Archiv der Kategorie: Bürgerinitiativen

Buergerinitiativen

Sevim Dagdelen (BSW): Nein!

In ihrer Rede am Brandenburger Tor am 16.3.2025 zu „Nein zu den neuen Kriegskrediten“ https://x.com/SevimDagdelen/status/1901297419238682782 setzt sich Sevim Dagdelen (BSW) vehement dafür ein, im Bundestag am 18.3.2025 und im Bundesrat am 21.3.2025 gegen die Schuldenaufnahme von mindestens 900 Mrd Euro

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Bürgerdemo – Regierungsdemo

Nach den Messermorden von Aschaffenburg gab es Demos „Gegen rechts“, die von der Symbolik obszöner grüner Grinse-Selfies geprägt waren (siehe Bild). Auch nach den Bundestagsabstimmungen zur Brandmauer am 29.2. und 31.2.2025 gab es solche Demos „Gegen rechts“.

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Kritik und Majestätsbeleidigung

Andere Menschen beleidigen ist dumm, bringt nichts und fällt als Eigentor zumeist auf den Beleidiger zurück. Politiker als Beleidiger können „Bürger straflos als Covidioten, Schwurbler, Schmeißfliegen oder Pack bezeichnen“, so Thorsten Hinz in (1) unten, denn die Bürger können sich … Weiterlesen

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Bauern-Demo 23.11.2024 Berlin

Auf einer Demo in Berlin am 23.11.2024 von 10 bis 18 Uhr protestieren Landwirte nicht nur gegen Mercosur. Mit der Freihandelszone Mercosur zwischen EU und Südamerika – kurz „Autos gegen Rindfleisch“ – fürchten viele Bauern um ihre Existenz. Auch deshalb … Weiterlesen

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BSW – Pürner – Trusted Flagger

Der EU-Abgeordnete Dr. med Friedrich Pürner (BSW) wendet sich in einem Offenen Brief „EU Digital Service Act Regulation – The case of Trusted Flagger in Germany and X“ (1) an Elon Musk mit der Bitte, sich für die Meinungsfreiheit und … Weiterlesen

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Antikriegstag 1.9.2024 München

Zum Antikriegstag am 1.9.2024 hat „München steht auf“ zu einer Friedensdemo für Recht und Freiheit aufgerufen unter dem Motto „Ohne Waffen Frieden schaffen, schickt lieber Diplomaten statt Granaten. Den Wirtschaftskrieg, als eine andere Form des Krieges, beenden“ (1). Tausende kamen … Weiterlesen

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Trauer nach Solingen

Das Messerstechen wie zuletzt in Solingen am 23.8.2024 muß gestoppt werden. Und wer dies fordert und voller Sorge hinterfragt, ist nicht irgendwie rechts, sondern ein friedliebender Mensch. Der innere Frieden im Land muß erhalten bleiben bzw. werden: Grenzen kontrollieren, Integration … Weiterlesen

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Atom-Nachrüstung hierzulande

Vor 40 Jahren wehrte sich die deutsche Friedensbewegung heftig gegen die Stationierung von US-Pershing-Raketen und Marschflugkörpern im Zuge des Nato-Doppelbeschlusses. Vor 23 Jahren erhielt der russische Präsident Wladimir Putin nach seiner Bundestagsrede vom 23. September 2001,

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Frieden Freiheit Demo Berlin 3.8.

