Schlagwort-Archiv: EU

EU – Demokratie – Christentum

Veröffentlicht am 21. November 2024 von Schw

Keine Staatsform ist besser als die Demokratie (Freiheit der Bürger, friedlicher Machtwechsel systemimmanent). „Wer die Nationen und die Nationalstaaten abschaffen will, zerstört Europa und fördert den Nationalismus“ – so Heinrich August Winkler. Und dieses Diktum von Ralf Dahrendorf

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Orban trifft Schröder in Wien

Veröffentlicht am 2. November 2024 von Schw

Auf Einladung von Roger Köppel von der Schweizer Weltwoche kamen am 31.10.2024 Ungarns Premierminister Viktor Orbán und der deutsche Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder zu einem 90-minütigen geopolitischen Gespräch in Wien zusammen. https://www.youtube.com/watch?v=COxPgGz2Tow   

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BSW – Pürner – Trusted Flagger

Veröffentlicht am 1. November 2024 von Schw

Der EU-Abgeordnete Dr. med Friedrich Pürner (BSW) wendet sich in einem Offenen Brief „EU Digital Service Act Regulation – The case of Trusted Flagger in Germany and X“ (1) an Elon Musk mit der Bitte, sich für die Meinungsfreiheit und … Weiterlesen →

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Trusted Flagger: REspect Zensur

Veröffentlicht am 13. Oktober 2024 von Schw

Dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) unterstellt ist die Bundesnetzagentur unter dem Präsidenten Klaus Müller (Grüne), die als „Digital Services Coordinator“ – auf Anforderung des Digital Services Act (DSA) (auf deutsch: Digitale-Dienste-Gesetz) der EU hin – eine Agentur namens REspect! … Weiterlesen →

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Afghanin als Asylgrund

Veröffentlicht am 7. Oktober 2024 von Schw

Migrantinnen aus Afghanistan haben einen Anspruch auf Asyl allein aufgrund ihres Geschlechts, da Frauen im Land der Taliban generell verfolgt werden (1). Dieses Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) erklärt dieser als für die deutschen Gerichte bindend. Die Asylanträge müssen demnach … Weiterlesen →

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Frankreich-Wahl: RN siegt in %

Veröffentlicht am 8. Juli 2024 von Schw

Das Wahlergebnis der Wahlen zur französischen Nationalversammlung in Prozent: Rechtes Rassemblement National (RN) 37,2 %, Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) 25,7 % und Ensemble von Macron 24,5 %. Damit hat das RN das sensationelle Rechtsruck-Ergebnis der Europawahl vom 9.6.2024

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F: Rechtes RN gegen linkes NFP

Veröffentlicht am 2. Juli 2024 von Schw

Die von Macron in Frankreich ausgerufenen Neuwahlen wurden in der ersten Runde vom rechten „Rassemblement National“ (RN) gewonnen. Für die zweite Runde hat sich als Gegenpol zum RN ein Links-Bündnis „Nouveau Front Populaire“ (NFP) gebildet, bei dem auch die linksextreme … Weiterlesen →

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EU und D: Die Zukunft ist rechts

Veröffentlicht am 11. Juni 2024 von Schw

Die jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren wählen rechts, die Nazi-Keule zieht nicht mehr und die AfD ist dabei, sich als Partei der Arbeiter zu etablieren – dies sind die drei wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Europawahl am 9.6.2024. Und … Weiterlesen →

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Attentat auf SK-Präsident Fico

Veröffentlicht am 18. Mai 2024 von Schw

Der Ministerpräsident Robert Fico (sprich: Fitso) der Slowakei (SK) wurde am 15.5.2024 niedergeschossen. Wie Fico ist der Attentäter Jurai C. (71) Sozialdemokrat, nur eben nicht dem gemäßigten Realo-, sondern dem linken Fundi-Flügel zugehörig und also solcher Gegner der von Fico … Weiterlesen →

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Ukraine: Nachkriegsordnung

Veröffentlicht am 15. April 2024 von Schw

Mit dem Beitrag „Das geopolitische Scheitern des Westens in der Ukraine“ (1) gibt Prof. Heinz Theisen einen profunden Überblick zur Frage der europäischen Friedensordnung nach dem Ukrainekrieg. Die Zeit ist reif für einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Hier … Weiterlesen →

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Bürgerliste zur Europawahl 2024

