Kategoriearchiv: EU

Europaeische Union – EU

Deutsch-ukrainische Erklärung

Veröffentlicht am 17. April 2026 von Schw

Der Ukrainekrieg ist militärisch nicht zu gewinnen. Die von Deutschland an Kiew gelieferten Waffen dienen allenfalls dazu, ihn zu verlängern. Während junge Ukrainer als potenzielle Soldaten hier in Deutschland üppiges Bürgergeld beziehen, finanzieren wir der Ukraine Waffen und militärisches Gerät.

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Opposition in HU – nicht in DE

Veröffentlicht am 13. April 2026 von Schw

In der Opposition wartet immer die jeweils nächste Regierung auf Abruf. Durch diesen eingebauten Automatismus ist in der Demokratie der friedliche Macht- bzw. Regierungswechsel garantiert. Auch deshalb ist die Demokratie allen anderen Staatsformen (Diktatur, Monarchie, Totalitarismus) überlegen. Democracy first!

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Irankrieg: Trump US-Interessen

Veröffentlicht am 4. April 2026 von Schw

Alles US-Präsidenten, auch Trump und Biden, vertreten strikt die eigenen Interessen ihres Landes – kulturelle, wirtschaftliche (Business, Deals) wie geo-politische Interessen (multipolare Weltordnung). Deutsche Kanzler wie Merz und Scholz leisten zwar den Amtseid

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Atomkraft strategischer Fehler

Veröffentlicht am 11. März 2026 von Schw

Es ist ein Skandal und kaum zu fassen: Ursula von der Leyen stellt sich beim „Weltgipfel für Kernenergie“ in Paris am 3.3.2026 ans Mikro und nennt den Ausstieg aus der Atomkraft von 2011 einen „strategischen Fehler“. Einfach so und damit … Weiterlesen →

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Israel: Vernichtung Umzug Krieg

Veröffentlicht am 11. März 2026 von Schw

Israel kommt nicht zur Ruhe. Soll das kleine Land vernichtet werden, komplett umziehen oder weiter mit dem Krieg leben müssen – alles böse Aussichten. Und dazu verbreitet sich die Meinung, daß sich der Frieden in Nahost viel schneller herstellen lasse … Weiterlesen →

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Notre Dame „will not be silent“

Veröffentlicht am 5. März 2026 von Schw

In seinem Song „Notre Dame“ singt der bekannte britische Sänger Morrissey: „Notre Dame, we know who tried to kill you. Notre Dame, we will not be silent. Before investigations, they said

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CDU: innen links, aussen rechts

Veröffentlicht am 23. Februar 2026 von Schw

Symptomatisch für diesen CDU-Parteitag in der Stuttgarter Messehalle am 20./21.2.2026 ist die Diskrepanz zwischen drinnen und draußen: Drinnen in der Messehalle über 1000 CDU-ler und 200 Journalisten, die in geradezu langweiliger Einstimmigkeit klatschen und berichten. Draußen eine Autostadt Stuttgart,

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Merz und vdL: Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 21. Februar 2026 von Schw

Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2.2026; „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet“. Diese Aussage ist verfassungswidrig: Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Artikel 5 GG ist … Weiterlesen →

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Polizisten und Soldaten fehlen

Veröffentlicht am 12. Februar 2026 von Schw

Was in den USA als unserem NATO-Partner offen diskutiert wird, in Deutschland hingegen als Tabu– bzw. Rassismus-Thematik verschwiegen wird: Es finden sich nicht genügend junge Männer, die bereit sind, als Soldaten das Land gegen einen äußeren Feind verteidigen bzw. als … Weiterlesen →

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D neutral – EU Friedensordnung

Veröffentlicht am 4. Februar 2026 von Schw

Deutschland solle sich nach Schweizer Vorbild der politischen Neutralität verpflichten. Dieses Ansinnen wurde mit dem Verweis auf die zu große Wirtschaftskraft von D (Exportweltmeister, zweitgrößte Autonation usw.) abgelehnt: „Too big to be neutrallly“. Mit dem seit mindestens zehn Jahren fortschreitenden … Weiterlesen →

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Grönland in multipolarer Welt

