Schlagwortarchiv: demokratie

Nachher ist man klüger – Covid

„Nachher ist man klüger“, sagt der Volksmund und der gesunde Menschenverstand auch. Dieses Lernen aus Erfahrung gilt für den einzelnen Bürger, sollte auch für die Regierung als Vertreter des Souveräns gelten – tut es aber nicht! Mit ihrem vierten Lockdown-Update … Weiterlesen →

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Miteinander reden

Wir müssen miteinander reden, nicht als gehorsame Untertan irgendeiner Ideologie, Politik, Religion, Wissenschaft, Herrschaft bzw. Zeitgeist-Strömung, sondern im offenen Diskurs: (1) Diskussion zwischen Politik mit den Wissenschaft:

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Spiel mir das Lied vom Tod

Twitter-Chef Jack Dorsey hat Trump auf Twitter gelöscht – eine Machtdemonstration, da nicht nur dem private Account von Trump, sondern auch der offizielle Zugang der noch im Amt befindlichen US-Administration gecancelt wurde. Die anderen Technologiekonzerne (wie Facebook, Google, Youtube, Instagram,..) … Weiterlesen →

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Netzwerk kritischer Richter

„Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die … Weiterlesen →

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Impfstoffnationalismus

„Es gibt einen wirksamen Impfstoff, über den die Herdenimmunität der Bevölkerung gegen das Covid19-Virus erreichbar ist“. Die GroKo propagiert diese Aussage, kommt ihr aber – anders als z.B. Großbritannien, Israel und sogar die USA – nicht nach. Dies kann folgende … Weiterlesen →

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Der gesunde Menschenverstand

„Das sagt mir mein gesunder Menschenverstand“ – hört man in kaum einem Gespräch mehr. Wer wagt es noch, ein Bekenntnis wie „der gesunde Menschenverstand verbietet mir, …“ in einer Diskussion preiszugeben? Weil unchic, nicht zeitgemäß, cool bzw. woke? Oder verläßt … Weiterlesen →

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Wunschzettel ans Christkind

Der Journalist Hugo Müller-Vogg hat im Cicero eine lange Liste von 27 Wünschen an das liebe Christkind veröffentlicht (Link unten). Schwerpunkt Corona. Natürlich sind das keine Wünsche an die Naturgesetzlichkeiten mitsamt Viren, Bakterien und Immunsystem, sondern Wünsche an uns Menschen … Weiterlesen →

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Wissenschaft und Politik

„Trotz Aussicht auf einen baldigen Beginn der Impfkampagne ist es aus wissenschaftlicher Sicht unbedingt notwendig, die weiterhin deutlich zu hohe Anzahl an Neuinfektionen durch einen harten Lockdown schnell und drastisch zu verringern.“

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Bundestag: Merkel und Weidel

Regierung und Opposition stehen sich Bundestag kontrovers gegenüber, das ist normal und gut so in einer Demokratie. Wie tief die Gräben sind, dies zeigen die unten verlinkten Bundestagsreden von Angela Merkel und Alice Weidel am 9.12.2020. Gerade deshalb ist es … Weiterlesen →

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Plan- oder Marktwirtschaft

Sozialismus oder Kapitalismus, Plan oder Markt, Gleichheit oder Wettbewerb, Zwang oder Freiheit, Totalitarismus oder Pluralismus, Woke oder Individuum? Das Paradies auf Erden ist nicht planbar, nur der Kapitalismus – in welcher Form auch immer – bringt den Wohlstand voran.

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Freiheitliche Grundordnung

„Die westliche Kultur mit ihrer Entdeckung der Freiheit ist allen anderen Kulturen überlegen“ – so Ayaan Hirsi Ali, wobei mit „westliche Kultur“ unsere „Freiheitlich– demokratische Grundordnung“ (FDO) gemeint ist. Denn diese ist einzigartig aus einem letztlich mathematischen Grund:

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Demokratie braucht Spalter

Dem Spalter bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er kritisiert und wird ausgegrenzt. Oder er schweigt und läuft konform mit. Letzterer zählt zur „Schweigenden Mehrheit“. Das Problem liegt im mangelnden Demokratieverständnis hierzulande: Abweichende Meinung frei zu äußern, offen zu demonstrieren und gefahrlos … Weiterlesen →

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Angst essen Seele auf

Mit dem Sozialdrama „Angst essen Seele auf“ hat Rainer Werner Fassbinder 1973 ein geflügeltes Wort geschaffen über die zerstörerische Macht der Angst. Derzeit versetzen Politik und Medien die Bürger in Angst vor dem Coronavirus. Mag eine solche Angst im Frühjahr … Weiterlesen →

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Corona-„Ermächtigungsgesetz“

„Ermächtigungsgesetz“ in Anführungszeichen – warum? “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht” – so begründete der SPD-Abgeordnete Otto Wels am 23. März 1933 das „Nein“ seiner SPD zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag. Die Nazis rächten sich grausam:

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Ermächtigungsgesetz – Barbe

Ermächtigungsgesetz zu Corona: Offener Brief von Angelika Barbe (CDU) Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht! Offener Brief der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates

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Aufschrei: Volk, MdB’s, Medien?

