Archiv der Kategorie: EU

Europaeische Union – EU

Biden OK zu ATAMACS-Raketen

„The Military Industrial Complex seems to want to make sure they get World War 3 going before my father has a chance to create peace and save lives. Gotta lock in those $Trillions. Life be damned!!! Imbeciles!“ Also „Der militärisch-industrielle … Weiterlesen

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„Free Speech“ in USA, NATO, D

„If we don’t have Free Speech, than we do not have a free country. It’s as simple as that.“ So Donald Trump in seiner „Free Speech Policy Initiative“ („Initiative für eine Politik der freien Rede“) in 2022 https://x.com/StucknDaMid/status/1854939353929105818: „Wenn wir … Weiterlesen

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Antisemitisches Pogrom in NL

Nach einem Fußballspiel von Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv am 7.11.2024 (5:0) kommt es zu Hetzjagden und Pogromen. Die israelische Botschaft in den Niederlanden teilte auf X mit, Hunderte Fans seien angegriffen worden, weil sie als Israelis bzw. Juden … Weiterlesen

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Orban trifft Schröder in Wien

Auf Einladung von Roger Köppel von der Schweizer Weltwoche kamen am 31.10.2024 Ungarns Premierminister Viktor Orbán und der deutsche Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder zu einem 90-minütigen geopolitischen Gespräch in Wien zusammen. https://www.youtube.com/watch?v=COxPgGz2Tow   

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BSW – Pürner – Trusted Flagger

Der EU-Abgeordnete Dr. med Friedrich Pürner (BSW) wendet sich in einem Offenen Brief „EU Digital Service Act Regulation – The case of Trusted Flagger in Germany and X“ (1) an Elon Musk mit der Bitte, sich für die Meinungsfreiheit und … Weiterlesen

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Gegen die Einseitigkeit

Wer seine Meinung einseitig vertritt, muß sich den Vorwurf gefallen lassen, er sei voreingenommen bzw. parteiisch. „Audiatur et altera pars“ – „man höre auch die andere Seite“. Wer einseitig handelt, vernachlässigt die andere(n) Seite(n). Es ist halt so: Zu allem … Weiterlesen

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Zeitfenster: Europa Sicherheit

Im kontinuierlichen Auf und Ab der Geschichte tun sich immer wieder unerwartet Zeitfenster auf. die – falls sie genutzt werden – eine abrupte Veränderung ermöglichen. So erreichten nach dem Mauerfall am 9.11.1989 Helmut Kohl und Michail Gorbatschow bei ihrem Treffen … Weiterlesen

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Trusted Flagger: REspect Zensur

Dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) unterstellt ist die Bundesnetzagentur unter dem Präsidenten Klaus Müller (Grüne), die als „Digital Services Coordinator“ – auf Anforderung des Digital Services Act (DSA) (auf deutsch: Digitale-Dienste-Gesetz) der EU hin – eine Agentur namens REspect! … Weiterlesen

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Afghanin als Asylgrund

Migrantinnen aus Afghanistan haben einen Anspruch auf Asyl allein aufgrund ihres Geschlechts, da Frauen im Land der Taliban generell verfolgt werden (1). Dieses Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) erklärt dieser als für die deutschen Gerichte bindend. Die Asylanträge müssen demnach … Weiterlesen

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Bürger Plauen: Friedensprotest

Ja, die Friedensbewegung schläft weiter in Deutschland. Trotz laut Wall Street Journal einer Million Toten und Verletzten im Ukrainekrieg , trotz Nachrüstung 2.0 und Wegfall der Reichweitenbeschränkung von Raketen (8 min bis Moskau). Da hilft nur, es der Bürgerplattform Plauen/Vogtland … Weiterlesen

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Die Friedensbewegung schweigt

So kann es nicht weitergehen. In der Ukraine liegen sich ukrainische und russische junge Soldaten in Schützengräben gegenüber und warten darauf, die gleichaltrigen Jungens von gegenüber wie befohlen abzuknallen – ein Stellungskampf wie im 1. Weltkrieg (Verdun). Währenddessen sind sich … Weiterlesen

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Signale: Southport und Berlin

Southport 29.6.2024 und Berlin 3.8.2024 sind Ereignisse, die es wert sind, als Signale wahrgenommen zu werden: Im englischen Southport hat der 17-jährige A. Rudakubana mit ruandischer Abstammung am 29.6.2024 mit dem Messer drei 6, 7 und 9 Jahre alte Mädchen … Weiterlesen

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US-Raketen gegen RU in D

Die verantwortungslose Bundesregierung gibt die Sicherheitsinteressen Deutschlands preis und ist bereit, dem Wunsch von Washington und NATO gemäß US-Raketen gegen Russland in Deutschland zu stationieren: Dagegen regt sich – nicht nur in der Kanzlerpartei SPD – entschiedener Widerstand;

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Innerer Frieden in USA wie in D

Nach dem Trump-Attentat: Gibt es eine Wende zum Inneren Frieden in USA wie Deutschland? Markiert der Mordversuch vom 13.7.2024 an Trump einen Wendepunkt? Biden bezeichnet das Attentat als „krank“ und betet für Trump’s Genesung. Das waren keine hohlen Worte.

