Archiv des Autors: Schw

Meinungsfreiheit: X – Telegram

Veröffentlicht am 22. April 2024 von Schw

Das Recht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend beschnitten. Sowohl für einzelne Bürger als auch für Gruppierungen. Zu letzteren zwei Beispiele von politisch Rechts sowie Links: In Brüssel wollte sich die „National Conservatism Conference“ (NatCom) am 17.4.024 zu einer Diskussion treffen

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KI-Video: Oma und die Enkelin

Veröffentlicht am 19. April 2024 von Schw

„Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ titelt ein KI-generierter Kurzfilm von 3,5 min über Deutschland nach dem Wahlsieg der „Blauen“, also der AfD. Die „Blauen“ regieren in Berlin und Deutschland ist tot. Ein dystopisches Deutschland. Alle Menschen mit Migrationshintergrund, auch … Weiterlesen →

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Maximilian Krah (AfD): Interview

Veröffentlicht am 19. April 2024 von Schw

Ausnahmepolitiker gibt es wenige, Alexander Krah (noch (?) AfD) ist einer: Intelligent und vor allem ehrlich. Dies beweist er in einen 6 1/2-stündigen Interview mit dem linken Journalisten Tilo Jung: https://youtu.be/BuMZzfDUOf8 Man mag Krah mögen oder nicht – aus diesem … Weiterlesen →

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BVerfG: Regierungskritik erlaubt

Veröffentlicht am 17. April 2024 von Schw

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat in einem Urteil am 16.4.2024 zugunsten von Julian Reichelt der Online-Plattform Nius.de (1) bekräftigt, daß das Recht auf Meinungsfreiheit dem Bürger einräumt, Kritik an Regierung und Staat zu üben. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit,

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Ukraine: Nachkriegsordnung

Veröffentlicht am 15. April 2024 von Schw

Mit dem Beitrag „Das geopolitische Scheitern des Westens in der Ukraine“ (1) gibt Prof. Heinz Theisen einen profunden Überblick zur Frage der europäischen Friedensordnung nach dem Ukrainekrieg. Die Zeit ist reif für einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Hier … Weiterlesen →

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Selbstbestimmungsgesetz ist da

Veröffentlicht am 13. April 2024 von Schw

Am 12.4.2024 hat der Bundestag dem Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) mit 374 zu 251 Stimmen zugestimmt. Ein Schwarzer Tag für Kinder- und Frauenrechte. Die Befürchtung: Kinder ab 14 Jahren können auch gegen den Willen ihrer Eltern (wenn ein Gericht es befürwortet) die … Weiterlesen →

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TV-Streitgespräch Höcke – Voigt

Veröffentlicht am 12. April 2024 von Schw

Das TV-Duell war ein sinnvoller Beginn. Leider nur waren die Moderatoren (als die zu Mäßigung Beitragenden) nicht neutral, wie dies bei TV-Duellen in den USA, GBR, AUS, Italien usw. zumeist der Fall ist. So hatte Höcke im Gegensatz zu Voigt … Weiterlesen →

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BfV: Radikal oder extremistisch?

Veröffentlicht am 11. April 2024 von Schw

„Wird der politisch legitime radikale Rand nicht messerscharf vom illegitimen politischen Extremismus unterschieden, werden unweigerlich unbescholtene Bürger und Meinungen rechtswidrig in Verruf gebracht“ – so Mathias Brodkorb (SPD), ehemals Kultur- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern und Verfasser des Bestsellers

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Wir Dänen! Wir Deutsche?

Veröffentlicht am 9. April 2024 von Schw

Wir Klassenclowns. Wir Vielverdiener. Wir, die noch nie eine Kuh gesehen haben. Wir Mobbingopfer. Wir Verliebte. Wir Andersdenkende. Wir, die diskriminiert wurden. Wir, die einfach nur Dänemark lieben. Wir Einsame. Wir sind Dänen! … So heißt es in einem berührenden … Weiterlesen →

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Kriminalität 41,3 % Migranten

Veröffentlicht am 9. April 2024 von Schw

Laut Kriminalstatistik 2023 haben von 2,2 Millionen Tatverdächtigen 923 000 keinen deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von 16 % stellen Ausländer 41,3 % der Straftäter, sie sind also rein rechnerisch 2,58 mal so oft kriminell wie Inländer. Migranten liegen auch … Weiterlesen →

