Schlagwort-Archiv: Politik

Die Lehren aus den Ost-Wahlen

Veröffentlicht am 25. September 2024 von Schw

Den Wahlen zu den Länderparlamente in Thüringen, Sachsen und Brandenburg kommt eine große bundesdeutsche Bedeutung zu: 1) Zweiparteien-System „Altparteien contra AfD“. 2) Die junge Generation wählt rechts. 3) Die Mehrheit ist gegen den Ukrainekrieg. 4) Die Nazi-Keule ist verbraucht. 5) … Weiterlesen →

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Jugend rechts – Eltern links

Veröffentlicht am 23. September 2024 von Schw

Es war schon immer so: Wer jung ist, will anders sein als die Alten und das Establishment. Viele etablierte Erwachsene leben in ihrer Blase, im vornehmen Quartier, in dem die arrivierten 40-50-jährigen Grünen domizilieren, fernab der sozialen Brennpunkte, Migranten–Ghettos und … Weiterlesen →

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Prof Sinn: Ökonomie ruiniert

Veröffentlicht am 3. September 2024 von Schw

Professor Hans-Werner Sinn, zwischen 1999 und 2016 Präsident des IFO-Instituts für Wirtschaftsforschung München, zählt zu den renommierten Ökonomen in Deutschland . im Interview mit der Neuen Züricher Zeitung (1) stellt er der Wirtschafts-, Energie– und Sozialpolitik der Berliner Ampel-Regierung ein … Weiterlesen →

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Prognose zur Wahl am 1.9.24

Veröffentlicht am 29. August 2024 von Schw

Ich wage eine Prognose zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen am kommenden 1.9.2024: Die AfD wird zwar stärkste Partei in den Landtagen in Erfurt und Dresden, aber es wird ihr nicht gelingen, Koalitionspartner zur Regierungsbildung zu finden. Das hat … Weiterlesen →

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Politische Vernunft in D

Veröffentlicht am 29. August 2024 von Schw

Die Hauptaufgaben von Staat bzw. Regierung liegen in der Äußeren Sicherheit, Inneren Sicherheit und Infrastruktur. Der Staat kommt seiner Aufgabe, den Bürgern Sicherheit im Inneren zu gewährleisten, kaum noch nach. Die Sicherheit zu demonstrieren (Friedens- bzw. Grundrechtedemos nicht genehmigt wegen … Weiterlesen →

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Nordstream Sprengung: Alles ok

Veröffentlicht am 18. August 2024 von Schw

Anlässlich der neuesten Enthüllungen des “Wall Street Journal” (1) zur möglichen ukrainischen Urheberschaft der Nord-Stream–Pipelinesprengung erscheint es geboten, nochmals einige nüchterne Fakten zusammenzutragen. Möge sich jeder seine eigenen Gedanken dazu machen.

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Septemberwahlen: Klarheit?

Veröffentlicht am 10. August 2024 von Schw

Septemberwahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg: Wird die Regierungsbildung einfach oder schwierig? Gibt es klare Mehrheiten? Die größte Sorge bereitet der Bevölkerung nach wie vor die Migration bzw. die damit verbundene gescheiterte Integration:

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Southport 29.6.24 Messermorde

Veröffentlicht am 5. August 2024 von Schw

Am 29.6.2024 hat der 17-jährige A. Rudakubana  im englischen Southport mit dem Messer drei 6, 7 und 9 Jahre alte Mädchen eines Taylor-Swift-Tanzkurses erstochen, acht weitere Mädchen teilweise lebensgefährlich verletzt wie auch zwei Erwachsene, die sich dazwischen warfen. Zum Motiv … Weiterlesen →

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US-Raketen gegen RU in D

Veröffentlicht am 1. August 2024 von Schw

Die verantwortungslose Bundesregierung gibt die Sicherheitsinteressen Deutschlands preis und ist bereit, dem Wunsch von Washington und NATO gemäß US-Raketen gegen Russland in Deutschland zu stationieren: Dagegen regt sich – nicht nur in der Kanzlerpartei SPD – entschiedener Widerstand;

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Verantwortungslose Wendehälse

Veröffentlicht am 1. August 2024 von Schw

Jeder Zusammenbruch eines gescheiterten Systems produziert seine Wendehälse. Dabei rufen und wehklagen gerade jene am lautesten, die für die Misere mitverantwortlich sind. Das waren 1989 nach dem Zusammenbruch der DDR Mitarbeiter von SED und Stasi. Das sind heute im Zuge … Weiterlesen →

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Vance: D ist kein Vasall der USA

Veröffentlicht am 22. Juli 2024 von Schw

Willy Brandt begründete einst seine Entspannungspolitik mit der Lage von Deutschland als Land in der Mitte Europas: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein.“ Und sein Berater Egon Bahr ergänzte: „Die eigenen Interessen eines Staates zählen, nicht die Werte. … Weiterlesen →

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Innerer Frieden in USA wie in D

Veröffentlicht am 19. Juli 2024 von Schw

Nach dem Trump-Attentat: Gibt es eine Wende zum Inneren Frieden in USA wie Deutschland? Markiert der Mordversuch vom 13.7.2024 an Trump einen Wendepunkt? Biden bezeichnet das Attentat als „krank“ und betet für Trump’s Genesung. Das waren keine hohlen Worte.