Veröffentlicht am 19. Januar 2026 von Schw

Deutschlands Wunschvorstellung ist die regelbasierte Weltordnung mit Völkerrecht, UN-Blauhelmen und einem für Recht sorgenden Internationalen Gerichtshof (IGH) der UN in Den Haag. Dabei wird ignoriert, daß mit China, Indien, Russland und USA die großen Mächte fehlen. Diese richten ihre realpolitisch … Weiterlesen →

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Papst – Meinungsfreiheit – Baud

Veröffentlicht am 10. Januar 2026 von Schw

Gemäß Überschrift „Papst – Meinungsfreiheit – Baud“ mit der Meinungsfreiheit in der Mitte geht es in diesem Beitrag um dieses wichtigste Grundrecht, das im Grundgesetz Artikel 5 ebenso in Artikel 1 stehen könnte. Auch der Papst hat Freedom of Speech … Weiterlesen →

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China Russland USA EU und D

Veröffentlicht am 8. Januar 2026 von Schw

Die großen Krisen der vergangenen zehn Jahre wurden nicht gelöst, nicht aufgearbeitet oder halten noch an. Sie haben für die Bürger zu einem Verlust an Demokratie und für den Staat zu einem immensen Machtzuwachs geführt:

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Venezuela USA – China Taiwan

Veröffentlicht am 4. Januar 2026 von Schw

Nach der Festnahme von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro durch die USA in den Morgenstunden des 3.1.2026 gibt es großen Jubel bei den Einen und tiefe Bestürzung bei den Anderen. Doch mit dieser so bequem einfachen Schwarz-weiß-Attitüde (1)

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Brigitte Bardot mit 91 gestorben

Veröffentlicht am 29. Dezember 2025 von Schw

Brigitte Bardot ist mit 91 Jahren bei St.Tropez an der Cote d’Azur gestorben. Sie rüttelte an der Moral der Spießer-Gesellschaft in den 1950-60er Jahren und an der Stimmigkeit der Woken ab 2015. Schon in ihren ersten Filmen wurde Brigitte Bardot … Weiterlesen →

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90 Mrd Kredit: Krieg verlängern

Veröffentlicht am 21. Dezember 2025 von Schw

Tag für Tag lassen junge Ukrainer und junge Russen als Soldaten ihr Leben. Und das Sterben in der Ukraine wird weitergehen: Denn mit dem 90 Milliarden Kredit hat „die EU implizit beschlossen, den Krieg solange zu führen, bis Russland besiegt … Weiterlesen →

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EU-Sanktionen vs Jacques Baud

Veröffentlicht am 19. Dezember 2025 von Schw

Jacques Baud (70), ehemaliger Schweizer Armeeoberst, NATO- und UN-Mitarbeiter, als Buchautor und strategischer Analyst häufig zitiert, ist wegen angeblicher prorussischer Ansichten auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Ohne Gerichtsverfahren und Begründung (1): Grundrechteentzug, Einreiseverbot in die EU,

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Eurobonds – Kriegsfinanzierung

Veröffentlicht am 19. Dezember 2025 von Schw

Friedrich Merz ist gescheitert mit seinem Plan, die bei Euroclear in Belgien 121 Mrd an russischen Vermögenswerten zur Kriegsfinanzierung in der Ukraine zu verwenden. Zum Glück, denn Kapitalmärkte leben von dem Vertrauen, daß im EU-Raum eine sichere Anlage der Investitionen … Weiterlesen →

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Kein EU-Notstand für Euroclear!

Veröffentlicht am 12. Dezember 2025 von Schw

Das bei Euroclear in Belgien eingefrorene russische Vermögen über 210 Mrd Euro kann von der EU nur dann verwendet werden, wenn alle EU-Mitgliedsländer dies einstimmig befürworten. Derzeit jedoch sind mindestens Belgien, Ungarn und die Slowakei dagegen. Nun will die EU-Kommission … Weiterlesen →

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Merz: „Normativer Westen“ ade

Veröffentlicht am 12. Dezember 2025 von Schw

Am Dienstag 9.12.2025 sagte Friedrich Merz auf dem Arbeitgebertag „Das was wir einmal den normativen Westen genannt haben, gibt es in dieser Form nicht mehr“. Der Bundeskanzler hat also „den absoluten Kern des konservativen Denken aufkündigt“, nämlich den normativen Westen, … Weiterlesen →

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Promoting European Greatness