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Wangen: Syrer ersticht Kleinkind

Veröffentlicht am 8. April 2024 von Schw

Am 3.4.2024 gegen 15 Uhr attackiert ein 34-jähriger Syrer in einem Supermarkt ein ihm unbekanntes 4-jähriges Mädchen mit einem Messer und verletzt es schwer. Ohne ersichtlichen Grund, einfach so. Schon der Versuch, sich mit seinen Gedanken in das Leid des … Weiterlesen →

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Friedensbewegung 2.0 neu

Veröffentlicht am 5. April 2024 von Schw

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte … Weiterlesen →

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Manifest Meinungsvielfalt.jetzt

Veröffentlicht am 4. April 2024 von Schw

Anfang April 2024 wurde das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ von über 130 Mitarbeitern des ÖRR unter https://meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht (1). Darin heißt es: „Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD, ZDF, ORF und Deutschlandradio

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Kommunalwahl: HD Vorbild FR

Veröffentlicht am 3. April 2024 von Schw

Heidelberg und Freiburg – die beiden Städte in Deutschlands sonnigem Süden werden gerne verglichen: Alte Universitätsstädte. Beide halten sich für etwas ganz besonderes: „Neckar-Schleimer“ und „Freiburger Bobbele“. Tourismus -Magnete. Lage im Rheintal am Rande einer Bergregion: Odenwald bzw. Schwarzwald.

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Ostern und der Hass aufs Eigene

Veröffentlicht am 31. März 2024 von Schw

„Grundschule – erste Klasse. Wohlhabender Hamburger Speckgürtel. Geringer Migrationsanteil. KEIN Kind wusste, warum #Ostern gefeiert wird. Ostereier, Hasen Süßigkeiten. Versteht mich nicht falsch. Niemand MUSS Christ sein. Zu wissen, welcher Glaube und welche Kultur über Jahrhunderte unsere Gesellschaft geprägt hat,

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Ostermarsch Freiburg 28.3.2024

Veröffentlicht am 27. März 2024 von Schw

An Gründonnerstag 28.3. findet um 16.30 Uhr ein Ostermarsch auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg statt, den aktuell 14 Organisationen mit einem gemeinsamen Aufruf tragen. Die Friedensdemo soll um 16:30 beginnen und auf dem -relativ wenig bekannten – Atombunker … Weiterlesen →

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Resignation der Bürger

Veröffentlicht am 27. März 2024 von Schw

Die Mehrheit traut sich nicht mehr, ihre Meinung offen und ehrlich zu sagen – je nach Umfrage zwischen 60 % und 80 %. Dies geht einher mit einem objektiven Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, das stark abnimmt. Bürger fühlen sich in … Weiterlesen →

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RKI-Files veröffentlicht – Akteur?

Veröffentlicht am 25. März 2024 von Schw

Das Multipolar-Magazin hat die von ihm freigeklagten, bislang geheim gehaltenen RKI-Protokolle am 18.3.2024 in Details bekannt gemacht und am 20.3.2024 dann vollständig veröffentlicht. „Daraus wird klar: Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“

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Täter-Opfer-Umkehr an Schulen

Veröffentlicht am 24. März 2024 von Schw

„Hetzkampagne gegen Gymnasium in Ribnitz-Damgarten“ – mit dieser Schlagzeile soll vom verängstigenden Vorgehen von Schulleiter und Polizei gegen eine 16-jährige Schülerin abgelenkt werden. Die Täter-Opfer-Umkehr funktioniert – wie bei den Hetzjagden von Chemnitz 2018.

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Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Veröffentlicht am 23. März 2024 von Schw

In keiner westlichen Demokratie gibt es einen Verfassungsschutz deutscher Prägung, um die politische Gesinnung der Bürger zu überprüfen und ggf. „öffentlich an den Pranger stellen zu können“. Auch deshalb fordert Mathias Brodbeck im Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? der Verfassungsschutz als … Weiterlesen →

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Friedensbewegung Schulgewalt

Veröffentlicht am 20. März 2024 von Schw

Friedensbewegung hat primär nichts zu tun mit den politischen Kategorien rechts und links, sondern mit dem Frieden. Ab den 68ern war die Friedensbewegung links orientiert, da sie mit ihren Aktionen (Demos, Menschenkette von Stuttgart bis Ulm) gegen den Vietnamkrieg und … Weiterlesen →

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Rektor denunziert Schülerin

Veröffentlicht am 17. März 2024 von Schw

Rektor denunziert Schülerin – Polizei in Schule. Am 27.2.2024 ruft der Schuldirektor vom Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten die Polizei an. „Demnach lägen Informationen vor, wonach eine 16-jährige Schülerin mutmaßlich verfassungsfeindliche Inhalte in sozialen Netzwerken verbreitet haben könnte.