Seinen Beitrag „So werden wir manipuliert“ zu Corona, Islamismus, 68er-Cancel Culture , Kirchen und Haltungsjournalismus schließt der ehemalige ZDF-Moderator Peter Hahne mit dem Satz „Eigentlich muß das Volk aufschreien, so weh tut das!“ Ja, aber hat das Volk nicht bereits … Weiterlesen →

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Biden gewinnt – Spaltung USA

Die Amerikaner haben Joe Biden zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Gut so und Glückwunsch! Möge es Biden gelingen, eine gute Politik für dieses riesengroße Land zu machen. Der große Teil meiner Verwandtschaft lebt in den USA; hoffentlich reden und diskutieren … Weiterlesen →

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Demokratie-Skepsis der Jugend

55 Prozent der Millenials, die um die Jahrtausendwende aufwuchsen, haben ein großes Problem mit der Demokratie und lehnen diese ab. Zu diesem besorgniserregenden Ergebnis kommt die sog. Cambridge-Studie (siehe unten), über die – anders als in den  Staaten der EU … Weiterlesen →

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Leipzig 7-11-20 friedliche Demo

In Leipzig kamen am Samstag, den 7.11.2020, um die 45.000 Menschen zu einer von Querdenken organisierten Demonstration zusammen, um ihre Sorge und Angst zu den Einschränkungen der Grundrechte durch Corona-Maßnahmen kund zu tun. Nun gibt es zwei unterschiedliche Darstellungen dieser … Weiterlesen →

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Deutschland als Retter: zu klein

Deutschland ist klein. Aber der eigene Größenwahn läßt immer mehr Deutsche glauben, die Welt retten zu können. Auf vielen Gebieten wie Klima-Rettung (CO2), Demokratie-Rettung (USA), Migrations-Rettung (Afrika), Terror-Rettung (Islamismus) und Meinungsfreiheits-Rettung (Medien). .

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Wien – Gemeinsamer Feind

“Der islamistische Terror ist unser gemeinsamer Feind”, sagte Angela Merkel zu Wien, nachdem sie zu den Messermorden in Dresden, Paris und Nizza geschwiegen hatte, wie auch zu all den früheren Terroranschlägen muslimischer Migranten hierzulande (z. B. Breitscheidplatz). Vollzieht Merkel damit … Weiterlesen →

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Lockdown, Lockdown und dann?

Ab 2.11.2020 gilt ein erneuter Lockdown, der das kulturelle und gesellschaftliche Leben mitsamt dem zugehörigen Erwerbsleben für einen Monat lahmlegt. Angeordnet durch eine am 28.10.2020 einberufene Versammlung der Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder. Für einen Lockdown als tiefgreifende Anordnung ist … Weiterlesen →

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Sprachregime der Anywheres

Eine Minderheit setzt Begriffe und Themen, die von den Medien über die Narrative der Hypermoral verbreitet werden, wie: Gesinnungsethik, Weltrettung, Willkommenskultur, Gleichheit, Gender, Kampf gegen Rechts, One-World, Klimawandel, Maske. Andere Begriffe werden durch Framing ‚verboten‘ wie: Grenzen, Nation, Eigenverantwortung, Aufklärung, … Weiterlesen →

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Volksvertreter und Demokratie

Im Parlament versammeln sich Vertreter des Volkes als dem Souverän, um im heftigen Diskurs ihre Argumente gegeneinander abzuwägen mit dem Ziel, zur Problemlösung einen Kompromiß zu finden. Die Volksvertreter sind der Diskussionskultur bzw. sachlichen Streitkultur verpflichtet und insofern Vorbilder. Dies gilt … Weiterlesen →

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Querdenken-Demo 29.8. Berlin

„Berlin – Verbot des Demonstrationsverbots: Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und in mindestens sieben verschiedenen Demonstrationen unterwegs. Ihr Ziel: Änderungswünsche an Politik und Verwaltung bezüglich des Corona-Krisenmanagements.

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Berlin-Demo am 29.8. verboten

Der Berliner Senat hat die angemeldete Demo am 29.8.2020 verboten. Berlins Innensenator Andreas Geisel begrüßt das Demo-Verbot zum 29.8.2020 wie folgt: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie … Weiterlesen →

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Baerbock: Asyl für alle, 3/4 < 2/3

„Jeder Mensch hat das Recht auf Asyl“ – dies sagte die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, im ARD-Sommerinterview am 23.8.2020: https://youtu.be/FB3VFS8NPxU Eine solche Aussage ist nicht vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz. Wird damit bezweckt, den Artikel 16a des GG („Politisch Verfolgte genießen … Weiterlesen →

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Freiheit ja – Bevormundung nein

