Kategoriearchiv: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

AfD bremsen: Handeln statt Verbot

Veröffentlicht am 5. Februar 2024 von Schw

Der rasante Zuwachs der AfD weist spiegelbildlich auf ein Versagen der Ampel-Regierung sowie CDU hin. Dies sollte ein Ansporn sein für die Altparteien, nach eigenen Fehlern in der Innen- wie Aussenpolitik (s.u.) zu suchen und entsprechend rasch zu handeln. Nur … Weiterlesen →

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Demo für … besser als gegen …

Veröffentlicht am 1. Februar 2024 von Schw

Ich gehe gerne auf „gegen rechts“-Demos. Eine friedliche Atmosphäre. Man merkt, daß viele Leute hier zum ersten Mal auf einer Demonstration mitlaufen. Und wirklich besorgt sind über den überall im Land sichtbaren Niedergang. Die Willensbekundungen für den Erhalt der Demokratie … Weiterlesen →

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Demokratie braucht Opposition

Veröffentlicht am 26. Januar 2024 von Schw

Ein Hoch der Demokratie: Es gibt keine bessere Staatsform als die Demokratie. Sie hat in vielen Ländern bewiesen, daß man in ihr über einen langen Zeitraum hinweg in Frieden leben kann. Die Demokratie hat Deutschland über 70 Jahre Frieden und … Weiterlesen →

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Demonstrationen gegen rechts

Veröffentlicht am 23. Januar 2024 von Schw

Freie Demonstrationen von Bürgern sind ein Zeichen von Demokratie. Erst recht, wenn sie sich gegen den Rechts-, Links- oder islam-motivierten Extremismus richten, denn dieser will die Freiheitliche-Demokratische Grundordnung (FDGO) bzw. den Rechtsstaat zerstören.

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Geheimtreffen Correctiv Wannsee

Veröffentlicht am 19. Januar 2024 von Schw

Bei einem Privattreffen am 25.11.2023 wird das Thema Remigration diskutiert. Am 10.1.2024 veröffentlicht die NGO Correctiv.org hierzu den Bericht „Neue Rechte: Geheimplan gegen Deutschland“. Und am 17.1.2024 führt das Berliner Ensemble hierzu ein Theaterstück auf.

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Dreisamtalautoren SchlossEbnet

Veröffentlicht am 15. Dezember 2023 von Schw

In den 13 Gemeinden des Dreisamtals wohnen zahlreiche Autoren (Print, TV, Web), die über die seit der Keltenzeit bewohnte, 127 km2 große, waldlose Kulturlandschaftsfläche zwischen Freiburg und dem Hochschwarzwald schreiben und berichten. Und die sich kaum kennen bzw. vernetzt sind.

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Klammheimliche Freude

Veröffentlicht am 18. Oktober 2023 von Schw

„Klammheimliche Freude“ über ein schlimmes Ereignis auszudrücken mag verwerflich sein, ist aber nichts neues: 1977 wurde der Freude über den RAF-Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback in einem anonymen Nachruf klammheimlich Ausdruck verliehen und u.a. von Jürgen Trittin (Grüne) geteilt.

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Wahlkampf: Hass bis zur Gewalt

Veröffentlicht am 6. Oktober 2023 von Schw

In der parlamentarischen Demokratie muß jeder aktuelle oder zukünftige Volksvertreter im öffentlichen Raum frei und ohne Bedrohung für sich und seine Familie sprechen können. Dieses Prinzip gilt in der repräsentativen Demokratie für alle zugelassenen Parteien. Leider ist dies immer weniger … Weiterlesen →

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3.10. – Feiertag ohne Feierlaune

Veröffentlicht am 4. Oktober 2023 von Schw

In Hamburg feiert man in geschlossener Gesellschaft in der Oper den 3. Oktober 2023 offiziell weniger als Nationalfeiertag, sondern als „Tag der Einheit“ – der Tag darf nicht mehr „Tag der Deutschen Einheit“ heißen. Franzosen, Italiener, Spanier usw. feiern ihrem … Weiterlesen →

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Bürger: Audiatur et altera pars

