Kategoriearchiv: Buergerbeteiligung

Bürgerbeteiligung: Begehren, Entscheid, Iitiativen

AfD: Bürgermeister von Doberan

Veröffentlicht am 10. August 2023 von Schw

Bürgermeister fordert Dialog mit AfD statt Hass auf Andersdenkende. Offener Brief des parteilosen Bürgermeisters von Doberan, Jochen Arenz: „Guten Tag zusammen, ich glaube, dass sich viele von uns große Sorgen um den Zustand Deutschlands machen

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Bauerntag: Jammern von oben

Veröffentlicht am 8. Juli 2023 von Schw

Es war einfach nur jämmerlich auf dem Deutschen Bauerntag am 28./29.6.2023 in Münster. Da bejammerte der studierte Hendrik Wüst (CDU) vor den Groß- und Bergbauern, wie sehr diese doch jammern würden: „Wenn sie mit ihren Kindern, mit der nächsten Generation … Weiterlesen →

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Ev. Kirchentag „Gott ist queer“

Veröffentlicht am 12. Juni 2023 von Schw

Auf dem 38. Evangelische Kirchentag in Nürnberg 6/2023 trafen sich Protestierende statt Protestanten einer einseitig politisierten Kirche zum lauten Bekenntnis „Gott ist queer„. https://www.kirchentag.de/meldungen/sonntag/schlussgottesdienst-hauptmarkt. Die Zahl der Kirchentagsbesucher ging von 121.000 in 2019 auf 70.000 in 2023 zurück.

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Bürgerräte Demokratiestärkung?

Veröffentlicht am 24. Mai 2023 von Schw

Wahlrechtsreform (Wählen ab 16, Legislaturperiode verlängern), Demokratiefördergesetz, Werbeaktionen in Zeitungen, Kampf gegen Rechts und nun Bürgerräte – medial vermittelt geht es um die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserer Demokratie, dahinter steht aber das Ziel von Rot-Grün, die politische Macht

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Balkonsolaranlage – Petition

Veröffentlicht am 12. April 2023 von Schw

Das Solarpanel an das Balkongeländer anschrauben, über einen Wechselrichter mit der Steckdose verbinden – und schon kann der erzeugte Strom ins Netz eingespeist werden: zum eigenen Verbrauch oder für den Versorger. Technisch ist diese Installation von Balkonsolaranlagen – auch Steckersolargeräte … Weiterlesen →

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Migration: „Es geht nicht mehr!“

Veröffentlicht am 1. April 2023 von Schw

Die seit Budapest 9/2015 praktizierte Politik der unkontrollierten offenen Grenzen ist an ihr Ende gekommen. In den Kommunen ist die Kapazität zur Aufnahme neuen Migranten erschöpft. Brandbriefe von Bürgermeistern, Kreisen und Landräten aller Parteien an die Ampel-Regierung häufen sich (1), … Weiterlesen →

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Corona-Nachbetrachtung 20-23

Veröffentlicht am 20. März 2023 von Schw

Im WWW kursiert eine Nachbetrachtung zur Coronazeit, die die drei Jahre 2020 – 2023 trefflich zusammenfasst und zu beinahe rhetorischen Fragen kommt: Haben sich die sog. Verschwörungstheorien bewahrheitet? Lassen sich die Grundrechte der Bürger über das Instrument „Angst“ leicht einschränken? … Weiterlesen →

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Konservativ: Europas neues Volk

Veröffentlicht am 15. März 2023 von Schw

In seinem Büchlein „Das neue Volk“ zeichnet der Historiker Simon Kiessling ein realistisches Bild Deutschlands. Erstens: Die ethnisch-kulturellen Deutschen werden zur Minderheit. Damit einher geht zweitens die Autoaggression der Linken auf alles Deutsche. Und Drittens: „Nur wer sich mit der … Weiterlesen →

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Regierung bezahlt Journalisten

Veröffentlicht am 12. März 2023 von Schw

„Honorare an Journalisten in Höhe von 1,47 Millionen: Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an 200 Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen gezahlt.“

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Grundsteuer und Enteignung

Veröffentlicht am 28. Februar 2023 von Schw

Die Formel „Grundsteuer = Bodenrichtwert mal Grundstücksfläche mal Hebesatz“ hat es in sich: Denn hauptsächlich nur Bodenrichtwert und Grundstücksfläche zählen für die neue Grundsteuer. Ein kleines Einfamilienhaus wird mit der selben Grundsteuer belastet wie eine 20-Millionen-Villa oder ein vermietetes Mehrfamilienhaus.