„Achtung, das Friedens-, Freiheits- und Wahrheitsvirus ist ausgebrochen!“ – mit diesen Worten begann Michael Ballweg seine Rede am 3.8.2024 in Berlin auf seiner ersten Demo seit vier Jahren. Die Freiheitsbewegungen von Mahatma Gandhi und jene um Václav Havel haben ihn … Weiterlesen

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Ukrainekrieg Friedensbewegung

Nein zu Deutschland als Kriegspartei – Nein zu neuen Mittelstreckenraketen! Dokumentation eines Aufrufs zur Beendigung des Ukrainekriegs von: Prof. Dr. Peter Brandt (Historiker), Reiner Braun (Intern. Friedensbüro), Anke Brunn (Landesministerin a.D.), Prof. Dr. Hertha Däubler-Gmelin (Bundesjustizministerin a.D.),

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Grundgesetz und Widersprüche

Widerspruch 1: Wir leben „Im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“, meint Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Gleichzeitig aber ist laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang die Demokratie „selten so in Gefahr gewesen wie heute“, und zwar durch den besorgniserregenden

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Ramstein-Demo gegen Drohnen

Vielen Dank an die Teilnehmer des diesjährigen Friedenscamp 16.-23. Juni 2024 nahe der US Air Base in Ramstein/Pfalz. Auf der Abendveranstaltung am 21.6.2024 um 18 Uhr sprachen u.a. Daniele Ganser, Eugen Drewermann (1), Daniele Ganser (2) und Christiane Reymann (2a). … Weiterlesen

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Friedenspolitik – Friedensstadt

Es gibt keinen linken Frieden und keinen rechten Frieden, sondern nur Frieden. Deshalb muß sich die einseitig links ausgerichtete Friedensbewegung auch den konservativ bzw. rechts gesinnten Bürgern öffnen. Nur so kann die Friedensbewegung wieder stärker werden.

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Demo Breisach: Am Israel Chai

Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7.10.2024 und dem Gaza-Krieg hat der Antisemitismus in Deutschland in beängstigendem Ausmaß zugenommen. Jüdisches Leben findet fast nur noch im Verborgenen statt. Es trifft vor allem junge Juden. An deutschen Hochschulen können … Weiterlesen

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Demokratie lebt von Opposition

In der Opposition wartet die nächste Regierung auf Abruf. Das ist gut so, schließlich ist die Demokratie die einzigste Staatsform, bei welcher der Regierungs- bzw. Machtwechsel friedlich erfolgen kann, da er als der Normalfall im System bzw. in der Verfassung … Weiterlesen

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Friedensbewegung 2.0 neu

Die leider niedrigen Teilnehmerzahlen bei den Ostermärschen haben es wieder gezeigt: Die Friedensbewegung schwächelt. Denn sie schließt nicht-linke Friedensbewegte aus und beschränkt sich auf Kriege wie in der Ukraine und Nahost, also auf den äußeren Frieden. Wir brauchen eine erstarkte … Weiterlesen

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Ostermarsch Freiburg 28.3.2024

An Gründonnerstag 28.3. findet um 16.30 Uhr ein Ostermarsch auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg statt, den aktuell 14 Organisationen mit einem gemeinsamen Aufruf tragen. Die Friedensdemo soll um 16:30 beginnen und auf dem -relativ wenig bekannten – Atombunker … Weiterlesen

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Friedensbewegung Schulgewalt

Friedensbewegung hat primär nichts zu tun mit den politischen Kategorien rechts und links, sondern mit dem Frieden. Ab den 68ern war die Friedensbewegung links orientiert, da sie mit ihren Aktionen (Demos, Menschenkette von Stuttgart bis Ulm) gegen den Vietnamkrieg und … Weiterlesen

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Kriegsrhetorik beenden: Brief

Die Kriegsrhetorik in Deutschland wird immer unheimlicher: „Die Ukraine muss befähigt werden, den Krieg nach Russland zu tragen„ – so der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU-MdB). Also Krieg mit Russland, wobei deutsche Taurus dann hinterher schiessen? Dr. rer. nat. Bernhard Strauss … Weiterlesen

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AKW-ler Jean-Jacques Rettig tot

Der elsässische Umweltschützer und Atomkraftgegner Jean-Jacques Rettig aus dem Vallée de la Bruche (Breusch-Tal) in den Vogesen ist am 19.2.2024 im Alter von 87 Jahren gestorben (1). Als einer der Köpfe der badisch-elsässischen Anti-Atomkraftbewegung war er seit den 1970er Jahren … Weiterlesen

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Schwarzwaldbauern: Offener Brief

Bei den Bauern-Protesten mit Traktoren wird immer argumentiert, dass die Pläne um die Steuererstattung für Agrardiesel das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Das „Forum Pro Schwarzwaldbauern“ ist im beigefügten offenen Brief an die Verantwortlichen in EU, Bund und Land dem … Weiterlesen

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Gegen Armut und Niedergang?