Mit der Demo „Tag der Freiheit“ am 1.8.2020 in Berlin ist eine gesellschaftliche Bewegung entstanden, die politisch weder links noch rechts ist, sondern staatsbürgerlich. Als ‚Hambacher Fest des 21. Jahrhunderts‘ für die Freiheit und gegen die Bevormundung durch Regierung und … Weiterlesen →

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72Jährige von KA nach B: Demo

Christiane Polixa ist technische Zeichnerin, vierfache Mutter und stolze Oma. Die 72-Jährige aus Karlsruhe, die über vier Jahrzehnte im Maschinenbau tätig war, fuhr am 1. August 2020 ins 700 Kilometer entfernte Berlin, um dort an der Corona-Demonstration teilzunehmen „Ich wollte … Weiterlesen →

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CDU-Austritt nach 43 Jahren

Austrittserklärung von Eugen Abler: „Der Entschluss aus der CDU auszutreten, ist mir nicht leicht gefallen. Die Partei, in die ich vor 43 Jahren eingetreten bin und für die ich mich als langjähriger Vorsitzender eines CDU-Gemeindeverbandes, eines Kreisfachausschusses für Grundwerte und … Weiterlesen →

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Freiheit statt Sozialismus

Als die CDU mit der Aussage „Freiheit statt Sozialismus“ zur Bundestagswahl antrat, war Angela Merkel noch Mitglied im DDR-kommunistischen Jugendverband FDJ. Seit Budapest 9/2015 wandelt sich Deutschland durch die Kanzlerin mehr und mehr in einen real sozialistischen Staat, der gemeinsam … Weiterlesen →

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Deutsche sind keine Covidioten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bezeichnete alle (zwischen 17.000 und 1,3 Mio) Bürger, die sich am 1.8.2020 auf die Straße des 17. Juni in Berlin begaben, um friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren, als „Covidioten“. Bei den Bürgern, die … Weiterlesen →

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Historische Demonstration 1.8.

„Es war für mich eine der schönsten Demonstrationen, die ich je erlebt habe. Ich habe andere schon mitgemacht. Darunter einige, die ich als Ex-Linksextremer heute gerne missen möchte. Aber auch einige auf die ich stolz bin, wie zum Beispiel bei … Weiterlesen →

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750 Mrd neu EU-Schuldenunion

Was sich Rom und Madrid vor Corona nicht zu erträumen wagten, wurde am 21.7.2020 in Brüssel wahr: Deutschland verschenkt 133.000.000.000 Euro an Italien und Spanien, das sind mehr als ein Drittel des gesamten Bundeshaushaltes von 362.000.000.000 Euro. Denn D trägt … Weiterlesen →

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Polen wählt polnisch: Duda

Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen am 12.7.2020 mit 51,2 % gegen Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski mit 48,8 % gewonnen. Positiv: Die Polen hatten eine echte Wahl-Alternative zwischen PIS-Partei (die Duda unterstützte) und Bürgerkoalition KO, die sie mit … Weiterlesen →

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Diskriminierung in D niedrig

Die Diskriminierungsate ist in Deutschland mit 7,45 % niedrig. Minderheiten und Randgruppen fühlen hierzulande wohl bei uns, es geht ihnen gut. Dieses erfreuliche Ergebnis läßt sich aus den Daten des European Social Survey (ESS) ziehen. Es steht im krassen Widerspruch … Weiterlesen →

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Pressevielfalt statt Staatspresse

Laut Allensbach-Demoskopie erwarten über 80% der Bürger von den Medien als Vierte Gewalt im demokratischen Staat eine unabhängige, vielfältige und objektive Berichterstattung, um sich daraus ihre eigene Meinung frei bilden zu können. Als mündiger Bürger „nein“ zu Framing, Nudging, Zensur, … Weiterlesen →

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Israel Judäa Samaria Bundestag

Am 1.7.2020 hat der Bundestag eine Resolution angenommen, in der Israels Pläne zu Judäa und Samaria als widerrechtlich verurteilt werden. Man mag dazu geteilter Meinung sein. Gravierender ist, daß die deutsche Politik damit einseitig die arabischen Länder an der Seite … Weiterlesen →

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Vergleich: Trump-Rede Presse

Bitte lesen Sie die (unten wiedergegebene) Übersetzung der Rede von US-Präsident Trump zum amerikanischen Unabhängigkeitstag am 4. Juli 2020. Und dann den Kommentar in der deutschen Zeitung „Die Welt“ hier. Nun Ihre Meinung. Erkennen Sie einen Zusammenhang? Welchen? Guter solider Qualitätsjournalismus … Weiterlesen →

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DIMR – Angelika Barbe geeignet

Angelika Barbe, 69, CDU-Mitglied, ist als frühere DDR-Dissedentin und Widerstandskämpferin bestens geeignet, ja geradezu prädestiniert, als Kuratoriumsmitglied im Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR). Dem ist aber nicht so: Am 3.7.2020 haben die fünf Fraktionen CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP Angelika … Weiterlesen →

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