Schlagwortarchiv: demokratie

6.11.24: Trump siegt, Ampel aus

Veröffentlicht am 7. November 2024 von Schw

Welch ein ereignisreicher Tag war der 6.11.2024: Morgens um 8 Uhr ist sicher, daß Donald Trump die Wahlen zur Präsidentschaft mit über 300 der 270 erforderlichen Wahlmänner klar gewonnen hat. Am Abend gegen 20 Uhr verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz mit … Weiterlesen →

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US-Wahl am 5.11.2024

Veröffentlicht am 4. November 2024 von Schw

Laut dem links-woken Globalismus findet am 5.11.2024 in den USA eine Wahl zwischen Gut und Böse statt, zwischen Zentralismus und individueller Freiheit, zwischen Weltregierung und Nationalstaat , zwischen Deep State und Bürgerrechten bzw. zwischen der Erlöserin Kamala Harris und dem … Weiterlesen →

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Habeck gegen Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 30. Oktober 2024 von Schw

Wirtschaftsminister Habeck sagt, daß „diese unregulierte Form von den Sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist. … Eine scharfe Anwendung des Digital Sevices Act (DSA) ist das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“ zum Schutz der „liberalen Demokratie“  https://x.com/Steinhoefel/status/1849706163106922507 .

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Die Lehren aus den Ost-Wahlen

Veröffentlicht am 25. September 2024 von Schw

Den Wahlen zu den Länderparlamente in Thüringen, Sachsen und Brandenburg kommt eine große bundesdeutsche Bedeutung zu: 1) Zweiparteien-System „Altparteien contra AfD“. 2) Die junge Generation wählt rechts. 3) Die Mehrheit ist gegen den Ukrainekrieg. 4) Die Nazi-Keule ist verbraucht. 5) … Weiterlesen →

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Demokratie – Salonsozialismus

Veröffentlicht am 3. September 2024 von Schw

„Die bürgerliche Staatsmetaphysik wird durch eine neue Staatsphilosophie ersetzt, die den sozio-ökonomischen Gegebenheiten unserer Zeit gemäß ist“ – so beschreibt Jobst Landgrebe in seinem Beitrag „Was ist Aufklärung?“ (1) unsere heutige Zeit des Wandels. Wenige Milliardäre, BigTechs und Vermögensverwalter (Blackrock)

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Wahlergebnis 1.9.: „Weiter so“

Veröffentlicht am 2. September 2024 von Schw

Landtagswahl in Thüringen – Stimmanteile der Parteien: AfD 32,8 %, CDU 23,6 %, BSW 15,8 %, Linke 13,1 %, SPD 6,1 %, Grüne 3,2 %, Sonst 5,6 % Landtagswahl in Sachsen – Stimmanteile der Parteien: CDU 31,9 %, AfD 30,6 … Weiterlesen →

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Polit-Bloggerin Anabel Schunke

Veröffentlicht am 1. September 2024 von Schw

Anabel Schunke ist eine der bekanntesten Polit-Bloggerinnen Deutschlands und als Influencerin bzw. Journalistin tätig. Politisch der rechten Mitte zugehörig. Am Beispiel dieser mutigen Frau wird ersichtlich, wie schwer es Vertretern der abweichenden Meinung gemacht wird:

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Prognose zur Wahl am 1.9.24

Veröffentlicht am 29. August 2024 von Schw

Ich wage eine Prognose zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen am kommenden 1.9.2024: Die AfD wird zwar stärkste Partei in den Landtagen in Erfurt und Dresden, aber es wird ihr nicht gelingen, Koalitionspartner zur Regierungsbildung zu finden. Das hat … Weiterlesen →

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Scheinwelten contra Realität

Veröffentlicht am 26. August 2024 von Schw

Wir haben uns in Scheinwelten eingerichtet, um die Wirklichkeit nicht wahrnehmen zu müssen. Eigentlich müssten hierzulande Millionen auf die Strasse gehen und ein Ende der Realitätsflucht, eine umfassende Bestandsaufnahme und deren unverzügliche politische Umsetzung einfordern.

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Septemberwahlen: Klarheit?