Veröffentlicht am 28. September 2023 von Schw

„Audiatur et altera pars“ bzw. „Man höre auch die andere Meinung“ – dieses Prinzip gilt für jeden Bürger in der Demokratie und sollte von Medien, Politik, staatlichen und NGO-Institutionen (z.B. BpB) gefördert werden. Was aber leider nicht mehr geschieht. Die … Weiterlesen →

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Corona-Welten von Bodo Kaiser

Veröffentlicht am 24. September 2023 von Schw

Am 23.9.2023 zeigte der Filmemacher Bodo Kaiser in der Zehntscheune von Schloss FR-Ebnet „Corona-Welten. Des Pudels Kern“ über das Coronajahr 2021: 20 Interviews mit Freischaffenden vor Ort, dazwischen Musik und Theater, etwas zu Demos und – daher der Untertitel – … Weiterlesen →

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Keine Corona-Aufarbeitung

Veröffentlicht am 12. September 2023 von Schw

„Wenn sich herausstellen würde, dass das Corona-Narrativ mehr Fake als Wahrheit war, dafür gibt es zahlreiche Indizien, dann wären damit Staat, zahllose Berufsgruppen und Institutionen in einer fundamentalen Vertrauenskrise.“ Dieses Statement von Achijah Zorn (1) erklärt,

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Hinweisgeberschutzgesetz

Veröffentlicht am 12. September 2023 von Schw

Wer sich als Bürger ungerecht behandelt fühlt oder eine Ungerechtigkeit erkennt, kann bei der Polizei eine Anzeige aufgeben. Zusätzlich zu diesem normalen Rechtsweg sieht das neue Hinweisgeberschutzgesetz einen weiteren Weg vor: 100.000 Meldestellen müssen in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen eingerichtet … Weiterlesen →

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Euer Land gehört euch nicht

Veröffentlicht am 1. September 2023 von Schw

„Viele Menschen haben das Gefühl, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen – denn es sieht anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders, als früher. Doch sie vergessen: … Weiterlesen →

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Antikriegstag: Gemetzel beenden

Veröffentlicht am 31. August 2023 von Schw

Alle Jahre wieder: Der 1. September ist Antikriegstag. Günter Verheugen (SPD), zuletzt 2004-2009 EU-Kommissar und Vizepräsident der EU-Kommission, fordert dazu zum Ukrainekrieg eindringlich „Das Gemetzel muss beendet werden“ (1). Zwei weitere Statements von Verheugen:

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LKA sticht Zeugen-Chats durch?

Veröffentlicht am 28. August 2023 von Schw

Im Rechtsstaat gibt es Regeln, die sakrosankt, d.h. unbedingt einzuhalten sind. Dazu gehört, daß es illegal ist, Anwaltsgespräche (Telefonate, Chats, Mails usw.) mit einem Beschuldigten und erst recht mit einem Zeugen an die Öffentlichkeit weiterzugeben, also z.B. an eine Zeitung … Weiterlesen →

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Der Bürger hat keine Wahl mehr

Veröffentlicht am 16. August 2023 von Schw

In Deutschland weitet sich Unbehagen aus über einen Niedergang, der immer deutlicher wird. Das Negative nimmt zu: Energiepreisexplosion, Insolvenzen im Mittelstand, Migration in die Sozialsysteme über offene Grenzen, Staatsquote, Gewalt im öffentlichen Raum, Kriegseuphorie, schuldenfinanzierte Subventionen.

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AfD: Bürgermeister von Doberan

Veröffentlicht am 10. August 2023 von Schw

Bürgermeister fordert Dialog mit AfD statt Hass auf Andersdenkende. Offener Brief des parteilosen Bürgermeisters von Doberan, Jochen Arenz: „Guten Tag zusammen, ich glaube, dass sich viele von uns große Sorgen um den Zustand Deutschlands machen

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Bauerntag: Jammern von oben

Veröffentlicht am 8. Juli 2023 von Schw

Es war einfach nur jämmerlich auf dem Deutschen Bauerntag am 28./29.6.2023 in Münster. Da bejammerte der studierte Hendrik Wüst (CDU) vor den Groß- und Bergbauern, wie sehr diese doch jammern würden: „Wenn sie mit ihren Kindern, mit der nächsten Generation … Weiterlesen →

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Ev. Kirchentag „Gott ist queer“

Veröffentlicht am 12. Juni 2023 von Schw

Auf dem 38. Evangelische Kirchentag in Nürnberg 6/2023 trafen sich Protestierende statt Protestanten einer einseitig politisierten Kirche zum lauten Bekenntnis „Gott ist queer„. https://www.kirchentag.de/meldungen/sonntag/schlussgottesdienst-hauptmarkt. Die Zahl der Kirchentagsbesucher ging von 121.000 in 2019 auf 70.000 in 2023 zurück.