Veröffentlicht am 6. März 2024 von Schw

Politikverdrossenheit bzw. Politikverachtung ist keine Ausrede, an den Europawahlen am 9. Juni 2024 nicht teilzunehmen. Im Gegenteil: Wer Einfluß nehmen will, sollte wählen gehen. Zudem wird ohne das Parteienprivileg gewählt. Der Wahlberechtigte kann also nicht nur aus Parteilisten seine Kandidaten … Weiterlesen →

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Alfred Grosser mit 99 gestorben

Veröffentlicht am 17. Februar 2024 von Schw

Am 11.2.2024 ist der Politikwissenschaftler Alfred Grosser im Alter von 99 Jahren in Paris verstorben. Er galt als intellektueller Wegbereiter der deutsch-französischen Freundschaft. Der aus einer jüdischen Familie stammende Grosser emigrierte 1933 von seinem Geburtsort Frankfurt am Main nach Paris,

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Ernst Wolff: Geld-Finanz-System

Veröffentlicht am 3. November 2023 von Schw

Keine Sorge. Ernst Wolff ist weder Gutmensch, woke, Linksideologe, Aktien-Guru noch bei der AfD. Sondern ein 73-jähriger Wirtschaftsjournalist und Fachmann in Sachen Geld- und Finanzsystem weltweit. Und zwar unabhängig, so wie man heutzutage eben unabhängig sein kann.

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EU-Migrationspakt unwirksam

Veröffentlicht am 5. Oktober 2023 von Schw

Die Grünen haben ihren Widerstand gegen die Krisenregelung des EU-Migrationspakts aufgegeben – laut FAZ der Beginn, um das „entgleiste Asylsystem handhabbar zu machen“. Ein großer Irrtum. Hans-Georg Maaßen (CDU) erklärt, daß durch den Migrationspakt die massenweise illegale Migration weder gestoppt … Weiterlesen →

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Lampedusa – Gesundheitssystem

Veröffentlicht am 30. September 2023 von Schw

„Is the German public aware of this?“ bzw. „Ist die deutsche Öffentlichkeit sich dessen bewußt?“ – mit diesen Worten hat Elon Musk den folgenden Tweet des X-Accounts „Radio Genoa“ geliket: „There are currently 8 German NGO ships in the Mediterranean … Weiterlesen →

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La femme n’est plus respectée

Veröffentlicht am 17. August 2023 von Schw

Frankreich leidet unter einer Welle von Gewaltverbrechen gegen Frauen. Zuletzt die bestialische Vergewaltigung und Folter einer 29-jährigen Französin (3) durch den mutmaßlichen Täter Oumar N. in Cherbourg. Was in Deutschland unter „Einzelfall“ und „Ein Mann“ veröffentlicht wird,

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Unruhen in F – Unruhen in D

Veröffentlicht am 4. Juli 2023 von Schw

Wer sich ausschließlich in deutschen Medien über die Unruhen in Frankreich informiert, gewinnt den Eindruck, es handle sich um Proteste gegen die Gewalt der Polizei. So finden sich in einer Analyse der ZEIT (1) kein einziges Mal Begriffe wie Nordafrikaner, … Weiterlesen →

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In Frankreich: Guerre civile

Veröffentlicht am 2. Juli 2023 von Schw

In Frankreich breitet sich Bürgerkrieg aus. Selbst Präsident Macron benutzte mehrmals das Wort „guerre civile“ – die Medien ebenso. Deutsche Medien dagegen spielen den Krieg herunter: „Polizeigewalt in Frankreich: Unruhen halten an“ titelt die Frankfurter Rundschau. Also lediglich Unruhen durch … Weiterlesen →

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Innenpolitik vs Aussenpolitik

Veröffentlicht am 24. Juni 2023 von Schw

In der  deutschen Innenpolitik werden andere Maßstäbe angelegt als in der Aussenpolitik. Doppelmoral. Die Ukraine darf an Volk, Nation und Patriotismus appellieren bei der Verteidigung gegen den russischen Aggressor. Gut so. Wer sich hingegen hierzulande auf das deutsche Volk beruft,

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Geschichte des rheinischen Elsass

Veröffentlicht am 11. Juni 2023 von Schw

Zwischen Basel und Karlsruhe markiert der Rhein die Grenze zwischen Frankreich und Deutschland, nicht aber eine kulturelle Grenze zwischen dem Elsaß und Oberrhein. Dies betont Pierre Klein in seinem neuen Buch „Geschichte des rheinischen Elsass“ bzw. „Histoire de l’Alsace rhénane“,