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Frankreich-Wahl: RN siegt in %

Das Wahlergebnis der Wahlen zur französischen Nationalversammlung in Prozent: Rechtes Rassemblement National (RN) 37,2 %, Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) 25,7 % und Ensemble von Macron 24,5 %. Damit hat das RN das sensationelle Rechtsruck-Ergebnis der Europawahl vom 9.6.2024

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Roger Waters: Ukraine Frieden

Roger Waters, der Mitbegründer der Rockband Pink Floyd, hat als grossartiger Musiker den Mumm, sich politisch gegen den Mainstream zu äußern: Gegen die Fortsetzung des Ukrainekrieges, der längst zu einem Stellungskrieg geworden ist mit endlosem Blutvergiessen auf allen Seiten.

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F: Rechtes RN gegen linkes NFP

Die von Macron in Frankreich ausgerufenen Neuwahlen wurden in der ersten Runde vom rechten „Rassemblement National“ (RN) gewonnen. Für die zweite Runde hat sich als Gegenpol zum RN ein Links-Bündnis „Nouveau Front Populaire“ (NFP) gebildet, bei dem auch die linksextreme … Weiterlesen

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Ramstein-Demo gegen Drohnen

Vielen Dank an die Teilnehmer des diesjährigen Friedenscamp 16.-23. Juni 2024 nahe der US Air Base in Ramstein/Pfalz. Auf der Abendveranstaltung am 21.6.2024 um 18 Uhr sprachen u.a. Daniele Ganser, Eugen Drewermann (1), Daniele Ganser (2) und Christiane Reymann (2a). … Weiterlesen

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Ukraine: Blutvergiessen stoppen

Immer mehr erfahrene Militärs und ThinkTanks meinen, daß die Ukraine diesen Krieg nicht gewinnen kann. Auch deshalb ist es höchste Zeit für eine Waffenruhe mit sofortiger Aufnahme von Friedensverhandlungen – gerade für die Ukraine, der die Soldaten ausgehen.

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Fussball-EM 2024 – Politisierung

Der ZDF-Kommentator Oliver Schmidt am 14.6.2024 um 21 Uhr im Münchener Olympiastadion beim Eröffnungsspiel Deutschland-Schottland (5:1) der Fussball-EM: „Es folgt die deutsche Hymne Einigkeit und Recht und Freiheit und vor allem Vielfalt“. Die bei der WM in Katar erprobte Politisierung … Weiterlesen

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen

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Deutsche Raketen auf Russland

Wieder fällt eine rote Linke: Bundeskanzler Olaf Scholz fällt erneut um und erlaubt nun doch das Abschießen deutscher Waffen auf russisches Territorium. Eine furchtbare Entscheidung. Ist Scholz wegen der Cum-Ex-Affäre erpressbar? Müssen die deutsche Interessen immer den amerikanischen Interessen entsprechen?

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Franz Kafka 100 Jahre – kafkaesk

Vor 100 Jahren ist der Prager Dichter Franz Kafka (3.7. 1883 in Prag – 3.6.1924) in Kierling/Österreich gestorben. Obwohl er nur 41 Jahre alt wurde, gilt er als einer der wirkmächtigsten Autoren seiner Zeit. „Das Schloss“ von Frank Kafka und … Weiterlesen

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Friedenspolitik – Friedensstadt

Es gibt keinen linken Frieden und keinen rechten Frieden, sondern nur Frieden. Deshalb muß sich die einseitig links ausgerichtete Friedensbewegung auch den konservativ bzw. rechts gesinnten Bürgern öffnen. Nur so kann die Friedensbewegung wieder stärker werden.

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Attentat auf SK-Präsident Fico

Der Ministerpräsident Robert Fico (sprich: Fitso) der Slowakei (SK) wurde am 15.5.2024 niedergeschossen. Wie Fico ist der Attentäter Jurai C. (71) Sozialdemokrat, nur eben nicht dem gemäßigten Realo-, sondern dem linken Fundi-Flügel zugehörig und also solcher Gegner der von Fico … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit: X – Telegram

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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Ukraine: Nachkriegsordnung

Mit dem Beitrag „Das geopolitische Scheitern des Westens in der Ukraine“ (1) gibt Prof. Heinz Theisen einen profunden Überblick zur Frage der europäischen Friedensordnung nach dem Ukrainekrieg. Die Zeit ist reif für einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Hier … Weiterlesen

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Kriegsrhetorik beenden: Brief

Die Kriegsrhetorik in Deutschland wird immer unheimlicher: „Die Ukraine muss befähigt werden, den Krieg nach Russland zu tragen„ – so der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU-MdB). Also Krieg mit Russland, wobei deutsche Taurus dann hinterher schiessen? Dr. rer. nat. Bernhard Strauss … Weiterlesen

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AKW-ler Jean-Jacques Rettig tot

Der elsässische Umweltschützer und Atomkraftgegner Jean-Jacques Rettig aus dem Vallée de la Bruche (Breusch-Tal) in den Vogesen ist am 19.2.2024 im Alter von 87 Jahren gestorben (1). Als einer der Köpfe der badisch-elsässischen Anti-Atomkraftbewegung war er seit den 1970er Jahren … Weiterlesen

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Rettet die Ukraine! Frieden jetzt!