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Extremismus-Studien manipuliert

Veröffentlicht am 16. März 2024 von Schw

Glaubt man den Mainstreammedien, dann nehmen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus bzw. Rechtsextremismus bei der deutschen Bevölkerung Jahr für Jahr rasant zu. Doch das stimmt in dieser Verallgemeinerung nicht. Zum einen werden der meist recht schwammig definierten Kategorie „rechtsextremistische Gewalt“

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Kriegsrhetorik beenden: Brief

Veröffentlicht am 15. März 2024 von Schw

Die Kriegsrhetorik in Deutschland wird immer unheimlicher: „Die Ukraine muss befähigt werden, den Krieg nach Russland zu tragen„ – so der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU-MdB). Also Krieg mit Russland, wobei deutsche Taurus dann hinterher schiessen? Dr. rer. nat. Bernhard Strauss … Weiterlesen →

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WDR will „deutschen Ramadan“

Veröffentlicht am 13. März 2024 von Schw

Im WDR kommentiert die Autorin Caro Wißing, es brauche dringend einen „deutschen Ramadan“ (1). Deutschland sei im Umgang mit dem islamischen Fest ignorant und diskriminierend. „Gerade startet die schönste Zeit des Jahres für Millionen Menschen in Deutschland. Warum wir davon … Weiterlesen →

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Papst zum Krieg: Weisse Fahnen

Veröffentlicht am 10. März 2024 von Schw

Papst Franziskus ruft in einem Interview (1) mit dem italienischsprachigen Schweizer Rundfunk RSI die Beteiligten im Ukrainekrieg zu Friedensverhandlungen auf. Er meint, „dass der Stärkste derjenige ist, der die Situation betrachtet, an die Menschen denkt, den Mut der weißen Fahne … Weiterlesen →

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Woke gegen Bürger

Veröffentlicht am 9. März 2024 von Schw

Gewisse Spannungen zwischen Stadt und Land gab und gibt es immer, man empfindet sie als belebend. Mit der aus den USA kommenden Ideologie des linken Woke-Seins (woke für erwacht) jedoch verschärfen sie sich bis hin zur Spaltung der Gesellschaft und … Weiterlesen →

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Bürgerliste zur Europawahl 2024

Veröffentlicht am 6. März 2024 von Schw

Politikverdrossenheit bzw. Politikverachtung ist keine Ausrede, an den Europawahlen am 9. Juni 2024 nicht teilzunehmen. Im Gegenteil: Wer Einfluß nehmen will, sollte wählen gehen. Zudem wird ohne das Parteienprivileg gewählt. Der Wahlberechtigte kann also nicht nur aus Parteilisten seine Kandidaten … Weiterlesen →

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Kriegslust von Militärs, für Kinder

Veröffentlicht am 5. März 2024 von Schw

Ein Audiomitschnitt und ein Videoclip schockieren. Zum einen der Audiomitschnitt eines Gesprächs, in dem vier hohe Bundeswehroffiziere diskutieren, wie man mit deutschen Waffen (Marschflugkörper Taurus) in Russland (z.B. Krim-Brücke, Munitionsdepots) eingreifen kann, ohne daß man als deutsche Kriegsteilnehmer ertappt wird:

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Keine Taurus an die Ukraine!