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Annecy: Syrer messert Kinder

Veröffentlicht am 7. Juni 2023 von Schw

Es ist unfassbar, was in Annecy bei Grenoble/Frankreich geschah. Und es ist fast noch unfassbarer, daß man darüber gemäß der Political Correctness nicht frei reden darf. Was geschah? Ein 32-jähriger Syrer, der als Migrant über 10 Jahre in Schweden gelebt … Weiterlesen →

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Migration: „Es geht nicht mehr!“

Veröffentlicht am 1. April 2023 von Schw

Die seit Budapest 9/2015 praktizierte Politik der unkontrollierten offenen Grenzen ist an ihr Ende gekommen. In den Kommunen ist die Kapazität zur Aufnahme neuen Migranten erschöpft. Brandbriefe von Bürgermeistern, Kreisen und Landräten aller Parteien an die Ampel-Regierung häufen sich (1), … Weiterlesen →

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Konservativ: Europas neues Volk

Veröffentlicht am 15. März 2023 von Schw

In seinem Büchlein „Das neue Volk“ zeichnet der Historiker Simon Kiessling ein realistisches Bild Deutschlands. Erstens: Die ethnisch-kulturellen Deutschen werden zur Minderheit. Damit einher geht zweitens die Autoaggression der Linken auf alles Deutsche. Und Drittens: „Nur wer sich mit der … Weiterlesen →

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3 AKWs: Laufzeiten verlängern

Veröffentlicht am 11. März 2023 von Schw

Gemäß Beschluß der Ampel-Regierung sollen im April die drei modernsten deutschen Kernkraftwerke verschrottet werden. Sie erzeugen 4,5 Gigawatt CO2-freien Strom. Als Ersatz wurden alte Steinkohlekraftwerke zur Produktion von Strom wieder in Betrieb genommen.

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Zentralisierung durch Krisen

Veröffentlicht am 10. Februar 2023 von Schw

Seit Jahren nutzt der Staat Krisen (Finanz/Banken-, Euro-, Energie-, Corona-, Klima-, Geldentwertungskrise) aus zur Bündelung der Macht durch Zentralisierung. Regierung und Medien instrumentalisieren Krisen, um die Zentralisierung auf nationaler Ebene (immer mehr Planstellen, Ausschüsse, Experten-Gremien, NGOs in Berlin)

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USA sprengten Nordstream?

Veröffentlicht am 9. Februar 2023 von Schw

Laut Report „How America Took Out The Nord Stream Pipeline“ des US-Journalisten und Pulitzerpreisträgers Seymour Hersh (1) haben die USA die Pipelines Nordstream 1 und 2 gesprengt. Demnach haben Taucher der US Navy bei einer NATO-Übung im Juni 2022 in … Weiterlesen →

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Ukraine: Es geht um Rohstoffe

Veröffentlicht am 3. Februar 2023 von Schw

In den von den USA gestützten Kriegen geht es stets um Rohstoffe, also um reales Geld. Auch im Ukrainekrieg. In der Ukraine, vornehmlich im Donbass, lagern zusätzlich zu Kohle, Erdöl usw. die Hälfte der Seltenen Erden der Welt (1) . … Weiterlesen →

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Amitié franco-allemande: 60

Veröffentlicht am 20. Januar 2023 von Schw

Am 22.1.1963 wurde der deutsch-französische Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag) von Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet. Dieses wichtige Abkommen hat Deutsche und Franzosen nach den Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs ein wichtiges Stück zusammengeführt.

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De Gaulle: F, D, EU, RU, UA, USA

Veröffentlicht am 12. Januar 2023 von Schw

Charles de Gaulle vertrat zeitlebens die „Grande Nation“, gründete mit Konrad Adenauer 1963 die „Amitié franco-allemande“, wobei er gleichzeitig auf die engen „Relations franco-russe“ hinwies. Sein Enkel Pierre de Gaulle knüpft in einem hörenswerten Interview an das „Europa der Vaterländer“ … Weiterlesen →

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Guérot: Endspiel Europa

Veröffentlicht am 30. Dezember 2022 von Schw

Das Projekt Europa in der derzeitigen Form (EU als Bürokratie-Monster) ist gescheitert. Die Ursache sehen Ulrike Guérot und Hauke Ritz in ihrem Buch „Endspiel Europa“ darin, daß Europa seine eigenen Interessen nicht formuliert habe zwischen den Interessen der USA und … Weiterlesen →

