete am 24.7.2025 das Hakenkreuz als verfassungsfeindliches Symbol, um die AfD zu diffamieren und rechtfertigt dies als moralischen Weckruf. Vor Born’s Eingeständnis reihte sich leider auch die Präsidentin des Stuttgarter Landtags Muhterem Aras in diese … Weiterlesen →

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Sommerinterview AfD: Störung

Die ARD hat das nach Steinmeier und Merz dritte im Freien geführte Sommerinterview mit Alice Weidel am 20.7.2025 manipuliert bzw. durch Trillerpfeifen, Hupen und laute Musik (ein Chor singt „Scheiß AfD“ in halbstündiger Dauerschleife) stören lassen und somit gegen die … Weiterlesen →

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Diskussionskultur: Guérot Höcke

Flavio von Witzleben hat es fertiggebracht, Ulrike Guérot und Björn Höcke zu einem fast zweistündigen Streitgespräch zusammenzubringen. Beide argumentieren höflich, sachlich fundiert, ruhig und vom Moderator nicht unterbrochen ihre gegensätzlichen Positionen. https://www.youtube.com/watch?v=kP176sz_-xo&t=15s 

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Vahlefeld: Die Krisenmaschine

Die links-woke liberale Demokratie hat sich zu einer „Krisenmaschine“ entwickelt mit dem „Wertepaar Angst (Volk als Souverän) und Herrschaft (politische Klasse als Elite)“, wobei sich letztere die sog „Zivilgesellschaft“ (NGOs) herangezogen und die Medien als Fürsprecher vereinnahmt hat.

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Minister-Amtseid: Spahn Faeser

Am 24.6.2025 wurde offenkundig, daß die Minister Jens Spahn (Gesundheit, CDU) und Nancy Faeser (Inneres, SPD) der beiden Vorgängerregierungen ihren Amtseid wohl verletzt haben: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren … … Weiterlesen →

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Sich informieren macht Freude

Sich informieren macht Freude und erhellt das Gemüt (so Psychologen). Sich informieren trainiert das Gehirn und beugt der Demenz vor (so Ärzte). Nur einseitig darf die Information nicht sein, da sonst Langeweile aufkommt. Aber leider berieseln uns die reichweiten- und … Weiterlesen →

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SPD-Manifest Friedenssicherung

„Die Forderung nach Kriegstüchtigkeit versperrt meines Erachtens den Weg zur Friedensfähigkeit, die in einer immer bellizistischer werdenden Welt überlebenswichtig wird “ – so Gernot Erler (81, SPD) als einer der Macher des SPD-Manifests „Friedenssicherung in Europa“ (1),

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PMK links vor PMK rechts

Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) hat am 10.6.2025 auf eine angeblich „massive Zunahme des Rechtsextremismus in den vergangenen zehn Jahren“ hingewiesen, die aus Zahlen der Kriminalstatistik für 2024 hervorginge. So stieg die „Politisch Motivierte Gewalt“ (PMK) im Phänomenbereich „PMK rechts“

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Grenze: Regierung oder Gericht

Drei junge Somalier, zwei Manner und eine Frau, sind am 9.5.2025 aus Polen bei  Frankfurt/Oder eingereist und am gleichen Tag zurückgeschickt worden. Ihren dagegen eingelegten Eilanträgen wurde vom Verwaltungsgericht Berlin stattgegeben. Mehr zu den undurchschaubaren Umständen der Migration

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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Kriminalstatistik verzerrt Realität

Die alljährliche veröffentlichte Kriminalstatistik des BKA soll „Fakten, Fakten, Fakten“ (Markwort) zur erfolgreichen Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität (PMK) liefern. Jedoch werden leider alle unbekannten bzw. ungeklärten Fälle gemäß der  Ausfüllanleitung des BKA automatisch dem Bereich „PMK rechts“ zugeordnet.