Veröffentlicht am 10. August 2024 von Schw

Septemberwahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg: Wird die Regierungsbildung einfach oder schwierig? Gibt es klare Mehrheiten? Die größte Sorge bereitet der Bevölkerung nach wie vor die Migration bzw. die damit verbundene gescheiterte Integration:

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Verantwortungslose Wendehälse

Veröffentlicht am 1. August 2024 von Schw

Jeder Zusammenbruch eines gescheiterten Systems produziert seine Wendehälse. Dabei rufen und wehklagen gerade jene am lautesten, die für die Misere mitverantwortlich sind. Das waren 1989 nach dem Zusammenbruch der DDR Mitarbeiter von SED und Stasi. Das sind heute im Zuge … Weiterlesen →

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Innerer Frieden in USA wie in D

Veröffentlicht am 19. Juli 2024 von Schw

Nach dem Trump-Attentat: Gibt es eine Wende zum Inneren Frieden in USA wie Deutschland? Markiert der Mordversuch vom 13.7.2024 an Trump einen Wendepunkt? Biden bezeichnet das Attentat als „krank“ und betet für Trump’s Genesung. Das waren keine hohlen Worte.

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Deutschenhass von Alena Buyx

Veröffentlicht am 13. Juli 2024 von Schw

Eine Rede der ehem. Vorsitzenden des Ethikrates, Alena Buyx, auf der „Palastrevolution 2024“ des Journalisten Tilo Jung verbreitet Entsetzen ob ihrem abgrundtiefen Hass (1): „Wer in der Lage ist, dieses Video zu Ende zu sehen, der wundert sich nicht, wie … Weiterlesen →

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Frankreich-Wahl: RN siegt in %

Veröffentlicht am 8. Juli 2024 von Schw

Das Wahlergebnis der Wahlen zur französischen Nationalversammlung in Prozent: Rechtes Rassemblement National (RN) 37,2 %, Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) 25,7 % und Ensemble von Macron 24,5 %. Damit hat das RN das sensationelle Rechtsruck-Ergebnis der Europawahl vom 9.6.2024

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Essen: Gewalt gegen Opposition

Veröffentlicht am 1. Juli 2024 von Schw

Die von Altparteien und Antifa gebilligte, provozierte und ausgeübte Gewalt gegen den Parteitag der oppositionellen AfD in Essen am 29./30.6.2024 hat mit demokratischem Pluralismus nichts zu tun, sondern erinnert vielmehr am Umgang mit abweichenden Meinungen in postdemokratischen, totalitären Systemen:

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Grundgesetz und Widersprüche

Veröffentlicht am 30. Juni 2024 von Schw

Widerspruch 1: Wir leben „Im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“, meint Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Gleichzeitig aber ist laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang die Demokratie „selten so in Gefahr gewesen wie heute“, und zwar durch den besorgniserregenden

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Veröffentlicht am 11. Juni 2024 von Schw

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen →

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Börse-CEO: D als Ramschladen

Veröffentlicht am 9. Juni 2024 von Schw

Der CEO der Deutschen Börse AG, Dr. Theodor Weimer, hat am 17.4.2024 beim Wirtschaftsbeirat Bayern in München eine Rede gehalten, in der Aktienexperte die volkswirtschaftliche Lage in Deutschland als „schiere Katastrophe“ bezeichnet. Grüne Transformation und Energiewende führen D „auf dem … Weiterlesen →

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Journalismus versus Propaganda

Veröffentlicht am 3. Juni 2024 von Schw

Laut Duden versteht man unter Propaganda die „systematische Verbreitung politischer, weltanschaulicher o. ä. Ideen und Meinungen mit dem Ziel, das allgemeine Bewusstsein in bestimmter Weise zu beeinflussen.“ Diese Definition entspricht genau dem Berufsbild des modernen Journalismus,

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Politik und Pizza – junge Wähler

Veröffentlicht am 24. Mai 2024 von Schw

Junge Wähler wollen diskutieren, um so ihre eigene Meinung für die bevorstehende Wahlentscheidung bilden zu können. Dafür hat die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) das Diskussionsformat „Politik und Pizza“ entwickelt, bei dem die politischen Kandidaten sogar in die Schule kommen … Weiterlesen →

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Gewalt: Bürger desinformiert