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Impfkritiker Arvay – Suizid

Veröffentlicht am 24. Februar 2023 von Schw

Clemens G. Arvay ist tot. Der durch seine Kritik an den Corona-Impfungen bekannt gewordene österreichische Biologe setzte seinem Leben am 18. Februar 2023 ein Ende. Der Vater eines Sohnes wurde nur 42 Jahre alt. „Als er mit wissenschaftlicher Akribie schon … Weiterlesen →

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Maaßen: CDU und Werteunion

Veröffentlicht am 16. Februar 2023 von Schw

Axel Steier ist Chef der NGO https://www.mission-lifeline.de. Mit dem Tweet „Es wird irgendwann keine ‘Weißbrote’ mehr geben … Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit“ vom 17.12.2022 unterstreicht Axel Steier,

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Nachwahl in Berlin am 12.2.2023

Veröffentlicht am 12. Februar 2023 von Schw

Die CDU ist mit einem Stimmenzuwachs von 10,2 % der große Gewinner der Nachwahl in Berlin vom 12.2.2023. Die Vorsitzenden von SPD und Grünen unterlagen ihren direkten Gegenkandidaten. Die Berliner votierten also für einen Regierungswechsel weg von Rot-Rot-Grün.

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Nein meine Söhne geb ich nicht

Veröffentlicht am 5. Februar 2023 von Schw

Das Antikriegslied „Nein meine Söhne geb‘ ich nicht“ des Liedermachers Reinhard Mey, 80, aus dem Jahr 1986 hat in der Neuauflage mit Reinhard Mey & Freunde 34 Jahre später 9/2020 nichts an Aktualität verloren. https://www.youtube.com/watch?v=1q-Ga3myTP4 1986 sollte der Kalte Krieg … Weiterlesen →

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Jeffrey Sachs: Verhandeln Kiew

Veröffentlicht am 30. Januar 2023 von Schw

Jeder Krieg ist ohne Sinn und Nutz, der Ukrainekrieg ganz besonders. Wenn immer mehr US-Politiker für die sofortige Aufnahme von Verhandlungen plädieren, dann aus Gründen des Zeitpunktes sowie der zunehmenden Stärke Chinas. US-Generalstabschef Mark Milley pocht auf rasche Verhandlungen, wegen … Weiterlesen →

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Grundrechte im Wandel?

Veröffentlicht am 27. Januar 2023 von Schw

Von Geburt an gehören jedem Bürger die vollen Grundrechte. Man nennt sie auch Freiheitsrechte. Als Abwehrrechte gegen etwaige Übergriffe des Staates dienen sie dem Schutz seiner Privatautonomie. Aus diesem Grunde haben weder Regierung noch Bundestag das Recht, dem Bürger ein … Weiterlesen →

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Direkte Demokratie: Wählerwille

Veröffentlicht am 21. Januar 2023 von Schw

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut Umfragen eine andere Politik als die, die wir derzeit haben. Zwischen der eigenen Meinung der Bürger und der Regierungspolitik tut sich eine zunehmende Kluft auf. Dies mag daran liegen, daß viele Bürger bei … Weiterlesen →

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Zwei Neujahrsansprachen 2023

Veröffentlicht am 31. Dezember 2022 von Schw

Ergänzend zur Neujahrsansprache 2023 von Bundeskanzler Olaf Scholz an die Bürger https://www.youtube.com/watch?v=wPQNvZK5rIw bringt Achgut.com eine umgekehrte Neujahresansprache 2023 der Bürgerschaft (als dem Souverän) an den Bundeskanzler (als dessen Beauftragten): https://youtu.be/bJdxqQQeyfo (siehe (1) unten).

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Selbstvernichtung or Sicherheit?

Veröffentlicht am 10. Dezember 2022 von Schw

„Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?“ – diese rhetorische Fragestellung wählen die Buchautoren Michael Müller (Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland), Peter Brandt (Geschichtsprofessor und Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt) und Reiner Braun (Friedensbewegung) ganz bewußt (1),

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Wahlwiederholung B ja – D nein

Veröffentlicht am 20. November 2022 von Schw

Am 16.11.2022 verfügte das Berliner Verfassungsgericht, daß die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in 90 Tagen wiederholt werden muß. Diese Entscheidung ist dem Engagement der Journalisten von https://www.TichysEinblick.de und https://Apollo-News.net sowie des Abgeordneten Marcel Luthe (GGG, früher FDP, nun Freie Wähler)

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Hätten wir direkte Demokratie