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Berlin Aufruf: 7.Okt wiederholen

Es ist erschütternd, was sich auf deutschen Strassen und Plätzen in vielen Städten – nicht nur in Berlin – an Judenhass und Hetze derzeit ereignet. „Der 7. Oktober – ein neuer Sieg. Wiederholen, wiederholen, weitermachen!“ – so erklären junge Deutsche … Weiterlesen →

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Erste Regierungserklärung Merz

Information ist alles und „Wissen ist keine Bringschuld, sondern eine Holschuld„. Deshalb sollte sich jeder Bürger genau 58 min Zeit nehmen und die erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) anhören (siehe (1)), die dieser am 14.5.2025 im Deutschen Bundestag … Weiterlesen →

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BfV erklärt AfD für rechtsextrem

Das über 1100 Seiten umfassende Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von dem niemand weiß, wer es geschrieben hat, wird geheim gehalten (1). Die Begründung zur Erklärung der AfD zur rechtsextremistischen Partei wird den Bürgern als dem Souverän also vorenthalten.

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Wadephul löst Baerbock ab

„Größer könnte der Unterschied zu Baerbock kaum sein“ – so kommentiert die Welt am 28.4.2025 die Berufung von Johann Wadepuhl (61) zum neuen deutschen Außenminister: Seit 17 Jahren CDU-Parteiarbeit, Oberstleutnant der Reserve, Fachanwalt für Sozialrecht, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des … Weiterlesen →

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Merz-Koalition vs Bürgervotum

Die Koalitionsvereinbarung CDU/CSU-SPD ist schwer lesbar, hier ein Beispiel: „Wir halten am System der CO₂-Bepreisung als zentralem Baustein in einem Instrumentenmix fest. Wir unterstützen die Einführung des ETS 2, um europaweit gleiche Bedingungen zu schaffen. Dabei wollen wir einen fließenden … Weiterlesen →

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Zeitfenster zu Frieden in Europa

Im Jahr 1989 hatte der russische Präsident Michail Gorbatschow ein Zeitfenster zur Wiedererlangung der deutschen Wiedervereinigung geöffnet. Walter Kohl hat es umgehend genutzt, wenige Zeit später wäre das Fenster wieder geschlossen worden. Zu Jahresbeginn 2025 hat der amerikanische Präsident Donald … Weiterlesen →

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Eliten-Netzwerk als Kathedrale

Florian Friedman’s Beitrag „Wer ist Curtis Yarvin?“ ist ein flammendes Plädoyer für die Meinungsfreiheit: „Nur wer die Mechanismen der Macht offenlegen und kritisieren darf, kann sie ohne Gewalt überwinden, wenn sie sich als schädlich erweisen: Echte Freiheit gedeiht außerhalb von … Weiterlesen →

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SPD-Grüne-Linke statt CDU-SPD

Die Merz-CDU hat die Einhaltung der Schuldenbremse als zentrales Wahlversprechen der Wahl vom 23.2.2024 bereits am 18.3.202 per Grundgesetzänderungen ausgehebelt. Nach einer ZDF-Umfrage werfen 73 % des Wähler Friedrich Merz vor, sie getäuscht zu haben (1). Merz ist unglaubwürdig geworden … Weiterlesen →

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1 Billion neue Schulden 18.3.25?

Am Dienstag, 18. März 2025, wird der alte Bundestag über das Schuldenpaket von über einer Billion Euro zu Aufrüstung, Infrastruktur und Klima abstimmen. Für die Grundgesetzänderung zur Aufweichung der Schuldenbremse ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich, die im neuen, am 23.2.2025 gewählten … Weiterlesen →

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Merzel’s Sondervermögen

„Nun sind sie halt da“ – so drückte Angela Merkel ihr Bedauern aus für die von ihr initiierte Massenmigration ab 2015. „Nun sind sie halt da“ – so wird Friedrich Merz ab April 2025 als Bundeskanzler die gigantische Aufnahme von … Weiterlesen →

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GroKo: Schulden statt Reformen

Den Oral Office-Eklat nennen CDU und SPD als Begründung, um sich von der Schuldenbremse zu verabschieden zwecks Eine-Billion-Sondervermögen. Wie scheinheilig, denn Trump und Selenskyj vertragen sich zwei Tage nach dem Eklat wieder,

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Gespräch Trump – Selenskyj

Deutsche Mainstreammedien stellen das Gespräch zwischen Selenskyj und Trump am 28.2.2025 in Washington als Gespräch zwischen Gut und Böse dar. Dies steht im Widerspruch zur internationalen Presse wie auch zum Anspruch der deutschen Bürger auf eine objektive und ausgewogene Berichterstattung … Weiterlesen →

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Abwärts immer, aufwärts nimmer

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz hierzulande keine Deindustrialisierung erkennt, dann widerspricht dies der Realität. In Deutschland zeigt sich in den wichtigen Sektoren nur ein Trend: „abwärts“. So in der Wirtschaft, im Staaatshaushalt, im Parlamentarismus, in der Friedenspolitik und im Karneval.