Veröffentlicht am 9. Dezember 2025 von Schw

Die am 28.11.2025 von den USA veröffentlichte 33-seitige „National Security Strategy“ (NSS) wird von EU-Kommission und Merz/Klingbeil-Regierung durchweg abgelehnt. Kann man tun. Leider sind die Begründungen hierzu jedoch zumeist dürftig. Der folgende Beitrag liefert in fünf Punkten anhand von NSS-Zitaten … Weiterlesen →

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National Security Strategy – USA

Veröffentlicht am 6. Dezember 2025 von Schw

Der Ende November 2025 veröffentlichte US-Bericht „National Security Strategy of the United States of America“ widmet sich im Kapitel „IV.C. Europe“ unter der Überschrift „Promoting European Greatness„ bzw. „Förderung der Größe Europas“ der EU und an erster Stelle Deutschland als … Weiterlesen →

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Friedensangst

Veröffentlicht am 24. November 2025 von Schw

„Rheinmetall Aktie: Friedensangst schockt Anleger“ (1), derlei Zynismus ist kaum mehr zu toppen. Und die Friedensangst treibt nicht nur die Renditehungrigen um, sondern auch die politischen Eliten. „Man hat Angst vor einem Frieden, der die rosaroten Seifenblasen von einem „Sieg … Weiterlesen →

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Bargeld ja – Digitaler Euro nein

Veröffentlicht am 2. November 2025 von Schw

Bargeld steht für Freiheit, Sicherheit, Privatsphäre und Eigenverantwortung. Mit dem von der EZB geplanten digitalen Euro ist dies gefährdet. Es drohen: – Das Ende des unkontrollierten, weil anonymen Bezahlens. – Staatliche Kontrolle von jedem Bezahlvorgang.

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Kindern Kriegsangst machen

Veröffentlicht am 29. Oktober 2025 von Schw

In der Coronazeit hatten die Erwachsenen die Kinder mit Angst überzogen. Gemäß dem amtlichen Strategiepapier des BMI vom 16.3.2020 sollte die „gewünschte Schockwirkung“ dadurch erzielt werden, indem man die Kinder mit der Drohung „Wenn Du das nicht tust, dann stirbt … Weiterlesen →

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Redefreiheit: EU DSA WHO IPCC

Veröffentlicht am 26. Oktober 2025 von Schw

Drei bereits im Jahr 2022 getätigte impfkritische Postings samt Accounts auf dem Businessportal LinkedIn dürfen laut Berliner Kammergericht gelöscht werden, weil sie den Leitlinien der WHO widersprechen (1). Dass diese Meinungsäußerungen (inzwischen) von immer mehr Wissenschaftlern als ‚wahr‘ bestätigt werden, … Weiterlesen →

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One of Us: Mutterschutz in EU

Veröffentlicht am 22. Oktober 2025 von Schw

Europa, das sich so gerne als Wertewesten und damit als Vorbild hinsichtlich Freiheit, Demokratie und Menschenrechten rühmt, ist Abtreibung-Weltmeister  – hunderttausende Kinder werden Jahr für Jahr getötet. Ein himmelschreiendes Unrecht. Ein Skandal, der wohl der größte ist innerhalb der EU.

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Alaska: Trump trifft Putin

Veröffentlicht am 19. August 2025 von Schw

Ex-Bundeswehrgeneral Erich Vad kommentierte das Gespräch von Donald Trump mit Wladimir Putin im Weltwoche.ch-Interview mit den Worten „Zeichen stehen auf Frieden“ (siehe Anlage (1) unten). Die Mainstreammedien hingegen verbreiten Häme und Spott zwischen „Show für Trump“ und „Sieg für Putin“.

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Israel: Europa wird islamisch

Veröffentlicht am 18. August 2025 von Schw

„Europa wird islamisch“ – deshalb fordert Ex-Premier Naftali Bennett (53)eine Loslösung Israels von Europa. Als Grund führt der Politiker, der große Chancen hat, Nachfolger von Benjamin Netanjahu in Jerusalem zu werden, die offiziellen Statistikzahlen an, nach denen in den Hauptstädten … Weiterlesen →

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Houellebecq 2015 Unterwerfung

Veröffentlicht am 14. August 2025 von Schw

Als Michel Houellebecq’s Buch „Unterwerfung“ im Jahr der Merkel’schen Grenzöffnung 2015 erschien, also vor nunmehr 10 Jahren, war die Aufregung vor allem von linker Seite groß. In den Medien die üblichen Phrasen: Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, Muslimhasser, Spalter.