Veröffentlicht am 21. Mai 2024 von Schw

Nach dem Anschlag auf den Dresdener SPD-Politiker Matthias Ecke am 3.5.2024 war das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Mitglieder politischer Parteien im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können. … Weiterlesen →

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AfD-Verbot

Veröffentlicht am 17. Mai 2024 von Schw

Für die AfD wäre ein Verbotsverfahren nur vorteilhaft. Denn es wird scheitern. Damit wäre nochmals höchstrichterlich bestätigt, daß dies eine demokratische Partei ist. Und genau aus diesem Grund wird es nicht zu einem solchen Gerichtsverfahren kommen. Die Richter des OVG … Weiterlesen →

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Judikative muß unabhängig sein

Veröffentlicht am 15. Mai 2024 von Schw

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD … Weiterlesen →

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Wahl: Gewalt gegen Politiker

Veröffentlicht am 10. Mai 2024 von Schw

Nach dem schlimmen Anschlag auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden am 3.5.2025 ist das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Partei-Mitglieder im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können.

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Wählernötigung der Diakonie?

Veröffentlicht am 3. Mai 2024 von Schw

Präsident Rüdiger Schuch erklärte für die 627.000 bei der Diakonie beschäftigten Menschen: „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten. … Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen“ (1). Diese Äußerung des Diakonie-Chefs ist von … Weiterlesen →

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Demokratie lebt von Opposition

Veröffentlicht am 29. April 2024 von Schw

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen →

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Jugend Deutschland: Rechtsruck

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Bislang hieß es immer, die Jugend der Generation Z wähle grün und links. Dies hat sich gewandelt. Laut der aktuellen Studie „Jugend in Deutschland 2024“ sind die rechten Parteien bei den 14- bis 29-Jährigen vorne: Die AfD setzte sich mit … Weiterlesen →

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Negative Campaigning

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

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Ampel bezahlt: Liste der NGO’s

Veröffentlicht am 25. April 2024 von Schw

NGOs gelten als Vorfeldorganisationen der Regierung, da sie von dieser finanziell abhängig sind. So wird die Zivilgesellschaft „gekauft“ (1). Das seit 2014 laufende Förderprogramm „Demokratie leben!“ ist das erfolgreichste: Die darüber geförderten NGOs können Finanzmittel weiterreichen,

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Dava und Afd – an den Rändern

Veröffentlicht am 23. April 2024 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement.

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Veröffentlicht am 17. April 2024 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

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TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Veröffentlicht am 12. April 2024 von Schw

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt … Weiterlesen →

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BfV: Radikal oder extremistisch?

Veröffentlicht am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Friedensbewegung 2.0 neu

Veröffentlicht am 5. April 2024 von Schw

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte … Weiterlesen →

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Ostermarsch Freiburg 28.3.2024

Veröffentlicht am 27. März 2024 von Schw

An Gründonnerstag 28.3. findet um 16.30 Uhr ein Ostermarsch auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg statt, den aktuell 14 Organisationen mit einem gemeinsamen Aufruf tragen. Die Friedensdemo soll um 16:30 beginnen und auf dem -relativ wenig bekannten – Atombunker … Weiterlesen →

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Resignation der Bürger

Veröffentlicht am 27. März 2024 von Schw

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen →

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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Veröffentlicht am 23. März 2024 von Schw

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen →

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Woke gegen Bürger

Veröffentlicht am 9. März 2024 von Schw

Gewisse Spannungen zwischen Stadt und Land gab und gibt es immer, man empfindet sie als belebend. Mit der aus den USA kommenden Ideologie des linken Woke-Seins (woke für erwacht) jedoch verschärfen sie sich bis hin zur Spaltung der Gesellschaft und … Weiterlesen →

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Bürgerliste zur Europawahl 2024

Veröffentlicht am 6. März 2024 von Schw

Politikverdrossenheit bzw. Politikverachtung ist keine Ausrede, an den Europawahlen am 9. Juni 2024 nicht teilzunehmen. Im Gegenteil: Wer Einfluß nehmen will, sollte wählen gehen. Zudem wird ohne das Parteienprivileg gewählt. Der Wahlberechtigte kann also nicht nur aus Parteilisten seine Kandidaten … Weiterlesen →

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Veröffentlicht am 29. Februar 2024 von Schw

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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