Gegen Armut und Niedergang helfen weder Nudging noch Repression. Der medial (noch?) präsente Peter Hahne berichtet in all seinen Interviews von der alten vornehm gekleidete Dame, die im Abfalleimer beim Eingang zum Supermarkt nach Brauchbarem sucht. Kein Einzelfall. Die Armut … Weiterlesen

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JSUD RCDS gegen Extremismus

An deutschen Hochschulen gewinnen extremistische und antisemitische Studenten bzw. Gruppen immer mehr Einfluß. Im jüngsten Fall wurde der Student der Freien Universität Berlin Lahav Shapira von einem Kommilitonen mit arabischen Wurzeln brutal niedergeschlagen „weil er Jude ist“. .

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Bauernproteste gegen Ampel

Die mediale Berichterstattung erweckt beim Bürger den Eindruck, daß die Demos „gegen rechts“ nach wir vor stattfinden, die Demos der Bauern hingegen abgeebbt sind. Dieser Eindruck ist falsch, aber gewollt: Denn erstere sind regierungskonform und werden von der Ampel mit … Weiterlesen

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Linkes Sprachregime herrscht

In der parlamentarischen Demokratie gilt der Pluralismus der politischen Meinungen von politisch links über die Mitte bis rechts. Rechts steht für bürgerlich-konservativ. Dabei ist rechts (Vertreter der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung FDGO) zu trennen von rechtsradikal (Gegner der FDGO) und rechtsextrem (Feinde … Weiterlesen

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Bauern-Demo Berlin 15.1.2024

Der Bauern-Bericht aus Berlin – Indubio extra: „Donnerschlag, hier entsteht gerade etwas“, sagt der Landwirt Bernd Achgelis. Er befindet sich in Berlin und berichtet über die Stimmung die heute vor Ort herschte und kritisiert besonders die Arroganz der Ampel-Regierung,

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Bauern-Demo auf Münsterplatz

Über 100 Traktoren fuhren auf ihrer Sternfahrt u.a. von Bad Krozingen, Sasbach und Bötzingen zum SC-Stadion. Leider erlaubte die Polizei nur 15 Traktoren die Weiterfahrt zum Münsterplatz, im Gegensatz zu anderen Städten wie z.B. Müllheim. Was hätte das für ein … Weiterlesen

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Die Angst vor den Bauern

Wer wissen will, wie es um Deutschland steht, der besucht am besten eine Grundschule (so sieht D in 10 Jahren aus) oder er spricht mit den Bauern (D heute). Wenn Sie einen Bauernhof besuchen oder auf einer Protestdemo mitlaufen, dann … Weiterlesen

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Bauernproteste 8.1. in Freiburg

Trotz Rekord-Steuereinnahmen von ca einer Billion Euro hat die Ampel nicht genug Geld, um all ihre Projekte von Klima– und Weltrettung zu finanzieren. Deshalb der verzweifelte Versuch, anderswo einzusparen, wie z.B. in der Landwirtschaft eine Milliarde Euro. Dagegen protestieren die … Weiterlesen

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Frieden mit Pfarrer Michaelis

„Pfarrer Michaelis werden keine Zessionen (Überlassungen) für die Wahrnehmung von Gottesdiensten und Amtshandlungen in der Kirchengemeinde an Stelle der Inhaber:innen der Pfarrstellen der Kirchengemeinde erteilt“ – der evangelische Pfarrer Martin Michaelis darf gemäß diesem Gemeindebrief (1)

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Bauern-Aufstand gegen Ampel

Was sich heute in Berlin anbahnt, geht alle an – auch die, die landwirtschaftliche Produkte und Bauern nur vom Aldi, Edeka und Rewe her kennen. Die Ampel-Regierung streicht die Agrardieselvergütung sowie die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge im Bundeshaushalt 2024.