Lasst uns vom Frieden reden. Deutschland als Land der Mitte bleibt gar nichts anderes übrig, als mit seinen zahlreichen Nachbarn in Frieden zu leben. Zur Entspannungspolitik von Willy Brandt gibt es keine Alternative: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn … Weiterlesen

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Alfred Grosser mit 99 gestorben

Am 11.2.2024 ist der Politikwissenschaftler Alfred Grosser im Alter von 99 Jahren in Paris verstorben. Er galt als intellektueller Wegbereiter der deutsch-französischen Freundschaft. Der aus einer jüdischen Familie stammende Grosser emigrierte 1933 von seinem Geburtsort Frankfurt am Main nach Paris,

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Opfer werden medial zu Tätern

Immer häufiger wird berichtet, daß Personen mit Migrationshintergrund friedliche Bürger mit dem Messer überfallen – unerwartet und ohne besonderen Anlaß bzw. Grund. Zuletzt in Dublin/Irland am 23.11. und in Crépol/Südfrankreich am 18.11.. Die Medien berichten  nur anfangs kurz über die … Weiterlesen

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Crépol: Messer-Überfall Dorffest

„On va tuer des Blancs“ bzw. „Wir werden Weiße töten“ – das sollen ca 20 Jugendliche geschrien haben, als sie ein Dorffest im 500-Seelen-Ort Crépol im Dauphiné zwischen Valence und Grenoble mit Messern bewaffnet stürmten: in der Nacht 19./20.11.2023 gegen … Weiterlesen

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Schulden sind Sondervermögen

Laut BVG-Urteil fehlen 60 Mrd Euro im Staatshaushalt. Gleichzeitig jedoch pumpt sich die Ampel-Regierung 8 Mrd Euro für die Ukraine 2024. Wie passt das zusammen? Ein Privathaushalt käme damit als Pleitier vors Gericht. Der Staat macht’s trickreich und weist die … Weiterlesen

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Ohne Pass keine Abschiebung

Migranten brauchen Ausweispapiere, um von ihren Heimatländern in die EU zu gelangen. Erst kurz vor der Einreise nach Deutschland entsorgen sie ihre Dokumente, um dadurch eine spätere Abschiebung unmöglich zu machen (1). Beim Grenzübergang ersetzt das Wort „Asyl“ die Vorlage … Weiterlesen

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Land für Frieden

Die Ost- bzw. Entspannungspolitik von Willy Brandt handelte gemäß dem Prinzip „Land für Frieden“: Deutschland gibt seine Ostgebiete ab und erreicht damit Frieden. Ganz im Gegensatz dazu funktioniert „Land für Frieden“ in Nahost nicht. Im Jahr 2005 gibt Israel unter … Weiterlesen

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Hamas beginnt Krieg mit Israel

Am 7.10.2023, dem Shabbat und Simchat Thora als Freudenfest der Bibel, überfällt die Hamas den Staat Israel. Es ist mehr als ein Angriffskrieg, es ist ein Kulturkrieg des Islam gegen alle, die nicht an Allah glauben und sich der Unterwerfung … Weiterlesen

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EU-Migrationspakt unwirksam

Die Grünen haben ihren Widerstand gegen die Krisenregelung des EU-Migrationspakts aufgegeben – laut FAZ der Beginn, um das „entgleiste Asylsystem handhabbar zu machen“. Ein großer Irrtum. Hans-Georg Maaßen (CDU) erklärt, daß durch den Migrationspakt die massenweise illegale Migration weder gestoppt … Weiterlesen

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Lampedusa – Gesundheitssystem

„Is the German public aware of this?“ bzw. „Ist die deutsche Öffentlichkeit sich dessen bewußt?“ – mit diesen Worten hat Elon Musk den folgenden Tweet des X-Accounts „Radio Genoa“ geliket: „There are currently 8 German NGO ships in the Mediterranean … Weiterlesen

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La femme n’est plus respectée

Frankreich leidet unter einer Welle von Gewaltverbrechen gegen Frauen. Zuletzt die bestialische Vergewaltigung und Folter einer 29-jährigen Französin (3) durch den mutmaßlichen Täter Oumar N. in Cherbourg. Was in Deutschland unter „Einzelfall“ und „Ein Mann“ veröffentlicht wird,

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