Kategoriearchiv: Internet

Meinung und Tatsache trennen

Veröffentlicht am 23. Dezember 2025 von Schw

Zwei Arten von Mitteilungen sind streng zu trennen: Meinungsäußerungen und Tatsachen. Erstere dürfen unwahr sein und sind dabei durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Wer hingegen Unwahrheit als Tatsache verbreitet, vergiftet die Diskussionskultur. Dazu das Beispiel „Geheimtreffen – Correctiv“:

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Sydney – ÖRR – Charlie Kirk

Veröffentlicht am 17. Dezember 2025 von Schw

18,36 Euro muß jeder Privathaushalt monatlich an ARD, ZDF und Deutschlandradio bezahlen. Dafür ist der ÖRR verpflichtet, die Bürger sachlich und ausgewogen zu informieren. Doch dieser Verpflichtung des Medienstaatsvertrags kommen die GEZ-Medien immer weniger nach. Zwei Beispiele:

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National Security Strategy – USA

Veröffentlicht am 6. Dezember 2025 von Schw

Der Ende November 2025 veröffentlichte US-Bericht „National Security Strategy of the United States of America“ widmet sich im Kapitel „IV.C. Europe“ unter der Überschrift „Promoting European Greatness„ bzw. „Förderung der Größe Europas“ der EU und an erster Stelle Deutschland als … Weiterlesen →

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Gießen: Der Staat läßt Gewalt zu

Veröffentlicht am 30. November 2025 von Schw

In Gießen geht es nicht nur um die AfD, es geht um viel mehr: Um die AfD geht es bei den nächsten Wahlen und da entscheiden alleine die Wähler als Souverän. In Gießen ging es nicht um Entscheidungen des Wahlvolkes, … Weiterlesen →

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DSA-Trick Meinungsfreiheit EU

Veröffentlicht am 26. November 2025 von Schw

Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den übergriffigen Staat sind seit 1949 im Grundgesetz festgeschrieben. Als fundamentales Grundrecht gilt die Meinungsfreiheit (Art 5 GG), die vor allem durch Desinformation gefährdet ist. Deshalb ist es so wichtig, derlei Desinformation

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Zerstörung der Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 12. November 2025 von Schw

Traurig, aber wahr: Christian Zeller hat mit dem Titel „Zerstörung der Meinungsfreiheit“ seines neuen Buchs das wohl zentrale Problem der deutschen Innenpolitik benannt: Das jedem Bürger qua Geburt zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung gilt immer weniger.

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Desinformation: Falsch oder nix

Veröffentlicht am 28. Oktober 2025 von Schw

„Der Begriff „Desinformation” beschreibt zwei Dinge: Die manipulierte Information und die Absicht, die hinter ihrer Verbreitung steckt“ – so die Bundesregierung (siehe Anlage (1)). Manipuliert wird, indem die Bürger falsch (Beispiel I: Wahlen 26.10.2025, Präsident Javier Milei, Argentinien)

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Hausdurchsuchung bei Prof Bolz

Veröffentlicht am 23. Oktober 2025 von Schw

Um 8.52 Uhr stand die Polizei vor der Türe des Medienwissenschaftlers und WELT-Autors Prof. Norbert Bolz und führte eine Hausdurchsuchung durch. Ein Polizist verabschiedete sich von Bolz mit den gut gemeinten, aber dennoch unheimlichen Worten: „Sie sollten in Zukunft vorsichtiger … Weiterlesen →

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Geiselaustausch laut ZDF: Nein!

Veröffentlicht am 13. Oktober 2025 von Schw

Am Montag 13.10.2025 wurden die 20 noch lebenden israelischen Geiseln aus der seit dem Überfall der Hamas am 7.10.2023 dauernden unmenschlichen Haft freigelassen – im Austausch mit ca 2000 verurteilten palästinensischen Straftätern bzw. Kriminellen. Das ZDF spricht von „Geiselaustausch“,  „Palästinensische … Weiterlesen →

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26 % für Gewalt gegen Rechts

Veröffentlicht am 24. September 2025 von Schw

Laut einer INSA-Umfrage sehen 37 % der politischen Linken den Mord an Charlie Kirk als nicht bedauernswert an und 26 % bejahen Gewalt gegen Rechts generell (1). Ein erschreckender Befund, besagt er doch: Mit Rechten (definiert als nicht zur „linken … Weiterlesen →