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Mordversuch an Donald Trump

Veröffentlicht am 14. Juli 2024 von Schw

Der Mordversuch an Ex-Präsident Donald Trump am 13.7.2024 ist gescheitert. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Staat Pennsylvania ist Trump angeschossen worden, er wurde am oberen Teil des rechten Ohrs getroffen. Eine weitere Person wurde getötet und mehrere verletzt. Der Täter wurde … Weiterlesen →

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Deutschenhass von Alena Buyx

Veröffentlicht am 13. Juli 2024 von Schw

Eine Rede der ehem. Vorsitzenden des Ethikrates, Alena Buyx, auf der „Palastrevolution 2024“ des Journalisten Tilo Jung verbreitet Entsetzen ob ihrem abgrundtiefen Hass (1): „Wer in der Lage ist, dieses Video zu Ende zu sehen, der wundert sich nicht, wie … Weiterlesen →

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Frankreich-Wahl: RN siegt in %

Veröffentlicht am 8. Juli 2024 von Schw

Das Wahlergebnis der Wahlen zur französischen Nationalversammlung in Prozent: Rechtes Rassemblement National (RN) 37,2 %, Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) 25,7 % und Ensemble von Macron 24,5 %. Damit hat das RN das sensationelle Rechtsruck-Ergebnis der Europawahl vom 9.6.2024

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BpB: Rechtsruck nach WM 2006

Veröffentlicht am 6. Juli 2024 von Schw

Die steuerfinanzierte „Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), welche der Bundesinnenministerin Nancy Faeser untersteht, veröffentlichte am 2.7.2024 ein Video  mit der These, dass das Sommermärchen 2006 mit den allüberall wehenden Schwarz-rot-gold-Flaggen der Auslöser

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F: Rechtes RN gegen linkes NFP

Veröffentlicht am 2. Juli 2024 von Schw

Die von Macron in Frankreich ausgerufenen Neuwahlen wurden in der ersten Runde vom rechten „Rassemblement National“ (RN) gewonnen. Für die zweite Runde hat sich als Gegenpol zum RN ein Links-Bündnis „Nouveau Front Populaire“ (NFP) gebildet, bei dem auch die linksextreme … Weiterlesen →

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Essen: Gewalt gegen Opposition

Veröffentlicht am 1. Juli 2024 von Schw

Die von Altparteien und Antifa gebilligte, provozierte und ausgeübte Gewalt gegen den Parteitag der oppositionellen AfD in Essen am 29./30.6.2024 hat mit demokratischem Pluralismus nichts zu tun, sondern erinnert vielmehr am Umgang mit abweichenden Meinungen in postdemokratischen, totalitären Systemen:

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Grundgesetz und Widersprüche

Veröffentlicht am 30. Juni 2024 von Schw

Widerspruch 1: Wir leben „Im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“, meint Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Gleichzeitig aber ist laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang die Demokratie „selten so in Gefahr gewesen wie heute“, und zwar durch den besorgniserregenden

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Scholz/D unhöflich zu Milei/AR

Veröffentlicht am 25. Juni 2024 von Schw

Der argentinische Präsident Javier Milei wurde in Hamburg mit der Medaille der Hayek-Gesellschaft ausgezeichnet. Von der Ampel-Regierung und Bundeskanzler Olaf Scholz ist er nur kurz und widerwillig empfangen worden. Grund: Milei wirbt für Liberalismus und Freiheit, nicht aber für Sozialismus, … Weiterlesen →

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Fussball-EM 2024 – Politisierung

Veröffentlicht am 15. Juni 2024 von Schw

Der ZDF-Kommentator Oliver Schmidt am 14.6.2024 um 21 Uhr im Münchener Olympiastadion beim Eröffnungsspiel Deutschland-Schottland (5:1) der Fussball-EM: „Es folgt die deutsche Hymne Einigkeit und Recht und Freiheit und vor allem Vielfalt“. Die bei der WM in Katar erprobte Politisierung … Weiterlesen →

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Börse-CEO: D als Ramschladen

Veröffentlicht am 9. Juni 2024 von Schw

Der CEO der Deutschen Börse AG, Dr. Theodor Weimer, hat am 17.4.2024 beim Wirtschaftsbeirat Bayern in München eine Rede gehalten, in der Aktienexperte die volkswirtschaftliche Lage in Deutschland als „schiere Katastrophe“ bezeichnet. Grüne Transformation und Energiewende führen D „auf dem … Weiterlesen →

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Deutsche Raketen auf Russland

Veröffentlicht am 1. Juni 2024 von Schw

Wieder fällt eine rote Linke: Bundeskanzler Olaf Scholz fällt erneut um und erlaubt nun doch das Abschießen deutscher Waffen auf russisches Territorium. Eine furchtbare Entscheidung. Ist Scholz wegen der Cum-Ex-Affäre erpressbar? Müssen die deutsche Interessen immer den amerikanischen Interessen entsprechen?

