Schlagwort-Archiv: demokratie

Judikative muß unabhängig sein

Veröffentlicht am 15. Mai 2024 von Schw

Wir haben Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Insbesondere sind Richter und Gerichte unabhängig. Gut so, denn ohne diese Gewaltenteilung geht die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) in die Brüche. Bei den jüngsten Urteilen zu A) „Alles für Deutschland“ und B) „AfD … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Krise, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , | Schreibe einen Kommentar

Wahl: Gewalt gegen Politiker

Veröffentlicht am 10. Mai 2024 von Schw

Nach dem schlimmen Anschlag auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden am 3.5.2025 ist das Medien-Echo groß. Zu recht, denn in der repräsentativen Demokratie müssen Partei-Mitglieder im Wahlkampf sicher und gefahrlos – für sich und ihre Familien – agieren können.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Gewalt, Krise, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , | Schreibe einen Kommentar

Wählernötigung der Diakonie?

Veröffentlicht am 3. Mai 2024 von Schw

Präsident Rüdiger Schuch erklärte für die 627.000 bei der Diakonie beschäftigten Menschen: „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten. … Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen“ (1). Diese Äußerung des Diakonie-Chefs ist von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Caritas, Diakonie, Engagement, Pflege, Religion | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Demokratie lebt von Opposition

Veröffentlicht am 29. April 2024 von Schw

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, Freiwillig, Kultur, Musik, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Jugend Deutschland: Rechtsruck

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Bislang hieß es immer, die Jugend der Generation Z wähle grün und links. Dies hat sich gewandelt. Laut der aktuellen Studie „Jugend in Deutschland 2024“ sind die rechten Parteien bei den 14- bis 29-Jährigen vorne: Die AfD setzte sich mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Integration, Jugend, Soziales, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreibe einen Kommentar

Negative Campaigning

Veröffentlicht am 27. April 2024 von Schw

Negative Campaigning (NC), in Österreich Schmutzkübelkampagne“ genannt, versucht, den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken, um das eigene Ansehen zu erhöhen: »Dabei werden insbesondere private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen instrumentalisiert,

Veröffentlicht unter Engagement, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Ampel bezahlt: Liste der NGO’s

Veröffentlicht am 25. April 2024 von Schw

NGOs gelten als Vorfeldorganisationen der Regierung, da sie von dieser finanziell abhängig sind. So wird die Zivilgesellschaft „gekauft“ (1). Das seit 2014 laufende Förderprogramm „Demokratie leben!“ ist das erfolgreichste: Die darüber geförderten NGOs können Finanzmittel weiterreichen,

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Medien, Vereine | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Dava und Afd – an den Rändern

Veröffentlicht am 23. April 2024 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist und an den Rändern bilden sich immer neue Parteien: DAVA, BSW, WerteUnion, DieBasis, AfD, usw. Dies ist erfreulich, denn in jeder Partei engagieren sich Bürger politisch und die repräsentative Demokratie lebt von deren Engagement.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Integration, Kultur, Religion, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreibe einen Kommentar

BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Veröffentlicht am 17. April 2024 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreibe einen Kommentar

TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Veröffentlicht am 12. April 2024 von Schw

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

BfV: Radikal oder extremistisch?

Veröffentlicht am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Kultur, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Friedensbewegung 2.0 neu

Veröffentlicht am 5. April 2024 von Schw

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, EineWelt, Engagement, Integration, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Verbraucher, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Ostermarsch Freiburg 28.3.2024

Veröffentlicht am 27. März 2024 von Schw

An Gründonnerstag 28.3. findet um 16.30 Uhr ein Ostermarsch auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg statt, den aktuell 14 Organisationen mit einem gemeinsamen Aufruf tragen. Die Friedensdemo soll um 16:30 beginnen und auf dem -relativ wenig bekannten – Atombunker … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, EineWelt, Engagement, Krise, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , | Schreibe einen Kommentar

Resignation der Bürger

Veröffentlicht am 27. März 2024 von Schw

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Engagement, Medien, Oeffentlicher Raum, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Veröffentlicht am 23. März 2024 von Schw

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buch, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Woke gegen Bürger

Veröffentlicht am 9. März 2024 von Schw

Gewisse Spannungen zwischen Stadt und Land gab und gibt es immer, man empfindet sie als belebend. Mit der aus den USA kommenden Ideologie des linken Woke-Seins (woke für erwacht) jedoch verschärfen sie sich bis hin zur Spaltung der Gesellschaft und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Kultur, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Bürgerliste zur Europawahl 2024

Veröffentlicht am 6. März 2024 von Schw

Politikverdrossenheit bzw. Politikverachtung ist keine Ausrede, an den Europawahlen am 9. Juni 2024 nicht teilzunehmen. Im Gegenteil: Wer Einfluß nehmen will, sollte wählen gehen. Zudem wird ohne das Parteienprivileg gewählt. Der Wahlberechtigte kann also nicht nur aus Parteilisten seine Kandidaten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Schreibe einen Kommentar

Unsere Diskussionskultur zurück!