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Kirk Nachrufe: Diskussion Gebet

Veröffentlicht am 14. September 2025 von Schw

Charlie Kirk ist am 10.9.2025 nach einem Schuss in den Hals verblutet – eine Hinrichtung vor den Augen Tausender von Studenten, mit denen er gerade seinem Slogan „Prove me wrong“ gemäß diskutierte. Mehr hier. Positive Nachrufe beziehen sich auf die … Weiterlesen →

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Wissen über die Opposition

Veröffentlicht am 11. September 2025 von Schw

Die von den Bürgern ins Parlament gewählten Abgeordneten repräsentieren das Volk als den Souverän. In dieser repräsentativen Demokratie werden die Abgeordneten bzw. Volksvertreter dabei über Parteien vorgeschlagen. Einige Parteien bilden die Regierung, andere die Opposition.

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Diskussion Palmer – Frohnmaier

Veröffentlicht am 6. September 2025 von Schw

Um sich einen Eindruck zu verschaffen vom Streitgespräch zwischen Tübingen’s OB Boris Palmer und BW’s AfD-Parteivorsitzendem Markus Frohnmaier am 5.9.2025, sollte man sich eines der Videos anschauen (siehe Anlage (1) unten). Um dann wahrscheinlich dem Journalisten von WELT TV zuzustimmen:

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Informiere Dich: Medien täglich

Veröffentlicht am 6. August 2025 von Schw

Wissen ist eine Holschuld. Dieser nachzukommen macht Freude und hält geistig fit. Deshalb sollte man sich täglich informieren. Nicht einseitig, wozu man in einem totalitären System gezwungen wird, sondern vielseitig, was unser demokratisches System möglich macht. Also gemäß der uralten … Weiterlesen →

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Pluralismus: Bodensee Bundestag

Veröffentlicht am 12. Juli 2025 von Schw

Demokratie lebt vom Pluralismus: Jede Meinung ist immer auch eine abweichende Meinung. Im Parlament werden die abweichenden Meinungen gebündelt in der Opposition. Ausserhalb des Parlaments manifestieren sie sich dank Diskussionskultur als Zweifel, Skepsis bzw. Kritik.

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Sich informieren macht Freude

Veröffentlicht am 23. Juni 2025 von Schw

Sich informieren macht Freude und erhellt das Gemüt (so Psychologen). Sich informieren trainiert das Gehirn und beugt der Demenz vor (so Ärzte). Nur einseitig darf die Information nicht sein, da sonst Langeweile aufkommt. Aber leider berieseln uns die reichweiten- und … Weiterlesen →

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Medienlüge zu Biden’s Demenz

Veröffentlicht am 23. Mai 2025 von Schw

Joe Biden tut mir leid. Der alte Mann wurde jahrelang von den Democrats des eigenen Machterhalts wegen instrumentalisiert. Was aufgrund seiner fortschreitenden Demenz auch klappte. Die Regierungsgeschäfte führten die Parteileute, er selbst diente nur als Marionette. Ein schändliches Projekt,

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Kriminalstatistik verzerrt Realität

Veröffentlicht am 22. Mai 2025 von Schw

Die alljährliche veröffentlichte Kriminalstatistik des BKA soll „Fakten, Fakten, Fakten“ (Markwort) zur erfolgreichen Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität (PMK) liefern. Jedoch werden leider alle unbekannten bzw. ungeklärten Fälle gemäß der  Ausfüllanleitung des BKA automatisch dem Bereich „PMK rechts“ zugeordnet.

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PKS: 79 Messerangriffe pro Tag

Veröffentlicht am 21. Mai 2025 von Schw

Jeden Tag gibt es in Deutschland 79 Messerangriffe (laut PKS 29.014 Angriffe im Jahr 2024, Anstieg um 10,8 %), stündlich also gut drei! Bei der Gewaltkriminalität (Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexuelle Übergriffe im besonders schweren Fall … Weiterlesen →

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Polizisten in D brauchen Schutz

Veröffentlicht am 17. Mai 2025 von Schw

„Ein Angriff auf einen Polizisten ist ein Angriff auf den Staat“ und wird streng bestraft. Dieses Diktum gilt weltweit in allen Staaten – ob mit demokratischen, autoritären oder totalitären Systemen. Aber in Deutschland gilt es anscheinend nicht mehr (1). Dazu … Weiterlesen →