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Friedenspolitik – Friedensstadt

Veröffentlicht am 29. Mai 2024 von Schw

Es gibt keinen linken Frieden und keinen rechten Frieden, sondern nur Frieden. Deshalb muß sich die einseitig links ausgerichtete Friedensbewegung auch den konservativ bzw. rechts gesinnten Bürgern öffnen. Nur so kann die Friedensbewegung wieder stärker werden.

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Sylt-Party dominiert die Medien

Veröffentlicht am 26. Mai 2024 von Schw

Das „Flasche leer“ -Video https://www.youtube.com/watch?v=ub1zsUD7UNQ von Giovanni Trapattoni verbreitete sich 2018 ob der Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit des wütenden Trainers. Vergleichbar mit dem aktuellen „Sylt“-Video von Azad Aydin (1) https://x.com/Azadi77/status/1794303771226288319,

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Politik und Pizza – junge Wähler

Veröffentlicht am 24. Mai 2024 von Schw

Junge Wähler wollen diskutieren, um so ihre eigene Meinung für die bevorstehende Wahlentscheidung bilden zu können. Dafür hat die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) das Diskussionsformat „Politik und Pizza“ entwickelt, bei dem die politischen Kandidaten sogar in die Schule kommen … Weiterlesen →

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Gewalt: Bürger desinformiert

Veröffentlicht am 21. Mai 2024 von Schw

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen →

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Attentat auf SK-Präsident Fico

Veröffentlicht am 18. Mai 2024 von Schw

Der Ministerpräsident Robert Fico (sprich: Fitso) der Slowakei (SK) wurde am 15.5.2024 niedergeschossen. Wie Fico ist der Attentäter Jurai C. (71) Sozialdemokrat, nur eben nicht dem gemäßigten Realo-, sondern dem linken Fundi-Flügel zugehörig und also solcher Gegner der von Fico … Weiterlesen →

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AfD-Verbot

Veröffentlicht am 17. Mai 2024 von Schw

Für die AfD wäre ein Verbotsverfahren nur vorteilhaft. Denn es wird scheitern. Damit wäre nochmals höchstrichterlich bestätigt, daß dies eine demokratische Partei ist. Und genau aus diesem Grund wird es nicht zu einem solchen Gerichtsverfahren kommen. Die Richter des OVG … Weiterlesen →

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INSA: Familie für 87 % wichtig

Veröffentlicht am 15. Mai 2024 von Schw

Laut INSA-Familienstudie 2024 ist die Familie für 87 % das Wichtigste, für 60 % der wichtigste Anker (Kirche nur 6 %), für nur 29 % von der Regierung genügend anerkannt und für 86 % der wünschenswerte Ort, an dem Kinder … Weiterlesen →

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Judikative muß unabhängig sein

Veröffentlicht am 15. Mai 2024 von Schw

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD … Weiterlesen →

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Wahl: Gewalt gegen Politiker

Veröffentlicht am 10. Mai 2024 von Schw

Nach dem schlimmen Anschlag auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden am 3.5.2025 ist das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Partei-Mitglieder im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können.

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Kant 300 Jahre – Aufklärung

Veröffentlicht am 1. Mai 2024 von Schw

Am 22.4.2024 wurde der 300. Geburtstag des Philosophen Immanuel Kant gefeiert – und damit auch seine berühmte Definition von Aufklärung: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen,

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Demokratie lebt von Opposition

Veröffentlicht am 29. April 2024 von Schw

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen →

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konservativ: Muslime – Deutsche

Veröffentlicht am 28. April 2024 von Schw

Immer häufiger wird man in den Social Media von gläubigen Muslimen mit einer Argumentationskette konfrontiert, die erstaunen mag oder auch nicht. Sie führt Anhänger des konservativen Islam und deutsche Konservative zusammen. Hierzu nun der folgende  imaginäre Monolog eines konservativen Muslims:

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Jugend Deutschland: Rechtsruck

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Bislang hieß es immer, die Jugend der Generation Z wähle grün und links. Dies hat sich gewandelt. Laut der aktuellen Studie „Jugend in Deutschland 2024“ sind die rechten Parteien bei den 14- bis 29-Jährigen vorne: Die AfD setzte sich mit … Weiterlesen →

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Negative Campaigning

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

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Ampel bezahlt: Liste der NGO’s

Veröffentlicht am 25. April 2024 von Schw

NGOs gelten als Vorfeldorganisationen der Regierung, da sie von dieser finanziell abhängig sind. So wird die Zivilgesellschaft „gekauft“ (1). Das seit 2014 laufende Förderprogramm „Demokratie leben!“ ist das erfolgreichste: Die darüber geförderten NGOs können Finanzmittel weiterreichen,

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Dava und Afd – an den Rändern

Veröffentlicht am 23. April 2024 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement.

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Veröffentlicht am 22. April 2024 von Schw

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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