Veröffentlicht am 29. Februar 2024 von Schw

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Freiwillig, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Michael Esfeld: Land ohne Mut

Veröffentlicht am 25. Februar 2024 von Schw

Nach „Und die Freiheit?“ gibt Michael Esfeld seinem zweiten zur Coronazeit erschienenen Buch den Titel „Land ohne Mut“. Zielt Esfeld dabei auf den 1784 von Immanuel Kant formulierten Leitspruch der Aufklärung „Sapere aude!“ bzw. „Habe den Mut, dich deines Verstandes … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Hochschulen, Medien, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Christen aus Kirche ausschließen

Veröffentlicht am 25. Februar 2024 von Schw

Die Deutsche Bischofskonferenz hat am 22.2.2024 erklärt (1): Die AfD ist für Katholiken nicht wählbar, beide seien zueinander „nicht kompatibel“ (Bischof Georg Bätzing). Eine nicht bestehende AfD-Parteimitgliedschaft ist Bedingung für die Übernahme eines Kirchenamtes.

Veröffentlicht unter Bildung, Kirchen, Religion | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Faschismus ist nicht nur rechts

Veröffentlicht am 24. Februar 2024 von Schw

Faschismus ist Rechtsfaschismus, Extremismus ist Rechtsextremismus und Rechts ist Nazi – so verkündet es die Politik mitsamt den ihr willfährigen Medien und NGO’s seit spätestens der Grenzöffnung Budapest 9/2015. Diese drei Gleichsetzungen sind falsch bzw. böswillige Unterstellungen, um die Diskussionskultur … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Finanzsystem, Krise, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Gegen Armut und Niedergang?

Veröffentlicht am 21. Februar 2024 von Schw

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, Engagement, Gesund, Kultur, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

WerteUnion-Partei gegründet

Veröffentlicht am 17. Februar 2024 von Schw

Die Werteunion ist am 17.2.2024 als politische Partei gegründet worden. Auf einem Schiff auf dem Rhein bei Bonn. Hans Georg Maaßen’s Rede zur Parteigründung: 17.2.2024, https://www.youtube.com/watch?v=3ZcbWZ9Rx_o

Veröffentlicht unter Bildung, Engagement, Kultur, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , | Schreibe einen Kommentar

„Gegen rechts“ – Enttäuschung?

Veröffentlicht am 12. Februar 2024 von Schw

Auf den „Gegen rechts“-Demos fühlt man sich wohl. Friedliche Leute, gute Gespräche mit den Mitlaufenden, fast familiäre Atmosphäre. Alle mit dem gleichen Anliegen: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Und dabei in Sorge und Angst. Nicht wenige sagen offen und ehrlich, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Integration, Kultur, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Veröffentlicht am 5. Februar 2024 von Schw

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Demo für … besser als gegen …

Veröffentlicht am 1. Februar 2024 von Schw

Ich gehe gerne auf „gegen rechts“-Demos. Eine friedliche Atmosphäre. Man merkt, daß viele Leute hier zum ersten Mal auf einer Demonstration mitlaufen. Und wirklich besorgt sind über den überall im Land sichtbaren Niedergang. Die Willensbekundungen für den Erhalt der Demokratie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Engagement, Freiwillig, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreibe einen Kommentar

Demokratie braucht Opposition

Veröffentlicht am 26. Januar 2024 von Schw

Ein Hoch der Demokratie: Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Sie hat in vielen Ländern bewiesen, daß man in ihr über einen langen Zeitraum hinweg in Frieden leben kann. Die Demokratie hat Deutschland über 70 Jahre Frieden und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Linkes Sprachregime herrscht

Veröffentlicht am 25. Januar 2024 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie gilt der Pluralismus der politischen Meinungen von politisch links über die Mitte bis rechts. Rechts steht für bürgerlich-konservativ. Dabei ist rechts (Vertreter der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung FDGO) zu trennen von rechtsradikal (Gegner der FDGO) und rechtsextrem (Feinde … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, Integration, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Demonstrationen gegen rechts

Veröffentlicht am 23. Januar 2024 von Schw

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

Veröffentlicht unter Bildung, Buergerbeteiligung, Engagement, Kultur, Medien, Oeffentlicher Raum, Vereine | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Geheimtreffen Correctiv Wannsee

Veröffentlicht am 19. Januar 2024 von Schw

Bei einem Privattreffen am 25.11.2023 wird das Thema Remigration diskutiert. Am 10.1.2024 veröffentlicht die NGO Correctiv.org hierzu den Bericht „Neue Rechte: Geheimplan gegen Deutschland“. Und am 17.1.2024 führt das Berliner Ensemble hierzu ein Theaterstück auf.