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Bürgerräte Demokratiestärkung?

Veröffentlicht am 24. Mai 2023 von Schw

Wahlrechtsreform (Wählen ab 16, Legislaturperiode verlängern), Demokratiefördergesetz, Werbeaktionen in Zeitungen, Kampf gegen Rechts und nun Bürgerräte – medial vermittelt geht es um die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserer Demokratie, dahinter steht aber das Ziel von Rot-Grün, die politische Macht

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Balkonsolaranlage – Petition

Veröffentlicht am 12. April 2023 von Schw

Das Solarpanel an das Balkongeländer anschrauben, über einen Wechselrichter mit der Steckdose verbinden – und schon kann der erzeugte Strom ins Netz eingespeist werden: zum eigenen Verbrauch oder für den Versorger. Technisch ist diese Installation von Balkonsolaranlagen – auch Steckersolargeräte … Weiterlesen →

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Migration: „Es geht nicht mehr!“

Veröffentlicht am 1. April 2023 von Schw

Die seit Budapest 9/2015 praktizierte Politik der unkontrollierten offenen Grenzen ist an ihr Ende gekommen. In den Kommunen ist die Kapazität zur Aufnahme neuen Migranten erschöpft. Brandbriefe von Bürgermeistern, Kreisen und Landräten aller Parteien an die Ampel-Regierung häufen sich (1), … Weiterlesen →

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Corona-Nachbetrachtung 20-23

Veröffentlicht am 20. März 2023 von Schw

Im WWW kursiert eine Nachbetrachtung zur Coronazeit, die die drei Jahre 2020 – 2023 trefflich zusammenfasst und zu beinahe rhetorischen Fragen kommt: Haben sich die sog. Verschwörungstheorien bewahrheitet? Lassen sich die Grundrechte der Bürger über das Instrument „Angst“ leicht einschränken? … Weiterlesen →

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Konservativ: Europas neues Volk

Veröffentlicht am 15. März 2023 von Schw

In seinem Büchlein „Das neue Volk“ zeichnet der Historiker Simon Kiessling ein realistisches Bild Deutschlands. Erstens: Die ethnisch-kulturellen Deutschen werden zur Minderheit. Damit einher geht zweitens die Autoaggression der Linken auf alles Deutsche. Und Drittens: „Nur wer sich mit der … Weiterlesen →

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Regierung bezahlt Journalisten

Veröffentlicht am 12. März 2023 von Schw

„Honorare an Journalisten in Höhe von 1,47 Millionen: Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an 200 Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen gezahlt.“

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Grundsteuer und Enteignung

Veröffentlicht am 28. Februar 2023 von Schw

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

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Impfkritiker Arvay – Suizid

Veröffentlicht am 24. Februar 2023 von Schw

Clemens G. Arvay ist tot. Der durch seine Kritik an den Corona-Impfungen bekannt gewordene österreichische Biologe setzte seinem Leben am 18. Februar 2023 ein Ende. Der Vater eines Sohnes wurde nur 42 Jahre alt. „Als er mit wissenschaftlicher Akribie schon … Weiterlesen →

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Maaßen: CDU und Werteunion

Veröffentlicht am 16. Februar 2023 von Schw

Axel Steier ist Chef der NGO https://www.mission-lifeline.de. Mit dem Tweet „Es wird irgendwann keine ‘Weißbrote’ mehr geben … Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit“ vom 17.12.2022 unterstreicht Axel Steier,

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Nachwahl in Berlin am 12.2.2023

Veröffentlicht am 12. Februar 2023 von Schw

Die CDU ist mit einem Stimmenzuwachs von 10,2 % der große Gewinner der Nachwahl in Berlin vom 12.2.2023. Die Vorsitzenden von SPD und Grünen unterlagen ihren direkten Gegenkandidaten. Die Berliner votierten also für einen Regierungswechsel weg von Rot-Rot-Grün.