Veröffentlicht am 14. November 2022 von Schw

In unserer repräsentativen Demokratie gilt das Prinzip von Mehrheit und Kompromiß. Im Parlament spiegelt sich der Wille des Volkes als dem Souverän – freie Wahlen ohne Wahlbetrug vorausgesetzt. Die Mehrheiten im Bundestag sind bekannt. Die aktuellen Bevölkerungsmehrheiten werden durch die … Weiterlesen →

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Alter Friedhof Freiburg 6. Nov

Veröffentlicht am 3. November 2022 von Schw

Der November gilt als der „Totenmonat“: An Allerheiligen 1.11,, Allerseelen 2.11. (kath. Kirche), Volkstrauertag 13.11., Totensonntag 20.11. (ev. Kirche) und Buß- und Bettag 16.11. wird der Verstorbenen gedacht. Allerheiligen ging im Halloween-Getümmel unter. Mit dem „Tag des Alten Friedhofs“ am … Weiterlesen →

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Keine Masken in Altenheimen

Veröffentlicht am 12. Oktober 2022 von Schw

Wer sein Zimmer verläßt, muß eine FFP2-Maske tragen: Dies fordert das novellierte Infektionsschutzgesetz ab 1.10.2022 für die Bewohner von Altenheimen. Maske im Wohnzimmer alias Aufenthaltsraum, Maske auf dem WC, Maske während der Therapie, Maske in der Werkstatt. Maske den ganzen … Weiterlesen →

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Tag der Deutschen Einheit 3.10.

Veröffentlicht am 4. Oktober 2022 von Schw

Über 36 Jahre erinnerte der Nationalfeiertag vom 17. Juni an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953, als mutige junge Deutsche sich für Freiheit und Nation den russischen Panzern entgegenstellten. Nach dem Einigungsvertrag vom 31.8.1990 wurde der Nationalfeiertag … Weiterlesen →

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Engagierte kritische Alte gesucht

Veröffentlicht am 20. September 2022 von Schw

Nur 33,9 % der Deutschen gehören der Gruppe der arbeitenden Bevölkerung an, die die anderen 66,1 % zu versorgen hat. Für diese nettosteuerzahlenden Berufstätigen ist der Existenzkampf real, tagein tagaus, insbesondere für Eltern mit Kindern. Da bleibt nur wenig Zeit, … Weiterlesen →

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Atomausstieg aufheben: Petition

Veröffentlicht am 15. September 2022 von Schw

Mit der Petition „Stuttgarter Erklärung“ vom 25.07.2022 fordern 19 erstunterzeichnende aktive Professorinnen und Professoren deutscher Universitäten, vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Energiekrise sowie der vom IPCC und der EU als CO2-arm und nachhaltig eingestuften Kernenergie,

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Impfnebenwirkungen-Galerie FR

Veröffentlicht am 29. August 2022 von Schw

Impfnebenwirkungen-Ausstellung in FR: Die „Galerie des Grauens – Den Opfern eine Stimme geben“ wird am Freitag, 2. September 2022 zwischen 10 Uhr und 18 Uhr in Freiburg auf dem Platz der Alten Synagoge gezeigt. Diese Dokumentation von Peter Ganz über … Weiterlesen →

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Lassen Sie die Kinder in Ruhe

Veröffentlicht am 23. August 2022 von Schw

Wie in Deutschland sind auch in Österreich  neue Corona-Maßnahmen für Kinder (Maske, Impfung, Isolation) für Herbst 2022 in Planung. Viel beachtet ist der Offene Brief „Lassen Sie die Kinder in Ruhe“, den der seit Mai 2020 in Norwegen lebende Wissenschaftler … Weiterlesen →

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Kanzler-Richtlinienkompetenz

Veröffentlicht am 19. August 2022 von Schw

Die Richtlinienkompetenz liegt beim Bundeskanzler. Das heißt, der Kanzler gibt die Richtlinien der Politik vor. Damit verleiht das Grundgesetz Olaf Scholz viel Macht. Gleichzeitig verpflichtet es ihn aber auch, sich bei Tagesproblemen unmißverständlich und klar auszudrücken und vor allem nicht … Weiterlesen →

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Wutbürger im Wutwinter

Veröffentlicht am 16. August 2022 von Schw

Das Wort „Wutwinter“ wurde erstmals öffentlich gemacht vom Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, der in einem Interview erklärte: „Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter. Sie hoffen, dass Energiekrise und Preissteigerungen die Menschen besonders hart treffen,

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42 Regierungsbeauftragte

Veröffentlicht am 6. August 2022 von Schw

Die Regierung umgibt sich mit immer mehr Experten, Beratern und Beauftragten, die allesamt von Steuergeldern bezahlt werden und in staatlichen Behörden, staatsnahen Organisationen bzw. NGOs arbeiten. Für diese mehr oder weniger außerparlamentarische Entourage gilt „Wes Brot ich eß‘, des Lied ich … Weiterlesen →

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Sozialkreditsystem – bei uns?