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CDU/CSU 28,6 % vor AfD 20,8 %

Die Wahlverlierer (siehe (1) unten) von SPD (schlechtestes Ergebnis seit 1949) und CDU (zweitschlechtestes) finden zur – einst als groß bezeichneten – Lieblingskoalition CDU-SPD zusammen. Mit der Wiederaufnahme der GroKo CDU-SPD und der Beibehaltung der Brandmauer leistet sich Deutschland auch … Weiterlesen →

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Aufrüstung nach UA-Kriegsende?

Die USA und Russland sind dabei, in einem bilateralen Deal den Ukrainekrieg zu beenden. Das seit 11 Jahren währende Blutvergießen im Donbass nur 1300 km östlich von Berlin wird endlich aufhören. Gut so! Abzulehnen ist, wenn Deutschland auf den Beginn … Weiterlesen →

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CBS – Der hässliche Deutsche

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

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Was ist das für ein Land?

(1) Was ist das für ein Land, in dem bereits einen Tag, nachdem ein Afghane am 13.2.2025 mit dem Auto in München ein Mädchen (2) und seine Mutter (37) zu Tode gefahren und  39 Menschen schwer verletzt hat, eine „Gegen … Weiterlesen →

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München: Anschlag – Vance MSC

Deutschland im Delirium: Am 13.2.2025 fährt in München ein Afghane mit dem Auto ein Mädchen (2) und seine Mutter (3) tot und 39 Menschen schwer verletzt. Deutschland im Niedergang: Am 14.2.2025 spricht JD Vance in seiner Rede auf der Münchener … Weiterlesen →

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Frieden statt Brandmauer

Es ist Bundestagswahlkampf und keiner spricht das Thema Nr. 1 an, den Ukrainekrieg. Politik und Medien tun alles, um dieses furchtbare Kriegsgeschehen aus dem Bewußtsein der Wähler zu drängen – in dem man Randthemen wie zum Beispiel Gender oder Brandmauer … Weiterlesen →

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250000 Ukrainer aus D nach UA?

In Deutschland halten sich gegenwärtig mindestens 250.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter auf. Exakte Zahlen gibt es nicht, seit in D als ehem. Statistikweltmeister die Migration als Tabuthema gilt. Deutschland als nach den USA mit Abstand zweitgrößter Waffenlieferant verteidigt im … Weiterlesen →

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Prof. Murswiek – Cancel Culture

„Unser Grundgesetz – Demokratie und Freiheit als Grundlage unserer politischen Kultur“ – so der Titel eines Vortrags von Prof Dr. Dietrich Murswiek am 2.2.2025 an der Friedrich-Husemann-Klinik bei der Wiesneck in Buchenbach bei Freiburg (1). Dieser Vortrag wurde auf Betreiben … Weiterlesen →

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USA und D – USAID und US-AID

Ist eine Regierung, Partei, Gruppierung, Clique bzw. Administration für eine längere Zeit an der Macht, dann machen sich Schlendrian, Bequemlichkeit, Filz und Korruption breit. Dies ist allzu menschlich und allseitig bekannt. Deshalb braucht es Kontrolle, die die Machthaber fürchten müssen. … Weiterlesen →

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Alice Weidel bei Caren Miosga

Talkshow „Caren Miosga“ am 2.2.2025 mit Alice Weidel (Bundessprecherin AfD), Robin Alexander (stellv. Chefredakteur Welt) und Hildegard Müller (Ex-Merkel-Mitarbeiterin, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie). Die ARD-Sendung zum Nachhören: https://www.youtube.com/watch?v=Fc2zgGrUOLI.

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Amseln singen zu dritt 2.2.2025

Am heutigen Sonntag 2.2.2025 um 7.30 Uhr ist es noch fast dunkel als die Amseln zum ersten Mal in diesem Jahr singen. Drei Amselmänner zugleich. Da macht sich Zuversicht und Hoffnung breit – auf den nahenden Frühling. So gar keine … Weiterlesen →

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