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Nein meine Söhne geb ich nicht

Veröffentlicht am 5. Februar 2023 von Schw

Das Antikriegslied „Nein meine Söhne geb‘ ich nicht“ des Liedermachers Reinhard Mey, 80, aus dem Jahr 1986 hat in der Neuauflage mit Reinhard Mey & Freunde 34 Jahre später 9/2020 nichts an Aktualität verloren. https://www.youtube.com/watch?v=1q-Ga3myTP4 1986 sollte der Kalte Krieg … Weiterlesen →

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Jeffrey Sachs: Verhandeln Kiew

Veröffentlicht am 30. Januar 2023 von Schw

Jeder Krieg ist ohne Sinn und Nutz, der Ukrainekrieg ganz besonders. Wenn immer mehr US-Politiker für die sofortige Aufnahme von Verhandlungen plädieren, dann aus Gründen des Zeitpunktes sowie der zunehmenden Stärke Chinas. US-Generalstabschef Mark Milley pocht auf rasche Verhandlungen, wegen … Weiterlesen →

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Grundrechte im Wandel?

Veröffentlicht am 27. Januar 2023 von Schw

Von Geburt an gehören jedem Bürger die vollen Grundrechte. Man nennt sie auch Freiheitsrechte. Als Abwehrrechte gegen etwaige Übergriffe des Staates dienen sie dem Schutz seiner Privatautonomie. Aus diesem Grunde haben weder Regierung noch Bundestag das Recht, dem Bürger ein … Weiterlesen →

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Direkte Demokratie: Wählerwille

Veröffentlicht am 21. Januar 2023 von Schw

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut Umfragen eine andere Politik als die, die wir derzeit haben. Zwischen der eigenen Meinung der Bürger und der Regierungspolitik tut sich eine zunehmende Kluft auf. Dies mag daran liegen, daß viele Bürger bei … Weiterlesen →

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Zwei Neujahrsansprachen 2023

Veröffentlicht am 31. Dezember 2022 von Schw

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten).

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Selbstvernichtung or Sicherheit?

Veröffentlicht am 10. Dezember 2022 von Schw

„Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?“ – diese rhetorische Fragestellung wählen die Buchautoren Michael Müller (Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland), Peter Brandt (Geschichtsprofessor und Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt) und Reiner Braun (Friedensbewegung) ganz bewußt (1),

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Wahlwiederholung B ja – D nein

Veröffentlicht am 20. November 2022 von Schw

Am 16.11.2022 verfügte das Berliner Verfassungsgericht, daß die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in 90 Tagen wiederholt werden muß. Diese Entscheidung ist dem Engagement der Journalisten von https://www.TichysEinblick.de und https://Apollo-News.net sowie des Abgeordneten Marcel Luthe (GGG, früher FDP, nun Freie Wähler)

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Hätten wir direkte Demokratie

Veröffentlicht am 14. November 2022 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie gilt das Prinzip von Mehrheit und Kompromiß. Im Parlament spiegelt sich der Wille des Volkes als dem Souverän – freie Wahlen ohne Wahlbetrug vorausgesetzt. Die Mehrheiten im Bundestag sind bekannt. Die aktuellen Bevölkerungsmehrheiten werden durch die … Weiterlesen →

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Alter Friedhof Freiburg 6. Nov

Veröffentlicht am 3. November 2022 von Schw

Der November gilt als der „Totenmonat“: An Allerheiligen 1.11,, Allerseelen 2.11. (kath. Kirche), Volkstrauertag 13.11., Totensonntag 20.11. (ev. Kirche) und Buß- und Bettag 16.11. wird der Verstorbenen gedacht. Allerheiligen ging im Halloween-Getümmel unter. Mit dem „Tag des Alten Friedhofs“ am … Weiterlesen →

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Keine Masken in Altenheimen

Veröffentlicht am 12. Oktober 2022 von Schw

Wer sein Zimmer verläßt, muß eine FFP2-Maske tragen: Dies fordert das novellierte Infektionsschutzgesetz ab 1.10.2022 für die Bewohner von Altenheimen. Maske im Wohnzimmer alias Aufenthaltsraum, Maske auf dem WC, Maske während der Therapie, Maske in der Werkstatt. Maske den ganzen … Weiterlesen →

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