Veröffentlicht unter Buergerbeteiligung, Engagement, Integration, Kultur, Medien, Theater, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Mittelstand lost – Ampel woke

Veröffentlicht am 17. Januar 2024 von Schw

Die Bauernproteste seit 18.12.2023 halten an. Von Politik, Medien und NGOs erfahren die Bauern weiter Unverständnis und eine tiefe kulturelle Verachtung. ihrem Framing, die Demos seien von Rechtsextremisten unterwandert, wird nicht geglaubt. 80 % des Volkes haben Verständnis für die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Energiepolitik, Ernaehrung, Handwerk, Klima, Landwirt, Natur, Oeffentlicher Raum | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Bauern-Demo auf Münsterplatz

Veröffentlicht am 12. Januar 2024 von Schw

Über 100 Traktoren fuhren auf ihrer Sternfahrt u.a. von Bad Krozingen, Sasbach und Bötzingen zum SC-Stadion. Leider erlaubte die Polizei nur 15 Traktoren die Weiterfahrt zum Münsterplatz, im Gegensatz zu anderen Städten wie z.B. Müllheim. Was hätte das für ein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgerinitiativen, Business, Engagement, Ernaehrung, Freiburg, Hochschwarzwald, Hock, Kaiserstuhl, Kultur, Landwirt, Natur, Oeffentlicher Raum, Regio | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Die Nazi-Keule wirkt nicht mehr

Veröffentlicht am 11. Januar 2024 von Schw

Die Nazi-Keule gegen abweichende Meinungen hat ausgedient. Sie wirkt nicht mehr bzw. nur noch das Gegenteil: Sie stärkt die AfD. So auch beim kläglich gescheiterten Versuch, die dringend erforderliche Diskussion um Migration und Remigration zu umgehen, in dem man Framing … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Internet, Kultur, Medien | Verschlagwortet mit , , , , | Schreibe einen Kommentar

Die Angst vor den Bauern

Veröffentlicht am 10. Januar 2024 von Schw

Wer wissen will, wie es um Deutschland steht, der besucht am besten eine Grundschule (so sieht D in 10 Jahren aus) oder er spricht mit den Bauern (D heute). Wenn Sie einen Bauernhof besuchen oder auf einer Protestdemo mitlaufen, dann … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, Ernaehrung, Handwerk, Heimat, Kultur, Landwirt, Medien, Natur, Umwelt, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Freiheitsindex 2023: nur 40% frei

Veröffentlicht am 6. Januar 2024 von Schw

Laut Freiheitsindex 2023 des Demoskopie-Instituts Allensbach war das Meinungsklima in Deutschland noch nie so schlecht: 1) Nur noch 40 % meinen, in Deutschland frei reden zu können, gegenüber 78 % in 1990. 2) Nur die Jungen unter 30, die Akademiker … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Internet, Kultur, Medien, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Maaßens Werteunion wird Partei

Veröffentlicht am 4. Januar 2024 von Schw

Jetzt ist es publik: Hans-Georg Maaßen wird aus der CDU austreten und die von ihm geleitete Werteunion mit einbringen in eine neu zu gründende Partei (1), in der auch Markus Krall mitmachen wird (2) – trotz einiger unterschiedlicher Sichtweisen. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Engagement, Familie, Kultur, Vereine, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , | Schreibe einen Kommentar

Karlsruhe: 599 Corona-Anzeigen

Veröffentlicht am 12. Dezember 2023 von Schw

In der Coronazeit 2020-22 hatten viele Menschen – besonders Kinder und Alte – unter der Beschneidung ihrer Grundrechte durch Lockdown, Impfung, Maske usw. zu leiden. Um die Gesellschaft zu versöhnen, muß das begangene Unrecht endlich auch in Deutschland aufgearbeitet werden, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arzt, Bildung, Bürgerinitiativen, Engagement, Familie, Gesund, Oeffentlicher Raum, Senioren | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Friedensbewegung 2.0 – Wann?

Veröffentlicht am 4. Dezember 2023 von Schw

Die Friedensbewegung ist derzeit leider politisch isoliert und unbedeutend. Denn sie wagt es nicht, sich den Sorgen und Nöten der Bevölkerung zuzuwenden. Und diese gelten weniger den Kriegen in Ukraine und Nahost, sondern dem Inneren Frieden, der durch Verarmung und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Bürgerinitiativen, EineWelt, Engagement, Krise, Kultur, Oeffentlicher Raum, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Neue Partei: Krall und Maaßen

Veröffentlicht am 27. November 2023 von Schw

Die politische Mitte ist verwaist: rechts die AfD, links davon die anderen Parteien und in der Mitte kein Wahlangebot für den konservativen Bürger. Diese seit Merkel’s Amtsantritt in 2005 immer breiter gewordene Lücke wollen der Volkswirtschaftler Markus Krall und der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildung, Business, Industrie, Zukunft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreibe einen Kommentar

Corona: Wissen ignorieren

Veröffentlicht am 15. November 2023 von Schw

Heute wissen wir es: In 2020-2022 lag zu keinem Zeitpunkt eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vor. Prof Homburg hat es beim Corona-Symposium im Bundestag am 11./12.11.2022 zusammengefaßt (1). Aber mit dem Wissen ist das so eine Sache, denn es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arzt, Bildung, Gesund, Medien, Verbraucher | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreibe einen Kommentar