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Deutsche Interessen statt Moral

Veröffentlicht am 10. Oktober 2022 von Schw

„Die eigenen Interessen eines Staates zählen, nicht die Werte. Wenn ein Politiker anfängt, über „Werte“ zu schwadronieren, dann ist es höchste Zeit, den Raum zu verlassen“. Dieses Diktum von Egon Bahr, dem außenpolitischer Berater von Willy Brandt, nehmen alle souveränen … Weiterlesen →

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EU regiert per Notverordnungen

Veröffentlicht am 4. Oktober 2022 von Schw

„Heute haben die Energieminister*innen der EU mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Notverordnung des Rates gegeben. Gewinne von Stromproduzenten werden gekappt und an die Verbraucher verteilt, Kriegsgewinne der Energiewirtschaft besteuert. Für Europa ein Durchbruch!“ – so Sven Giegold (Grüne),

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Deutschland ist ein reiches Land

Veröffentlicht am 28. September 2022 von Schw

Deutschland ist ein reiches Land. Allein dank der Arbeitsproduktivität, die seit 1947 vor allem durch die mittelständischen Unternehmen in Industrie und Handwerk stetig zugenommen hat und die Nettoeinkommen steigen ließ. Aber seit Deutschland sich als Zahlmeister der EU feiern läßt, … Weiterlesen →

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Konservative siegen in Italien

Veröffentlicht am 26. September 2022 von Schw

Mit Giorgia Meloni (45, eine Tochter) wurde wohl erstmals eine Frau zur Premierministerin in Italien gewählt – zur Freude von Feministinnen und Woke, sollte man meinen. Aber nein, denn Meloni ist nicht links, sondern rechts und wird von den Medien … Weiterlesen →

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EU: Plan- statt Marktwirtschaft

Veröffentlicht am 17. September 2022 von Schw

Der Umbau der Marktwirtschaft (frei, dezentral) zur Planwirtschaft (reglementiert, zentral) durch die EU-Kommission unter seiner Präsidentin Ursula von der Leyen schreitet zügig vorn. Dies zeigt sich – durch Corona- und Ukraine weitgehend unbemerkt -derzeit an zwei Punkten:

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G7-Treffen in Elmau: Minderheit

Veröffentlicht am 1. Juli 2022 von Schw

Beim 2. Treffen der G7-Staaten (D, F, I, J, CDN, GBR und USA) auf Schloß Elmau zwischen Garmisch und Mittenwald am 26.-28.6.2022 waren 18.000 Polizisten eine Woche im Einsatz, um linke Terroristen fernzuhalten. 166 Mio Euro Kosten – billig im … Weiterlesen →

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Eigene Interessen eines Staates

Veröffentlicht am 18. Mai 2022 von Schw

Im Mittelpunkt der Antrittsrede von Viktor Orban im Budapester Parlament am 16.5.2022 stehen die „ungarischen Interessen„. Dies gilt für den innenpolitischen wie auch den außenpolitischen Teil (Redetext unten) seiner Rede. Entsprechend häufig kommt das Wort „Ungarn“ vor. Für Orban gilt … Weiterlesen →

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56 Tote in Schweden – 116 in D

Veröffentlicht am 9. Mai 2022 von Schw

„Of the 194 countries looked at by the UN health agency, Sweden’s pandemic death rate ranked 101st with 56 per 100,000 — well below the average of 90. It also puts Sweden below most other major European nations that locked … Weiterlesen →

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Mit Ökologie in die Hungersnot

Veröffentlicht am 23. April 2022 von Schw

Die EU-weite Flächenstilllegung ab 2023 um mindestens 4% der Ackerfläche umfasst 4,22 Mio Hektar bzw. 6 Mio Flussballfelder. Damit entfallen 25,7 Mio t Weizen, das ist fast der jährliche Importbedarf von 28,5 Mio t Weizen für Ägypten, Marokko, Tunesien, Algerien … Weiterlesen →

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Der Ukrainekrieg begann 2014

Veröffentlicht am 5. April 2022 von Schw

Der russische Truppeneinmarsch in die Ukraine vom 24.2.2022 ist als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Wladimir Putin hat als Aggressor ein souveränes Land überfallen. Gleichwohl hat auch dieser Krieg eine Vorgeschichte, über die in den hiesigen Medien kaum berichtet wird.

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