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Berlin Aufruf: 7.Okt wiederholen

Veröffentlicht am 16. Mai 2025 von Schw

Es ist erschütternd, was sich auf deutschen Strassen und Plätzen in vielen Städten – nicht nur in Berlin – an Judenhass und Hetze derzeit ereignet. „Der 7. Oktober – ein neuer Sieg. Wiederholen, wiederholen, weitermachen!“ – so erklären junge Deutsche … Weiterlesen →

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NGO-Finanzierung in EU dubios

Veröffentlicht am 13. Mai 2025 von Schw

In seinem Sonderbericht „Transparenz der EU-Finanzierung für nichtstaatliche Organisationen“ weist der Europäische Rechnungshof (ECA) nach, dass von den 7 Milliarden Euro, die in Brüssel und Strasbourg ansässige NGOs zwischen 2021 und 2023 von der EU erhielten,

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Kriegsende 8. Mai 1945 erinnern

Veröffentlicht am 10. Mai 2025 von Schw

Schon 80 Jahre ist es her, also drei Generationen, seit der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Deutschlands endete. Und immer noch kann man sich nicht einigen, ob der 8. Mai 1945 nun als „Tag der Befreiung“ (Richard von Weizsäcker, siehe … Weiterlesen →

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Demokratie benötigt Opposition

Veröffentlicht am 8. Mai 2025 von Schw

Das Opposition-Paradoxon gibt es schon lange: Einerseits lebt die Demokratie von einer starken Opposition. Andererseits tun Regierung und Medien alles, um die Opposition zu schwächen – in Deutschland besonders seit 2005. 1952 hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Opposition als Mindestprinzip

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Diskussionskultur und Freiheit

Veröffentlicht am 21. April 2025 von Schw

Unsere Diskussionskultur ist seit spätestens Budapest 9/2015 nicht mehr vorhanden. Es gibt nur noch gut und böse, also entweder-oder. Und wer nicht gut ist, entscheiden die Guten. Die Guten besitzen die Moral und die Bösen – wozu auch die Kritiker … Weiterlesen →

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Falschmeldung im Dreier-Schritt

Veröffentlicht am 12. April 2025 von Schw

Das journalistische Muster ist immer dasselbe: Eine sensationelle Meldung wird von Mainstreammedien herausgebracht, z.B. „Schulen in Duisburg schliessen nach rechtsextremistischen Drohungen“. Auch das Fernsehen berichtet. Die meisten kleineren Medien übernehmen ungeprüft.

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ARD: Didi und Miosga

Veröffentlicht am 8. April 2025 von Schw

Am Wochenende hat die ARD in zwei TV-Sendungen ausgestrahlt, was es mit dem Sprachregime des ÖRR auf sich hat: Seichte Unterhaltung zur Verdummung der Bürger und einseitige Talkshow zu deren Erziehung. Ob derlei TV dem Staatsvertrag entspricht, der die zwangsgebührenfinanzierten … Weiterlesen →

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CBS – Der hässliche Deutsche

Veröffentlicht am 18. Februar 2025 von Schw

In ihrer Überheblichkeit und Selbstsicherheit ließen sich deutsche Justizbehörden von US-amerikanischen Journalisten bei Hausdurchsuchungen wegen angeblich schwerer Verbrechen wie dem Posten von „Schwachkopf“ begleiten und interviewen. Der US-Sender CBS publizierte daraus am Sonntag 16.2.2025 die Reportage „60 minutes“

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Kontrafunk Kontosperrung Pirna

Veröffentlicht am 5. Februar 2025 von Schw

„Ihre Bank in der Sächsischen Schweiz“ – die Volksbank Pirna bei Dresden wirbt mit „Junge Leute: Das Leben beginnt genau jetzt und die Welt steht dir offen! Mehr Freiheit und mehr Möglichkeiten – aber auch mehr Verantwortung“. Diese Bank redet … Weiterlesen →

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Alice Weidel bei Caren Miosga

Veröffentlicht am 3. Februar 2025 von Schw

Talkshow „Caren Miosga“ am 2.2.2025 mit Alice Weidel (Bundessprecherin AfD), Robin Alexander (stellv. Chefredakteur Welt) und Hildegard Müller (Ex-Merkel-Mitarbeiterin, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie). Die ARD-Sendung zum Nachhören: https://www.youtube.com/watch?v=Fc2zgGrUOLI.