Veröffentlicht am 3. März 2024 von Schw

Deutschland darf unter gar keinen Umständen die von Selenskij gewünschten Taurus Marschflugkörper an die Ukraine liefern! Taurus ist eine Präzisionswaffe, die Ziele in 500 km Entfernung treffen kann. In diesem Radius liegt von der russisch–ukrainischen Grenze aus zum Beispiel der … Weiterlesen →

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AKW-ler Jean-Jacques Rettig tot

Veröffentlicht am 1. März 2024 von Schw

Der elsässische Umweltschützer und Atomkraftgegner Jean-Jacques Rettig aus dem Vallée de la Bruche (Breusch-Tal) in den Vogesen ist am 19.2.2024 im Alter von 87 Jahren gestorben (1). Als einer der Köpfe der badisch-elsässischen Anti-Atomkraftbewegung war er seit den 1970er Jahren … Weiterlesen →

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Gewinn steuerfrei für Investition

Veröffentlicht am 1. März 2024 von Schw

Den Mittelständischen Unternehmen, zu 94 % Personalunternehmen, geht es schlecht. Steuerlast, hohe Energiekosten, immer neue Vorschriften und Bürokratie beeinträchtigen die Wettbewerbsfähigkeit. Seit Jahren kommen Wirtschaftsförderungen eher den großen Konzerngesellschaften zugute, nicht aber den kleinen, zumeist inhabergeführten Firmen.

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Unsere Diskussionskultur zurück!

Veröffentlicht am 29. Februar 2024 von Schw

Unsere Gesellschaft mit seiner Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung (FDGO) lebt von einer Diskussionskultur, die es dem mündigen Bürger ermöglicht, gegenüber Mitbürgern, Politik und Medien offen die eigene Meinung zu sagen. Seit der Grenzöffnung 9/2025 wird diese Diskussionskultur immer mehr zerstört.

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Rettet die Ukraine! Frieden jetzt!

Veröffentlicht am 26. Februar 2024 von Schw

Lasst uns vom Frieden reden. Deutschland als Land der Mitte bleibt gar nichts anderes übrig, als mit seinen zahlreichen Nachbarn in Frieden zu leben. Zur Entspannungspolitik von Willy Brandt gibt es keine Alternative: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn … Weiterlesen →

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Michael Esfeld: Land ohne Mut

Veröffentlicht am 25. Februar 2024 von Schw

Nach „Und die Freiheit?“ gibt Michael Esfeld seinem zweiten zur Coronazeit erschienenen Buch den Titel „Land ohne Mut“. Zielt Esfeld dabei auf den 1784 von Immanuel Kant formulierten Leitspruch der Aufklärung „Sapere aude!“ bzw. „Habe den Mut, dich deines Verstandes … Weiterlesen →

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Christen aus Kirche ausschließen

Veröffentlicht am 25. Februar 2024 von Schw

Die Deutsche Bischofskonferenz hat am 22.2.2024 erklärt (1): Die AfD ist für Katholiken nicht wählbar, beide seien zueinander „nicht kompatibel“ (Bischof Georg Bätzing). Eine nicht bestehende AfD-Parteimitgliedschaft ist Bedingung für die Übernahme eines Kirchenamtes.

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Faschismus ist nicht nur rechts

Veröffentlicht am 24. Februar 2024 von Schw

Faschismus ist Rechtsfaschismus, Extremismus ist Rechtsextremismus und Rechts ist Nazi – so verkündet es die Politik mitsamt den ihr willfährigen Medien und NGO’s seit spätestens der Grenzöffnung Budapest 9/2015. Diese drei Gleichsetzungen sind falsch bzw. böswillige Unterstellungen, um die Diskussionskultur … Weiterlesen →

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Schwarzwaldbauern: Offener Brief

Veröffentlicht am 21. Februar 2024 von Schw

Bei den Bauern-Protesten mit Traktoren wird immer argumentiert, dass die Pläne um die Steuererstattung für Agrardiesel das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Das „Forum Pro Schwarzwaldbauern“ ist im beigefügten offenen Brief an die Verantwortlichen in EU, Bund und Land dem … Weiterlesen →

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Gegen Armut und Niedergang?

Veröffentlicht am 21. Februar 2024 von Schw

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen →

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Münchner Sicherheits Konferenz

Veröffentlicht am 19. Februar 2024 von Schw

Am Rande der „Münchner Sicherheits Konferenz“ (MSC) gingen am Wochenende 17./18.2.2024 Tausende Friedensbewegte auf die Straße (1). Endlich Friedensgespräche im Ukainekrieg und im Nahostkrieg. Sie forderten, die MSC mit ihrer Kriegsrhetorik zu beenden und stattdessen eine Friedenskonferenz zu etablieren.

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