Veröffentlicht am 1. August 2022 von Schw

„Ich glaube, es könnte passieren, dass wir in fünfzig Jahren auf diese Pandemie zurückschauen und dann nicht mehr darüber reden, was war mit diesem Virus eigentlich los, sondern uns daran erinnern, dass es der Beginn der Überwachung war.“ Diese grundlegende … Weiterlesen →

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Black Forest ULTRA Bike 7/2022

Veröffentlicht am 11. Juli 2022 von Schw

Der „Black Forest ULTRA Bike Marathon“ startet am kommenden Wochenende vom 15. bis 17. Juli 2022 endlich wieder nach zwei Jahren Corona-Pause. „Die Wetterprognose sagt gutes Wetter und warme Temperaturen voraus. Naturgemäß erhalten wir viele Nachmeldungen, wenn das Wetter stimmt“, … Weiterlesen →

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Postmigrantische Gesellschaft

Veröffentlicht am 8. Juli 2022 von Schw

Die „Postmigrantische Gesellschaft“ lehnt den Begriff der Integration als Holschuld von Migranten ebenso ab wie den uralten Begriff der Heimat (siehe (2) unten). In die Projekte der Demokratieförderung werden per Gesetz große Finanzmittel – die Rede ist von weit über … Weiterlesen →

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Fronleichnam – Flagge zeigen

Veröffentlicht am 16. Juni 2022 von Schw

Seit dem 13. Jahrhundert tragen Katholiken die Hostie (Christus ist im eucharistischen Brot gegenwärtig) in einer Monstranz auf einer Prozession (Demo) stolz durch die Strassen und zeigen so Flagge. 800 Jahre lang ununterbrochen. Sogar während des 2.Weltkriegs fanden Fronleichnamsprozessionen statt. … Weiterlesen →

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Ulrike Guerot: Diskurs eingeengt

Veröffentlicht am 8. Juni 2022 von Schw

Wir haben immer noch keine Diskussionskultur. Genauso wie Migrationskritiker zu Fremdenfeinden und Coronaskeptiker zu Coronaleugnern wurden, wird seit 24.2.2022 jeder angebliche Putinversteher zum Friedensgegner. Polarisierung in Gut oder Böse anstelle eines Diskurses mit Argument und Gegenargument.

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TE deckt Wahlfälschungen auf

Veröffentlicht am 30. Mai 2022 von Schw

Das Wahldesaster in Berlin ist auch „eine tiefe, bittere Stunde des deutschen Journalismus“. Die meisten Medien greifen die TE-Recherchen (TE = Tichys Einblick) zu den Berliner Wahlpannen auf, ohne uns zu nennen – einige zitieren uns aber auch korrekt. Die … Weiterlesen →

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Sich gegen das Gendern wehren

Veröffentlicht am 23. Mai 2022 von Schw

„Frauen sind die besseren Autofahrer*innen“ – also auch männliche Frauen? Dieser vorbildlich gegenderte Pressetext offenbart den Unsinn der Gender-Sprache. Oder „Letztes Jahr gab es in unserer Stadt drei tote Radfahrende“ – also Zombie-Radfahrer? Schließlich ist ein Radfahrender jemand,

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Uwe Tellkamp – Doku in 3Sat

Veröffentlicht am 21. Mai 2022 von Schw

Die 90-minütige Doku „Der Fall Uwe Tellkamp – der Streit um die Meinungsfreiheit“ von Filmemacher Andreas Gräfenstein in 3Sat am 18.5.2022 zeigt erfreuliches: Es gibt doch noch guten Journalismus in den GEZ-Medien, der auf Recherche statt Framing setzt und Fakten … Weiterlesen →

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NRW-Wahl: Negative Signale

Veröffentlicht am 16. Mai 2022 von Schw

Die NRW-Wahl am 15.5.2022 setzte negative Signale. Erstes Negativum ist die geringe Wahlbeteiligung von nur 55 %. Damit stellen die Nichtwähler (NW) mit 45 % die mit Abstand größte „Partei“ in NRW. Das ‚ehrliche, realistische‘ Wahlergebnis incl. der NW lautet … Weiterlesen →

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