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Karlsruhe: 599 Corona-Anzeigen

In der Coronazeit 2020-22 hatten viele Menschen – besonders Kinder und Alte – unter der Beschneidung ihrer Grundrechte durch Lockdown, Impfung, Maske usw. zu leiden. Um die Gesellschaft zu versöhnen, muß das begangene Unrecht endlich auch in Deutschland aufgearbeitet werden, … Weiterlesen

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Friedensbewegung 2.0 – Wann?

Die Friedensbewegung ist derzeit leider politisch isoliert und unbedeutend. Denn sie wagt es nicht, sich den Sorgen und Nöten der Bevölkerung zuzuwenden. Und diese gelten weniger den Kriegen in Ukraine und Nahost, sondern dem Inneren Frieden, der durch Verarmung und … Weiterlesen

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Opfer werden medial zu Tätern

Immer häufiger wird berichtet, daß Personen mit Migrationshintergrund friedliche Bürger mit dem Messer überfallen – unerwartet und ohne besonderen Anlaß bzw. Grund. Zuletzt in Dublin/Irland am 23.11. und in Crépol/Südfrankreich am 18.11.. Die Medien berichten  nur anfangs kurz über die … Weiterlesen

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Staatsräson: Solidarität mit Israel

„Zur Bekämpfung des Antisemitismus fände ich es wichtig, dass der ÖRR hinsichtlich seiner Nahost-Berichterstattung kritisiert wird. Er verbreitet zum Teil Hamas-Propaganda und schürt in Millionen bundesdeutschen Wohnzimmern Judenhass. Solidarität mit Israel in der UN sollte die Deutsche Staatsräson widerspiegeln.

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Friedensdemo: Israel – Ukraine

Die grausamen Ereignisse zwischen Palästinensern und Israelis unterstreichen die Dringlichkeit einer kraftvollen grossen Friedensbewegung überdeutlich. Unterdessen wird im Krieg zwischen Russland und der Ukraine weiter getötet auch mit deutschen Waffen. Kriege sind mit nichts zu rechtfertigen,

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Ballweg grundlos 9 Monate Haft

Michael Ballweg, der Gründer der Querdenken-Bewegung, wurde neun Monate lang in der JVA Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft gehalten. Ballweg saß in einer Einzelzelle, isoliert ohne Handy und Internet. Zum zweiten Haftverkündigungstermin führte man ihn dem Richter in Handschellen vor und band … Weiterlesen

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850.000: Manifest für Frieden

Seit der eindrucksvollen Demonstration in Berlin am 25.2.2023 haben 850.000 Personen das Manifest „Aufstand für Frieden“ von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer unterschrieben, um Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg aufzunehmen. 850.000 Menschen aus den unterschiedlichsten politischen Lagern

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Friedensdemo 5.8.2023 in Berlin

An jeden ersten Samstag im August: Tag der Aufarbeitung für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Freude. Kommt am Samstag, den 5. August 2023 zur Weltfrieden-Demo nach Berlin, 13 Uhr am Brandenburger Tor (1). https://www.weltfrieden23.de Frieden schaffen ohne Waffen! Friedensrhetorik … Weiterlesen

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Ramstein: Friedenswoche 2023

Die Friedenswoche 2023 bei der US Air Base in Ramstein/Oberpfalz mit Friedenscamp vom 18.-25.6. und Demonstration am 24.6.2023 (1) war geprägt vom Ukrainekrieg und den Drohnen, die von Ramstein aus ins Kriegsgebiet gesteuert werden. Tagein tagaus, auch im jetzigen Augenblick:

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