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Social Media nur noch gefiltert?

Veröffentlicht am 22. Januar 2025 von Schw

Jeder Bürger kann über Social Media seine Meinung kundtun, und zwar in größerer Reichweite als die Mainstreammedien und ungefiltert, also ohne Türwächter der Regierung. Dies mißfällt dem Staat. In Analogie zur „Hoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz) geht es dem … Weiterlesen →

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Musk – Weidel: Gespräch 9-1-25

Veröffentlicht am 10. Januar 2025 von Schw

Das Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel am 9.1.2025 um 19 Uhr ist nach 75 min vorbei – und die Erde dreht sich noch, zum Erstaunen der zuvor hyperventilierenden Mainstream-Medien. So konstatierte der aufgeregte Stern „Zäsur für die Bundesrepublik“. … Weiterlesen →

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„Free Speech“ in USA, NATO, D

Veröffentlicht am 10. November 2024 von Schw

„If we don’t have Free Speech, than we do not have a free country. It’s as simple as that.“ So Donald Trump in seiner „Free Speech Policy Initiative“ („Initiative für eine Politik der freien Rede“) in 2022 https://x.com/StucknDaMid/status/1854939353929105818: „Wenn wir … Weiterlesen →

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BSW – Pürner – Trusted Flagger

Veröffentlicht am 1. November 2024 von Schw

Der EU-Abgeordnete Dr. med Friedrich Pürner (BSW) wendet sich in einem Offenen Brief „EU Digital Service Act Regulation – The case of Trusted Flagger in Germany and X“ (1) an Elon Musk mit der Bitte, sich für die Meinungsfreiheit und … Weiterlesen →

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Habeck gegen Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 30. Oktober 2024 von Schw

Wirtschaftsminister Habeck sagt, daß „diese unregulierte Form von den Sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist. … Eine scharfe Anwendung des Digital Sevices Act (DSA) ist das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“ zum Schutz der „liberalen Demokratie“  https://x.com/Steinhoefel/status/1849706163106922507 .

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Bürger-Täuschung: Deportation

Veröffentlicht am 22. Oktober 2024 von Schw

„Hetzjagden auf Flüchtlinge“ in Chemnitz am 26.8.2024 fanden niemals statt. Genauso wie es ein „Geheimtreffen zur Deportation“ bei Potsdam am 25.11.2023, auf dem laut der NGO Correctiv Pläne zur Zwangsvertreibung von Millionen von geschmiedet worden sein sollen, so nicht gab. … Weiterlesen →

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Trusted Flagger: REspect Zensur

Veröffentlicht am 13. Oktober 2024 von Schw

Dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) unterstellt ist die Bundesnetzagentur unter dem Präsidenten Klaus Müller (Grüne), die als „Digital Services Coordinator“ – auf Anforderung des Digital Services Act (DSA) (auf deutsch: Digitale-Dienste-Gesetz) der EU hin – eine Agentur namens REspect! … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Fernsehpreis

Veröffentlicht am 29. September 2024 von Schw

81 % der Bundesbürger beklagen laut INSA, ihre Meinung nicht frei heraus sagen zu können. Fakt ist: Die Meinungsfreiheit ist bedroht. Es fragt sich nur, von wem? Kann es sein, daß gerade diejenigen Politiker und Medienleute, die dies vehement beklagen … Weiterlesen →

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Polit-Bloggerin Anabel Schunke

Veröffentlicht am 1. September 2024 von Schw

Anabel Schunke ist eine der bekanntesten Polit-Bloggerinnen Deutschlands und als Influencerin bzw. Journalistin tätig. Politisch der rechten Mitte zugehörig. Am Beispiel dieser mutigen Frau wird ersichtlich, wie schwer es Vertretern der abweichenden Meinung gemacht wird:

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Telegram FB: Meinungsfreiheit?

Veröffentlicht am 27. August 2024 von Schw

Es ist seltsam, daß der einst im Westen als Putin-Kritiker gefeierte Gründer von Telegram, Pavel Durov, nicht vom autoritären russischen Regime verhaftet wurde, sondern jetzt im freiheitlich-demokratischen Frankreich. Verhaftung im Wertewesten, nicht im wertelosen Osten.

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