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vdL verkauft die EU an die USA

Veröffentlicht am 29. Juli 2025 von Schw

Die demokratisch nicht legitimierte EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen besitzt die Unverschämtheit, den EU-Bürgern die folgende dreifache Niederlage ihres EU-USA-Deals  mit Donald Trump in Schottland am 27.7.2025 als „biggest trade deal ever“ zu verkaufen:

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Diskussionskultur: Guérot Höcke

Veröffentlicht am 15. Juli 2025 von Schw

Flavio von Witzleben hat es fertiggebracht, Ulrike Guérot und Björn Höcke zu einem fast zweistündigen Streitgespräch zusammenzubringen. Beide argumentieren höflich, sachlich fundiert, ruhig und vom Moderator nicht unterbrochen ihre gegensätzlichen Positionen. https://www.youtube.com/watch?v=kP176sz_-xo&t=15s 

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Elsass soll Grand Est verlassen?

Veröffentlicht am 8. Juli 2025 von Schw

Seit dem Jahr 2016 ist das Elsass Teil der Region Grand Est, einer der zwölf Regionen von Frankreich. Nach einer Meinungsumfrage von Ifop im Juni 2025 plädieren 72 Prozent der Elsässer ein selbständiges Elsass. Auftraggeber waren die drei Verbände MPA, … Weiterlesen →

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17. Juni 1953 und 17. Juni 2025

Veröffentlicht am 17. Juni 2025 von Schw

Am heutigen 17. Juni 2025 jährt sich der Volksaufstand in der ehemaligen DDR zum 72. mal. Was als Aufstand der Arbeiter gegen die 10 prozentige Erhöhung der Arbeitsnorm des SED-Regimes in Berlin begann, breitete sich wie ein Lauffeuer im gesamten … Weiterlesen →

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SPD-Manifest Friedenssicherung

Veröffentlicht am 14. Juni 2025 von Schw

„Die Forderung nach Kriegstüchtigkeit versperrt meines Erachtens den Weg zur Friedensfähigkeit, die in einer immer bellizistischer werdenden Welt überlebenswichtig wird “ – so Gernot Erler (81, SPD) als einer der Macher des SPD-Manifests „Friedenssicherung in Europa“ (1),

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Grenze: Regierung oder Gericht

Veröffentlicht am 4. Juni 2025 von Schw

Drei junge Somalier, zwei Manner und eine Frau, sind am 9.5.2025 aus Polen bei  Frankfurt/Oder eingereist und am gleichen Tag zurückgeschickt worden. Ihren dagegen eingelegten Eilanträgen wurde vom Verwaltungsgericht Berlin stattgegeben. Mehr zu den undurchschaubaren Umständen der Migration

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Diplomatie statt Drohnen Panzer

Veröffentlicht am 3. Juni 2025 von Schw

Die Ukraine hat mittels Drohnen tief im russischen Hinterland etliche Flugzeuge zerstört. General a.D. Harald Kujat spricht von einem gelungenen „Coup“ (1) gegen die strategische Bomberflotte von Russland, der aber keine direkten Auswirkungen auf die Kriegsfront im Ukrainekrieg hat,

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CPAP 29.-30.5.2025 in Budapest

Veröffentlicht am 1. Juni 2025 von Schw

Auf der vierten Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest debattieren Vertreter konservativer rechter Parteien. Teilnehmer: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, AfD-Parteichefin Alice Weidel, FPÖ-Parteichef Herbert Kickl, der tschechische Ex-Premiers Andrej Babis,

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PKS: 79 Messerangriffe pro Tag

Veröffentlicht am 21. Mai 2025 von Schw

Jeden Tag gibt es in Deutschland 79 Messerangriffe (laut PKS 29.014 Angriffe im Jahr 2024, Anstieg um 10,8 %), stündlich also gut drei! Bei der Gewaltkriminalität (Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexuelle Übergriffe im besonders schweren Fall … Weiterlesen →

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Kriegsende 8. Mai 1945 erinnern

Veröffentlicht am 10. Mai 2025 von Schw

Schon 80 Jahre ist es her, also drei Generationen, seit der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Deutschlands endete. Und immer noch kann man sich nicht einigen, ob der 8. Mai 1945 nun als „Tag der Befreiung“ (Richard von Weizsäcker, siehe … Weiterlesen →

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